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17. Februar 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Grüne sprechen sich für Provisionsverbot bei Geldanlagen aus

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat sich für ein Provisionsverbot bei der Geldanlage ausgesprochen. "Wir begrüßen ausdrücklich, dass EU-Finanzkommissarin Mairead McGuinness eine Deckelung und Verbot von Provisionen zur Diskussion stellt", erklärt die finanzpolitische Sprecherin Katharina Beck in einer Stellungnahme, über die die "Süddeutsche Zeitung" (Sanstagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Pistorius erwartet keine baldige russische Großoffensive

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet keine russische Großoffensive in der Ukraine in der allernächsten Zukunft. Zu Spekulationen über eine solche Offensive zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine in einer Woche sagte der Minister dem TV-Sender "Welt": "Es gibt eine gewisse Neigung dazu, das zu erwarten. Ich persönlich glaube nicht dran." Er glaube stattdessen, "dass Russland auf Zeit spielt und diesen Abnutzungskrieg weiter vorantreiben will". Weiter lesen …

Strack-Zimmermann kritisiert Wagenknecht-Manifest

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat das selbsternannte "Manifests für Frieden" scharf kritisiert. Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer würden Täter und Opfer verwechseln, warf sie den beiden Initiatorinnen im TV-Sender "Welt" vor. "Ich habe mich mit Alice Schwarzer da schon deutlich auseinandergesetzt. Frau Wagenknecht ist auf diesem Trip. Da kann man nur sagen: `Lasst reisen dahin.`" Und das könne man ruhig wörtlich nehmen, so Strack-Zimmermann: "Vielleicht sollten beide mal in die Ukraine reisen, vielleicht sollten sie mal schauen, was da gerade passiert." Weiter lesen …

Strack-Zimmermann: Verstärkte Munitionsherstellung in Deutschland ist "gute Nachricht"

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungs-Ausschusses im Bundestag, begrüßt die deutsche Entscheidung, künftig Munition verstärkt auch im eigenen Land herzustellen. "Das ist eine gute Nachricht dahingehend, dass wir auf Dauer in der Lage sein müssen, dass die Lieferketten funktionieren. Wir werden in Zukunft Munition in den Nato-Staaten und in Deutschland herstellen", meinte die Liberalen-Politikerin am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz im Fernsehsender phoenix und verwies auf die Weigerung der Schweiz, Munition an Deutschland zu liefern, die von dort an die Ukraine weitergeleitet werden sollte. "Da passiert jetzt eine ganze Menge. Dass der Druck da ist, ist gar keine Frage", so Strack-Zimmermann weiter. Weiter lesen …

Katharina Althaus gewinn ins Rasnov

Zum ersten Mal im Weltcup, in beiden Durchgängen und beim anschließenden Interview jeweils live in der ARD: Willingens Skisprung-Hoffnung holte einen Tag vor ihrem Geburtstag ihre ersten acht Punkte in der Eliteklasse samt 320 Euro Preisgeld und landete am Ende nach 80 und 82,5 m mit der Note 188,4 Punkten auf Platz 23. Ihr Geburtstags-Wunsch für heute: „Mit noch etwas besseren Sprüngen unter die Top 20 zu kommen“, verriet sie im TV-Interview und zeigte sich mit ihrem Debüt in Rasnov zufrieden. Weiter lesen …

Käßmann verteidigt Unterschrift auf Wagenknecht-Manifest

Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, hat ihre Unterschrift für das selbsternannte "Manifests für den Frieden", das von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht verfasst worden war, verteidigt. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe) schreibt Käßmann, die militärische Logik offenbare gerade "ihre ganze eigene Hilflosigkeit". Weiter lesen …

