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3. Juli 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Geburtstag hinter Gittern: Julian Assange wird 52 und ist seit mehr als 4.000 Tagen in Haft

Der Whistleblower erlebt einen weiteren Geburtstag in lebensbedrohlicher Einzelhaft. In London erinnerten Lichtinstallationen an die Hintergründe der langjährigen Tortur. Anfang Juni dieses Jahres lehnte das Londoner High Court Assanges Antrag auf Berufung gegen den Auslieferungsbescheid der britischen Regierung in die USA ab. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dax lässt nach - Ruhiger Handel zum Wochenbeginn

Zum Wochenbeginn hat der Dax nach einem freundlichen Start nachgelassen und ab dem Mittag in den negativen Bereich gedreht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.081 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. "Aufgrund des morgigen Feiertages in den USA sind an der Wall Street viele Marktteilnehmer gleich im Wochenende geblieben, womit auch der Deutsche Aktienindex heute einen eher ruhigen Handelstag erlebte", kommentierte Analyst Konstantin Oldenburger Stimmung auf dem Parkett. Weiter lesen …

AUF1-Kommentar: Ethno-Krawalle in Frankreich – ein Menetekel für ganz Europa?

Die seit fünf Nächten anhaltenden bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen in Frankreich ebben langsam ab. Ausgelöst wurden die Unruhen durch den Tod eines nordafrikanischen Jugendlichen, der bei einer Polizeikontrolle erschossen wurde. Der 17-jährige Nahel M. hatte bereits 15 Vorstrafen angehäuft und lieferte sich eine Verfolgungsjagd mit der Polizei. AUF1-Redakteur Daniel Matissek gibt eine Einordnung Weiter lesen …

Wetter: Vermisste Person am Harkortsee und gemeldete Rauchentwicklung aus Gebäude

Auch der Sonntag blieb für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Wetter (Ruhr) nicht ruhig. Um 18:10 Uhr wurde der Löschzug 2 (Volmarstein/Grundschöttel) zu einer gemeldeten Rauchentwicklung aus einem Gebäude in die Borsigstr. alarmiert. Nach kurzer Erkundung konnte zum Glück festgestellt werden, dass diese durch einen Grill im Aussenbereich hervorgerufen wurde, woraufhin der Einsatz als "Alarm in guter Absicht" für die 21 Einsatzkräfte abgebrochen werden konnte. Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums: Russland wehrt weitere Angriffe der Ukraine ab

Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte seinen täglichen Bericht zur Lage in der Zone der militärischen Sonderoperation. Laut dem Sprecher des Ministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hätten die ukrainischen Streitkräfte im Laufe des Tages weitere Versuche unternommen, an den Frontabschnitten Donezk, Krasny Liman und Süd-Donezk vorzustoßen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Reinhard Houben (FDP): "Die Kritik ist zum Teil berechtigt"

Reinhard Houben, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion, äußert sich hinsichtlich der Kritik am Verfahren zum Gebäudeenergiegesetz selbstkritisch. Er könne nachvollziehen, dass sich Parlamentarier nicht einbezogen fühlten, so Houben. "Die Kritik ist zum Teil berechtigt", man habe sich innerhalb der Koalition darauf geeinigt, in Zukunft anders vorzugehen, unterstrich der FDP-Politiker bei phoenix. Weiter lesen …

Reichshof: Zwei Schwerverletzte bei Frontalzusammenstoß

Nach einem Frontalzusammenstoß auf der Landstraße 96 in Reichshof-Buchen am Samstag (1. Juli) mussten die beteiligten Autofahrer mit schweren Verletzungen in Krankenhäuser eingeliefert werden. Gegen 13.30 Uhr hatte ein 19-Jähriger aus Gummersbach die L 96 aus Richtung Wildbergerhütte kommend befahren und wollte nach links auf die Autobahn in Richtung Köln abbiegen. Weiter lesen …

Hoffenheim-Coach Matarazzo fordert neue Offensivkraft

Der Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten TSG Hoffenheim, Pellegrino Matarazzo, fordert mit Blick auf die kommende Saison noch Verstärkungen. "Wir haben in Angelino und Baumgartner Spieler mit vielen Scorerpunkten abgegeben", sagte er dem "Kicker" (Montagsausgabe). "Deshalb brauchen wir neue Offensivkraft, womöglich auch mit neuen Spielerprofilen." Weiter lesen …

