Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

24. Februar 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Lafontaine gegen Ausschluss von Rechten bei Demonstrationen

Der ehemalige SPD-Parteichef und Linken-Fraktionsvorsitzende, Oskar Lafontaine, hält die Diskussion über den Ausschluss von Rechtsextremen bei Demonstrationen für "unsinnig". Es sei bei allen großen Demonstrationen der Vergangenheit "nie üblich gewesen - ich hab ja an vielen über die Jahrzehnte teilgenommen - zu fragen: `Welche Partei wählst Du"` Oder `Welches Parteibuch hast Du"`", sagte Lafontaine dem TV-Sender "Welt" am Tag vor einer Demonstration, zu der unter anderem seine Ehefrau, die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, aufgerufen hat. Weiter lesen …

Union drängt Scholz zu Rüstungszusagen in Neu-Delhi

Kurz vor Antritt seiner Indien-Reise werden Forderung an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut, die Militärhilfe für das Land auszubauen, damit es seine Abhängigkeit nicht nur von russischer Energie, sondern auch von russischen Waffenimporten verringern kann. "Dies sind die beiden Hauptpunkte, mit denen Russland seinen Einfluss in Indien sichert", sagte Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Weiter lesen …

FDP-Basis diskutiert vor Parteitag über längere Atomlaufzeiten

Vor dem Bundesparteitag der FDP Ende April kehrt an der Basis der Liberalen die Debatte über längere Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke zurück. So heißt es in einem Antrag mit dem Titel "Energiesicherheit durch Nutzung der Kernenergie", über den die "Welt" berichtet: Der Parteitag möge beschließen, dass die FDP-Bundestagsfraktion "unverzüglich aus ihrer Mitte ein Gesetz in den Bundestag" einbringen solle, das alle "rechtlichen, technischen und sonstigen Aspekte regelt, die für den unmittelbaren Weiterbetrieb der Kernkraftwerke" erforderlich seien. Weiter lesen …

Grüne sprechen sich für Fortsetzung der Ukraine-Hilfen aus

Anlässlich des Jahrestages des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine haben sich die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge und Britta Haßelmann, für eine Fortführung der Hilfen für die Ukraine ausgesprochen. "Wir unterstützen die Ukraine weiterhin mit allen Mitteln: humanitär, wirtschaftlich und auch mit militärischer Ausrüstung", sagten sie am Freitag. Weiter lesen …

Regierung hat 183 neue Spitzenjobs in Ministerien geschaffen

Die Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat innerhalb des letzten Jahres 183 neue Spitzenjobs für Beamte in Ministerien geschaffen. Das geht aus einer Tabelle des Bundesfinanzministeriums hervor, die CDU-Politiker Paul Ziemiak angefragt hat und über die Business Insider berichtet. Bei den Jobs geht es um Stellen der sogenannten B-Besoldung, für die je nach erreichter Stufe (B1 bis B11) ein Grundgehalt zwischen 7.200 und 15.000 Euro gezahlt wird. Weiter lesen …

Pink auf Platz eins der deutschen Album-Charts

Pink steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit "Trustfall" landet sie somit ihre dritte Nummer-1-Platte nach "I`m Not Dead" (2006) und "The Truth About Love" (2012). Die Hamburger Band Deichkind ("Neues Vom Dauerzustand") folgt dahinter auf Platz zwei. Weiter lesen …

Roth reagiert skeptisch auf Chinas Ukraine-Initiative

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat skeptisch reagiert auf die Initiative aus Peking zu einer Lösung für den Krieg Russlands gegen die Ukraine. Ohne eine Absage chinesischer Waffenlieferungen an Moskau und ohne eine Aufforderung zum russischen Truppenabzug aus der Ukraine komme China als Verhandlungsführer nicht in Frage, sagte Roth dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Bertelsmann lässt Umgang mit gefälschten Hitler-Tagebüchern wissenschaftlich untersuchen

