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23. Februar 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Basta Berlin (164) – Kriegsversprecher

Stehen wir auf der richtigen Seite der Geschichte? Geht es nach Joe Biden, Annalena Baerbock und Andrij Melnyk, ist die Antwort klar: Friedensaktivisten sind des Teufels! Doch einmal mehr zeigt sich: Die Welt ist nicht nur schwarz oder weiß…Dazu mehr in einer weiteren Folge BastaBerlin! Weiter lesen …

Zweite Tarifverhandlungsrunde im Öffentlichen Dienst ergebnislos

Die zweite Runde der Tarifverhandlungen für die mehr als 2,5 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen ist ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Eine Einigung sei in weite Ferne gerückt, teilte die Gewerkschaft Verdi mit. "Das Angebot der Arbeitgeber sorgt, was Höhe, Laufzeit und den fehlenden sozialen Ausgleich betrifft, bei den Beschäftigten für Enttäuschung und Ablehnung. Das empfinden die Menschen als respektlos und werden sich nicht damit abfinden", sagte Verdi-Vorsitzender Frank Werneke am Donnerstag. Weiter lesen …

Dax legt zu - Ölpreis steigt deutlich

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.476 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Anleger in Frankfurt haben das am Vorabend veröffentlichte Sitzungsprotokoll der US-Notenbank Federal Reserve positiv aufgenommen. Weiter lesen …

Cell Broadcast als weiteres Warnmittel gestartet

Nach dem Probebetrieb am Warntag 2022 ist "Cell Broadcast" am Donnerstag in den Praxisbetrieb gestartet. Mit der Technologie können alle Lagezentren der Bundesländer Warnnachrichten direkt auf die Handys oder Smartphones der Bürger schicken. "Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes erreicht", schreibt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Weiter lesen …

Rügen wehrt sich gegen neue LNG-Terminals

34 Bürgermeister der Insel Rügen fordern die Bundesregierung dazu auf, ein Flüssigerdgas-Terminal-Projekt vor der Insel zu stoppen. "Die Bundesregierung wird mit dem Bau und jahrzehntelangen Betrieb des größten LNG-Terminal-Projekts Europas direkt vor Rügen das Ökosystem der Insel irreparabel zerstören", warnen die Bürgermeister. Weiter lesen …

Reimann zur Krankenhausreform: Öffnungsklauseln sollten Ziel besserer Versorgungsqualität nicht konterkarieren

Im heutigen Gespräch von Bund, Ländern und Regierungsfraktionen zur Krankenhausreform standen die geplanten Versorgungslevel und die Finanzierung der Transformationskosten im Mittelpunkt. Aus Sicht der AOK sind die Leistungsgruppen das zentrale Element der Reform, betont die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, in ihrem Statement: Weiter lesen …

Bund und Länder wollen bei Krankenhausreform Ausnahmen zulassen

In einem Treffen der "Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Krankenhausreform" haben sich die Beteiligten darauf geeinigt, großzügige Ausnahmen bei den "Level", in die Krankenhäuser künftig eingestuft werden sollen, zuzulassen. "Der Konsens war meines Erachtens auch darin zu sehen, dass man Krankenhausstufen der Versorgung benötigt - sogenannte `Level` - und dass es gleichzeitig so sein muss, dass die Umsetzung der Reform es ermöglicht, dass flächendeckend auch ein gutes Versorgungsangebot da ist", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der anschließenden Pressekonferenz. Weiter lesen …

Sicherheitsexpertin Ulrike Franke: Russischer Krieg gegen die Ukraine ist zentrale Weichenstellung - "Autokraten sehen genau hin"

Die Londoner Sicherheitsexpertin Ulrike Franke sieht den russisch-ukrainischen Krieg als "zentrale Weichenstellung für dieses und das nächste Jahrzehnt, in dem der Konflikt zwischen China und den USA dominieren wird". Autokraten in aller Welt sähen genau hin, sagte Franke der Kölnischen Rundschau (online und Freitagausgabe): "Würde Russland diesen Krieg gewinnen, dann würde dies das Ansehen des Westens weltweit schwächen. Wenn Russland verliert, dann bedeutet das, das internationale Recht wird durchgesetzt." Dann würde der nächste Autokrat es sich zweimal überlegen, ob er andere Staaten überfällt, meinte die Expertin vom European Council on Foreign Relations in London. Von einer Weltordnung, in der das internationale Recht gelte, würden alle und nicht nur die westlichen Staaten profitieren. Weiter lesen …