Investoren meiden Deutschland: Netto-Kapitalabfluss 2022 in Rekordhöhe

Einer Studie zufolge meiden Investoren den Standort Deutschland immer deutlicher. Im Laufe des Jahres 2022 flossen netto 132 Milliarden US-Dollar Direktinvestitionen aus Deutschland ab. Das bedeutet, dass die Investitionen aus dem Ausland in Deutschland um diese Summe niedriger ausfielen als die Investitionen deutscher Unternehmen und des deutschen Kapitals im Ausland. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dieselpreis im ersten Halbjahr 2023 normalisiert Diesel gegenüber Vorjahreszeitraum 22,1 Cent günstiger Benzin 13 Cent billiger Nur geringe Preisschwankungen im abgelaufenen Monat

Die Kraftstoffpreise in Deutschland haben sich im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich beruhigt. Dies gilt besonders für Diesel-Kraftstoff. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland für den Monat Juni zeigt, kostete Diesel in den ersten sechs Monaten des Jahres 2023 im Schnitt 1,691 Euro. Nach dem ersten Halbjahr 2022 lag der Dieselpreis mit 1,912 Euro noch um 22,1 Cent über dem Wert des laufenden Jahres. Weiter lesen …

Gekündigt durch das Schweizer Corona-Regime: Lehrerin wurde zur Verlegerin

Prisca Würgler war Lehrerin. Sie wurde gekündigt, weil sie sich dem Schweizer Corona-Diktat nicht unterwarf. Nach ersten Existenzsorgen kam bei der Schweizerin der Tatendrang: Die zweifache Mutter sattelte um. Sie brachte das Buch „Unser Jahr unter Corona. Ein Blick in 32 Tagebücher“ heraus, gründete den Verein „Graswurzel“ und wurde schließlich zur Verlegerin. 2022 gründete Prisca Würgler die Zeitschrift „Die Freien“. Birgit Pühringer erzählt sie von der Zeit während Corona und ihrem beachtlichen Werdegang. Weiter lesen …

Frankreich zeigt: Masseneinwanderung führt zwangsläufig ins Chaos

Die seit fünf Nächten anhaltenden Ausschreitungen in Frankreich nehmen mehr und mehr bürgerkriegsähnliche Ausmaße an. Und wie schon bei „Black Lives Matter“ vor drei Jahren, suchen linke Politiker und Systemmedien die Schuld für die beispiellosen Krawalle und Plünderungen bei der weißen Ursprungsbevölkerung, bei der kolonialen Vorgeschichte, in angeblichem strukturellen Rassismus oder in Polizeigewalt. Das wahre Problem wird ignoriert: Islamische Einwanderer und Parallelgesellschaften streben nach Vorherrschaft. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Anti-ORF-Demo: Bürgerprotest setzt wichtiges Zeichen!

Wiens Küniglberg – das heimische Zentrum der Meinungsmache war am Samstag Schauplatz einer Demonstration. Unter dem Motto „Eure Lügen sind uns keinen Cent wert – Nein zur ORF-Zwangssteuer“ rief Martin Rutter zum Protest gegen den „Rot(-grün)funk“ auf. Auch wenn die Teilnehmerzahl überschaubar war: Hier wurde ein überfälliges Zeichen gesetzt! Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Dr. Heiko Schöning: „Frau Johanna Findeisen ist keine Terroristin“

Der deutsche Arzt Dr. Heiko Schöning wagt in seinem Buch „Game over“, Täter und Taten bezüglich staatlicher Repressionsmaßnahmen aufzuzeigen. Dabei nennt er Namen und Gesichter sowie kriminelle Zusammenhänge. Er spricht auch von Anschlägen unter falscher Flagge, also Aktionen, die vom Staat initiiert wurden, um Panik zu erzeugen. Aktuell weist er in der Causa der inhaftierten Basis-Politikerin Johanna Findeisen auf Versuche des deutschen Staates hin, das Feindbild Russland mit Reichsbürgern in Verbindung zu bringen. Weiter lesen …

Sommerferien starten im Norden und Osten: Staus in alle Richtungen werden länger ADAC Stauprognose für 7. bis 9. Juli

