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2. November 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

Bundesbank fürchtet geballte Risiken im Finanzsystem

Die Bundesbank hat vor wachsenden Gefahren für die Finanzstabilität gewarnt. "Es gibt im Moment viele Risiken gleichzeitig. Jedes einzelne Risiko mag beherrschbar erscheinen, aber es kann gefährlich werden, wenn mehrere zugleich eintreten", sagte Claudia Buch, die in der Bundesbank für die Finanzstabilität zuständig ist, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (02.11.2022)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 15, 16, 17, 21, 48, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2562234. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 511034 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Sachsen: Breiter Bürgerprotest in Zwickau

Sachsen ist wie schon bei Corona auch jetzt ein Zentrum der Anti-Regierungsproteste: Doch aus dem ursprünglichen Corona-Widerstand ist längst eine breite Themenvielfalt und Kritik am System an sich entstanden. Die Menschen spüren jetzt schmerzhaft, dass ihnen seit Jahrzehnten falsche Versprechungen mit der angeblich so wunderbaren Globalisierung gemacht wurden. Weiter lesen …

Tagesbilanz des russischen Verteidigungsministeriums zum Frontverlauf

Laut dem russischen Verteidigungsministerium, haben die russischen Truppen am Frontabschnitt Nikolajew-Kriwoi Rog Versuche der ukrainischen Streitkräfte verhindert, in Richtung Ischtschenka, Bruskinskoje, Suchanowo und Pjatschatki durchzubrechen. Die ukrainischen Truppen seien auf ihre ursprünglichen Positionen zurückgedrängt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Grünen-Fraktion warnt Scholz vor "Höflichkeitsbesuch" in China

Vor dem Staatsbesuch von Olaf Scholz in Peking hat Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge eine klare Positionierung des Bundeskanzlers angemahnt. "Der Kanzler darf der chinesischen Führung keinen Höflichkeitsbesuch abstatten und nur über Wirtschaftsprojekte reden", sagte Dröge dem Online-Angebot von ntv. "Olaf Scholz muss in die Auseinandersetzung mit Peking gehen." Weiter lesen …

AKW Saporoschje startet Übergang in die Zuständigkeit von Rosenergoatom

Laut dem Leiter der Stadtverwaltung der Stadt Energodar Alexandr Wolga hat die Integration des Kernkraftwerks Saporoschje und seines Personals in den Zuständigkeitsbereich des russischen Konzerns Rosenergoatom begonnen. Dabei werden Lohn- und Sozialprojekte für das Personal der Einrichtung und die Einwohner von Energodar eingeführt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wagenknecht deutet Gründung neuer Partei an

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht deutet an, bald mit einer eigenen Partei anzutreten. "Ich wünsche mir, dass es auf dem Wahlzettel zur nächsten Bundestagswahl eine Partei gibt, die für die Interessen unseres Landes, für wirtschaftliche Prosperität, soziale Gerechtigkeit und Frieden steht", sagte sie der "Superillu". Weiter lesen …

SSW: Der Northvolt-Deal darf nicht platzen

Zu Medienberichten, wonach die geplante Ansiedlung des Unternehmens Northvolt mit einer Batteriefabrik in Heide ins Wanken gerät, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion im Landtag, Sybilla Nitsch: Die Ansiedlung der Batteriefabrik Northvolt in Heide ist eine einmalige Chance für die deutsche Fahrzeugindustrie und für den Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein. Deshalb erwarte ich, dass sowohl Bund als auch Land jetzt alle Möglichkeiten prüfen, wie die geplante Batteriefabrik in Heide gehalten werden kann." Weiter lesen …

Schmidt: Strompreisbremse, Gaspreisbremse, Wirtschaftseinbruch: Steuern auf Strom und Energie runter statt neue Regelungen!

