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6. Juli 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Infratest: AfD mit neuem Höchstwert

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD auf 20 Prozent (+2 im Vergleich zu Juni). Das hat eine Umfrage von Infratest unter 1.305 Wahlberechtigten für den ARD-"Deutschlandtrend" von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Es ist der höchste Wert, der für die AfD im "Deutschlandtrend" je gemessen wurde. Sie wäre damit die zweitstärkste Partei - vor der SPD, die auf 18 Prozent käme (unverändert). Die Union verschlechtert sich leicht auf 28 Prozent (-1), wäre damit aber stärkste Kraft. Weiter lesen …

Aufregende Ideen, um den Funken in Ihrer Beziehung wieder zu entfachen!

Beziehungen sind manchmal nicht einfach. In einer langfristigen Beziehung verlieren Sie und Ihr Partner vielleicht den Funken, und Sie fragen sich, wie Sie das Interesse Ihres Partners an Ihnen aufrechterhalten können. Wenn Sie Ihrer Beziehung Priorität einräumen, können Sie die Situation verbessern und Wege finden, sich zu binden. Eine abwechslungsreiche Beziehung kann helfen, den Funken am Leben zu erhalten und Probleme zu verarbeiten. Weiter lesen …

Mehrheit würde zur Bekämpfung von Kinderarmut mehr Steuern zahlen

Knapp zwei Drittel der erwachsenen Bundesbürger wären bereit, für die Bekämpfung von Kinderarmut mehr Steuern zu bezahlen. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Public für den Kinderreport des Deutschen Kinderhilfswerks. Große Teile der Bevölkerung stellen Staat und Gesellschaft demnach ein schlechtes Zeugnis bei der Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland aus. Sieben Prozent der Erwachsenen und fünf Prozent der Kinder und Jugendlichen sind der Meinung, dass sehr viel zur Reduzierung der Kinderarmut getan wird. Weiter lesen …

Dax lässt sehr deutlich nach - Vonovia hinten

Am Donnerstag hat der Dax sehr deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.529 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart rutschte der Dax mit zunehmender Geschwindigkeit ab. "Für die miese Stimmung auf dem Parkett sorgte eine US-Notenbank, die in ihrem Protokoll eigentlich nicht viel Überraschendes zu verkünden hatte. Weiter lesen …

Europäer beschließen Plan gegen klimatische Gesundheitsgefahren

Die Umwelt- und Gesundheitsminister der europäischen WHO-Region haben sich bei einer Konferenz in Budapest auf eine Roadmap verständigt, um die Auswirkungen von Klimakrise, Artenaussterben und Verschmutzungskrise auf die menschliche Gesundheit zu bekämpfen. Dazu wurden auch neue Partnerschaften initiiert, wie das Bundesgesundheits- und das Umweltministerium am Donnerstag mitteilten. So werden Deutschland und Georgien im Bereich des Human-Biomonitoring (HBM) unter dem Dach der WHO Partnerschaften koordinieren, in denen sich interessierte Mitgliedstaaten der europäischen Region austauschen und unterstützen können. Weiter lesen …

EU-Behörde stuft Glyphosat als unkritisch ein - Offene Fragen

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat bei der Bewertung der Auswirkungen des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat auf die Gesundheit von Mensch und Natur keine kritischen Problembereiche festgestellt. Das teilte die Behörde am Donnerstag mit. Allerdings gebe es immer noch Fragen, die nicht abschließend geklärt werden konnten. Diese müssten die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten bei der Erneuerung der Genehmigung berücksichtigen. Weiter lesen …

Palliativmediziner kritisiert Scheitern von Sterbehilfe-Neuregelung

Der Palliativmediziner und Medizinethiker Ralf Jox hat das Scheitern der Neuregelung des Sterbehilfe-Gesetzes im Bundestag scharf kritisiert. "Der Bundestag hat sich davor gedrückt, die Sterbehilfe endlich verfassungskonform zu regeln", sagte der Professor für Medizinethik an der Universität Lausanne (UNI) der "taz" (Freitagsausgabe). "Er ist eingeknickt vor dem Chor der Stimmen aus der Fundamentalopposition, die auf Zeit spielen wollen. Man rechnet damit, dass die Ärzteschaft weiterhin restriktiv mit dem Thema Suizidhilfe umgeht." Weiter lesen …

