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14. Juli 2023 - Archiv

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AfD: Abibälle sind kein Spielplatz für Gewalt-Migranten! 7 Tage Deutschland

Für junge Leute ist es einer der wichtigsten und zumeist schönsten Abende in ihrem Leben: Der Abiball. In Berlin und in Görlitz endeten solche Abende für die Gäste kürzlich in Überfällen durch Gruppen junger arabischer Männer. Offenbar haben diese neben Freibädern, Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen jetzt eine neue Spielwiese gefunden, auf der sie ihren Aggressionen freien Lauf lassen. Weiter lesen …

Bundesgerichtshof: Wortmarke "Black Friday" wird endgültig gelöscht

Die Wortmarke "Black Friday" wird vollständig vom Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) schon Anfang Juli mit der Abweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde die Entscheidung des Berliner Kammergerichts, nach der die Marke "Back Friday" rückwirkend zum 25. April 2019 für vollständig verfallen erklärt wurde. Weiter lesen …

Rat für deutsche Rechtschreibung fasst Beschluss für Regelwerk

Der Rat für deutsche Rechtschreibung hat auf seiner Sitzung in Eupen eine grundlegende Neubearbeitung des Amtlichen Regelwerks beschlossen. So wurden zahlreiche neue Fremdwörter aus dem Englischen und anderen Fremdsprachen aufgenommen, wie beispielsweise die Wörter timen, mailen, whatsappen, Cappuccino, und in gleich drei Varianten der Begriff für Falschnachrichten: Fake News, Fakenews und Fake-News. Weiter lesen …

Dax lässt nach - Brenntag und BASF hinten

Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.105 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start rutschte der Dax bis zum Mittag tiefer in den roten Bereich. Am Nachmittag reduzierte der Index seine Verluste vollständig - jedoch nur vorübergehend. "Der Dax tritt zum Wochenschluss etwas auf der Stelle und kann sich nur schwer von dem Kursniveau bei 16.100 Punkten trennen", kommentiere Marktanalyst Andreas Lipkow das Börsengeschehen. Weiter lesen …

Saporoschje-Behörden: Russisches Militär eliminiert Söldner aus Europa, die für die Ukraine kämpften

Russische Einheiten haben am frühen Freitagmorgen eine Sabotage- und Aufklärungsgruppe der ukrainischen Armee zerschlagen, die aus Söldnern aus dem Ausland bestand. Dies berichtet die Nachrichtenagentur TASS unter Verweis auf ein Mitglied des Hauptverwaltungsrates des Gebiets Saporoschje, Wladimir Rogow. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Frei glaubt nicht an deutlich sinkende AfD-Umfragewerte

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat der Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl keine besseren Ergebnisse bekommen werde als 2021, energisch widersprochen. "Den Optimismus des Kanzlers in allen Ehren", sagte Frei dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Dreiste Hitze-Panikmache - Lauterbach sagt Ende Südeuropas voraus

Die Hitze-Panikmache in den Systemmedien wird immer dreister. Die „Tagesschau“ und der „Spiegel“ warnen vor 48 Grad in Südeuropa. Hitze-Paniker Karl Lauterbach erklärte gleich „der Klimawandel zerstört den Süden Europas. Bald werde dort kein Urlaub mehr möglich sein. All das nur einen Tag vor dem alljährlichen Gedenktag der EU für Klimaopfer – dem 15. Juli. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Kontrollverlust gegenüber Migranten – aber Totalüberwachung friedlicher Badegäste

Bald wird es wohl leichter sein, auf einen deutschen Flughafen vorzudringen, als ein Berliner Freibad zu besuchen: Nicht nur darf der Elefant im Raum – das Problem der Masseneinwanderung und hohen Zuwandererkriminalität – weder angesprochen noch an den Wurzeln bekämpft werden; nun nutzt der Linksstaat die rechtsfreien Zustände in deutschen Schwimmbädern auch noch, um neue Restriktionen einzuführen – die vor allem die unbescholtenen einheimischen Badegäste treffen. Dies berichtet Daniel Matissek auf dem Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Fast 20 ukrainische Angriffe abgewehrt – Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums (Teil I+II)

Russlands Verteidigungsministerium informiert in dem täglichen Bericht über die Lage in der Zone der militärischen Sonderoperation. Laut dem Sprecher des Ministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, versuchten die ukrainischen Streitkräfte, erfolglos an den Frontabschnitten Donezk und Krasny Liman vorzustoßen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Timmermans kündigt neue Bewertung der Klimarisiken für Europa an

EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans hat anlässlich des Gedenktages für die Opfer der weltweiten Klimakrise an diesem Samstag ein neues Instrument im Kampf gegen den Klimawandel angekündigt. "Im Frühjahr wird die EU erstmals eine Bewertung der Klimarisiken veröffentlichen", schrieb Timmermans in einem Gastbeitrag für die Online-Ausgabe der "Rheinischen Post" am Freitag. Weiter lesen …

Europa – wie stehen die Chancen für eine rechte Wende?