Microsoft für gesetzliche Regulierung Künstlicher Intelligenz

Der Vizechef von Microsoft, Brad Smith, hat sich für eine stärkere Regulierung Künstlicher Intelligenz ausgesprochen. "Es gibt einige Grundregeln, die man sehr schnell angehen kann", sagte Smith der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Wenn Menschen nicht auf Basis von Hautfarbe oder Geschlecht diskriminieren dürfen, dann sollten das Künstliche Intelligenzen auch nicht tun dürfen." Weiter lesen …

SPD-Linke geben Habeck im Haushaltsstreit Rückendeckung

Führende Politiker des linken SPD-Flügels geben Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Richtungsstreit in der Ampelkoalition über die Haushaltspolitik Rückendeckung. "Inhaltlich stimme ich Robert Habeck zu: Einen Krisenhaushalt 2024 unter den Bedingungen der Schuldenbremse aufzustellen und ohne zusätzliche Einnahmen wäre fahrlässig", sagte die Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zahlen-Chaos beim LNG-Terminal Rügen

In der Bundesregierung spitzt sich ein Streit über geplante LNG-Kapazitäten zu. Anlass ist eine Ankündigung des Wirtschaftsministers von Mecklenburg-Vorpommern Meyer, wonach in der Ostsee wenige Kilometer vor Rügen eines der größten LNG-Terminals der Welt mit einer Kapazität zum Import von jährlich 38 Milliarden Kubikmeter Gas geplant ist. Dies geht auch aus den Antragsunterlagen des Vorhabenträgers RWE hervor. Dem hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz nun widersprochen und behauptet eine "Verwechslung" der Zahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Schon zuvor hatte das Bundeskanzleramt ein weiteres LNG-Projekt in Lubmin unterstützt, das nach Informationen der DUH vom Bundeswirtschaftsministerium abgelehnt wird. Weiter lesen …

Weitere Nutzung von Kommunikationssatelliten der Bundeswehr bis Ende 2028

Nach Billigung durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf Basis einer 25-Millionen-Euro-Vorlage werden die beiden bundeswehreigenen Kommunikationssatelliten "COMSATBw 1 und 2" bis zum 31.12.2028 weiterhin betrieben. Dazu hat das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gestern die vertraglich vereinbarte Option zur Verlängerung des Flugbetriebs ausgelöst. Weiter lesen …

Stephan Brandner: Nur heiße Luft auf Faesers Flüchtlingsgipfel

Der sogenannte Flüchtlingsgipfel von Ländern und Kommunen im Innenministerium in Berlin ging ohne konkrete Ergebnisse zu Ende. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kann sich nur wundern: "Statt rasch konkrete Pläne für einen sofortigen Aufnahmestopp bei zeitgleicher Sicherung der Grenzen und ein Abschiebe-Programm für abgelehnte Asylbewerber auf- und umzusetzen gründet Innenministerin Faeser lieber Arbeitsgruppen und vertagt die Lösung der Probleme. Ganz nach dem Motto: 'Wer nicht mehr weiter weiß, der gründet einen Arbeitskreis.'" Weiter lesen …

Rufe nach Verbot von Nebeneinkünften im EU-Parlament

Raphaël Glucksmann, Chef des Sonderausschusses für ausländische Einflussnahme im EU-Parlament, fordert nach dem Skandal um Einflussnahmen durch Katar und Marokko scharfe Maßnahmen - darunter ein weitgehendes Verbot von Nebeneinkünften. "Neben ihrem Mandat sollten Abgeordnete generell keinen bezahlten Job bei Privatunternehmen oder anderen interessengeleiteten Stellen haben", sagte Glucksmann dem "Spiegel". Weiter lesen …

Probleme in Sachsen wegen unbesetzten Richterstellen

In Sachsen führen unbesetzte Richterstellen zu massiven Verzögerungen. Am Landesarbeitsgericht in Chemnitz bearbeiten derzeit lediglich zwei von neun Kammern neu eingehende Verfahren, berichtet der "Spiegel". Jeden Monat kämen in einigen Kammern doppelt so viele Fälle dazu, wie man bearbeiten könne, sagte Gerichtssprecher Frank Heuwerth. "Das ist eine Katastrophe." Weiter lesen …

