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11. Juli 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Der Russland-China-Pakt und die Marx-Rothschild-Verschwörung (von Ivo Sasek)

Ein weltbewegender Russland-China-Pakt entspricht exakt dem uralten Plan der Freimaurer-Hochfinanz. Otto Kahn, einer der wohl berühmtesten Banker und Hochgrad-Freimaurer der USA, enthüllte schon 1919 ganz offen: »Ihr sagt, dass der Marxismus der bitterste Feind des Kapitalismus sei, welcher uns heilig ist. Aber sie sind nur gegenüberliegende Pole, die es uns erlauben, die Pol-Achse zu sein. Beide Pole haben indessen dasselbe Ziel: die Erneuerung der Welt von oben her über die Kontrolle des Reichtums, und von unten durch die Revolution.« Putin setzt diesen uralten Plan gerade definitiv in die Tat um, aber ganz so wie er es will – und nicht so, wie es das Drehbuch vorgibt… Weiter lesen …

Vorreiter zur Rettung des Bargeldes – Schweizer Volksinitiative: „Ich zahle bar“

Lange schon bereiten Zentralbanken auf der ganzen Welt die Digitalisierung des Bargeldes vor. Einerseits soll ein Gesetzesvorschlag der EU-Kommission gewährleisten, dass Bargeld auch in Zukunft angenommen wird, andererseits sieht derselbe Gesetzesvorschlag Ausnahmen vor, die es ermöglichen Euro-Bargeld abzulehnen. Wie nun die Schweiz genau solchen Ausnahmen einen Riegel schieben möchte, sehen Sie in nachfolgender Sendung. Weiter lesen …

Der große Polio-Betrug – damals wie auch heute!

Vor über einem Jahrhundert revolutionierte der damals reichste Mann der Welt, Ölbaron John D. Rockefeller, die amerikanische Medizin. Doch nicht zum Guten. Die neuen medizinischen Standards Anfang des 19. Jahrhunderts machten winzige unsichtbare Keime durch einen riesigen Betrug zu den gefährlichsten Feinden der Menschheit. Die fatalen Folgen der kriminellen Machenschaften der Polio-Betrüger von damals verfolgen die Menschheit bis ins Heute. Weiter lesen …

Nicht Polio ‒ Gates ist die wahre Katastrophe

Bill Gates’ weltweite Polio-Impfkampagnen sollen angeblich Kinderlähmung ausrotten. Tatsächlich jedoch wurden massivste Impfschäden nachgewiesen, denn die Impfungen verursachten selbst Kinderlähmung! Wie Gates es nach wie vor versteht, milliardenschwere Impfkampagnen auszuklügeln und wie Regierungen noch immer mitziehen, zeigt, dass es nicht um die Gesundheit von Kindern geht, sondern um Profit. Weiter lesen …

Sommer-Panikmache: Über 60.000 Hitzetote 2022 in Europa - laut Schätzung

Der Krieg gegen den Sommer wird seitens des Polit- und Medienkartells intensiviert. Man will den Menschen Angst vor der Sonne machen. Dazu dienen Schlagzeilen wie „Hautkrebsrisiko durch Sonne: Jeder Ort ohne Schatten ist ‚ein gefährlicher Ort‘“ oder „‘Gesunde Bräune gibt es nicht‘ – Gründe, weshalb Sonnenbaden gefährlich sein kann“. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Bald kann kein Kind mehr Deutsch: Bund streicht Kita-Förderprogramm

Dass Einwandererkinder in Deutschland Deutsch sprechen und an Schulen und bereits Kitas keine babylonische Sprachverwirrung herrscht, war früher einmal Konsens der „Integrationspolitik“. Inzwischen schleift der Linksstaat auch hier alle Hürden: Ende Juni wurde die Finanzierung des Bundesprogramms der sogenannten „Sprach-Kitas“ endgültig eingestellt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Hamburg: Abitur wird durch Abiturienten- und Noten-Inflation entwertet