Bertelsmann lässt den Umgang des Unternehmens mit den gefälschten Hitler-Tagebüchern wissenschaftlich aufarbeiten. Zu diesem Zweck wird das internationale Medien-, Dienstleistungs- und Bildungsunternehmen einen bestehenden Forschungsauftrag an das renommierte Institut für Zeitgeschichte (IfZ) in München erweitern. Bereits im August 2022 hatte der Bertelsmann-Vorstand das IfZ um eine unabhängige Aufarbeitung der Geschichte des Magazins "Stern" gebeten. Die historische Analyse durch das IfZ wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Die Ergebnisse werden vollumfänglich veröffentlicht. Im Zuge des Forschungsprojektes werden alle historisch relevanten Unterlagen von Gruner + Jahr bzw. dem "Stern" ins Unternehmensarchiv von Bertelsmann nach Gütersloh überführt. Weiter lesen …

Fidor Bank beendet Geschäftsbetrieb - P-Konto-Kunden finden bei dem deutschen E-Geld-Institut PayCenter GmbH eine sichere und kostengünstige Alternative

Die Fidor Bank AG hat angekündigt, ihr Bankgeschäft zum Ende des Jahres einzustellen und leitet momentan das Verfahren zur Schließung aller Konten ein. Das E-Geld-Institut PayCenter GmbH mit über 10 Jahren Erfahrung für Konten ohne SCHUFA und P-Konten (Pfändungsschutzkonten) bietet allen Fidor Kunden mit einem P-Konto eine kostengünstige und sichere Alternative mit der FAL-Card. Weiter lesen …

Fernsehen tot: TikTok verdrängt YouTube

Bei Fernseh-Alternativen bevorzugt der Großteilt der unter 25-Jährigen TikTok vor YouTube, wie eine Umfrage von Hub Entertainment Research belegt. Für Teenager ist das Smartphone als Empfängergerät oft die erste Wahl. Zum Vergleich: Fast die Hälfte der über 35-Jährigen schaut auf einem traditionellen Empfangsgerät fern. Bei Jugendlichen sind es nur acht Prozent. Weiter lesen …

Landwirtschaftsministerium finanziert Drohnen für Bauern

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) will dieses Jahr zwei Millionen Euro zur Rettung von Rehkitzen vor Mähdreschern zur Verfügung stellen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Mit dem Geld sollen Drohnen bezuschusst werden, die den Wildnachwuchs in Feldern und Wiesen vor dem Abmähen aufspüren helfen und so vor den tödlichen Erntemaschinen bewahren. Weiter lesen …

Bauprojekt des Bundestags könnte über zwei Milliarden Euro kosten

Das seit Langem geplante Projekt "Luisenblock Ost" des Bundestags könnte deutlich teurer werden als bislang bekannt. "Ursprünglich wurde von knapp einer Milliarde Euro für das Bauvorhaben ausgegangen. Bei den derzeitigen enormen Steigerungen der Baukosten könnte das gesamte Vorhaben im Bereich des Luisenblock Ost, also nicht nur für die Parlamentsbauten, zwei Milliarden Euro weit überschreiten", sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) dem "Spiegel". Weiter lesen …

Reimann: "Pflegeversicherung weiter ohne sichere finanzielle Grundlage"

Laut Referentenentwurf für ein Pflegeunterstützungs- und entlastungsgesetz (PUEG) sollen im Koalitionsvertrag vereinbarte Leistungsverbesserungen in der Pflegeversicherung umgesetzt werden. Zusagen der Ampelkoalition zur Finanzierung von versicherungsfremden Leistungen durch den Bund sind allerdings nicht vorgesehen. Unterdessen fordern Pflegekassen, Sozialverbände und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege In einem gemeinsamen Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner Unterstützung aus Steuermitteln für die finanziell angeschlagene Pflegeversicherung. Dazu sagt Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverband und Initiatorin des Briefes: Weiter lesen …

Energie rund zwölf Prozent teurer als vor Ukraine-Krieg

Energie kostet ein Jahr nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges immer noch 12 Prozent mehr als im Vorjahr. Nach dem Preisrekord im Oktober 2022 sind jedoch die Preise für Heizung, Strom und Sprit insgesamt um 21 Prozent zurückgegangen, so die Auswertung eines Vergleichsportals, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. So liegen die Energiekosten für einen 3-Personen-Musterhaushalt in diesem Februar bei 6.543 Euro pro Jahr - und damit 679 Euro oder 12 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Studie: Ausbau von Autobahnen sorgt für mehr Staus