Bericht: Umsetzungsprobleme bei Bundeswehr-Sondervermögen

Ein Jahr nach der Ankündigung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) für ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen der Bundeswehr, mit der die Truppe neue Rüstungsprojekte realisieren soll, gibt es bei der Umsetzung offenbar noch erhebliche Probleme. Das berichtet das Portal "Business Insider". Offiziell weist das Verteidigungsministerium demnach darauf hin, dass 30 Milliarden Euro bereits verplant seien - Recherchen zeigten allerdings, dass dieser Schein trüge. Weiter lesen …

KI-Chatbot "Bard" kostet Google 6,6 Mrd. Dollar

Die Einbindung des KI-gestützten Chatbots "Bard" in den Google-Suchalgorithmus kostet Konzernmutter Alphabet bis 2024 rund 6,6 Mrd. Dollar. Die Schätzung geht davon aus, dass die Hälfte der 3,3 Brd. Suchanfragen im Jahr mittelfristig von diesen smarten Tools bearbeitet wird. Die Interaktion des Users mit einer KI kostet laut Alphabet-Chairman John Hennessy zehnmal so viel wie eine Standardsuche. "Je stärker der Cloud-Markt weltweit wächst, desto mehr werden KI-Lösungen nachgefragt, die steigende Kosten verursachen", so Vibrand-Gründer Oliver Schmitt gegenüber pressetext. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit sieht KI als Chance

Rund drei Viertel der Bundesbürger (73 Prozent) sehen Künstliche Intelligenz (KI) als Chance. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. 26 Prozent der Befragten sehen KI demnach ausschließlich und 47 Prozent eher als Chance. Dagegen halten 14 Prozent KI eher für eine Gefahr, ein Zehntel sieht sie ausschließlich als Gefahr. Weiter lesen …

Dr. Daniele Ganser: Bleibt mutig!

Wir leben leider in Zeiten, in denen man Mut braucht, seine Meinung zu äußern – vor allem wenn sie nicht dem gängigen Narrativ entspricht. Wer zum Beispiel gegen die Waffenlieferungen in die Ukraie ist und in der Öffentlichkeit steht wird schnell medial diffamiert. Wie kann man trotzdem mutig bleiben? Darüber hat Daniele Ganser am 7. Februar 2023 mit Hardy Groeneveld von MutigMacherTV gesprochen. Weiter lesen …

Stephan Brandner: Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland nicht weiter politisch instrumentalisieren

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Frauenquote bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuzes eingeführt. Weil die Orden für Frauen etwas kleiner sind als die für Männer, hat das Staatsoberhaupt auch entschieden, die Damen- und Herrenausführungen weitgehend anzugleichen. Zudem wird das Wort "Volk" aus der Verleihungsurkunde gestrichen. Weiter lesen …

Rufe aus der SPD nach Zugang zu EU-Binnenmarkt für Ukraine

Der Vorsitzende im Auswärtigen Ausschuss des deutschen Bundestages Michael Roth (SPD) fordert, der Ukraine vorzeitig Zugang zum EU-Binnenmarkt zu gewähren. Die Ukraine verdiene "einen realistischen und ehrlichen Fahrplan zur EU-Vollmitgliedschaft, der mit konkreten Reformschritten, aber auch Anreizen wie beispielsweise dem vorzeitigen Zugang zum Binnenmarkt verbunden ist", schreibt Roth in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Außergewöhnliches KI-Kunstprojekt: „Homeless Gallery” macht Lebensgeschichten Obdachloser auf emotionale Art und Weise sichtbar

Mit einer Vernissage unter freiem Himmel am S-Bahnhof in Hammerbrook hat das Straßenmagazin Hinz&Kunzt zusammen mit der Hamburger Kunsthallegestern die Homeless Gallery eröffnet. Eine Ausstellung von 30 Kunstwerken, die nicht etwa von berühmten Malern geschaffen wurden, sondern von aktuell oder ehemals Obdachlosen aus Hamburg. Eine Künstliche Intelligenz (KI) ermöglicht es den „Hinz&Künztler:innen”, ihre persönlichen Lebensgeschichten auch ohne Farbe und Pinsel auf die Leinwand zu bringen. „Dabei sind emotionale Werke entstanden, die wir jetzt der Öffentlichkeit zeigen wollen: Erst in Hammerbrook und dann in der ganzen Stadt“, sagt Jörn Sturm, Geschäftsführer von Hinz&Kunzt . Weiter lesen …

