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24. Juli 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Dax kaum verändert - Zurückhaltung dominiert

Zum Wochenbeginn hat der Dax nach einem schwachen Start leichte Gewinne verbucht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.191 Punkten berechnet, 0,1 Prozent höher als am Freitag. "Vor den Zinsentscheidungen der Federal Reserve und der Europäischen Zentralbank halten sich die Anleger am Aktienmarkt zurück", kommentierte Experte Konstantin Oldenburger von CMC Markets den Handelstag. Weiter lesen …

Kühnert unterstellt Merz bewusste Grenzüberschreitung

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bleibt auch nach dem erklärenden Tweet von Friedrich Merz zur Zusammenarbeit mit der AfD bei seiner Kritik am CDU-Chef. Inhaltlich habe Merz ursprünglich sehr wohl eine Zusammenarbeit von CDU und AfD vorgeschlagen - und die anschließende Erläuterung per Tweet sei nur Teil einer Strategie, sagte Kühnert am Montag dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

HIStory: Dringende Warnung vor dem Wachstum des Militärisch-Industriellen Kompelexes – Dwight D. Eisenhowers Abschiedsrede

Herzlich willkommen zu einer neuen Folge von HIStory! Es passiert nicht oft, dass hochrangige Generäle sich gegen das Wachstum der Militärmaschine aussprechen. Der legendäre Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte im Zweiten Weltkrieg, Dwight D. Eisenhower, wurde auch noch für acht Jahre zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Am Ende seiner Amtszeit warnt er seine Landsleute. Das schauen wir uns einmal etwas genauer an. Dies schreibt Hermann Ploppa auf "apolut". Weiter lesen …

Schrumpfende Fische: Klima-Horror-Meldungen in System-Medien immer absurder

Regierungspolitiker und Systemmedien versuchen beharrlich Panik vor dem Sommer zu verbreiten. Man will den Bürgern die wärmste und für viele auch schönste Zeit im Jahr mies machen. Dazu schießen abenteuerliche Prognosen über die gefährlichen Folgen des angeblich menschengemachten Klimawandels ins Kraut. Die Menschen sollen auf diese Weise wohl auf Klima- bzw. Hitze-Lockdowns vorbereitet werden. Dabei werden die immer absurder werdenden Horrormeldungen gar nicht hinterfragt. Weiter lesen …

Dr. Niek Rogger (ALETHEIA): „Warum wird eine funktionierende Behandlung unterdrückt?“

Die Berichte über schwere Impfschäden nach einer Covid-Genspritze häufen sich immer mehr. Staatliche Stellen sind allerdings nach wie vor nicht an einer Aufarbeitung des Impf-Verbrechens interessiert. Daher übernehmen das private Initiativen. In der Schweiz gibt es etwa den Verein ALETHEIA – Medizin und Wissenschaft für Verhältnismäßigkeit – ein Ärztenetzwerk, für das Dr. Niek Rogger aktiv ist. Thomas Eglinski hat sich mit ihm über das Thema Impfnebenwirkungen unterhalten. Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

In den zurückliegenden 24 Stunden unternahmen Streitkräfte der Ukraine Angriffsversuche in Richtung Donezk und Krasny Liman. Die Einheiten des russischen Truppenverbands Süd wehrten sechs ukrainische Angriffe in Richtung Donezk ab. Die Verluste der Ukraine beliefen sich auf mehr als 160 Kämpfer. Es wurden ein Panzer, zwei Fahrzeuge, eine Selbstfahrlafette vom Typ Krab aus polnischer Produktion, eine britische FH-70-Haubitze und eine Selbstfahrlafette vom Typ Gwosdika vernichtet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Militärexperte: Russische Truppen bringen Richtung Kremennaja mehrere ukrainische Stellungen unter ihre Kontrolle

Russische Luftlandeeinheiten haben acht Stellungen in Richtung Kremennaja in der Volksrepublik Lugansk (LVR) unter ihre Kontrolle gebracht. Dies berichtet Oberst Witali Kiseljow, ein Militärexperte aus der LVR, dem Sender Solowjow Live. "In Richtung Kremennaja sind die Fallschirmjäger erfolgreich auf dem Vormarsch, in den letzten Tagen haben sie acht Stellungen eingenommen. Der Feind hat auf jede erdenkliche Weise versucht, Widerstand zu leisten, teilweise ist er geflohen, teilweise hat er sich als Gefangener ergeben." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"Immer dort, wo man uns nicht erwartet" – Mit Quads auf der Jagd nach Panzern