Der Ausbau von Autobahnen führt laut einer Studie angeblich nicht zu weniger Staus, sondern erhöht sogar die Staugefahr. Dies habe eine Greenpeace-Auswertung von Verkehrsdaten des Anbieters TomTom auf acht Ausbaustrecken ergeben, schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Profiteure von mehr Autobahnen seien vor allem Schnellfahrer außerhalb der Stoßzeiten. Weiter lesen …

Forscher erwartet bald 200.000 Ukraine-Flüchtlinge in Arbeit

Ein Jahr nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine schreitet die Integration von ukrainischen Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt mit großen Schritten voran. Wie die Funke-Mediengruppe unter Berufung auf das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Nürnberger Bundesagentur berichtet, könnten bis zum Ende dieses Jahres mehr als 200.000 Flüchtlinge einen Job gefunden haben. Weiter lesen …

Post schickt Brief an Beschäftigte

Mitten in der Urabstimmung macht der Vorstand der Post Stimmung gegen den von der Gewerkschaft Verdi angepeilten Streik. In einem Brief an die Beschäftigten wirbt die für das deutsche Brief- und Pakete-Geschäft zuständige Vorständin Nikola Hagleitner dafür, das Tarifangebot des Vorstandes besser anzunehmen als für einen Streik zu stimmen. Die "Rheinische Post" berichtet in ihrer Samstagausgabe darüber und schreibt, den Brief sollten alle 160.000 Beschäftigten der Sparte erhalten. Weiter lesen …

Deutschland informiert Firmen über Anfragen im Transparenzregister

Die deutschen Behörden informieren Firmeneigentümer seit mehr als zwei Jahren darüber, wenn Journalisten oder Aktivisten über ihre Unternehmen Erkundigungen beim Transparenzregister einholen. Laut eines Berichts des "Spiegel" haben im Jahr 2021 Firmen 247 Anträge auf Auskunft über mögliche Rechercheanfragen gestellt, in 119 Fällen haben die Behörden die Informationen tatsächlich übermittelt. 2022 waren es bereits 309 Anträge und 176 Weitergaben. Weiter lesen …

Texte, die verkaufen - 6 Tipps, um eintönigen Werbetexten mehr Charakter zu verleihen

Julius Kemnitzer ist Copywriter und Experte für verkaufsstarke Werbetexte. Er unterstützt Agenturen und Dienstleister dabei, die Performance ihres Marketings zu verbessern. Dabei setzt der Werbetexter auf starken Content, der durch spezielle Mechanismen dafür sorgt, dass Leser gefesselt werden - und sie auf diese Art und Weise in kaufbereite Kunden verwandelt. Insbesondere der Verkaufspsychologie lässt Julius Kemnitzer dabei viel Aufmerksamkeit zukommen. Erfahren Sie hier, mit welchen sechs Tipps eintönige Werbetexte zu charakterstarken Texten werden. Weiter lesen …

Ex-Botschafter von Fritsch kritisiert Untätigkeit des UN-Generalsekretärs im Ukraine-Krieg

Der frühere deutsche Botschafter in Russland, Rüdiger von Fritsch, hat am ersten Jahrestag des russischen Großangriffs auf die Ukraine UN-Generalsekretär António Guterres stark kritisiert und ihn zu mehr Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg aufgefordert. Vor dem Hintergrund des von China veröffentlichten "Positionspapiers" zum Ukraine-Krieg sagte von Fritsch im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Es wäre jetzt eigentlich die Stunde der Vereinten Nationen. Und ich muss sagen, ich bin einigermaßen erschüttert darüber, wie schweigsam der Generalsekretär ist, der jetzt die Initiative an sich ziehen könnte und aus solchen Vorschlägen, die manches Richtige enthalten, manche Einschätzung, die wir nicht teilen, und anderen, die längst auf dem Tisch liegen, eine konkrete Initiative hin zu einem Frieden zu entwickeln". Weiter lesen …

"Die Automobilbranche wird sich merklich verändern"