Europa steht an einem Scheideweg: Renaissance oder Rückzug? Werden Dekadenz, Lebensverneinung und kulturfremde Masseneinwanderung unserem altehrwürdigen Kontinent bald in das Dunkel der Geschichte zurückwerfen? Oder gibt es eine Chance auf eine Erneuerung, auf eine Wiedergeburt all dessen, was Europa einmal groß gemacht hat? Dies berichtet Stefan Magnet auf dem Sender "AUF1". Weiter lesen …

AfD: Von wegen „konservativ“: Thüringer CDU bandelt mit der Linkspartei an!

Wenn man nur auf die verbalen Nebelkerzen führender CDU-Politiker blickt, dann könnte man fälschlicherweise denken, dass die Union sich stärker vom linken Zeitgeist abgrenzen will. Doch das ist reine Augenwischerei: In allen Bundesländern, in denen CDU regiert, wird die grüne Politik der Massenmigration betrieben. Dies beichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Drohnenangriff auf Kurtschatow – laute Explosion nahe Atomkraftwerk

Über dem Himmel der russischen Stadt Kurtschatow, einem Industriezentrum nahe dem Kernkraftwerk Kursk, war in der Nacht eine laute Explosion zu hören. Dies berichten mehrere Telegram-Kanäle. Einheimische berichten von Fundstücken am Boden, die Drohnenteilen ähneln sollen. Nach Angaben des Senders SHOT gingen in mehreren Häusern Fensterscheiben zu Bruch. Die Luftverteidigung sei aktiviert worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Adenauer wollte schon vor "Spiegel"-Affäre gegen Magazin vorgehen

Die Regierung von Kanzler Konrad Adenauer (CDU) erwog bereits 1954 - acht Jahre vor der sogenannten "Spiegel"-Affäre - gegen das Hamburger Nachrichtenmagazin wegen Landesverrats vorzugehen. Das zeigt eine geheime Aufzeichnung aus dem Auswärtigen Amt, die das Institut für Zeitgeschichte im Auftrag des Amtes in einer Aktenedition nun veröffentlicht hat und über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Orbán: USA könnten den Ukraine-Konflikt sofort beenden

Wenn die US-Amerikaner das wollten, gäbe es morgen früh Frieden, sagte der ungarische Premier Viktor Orbán gegenüber dem Radiosender Kossuth, angesprochen auf die Möglichkeit, den Konflikt in der Ukraine zu beenden. Beim jüngsten NATO-Gipfel in Vilnius habe man keine Antwort auf die Frage erhalten, warum sie das nicht wollen, so der Politiker. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Habeck stellt Ampel gemischtes Zeugnis aus

Kurz vor der Sommerpressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) eine gemischte Bilanz des vergangenen Regierungsjahres gezogen. Man habe in den zwölf Monaten "richtig viel" geschafft, all das aber schlecht verkauft und zu viel gestritten, sagte er am Freitag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Klare Mehrheit für deutlich höhere Verteidigungsausgaben Regierung wird als zerstritten wahrgenommen – AfD weiter auf Höhenflug

In Berlin hat die parlamentarische Sommerpause begonnen, zuletzt musste die Regierung die Verabschiedung des auch regierungsintern umstrittenen Heizungsgesetzes verschieben. Auch in anderen Bereichen tut sie sich schwer. Bei den Befragten hat das einen negativen Eindruck hinterlassen: Nur 40 Prozent sind der Meinung, dass die Regierung ihre Arbeit eher gut macht, 54 Prozent sagen "eher schlecht" (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Das Verhältnis zwischen den Koalitionspartnern SPD, Grüne und FDP wird von 74 Prozent als eher schlecht wahrgenommen, nur von 16 Prozent als eher gut. Dennoch glaubt eine deutliche Mehrheit von 69 Prozent, dass das Regierungsbündnis bis zur regulären Bundestagswahl 2025 halten wird (wird nicht halten: 25 Prozent). Weiter lesen …