Diese Panzerjäger sind auf Quad-Bikes unterwegs, die mit Panzerabwehrlenkwaffen ausgerüstet sind. Ihre Schnelligkeit und Manövrierfähigkeit machen diese Einheiten für den Feind praktisch unauffindbar, und ihre "Kornet"-ATGMs sind dank ihrer großen Reichweite die perfekte Ergänzung zu den großkalibrigen Maschinengewehren und Scharfschützengewehren in ihrer Einheit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Gouverneur: Ukrainische Truppen ergeben sich massenhaft am Frontabschnitt Saporoschje

Am Frontabschnitt Saporoschje würden sich die ukrainischen Truppen in Gruppen von bis zu einem ganzen Zug ergeben. Dies erklärte Jewgeni Balizki, der Gouverneur des Gebietes Saporoschje, im russischen Fernsehen. "Ich kann sagen, dass der Feind in der letzten Zeit – sagen wir, im letzten Monat – begonnen hat, sich zu ergeben. Und es sind nicht mehr nur ein oder zwei Personen, die sich ergeben, wie es im Frühjahr der Fall war, sondern ganze Truppenteile, keine Kompanien, sondern bereits ganze Züge." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Höcke-Interview bei COMPACT-TV

Wird er Deutschlands erster patriotischer Ministerpräsident? Björn Höcke sprach mit COMPACT-TV über den Sommer der AfD und seine Chancen bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr in Thüringen. Das Interview mit ihm können Sie ab sofort auf unserem Youtube-Kanal als Live-Premiere sehen. Weiter lesen …

Rechte Regierung: Abschieben statt Freibad-Hölle

Der neue Pütz! Anfang Juli wurde die Konservative Marga Prohens in einem feierlichen Akt als neue Ministerpräsidentin auf den Balearischen Inseln vereidigt. Gemeinsam mit der Rechtspartei Vox hat sie zuvor einen Maßnahmenkatalog von 110 Punkten beschlossen, den sie in ihrer Amtszeit umsetzen will. Was bedeutet das für die Migrationspolitik? Mallorca-Experte Maximilian Pütz sieht sich den Plan genauer an. Weiter lesen …

AfD: Abschiebungen schaffen Platz in Gefängnissen!

Die Verschleierung lässt sich offenbar nicht mehr aufrechterhalten: „Personell sitzt der Justizvollzug auf einem Pulverfass“, erklärt René Müller, Chef des Bundesverbands der Strafvollzugsbediensteten. Bundesweit sind inzwischen rund 90 Prozent der Haftplätze belegt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

LGBTQ-Propaganda: Gefahr in der Kinderbuchabteilung

Spätestens seit dem „Pride Month“ im Juni 2023 wimmelt es in den Kinderbuchabteilungen nur so von Büchern zum Thema „Queer-Sein“ und „Anders-Sein“. Sabine Petzl spricht mit der Bewusstseinstrainerin Gabi Wimmer, dem Lebens-Coach Manfred Baumgartner und der OÖ-Landtagsabgeordneten der MFG Dagmar Häusler über das Warum und auch wie man an diese Themen mit Kindern herangehen sollte. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Nach Drohnenangriff auf Moskau: Medwedew fordert Angriffe auf "unkonventionelle Ziele" in der Ukraine

Angesichts der missglückten Gegenoffensive braucht die ukrainische Seite medienwirksame Erfolge, mögen diese auch irrational sein, schreibt Dmitri Medwedew, der stellvertretende Leiter des russischen Sicherheitsrates, auf Telegram. Aus diesem Grund greift ihm zufolge das ukrainische Militär immer öfter zivile Objekte in Russland an, worauf jeder im Land vorbereitet sein sollte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Von wegen Corona-Aufarbeitung: Hunderte Verfahren wegen Maskenbefreiungen

Immer noch werden Menschen wegen sogenannter Corona-Vergehen verurteilt. Allein in Österreich stehen derzeit fast 600 Menschen vor Gericht. Sie alle haben eine Maskenbefreiung vom steirischen Arzt Dr. Gradnig. Auch der Mediziner wurde angezeigt. Die Ärztekammer hatte den kritischen Arzt bereits 2020 im Visier. Birgit Pühringer hat sich mit Daniel Stoica, dem Obmann des Vereins „Ungeimpft gesund“ unterhalten. Auch er wurde mehrfach angezeigt. Weiter lesen …

Russische Abgeordnete: Ukrainisches Militär zerstört mehr als 800 Schulen und Kindergärten in der Volksrepublik Donezk

Ukrainische Einheiten nehmen in der Donezker Volksrepublik (DVR) gezielt Einrichtungen ins Visier, in denen sich Kinder aufhalten können. Dies berichtet Natalja Nikonorowa, Abgeordnete des russischen Föderationsrats (Oberhaus des Parlaments) und Mitglied des Ausschusses zur Untersuchung von Kiews Verbrechen gegen Kinder. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Peking: China heizt im Gegensatz zur NATO den Konflikt in der Ukraine nicht mit Waffenlieferungen an