Die reinen Absatzzahlen sinken, der Konkurrenzdruck aus Asien wächst - dennoch blicken die deutschen Autobauer mit Zuversicht in die Zukunft: "Die internationalen Fahrzeug-Märkte werden sich in den kommenden Jahren merklich verändern", prognostiziert Frank Liebold, Country Director Deutschland bei Atradius. "Die Autobauer passen sich aber bereits erfolgreich diesem Umbruch an." Weiter lesen …

Lauterbach plant Beitragserhöhung zur Pflegeversicherung

Zur Verbesserung der Finanzlage in der Pflegeversicherung und für mehrere Reformmaßnahmen in der Pflege will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Beitragssatz zum 1. Juli diesen Jahres um 0,35 Prozentpunkte erhöhen. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Digitale Elternabende der Bundesagentur für Arbeit stoßen auf großes Interesse BA-Presseinfo Nr. 10

Die Woche der digitalen Elternabende, die die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstmals ab dem 6. Februar durchgeführt hat, hat große Resonanz gefunden. Insgesamt informierten sich in rund 8.000 Haushalten Eltern und ihre Kinder in den einstündigen digitalen Infoabenden über die gut 50 verschiedenen Unternehmen mit deren Ausbildungsmöglichkeiten. Weiter lesen …

Commerzbank erwartet nur moderat sinkende Immobilienpreise

Die Commerzbank erwartet nur moderat sinkende Immobilienpreise. Der Markt befinde sich in der ersten Phase eines Korrekturprozesses, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Analyse. "Die Käufer können (oder wollen) angesichts der deutlich gestiegenen Finanzierungskosten für ein Haus deutlich weniger bezahlen als vor dem Zinsanstieg, wohingegen viele Verkäufer offensichtlich nicht bereit sind, einen solchen deutlichen Abschlag gegenüber den noch vor kurzer Zeit zu erzielenden Preisen hinzunehmen", heißt es darin. Weiter lesen …

Zu viel Fast Food in deutschen Städten

Knapp drei Prozent aller Restaurants in Deutschlands Hauptstadt gehören den beiden bekannten Hamburger-Ketten. Genauso ist es auch in Frankfurt am Main, wo die Restaurantdichte höher ist als in jeder anderen deutschen Stadt. Das hat eine Untersuchung aus Daten von Internetportalen im Jahr 2022 ergeben. Ganz vorn bei den Fast Food-Restaurants landete Münster. In der westfälischen Domstadt mit rund 300.000 Einwohnern bietet jedes fünfte Restaurant den schnellen Imbiss von Hamburger bis Bratwurst. Hin und wieder eine Currywurst ist nicht das Problem. Die Menge aber, die an Fast Food verzehrt wird, macht schlicht und ergreifend krank. Allein bei den 17-Jährigen beträgt der tägliche Anteil an Fast Food an der Ernährung zehn Prozent. Die Folgen sind Übergewicht, Diabetes, Bluthochdruck und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Weiter lesen …

FDP will Mercedes-Benz Kurzarbeit erschweren

Nach der Ankündigung des Autoherstellers Mercedes-Benz, trotz eines Milliardengewinns Kurzarbeitergeld zu beantragen, werden in der Ampelkoalition Rufe nach einer Regeländerung laut. "Es ist der Job der Bundesregierung, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld zu beenden und wieder zu den ursprünglichen Zugangsvoraussetzungen zurückzukehren", sagte FDP-Arbeitsmarktpolitiker Carl Julius Cronenberg der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Ausschlag durch Medikamente: Was jetzt zu tun ist

Unverträglichkeitsreaktionen auf Arzneimittel zeigen sich oft an der Haut - in jedem Alter, und auch, wenn man ein Medikament schon viele Jahre nimmt. Sogar dann, wenn der Wirkstoff geschluckt oder gespritzt wurde, kann ein Ausschlag auftreten, schreibt die aktuelle Ausgabe des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau". "Typischerweise passiert das aber eher bei einem neuen Arzneimittel, bei einer Dosiserhöhung oder dem Wechsel auf eine neue Marke," sagt Dr. Markus Zieglmeier, Apotheker aus Erding. Weiter lesen …