Am kommenden Wochenende wird der Reiseverkehr auf den Autobahnen stark zunehmen. In Bremen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und in der Mitte der Niederlande beginnen die Ferien. Zusätzlich sorgen Urlauber aus Skandinavien, Kurzentschlossen sowie Reisende aus Nordrhein-Westfalen zur Ferienhalbzeit für besonders viel Betrieb. Voll wird es dabei in fast alle Richtungen, da ab jetzt mit vielen Heimkehrern zu rechnen ist. Weiter lesen …

T-90A-Panzerbesatzungen nutzen neue Taktik bei Angriff auf ukrainische Stellungen bei Krasny Liman

Eine neue Taktik hilft den Gefechtsbesatzungen der russischen T-90A-Panzer, ukrainische Stellungen an der Front bei Krasny Liman erfolgreich anzugreifen, berichtet die Agentur RIA Nowosti unter Verweis auf das Verteidigungsministerium in Moskau. Die Taktik soll darin bestehen, in kurzen Intervallen verschiedene Munitionstypen zu verwenden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Truppenverband Mitte wehrt ukrainischen Angriff ab

Am Frontabschnitt Krasny Liman haben russische Artilleristen Stellungen ukrainischer Artillerieeinheiten zerschlagen, berichtet der Sprecher des russischen Truppenverbandes Mitte Alexandr Sawtschuk. Infolge der Artilleriebekämpfung wurden drei ukrainische 120-Millimeter-Mörserbesatzungen und ein Grad-Kampffahrzeug aufgedeckt und eliminiert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Donna Leon sieht Bücher als Gebrauchsgegenstand

Schriftstellerin Donna Leon sieht Bücher unsentimental als Gebrauchsgegenstand. "Ich glaube nicht, dass Bücher heilig sind", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Auf die Frage, ob man ausgelesene Bücher auch in den Müll schmeißen dürfe, bezog die Krimiautorin klar Stellung: "Aber ja", sagte sie, ergänzte aber auch: "Besser wäre es, sie zu verschenken." Weiter lesen …

Gipfeltreffen mit Putin: Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit diskutiert Sicherheitsfragen

Das anstehende Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist das erste nach dem gescheiterten Aufstand von Teilen der Wagner-Gruppe in Russland. Die Mitgliedstaaten der SOZ-Gruppe bemühen sich unter anderem um die Vertiefung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit und die Bekämpfung des Terrorismus in Asien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bätzing kritisiert Papst für ausstehende Woelki-Entscheidung

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, kritisiert, dass Papst Franziskus bisher nicht über das Rücktrittsgesuch des Kölner Erzbischofs Kardinal Woelki entschieden hat. "Hier wie in vielen anderen Situationen zeigt einfach das System der hierarchischen Autoritätsausübung seine offensichtlichen Grenzen", sagte der Limburger Bischof der "Westfalenpost". Weiter lesen …

Mehrheit der Städte arbeitet bereits an kommunaler Wärmeplanung

Die Mehrheit der Städte hat bereits vor den geplanten gesetzlichen Regelungen die Arbeit an einer kommunalen Wärmeplanung begonnen. Das zeigt eine Umfrage, die der Deutsche Städtetag unter seinen Mitgliedern durchgeführt hat. Laut Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes sollen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern bis 2026 eine kommunale Wärmeplanung vorlegen, alle anderen bis 2028. Weiter lesen …

DVR: Russisches Militär vereitelt bei Soledar Angriffe ukrainischer Einheiten

Eine Gruppe von bis zu 50 Kämpfern, die heimlich in einem Waldgebiet vorgerückt war, ist zu 80 Prozent liquidiert worden, berichtet ein Kommandeur des russischen Artillerieverbands gegenüber der Agentur RIA Nowosti. Ein entsprechendes Video, welches von einer Drohne nachts aufgenommen wurde, stellt er ihr zur Verfügung. Die Drohne habe Aktivitäten der gegnerischen Kräfte ermittelt, so der Offizier. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Berater im russischen Atomkonzern: Westen will einen möglichen Vorfall am AKW Saporoschje ausnutzen, um Teilnahme am Konflikt zu rechtfertigen

Vor dem Hintergrund des gescheiterten Gegenangriffs der ukrainischen Armee suchen die westlichen Länder einen Vorwand, um ihre Teilnahme an dem Konflikt zu rechtfertigen. Renat Kartschaa, der Berater des Generaldirektors des russischen Atomkonzerns Rosenergoatom, äußerte sich dazu gegenüber der Agentur TASS. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