LNG/Rügen - Gutachten: Pipeline nicht genehmigungsfähig

Ein Gutachten zum geplanten Bau der Pipeline für das LNG-Terminal in Mukran auf Rügen bis zum Einspeisepunkt in Lubmin kommt zu dem Schluss, dass erhebliche wasserbauliche Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens vorliegen. Das Gutachten wurde von Prof. Dr.-Ing. Bärbel Koppe, AQUADOT Ingenieurgesellschaft Hamburg, im Auftrag der Gemeinde Ostseebad Binz erstellt. Frau Prof. Dr.-Ing. Bärbel Koppe lehrt Bauingenieurwesen (Berufungsgebiet: Wasserbau und Hydromechanik) an der Hochschule Wismar. Weiter lesen …

Großhandelspreise im Juni 2023: -2,9 % gegenüber Juni 2022

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Juni 2023 um 2,9 % niedriger als im Juni 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war das der stärkste Preisrückgang gegenüber dem Vorjahresmonat seit Juni 2020 (-3,3 % gegenüber Juni 2019). Im Mai 2023 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei -2,6 % gelegen, im April 2023 bei -0,5 %. Gegenüber dem Vormonat fielen die Großhandelspreise im Juni 2023 um 0,2 %. Weiter lesen …

Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im Mai 2023 um 7,7 % niedriger als im Mai 2022

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im Mai 2023 um 7,7 % niedriger als im Mai 2022. Dies ist der zweite Rückgang in Folge: Bereits im April 2023 waren die Preise um 6,5 % gegenüber dem Vorjahresmonat gefallen. Hauptverantwortlich für den Preisrückgang im Mai 2023 ist ein Basiseffekt aufgrund des sehr hohen Preisniveaus im Vorjahr. Im Mai 2022 waren die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte um 35,6 % gegenüber Mai 2021 gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken die Preise auch gegenüber dem Vormonat April 2023, nämlich um 2,2 %. Weiter lesen …

WHO bewertet Süßstoff Aspartam als "möglicherweise krebserregend"

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bewertet den Süßstoff Aspartam als "möglicherweise krebserregend". Die Entscheidung sei zusammen mit der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC) und der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) getroffen worden, wie am Freitag mitgeteilt wurde. Es gebe allerdings nur "begrenzte Beweise" für eine Karzinogenität beim Menschen, insbesondere in Bezug auf eine Art von Leberkrebs. Weiter lesen …

Asselborn zweifelt an Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn äußert Zweifel an der Umsetzbarkeit einer international geforderten Zwei-Staaten-Lösung in Nahost. "Ein wesentlicher Teil des Westjordanlands ist heute bereits von Israel praktisch annektiert worden, die Siedlungspolitik Israels ist mittlerweile so weit fortgeschritten, dass ich nicht mehr sehen kann, wo ein lebensfähiger eigener Palästinenser-Staat überhaupt noch entstehen kann", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Göring-Eckardt sieht teilweise "Diktaturverherrlichung" im Osten

Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) glaubt, einige Ostdeutsche seien auch über 30 Jahre nach der Wende nicht in der Demokratie angekommen. "Vielleicht sind die irgendwo in der Diktaturverherrlichung hängen geblieben, weil dort jemand anderes für sie alles lösen musste", sagte sie dem "Tagesspiegel". Sie und andere seien aber Ende der Achtzigerjahre für "Freiheit auf die Straße gegangen". Sie sagte, wer damit nichts anfangen könne, solle sich fragen, wie sein Leben "ohne diese Freiheit" wäre. Weiter lesen …

Wirtschaftsweise Schnitzer gegen neue Atomkraftwerke

Monika Schnitzer, die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, hat dem Wiedereinstieg in die Atomkraft eine Absage erteilt. "Atomkraft ist für Deutschland keine dauerhafte Lösung. Neue Atomkraftwerke wären ein wirtschaftlicher Irrweg", sagte die Münchner Ökonomin der "Welt". Nachdem die Kosten bei Wind und Solar stark gefallen seien, wäre ein Neubau von Atomkraftwerken in Deutschland mittlerweile teurer als erneuerbare Energien auszubauen. Unverständlich sei allerdings, wie schlecht Deutschland auf die Energiewende vorbereitet sei. Weiter lesen …