China liefert im Gegensatz zur NATO keine Waffen an die Ukraine und gießt damit in dem Konflikt kein "Öl ins Feuer". Darauf wies Mao Ning, die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, am Montag hin. "Was die Waffenexporte betrifft, so hat die chinesische Seite in dieser Frage immer eine vorsichtige und verantwortungsbewusste Position eingenommen, die sich völlig von den Aktionen der NATO-Länder unterscheidet, die Öl ins Feuer gießen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Letzte: Weltbrände und Hitzetote

In Das Letzte präsentieren wir den Wahnsinn der Woche. Tagtäglich treibt der rotgrüne Sumpf seltsamste Blüten, die von unserem Cutter gepflückt und zu einem skurrilen Strauß zusammengebunden werden. Diesen dürfen wir Ihnen hiermit feierlich überreichen. Achtung, Realsatire! Weiter lesen …

Linke will automatischen Inflationsausgleich für alle Löhne

Die Linke will mit einem Fokus auf Sozialthemen wieder Wähler für sich zurückgewinnen. "Die Ungleichheit in diesem Land wächst immer weiter und die Ampel ist nicht in der Lage, auf irgendeine der gesellschaftlichen Herausforderungen eine wirklich gelingende Antwort zu geben", sagte Parteichef Martin Schirdewan am Montag bei der Vorstellung eines neuen "Sozialplans" der Linken in Berlin. Weiter lesen …

AfD-Vize Brandner ruft Union zur Kooperation auf

Nach den Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zu einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene ruft der stellvertretende AfD-Vorsitzende Stephan Brandner die Union zur Kooperation auf. "Wir brauchen keine überflüssigen Debatten zu Brandmauern, sondern ein entschiedenes Zusammenwirken aller patriotischen, vernünftigen Kräfte", sagte Brandner der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Energieverbrauch optimieren: Andreas Hauf verrät die 5 häufigsten Fehler

Effektive Heiztechniken sind entscheidend, um ein nachhaltiges Zuhause zu schaffen und Energiekosten zu senken. Denis Löw, Andreas Hauf und Timo Munz sind die Geschäftsführer der EnerPlan Energieberatungsagentur und haben es sich zur Aufgabe gemacht, Hausbesitzern die notwendigen Informationen und Techniken zu vermitteln, um ihre Heizsysteme optimal zu nutzen und die häufigsten Fehler zu vermeiden. Was viele Menschen in Sachen Energieverbrauch immer noch falsch machen und wie es besser geht, erfahren Sie im Folgenden. Weiter lesen …

Nach tödlichem Angriff auf russische Medienvertreter: Peking fordert Einhaltung des Humanitären Völkerrechts

Die chinesischen Behörden fordern, die Sicherheit der Zivilbevölkerung in der Ukraine, einschließlich der Journalisten, zu gewährleisten. Dies erklärte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Mao Ning am Montag und kommentierte damit den jüngsten ukrainischen Angriff auf russische Medienvertreter in der Region Saporoschje. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

WAZ: "Jeder Extremist ist Mist": NRW-Kommunalministerin will klares Nein zu AfD

NRW-Kommunalministerin und CDU-Präsidiumsmitglied Ina Scharrenbach hat Gedankenspielen über eine Kooperation ihrer Partei mit der AfD auf Stadt- oder Landkreisebene eine deutliche Absage erteilt. "Es kann nur eine klare Haltung geben: Jeder Extremist ist Mist. Eine Zusammenarbeit kann es nicht geben", sagte Scharrenbach der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagsausgabe). "Die Gemeinden sind die Grundlage des demokratischen Staatsaufbaues, sie sind unser Fundament. Zugleich sind sie Ort des pragmatischen Kompromisses, aber nicht des faulen Kompromisses", betonte die 46-jährige Politikerin. Eine Demokratie brauche immer Demokratinnen und Demokraten, die für sie einträten und gegen jene verteidigten, "die sie angreifen und die demokratische Freiheiten für ihr zerstörerisches Werk missbrauchen". Weiter lesen …

Der Mittelstand. BVMW fordert praxisnahes Arbeitszeitgesetz

Angesichts der bevorstehenden Novellierung des Arbeitszeitgesetzes nimmt Der Mittelstand. BVMW eine klare Position ein und fordert ein bürokratiearmes und praxisnahes Gesetz, das den Bedürfnissen mittelständischer Unternehmen gerecht wird. Hagen Wolfstetter, Sprecher der Kommission für Arbeit und Soziales des BVMW, die das Positionspapier verfasste, stellt dazu fest: "Gerade mit Blick auf den Fachkräftemangel ist es für mittelständische Unternehmen zwingend nötig, mit flexiblen Arbeitszeitmodellen attraktiv für Beschäftigte zu sein. Dafür brauchen wir gesetzliche Richtlinien, die Freiraum für einvernehmliche Absprachen zwischen Arbeitgebern und ihren Beschäftigten ermöglichen." Weiter lesen …