Israelische Firma griff in 33 Ländern in Wahlen ein

Das Manipulieren von Kriegen, Wahlen und politischen Entscheidungen ist keine Erfindung der Neuzeit. Doch heutzutage ermöglichen es die technischen Fähigkeiten, von weit weg in Vorgänge eingreifen und Dinge fremdsteuern zu können. Eine israelische Firma hat sich dabei auf die Beeinflussung von Wahlen spezialisiert. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

FDP-Bundestagsfraktion unterstützt neues Sicherheitsbündnis mit Kiew

Die FDP-Bundestagsfraktion spricht sich für ein sicherheitspolitisches Bündnis mit der Ukraine aus, das dem Land vertraglich Hilfe bei Kriegsmaterial und Ausbildung zusichert. Alexander Müller, verteidigungspolitischer Sprecher der Liberalen, teilte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit, er unterstütze die Idee eines "Kiewer Sicherheitspaktes", wonach bereits vor einem möglichen Nato-Beitritt der Ukraine ein Bündnis geschmiedet werden soll, das militärische Unterstützung garantiert. FDP-Politiker Müller erklärte, ein solches Abkommen vermeide ein "Hin und Her", wie es derzeit bei der Frage der Lieferung von Kampfpanzern zwischen westlichen Staaten herrsche. Weiter lesen …

Biathlet Dmytro Pidrutschnyj: Russlands Rückkehr in den Weltsport wäre "ein großer Fehler"

Der ukrainische Biathlet Dmytro Pidrutschnyj hat sich am Rande der Weltmeisterschaften in Oberhof klar gegen die Zulassung russischer Athleten ausgesprochen. "Das wäre ein großer Fehler. Russland sollte erst auf die Weltbühne gelassen werden, wenn der Krieg beendet ist und sie dafür bezahlen, was sie angerichtet haben", sagte der 31-jährige Verfolgungs-Weltmeister von 2019 gegenüber der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.DieWoche". Weiter lesen …

Bericht: BND-Affäre brisanter als bisher bekannt

Der Fall eines mutmaßlichen Spions beim Bundesnachrichtendienst (BND) ist offenbar brisanter als bisher bekannt. Der russische Geheimdienst FSB habe im vergangenen Herbst versucht, über den mittlerweile festgenommenen BND-Mitarbeiter Carsten L. Positionsdaten von Artillerie- und Flugabwehrstellungen der ukrainischen Armee zu beschaffen, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Faeser-Deutschland: Keine Chance mehr für normale Polizisten?

18 Polizisten in Sachsen-Anhalt droht die Entlassung, weil sie in ihrer Zeit als Polizeischüler zwischen 2017 und 2021 an einem Klassenchat mit angeblich strafbaren Inhalten beteiligt gewesen sein sollen. Laut Angaben von Landesinnenministerin Tamara Zieschang hätten 11 der 18 Polizisten aktiv Nachrichten in die Chatgruppe eingestellt, von denen mindestens 50 antisemitisch, rassistisch oder gewaltverherrlichend gewesen sein sollen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Grüne Verteidigungspolitikerin Brugger: "Selbstverteidigung ist keine Eskalation!"

Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion und Mitglied des Verteidigungsausschusses, Agnieszka Brugger, zeigt sich davon überzeugt, dass nur eine militärische Unterstützung der Ukraine seitens der internationalen Verbündeten derzeit alternativlos sei. "Entweder wir sehen zu, wie die Ukraine diesen Krieg verliert oder wir unterstützen sie dabei, sich selbst zu verteidigen", erklärte sie im phoenix-Interview im Vorfeld der 59. Münchner Sicherheitskonferenz. Weiter lesen …