"Blue Punisher"-Fund in NRW: Reul warnt vor Drogenkonsum

Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), hat angesichts der Ecstasy-Pille "Blue Punisher", die derzeit vermehrt im Umlauf ist, vor dem Konsum von Drogen gewarnt. "Auch wenn die jungen Leute glauben, dass die Party mit den bunten Pillchen besser wird, kann das richtig gefährlich werden", sagte Reul der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Normenkontrollrat kritisiert zu schnelle Gesetzgebungsverfahren

Der Nationale Normenkontrollrat fordert nach dem vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht Konsequenzen für alle Gesetzgebungsverfahren. "Das GEG ist ja nur die Spitze des Eisbergs: Es gibt viele weitere Fälle, in denen Hunderte Seiten komplizierter Gesetzestexte im Eiltempo durchs Parlament gebracht werden", sagte Normenkontrollratschef Lutz Goebel der "Welt" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Mieterbund rechnet weiterhin mit Heizungsgesetz ab 2024

Der Deutsche Mieterbund rechnet trotz der verschobenen Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes nicht mit Änderungen zulasten der Mieter oder mit einem späteren Inkrafttreten. "Wir gehen davon aus, dass das Gesetz nach ordentlicher Beratung im Bundestag wie geplant zum 1. Januar nächsten Jahres in Kraft treten wird", sagte Mieterbund-Präsident Lukas Siebenkotten dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Zinsen pendeln sich in Korridor ein - für Kaufwillige gibt es ein keinen Grund zu warten

Beim Thema Bauzinsen gilt: Es gibt keinen Grund zu warten. "Seit der Zinswende vor anderthalb Jahren hatten sich Immobilienfinanzierungen zunächst kontinuierlich verteuert, der Zinssatz für zehnjährige Darlehen hat sich aber inzwischen in einem Korridor zwischen 3,5 und 4 Prozent eingependelt. Das wird auf absehbare Zeit so bleiben, auch wenn kurzfristige Ausschläge über die Marke von 4 Prozent möglich sind", erklärt Mirjam Mohr, Vorständin Privatkundengeschäft der Interhyp AG. "Auch wenn die Notenbanken mit Blick auf die nach wie vor hartnäckige Inflation weitere Leitzinserhöhungen signalisiert haben, sehen wir die entsprechende Rhetorik im aktuellen Zinsniveau eingepreist", so Mohr. Für Kaufwillige gibt es also keinen Grund, auf sinkende Konditionen zu spekulieren. Die Mehrheit der monatlich von Interhyp im Bauzins-Trendbarometer befragten Zinsexpertinnen und -experten erwartet ebenfalls eine Seitwärtsbewegung und Zinssätze von rund 4 Prozent bis zum Herbst. Weiter lesen …

Ampel verzichtet auf Sondersitzung des Bundestags zum GEG

Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Beschluss des Heizungsgesetzes in dieser Woche verhindert hat, verzichtet die Ampelkoalition auf die Einberufung einer Sondersitzung des Bundestags in der Sommerpause. Man werde für die nächste reguläre Sitzungswoche Anfang September beantragen, die zweite und dritte Lesung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf die Tagesordnung zu setzen, teilten die Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Fegebank vermisst "klaren Kurs" von Scholz

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) übt scharfe Kritik an ihrem früheren Koalitionspartner und heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "In einer Zeit, in der Vieles buchstäblich aus den Fugen gerät, erwarten die Menschen zu Recht einen verlässlichen Regierungschef, dem sie vertrauen können", sagte Fegebank der "Welt" (Freitagsausgabe). "Der Eindruck, den die Regierung unter Scholz` Führung vermittelt, ist momentan ein anderer. Und dafür trägt der Kanzler eine ganz besondere Verantwortung." Weiter lesen …

EuGH setzt hohe Hürden für Aberkennung von Flüchtlingseigenschaft

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat hohe Hürden für die Aberkennung und Ablehnung der Flüchtlingseigenschaft gesetzt. Voraussetzungen für eine solche Maßnahme gegenüber einem Drittstaatsangehörigen seien, dass dieser "eine tatsächliche, gegenwärtige und erhebliche Gefahr" darstelle, die ein Grundinteresse der Allgemeinheit berühre, teilten die Luxemburger Richter am Donnerstag mit. Zudem müsse die Entscheidung den "Grundsatz der Verhältnismäßigkeit" wahren. Weiter lesen …

Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe im Bundestag gescheitert

In der mit Spannung erwarteten Bundestagsdebatte über eine Neuregelung der Sterbehilfe hat keiner der beiden Vorschläge eine Mehrheit erhalten. In namentlichen Abstimmungen, bei denen auf die übliche Fraktionsdisziplin verzichtet wurde, votierte am Donnerstag jeweils die Mehrheit der Parlamentarier gegen die Entwürfe. Der Plan einer Gruppe um den Abgeordneten Lars Castellucci (SPD) kam auf 304 Ja- und 363 Nein-Stimmen sowie 23 Enthaltungen, für den Vorschlag einer Gruppe um die Abgeordneten Katrin Helling-Plahr (FDP) und Renate Künast (Grüne) stimmten 287 Abgeordnete, bei 375 Gegenstimmen und 20 Enthaltungen. Weiter lesen …

CO2-Bepreisung: Der Klimaschwindel zerstört unsere Lebensgrundlagen!