Thüringer CDU-Chef sendet Ordnungsruf an eigene Partei

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt hat seine eigene Partei nach den umstrittenen Aussagen von Friedrich Merz über eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene aufgefordert, sich nun nicht auf Debatten um die AfD zu konzentrieren. "Die Menschen müssen wissen, wofür die CDU steht", sagte Voigt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit hat Angst vor "Deepfakes"

Die Mehrheit der Deutschen hat Angst vor sogenannten "Deepfakes". Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Eine knappe Mehrheit der Deutschen hat demnach schon einmal von solchen "Deepfakes" gehört oder gelesen (60 Prozent). Dabei handelt es sich um Bilder, Audios oder Videos, die täuschend echt verändert oder verfälscht werden. Allerdings können nur 15 Prozent gut erklären, was man unter "Deepfakes" versteht. Weiter lesen …

FSB entdeckt Sprengstoffspuren in Laderaum eines Güterschiffs auf dem Weg von der Türkei nach Russland

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben am 22. Juli Spuren von Sprengmitteln wie Dinitrotoluol und Tetryl im Laderaum eines ausländischen Frachtschiffs gefunden, das auf dem Weg von der Türkei zum Hafen von Rostow am Don war, um Getreide zu laden. Wie die Pressestelle der Behörde mitteilt, wurden außerdem Hinweise auf Eingriffe Dritter in die Strukturteile des Schiffes entdeckt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesfinanzkriminalamt soll Anfang 2024 an den Start gehen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) richtet den Kampf gegen Geldwäsche grundlegend neu aus. In einem neuen Bundesfinanzkriminalamt, welches ab Jahresbeginn 2024 an den Start gehen soll, will Lindner Zuständigkeiten verschiedener Behörden bündeln, wie aus dem Entwurf des "Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetzes" hervorgeht, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Russische Armee zerstört ukrainisches Munitionslager bei Cherson

Russische Einheiten haben nahe dem Dorf Antonowski am rechten Ufer des Dnjepr ein Lager der ukrainischen Streitkräfte aus der Luft angegriffen und Munition sowie fünf Boote zerstört. Ein Eindringen einer Sabotage- und Aufklärungsgruppe nahe der Antonowski-Insel wurde verhindert. Dies berichtet ein Vertreter der Rettungsdienste der Region Cherson. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Piloten mögen Flughafen München weiterhin am liebsten

Der Flughafen München ist bei den deutschen Piloten auch im Jahr 2023 am beliebtesten. Die Pilotengewerkschaft Cockpit (VC) kürte den MUC erneut zum Spitzenreiter im jährlichen "Flughafencheck", wie am Montag mitgeteilt wurde. Dahinter folgen demnach Leipzig auf Platz 2, Stuttgart ist Dritter. Alle drei verfügten über eine "hervorragende Infrastruktur" und Arbeitsprozesse für die Betriebssicherheit, die sich "seit Jahren bewährt" hätten, so die VC. Weiter lesen …

"nd.DerTag": Bezirksamt Berlin-Neukölln will Vorkaufsrecht ausüben

In Berlin-Neukölln soll nach längerer Pause wieder ein Vorkaufsrecht für ein Wohnhaus im Milieuschutzgebiet ausgeübt werden. Für das Haus Weichselstraße 52 muss nun ein alternativer Käufer gefunden werden, damit der Investor, der eigentlich kaufen wollte, nicht zum Zuge kommt. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "nd.Der Tag" am Montag (Onlineausgabe). Weiter lesen …

KfW Research: Mittelstand sieht sich gegenwärtig im internationalen Wettbewerb gut aufgestellt

Die im internationalen Wettbewerb stehenden kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland sehen sich gegenwärtig in Relation zu ihrer Konkurrenz gut aufgestellt, wie der aktuelle KfW-Internationalisierungsbericht von KfW Research zeigt. Erfreulicherweise sind sie auch mit Blick auf ihre zukünftige Wettbewerbsposition überwiegend zuversichtlich: Etwa die Hälfte geht davon aus, die bisherige Stellung im internationalen Wettbewerb halten zu können. Rund ein Drittel erwartet sogar eine Verbesserung. Ein Fünftel aller kleinen und mittleren Unternehmen sorgt sich um eine Verschlechterung der eigenen Wettbewerbsposition. Weiter lesen …