Während heute bei der Ministerpräsidentenkonferenz die Einführung der Strompreisbremse mit einem Deckel von 40 Cent für Haushalte und 13 Cent für Industrieunternehmen debattiert wurde, wurde auch bekannt, dass nach Angaben des Münchner Ifo-Institutes die Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns im dritten Quartal um 1,4 Prozent geschrumpft ist. Weiter lesen …

Selenskij: Krieg wird erst zu Ende sein, wenn Russland Donbass und Krim zurückgibt

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat in einem Interview mit dem tschechischen Fernsehen dazu aufgerufen, keine Angst vor einer nuklearen Bedrohung durch Russland zu haben. Er erklärte: "Da eine solche Bedrohung besteht, möchte ich sie überhaupt nicht bewerten. Aber ich glaube nicht, dass wir uns davor fürchten sollten." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Alice Weidel: Das infantile 'Doppel-Wumms'-Gerede des Kanzlers wird zum Rohrkrepierer

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel erklärt zu den Bund-Länder-Verhandlungen über eine Entlastung der Bürger und Unternehmen von den zu hohen Energiepreisen: "Der von Olaf Scholz in infantiler Sprache angekündigte 'Doppel-Wumms' erweist sich als Rohrkrepierer: Eine 'Gaspreisbremse', die erst im Februar oder März greift, kommt viel zu spät." Weiter lesen …

████ ████: „██ ████“ █████████ bei ████: █████ als „████ für ████“ ███████

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Studie belegt: Geimpfte haben häufiger Covid-Symptome als Ungeimpfte

Fast im Wochentakt prasseln derzeit neue Studien auf die zunehmend verlegen verstummenden und bedröppelten einstigen Covid-Scharfmacher und Impfpropagandisten ein – Studien, die eine Lüge nach der anderen rund um das vermeintlich „größte Geschenk für die Menschheit“ die Impfung, zertrümmern. Nun zeigt eine neue wissenschaftliche Untersuchung, dass die Erkrankungswahrscheinlichkeit nach einer Covid-Impfung deutlich steigt. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Für ███ █. ██ ███ █████████ zu █████, ███ ███████ ██: „████ ████ ████ ██ ██“ ██████ auf ████

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Neuwahl blockiert: Grüne machen ÖVP in Korruptionsaffäre die Mau(r)er

“Realitätsverweigerung, die ein wenig an Ceausescu in der Endphase erinnert”: Mit diesen Worten verglich FPÖ-Chef Herbert Kickl die Haltung der ÖVP, die trotz ihres Versagens in diversen Krisen und dem immer tieferen Versinken im Korruptionssumpf versucht, die Probleme klein zu reden, obwohl das Volk dieses Treiben längst satt hat. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

EZB-Chefin stellt sich dumm: “Inflation kam aus dem Nichts”

Mittlerweile ist die Teuerung in der gesamten Eurozone aus den Fugen geraten: Schon im September erreichte sie mit 9,9 Prozent einen Höchstwert. In einigen Ländern ist die Lage noch schlimmer: In den drei baltischen Ländern steht sie zwischen 22 und 25 Prozent, in Tschechien und den Niederlanden bei über 17 Prozent. Auch in Österreich bedeuten die aktuellen 11 Prozent Inflation den höchste Wert seit 70 Jahre. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Baerbock verteidigt "nukleare Teilhabe"

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die "nukleare Teilhabe" der NATO als Teil der westlichen Sicherheitsarchitektur verteidigt. "Solange es Atomwaffen gibt, ist klar, dass die nukleare Teilhabe der NATO bestehen bleiben muss", sagte sie dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Tipps für bessere psychische Gesundheit am Arbeitsplatz

Psychische Gesundheit wird immer häufiger diskutiert, insbesondere die Folgen ihrer Vernachlässigung. Es ist nicht einfach, darüber zu sprechen, da es für viele Menschen sehr intim sein kann. Auch am Arbeitsplatz kann es schwierig sein, darüber zu diskutieren. Einerseits haben Mitarbeiter das Recht auf Privatsphäre und Informationen über ihren Zustand für sich zu behalten, andererseits ist ihr Wohlergehen für das Funktionieren des Unternehmens äußerst wichtig. Ein verantwortungsvoller Arbeitgeber sollte für die Gesundheit der Beschäftigten vor allem durch die Schaffung angemessener Arbeitsbedingungen sowie Gespräche und Aktivitäten zur Stärkung der psychischen Verfassung sorgen. Weiter lesen …

Hausärzte fühlen sich bei Finanzhilfen benachteiligt

Die deutschen Hausärzte beklagen mit Blick auf die geplante Milliarden-Inflationshilfe für die Krankenhäuser eine Benachteiligung der Arztpraxen. "Während die Politik bei den Krankenhäusern die Geldkasse weit aufmacht und ihnen mit Milliardenhilfen unter die Arme greift, um die steigenden Energiekosten zu stemmen, dürfen die Arztpraxen selbst zusehen, wie sie über die Runden kommen", sagte die Vizevorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Nicola Buhlinger-Göpfarth, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