Rücknahmepflicht für Elektroschrott: Deutsche Umwelthilfe gewinnt Klage gegen Drogeriekette Müller und kündigt weitere Testbesuche an

Nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zwingt das Landgericht Ulm mit seinem Urteil vom 20. Februar 2023 (Az 11 O 29/22) das Unternehmen Müller Drogeriemarkt zur Rücknahme von Elektroschrott, so wie es das Gesetz seit über einem halben Jahr vorsieht. Vorausgegangen waren Testbesuche der DUH im September 2022, bei denen sich das Unternehmen geweigert hatte, ausgediente Elektroaltgeräte zurückzunehmen. Das kommentiert DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz: Weiter lesen …

Wieder mehr Todesfälle durch Ertrinken

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland mindestens 355 Menschen ertrunken. Das waren 56 Todesfälle mehr als im Jahr 2021, teilte die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am Donnerstag in Hannover mit. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl an Todesfällen durch Ertrinken damit um knapp 19 Prozent. "Damit verzeichneten wir erstmals seit vier Jahren wieder einen Anstieg an tödlichen Unfällen im Wasser", sagte die Präsidentin der DLRG, Ute Vogt. Weiter lesen …

APT-Gruppe Lazarus setzt neue Backdoor auch gegen Ziele in Europa ein

Die Malware-Forscher des IT-Sicherheitsherstellers ESET haben eine neue gefährliche Malware der berüchtigten APT-Gruppe Lazarus (Advanced Persistent Threat) aufgedeckt. Das vermehrte Auftreten in Südkorea, der Code und das Verhalten der Backdoor "WinorDLL64" lassen darauf schließen, dass es sich um die mit Nordkorea verbündete Hackerbande handelt. Die Backdoor wird aber auch für gezielte Angriffe im Nahen Osten und Europa eingesetzt. In den ESET-Forschungseinrichtungen in Tschechien wurden erst kürzlich weitere Entdeckungen von WinorDLL64 verzeichnet. Weiter lesen …

Sprengung von Nord-Stream: Weitere Indizien untermauern These von Seymour Hersh

Der Enthüllungsbericht des investigativen Journalisten Seymour Hersh hat hohe Wellen geschlagen. Jedoch wird sein Bericht von westlichen Medien und Politikern heruntergespielt, so er denn überhaupt zur Sprache gebracht wird. Nun hat sich ein NATO-Offizier zur Sache gemeldet, der aus Angst vor Konsequenzen anonym bleiben will. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bald auch in der EU? In Großbritannien werden bereits Obst und Gemüse rationiert

Aufgrund von akuten „Beschaffungs-Problemen“ bei einigen Obst- und Gemüseprodukten aus Südspanien und Nordafrika hat die britische Supermarktkette Asda Kaufbeschränkungen angekündigt. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wurden Rationierungen angekündigt. Ein „vorübergehendes” Kauflimit sehe drei Stück pro Verkaufseinheit und Kunde vor. Grund der Maßnahme sind angebliche Lieferengpässe durch Ernte-Ausfälle. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

System-Medien verbreiten weiterhin ungeniert Lügen über Dr. Sönnichsen

Der sogenannte Journalismus der österreichischen Systemmedien ist zum Fremdschämen. Das zeigt erneut die Berichterstattung über den vor kurzem vom Vorwurf des Betrugs und der Amtsanmaßung freigesprochenen Arztes Andreas Sönnichsen, der während der Corona-Hysterie-Jahre viele Menschen vor der gefährlichen Impfung bewahrte. Dies schreibt Kurt Guggenbichler auf dem Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

„Manifest für den Frieden“ findet großen Zuspruch

Krieg in der Ukraine, und Deutschland liefert Kampfpanzer – führt uns die Politik direkt in den Weltkrieg? In einem gemeinsamen Aufruf für den Frieden fordern Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer, zusammen mit prominenten Unterstützern, Verhandlungen und ein Ende der Kämpfe und sprechen damit zahlreichen Menschen aus der Seele. Sehen Sie hier das ungekürzte Manifest. Weiter lesen …