Polen stellt Kampfeinheit an Grenze zu Russland und Weißrussland auf

Warschau wird ein Pionierbataillon aufstellen, das in der Stadt Augustów in der Suwałki-Lücke zwischen Weißrussland und dem russischen Gebiet Kaliningrad stationiert werden soll. Dies kündigt der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak auf Twitter an. "Ein Pionierbataillon wird bald in Augustów aufgestellt. Dies ist eine weitere militärische Einheit, die wir von Grund auf aufbauen, und ich versichere Ihnen, dass es nicht die letzte sein wird." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Erektionsprobleme: Was das Herz damit zu tun hat eine Potenzstörung kann Hinweis auf allgemeine Durchblutungsstörungen sein

Wenn "er" nicht mehr steht, ist das oft sehr belastend für einen Mann und seine Partnerschaft. Die Ursache kann an unterschiedlichen Stellen liegen: im Hormonhaushalt, in den Nerven, der Psyche oder - in vielen Fällen - im Gefäßsystem. "Der Penis ist die Fahne des Herzens", sagt Dr. Horst Hohmuth, Urologe, Androloge und Sportmediziner aus Ulm. Das heißt: Eine Erektionsstörung kann Hinweis auf allgemeine Durchblutungsprobleme sein, so das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

26 % aller Obst- und Gemüseimporte kamen 2022 aus Spanien

Ob Orangen, Wassermelonen, Gurken, Paprika oder Kopfsalat: Was für viele fast wie selbstverständlich im Supermarktregal liegt, kommt zu einem Großteil aus Südeuropa. Doch der Gemüsegarten Europas, wie Spanien und insbesondere die dortigen Anbaugebiete in Andalusien auch genannt werden, ist immer häufiger von Extremwetter wie Dürre oder Starkregen betroffen. Gut ein Viertel (26 %) seiner Obst- und Gemüseimporte im Jahr 2022 bezog Deutschland aus Spanien. Rund 1,6 Millionen Tonnen Obst und 1,3 Millionen Tonnen Gemüse wurden vergangenes Jahr von dort importiert, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Weiter lesen …

SPD wirft Merz "Tabubruch" vor

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz nach dessen Aussage, Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren, einen "Tabubruch" vorgeworfen. Der Kurswechsel, den Merz als Vorsitzender für die CDU offenbar anstrebe, baue auf einer "total brüchigen Argumentation auf", sagte Kühnert am Montag im ZDF-Morgenmagazin. Niemand spreche dagegen, dass man demokratische Wahlen anerkennen müsse. Weiter lesen …

Kinos erwarten Streik-Auswirkungen auch in Deutschland

Die deutschen Kinos erwarten, dass der Schauspielerstreik in Hollywood langfristig auch hierzulande Auswirkungen haben könnte. "Bei einem längeren Streik-Zeitraum werden wir dies auch in Deutschland zu spüren bekommen, da große besucherstarke Kinofilme für unser Publikum fehlen", sagte Christine Berg, Vorstandsvorsitzende des Branchenverbands HDF Kino, der dts Nachrichtenagentur. Allgemein ließen sich die Auswirkungen allerdings zum jetzigen Zeitpunkt nicht genau vorhersagen, da vieles von der Streikdauer abhänge, fügte sie hinzu. Weiter lesen …

Ifo: Lücke im Militäretat von über 100 Milliarden Euro

In den nächsten Jahren kommen auf die Bundesregierung enorme Ausgaben für Verteidigung zu, wenn sie an ihrem Ziel festhalten will, dafür im "mehrjährigen Durchschnitt" zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt auszugeben. Das haben Berechnungen des Münchner Ifo-Instituts ergeben. Wie die Partnerzeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" berichten, wird das Zwei-Prozent-Ziel der Nato, das Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Zeitenwende-Rede angekündigt hatte, auch im kommenden Jahr verfehlt. 51,8 Milliarden Euro im Verteidigungsbudget und 19,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen ergeben laut Ifo-Institut nur 1,7 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP). Weiter lesen …

Europaparlamentarier fordern mehr Schutz für russische Deserteure

Mitglieder des Europaparlaments haben auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses für Menschenrechte, Udo Bullmann (SPD), fraktionsübergreifend einen offenen Brief an die EU-Führungsspitze geschrieben, in dem sie mehr Engagement zum Schutz und zur Gewährung von Asyl für russische Kriegsdienstverweigerer durch die EU-Mitgliedstaaten fordern. In dem Schreiben, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten, machen die Unterzeichnenden darauf aufmerksam, dass das russische Militärkommando Berichten zufolge 13 illegale Gefangenenlager in den besetzen ukrainischen Gebieten Luhansk und Donezk errichtet hat, in denen über 600 Russen inhaftiert sind, die sich geweigert haben, am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine teilzunehmen. Weiter lesen …

Merz bekommt für AfD-Äußerung Kritik aus eigenen Reihen

Vertreter von CDU, SPD und Linkspartei haben die Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz, Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren, scharf zurückgewiesen. "Auch der CDU-Vorsitzende ist an die Beschlüsse des CDU-Bundesparteitags gebunden. Dieser hat jegliche politische Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen", sagte der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz dem Tagesspiegel: "Das gilt auch für Städte und Gemeinden. Weiter lesen …