Die Ampel-Regierung scheint sich in ihrer Absicht, der eigenen Bevölkerung mit immer neuen, völlig überflüssigen und sinnlosen Belastungen zur Hölle zu machen, nicht einmal mehr vom politischen Überlebenswillen aufhalten zu lassen. Zusätzlich zu Inflation und epochalem Vermögensverlust durch Heizungs- und Gebäudesanierungen soll nun auch die CO2-Bepreisung deutlich gesteigert werden. Dies berichtet Daniel Matissek auf dem Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Grüne wollen Karlsruher GEG-Entscheidung "in Ruhe" auswerten

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, plädiert dafür, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz in Ruhe auszuwerten. "Wir haben Respekt vor der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts und werden mehr Zeit für die parlamentarischen Beratungen des Gebäudeenergiegesetzes vorsehen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

IWH: Zahl der Firmenpleiten im Juni stark angestiegen

Halle (Die Zahl der Insolvenzen in Deutschland ist im Juni stark angestiegen. Insgesamt zählten die Forscher des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) 1.050 Pleiten von Personen- und Kapitalgesellschaften. Das sind 16 Prozent mehr als im Mai und 48 Prozent mehr als im Juni des vorigen Jahres. Damit lag die Zahl der Insolvenzen elf Prozent über dem Durchschnittswert für den Monat Juni in den Jahren 2016 bis 2019. Weiter lesen …

Industrieller 3D-Drucker vs. Desktop-Drucker

Entwicklung der Drucktechnologie hat zur Entstehung von zwei Haupttypen von Druckern geführt: industriellen 3D-Druckern und klassischen Druckern. Industrielle 3D-Drucker, auch als additive Drucker bekannt, revolutionieren die Art und Weise, wie dreidimensionale Objekte hergestellt werden. Auf der anderen Seite werden klassische Drucker wie Tintenstrahl- und Laserdrucker weit verbreitet in Haushalten und Büros eingesetzt. Lassen Sie uns die beiden Technologien genauer betrachten, um die Unterschiede und Vorteile jedes Druckertyps zu verstehen. Weiter lesen …

Puschilin: Kiew intensiviert Artillerieterror gegen Zivilisten – pünktlich vor NATO-Gipfel

Im Vorfeld des NATO-Gipfels verstärken die ukrainischen Streitkräfte den Beschuss von zivilen Wohnhäusern und Infrastruktureinrichtungen in der Volksrepublik Donezk. Dies berichtet Denis Puschilin, der amtierende Präsident der Republik, am Donnerstag in der Sendung "Solowjow Live": "Wir können sehen, dass der Gegner vor dem Gipfel seinen Beschuss von Wohngebäuden und Wohngebieten intensiviert hat." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Landsberg begrüßt GEG-Entscheidung des Verfassungsgerichts

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, wonach das umstrittene Heizungsgesetz nicht mehr in dieser Woche verabschiedet werden darf. "In der Anhörung im Deutschen Bundestag haben wir ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei einem so wichtigen Vorhaben ausreichend Zeit notwendig ist, um die vielfältigen Details solide zu klären", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Russisches Militär rückt im Abschnitt Ugledar vor

Dem russischen Militär ist es gelungen, durch bewaldete Gebiete 300 Meter in Richtung Ugledar vorzurücken, berichtet der kommissarische Leiter der Donezker Volksrepublik Denis Puschilin in der Sendung "Solowjow Live": "Die Jungs sind 300 Meter durch die bewaldeten Gebiete vorgedrungen. Die Richtung Ugledar ist jetzt eine der schwierigsten Richtungen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Linke legt Habeck Rücktritt nahe

Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz legt Linksfraktionschef Dietmar Bartsch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Rücktritt nahe. "Die Entscheidung ist ein Tiefpunkt für Robert Habeck", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Weiter lesen …