„Das Bargeld wird abgeschafft werden!“ - Prof. Dr. Hörmann im Gespräch mit Marie Christine Giuliani

Prof. Dr. Franz Hörmann ist Wirtschaftswissenschaftler und ao. Professor an der Wirtschaftsuniversität Wien. Er beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem Geld- und Finanzsystem und gilt als ausgewiesener Experte und Kritiker. Im dritten Teil des Interviews mit Marie Christine Giuliani spricht Prof. Dr. Hörmann wieder über das so wichtige Thema „Bargeld“. Die beiden unterhalten sich vor allem über den Plan der Europäischen Zentralbank, einen digitalen Euro einzuführen und analysieren die Auswirkungen auf die Zukunft des Bargeldes. Weiter lesen …

HHLA verteidigt Cosco-Einstieg am Hamburger Terminal

Kurz vor der Chinareise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Chefin des Hamburger Hafenbetreibers HHLA, Angela Titzrath, das geplante Investment des chinesischen Staatskonzerns Cosco verteidigt. "Um im internationalen Wettbewerb zu bestehen, müssen wir Reedereien wie auch Cosco dauerhaft an uns binden", sagte sie der "Zeit" und "Zeit-Online". Weiter lesen …

Bericht: Finanzamt will DFB für 2014/15 Gemeinnützigkeit aberkennen

Laut eines Berichts des "Spiegels" fordert das Finanzamt Frankfurt die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des DFB für die Jahre 2014 und 2015. Das Nachrichtenmagazin beruft sich auf einen Brief an den Verband vom 31. August 2022. Ermittler hatten dem Bericht zufolge für diesen Zeitraum angeblich "umfangreiche Tatsachenfeststellungen zur besonders schweren Steuerhinterziehung" gefunden. Weiter lesen …

“Ausgrenzung von Religionen”: Grüne wollen Bibeltext auf Berliner Schloss schleifen

Die politische Elite in Deutschland beschäftigt sich wieder einmal mit den Belangen einer bestimmten Agenda. Während die Deutschen mit Sorge auf die kommende kalte Jahreszeit schauen, die Wirtschaft ruiniert wird und die Asylkrise seit Wochen ständig neue Höchstwerte erreicht, sorgt man sich um die mögliche Ausgrenzung von Religionen durch eine Inschrift, die ein “historisches Gebäude” ziert. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

So stiegen die Energiepreise in Europa: Eurostat mit “falscher” Wohlfühlstatistik

Die Selbstmord-Sanktionen gegen Russland haben die Preise für Energie in Europa in nie geahnte Höhen getrieben. Bezahlen müssen dies die Bürger und auch die Wirtschaft. Denn die hohen Preise sind nicht nur durch den Markt bestimmt, sondern werden zusätzlich von der Politik weiter in die Höhe getrieben, durch Steuern und Abgaben, wie etwa in Österreich mit der CO2-Steuer, die bereits im Jänner 2023 für den nächsten Preisschub sorgen wird. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

AfD: Lauterbachs Krankenhaus-Hilfen: Der Verursacher der Krise feiert sich als Retter!

Ausgerechnet ein zentraler Verursacher der gegenwärtigen Gesundheitskrise feiert sich als vermeintlicher Retter: Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) kündigt in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ großspurig an, bis zu acht Milliarden Euro aus dem sogenannten „Energiestabilisierungsfond“ zu nutzen, um Krankenhäuser zu unterstützen und deren Versorgung mit Strom und Gas sicherzustellen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Ende der Sanktionen und Politiker-Haftung: Demo am Samstag in Wien

Von wegen, die Bürger würden sich Politik nicht interessieren und seien desinteressiert. Für die Politik dieser Regierung trifft dies vielleicht zu, aber viele Österreicher wissen genau was sie wollen. Am kommenden Samstag, dem 5. November treffen sich kritische Bürger wieder in Wien, um für ihre Forderungen friedlich, aber bestimmt auf die Straße zu gehen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Schenderlein: Bibeltext auf Schlosskuppel muss sichtbar sein - Kreuz bleibt Tabu

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, will den Bibeltext auf der Berliner Schlosskuppel mit einer Kunstinstallation temporär überblenden. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christiane Schenderlein: "Der Bibeltext auf der Kuppel des Berliner Stadtschlosses muss sichtbar bleiben." Weiter lesen …