US-Außenministerium: Schlechte Planung führte zu chaotischem und tödlichem Afghanistan-Abzug

Ein Untersuchungsbericht wirft der US-Regierung vor, das tödliche Chaos, das den Abzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan 2021 begleitete, nicht verhindert zu haben. Die Evakuierung wurde durch den Tod von mindestens 175 Menschen überschattet, als NATO-Truppen wahllos das Feuer auf die vor dem Flughafen versammelte Zivilbevölkerung eröffneten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

DVR meldet 56 ukrainische Angriffe binnen 24 Stunden

Die Behörden in Donezk haben innerhalb der vergangenen 24 Stunden 56 Angriffe durch ukrainische Truppen registriert. Demnach wurden auf das Territorium der Volksrepublik mindestens 328 Geschosse abgefeuert. Dabei setzte das ukrainische Militär Artilleriegeschütze, Mehrfachraketenwerfer und Geschosse im Kaliber 122, 155 und 152 Millimeter ein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Aufstiegs-BAföG 2022: Milliardengrenze beim Fördervolumen erstmals überschritten

Im Jahr 2022 wurde erstmals mehr als eine Milliarde Euro im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG oder Aufstiegs-BAföG) ausgezahlt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg das Fördervolumen gegenüber dem Vorjahr um 75 Millionen Euro oder 8 % auf 1 027 Millionen Euro. Dabei blieb die Zahl der geförderten Personen mit 192 000 nahezu unverändert. Mit dem Aufstiegs-BAföG werden Teilnehmende an Maßnahmen der beruflichen Aufstiegsfortbildung durch Beiträge zu den Kosten der Bildungsmaßnahme und zum Lebensunterhalt finanziell unterstützt. Weiter lesen …

Volkswirte fordern mehr Geld fürs Militär im Bundeshaushalt

Deutsche Volkswirte fordern für den Bundeshaushalt 2024 mehr Geld für das Verteidigungsministerium (59 Prozent), das Bildungsministerium (54 Prozent) sowie für das Verkehrsministerium (51 Prozent). Das zeigt das neue "Ökonomenpanel" des Münchner Ifo-Instituts. "Im Haushalt sollen Ausgaben für öffentliche Güter bevorzugt werden, von denen alle Bürger etwas haben", sagte Ifo-Forscher Niklas Potrafke. Weiter lesen …

CIA-Chef sieht Ukraine-Krise als einzigartige Chance: "Wir sind ein menschlicher Geheimdienst"

Washingtons oberster Geheimdienstvertreter William Burns bejubelt offen die vermeintliche Zwietracht, die seiner Meinung nach in Moskau aufgrund des Russland-Ukraine-Konflikts zunimmt. Er erklärte, dass die CIA eine historische Gelegenheit erhalten habe, Spione zu rekrutieren und die Regierung von Präsident Wladimir Putin zu untergraben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wirtschaftsweise fordert 1,5 Millionen Zuwanderer im Jahr

Um den Fachkräftemangel anzugehen, schlägt die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer mehr Zuwanderung vor. "Deutschland braucht 1,5 Millionen Zuwanderer im Jahr, wenn wir abzüglich der beträchtlichen Abwanderung jedes Jahr 400.000 neue Bürger haben und so die Zahl der Arbeitskräfte halten wollen", sagte die Ökonomin der "Süddeutschen Zeitung". Man brauche dringend eine "Willkommenskultur". Weiter lesen …

Lage in Frankreich beruhigt sich

Nach fünf Nächten mit Ausschreitungen in Folge hat sich die Lage in Frankreich etwas beruhigt. In der Nacht zu Montag kam es zu deutlich weniger Festnahmen als in den Vortagen. Bis Mitternacht meldete das Innenministerium, dass 49 Personen in Gewahrsam genommen worden seien, an den Tagen zuvor waren es jeweils Hunderte gewesen. Weiter lesen …

NRW-Landesregierung verteidigt Altschuldenlösung

NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat den Umstand verteidigt, dass Nordrhein-Westfalen anders als andere Länder keinen Cent an originären Mitteln aus dem Landeshaushalt zur Lösung der Altschulden zur Verfügung stellt. "Wir haben im Landeshaushalt in Nordrhein-Westfalen für 2024 null Spielraum", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Anwältin Sayn-Wittgenstein: „Wir wurden als Versuchskaninchen missbraucht“