Kriterien zur Auswahl des richtigen Online-Casinos

In der heutigen Zeit gibt es Hunderte von Online-Casinos, was es nicht unbedingt einfach macht, die richtige Auswahl zu treffen. Für Spieler finden sich hier ein paar Kriterien, die bei der Wahl behilflich sein können. Befolgt man als Spieler diese Kriterien, fällt die Entscheidung ganz sicher auf das richtige Casino und ein unvergessliches Spielerlebnis, bei dem auch die Gewinnchancen recht gut sind. Weiter lesen …

Videobotschaft zum Kriegs-Jahrestag: Kanzler lobt sich selbst

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine am Freitagmorgen eine Videobotschaft veröffentlicht - und dabei nicht mit Eigenlob gespart. "Bei all den Herausforderungen, die sich durch den Krieg in der Ukraine und auch in Deutschland ergeben - haben wir vieles ziemlich gut hingekriegt", sagte der Kanzler darin. "Innerhalb weniger Monate haben wir uns von russischer Energie unabhängig gemacht. Weiter lesen …

Unfallbilanz 2022: 220 Verkehrstote mehr als im Vorjahr

Im Jahr 2022 sind in Deutschland 2 782 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 9 % oder 220 Todesopfer mehr als im Vorjahr (2 562 Todesopfer) und 9 % weniger als 2019, dem Jahr vor der Corona-Pandemie (3 046 Todesopfer). Die Zahl der Verletzten stieg 2022 gegenüber 2021 um 11 % auf rund 358 000 Personen. Das waren 7 % weniger als 2019 (384 230). Weiter lesen …

Staatsfinanzen: Bruttoinlandsprodukt um 0,4 % gesunken

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 4. Quartal 2022 gegenüber dem 3. Quartal 2022 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 0,4 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war das BIP damit um 0,2 Prozentpunkte niedriger als in der Schnellmeldung vom 30. Januar 2023 berichtet. Die Dynamik der deutschen Wirtschaft hat sich zum Jahresende deutlich abgeschwächt. In den ersten drei Quartalen des letzten Jahres konnte das Bruttoinlandsprodukt trotz schwieriger weltwirtschaftlicher Rahmenbedingungen noch zulegen (+0,8 %, +0,1 % und +0,5 %).Für das gesamte Jahr 2022 haben die neuesten Berechnungen das Wachstum von 1,8 % zum Vorjahr (kalenderbereinigt +1,9 %) bestätigt. Weiter lesen …

Bruttoinlandsprodukt: Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 4. Quartal 2022 Wirtschaftsleistung im 4. Quartal 2022 um 0,4 % gesunken

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 4. Quartal 2022 gegenüber dem 3. Quartal 2022 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 0,4 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war das BIP damit um 0,2 Prozentpunkte niedriger als in der Schnellmeldung vom 30. Januar 2023 berichtet. Die Dynamik der deutschen Wirtschaft hat sich zum Jahresende deutlich abgeschwächt. In den ersten drei Quartalen des letzten Jahres konnte das Bruttoinlandsprodukt trotz schwieriger weltwirtschaftlicher Rahmenbedingungen noch zulegen (+0,8 %, +0,1 % und +0,5 %). Für das gesamte Jahr 2022 haben die neuesten Berechnungen das Wachstum von 1,8 % zum Vorjahr (kalenderbereinigt +1,9 %) bestätigt. Weiter lesen …

GfK: Konsumklima setzt Erholungskurs fort

Die Verbraucherstimmung in Deutschland bleibt laut einer Erhebung auch im Februar klar auf Erholungskurs. Sowohl die Konjunktur- als auch die Einkommenserwartung legen spürbar zu, teilte das Marktforschungsinstitut GfK in seiner Konsumklimastudie am Freitag mit. Die Anschaffungsneigung setzt dagegen ihr ständiges Auf und Ab fort und gewinnt aktuell nur leicht hinzu. Weiter lesen …

Bundesärztekammer pocht auf Flexibilität bei Krankenhausreform

Nach den Bund-Länder-Beratungen zur geplanten Krankenhausreform hat die Bundesärztekammer erste Vereinbarungen begrüßt und zugleich Flexibilität angemahnt. Die geplante Krankenhausreform könne nur gelingen, wenn sie sowohl von den Patienten her gedacht werde, als auch von den Beschäftigten im Gesundheitswesen, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Exporte nach Zentralasien wecken Verdacht auf Sanktionsbrüche