Berghegger: Bundesregierung nimmt Kommunen nicht ernst

Zu den Ergebnissen des sogenannten Flüchtlingsgipfels am gestrigen Donnerstag im Bundesinnenministerium erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, André Berghegger: "Auch mit gebotenem Abstand und bei näherer Betrachtung lässt sich bei den Vereinbarungen vom gestrigen Tag nichts wirklich Brauchbares finden. Dass Bundesinnenministerin Faeser den Aufbau von Strukturen auf Arbeitsebene als großen Gesprächserfolg feiert, mutet wie ein schlechter Scherz an. Das hätte längst erfolgen müssen und auch längst erfolgen können, wenn die Bundesregierung rechtzeitig die Lage richtig eingeschätzt hätte." Weiter lesen …

Grüner Irrsinn: Neues Gas-Terminal ist Gefahr für Natur und Umwelt

Nun erreichen die umwelt-zerstörerischen Auswirkungen der grünen Energie-Sabotage auch eines der berühmtesten Naturparadiese Norddeutschlands: Im Rahmen der hastigen und blindwütigen Errichtung einer Infrastruktur zum Import von überteuertem US-Fracking-Gas soll nun auch die Südküste der idyllischen Ostseeinsel Rügen ökologisch schwer in Mitleidenschaft gezogen werden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Finanzpolitik: Inflationsrate in den USA kein Anlass zur Beruhigung

In den USA ist die Inflationsrate im Dezember um 0,1 Prozentpunkte zurückgegangen und liegt jetzt bei 6,4 Prozentpunkten. Experten waren vor Bekanntgabe der Daten von einer niedrigeren Inflationsrate ausgegangen. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, teilt dazu mit: „Die Inflation in den USA geht nur schleppend zurück, obwohl Maßnahmen der FED im Vergleich zur EZB früher und stärker ergriffen wurden." Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Februar: Union legt deutlich zu

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin, bei der die CDU klare Gewinne verzeichnen konnte, legt die Union auch bundesweit in der Politbarometer-Projektion deutlich zu: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf 30 Prozent (plus 3), ihr bester Wert seit gut eineinhalb Jahren. Die SPD könnte mit 20 Prozent (minus 1) rechnen und die Grünen mit 19 Prozent (unverändert). Die FDP erreichte nur noch 5 Prozent (minus 1), die AfD 14 Prozent (minus 1) und die Linke 5 Prozent (minus 1). Die sonstigen Parteien lägen zusammen bei 7 Prozent (plus 1), darunter keine Partei, die mindestens drei Prozent erzielen würde. Damit gäbe es eine parlamentarische Mehrheit für Schwarz-Rot sowie für Schwarz-Grün. Nicht reichen würde es hingegen für die regierende Ampel-Koalition oder für ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linke. Weiter lesen …

Richter: Hessischer Landtag lehnt Corona-Untersuchungsausschuss ab

Der aktuelle Antrag der Hessischen AfD-Fraktion, einen Corona-Untersuchungsausschuss einzurichten (Drucksache 20/10517), wurde gestern von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Dazu Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Hessen: „Die Bürger haben ein Recht darauf, dass die Corona-Maßnahmen der Landesregierung darauf untersucht werden, ob sie angemessen, verhältnismäßig und wissenschaftlich fundiert waren. Dieses Recht haben alle Parteien außer der AfD heute mit Füßen getreten." Weiter lesen …

Verdi droht mit Streiks in neuer Dimension

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Werneke, droht vor der nächsten Verhandlungsrunde im öffentlichen Dienst mit einer drastischen Ausweitung der Protestaktionen. "Die nächsten Streiks haben eine andere Dimension", sagte Werneke der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Aktionsbereitschaft der Mitglieder sei "groß", fügte er hinzu. "Wenn es notwendig wird, steht die Streikplanung." Weiter lesen …

Kommunen pochen nach Flüchtlingsgipfel weiter auf Finanzzusagen

Nach dem Flüchtlingsgipfel bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) pocht der Deutsche Städte- und Gemeindebund weiter auf eine finanzielle Entlastung der Kommunen. "Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels bei der Bundesinnenministerin zeigen Licht und Schatten", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Erste Kröten wandern Deutsche