Die Zerstörung der Wirtschaft und die Deindustrialisierung, aber auch die Flüchtlingspolitik zeigen, dass globale Pläne umgesetzt werden. All das zum Leid der westlichen Länder und deren Bevölkerung. Es werde zu großen Protesten kommen, sagt die ehemalige AfD-Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer: "Ich will den Satz 'Nie wieder Russland' nicht mehr hören"

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich für mehr Diplomatie bei der Lösung der Ukraine-Krise und einen differenzierteren Umgang mit Russland ausgesprochen. Außerdem erklärte er die deutsche Energiewende für gescheitert und plädierte für die Wiederaufnahme russischer Energielieferungen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

M-PATHIE – Zu Gast heute: Heiko Schrang “Folge deiner inneren Stimme”

Heiko Schrang ist Bestsellerautor und zum zweiten Mal als Gast bei M-Pathie. Er hat ein neues spirituelles Buch geschrieben, „NEO, dein Schlüssel zur Freiheit“. Das Kuriose dabei ist, dass jemand dieses Buch gefälscht hat und es teurer auf den Markt anbietet. Die Steigerung des Kuriosen dabei ist, dass der Richter, der in dem Fälschungsprozess zu entscheiden hatte, die Klage abgelehnt hat. In diesem Gespräch beschreibt Heiko Schrang seine Sicht auf die spirituelle Welt, die er schon lange hat und jetzt intensiver öffentlich zeigt. Lösungen für den einzelnen sieht Schrang nicht in der äußeren Welt oder in der manipulierten Kampfstruktur künstlich erschaffener Restriktionen, wie z. B. in der Politik. Schrang spricht hier über das, was er selbst immer tiefer lebt. Er folgt seiner inneren Stimme. Weiter lesen …

Russische Luftabwehr schießt ukrainisches Su-25-Kampfflugzeug ab

Das russische Verteidigungsministerium hat über erfolgreiche Angriffe auf Stellungen der ukrainischen Streitkräfte berichtet. Wie der Sprecher der Behörde, Generalleutnant Igor Konaschenkow, am Sonntag sagte, seien zwei Bahnhöfe in der Nähe der Städte Balakleja und Tschugujew im Gebiet Charkow getroffen worden, die die ukrainische Armee als Umschlagshubs verwendet habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Auf seinem Briefing hat der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, über andauernde ukrainische Angriffe auf russische Stellungen an der Kontaktlinie berichtet. So habe der Truppenverband Süd in den vergangenen 24 Stunden am Frontabschnitt Donezk elf ukrainische Attacken zurückgeschlagen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

DVR: Russische Militäreinheit fängt französischen AMX-Panzer ab

Das russische Militär habe einen französischen AMX-Radpanzer erbeutet. Dies berichtete der russische Kriegsberichterstatter Andrei Rudenko auf seinem Telegramkanal. Der Militärkorrespondent schrieb, dass die ukrainische Armee dem Ansturm der taktischen Einheit Kaskad der DVR nicht standhalten konnte und den "angepriesenen Radpanzer in der Nähe von Ugledar" aufgab. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kommunen beklagen fehlende Planungssicherheit beim GEG

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bedauert die geplante schnelle Verabschiedung des Heizungsgesetzes vor der Sommerpause. Das Ziel einer Wärmewende sei richtig, "aber eine sorgfältige Planung, Finanzierung und Umsetzung setzt die Klärung notwendiger Detailfragen voraus", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

BPB beklagt Mangel an politischer Bildung in Thüringens Schulen

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB), Thomas Krüger, fordert Änderungen der Lehrpläne in Thüringens Schulen. "Ich finde es bemerkenswert, dass ausgerechnet die Linke in Thüringen mit ihrem Bildungsminister Helmut Holter das Bundesland repräsentiert, in dem die politische Bildung besonders stiefmütterlich behandelt wird", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Russischer Behördenvertreter von Saporoschje kommentiert Selenskijs Bedingung für Friedensgespräche: 1991 war Ukraine noch Teil der UdSSR

Der Leiter der gesellschaftlichen Bewegung "Wir sind zusammen mit Russland", Wladimir Rogow, hat am Sonntag die Worte des ukrainischen Staatschefs Wladimir Selenskij kommentiert, wonach Friedensverhandlungen mit Moskau erst dann möglich seien, wenn das ukrainische Militär die Grenzen des Jahres 1991 erreiche. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Lars Mährholz und Michael Ballweg: Zusammen an einem Tisch