EU plant neue Werbehinweise an geförderten Baustellen

Mit neuer Werbung für EU-Förderung an sichtbaren Projekten vor Ort sollen sich die Europäer künftig stärker mit der Europäischen Union identifizieren können. Dazu werden die bisherigen Hinweise von "Finanzierung durch die Europäische Union" voraussichtlich durch die Information "Finanziert durch die Bevölkerung der Europäischen Union" ersetzt, wie die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

FDP bekräftigt Blockade von Süßigkeiten-Werbegesetz

Trotz jüngster Korrekturen am geplanten Gesetz zum Verbot von an Kinder gerichteter Werbung (KWG) für ungesunde Lebensmittel bleibt die FDP bei ihrer ablehnenden Haltung. Damit ist eine Aufnahme des parlamentarischen Verfahrens nach jetzigem Stand nicht möglich. Gero Hocker, agrarpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sagte der "Bild": "Solange Cem Özdemir keinen sinnvollen und praktikablen Gesetzesvorschlag gibt, werden wir das parlamentarische Verfahren nicht einleiten. Weiter lesen …

Grüne werfen Klingbeil "kleinkarierte Blockade" der Bahn vor

Die Haltung gegen Bahn-Neubaustrecken von Teilen der SPD um Parteichef Lars Klingbeil sorgt für Ärger in der Ampelkoalition sowie in Bahn-Kreisen. "Der Widerstand von Lars Klingbeil ist ungerechtfertigt", sagte der Grünen-Bahnpolitiker Matthias Gastel dem "Spiegel". Wer pauschal jeden Neubau bei der "klimafreundlichen Schiene" ablehne, aber gleichzeitig Neu- und Ausbau von Straßen fordere, handele "willkürlich" und gefährde die Koalitionsziele. Der "Spiegel" hatte zuvor berichtet, dass Klingbeil die geplante Neubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover ablehnt. Weiter lesen …

Bundesregierung überdenkt bisherige Rüstungsexport-Politik

In der Ampel-Regierung gibt es auch ein Dreivierteljahr nach der Veröffentlichung von Eckpunkten keine Einigung auf das im Koalitionsvertrag vorgesehene Rüstungsexportkontrollgesetz. Neben dem Umgang mit Drittländern wie Indien geht es dabei auch um neue Regeln zum Export gemeinsam produzierter EU-Rüstungsgüter. "Wie genau wir die europäische Zusammenarbeit stärken wollen, ist noch Gegenstand koalitionsinterner Gespräche", sagte der zuständige Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Sven Giegold, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Unionsfraktion wirft Bundesregierung "Tourismuspolitik durch die Klima-Brille" vor

Die Unionsfraktion wirft der Bundesregierung eine "Tourismuspolitik durch die Klima-Brille" vor, die der heimischen Branche schade und wenig zum Klimaschutz beitrage. "Wirtschaftsminister Robert Habeck und sein Tourismus-Beauftragter Dieter Janecek werben nur dort für deutsche Urlaubsziele, von wo aus man Deutschland mit Bahn und Bus erreichen kann, um das Fliegen zu minimieren", sagte Anja Karliczek (CDU), tourismuspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir Deutsche fliegen nach Mallorca und in die Türkei, aber die Regierung will verhindern, dass die Menschen zu uns fliegen? Das ist doch absurd", sagte Karliczek mit Blick auf die nationale Tourismusstrategie. Weiter lesen …

Donezk: Ukrainische Schmetterlingsminen haben bereits mehr als 100 Zivilisten verwundet und drei getötet

Noch immer kommen Bewohner von Donezk durch die vom ukrainischen Militär verstreuten Antipersonenminen des Typs PFM-1 zu Schaden. Nach heutigem Stand wurden dadurch bereits mehr als 100 Menschen verwundet, drei Personen sind ums Leben gekommen, erklärte der Bürgermeister der Stadt Alexei Kulemsin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Formel 1: Verstappen setzt Siegesserie in Ungarn fort

Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat seine Siegesserie fortgesetzt und auch das Formel-1-Rennen in Ungarn gewonnen. Der WM-Führende fuhr am Sonntag auf dem Hungaroring vor Lando Norris (McLaren) und seinem Teamkollegen Sergio Pérez über die Ziellinie. Verstappen hatte direkt beim Start die Führung von Pole-Mann Lewis Hamilton (Mercedes) übernommen und diese dann konsequent verteidigt. Weiter lesen …

Nach Angriff auf Schäfer in Niederlanden: CDU-Politikerin Connemann fordert mehr Abschüsse von Wölfen