Zur heutigen Vorstellung der Hamburger Abiturergebnisse 2023 durch Schulsenator Ties Rabe erklärt der stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf: „Bei aller Freude über die bestandenen Abiturprüfungen: Die guten Noten täuschen über das Leistungsniveau – siehe die vehementen Klagen über die mangelnde Studierfähigkeit von Studienanfängern an Hamburger Hochschulen." Weiter lesen …

Polen: Forderung von 1,5 Billionen Reparationszahlungen – knickt Bundesregierung ein?

Deutsche Steuergeld-Geschenke sind nicht nur in der EU und weltweit gerne gesehen – sie werden wie selbstverständlich auch gefordert! Seit dem Ersten Weltkrieg hat es sich eingebürgert, dass der Deutsche für alles aufzukommen hat. Als ob es nicht genügen würde, dass die Bundesrepublik aktuell Milliarden für die Ukraine aufbringen muss, nun auch noch das: Polen verlangt jetzt sogar 1,5 Billionen Euro an Reparationszahlungen für Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg. Weiter lesen …

Merkwürdiger Deal mit Bulgarien: Kiew kauft heimlich Nukleartechnologie

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat während seiner Visite in Bulgarien letzte Woche einen merkwürdigen Deal eingefädelt: Die Ukraine kaufe eine unfertige russische AKW-Anlage, die einst für ein bulgarisches Atomkraftwerk bestimmt war. Wozu braucht die Ukraine das lose Drittel eines Reaktors? Dies analysiert Sergei Sawtschuk von RIA Nowosti im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dagmar Häusler (MFG): „Covid-Antrag wurde auch von der Haimbuchner-FPÖ abgelehnt“

In Niederösterreich schaffte die neue schwarz-blaue Landesregierung einen Präzedenzfall, indem sie einen Corona-Hilfsfonds einrichtete. Damit werden von staatlicher Seite erstmals Opfer der Corona-Politik mit Geldleistungen entschädigt. Nach diesem Vorbild stellte die impfkritische MFG, im Oberösterreichischen Landtag den Antrag, einen ebensolchen Corona-Hilfsfonds einzurichten. Dieser wurde jedoch von allen anderen Parteien abgelehnt. Weiter lesen …

Nur die AfD stoppt die Ampel-Inflation!

Es sind Zahlen, hinter denen sich traurige Schicksale verbergen: Familien, die sich auch bei bestem Sommerwetter nicht mehr den Besuch im Eiscafé leisten können. Senioren, die auf ihre alten Tage ihre Wohnungen verlassen oder ihr Haus aufgeben müssen. Biografien und Lebensleistungen, die in Trümmern liegen – wegen einer politisch verursachten Massenverarmung. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Europäisches Chip-Gesetz: Mitgliedsstaaten können bessere Industriepolitik betreiben als die EU

Zum Europäischen Chip-Gesetz erklärt Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament: „Damit das Europäische Chips-Gesetz nicht der nächste Flopp größenwahnsinniger EU-Politik wird, sollte die EU das Subsidiaritätsprinzip respektieren und Industriepolitik in den Händen der Nationalstaaten belassen. Halbleiterherstellung ist eine Schlüsselindustrie." Weiter lesen …

John Kirby: US-Regierung hat Verständnis für Frustration der Ukraine

Die US-Regierung hat Verständnis geäußert für die Frustration der Ukraine angesichts der Unsicherheit über eine Einladung in die NATO. Am Dienstag sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats der USA (NSC), John Kirby, dem US-Fernsehsender CNN: "Natürlich verstehen wir das. Schließlich kämpfen sie um ihr Leben." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Luxemburgs Außenminister Asselborn: Schwedens NATO-Mitgliedschaft bedeutet nicht die EU-Mitgliedschaft der Türkei