Lars Mährholz – Gründer der Mahnwachen-Bewegung 2014 – trifft auf Michael Ballweg – Gründer der Querdenken-Bewegung 2020. Wir haben beide an einen Tisch gebracht, um zu erfahren, wie sie als Gründer großer Protestbewegungen das Erlebte bewerten, was sie verbindet und was wohl der Grund sein kann, warum sie niemals zu einem Markus Lanz oder einer Maybrit Illner eingeladen werden. Weiter lesen …

Klingbeil will höhere Steuern für Reiche

Kurz bevor die Bundesregierung im Kabinett ihren Haushaltsentwurf für 2024 beschließen will, bringt SPD-Chef Lars Klingbeil höhere Steuern für Reiche in Spiel. "Starke Schultern werden mehr Verantwortung tragen müssen", sagte Klingbeil der "Bild am Sonntag". "Ich weiß, das gefällt nicht jedem in der Regierung, aber Verteilungs- und Gerechtigkeitsfragen gehören auf die politische Tagesordnung." Weiter lesen …

Neuer Ampel-Streit über Mindestlohn-Erhöhung

In der Ampelkoalition ist ein neuer Streit über die Höhe des Mindestlohns ausgebrochen. Die SPD will im nächsten Jahr eine zusätzliche Mindestlohnerhöhung auf bis zu 14 Euro durchsetzen - die FDP ist dagegen. "Wir werden dafür sorgen, dass Deutschland die Europäische Mindestlohnrichtlinie im nächsten Jahr umsetzt", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Scholz äußert Verständnis für Macron-Absage

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der anhaltenden Proteste in Frankreich Verständnis für die Absage des Staatsbesuchs des französischen Präsidenten Emmanuel Macron geäußert. Er verstehe Macrons Entscheidung, jetzt im Land sein zu wollen, sagte er am Sonntag im sogenannten "Sommerinterview" der ARD. Weiter lesen …

Stadtwerke-Verband spricht sich gegen Poolverbote aus

Der Verband kommunaler Unternehmen spricht sich gegen ein Verbot von privaten Pools aus. "Grundsätzlich wollen die Wasserversorger ihre Kunden nicht davon abhalten, sich an heißen Sommertagen zu erfrischen und ihre Gartenpools zu befüllen", sagte VKU-Vizepräsident Karsten Specht den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

Gouverneur von Belgorod: Ukrainische Truppen feuerten am Samstag 70 Geschosse auf Russlands Grenzgebiet ab

Der Gouverneur des russischen Grenzgebietes Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, hat am Sonntag auf Telegram über anhaltende Angriffe des ukrainischen Militärs auf mehrere Ortschaften berichtet. In den letzten 24 Stunden zählten die örtlichen Behörden ungefähr 70 Einschläge. Unter Beschuss seien zwölf Siedlungen in fünf Stadtkreisen geraten, hieß es. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Paus soll zwei Milliarden Euro für Kindergrundsicherung erhalten

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) soll für die Einführung der geplanten Kindergrundsicherung von 2025 an zunächst zwei Milliarden Euro pro Jahr erhalten. Das geht laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" aus der Finanzplanung des Bundes für den Zeitraum 2025 bis 2027 hervor, die das Kabinett am Mittwoch gemeinsam mit dem Haushalt für 2024 verabschieden will. Weiter lesen …

BPB-Chef warnt vor falschen Erklärungen für AfD-Erfolge

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat angesichts der Wahl des AfD-Politikers Robert Sesselmann zum ersten deutschen AfD-Landrat im thüringischen Sonneberg und hoher Umfragewerte für die Partei eindringlich davor gewarnt, die Wahl der AfD als Protest oder als typisch ostdeutsch abzutun. "Ich warne davor, die Wahl der AfD noch als Protest zu begreifen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Tschechien erhebt Anklage gegen einen unerlaubt zu den ukrainischen Truppen gestoßenen Söldner

Die tschechische Polizei hat Anklage gegen einen tschechischen Staatsbürger erhoben, weil er sich ohne Erlaubnis des Präsidenten der Republik einem Freiwilligenbataillon der ukrainischen Streitkräfte angeschlossen hat, berichtet die Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf das tschechische Nachrichtenportal seznam.cz. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wagner-Umzug nach Weißrussland: Polen schickt zusätzliche Polizisten an die Staatsgrenze