Autofahrer, Biker und Rollerfahrer sollten in den nächsten Tagen vorsichtig fahren: Denn es muss mit dem Einsetzen der Krötenwanderung gerechnet werden. Die Erdkröte (Bufo bufo), unsere größte heimische Krötenart, zählt zu den ersten Amphibien, die ab Ende Februar ihre Winterquartiere verlassen und sich zu ihren Laichgewässern aufmachen. Sobald die Temperaturen in der Nacht regelmäßig nicht mehr unter fünf Grad fallen und die Witterung feucht ist, werden die Männchen aktiv - und zwar alle auf einmal. "So kann es passieren, dass Sie schon im zeitigen Frühjahr urplötzlich Hunderte Kröten sehen, den Rest des Jahres aber keine einzige mehr", sagt die Biologin Sophia Lansing, Artenschützerin bei der Deutschen Wildtier Stiftung. Die Weibchen folgen den Männchen etwas später. Wildtierfreunde sollten also in den kommenden Tagen noch vorsichtiger unterwegs sein und auf Objekte auf der Straße achten. Weiter lesen …

Weiter viele Stornierungen im Wohnungsbau

In Deutschland werden weiterhin viele Wohnungsbauprojekte gestrichen. Laut einer Umfrage des Ifo-Instituts sank der Anteil der betroffenen Baufirmen im Januar nur leicht auf 13,6 Prozent, nach 15,9 Prozent im Dezember. "Zwar gehen die Stornierungen etwas zurück, aber das Niveau ist immer noch außergewöhnlich hoch", sagte Ifo-Forscher Felix Leiss. Weiter lesen …

Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe im Dezember 2022: -0,4 % zum Vormonat

Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Dezember 2022 kalender- und saisonbereinigt 0,4 % niedriger als im November 2022. Über das Jahr 2022 hinweg stieg der Auftragsbestand leicht an und erreichte im Dezember 2022 einen um 1,2 % höheren Stand als im Dezember 2021. Damit normalisierte sich die Entwicklung im abgelaufenen Jahr etwas, nachdem der Auftragsbestand im Jahr 2021 geprägt von Corona-Nachholeffekten stark angestiegen war. Weiter lesen …

Erzeugerpreise Januar 2023: +17,8 % gegenüber Januar 2022

Nach vorläufigen Angaben des Statistische Bundesamtes (Destatis) waren die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte im Januar 2023 um 17,8 % höher als im Januar 2022. Damit verlangsamte sich der Preisauftrieb auf Erzeugerebene zum vierten Mal in Folge. Im Dezember hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei +21,6 % gelegen, im November bei +28,2 % und im Oktober bei +34,5 %. Der Höchststand wurde im August und September mit jeweils +45,8 % gemessen. Gegenüber dem Vormonat Dezember 2022 sanken die Erzeugerpreise im Januar 2023 um 1,0 % (-0,4 % Dezember 2022 gegenüber November 2022). Weiter lesen …

Gastgewerbeumsatz 2022 real 45,4 % höher als 2021, aber 12,5 % niedriger als vor Corona

Das Gastgewerbe erzielte 2022 real (preisbereinigt) 45,4 % mehr Umsatz als im Vorjahr. Nominal (nicht preisbereinigt) stieg der Umsatz um 55,7 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, liegen die Ergebnisse damit real 1,1 Prozentpunkte und nominal 0,8 Prozentpunkte unterhalb der Untergrenze der Jahresschätzung, die allerdings die zu erwartenden Revisionen in den kommenden Monaten berücksichtigt hat. Weiter lesen …

Die 5 häufigsten Fehler, die Studierende machen, wenn es darum geht, Bestnoten zu erzielen