Studie: Krieg und Pandemie kosten 420 Milliarden Euro

Der seit fast drei Jahren andauernde Krisenmodus in Deutschland belastet die Wirtschaft schwer. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die am Mittwoch veröffentlicht wurde, wäre die Wertschöpfung in der Bundesrepublik in den Jahren 2020 bis 2022 ohne Pandemie und Krieg um insgesamt 420 Milliarden Euro höher ausgefallen. Weiter lesen …

Kabinett beschließt Dezember-Sofortzahlung

Die Bundesregierung hat den Weg für die geplanten Sofortzahlungen für Gaskunden im Dezember freigemacht. Das Kabinett billigte den entsprechenden Gesetzentwurf am Mittwoch. Gaskunden müssten somit im Dezember keine Abschlagszahlung leisten, schrieb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei Twitter. Weiter lesen …

Hansi Flick hat vor WM kein Lampenfieber

Der Gedanke, bei der Weltmeisterschaft in Katar von einem Milliarden-Publikum beobachtet zu werden, bringt Bundestrainer Hansi Flick nicht um den Schlaf. Er trage nachts einen speziellen Ring, der seine Schlafparameter messe, "und der sagt mir, dass ich gut schlafe", sagte Flick der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

TÜV SÜD gibt Tipps zum Kauf von Wasserkochern

Was gibt es Schöneres, als eine heiße Tasse Tee an einem kalten Herbsttag? Bei Teeliebhabern ist der Wasserkocher in der kalten Jahreszeit besonders häufig im Gebrauch und auch sonst aus keiner Küche mehr wegzudenken. Doch die Geräte können heutzutage mehr als nur Wasser erhitzen - einige Modelle kommen mit Temperaturregler, bunten Lichtern oder akustischen Signalen daher. Welche Features sich wirklich lohnen und worauf Verbraucher beim Kauf eines neuen Wasserkochers besonders achten sollten, erklärt TÜV SÜD-Produktexperte Christian Kästl. Weiter lesen …

Auch Pflege, Schulen und Unis erhalten Dezember-Sofortzahlung

Die Bundesregierung will die Sofortzahlungen für Gaskunden im Dezember auch Pflegeheimen, Reha-Kliniken, staatlich anerkannten oder gemeinnützigen Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen sowie Werkstätten für Menschen mit Behinderung zukommen lassen. Das geht aus der Kabinettsvorlage für das Gesetz zu der Sofortzahlung hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Arbeitsmarkt im Oktober 2022: Arbeitslosengeld I und II Empfänger stark gestiegen auf insgesamt 4.474.000

"Insgesamt ist der Arbeitsmarkt weiter robust, insbesondere die Beschäftigung wächst weiter. Folgen der wirtschaftlichen Unsicherheiten sind jedoch sichtbar: So bereiten sich wieder mehr Unternehmen auf mögliche Kurzarbeit vor und reduzieren ihre Nachfrage nach neuem Personal", sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Weiter lesen …

Ausbildungsmarktbilanz 2021/22: Weiter rückläufige Bewerberzahl lässt Besetzungsprobleme zunehmen

"Auch im Beratungsjahr 2021/22 hat sich die Entwicklung zum Bewerbermarkt fortgesetzt. Noch nie seit der Wiedervereinigung waren die Chancen auf eine Ausbildungsstelle so gut. Allerdings haben die Besetzungsprobleme für die Unternehmen merklich zugenommen.", sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, bei der Vorstellung der Bilanz des Berufsberatungsjahres 2021/22. Weiter lesen …

Notenbankchefs plädieren für weitere Zinserhöhungen

Die Notenbankchefs von Deutschland und Spanien, Joachim Nagel und Pablo Hernández de Cos, sprechen sich für weitere Zinserhöhungen im Euroraum aus. In der FAZ und der spanischen Zeitung "El País", deuteten beide an, dass der jüngste Zinsschritt der Europäischen Zentralbank um 0,75 Prozentpunkte trotz aller Rezessionssorgen nicht der letzte gewesen sein werde. Weiter lesen …

September 2022: Erwerbstätigkeit in Deutschland auf historischem Höchststand

Im September 2022 waren rund 45,6 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sank die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat leicht um 4 000 Personen (0,0 %), nach einem Anstieg von 12 000 Personen im August und einem Rückgang von 9 000 Personen im Juli. Weiter lesen …