US-Verteidigungsministerium entblößt Mails

Das US-Verteidigungsministerium Department of Defense hat hochsensible militärische E-Mails zwei Wochen lang völlig ungeschützt im Internet verfügbar gemacht, wie "TechCrunch" auf Basis der Analyse des Sicherheitsforschers Anurag Sen berichtet. Dieser hat nach Auffinden des Datenlecks sofort die US-Regierung alarmiert. Schuld daran soll ein Cloud-Server gewesen sein, der drei Terabyte an internen Nachrichten speicherte und versehentlich ohne Passwort konfiguriert worden war. Weiter lesen …

Waldinger-Thiering (SSW): Imland-Geschäftsführung agiert eiskalt

Die Eckernförder Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering wirft dem Management der Imland-Klinik vor, erneut die Bedürfnisse von Beschäftigten und PatientInnen mit Füßen zu treten und einfach Fakten zu schaffen. "Für die Imland-Geschäftsführung gab es stets nur zwei denkbare Szenarien: Entweder die Eckernförder Klinik wird kaputt gestutzt oder direkt dicht gemacht. Der Standort hat beim Management längst keine Priorität mehr", sagte die SSW-Abgeordnete heute in Kiel. Weiter lesen …

SPD: Kontakt zu iranischen Parlamentariern wird vorerst beendet

Nach SPD-Angaben wird der Ältestenrat des Bundestags den Kontakt zu iranischen Parlamentariern in der kommenden Woche vorerst beenden. "Den schon lange brach liegenden parlamentarischen Austausch werden wir in der nächsten Sitzungswoche auch formal aussetzen", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Neuer E-Verband beschleunigt Wundheilung

Mit einem neuartigen elektronischen Verband von Forschern der Northwestern University sollen Wunden 30 Prozent schneller abheilen. Das haben Tests mit Mäusen gezeigt. Mit Strom versorgt wird der Verband von einer integrierten Energy-Harvesting-Spule, die die Bewegungen des Menschen, der den Verband trägt, in elektrische Energie umwandelt. Die Wunde wird somit stimuliert. Mittels NFC werden Daten zum Stand der Wundheilung etwa an ein Smartphone geschickt. Dieses wiederum informiert den behandelnden Arzt. Weiter lesen …

Bundestag hisst am Freitag Ukraine-Flagge

Am Bundestag wird am Freitag zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine die ukrainische Flagge wehen. Neben der "Solidaritätsbeflaggung" an der Ost- und Westseite des Reichstagsgebäudes werde die Nationalflagge der Ukraine zusätzlich auf dem Südwestturm des Reichstagsgebäudes gehisst, teilte die Pressestelle des Parlaments am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Diether Dehm: „Linke glauben, sie müssen andere umerziehen“

Das Verhalten der Linken in der Corona-Diktatur hat Diether Dehm erkennbar entsetzt. „Am Anfang war ich natürlich sehr wütend, dass meine politische Seite so prinzipienlos und im Grunde genommen feige auf diese Grundrechtseinschränkungen reagiert hat“, sagt der langjährige Linken-Bundestagsabgeordnete exklusiv bei Berlin Mitte AUF1. Zu Jahresbeginn war der Politiker, Publizist und Musiker in den Schlagzeilen, nachdem er sich gegen die „woke“ Zensur des von ihm geschriebenen Hits „1000 und eine Nacht“ wehrte. Weiter lesen …

Kulturverbrechen Genderei: Der Widerstand nimmt ständig zu

Ein totalitäres Umerziehungsprojekt, von dem die Obrigkeit nach wie vor nicht ablassen will, ist die Genderei. Nicht zuletzt sind es die Propagandaorgeln des Staatsfunks, die diesen Irrsinn ständig hinausposaunen. Doch es regt sich auch immer mehr Widerstand gegen die verordnete Sprachverhunzung. Politiker, Künstler und Kulturwahrer setzen sich vermehrt erfolgreich gegen die dumme Kunstgrammatik ein. Weiter lesen …