Dennis Lehn ist der perfekte Ansprechpartner für ambitionierte Studierende, die das Beste aus sich und ihrem Studium herausholen wollen. Als professioneller Lern-Coach hat er die Akademie "Erfolgreich Studieren" gegründet - eine Anlaufstelle für alle, die Bestnoten erzielen möchten, um sich damit top Karrierechancen auf dem Arbeitsmarkt zu sichern. Im Folgenden nennt er fünf Fehler, die Studierende begehen, wenn es darum geht, Bestleistungen im Studium zu erzielen. Weiter lesen …

Ampel-Streit um Bundeshaushalt geht weiter

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Position der Liberalen im Streit mit den Grünen über den Bundeshaushalt 2024 bekräftigt und einen Brief von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an Finanzminister Christian Lindner (FDP) scharf kritisiert. "Solide Finanzen und das Einhalten der Schuldenbremse sind keine Nebensachen, auf die man leichtfertig verzichten kann", sagte Djir-Sarai der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD setzt im Streit über Bundeshaushalt auf Koalitionsvertrag

Die SPD setzt im Koalitionsstreit über die künftige Ausrichtung der Finanzpolitik im Bundeshaushalt 2024 auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. "Die Ampel hat im Koalitionsvertrag gemeinsame Projekte verabredet, die wir in dieser Legislatur umsetzen wollen. Der Koalitionsvertrag bildet für uns auch weiterhin die Grundlage für die weitere Haushaltsaufstellung", sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dennis Rohde, der "Rheinischen Post" (Freitag). Weiter lesen …

Amokalarm im Berliner Jobcenter

Im Jobcenter in der Landsberger Allee in Berlin-Friedrichshain wurde am Donnerstagnachmittag ein Amokalarm ausgelöst. Eine Person soll mit einer Schusswaffe gedroht haben. Die Polizei durchsucht das Gebäude seit 15 Uhr, hat bisher aber nichts Auffälliges gefunden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bartsch fordert "Zeitenwende im Bildungssystem"

Vor dem Hintergrund des Lehrmangels an deutschen Schulen fordert die Linke eine "Zeitenwende im Bildungssystem". "Wenn sich Schulen wegen des eklatanten Lehrermangels gezwungen sehen, mit einer Vier-Tage-Woche zu drohen, dann ist es höchste Zeit, Bildung zur Priorität im Kanzleramt zu machen", sagte der Linksfraktionschef Dietmar Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir brauchen einen Masterplan von Bund und Ländern gegen die Bildungskatastrophe." Weiter lesen …

Lenn Kudrjawizki: Krieg in der Ukraine zerreißt mir das Herz

Lenn Kudrjawizki (47), aus dem Kroatien-Krimi bekannter Schauspieler mit russisch-weißrussisch-ukrainischen Wurzeln, verzweifelt wenige Tage vor dem Jahrestag des Kriegsausbruchs an der Situation in der Ukraine: "Es ist ein kaum zu ertragendes Gefühl. Abgesehen davon, dass für mich jeder Krieg jeglicher Logik entbehrt, hat dieser Krieg mir ein Stück weit Identität und Seele geraubt, mit denen ich groß geworden bin und die für mich Wurzeln bedeuten. Es zerreißt mir das Herz", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

CDU-Experte Kiesewetter wirbt für "Allianz regelbasierter Staaten"

CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter hat sich vor der Münchener Sicherheitskonferenz für die Bildung einer "Allianz regelbasierter Staaten" ausgesprochen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Kiesewetter: "Wir sollten weitere Staaten für eine Allianz regelbasierter Staaten gewinnen. Das Signal an Russland sollte sein: Stärke und Entschlossenheit der regelbasierten Staaten, die internationale Ordnung und unsere Freiheit im Systemkonflikt zu verteidigen." Weiter lesen …

Schweigen-Rechtenbach: PKW Vollbrand

Am 16.2.23, gg. 15:30 Uhr, befuhr eine 24 Jahre alte PKW-Fahrerin die Bundesstraße 38 von Schweigen-Rechtenbach nach Oberotterbach. Hierbei wurde sie von andernm Verkehrsteilnehmern darauf aufmerksam gemacht, dass der PKW im hinteren Bereich stark rauchte und fast sofort in Flammen stand. Weiter lesen …