Nach dem Wolfsangriff auf einen Schäfer in den Niederlanden hat die Vorsitzende der CDU-Mittelstandsunion (MIT), Gitta Connemann, mehr Wolfsabschüsse in Deutschland gefordert. "Jetzt müssen wirklich alle Alarmglocken schrillen. Wir dürfen die angemessene Reduzierung der Zahl der Wölfe nicht länger aufschieben", sagte Connemann im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Umweltministerin Steffi Lemke muss den günstigen Erhaltungszustand nach Brüssel melden, damit der Schutzstatus des Wolfes gesenkt und die Zahl der Tiere reduziert werden kann." Weiter lesen …

Hofreiter warnt vor bröckelnder US-Militärhilfe für Ukraine

Der Vorsitzende des EU-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), fordert die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu mehr Anstrengungen bei der Militärhilfe für die Ukraine auf. Die Bereitschaft, die Ukraine militärisch zu unterstützen, werde in den USA brüchiger, sagte er der "Welt". "Bei den Republikanern gibt es einen starken Flügel, der sich im Grunde auf Putins Seite geschlagen hat und die Ukraine nicht unterstützen will. Aber auch bei manchen Demokraten habe ich Zurückhaltung erlebt, was die künftige Unterstützung angeht", sagte Hofreiter, der kürzlich in Washington war. Für viele Menschen in den USA sei die Ukraine weit weg, viele sähen den russischen Angriffskrieg in erster Linie als ein Problem der Europäer an. Weiter lesen …

Rufe aus CDU nach mehr Abschüssen von Wölfen

Nach einem Wolfsangriff auf einen Schäfer in den Niederlanden fordert die Vorsitzende der CDU-Mittelstandsunion (MIT), Gitta Connemann, mehr Wolfsabschüsse in Deutschland. "Jetzt müssen wirklich alle Alarmglocken schrillen, wir dürfen die angemessene Reduzierung der Zahl der Wölfe nicht länger aufschieben", sagte Connemann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Knapp 70.000 Sicherheitsüberprüfungen bei Bundeswehr offen

Trotz erhöhter Spionagegefahr und verschärfter Sicherheitslage durch den Ukraine-Krieg gibt es bei der Bundeswehr einen massiven Stau an Sicherheitsüberprüfungen. Das ergibt eine Anfrage der CDU an das Verteidigungsministerium, über die die "Bild am Sonntag" berichtet. Demnach laufen derzeit beim Geheimdienst MAD (Militärischer Abschirmdienst) 69.687 nicht abgeschlossene Verfahren für das militärische und zivile Personal der Bundeswehr (Stand 31. Mai). Der Berg an nicht erledigten Prüfungen ist in den vergangenen Monaten weiter gewachsen. Ende April waren laut Verteidigungsministerium nur 66.551 Verfahren offen. Weiter lesen …

BUND-Rechtsgutachten: Kinderspielzeug voller Schadstoffe, weil Kontrollen versagen

Online gekauftes Kinderspielzeug kann Chemikalien wie Plastikweichmacher, krebserregende Nitrosamine oder Bisphenol A in hohen Konzentrationen enthalten und verstößt so gegen die geltenden Vorschriften in der EU. Dies geht aus einem aktuellen Rechtsgutachten und einer dazugehörigen Marktrecherche des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hervor. Demnach hinkt die Überwachung des Marktes für Produkte, die verbotene Chemikalien enthalten, dem rasanten Anstieg des Online-Handels hinterher. Angemessene Kontrollen sind bei der gegenwärtigen Praxis nicht möglich. Das laut EU-Recht gebotene Schutzniveau für Verbraucher*innen und Umwelt ist systematisch nicht gegeben, wie die BUND Auswertungen zeigen. Weiter lesen …

Mieterbund fordert Mieterhöhungsstopp

Der Deutsche Mieterbund hält das Wohngeld-Plus zur Begegnung hoher Mietpreise nicht für ausreichend und fordert einen Mieterhöhungsstopp sowie die Bestrafung von überzogenen Mieten. "Bereits jetzt ist jeder dritte Mieterhaushalt mit den Wohnkosten überlastet. Dies macht sehr deutlich, dass Wohngeld allein nicht ausreicht, um den vielen überforderten Haushalten flächendeckend und vollumfänglich zu helfen", sagte Verbandspräsident Lukas Siebenkotten dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (22.07.2023)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 15, 31, 37, 40, 41 die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9598462. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 193417 gezogen. Weiter lesen …

VdK: Reha-Einrichtungen für Pflegebedürftige und Angehörige öffnen

Weil in Deutschland Kurzzeitpflegeplätze fehlen, fordert der Sozialverband VdK, Reha-Einrichtungen und Mutter-Kind-Kuren für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen zu öffnen, damit diese auch mal Urlaub machen können. "Aus Gesprächen mit Betroffenen wissen wir, dass viele Ehepartner lieber gemeinsam verreisen wollen", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Somalia: Al-Shabaab-Miliz blockiert Zugang zur Stadt Baidoa Kinder und Familien von Hilfslieferungen abgeschnitten