Gas-Sparziel wird wieder erreicht

Das Gas-Sparziel der Bundesregierung ist zuletzt wieder erreicht worden. In der siebten Kalenderwoche sei der Gasverbrauch insgesamt 23 Prozent niedriger gewesen als in den Jahren 2018 bis 2021, teilte Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller am Donnerstag mit. In der Vorwoche lag dieser Wert noch bei -17 Prozent. Weiter lesen …

Dr. Daniele Ganser: Wie man kritisches Denken bei Schülern fördert

Was haben die Anschläge vom 11.September 2001 in den USA und die schulische Ausbildung gemeinsam? Damals saß ich mit einer Keksdose Fernseher und wollte eine Kinderserie sehen. Es kamen nur Bilder von den Anschlägen. Doch eine Nachricht hat mich damals sehr irritiert: Die Reporterin erzählte: “WTC 7 ist eingestürzt” Im Hintergrund sah man aber das Gebäude noch stehen. Hinweis am Bildschirmrand “Live”. Wie kann das sein? Ich habe gedacht, ich habe etwas übersehen. Bin ja noch ein Kind. Aber dieses Bauchgefühl, dass etwas nicht stimmt hat mich nicht losgelassen. Weiter lesen …

Merz warnt vor steigendem Risiko einer atomaren Eskalation

CDU-Chef Friedrich Merz warnt kurz vor dem ersten Jahrestag des Ukraine-Krieges vor weiteren Konflikten, bei denen eine atomare Eskalation droht. "Uns stehen möglicherweise gleich mehrere weitere militärische Konflikte bevor, die jeweils das Risiko einer atomaren Eskalation in sich tragen", schreibt er in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bremerhaven: Feuer unterhalb einer Tribüne

Im Abstellraum unterhalb einer Tribüne in der Hermann-Henrich-Meier-Straße hat es heute Nacht gebrannt. Die Feuerwehr wurde gegen 2.15 Uhr alarmiert und konnte bereits auf Anfahrt eine starke Rauchentwicklung wahrnehmen. Rund die Hälfte des Abstellraums unterhalb der Tribüne brannte in voller Ausdehnung. Weiter lesen …

Bernhard Burgener: Praktische Schritte der GmbH Gründung

Bernhard Burgener ist seit mehr als 40 Jahren als Unternehmer erfolgreich und kennt alle Fallstricke beim Gründen einer GmbH. In diesem Artikel stellt er Ihnen alle praktischen Schritte vor, die Ihnen die Gründung ganz wesentlich erleichtern können. Speziell junge Unternehmen oder Start-ups können beim Gründen einer GmbH von vielen Vorteilen profitieren. Deswegen erfreut sich diese Rechtsform in Deutschland seit jeher einer hohen Beliebtheit. Eine GmbH strahlt Seriosität und Professionalität aus, schützt die Gründer aber auch durch eine Haftungsbeschränkung. Allerdings gibt es ebenso einige Nachteile, die jeder Unternehmer zuvor kennen sollte. Die Gründung einer GmbH kann nämlich ohne die richtige Beratung sehr zeit- und kostenintensiv sein. Weiter lesen …

Sondierungen in Berlin gehen weiter - Grüne zurückhaltend

Der Fraktionschef der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Werner Graf, hat sich zurückhaltend zu der Frage geäußert, mit wem seine Partei eine Koalition eingehen will. Man habe vor der Wiederholungswahl gesagt, dass man eine Präferenz für die Fortsetzung des Bündnisses mit SPD und Linken habe, das gelte auch nach der Wahl, sagte Graf am Donnerstag im RBB-Inforadio. Weiter lesen …

Ukraine: Zwischen Improvisieren und Modernisieren Wirtschaftslage ein Jahr nach Kriegsbeginn weiterhin kritisch

Das Bruttoinlandsprodukt der Ukraine ist 2022 real um ein Drittel geschrumpft und entspricht nun der Wirtschaftsleistung eines Bundeslands wie Sachsen. Durch die russischen Luftangriffe auf Energieanlagen kann die Energienachfrage nicht mehr bedient werden, die Stromausfälle sind derzeit für 80 Prozent der Unternehmen die größte Herausforderung. Sorgen bereiten außerdem die hohen Preise für Vorprodukte, die erschwerte Logistik und die tägliche Gefahr durch Raketeneinschläge. Und trotzdem wird weiter produziert sowie ex- und importiert: Weiter lesen …