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn stellt klar, dass der türkische Präsident Erdogan mit seiner Zustimmung zu Schwedens NATO-Beitritt keinen EU-Beitritt der Türkei erzwingen kann. "Das eine hat überhaupt nichts mit dem anderen zu tun", erklärte Asselborn gegenüber dem Fernsehsender phoenix. "Das kam am Nachmittag gestern so rüber, als wenn das jetzt Erpressung wäre'", aber so sei es nicht. Die Türkei habe den Beitritt Schwedens über ein Jahr blockiert. Nun werde Erdogan "beglückwünscht, dass er nicht mehr blockiert". "So ist das manchmal in der Politik", kommentierte Asselborn und ergänzte: "Präsident Erdogan ist ein Meister in diesen Strategien." Weiter lesen …

Fuest will hohe und geringe Erbschaften gleich besteuern

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, will bei einer Erbschaftssteuerreform hohe und geringe Erbschaften gleich besteuern. "Die aktuelle Erbschaftsteuer ist unfair, weil Erbschaften, bei denen es um anderes als Betriebsvermögen geht, teilweise sehr hoch besteuert werden, Erben von Betriebsvermögen werden dagegen oft niedrig besteuert", sagte Fuest der "Welt". Weiter lesen …

Pistorius rechnet mit Schlüsselrolle Deutschlands im Ernstfall gegen Russland

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet damit, dass Deutschland im Nato-Verteidigungsfall eine "zentrale Rolle" zukommen wird. Das sagte er im Rahmen des Nato-Gipfels in Vilnius. "Wenn der Ernstfall da ist oder zu erwarten ist, dann muss es schnell gehen. Dann müssen die Verlegungen schnell und zuverlässig funktionieren und da kommt uns als Bundesrepublik Deutschland eine zentrale Rolle zu", so Pistorius. Weiter lesen …

Mehrwertsteuersenkung: CSU-Fraktion will Gastronomie dauerhaft entlasten

Um die Gastronomie bestmöglich zu unterstützen, gerade vor dem Hintergrund von Inflationsdruck und gesteigerten Energiekosten, fordert die CSU-Fraktion von der Ampel im Bund die dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer bei Speisen auf sieben Prozent. Der derzeit geltende ermäßigte Mehrwertsteuersatz ist bis zum Jahresende 2023 befristet. Danach steigt der Steuersatz wieder auf 19 Prozent. Im Antrag der Fraktion, der morgen im Haushaltsausschuss behandelt und beschlossen wird, wird der Bund aufgefordert, den ermäßigten Steuersatz dauerhaft beizubehalten. Weiter lesen …

Anti-Spiegel-TV – Folge 1

In der ersten Folge von Anti-Spiegel-TV haben Thomas und Dominik sowohl über ernste Themen gesprochen, von denen es leider viel zu viele gibt. Aber die beiden hatten auch Zeit für ein bisschen Spaß, als es um das Treffen des Komikers mit der Schulschwänzerin ging. Anti-Spiegel-TV ist wie ein Überraschungsei, bei dem jedes Mal etwas anderes kommen kann. Normalerweise werden Röper und Reichert drei oder vier aktuelle Themen besprechen, wobei es mal analytisch und mal lustig wird. Weiter lesen …

CDU-Parteiausschluss von Maaßen gescheitert

Das CDU-Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist vorerst gescheitert. Ein entsprechender Antrag sei vom Kreisparteigericht der CDU Thüringen abgelehnt worden, teilte Maaßen selbst am Dienstag mit. "Die Anordnung, mir meine Mitgliedsrechte zu entziehen, ist aufgehoben worden", so der heutige Chef der sogenannten "Werteunion". Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Russlands Verteidigungsministerium hat am Dienstag über gescheiterte Versuche der ukrainischen Streitkräfte berichtet, an den Frontabschnitten Donezk, Krasny Liman und im Süden von Donezk voranzukommen. Wie der Sprecher der Behörde, Generalleutnant Igor Konaschenkow, auf seinem täglichen Briefing erklärte, habe der russische Truppenverband Süd in den letzten 24 Stunden am Frontabschnitt Donezk neun ukrainische Attacken erfolgreich abgewehrt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Grauzone deutscher Kriegsbeteiligung