Viele Jesiden erhalten kein Asyl mehr in Deutschland

Jesidische Flüchtlinge, die aus dem Irak nach Deutschland gekommen sind, bekommen immer seltener Schutz - obwohl der Bundestag erst vor wenigen Wochen die Verbrechen an Angehörigen der jesidischen Religionsgemeinschaft als Völkermord eingestuft hat. Nach Zahlen des Bundesamtes für Migration (BAMF), die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegen, erkannte das Amt im vergangenen Jahr weniger als die Hälfte der irakischen Jesiden, über deren Asylantrag inhaltlich entschieden wurde, als schutzbedürftig an. Von 4706 Asylprüfungen des BAMF zu Jesiden aus dem Irak endeten 2420 mit einer Ablehnung. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor. Weiter lesen …

„Versöhnung“: Wie reagieren Österreichs Corona-Kritiker auf Karl Nehammer?

Die österreichische Regierung will nach drei Jahren Corona-Plandemie nun plötzlich die „Hand ausstrecken“, wie Bundeskanzler Karl Nehammer gestern erklärte. Die Rede ist von einem nicht näher definierten „Dialogprozess“, der um Ostern starten soll. Wie reagieren Österreichs Corona-Kritiker auf Nehammers vermeintliches „Versöhnungsangebot“? Wir haben bekannte Akteure aus dem Corona-Widerstand um eine Stellungnahme gebeten. Lesen Sie nachstehend die Antworten von Medizinern, Aktivisten und Opfern der Corona-Zwangsmaßnahmen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Klage gegen Impfärztin wegen mangelnder Aufklärung nach Impfschaden abgewiesen

Eine von schweren Impfschäden betroffene Pflegefachkraft verklagte ihre Impfärztin wegen mangelnder Aufklärung über die Impfrisiken. Dem Gericht zufolge hätte die Klägerin von sich aus nach den Risiken fragen müssen. Die Aufklärungsinitiative sei keine ärztliche Pflicht. Der Anwalt der Klägerin und die Medizinrechtlerin Beate Bahner sehen das anders. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

UN-Vertreter: Ausschluss von Mitgliedsstaaten macht die langfristige Friedensarbeit unmöglich

Die UNO sieht in den Forderungen nach einem Ausschluss Russlands aus der Weltorganisation keinen Beitrag zum Frieden in der Ukraine. Dies erklärte der Sprecher des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Stéphane Dujarric, bei einem Briefing. Er betonte: "Wir glauben nicht, dass der Ausschluss von Ländern aus der UNO der langfristigen Suche nach Frieden förderlich ist." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

FDP wirft Grünen im Haushaltsstreit "Wortbruch" vor

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat den Grünen mit Blick auf einen Brief von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an Finanzminister Christian Lindner (FDP) Wortbruch vorgeworfen. "Wir schulden es den künftigen Generationen, ihnen soliden Staatsfinanzen zu hinterlassen - dafür müssen wir aber schon heute tätig werden", sagte Dürr dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Times of Israel: Tel Aviv unterstützt Kiew bei der Entwicklung von Raketenwarnsystemen

Nach einem einstündigen Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba in Kiew kündigte der Außenminister Israels Eli Cohen an, dass das Land "bis zu 200 Millionen US-Dollar an Darlehensgarantien" für Projekte im Gesundheitswesen und in der zivilen Infrastruktur in der Ukraine bereitstellen wird. Das meldet die Zeitung Times of Israel. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident enttäuscht von Flüchtlingsgipfel

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich unzufrieden mit den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels gezeigt. Die Unterbringung von Flüchtlingen sei für Länder und Kommunen "eine enorme Herausforderung", die Grenzen der Belastbarkeit seien "vielerorts erreicht und mancherorts schon überschritten", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Britischer Außenminister lobt deutsche "Zeitenwende"