Entschleunigt atmen mildert Stress Entspannung gelingt am einfachsten über ruhiges Atmen - Davon profitieren auch Diabetes-Patientinnen und -Patienten

Die Lungen mit Sauerstoff füllen und tief in den Bauch atmen: Die ruhige, sogenannte entschleunigte Atmung senkt den Blutdruck und verringert Stress. Neben ausgewogener Ernährung und ausreichend Bewegung profitieren insbesondere Diabetes-Patientinnen und -Patienten davon. "Wir wissen außerdem, dass vor allem chronischer Stress den Zuckerstoffwechsel negativ beeinflusst", erklärt Professor Dr. Thomas Loew von der Abteilung für Psychosomatik am Universitätsklinikum Regensburg, im Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Weiter lesen …

Gewerkschaften kritisieren Vorstoß zu Streikrecht-Begrenzung

Die Forderung des Arbeitgeberverbandes BDA nach einer gesetzlichen Begrenzung des Streikrechts stößt bei den großen deutschen Gewerkschaften auf heftige Kritik. "In Zeiten von Rekord-Inflationsraten kämpfen Beschäftigte in Deutschland um notwendige und gerechte Lohnerhöhungen", sagte Yasmin Fahimi, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Energieprodukte größtenteils deutlich teurer als vor Angriff Russlands auf die Ukraine

Der Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar hat die Entwicklung der Energiepreise in Deutschland im Verlauf des Jahres 2022 entscheidend beeinflusst. Die Erzeugerpreise für Energie waren trotz zuletzt sinkender Tendenz im Januar 2023 um 32,9 % höher als im Januar 2022, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Am deutlichsten fiel die Preissteigerung in diesem Zeitraum bei Erdgas in der Verteilung aus: Im Januar 2023 kostete dieses 50,7 % mehr als im Januar 2022, dem Monat vor dem Angriff Russlands. Der Anstieg bei elektrischem Strom betrug 27,3 %. Mineralölprodukte wie Heizöl oder Kraftstoffe waren im Januar 2023 trotz zuletzt deutlich gesunkener Preise 12,6 % teurer als im Januar 2022. Weiter lesen …

Trendbarometer Elektromobilität: Der holprige Weg zum Massenmarkt

Elektromobilität ist längst nicht mehr nur ein Trend - E-Fahrzeuge sind vielmehr schon in der Einfahrt zum Massenmarkt. Nicht nur die Auswahl von E-Auto-Modellen seitens der Hersteller steigt rasant, auch die Reichweite der Fahrzeuge wird immer größer. Immer mehr Menschen fahren inzwischen elektrisch und nennen Nachhaltigkeitsaspekte als Hauptgrund für den Kauf eines E-Fahrzeugs. Doch es gibt auch einige Stolpersteine. Das zeigt das neue Trendbarometer Elektromobilität der Management- und Technologieberatung BearingPoint, das seit 2021 den Verbraucher:innen in Sachen Elektromobilität auf den Zahn fühlt. Weiter lesen …

Hausärzte kritisieren Vorstoß zur GKV-Selbstbeteiligung

Der Deutsche Hausärzteverband hat den Vorstoß des Ökonomen Bernd Raffelhüschen für eine Selbstbeteiligung von Kassenpatienten von bis zu 2.000 Euro jährlich zurückgewiesen. "Der Vorschlag ist weder vereinbar mit den Grundgedanken unseres Solidarsystems noch ist er umsetzbar", sagte Nicola Buhlinger-Göpfarth, stellvertretende Bundesvorsitzende des Verbandes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Kinderhilfswerk will zügige Einführung von Kindergrundsicherung

Vor dem Hintergrund des Haushaltsstreits in der Ampel fordert das Deutsche Kinderhilfswerk eine zügige Umsetzung der sogenannten "Kindergrundsicherung", um Kinderarmut in Deutschland zu bekämpfen. "Die Kindergrundsicherung muss aus den internen Streitereien der Ampel-Koalition unbedingt herausgehalten werden", sagte Holger Hofmann, Bundesgeschäftsführer des Kinderhilfswerkes, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Paus will Frauen mit Abtreibungswunsch gesetzlich schützen