Hohe Zuwächse bei deutschen Ausfuhren für Armenien, Kasachstan und Kirgistan wecken den Verdacht auf die Umgehung von Russland-Sanktionen. Gemessen am Vorjahr wuchsen beispielsweise die deutschen Ausfuhren in das von der Landwirtschaft geprägte Kirgistan von 49 auf 323 Millionen Euro (+560 Prozent), berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Weiter lesen …

Kuhle: Riskieren gesellschaftliche Unterstützung für Einwanderung

FDP-Bundestagsfraktionsvize Konstantin Kuhle hat die Koalitionspartner Grüne und SPD aufgefordert, das geplante Einwanderungsgesetz jetzt zügig zu verabschieden. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Kuhle: "Ich mache mir große Sorgen, ob wir angesichts der aktuellen Lage in den Kommunen noch die nötige gesellschaftliche Unterstützung für ein modernes Einwanderungsgesetz bekommen. Weiter lesen …

Juncker gegen schnellen EU-Beitritt der Ukraine Ehemaliger EU-Kommissionspräsident kritisiert westliche "Selbstgeißelung"

Mit Blick auf einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine hat der ehemalige Kommissionspräsident der Europäischen Union, Jean-Claude Juncker, davor gewarnt, dem Land allzu große Hoffnungen zu machen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagausgabe) sagte Juncker, zunächst müssten "die Grundvoraussetzungen für eine Mitgliedschaft erfüllt sein, allen voran die Korruptionsbekämpfung". In der aktuellen Situation sollten Brüssel und Kiew "andere Formen der Zusammenarbeit finden". Weiter lesen …

SPD-Politiker Michael Müller in "nd.DerTag": Sondervermögen muss erst bei der Bundeswehr ankommen, bevor über mehr Geld geredet wird

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Michael Müller hat sich zurückhaltend zur Forderung seines Parteikollegen und Verteidigungsministers Boris Pistorius geäußert, wonach die Bundeswehr noch mehr Geld brauche. "Aus Sicht des Verteidigungsministers ist das nachvollziehbar", sagte Müller der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.DerTag". Weiter lesen …

Baerbock setzt sich für UN-Resolution gegen Russland ein

Anlässlich einer möglichen UN-Resolution zum Jahrestag des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat Außenministerin Annalena Baerbock auf die Einhaltung der Prinzipien der UN-Charta gepocht. "Das Gute ist, dass wir einen Friedensplan haben, der jetzt direkt vor uns liegt: Nämlich die Charta der Vereinten Nationen", sagte sie in ihrer Rede vor der UN-Vollversammlung. Weiter lesen …

Scholz will keine Änderung bei Steuern und Haushaltspolitik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Steuererhöhungen und Änderungen in der Haushaltspolitik indirekt eine Absage erteilt. Zum Streit zwischen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte Scholz am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner": "Wir haben eine Koalition und wir haben das, was wir tun werden, in den Koalitionsvertrag geschrieben. Weiter lesen …

Estland fordert europäische Initiative zur Munitionsproduktion

Die estnische Premierministerin Kaja Kallas hat zum Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine die Europäer zu einer gemeinsamen Anstrengung bei der der Munitionsproduktion aufgefordert. "Ich glaube, dass in einigen Ländern immer noch geglaubt wird, dass dieses Problem, Russlands Krieg in Europa, schon irgendwie verschwinden wird, dass wir deswegen nicht zu viel investieren müssen", sagte sie der "Welt". Weiter lesen …

Regeln oder Völkerrecht und Menschenrechte?