Der britische Außenminister James Cleverly hat die Anstrengungen Deutschlands im Ukraine-Krieg "bewundernswert" genannt. Die Regierung in Berlin habe "einige extrem mutige, schwierige, aber sehr wichtige Entscheidungen getroffen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" mit Blick auf die Erhöhung der Verteidigungsausgaben und die Waffenlieferungen an die Ukraine. Weiter lesen …

"nd.DerTag": Zeigt her eure Löhne! - Kommentar zum Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts zur Lohngleichheit für Frauen

Es ist ein riesiger Erfolg für die Gleichberechtigung: "Der Kollege hat eben besser verhandelt" gilt vor dem Gesetz nicht als Begründung dafür, dass ein Mann besser verdient als eine Frau, die die gleiche oder eine gleichwertige Arbeit ausübt. Das ist eine deutliche Schelte für Unternehmen in Deutschland, in denen undurchsichtige Lohnstrukturen und Gehaltsverhandlungen im stillen Kämmerlein gängige Praxis sind. Wer weiß schon vor der Einstellung, wie viel die künftigen Kollegen in der Abteilung oder im Rest des Unternehmens verdienen? Doch ohne ein solches Wissen lässt sich schlecht verhandeln. Und Frauen schneiden generell schlechter bei Gehaltsverhandlungen ab als Männer, selbst wenn sie deren erfolgreiche Strategien übernehmen. Sie wissen schon: Was bei Männern als durchsetzungsfähig gilt, wird Frauen als zickig angekreidet. Weiter lesen …

Ergebnisarm Kommentar von Nele Leubner zum Flüchtlingsgipfel

Krisengipfel sind meist mit zu hohen Erwartungen überfrachtet. Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels am Donnerstag mit Bund, Ländern und Kommunen sind aber tatsächlich nur noch als mau zu bezeichnen. Die dort vereinbarten Leitplanken werden die eklatanten Probleme in den Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen nicht annähernd lösen. Die Schaffung von festen Abstimmungsgremien, in die künftig auch die Kommunen eingebunden sein werden, hätte zum einen schon lange geschehen sein können - und müssen. Weiter lesen …

Wirbel um Enthüllungsbericht zu den Pipeline-Anschlägen – Pulitzer-Preisträger: USA sprengten Nord-Stream-Pipelines

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Am 26. September 2022 wurde mittels mehrerer Sprengstoff-Anschläge auf die von Russland nach Deutschland auf dem Grund der Ostsee liegenden Pipeline-Stränge (Nord Stream 1 und 2) der russische Gastransport nach Deutschland vermutlich auf Dauer unterbrochen. Die vier gleichzeitigen Sprengungen können mit Fug und Recht als Terroranschlag bezeichnet werden, obwohl die westlichen Leitmedien das Ganze als „Leckage“ herunterspielten. Am 8. Februar 2023, knapp 5 Monate nach den Explosionen der Nord Stream-Gaspipelines, hat der erfahrene US-Enthüllungsjournalist Seymour Hersh in einem Artikel die USA als Schuldigen ausgemacht.1)" Weiter lesen …

Syriens Giftgas oder korrumpierte UN?

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Nachdem immer noch Sanktionen Syrien quälen, und selbst nach dem Erdbeben erst nach Tagen zeitlich befristet erleichtert wurden, sollte man noch einmal in das Giftgasnarrativ schauen, welches nicht nur das Rückgrat für Sanktionen und Bombardierungen gegen die Regierung des Landes darstellt, den USA als Begründung für die Besetzung von Ostsyrien und Plündern der Öl-Vorkommen dient, sondern jetzt auch gegen Seymore Hersh (1) verwendet wird, der es, ebenso wie Prof. Postol in einem konkreten Fall als Fake entlarvt hatte." Weiter lesen …

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