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat ein Gesetz angekündigt, mit dem der ungehinderten Zugang zu Beratungsstellen und Arztpraxen für Personen mit Abtreibungswunsch gesichert werden soll. Sie reagierte damit auf die Ankündigung von Abtreibungsgegnern, unter dem Motto "40 days for life" von diesem Mittwoch an 40 Tage lang vor Einrichtungen zur Schwangerschaftskonfliktberatung zu protestieren. Weiter lesen …

Trotz Lieferkettengesetz: Weiter ausbeuterische Arbeitsverhältnisse bei spanischen Bio-Tomatenproduzenten

Trotz des neuen Lieferkettengesetzes werden bei Berliner Discountern Bio-Tomaten von spanischen Produzenten angeboten, die nachweislich gegen Arbeitsrecht und Arbeitsschutzmaßnahmen verstoßen. Die Unternehmen sind in der spanischen Region Almeria tätig, dem "Gemüsegarten Europas". Arbeiter berichteten der Redaktion rbb24 Recherche von Verstößen gegen den Arbeitsschutz und einer Entlohnung weit unter dem Mindestlohn. Konkret geht es um das Unternehmen Bio Cemosa, von dem Rewe, Edeka und Lidl Biotomaten beziehen. Die Supermarktketten erklärten auf rbb-Anfrage, nichts von diesen Zuständen zu wissen und verwiesen auf eine unabhängige Zertifizierung aller spanischen Bauern für "gute und soziale Agrarpraxis". Weiter lesen …

Militärexperte rät Ukraine zu Krim-Offensive

Der Militärexperte Carlo Masala sieht die Chance, dass die Ukraine durch einen Vorstoß Richtung Krim Russland an den Verhandlungstisch zwingt. "Deshalb müsste es die Strategie der Ukrainer sein, den Druck auf die Krim so zu erhöhen, dass Russland dabei ist, die Halbinsel zu verlieren. Das könnte möglicherweise im Kreml für Bewegung sorgen, dass jemand anderes als Putin an den Verhandlungstisch kommt", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Grüne bestehen auf Kindergrundsicherung

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour besteht auf die Einführung der sogenannten "Kindergrundsicherung", deren Finanzierung Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zuletzt zurückgewiesen hatte. "Wir sind uns in der Koalition einig, dass es gleiche Chancen für alle Kinder braucht und dass wir Kinderarmut Einhalt gebieten wollen", sagte Nouripour dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

NDR veröffentlicht gefälschte "Hitler-Tagebücher" - Auswertung belegt Holocaust-Leugnung

Der NDR veröffentlicht die gefälschten Hitler-Tagebücher von 1983 in einer kritischen Ausgabe mit wissenschaftlichen Kommentierungen des Historikers Professor Hajo Funke von der FU Berlin. Sie stehen ab Donnerstag, 23. Februar, 18 Uhr, online auf NDR.de. Dem NDR ist es gelungen, die kompletten 60 Bände der "Hitler-Tagebücher" lesbar und auch recherchierbar zu machen. Mit Hilfe einer Künstlichen Intelligenz konnte die gefälschte Handschrift Hitlers in ein Transkript übersetzt werden. Damit wird erstmals in vollem Umfang deutlich, in welcher Absicht die Fälschungen verfasst wurden und wie der Stern bereit war, die NS-Geschichte neu zu deuten und zu verharmlosen. Weiter lesen …

Die Macht um Acht (123): “ARD rührt Kriegs-Trommel”

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD. Bei apolut nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe. Tagesschau im Ukraine-Medien-Kampf: Geradezu zu flehentlich ist diese Tagesschau-Überschrift zu den Munitionslieferungen für die Ukraine: „Dieser Krieg wird über Ressourcen entschieden”, lässt die Redaktion den „Militäranalyst” Markus Reisner sagen. Weiter lesen …

Gesundheitsminister mahnt Länder zu Klinik-Investitionen

Kurz vor dem Krankenhausgipfel am Donnerstag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seine Reformpläne gegen Kritik verteidigt und die Bundesländer dazu aufgerufen, ihre Investitionszusagen einzuhalten. "Zunächst behalten die Länder nicht nur das Recht, die Krankenhäuser zu planen, sondern sie haben auch die Pflicht, in die Krankenhäuser zu investieren", sagte Lauterbach dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wie politische Maßnahmen das Recht beugen