Ist Deutschland nun am Ukraine-Krieg beteiligt oder nicht? Das war letztes Jahr bereits Thema auch im Deutschen Bundestag, als es "nur" um Panzerhaubitzen ging. Inzwischen geht es um Kampfflugzeuge. Die Bundesregierung meint immer noch, das sei alles kein Problem. Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages winden sich. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

DAS FESTIVAL – Musik & Wort in Weimar

Vom 1. bis 3. September 2023 findet zum ersten Mal “DAS FESTIVAL – Musik & Wort in Weimar” statt. Unter der künstlerischen Leitung von Uli Masuth präsentiert DAS FESTIVAL ein vielfältiges Programm. Die musikalischen Beiträge reichen von Klassik über Jazz zu Neuer Musik. Interpreten sind unter anderem die Markus Stockhausen Group, die Violinistin Marta Murvai, der Klarinettist Claudio Puntin, der Song-Poet Jens Fischer Rodrian sowie 40 weitere Musiker. Weiter lesen …

Vortrag von Dirk Pohlmann: Im Auftrag der Eliten "Der Fall Herrhausen"

Im Fadenkreuz der Mächtigen Vor Erscheinen des Buches im Dezember stellt uns Dirk Pohlmann sein Buch exklusiv bereits vor. Nach 30 Jahren kommt endlich Licht ins Dunkel eines politischen Mordes – der Fall Herrhausen steht prototypisch in der Reihe vieler weiterer Fälle. Olof Palme, Uwe Barschel, Ivo Nutarelli in Ramstein und auch Alfred Herrhausen mussten sterben, weil sie den Interessen der politischen und wirtschaftlichen Eliten zuwider handelten oder aus Sicht ihrer Gegner die bestehende Struktur aus dem Gleichgewicht zu bringen drohten. Weiter lesen …

Kartellamt verhängt deutlich weniger Bußgelder

Das Bundeskartellamt hat im Jahr 2022 deutlich weniger Bußgelder als in den Vorjahren verhängt. Im vergangenen Jahr summierten sich die Strafen gegen insgesamt 20 Unternehmen und sieben natürliche Personen auf rund 24 Millionen Euro, wie aus dem Jahresbericht der Behörde hervorgeht, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Einnahmen aus Lkw-Maut gehen künftig auch ins Schienennetz

Die Einnahmen aus der Lkw-Maut gehen künftig zum Teil auch ins Schienennetz. Das Geld werde zweckgebunden zur Hälfte für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für die Bundesfernstraßen "und im Übrigen für Maßnahmen aus dem Bereich Mobilität und dabei ganz überwiegend für Maßnahmen aus dem Bereich Bundesschienenwege" verwendet, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Weiter lesen …

Streit um Ehegattensplitting geht weiter

Der Streit um eine mögliche Abschaffung des Ehegattensplittings geht weiter. "Nach dem Chaos beim Heizungsgesetz will die SPD-Spitze nun die Axt an das Ehegattensplitting legen, das insbesondere für kinderreiche Familien mit niedrigem und mittlerem Einkommen von hoher Bedeutung ist", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, dem "Spiegel". Weiter lesen …

De Vries: Streit der Ampel-Koalition darf nicht auf dem Rücken der Spätaussiedler aufgetragen werden

Wegen eines Streits zwischen den Ampel-Koalitionären konnte vor der parlamentarischen Sommerpause die erste Beratung der Änderung des Bundesvertriebenengesetzes zur Erleichterung der Spätaussiedleraufnahme nicht mehr stattfinden. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christoph de Vries: Weiter lesen …