Milizen der Terrorgruppe Al-Shabaab haben nach Angaben der SOS-Kinderdörfer den Zugang zu der Stadt Baidoa im Süden Somalias blockiert und damit die Situation für Hunger leidende Menschen dramatisch verschlechtert. In der Stadt leben etwa 600.000 Binnenvertriebene, die vor Dürre und Gewalt geflohen sind. "Aktuell kann Baidoa nur mit dem Flugzeug erreicht werden. Aufgrund der Lieferengpässe haben sich die Preise bereits verdoppelt", sagt Abdikadir Dakane, Leiter der SOS-Kinderdörfer in Somalia. "Wir befürchten, dass dies erst der Anfang ist und weitere Regionen von der Hilfe abgeschnitten werden." Weiter lesen …

Özdemir verteidigt geplantes Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) begründet sein geplantes Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel mit Sorgen um die Nationalmannschaft und will Sportler überzeugen, keine Reklame mehr für Ungesundes zu machen. "Es geht auch um die Zukunft des Sports: Wer soll denn noch in der Nationalmannschaft mitspielen, wenn wir immer mehr dicke Kinder haben", sagte Özdemir der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Rhein fordert bundesweite Grenzkontrollen

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat bundesweite Grenzkontrollen nach bayrischem Vorbild und härtere Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung gefordert. "Der Bund muss endlich dafür sorgen, dass weniger Menschen illegal nach Deutschland kommen, dazu brauchen wir flächendeckende Kontrollen an den deutschen Außengrenzen", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Iranischer Todesrichter in Deutschland? Bündnis fordert Behörden zum Handeln auf

Es gibt verschiedene Hinweise darauf, dass seit dem 27. Juni 2023 erneut ein iranischer Todesrichter in der neurochirurgischen Privatklinik INI in Hannover behandelt wird, die unter der Leitung von Madjid Samii steht. Dabei handelt es sich um Hossein Ali Naeiri, einen iranischen Geistlichen, Richter und obersten Berater der Justiz. Er war einer der Hauptakteure der "Todeskomitees", die im Sommer 1988 im Iran die unrechtmäßige Massenhinrichtung politischer Gefangener zu verantworten hatten. Weiter lesen …

Entzug der Fahrerlaubnis im Ausland Bei Missachtung können Bußgelder und sogar Gefängnis drohen!

Insbesondere auf Reisen können die Folgen eines Verkehrsverstoßes verheerend sein. Besonders heikel ist für Urlauber ein Entzug der Fahrerlaubnis in der Fremde. Was also tun, wenn die Polizei im Ausland den Führerschein einkassiert und gilt das Fahrverbot dann auch im Heimatland? Die Antworten kennt die CODUKA GmbH als Betreiber des Portals Geblitzt.de. Weiter lesen …

Interview mit Dr. Uwe Erfurth – Kein gewöhnlicher Tod

Die “Krake Korruption” hat alles aufgefressen und zunichte gemacht. Unzählige unschuldige Menschen haben den Wahnsinn der vergangenen Jahre mit dem Leben bezahlt. Darunter auch Ärzte und Wissenschaftler, die ihr Leben in den Dienst der Menschheit gestellt haben. „Die Lüge wird zur Weltordnung gemacht”, lautet ein berühmtes Zitat von Franz Kafka, das in Zeiten wie diesen zur Realität geworden ist. Vieles erscheint kafkaesk. Menschen, die nichts Böses getan haben, sondern es als ihre Aufgabe ansahen, den Menschen zu helfen, die sie um Hilfe baten, fanden sich in der Konsequenz vor Gericht wieder, wie z. B. die verstorbene Ärztin Frau Dr. Gudrun Ströer. Weiter lesen …

nd.Der Tag zum Justizumbau in Israel

Die Ausdauer, mit der Zehntausende Israelis fast jedes Wochenende auf die Straße gehen, ist beeindruckend. Auch an diesem Wochenende waren es wieder mehrere Hundertausend - bei gerade mal zehn Millionen Einwohnern. Offensichtlich empfindet ein großer Teil der israelischen Bevölkerung hautnah die möglichen Gefahren eines Gesetzesvorhabens, mit dem das Oberste Gericht in seinen Kontrollfunktionen beschnitten werden soll. Diese Ängste sind real und formaljuristisch wie demokratietheoretisch nachvollziehbar: Israel verfügt nicht über eine formale geschriebene Verfassung, sondern nur über eine Reihe von Grundgesetzen, die Verfassungscharakter haben. Diese können mit einfacher Parlamentsmehrheit geändert werden. Weiter lesen …

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