Wegen der geplanten Verlegung des privaten Militärunternehmens Wagner nach Weißrussland verlegt Polen Hunderte Polizisten an seine Ostgrenze. Innenminister Mariusz Kamiński teilte auf Twitter mit, dass 500 Beamte, darunter auch Mitglieder der Anti-Terroreinheit, die 5.000 Grenzschützer und 2.000 Soldaten verstärken sollen, die derzeit an der Grenze stationiert seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Artilleristen zerstören ukrainisches Starlink-Gerät nahe Artjomowsk

Der Pressesprecher des russischen Truppenverbandes Süd, Wadim Astafjew, hat in einer am Sonntag veröffentlichten Mitteilung erklärt, dass russische Artilleristen nahe der Stadt Artjomowsk (Bachmut) ein Starlink-Gerät und einen Drohnensteuerungspunkt der ukrainischen Armee zerstört hätten. Dabei sei auch eine Drohne vom Typ Leleka-100 getroffen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Schneller, lauter, härter: Putin, Prigoschin und der NATO-Gipfel in Vilnius

Hermann Ploppa schrieb den folgenden Kommentar: "Der Irrlauf des Söldner-Unternehmers Prigoschin nach Rostow und Moskau hat den Kriegstreibern auf beiden Seiten der Front einen ungeahnten Aufschwung beschert. Die Ereignisse rund um Prigoschins „Marsch der Gerechtigkeit“ nach Moskau haben gezeigt, wie schnell sich Verwundbarkeiten eines Staates aufzeigen lassen. Großmäulig spielte sich der Eigentümer von Russlands größter Privatarmee Wagner mit ihren vermutlich 50.000 Fußsoldaten als Regent des riesigen Staates im Herzen Eurasiens auf. Putin soll gefälligst seinen Verteidigungsminister Sergei Shoigu entlassen, zusammen mit dem Stabschef der russischen Armee, Waleri Gerassimow." Weiter lesen …

FDP blockiert Lemkes Verpackungsgesetz

Das geplante Verpackungsgesetz von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) wird von der FDP blockiert. Von den Liberalen geführte Ressorts legten Versendewiderspruch gegen Lemkes Gesetzentwurf ein, wie die Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" unter Berufung auf Kreise des Bundesumweltministeriums berichten. Weiter lesen …

Der erste WHO-Chef macht keinen Hehl aus antidemokratischen Plänen der Organisation

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Brock Chisholm, Gründer und erster Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass er den Menschen alle Loyalität zu und Verankerung in Gruppen, Nationen und Kulturen abgewöhnen wollte, um eine technokratische Weltregierung zu errichten. Seine Handschrift ist bis heute zu erkennen. <1> Als der deutsche Bundestag am 12.5., stark verspätet, zum ersten Mal über den WHO-Pandemievertrag und die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften debattierte <2>, die der WHO einen kräftigen Machtgewinn bescheren würden, kleideten die Ampelfraktionen dies in Lobeshymnen aus Anlass des 75. Geburtstags der Organisation ein." Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (01.07.2023)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 18, 24, 27, 38, 43, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6293409. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 273933 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Roth fordert konsequentes Vorgehen gegen Krawalle in Frankreich

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschuss, Michael Roth (SPD), fordert ein konsequentes Vorgehen Frankreichs gegen die Krawalle und warnt vor einem Ausbreiten der Gewalt in Europa. "Diese brutale, hemmungslose Zerstörungswut junger Menschen, die sich ziellos gegen alles und jeden zu richten scheint, ist ein neue schlimme Eskalation", sagte Roth der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Arbeitgeber kritisieren Pläne für EU-Lieferkettenrichtlinie

Arbeitgebervertreter aus Deutschland sehen die Pläne für ein EU-Lieferkettengesetz kritisch. Die Vorschläge der EU-Gesetzgeber hätten "nur ein Mehr an Regulierung zur Folge - und keinen zusätzlichen Schutz für Menschenrechte", heißt es in einer am Sonntag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH). Weiter lesen …

Schäuble hat Verständnis für Macron-Absage

Die Absage des Staatsbesuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach Einschätzung von Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) keine Auswirkungen auf die deutsch-französischen Beziehungen. "Die Entscheidung ist angesichts der Unruhen in Frankreich verständlich", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

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