Deutsche Politiker benutzen die Begriffe Menschenrechte und Völkerrecht, wenn es darum geht, tatsächliche oder behauptete klare Verstöße von politischen Gegnern anzuprangern. Sobald es aber um eigene Taten geht, hört man meist „regelbasiert“ und „Werte“. Denn jene Regeln sind nicht mit dem Völkerrecht kompatible Vorgaben des Imperiums USA, und Werte sind jene Zustände, welche westliche Politik und Medien uns als unsere Werte erklären. Das Völkerrecht dagegen ist ein Regelwerk, welches auf der Vereinbarung internationaler Regeln basiert, sich aber auch aus Gewohnheitsrecht weiterentwickelt. Aber, das wird Tenor dieses PodCasts, mit der Schaffung von „Gewohnheitsrecht“ oder eines „Referenzurteils“, eines „Präzedenzfalls“ oder eines „Standardurteils“ können sich ihre Erzeuger in einer multipolaren Welt selbst in den Fuß schießen. Weiter lesen …

Und was, wenn die Ukraine siegt? Kommentar von Raimund Neuß zum Risiko einer Eskalation im russisch-ukrainischen Krieg

Stellen wir uns einmal vor, die Ukraine gewinnt ihren Abwehrkampf gegen das Russland Wladimir Putins. Der Gedanke erscheint in Deutschland dermaßen verboten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz das Wort "Sieg" in diesem Zusammenhang lieber vermeidet. Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht machen dem ukrainischen Präsidenten das Streben nach einem Sieg sogar zum Vorwurf. Was nicht sein darf, kann für sie nicht sein, denn - Schwarzer - "Ich möchte nicht, dass eine Atommacht in die Knie gezwungen wird, weil ich weiß, was eine Atommacht dann tut". Weiter lesen …

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte ritze in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige
Gern gelesene Artikel
Waldbrand (Symbolbild)
Griechenland kämpft weiter mit Waldbränden ‒ ohne russische Löschflugzeuge
Die NATO kennt nur eine Richtung seit ihrer Existenz - Ab nach Russland (Symbolbild)
Moskau: NATO wird bei der Konfrontation mit Russland in der Ukraine in gefährliche Aktionen hineingezogen
Denkmal am Ort des Absturzes des MH17-Fluges im Donbass am Jahrestag der Tragödie 2021 Bild: Gettyimages.ru / Alexander Usenko/Anadolu Agency
Niederlande: Richterin kritisiert These vom russischen Abschuss der MH17 und kündigt nach Mobbing
Ricarda Lang (2023)
"Angeklagt, Ricarda Lang für dick zu halten" – Justizposse um den Blogger Hadmut Danisch
Der Kleine muss kämpfen, der Große liefert die Waffen: Wladimir Selenskij und Joe Biden am 21. Mai 2023 auf dem G7-Gipfel in Hiroshima Bild: www.globallookpress.com / Presidential Office of Ukraine
Wall Street Journal: Abgewürgte Offensive bringt Biden in politisch unangenehme Lage
RUNDFUNK BERLIN-BRANDENBURG Logo vom rbb Fernsehen
Berlin: rbb verschweigt politischen Hintergrund der Kundgebung am Prinzenbad
Wolken (Symbolbild)
Nobelpreisträger für Quantenphysik: IPCC ignoriert die klimastabilisierende Wirkung von Wolken
Johann David Wadephul (2020)
Wadephul fordert Baerbock zu Reise nach Israel auf
(Symbolbild) Bild: Gettyimages.ru / STR/NurPhoto
Winter auf der Südhalbkugel: Rekordkälte in Australien
Vetirinärmediziner in der Türkei mit Chlordioxid
Anzeige gegen Spahn: Türkei lässt Chlordioxid als Arzneimittel zu
Robert Habeck (2022)
Neue IWF-Prognose: Wirtschaft in Deutschland schrumpft, jene in Russland wächst
Bad Amatur Sanitär
Klempner Tipps: Was zu tun ist, wenn ein Gegenstand in den Abfluss fällt
Aktuelle Ukraine Karte in den neuen Grenzen von Oktober 2022.
LVR: Einnahme von Kleschtschejewka strategisch wichtig
Alexei Resnikow (links) und Jens Stoltenberg (2023)
Ukrainischer Verteidigungsminister kündigt weitere Angriffe auf Krim-Brücke an
Dr. Charles Morgan Bild: MPI / UM / Eigenes Werk
CIA-Neurobiologie-Experte über die Steuerung des menschlichen Gehirns mittels RNA-Impfstoffen