Sterbefallzahlen im Juni 2023 mit +2 % im Bereich des mittleren Wertes der Vorjahre

Im Juni 2023 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 76 630 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt im Bereich des mittleren Wertes (Median) der Jahre 2019 bis 2022 für diesen Monat (+2 %). Bei einer Betrachtung nach einzelnen Kalenderwochen gab es allerdings in Kalenderwoche 25 (vom 19. bis 25 Juni) eine Abweichung um +7 % vom entsprechenden Vergleichswert. Laut Wochenbericht zur hitzebedingten Mortalität des Robert Koch-Instituts überstieg die bundesweite Wochenmitteltemperatur zeitgleich einen Schwellenwert, ab dem zusätzliche Sterbefälle durch Hitze erwartbar sind. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes war der Juni 2023 der zweitwärmste Juni in Deutschland seit Beginn der Aufzeichnungen. Mit niedrigeren Temperaturen zum Monatsende sanken die Sterbefallzahlen in Kalenderwoche 26 (vom 26. Juni bis 2. Juli) unter den mittleren Wert aus den Vorjahren (-2 %). Weiter lesen …

Kiews neue Angriffswelle am Frontabschnitt Saporoschje scheitert – drei Leopard, fünf Bradley zerstört

Wladimir Rogow, Mitglied im Hauptrat der zivil-militärischen Verwaltung des russischen Gebiets Saporoschje, berichtet gegenüber RIA Nowosti über eine neue Angriffswelle ukrainischer Truppen am Frontabschnitt Saporoschje: "Die ukrainischen Kämpfer haben nach einer relativen Flaute eine neue Offensivwelle mit dem Einsatz von schwerem Gerät auf dem Orechow-Unterabschnitt der Frontlinie im Gebiet Saporoschje begonnen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

ZEW-Konjunkturerwartungen gehen zurück

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Juli verschlechtert. Der entsprechende Index sank gegenüber dem Vormonat um 6,2 Punkte auf nun -14,7 Zähler, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Rufe aus Union nach Fußfesseln für Täter häuslicher Gewalt

Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU) und die stellvertretende Generalsekretärin der CDU, Christina Stumpp sprechen sich gemeinsam für eine härtere Gangart gegenüber Männern aus, die Gewaltdelikte an Frauen begangen haben. "Wir wollen eine Fußfessel einführen, um Gewalttäter in schweren Fällen digital zu überwachen und Verstöße gegen Näherungsverbote zu verhindern", sagte Lindholz der "Bild". Weiter lesen …

IMK fordert Zinspause

Der wissenschaftliche Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Sebastian Dullien, fordert angesichts der Inflationsentwicklung eine Zinspause. "Die Europäische Zentralbank sollte sich von dem vorübergehenden Anstieg der deutschen Inflation nicht beeindrucken lassen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Autobahn-Raststätten überzeugen mit hoher Qualität und umfassendem Dienstleistungsangebot

Als verlässlicher Partner entlang der Autobahn bietet Tank & Rast allen Reisenden ein umfassendes Leistungsangebot in einem engen Servicenetz gut erreichbarer und moderner Tank- und Rastanlagen. Die jüngste Bewertung des ADAC unterstreicht unser Engagement für einen qualitativ hochwertigen Service: Allein 15 unserer Raststätten erhielten die Note "gut". Insgesamt liegen 37 der getesteten Standorte im positiven Bereich des ADAC Bewertungssystems. Über den Großteil der getesteten Raststätten hinweg überzeugen vor allem die Top-Standards in Bezug auf Hygiene und Ausstattung der SANIFAIR Anlagen sowie die Vielfalt des gastronomischen Angebots. Den ersten Platz im Raststättentest belegt der Standort Ohrenbach West (A7, westlich von Nürnberg). Weiter lesen …