Nahostexpertin weist Vorwürfe der israelischen Botschaft zurück

Die Nahostexpertin der Stiftung Wissenschaft und Politik, Muriel Asseburg, hat die massive Kritik zurückgewiesen, die unter anderem die israelische Botschaft, die Deutsch-Israelische Gesellschaft sowie der Zentralrat der Juden an einem Interview bei "Jung und Naiv" geäußert hatten. "Ich habe dort weder Verschwörungstheorien verbreitet noch Israel-Bashing betrieben", sagte Asseburg dem "Spiegel". Weiter lesen …

Erste Klage gegen Grundsteuer in NRW

Der Ärger über die Festsetzung der neuen Grundsteuer in NRW reißt nicht ab: Die Zahl der Einsprüche gegen bereits ergangene Grundsteuerbescheide hat einen neuen Höchststand erreicht. Außerdem gibt es die erste Klage gegen einen Festsetzungsbescheid, wie die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort von NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) auf eine bisher unveröffentlichte parlamentarische Anfrage der FDP-Landtagsfraktion berichtet. Weiter lesen …

Das IOC wird Russland und Weißrussland vorerst nicht zu den Olympischen Spielen 2024 einladen

Das Internationale Olympische Komitee hat am Donnerstag die Erläuterungen über die Teilnahme russischer und weißrussischer Athleten an den Olympischen Spielen aktualisiert. Aus dem Update geht hervor, dass es zumindest vorerst keine offizielle Einladung an Russland und Weißrussland zu den Olympischen Spielen 2024 in Paris geben wird. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sprechverbot! System will Kritik am Great Reset verbieten!

Künftig soll ein Gesetz jegliche Diskussion zum Great Reset oder zu den massiven Impfschäden unter Strafe stellen. Ein Gesetz, das den Menschen verbieten soll, diese Worte überhaupt nur in den Mund zu nehmen. In seiner aktuellen Sendung „Sprechverbot! System will Kritik am Great Reset verbieten“ entlarvt AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet die Pläne des Systems. Weiter lesen …

Antifa will Rammstein-Konzert angreifen!

In der Hauptstadt wird es krachen, fragt sich nur in welcher Form. Rammstein gibt an diesem Wochenende ein Konzert in Berlin, doch die Antifa kündigt an, die Veranstaltung angreifen zu wollen. Der Berliner Senat hat indes bereits die After Show Partys verboten. Wer zieht die Fäden dieser Hasskampagne gegen die Band und insbesondere Till Lindemann und was hat die Bundesregierung damit zu tun? Weiter lesen …

Gibt es eine goldgedeckte BRICS-Währung?

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Neuesten Informationen zufolge sollen die wichtigsten BRICS-Staaten beschlossen haben, zur Abrechnung von Handelsbeziehungen zwischen ihren Ländern, eine goldgestützte BRICS-Währung einzuführen. Nachdem diese Nachricht verbreitet wurde, kam dann die Information hinzu, dass Indien angeblich gegen den Plan sei, und stattdessen versuche, die eigene Währung zu stärken und im Handel mit anderen Ländern zu benutzen. Was meist vergessen wird: Im Multipolarismus gibt es keine Befehle oder Sanktionen. Jedes Land kann so handeln, wie es den eigenen Interessen am besten passt." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Vertrautes Misstrauen - Kommentar zur "China-Strategie" der Bundesregierung

Das vielleicht Interessanteste an der nunmehr offiziellen rot-grün-gelben China-Strategie ist, dass es sie überhaupt gibt. Von wegen Deutschland ist Teil Europas oder einer westlichen Wertegemeinschaft - wenn es vorrangig um wirtschaftliche Interessen geht, verfolgt man seine eigenen Ziele. Um diese besser zu vertreten, soll Deutschland, oder zumindest die Regierungsvertreter, künftig mit einer Stimme gegenüber der neuen Großmacht sprechen. Weiter lesen …

Kunst im Krieg

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Kriegspropaganda kennt weder Scham noch Grenzen. Der Missbrauch der Kulturdiplomatie. „Der Krieg, der grausige Spötter, hat die europäische Scheinkultur so gründlich ad absurdum geführt, dass es wahrlich eines dummen Mutes und Optimismus bedarf,um zu hoffen, dass nach dem Kriege alles beim Alten bleiben könnte.“(1) Franz Marc (1880 – 1916), deutscher Maler und Grafiker. Am 26. März 2023 wunderte sich der Autor dieses Artikels, als er auf dem Weg zum Berliner Bode-Museum im Umfeld der Museumsinsel gleich vier kräftig im Wind wehende ukrainische Flaggen bemerkte." Weiter lesen …

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