Der Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier ist seit 20 Jahren im Amt als Strafverteidiger. Urteile, die in den letzten beiden Corona-Jahren im Gericht gefällt wurden, bezeichnet er als haarsträubend. In seinem Bericht legt er dar, wie es dazu kommt, dass Corona-Verstöße unverhältnismäßig und unhaltbar geahndet werden. Weiter lesen …

FDP warnt vor Zusammenbruch des Stromnetzes

FDP-Fraktionschef Christian Dürr warnt davor, dass die Energie-Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und die wachsende E-Mobilität zum Kollaps der Stromnetze führen könnte. "Unser Stromnetz ist nicht darauf ausgelegt, dass klimaneutrale Mobilität ausschließlich auf das E-Auto baut", sagte Dürr der "Bild". Weiter lesen …

Chinas UNO-Botschafter fordert Untersuchung: Vorsatz bei Nord-Stream-Zerstörung "immer deutlicher"

Auch der UNO-Botschafter der Volksrepublik China Zhang Jun fordert angesichts des Mangels an überzeugenden Erklärungen für die Sprengung der Ostsee-Pipelines Nord Stream im September 2022 eine internationale Untersuchung. Demnach sei es höchstwahrscheinlich Vorsatz gewesen, und die Täter müssen schnell gefunden werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Rumäniens Präsident erklärt Unterstützung für die Ukraine bis zu ihrem Sieg über Russland

Rumäniens Präsident Klaus Johannis hat vor dem Treffen der neun Staaten des Bukarest-Formats in der polnischen Hauptstadt Warschau seine unerschütterliche Unterstützung der Ukraine bestätigt. Westliche Verbündete sollen ihre Hilfen für die Ukraine so lange wie nötig fortsetzen, damit Kiew im Krieg gegen Russland gewinne. Genau das werde Rumänien weiterhin machen, so Johannis. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Unterstützung für einen großartigen Helden: Arzt Heinrich und Fatima Habig

Bei dem folgenden Kommentar handelt es sich um einen Spendenaufruf der Initative " Leitner - Wir für Heinrich": "Liebe Menschen, wir bitten Euch um Unterstützung für einen großartigen Helden unserer Zeit, den Naturheilkunde-Arzt Heinrich Habig, der seit 9 Monaten in Bochum in Untersuchungshaft sitzt. Heinrichs Verbrechen war es, entsprechend seinem hippokratischen Eid Patienten schützen zu wollen, die sich massiv unter Druck gesetzt, ausgegrenzt und in Angst um ihr Leben an ihn wandten." Weiter lesen …

Wer darf bei der Verfassungserneuerung mitmachen?

Der folgende Standpunkt wurde von Anselm Lenz geschrieben: "Deutschland ist in Richtung seiner Verfassungserneuerung aufgebrochen. Es begann mit der Ausrufung des Ausnahmezustands im März 2020. Frühzeitig war klargeworden: Die von Regierungsmitgliedern und Konzernoligarchen verkündete Geschichte kann nicht stimmen. Die Story vom tödlichen Virus ist ein Narrativ, eine Narretei – eine organisierte Lüge. Weiter lesen …

Alles Leben ist heilig, sagt Daniele Ganser

Rüdiger Lenz schrieb den folgenden Kommentar: “Wenn wir genau hinschauen, dann gibt es das nicht: einen ‘humanitären Krieg’. Es gibt auch keine ‘liebevolle Vergewaltigung’. Das ist eine Täuschung, das ist Kriegspropaganda.” – Dr. Daniele Ganser. Zusammengewürfelter Mist: Derzeit rollt eine große Welle der Empörung durch dieses Land. Diese Empörungswelle trifft den Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser. Ihm wird beispielsweise von dem Journalisten Maximilian König vorgeworfen, Ganser betreibe das Geschäftsmodell der Spaltung. Am Sonnabend, den 18. Februar 2023 sah ich in das Lokalblatt für das Weserbergland, die DEWEZET einen Artikel über Dr. Daniele Ganser. Gleich auf Seite zwei und drei staunte ich, weil dort fast zwei Seiten über den Verschwörungserzähler, folgende Erwähnung fand." Weiter lesen …

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