Großbrand im Gebiet Odessa nach Drohnenangriffen

Im Gebiet Odessa waren in der Nacht auf den 11. Juli 2023 Explosionen zu hören. Örtliche Telegram-Kanäle, vornehmlich Typical Odessa und Odessa INFO sowie der allukrainische Kanal Trucha, berichten über Einschläge von Kamikazedrohnen vom Typ Geran, deren Motorgeräusche in einigen Fällen im verbreiteten Videomaterial festgehalten sind. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Inflationsrate im Juni 2023 bei +6,4 % Inflationsrate hat sich wieder etwas verstärkt, Preisanstieg zum Vormonat +0,3 %

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im Juni 2023 bei +6,4 %. Im Mai 2023 hatte die Inflationsrate bei +6,1 % gelegen. "Die Inflationsrate hat sich damit wieder etwas verstärkt, nachdem sie sich zuvor drei Monate in Folge abgeschwächt hatte", sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, und ergänzt: "Die Nahrungsmittel sind nach wie vor der stärkste Preistreiber. Zudem ergibt sich durch die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung aus dem Jahr 2022 - 9-Euro-Ticket und Tankrabatt - ein Basiseffekt, der die aktuelle Inflationsrate erhöht." Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Verbraucherpreise im Juni 2023 gegenüber dem Vormonat Mai 2023 um 0,3 %. Weiter lesen …

Knapp ein Viertel aller Erwerbstätigen arbeitete 2022 im Homeoffice: Anteil nur geringfügig niedriger als im Vorjahr

Auch nach dem Ende der Covid-19-Pandemie arbeiten viele Menschen weiterhin von zu Hause. 24,2 % aller Erwerbstätigen in Deutschland waren im Jahr 2022 zumindest gelegentlich im sogenannten Homeoffice, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Damit war der Anteil nur geringfügig niedriger als im Jahr zuvor (24,9 %), das noch deutlich von Corona-Schutzmaßnahmen wie der zeitweise geltenden Homeoffice-Pflicht geprägt war. Gegenüber dem Vor-Corona-Niveau hat sich der Anteil nahezu verdoppelt: 2019 hatten noch 12,8 % der Erwerbstätigen im Homeoffice gearbeitet, im ersten Corona-Jahr 2020 waren es 21,0 %. Weiter lesen …

Tourismus in Deutschland im Mai 2023: 9,2 % mehr Übernachtungen als im Vorjahr, Vor-Corona-Niveau übertroffen

Im Mai 2023 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 47,0 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 9,2 % mehr als im Mai 2022. Damit wurde das Vor-Corona-Niveau wieder übertroffen: Gegenüber Mai 2019 lagen die Übernachtungszahlen 5,8 % höher. Weiter lesen …

Geschäftsklima für Selbständige weiter verschlechtert

Das Geschäftsklima für Selbständige hat sich zuletzt weiter verschlechtert. Der vom Münchner Ifo-Institut berechnete Index sank im Juni auf -12,6 Punkte, nach -8,6 im Mai. "Es ist eine Art Domino-Effekt", sagte Ifo-Forscherin Katrin Demmelhuber: "Da vielen Großunternehmen Aufträge fehlen, vergeben sie auch weniger Aufträge an die Selbständigen." Weiter lesen …

FDP gegen Ende des Ehegatten-Splittings

Die FDP lehnt das von der SPD ins Spiel gebrachte Ende des Ehegattensplittings kategorisch ab. Der "Bild" (Dienstagausgabe) sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: "Die Abschaffung des Ehegattensplittings käme einer massiven Steuererhöhung für die Mitte der Gesellschaft gleich. Die FDP stellt sich klar gegen die Idee, Familien in unserem Land steuerlich noch mehr zu belasten." Weiter lesen …

Die Hälfte der Weltbevölkerung ist weiblich - und weit von Gleichberechtigung entfernt