Bundesanwaltschaft gelingt Schlag gegen islamistische Terrorgruppe

Der Bundesanwaltschaft ist am Donnerstag ein Schlag gegen eine mutmaßliche islamistische Terrorgruppe gelungen. Das Bundeskriminalamt nahm unter Beteiligung des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen sieben Personen fest, teilte die Karlsruher Behörde mit. Die Festgenommenen haben demnach turkmenische, tadschikische und kirgisische Staatsangehörigkeiten. Die Festnahmen erfolgten an verschiedenen Orten in NRW. Der Einsatz ging laut Bundesanwaltschaft auf eine Zusammenarbeit mit dem Bundesverfassungsschutz zurück und war zudem mit Ermittlungsbehörden in den Niederlanden koordiniert. Weiter lesen …

Frankreich übt scharfe Kritik an deutscher Energiepolitik

Frankreichs Energieministerin Agnès Pannier-Runacher hat scharfe Kritik an der deutschen Energiepolitik geübt. "Es ist ein Widerspruch, einerseits massiv französischen Atomstrom zu importieren und andererseits jeden Text und jede Gesetzgebung in der EU abzulehnen, die den Mehrwert dieser kohlenstoffarmen Energieform anerkennt", sagte Pannier-Runacher dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Das Heizungsgesetz muss jetzt komplett vom Tisch

Das Bundesverfassungsgesetz hat das Gebäudeenergiegesetz vorläufig gestoppt und untersagt, die zweite und dritte Lesung noch in dieser Sitzungswoche durchzuführen. Die Karlsruher Richter haben damit dem Antrag eines CDU-Abgeordneten auf Erlass einer einstweiligen Anordnung stattgegeben, dem auf Seiten des Antragstellers mehrere Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion beigetreten waren. Weiter lesen …

FDP gegen Sondersitzung des Bundestags zum Heizungsgesetz

Der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse, hat sich nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Heizungsgesetz gegen eine Sondersitzung des Bundestags in der Sommerpause ausgesprochen. "Der Bundestag sollte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts respektieren und nun nicht hektisch Sondersitzungen anberaumen", sagte Kruse der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Umsatz im Dienstleistungsbereich im April 2023 um 0,3 % niedriger als im Vormonat

Der Dienstleistungssektor in Deutschland (ohne Finanz- und Versicherungsdienstleistungen) hat im April 2023 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 0,3 % und nominal (nicht-preisbereinigt) 0,8 % weniger Umsatz erwirtschaftet als im März 2023. Verglichen mit dem Vorjahresmonat April 2022 verzeichneten Umsätze einen Anstieg von real 3,4 % und nominal 3,6 %. Weiter lesen …

Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe im Mai 2023: +6,4 % zum Vormonat Auftragseingang ohne Großaufträge: +3,2 %

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Mai 2023 gegenüber April 2023 saison- und kalenderbereinigt um 6,4 % gestiegen. Für April 2023 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Anstieg des Auftragseingangs gegenüber März 2023 von 0,2 % (vorläufiger Wert: -0,4 %). Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war der Auftragseingang von März bis Mai allerdings um 6,1 % niedriger als in den drei Monaten zuvor. Der Auftragseingang ohne Großaufträge stieg im Mai 2023 um 3,2 % gegenüber dem Vormonat. Weiter lesen …

Bitkom hält Debatte über KI-Kennzeichnungspflicht für verfrüht

Der IT-Branchenverband Bitkom hält die von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) angestoßene Debatte über eine Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Inhalte für verfrüht. Zunächst müsse die Gesellschaft darüber aufgeklärt werden, was unter Künstlicher Intelligenz zu verstehen ist und was sie leisten könne, sagte Lukas Klingholz, Leiter KI und Cloud bei Bitkom, der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

Lebensmittelrückrufe weiter auf hohem Niveau

Die Zahl der Lebensmittelrückrufe in Deutschland befindet sich weiter auf hohem Niveau. Behörden mussten im ersten Halbjahr Verbraucher vor insgesamt 141 Produkte warnen. Das sind genauso viele Meldungen wie im Vorjahreshalbjahr, teilte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) auf Anfrage der Funke-Mediengruppe mit. Weiter lesen …

Sachsens Regierungschef fordert "neue Arbeitszeitmodelle"

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer spricht sich zur Bekämpfung des Arbeitskräftemangels und zur Sicherung der Sozialsysteme für eine Verlängerung der Wochenarbeitszeit aus. "Wir brauchen neue Arbeitszeitmodelle, mehr Anreize für längeres Arbeiten über die Rente hinaus", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Lindner verteidigt Haushaltsentwurf