Tag der Weltbevölkerung 2023: Heute leben 8.047.085.972 Menschen auf der Erde. Heute, am Tag der Weltbevölkerung, leben geschätzt 8.047.085.972 Menschen auf der Welt, davon fast vier Milliarden Frauen. Die Hälfte der Weltbevölkerung ist weiblich und kämpft seit Jahrzehnten für die volle Anerkennung und Umsetzung ihrer Gleichstellung. Die Vereinten Nationen haben im Jahr 2015 in ihrer Agenda 2030 die Geschlechtergerechtigkeit zwar als eines der 17 nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) ausgemacht - doch leider hat es in den vergangenen Jahren nicht nur in Folge der Covid-Pandemie, sondern auch durch diverse nationale Gesetzgebungen alarmierende Rückschritte in der Umsetzung gegeben. Weiter lesen …

RTL/ntv Trendbarometer Forsa Aktuell: Die Grünen rutschen auf 14 Prozent - Mehrheit hält Arbeit der Bundesregierung für chaotisch

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent. Die FDP kann wieder einen Punkt hinzugewinnen und steigt auf 7 Prozent. Die Werte für die SPD (18%), Union (27%), Linke (5%), AfD (19%) sowie für die sonstigen Parteien (10%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Weiter lesen …

Wasserwirtschaft fordert komplettes Umdenken

Mehrere Verbände der Wasserwirtschaft fordern in einem Positionspapier einen Paradigmenwechsel im Umgang mit dem wichtigsten Lebensmittel Wasser. Deutschland müsse "weg von der Wasserabführung, hin zu lokaler Wasserhaltung und Versickerung", heißt es in dem Positionspapier, das der Energie- und Wasserdachverband (BDEW), der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW), die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) sowie der Stadtwerkeverband VKU gemeinsam erarbeitet haben und über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Polen: Keine formelle Nato-Einladung für Ukraine

Der Nato-Gipfel in Vilnius wird nach Angaben des polnischen Präsidenten Andrzej Duda kein Startsignal für die Aufnahme der Ukraine in die Allianz geben. Duda sagte am Montag in einem Interview für "Bild", die "Welt" und Politico in seinem Amtssitz in Warschau: "Ich denke nicht, dass die Ukraine eine Einladung in die Nato bekommen wird im formellen Sinn. Die Einladung ist ja ein entscheidender Schritt zur Mitgliedschaft." Weiter lesen …

Unionsfraktion drängt Ampel zu dauerhafter Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie

Die Union im Bundestag drängt die Ampel-Koalition zu einer dauerhaften Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie. "Die Unsicherheit der Branche ist enorm. Inflation, Personalsorgen, hohe Energiepreise", sagte Anja Karliczek (CDU), Tourismusbeauftragte der Unionsfraktion, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wenn dann wieder 12 Prozentpunkte Mehrwertsteuer dazukommen, wird vielen Anbietern die Luft ausgehen." Weiter lesen …

Clan-Kriminalität in Niedersachsen: Sinti und Roma üben scharfe Kritik an Statistik

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma übt scharfe Kritik an der statistischen Erfassung der Clan-Kriminalität in Niedersachsen. Hintergrund ist die entsprechende Zuordnung mutmaßlicher Straftaten einer Roma-Großfamilie im Raum Hannover zum Bereich der Clan-Kriminalität. Zentralrats-Vorsitzender Romani Rose erklärte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die Straftaten müssten selbstverständlich verfolgt und verurteilt werden. Die Benennung von Abstammung in Verbindung mit Clan-Kriminalität verurteilte er aber deutlich: "Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma sieht darin eine Fortsetzung der rassistischen und antiziganistischen Sondererfassung, die trotz der leidvollen Geschichte unserer Minderheit und trotz des Verbots in unserer Verfassung widerrechtlich weiterbetrieben wird." Weiter lesen …

Dr. Holzeisen: „Italiens Gesundheitsministerium schuf faktisch erst Covid-Todesfälle“

Italien spielte für die Staaten der EU im Frühjahr 2020 eine Vorreiterrolle bei der Ausrufung von Covid-Maßnahmen. Zu Beginn der Corona-Plandemie gab das italienische Gesundheitsministerium falsche Anweisungen für den Umgang mit Erkrankten, was zu zahlreichen Todesfällen führte. Auch Autopsien bei Personen, die in Zusammenhang mit Covid-19 verstorben waren, wurden untersagt. Die Bozener Rechtsanwältin DDr. Renate Holzeisen griff diesen Skandal auf und kündigte Strafanzeigen an. Weiter lesen …

Stoltenberg: Erdoğan macht Weg für Schwedens NATO-Beitritt frei

Am Vorabend des NATO-Gipfels gibt der türkische Präsident Erdoğan seine Blockade zum NATO-Beitritt Schwedens auf. Dies teilte NATO-Generalsekretär Stoltenberg mit und sprach von einem "historischen Schritt". "Schweden wird Vollmitglied der Allianz", sagte Stoltenberg am Abend nach einem Vermittlungsgespräch mit Erdogan und dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Aufschub des Heizungsgesetzes: Dichtung & Wahrheit

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Nach dem Willen der Ampelkoalition hätten die Abgeordneten des Bundestages am vergangenen Freitag die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beschließen sollen. Daraus aber wurde nichts. Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag per einstweiliger Anordnung, dass in der laufenden Sitzungswoche nicht mehr über das GEG abgestimmt werden dürfe. Zahlreiche Mainstream-Medien und auch viele alternative Medien jubelten, das Gesetz sei damit gestoppt oder zu Fall gebracht. Tatsächlich aber hatte das oberste deutsche Gericht nur einen zeitlichen Aufschub verfügt. Dennoch wurde von vielen Seiten weiterhin behauptet, die Anordnung sei ein Beweis für das Funktionieren von Demokratie und Parlamentarismus und darüber hinaus ein Tiefschlag für die Ampelkoalition – insbesondere die Grünen, die ja maßgeblich am Entwurf beteiligt waren." Weiter lesen …

Unter Vormundschaft

Der folgende Standpunkt wurde von Wolfgang Bittner geschrieben: "Deutsche Politiker ruinieren im Einvernehmen mit den USA das eigene Land. Die USA schaffen nach dem Prinzip „teile und herrsche“ seit Jahrzehnten zerstörte und zerstückelte Länder: Korea, Vietnam, Zypern, Jugoslawien, Libyen, Irak, Syrien ― um nur einige zu nennen. Deutschland ist ein ganz spezieller Fall, seit 1945 nach der bedingungslosen Kapitulation in der Hand der USA. Wie würde Deutschland, wie würde Europa heute dastehen, wenn es zu dem von Michail Gorbatschow und Wladimir Putin vorgeschlagenen „europäischen Haus“ gekommen wäre, einem gemeinsamen Wirtschaftsraum von Wladiwostok bis Lissabon? Aber das haben die USA verhindert. Und es ist auch nicht gelungen, das Chaos und die Konfusion in Deutschland zu verhindern. Die Bevölkerung ist tief gespalten, indoktriniert und aufgehetzt ― ein absurdes Theater." Weiter lesen …

Den wirklich Verrückten ist alles Normale schon suspekt

Kurt Guggenbichler schrieb den folgenden Kommentar: "Mit der jüngsten Verteufelung der menschlichen Sehnsucht nach dem Normalen hat sich der österreichische Vizekanzler Werner Kogler ein Eigentor geschossen. „Zunehmend werde ich verrückter und erkenne, welch ein Wahnsinn es ist, normal zu sein.“ Dies ist eine Erkenntnis des deutschen Dichters, Aphoristikers und Essayisten Harald Gebert – und die dürfte auch Kogler schon seit Jahren teilen." Weiter lesen …

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