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Haushaltsentwurf für 2024 trotz des Streits um das Elterngeld und die Kindergrundsicherung verteidigt. "Die Mittel sind knapp und dann muss sehr genau miteinander gesprochen werden, wo die knappen Mittel eingesetzt werden. Wir müssen die Schuldenbremse einhalten", sagte Lindner dem ZDF Heute-Journal. Weiter lesen …

Paritätischer Wohlfahrtsverband kritisiert Elterngeld-Begrenzung

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat sich gegen die geplante Senkung der Einkommensgrenze beim Elterngeld ausgesprochen. Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Dass man im Zweifel bei sehr gut Verdienenden Solidarität einfordert, liegt grundsätzlich nahe. Doch dabei ausgerechnet beim Elterngeld anzusetzen, ist er falsche Weg." Weiter lesen …

Ethikratmitglied für Sterbehilfeentwurf von Künast und Helling-Plahr

Das Ethikrat-Mitglied Helmut Frister hat es begrüßt, dass der Bundestag an diesem Donnerstag zur Regelung der Suizidbeihilfe abstimmen wird. Frister sprach sich persönlich für den Entwurf von Renate Künast und Katrin Helling-Plahr aus. "Ich finde es grundsätzlich positiv und sinnvoll, dass sich der Bundestag um eine Regelung in der Suizidbeihilfe bemüht", sagte der Rechtswissenschaftler der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

IAEA-Chef: Keine Hinweise auf Sprengstoff in AKW Saporoschje bei jüngster Kontrolle gefunden

Die Mitarbeiter der Internationalen Atomenergie-Organisation haben bei ihren jüngsten Inspektionen am Kernkraftwerk Saporoschje keine Anzeichen von Aktivitäten festgestellt, die auf eine Verminung hindeuten würden. Dies erklärte der Generaldirektor der Organisation, Rafael Grossi, am Mittwoch gegenüber Journalisten in Japan. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Klima-Wahn: Jetzt wollen sie die Sonne verdunkeln!

Es klingt wie ein schlechter Scherz, doch ist tatsächlich absurde Realität. In den USA ist ein Regierungspapier aufgetaucht, in welchem konkrete Vorschläge zur Verdunkelung der Sonne gemacht werden. Und dies alles, um die vermeintliche Klima-Katastrophe aufzuhalten. Was es damit auf sich hat und wo und wie die ersten „Sonnen-Experimente“ umgesetzt werden sollen, erfahren Sie heute von Paul Klemm und André Poggenburg. Weiter lesen …

Berater des Präsidentenbüros in Kiew kritisiert IAEA-Chef als "absolut unwirksam"

Die Ukraine ist unzufrieden damit, wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit der Situation in dem von Russland kontrollierten AKW Saporoschje umgeht. Der Berater des Präsidentenbüros, Michail Podoljak, hat den IAEA-Chef Rafael Grossi persönlich attackiert. Der Präsidentenberater wurde mit den Worten zitiert: "Der Mensch ist absolut unwirksam beim Management des Schlüsselrisikos." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Freiheit, Prozente und Verleumdung

Der folgende Standpunkt wurde von Klaus Müller, Dr. Werner Köhne und Hendrik Sodenkamp geschrieben: "Drei Blicke in die 138. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW): I. Für die Freiheit in den Knast, Der Preis der Republik geht an Ilse Ziegler. Laudatio von Klaus Müller: Ilse Ziegler konnte während der Fake-Pandemie aufgrund einer Erkrankung keine Maske tragen. Die Konsequenz: Sie wurde angezeigt, erhielt nach einem Gerichtstermin einen Bußgeldbescheid. Sie legte Widerspruch ein und bekam in der Folge insgesamt sieben Gerichtsurteile. Doch die Ingolstädterin weigerte sich zu zahlen." Weiter lesen …

Das Banlieue-Beben

Die Manovas Weltredaktion schrieb den folgenden Kommentar: "Der Mord an einem Jugendlichen durch einen Polizisten war in Frankreich der Auslöser für mehrtägige Straßenschlachten, die das Land zeitweise beinahe in einen bürgerkriegsähnlichen Zustand versetzten. Frankreich kommt auch in der fünften Nacht nach dem Tod eines Jugendlichen durch eine Polizeikugel nicht zur Ruhe. Besonders in Marseille, Lyon und Grenoble wurde die Polizeipräsenz massiv verstärkt. In Paris wurde die Einkaufsmeile Champs Élysées unter Einsatz von Tränengas geräumt. Während in einigen Städten die Lage weniger angespannt schien als in den Nächten zuvor, kam es vor allem in Paris, Marseille und Lyon erneut zu Krawallen." Weiter lesen …

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