Exporte im September 2022: -0,5% zum August 2022

Im September 2022 sind die deutschen Exporte gegenüber August 2022 kalender- und saisonbereinigt um 0,5 % und die Importe um 2,3 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, stiegen die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat September 2021 um 20,3 % und die Importe um 30,7 %. Weiter lesen …

Wo waren meine Kollegen? - von Dr. med. Thomas Binder SENDEREIHE 4/9

Am 2. Oktober 2022 sprach Dr. med. Thomas Binder an der Corona-Kundgebung in Winterthur. Er fragt sich, wo seine Arztkollegen in den letzten zweieinhalb Corona-Jahren geblieben sind und weshalb sie es nicht wie er und weitere Ärzte-Aufklärer getan haben und die Politik des angeblichen Killervirus in Frage gestellt haben? Binder erklärt, was ein Medizinstudent bereits im zweiten Studienjahr lernt, was aber von ausgebildeten Medizinern sträflich missachtet wird und weshalb Nebenwirkungen der Impfungen für einige schlimmer ausfallen als für andere. Weiter lesen …

Union warnt Scholz vor neuen Abhängigkeiten von China

Die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe China der Unionsfraktion, Jens Spahn und Johann Wadephul, haben an Bundeskanzler Olaf Scholz appelliert, während seiner China-Reise nicht die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine habe gezeigt, welche negativen Folgen für Deutschland die Abhängigkeit von einzelnen Ländern habe, schreiben sie in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Krankenhäuser fordern von Ministerpräsidentenkonferenz Klarheit

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat vor dem Bund-Länder-Treffen mit Kanzler Olaf Scholz an diesem Mittwoch zu Klarheit bei den zugesagten Finanzhilfen aufgefordert. "Die Ministerpräsidentenkonferenz muss an diesem Mittwoch Verlässlichkeit und Klarheit bringen. Krankenhäuser stehen seit Monaten finanziell mit dem Rücken zur Wand", sagte der DKG-Vorstandschef Gerald Gaß der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Menschenrechtspolitiker will selbstbewussteren Umgang mit China

Der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Brand, fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen selbstbewussteren Umgang mit China. "Die fast devote Haltung des Bundeskanzlers gegenüber China - wie zuvor gegenüber Putin - bringt uns in Konflikte mit der EU, mit den USA und anderen Partnern im Westen, wohin 90 Prozent unserer Exporte gehen", sagte Brand dem "Spiegel". Weiter lesen …

Erfolglose Medienhetze zum Reformationstag

Anlässlich des Reformationstages haben sich in der Lutherstadt Wittenberg verschiedenste Bündnisse und tausende Menschen aus ganz Deutschland versammelt - für Frieden, Freiheit und Souveränität. Ob die „rechte“ Medienhetze im Vorfeld berechtigt war und welche Konsequenzen die Gruppen aus den Spaltungsversuchen ziehen, zeigt nachfolgende Sendung. Weiter lesen …

Putin an Erdoğan: Kiew nutzt den Schutzkorridor im Schwarzen Meer für militärische Zwecke

Wladimir Putin hat am Dienstag Recep Tayyip Erdoğan über die Gründe für die Aussetzung des Getreideabkommens durch Russland informiert. Putin betonte, dass das Kiewer Regime mit Unterstützung westlicher Länder den für den Transport ukrainischer Getreide eingerichteten Schutzkorridor genutzt habe, um Angriffe auf die russische Infrastruktur und die Schwarzmeerflotte durchzuführen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Johannes Oerding: "Musik kann man nicht zu 50 Prozent machen, Vater sein auch nicht"

Johannes Oerding versteht sich als einer, der verlässlich liefert. Im Sommer hat der Musiker 44 Konzerte gegeben und daneben sein siebtes Studioalbum produziert: "Plan A" - den Release feiert er am 4. November. Jetzt hat er über den Preis des Künstlerlebens gesprochen. "Wir sind Getriebene, mit einem starken Drive nach vorne", sagt er über sich und seine Branchenkollegen im Interview mit EMOTION (Ausgabe 12/2022 ab morgen im Handel, emotion.de). Weiter lesen …

Elon Musk in Krieg und Frieden: SpaceX, der Tiefe Staat und der Ukraine-Krieg

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Frey geschrieben: "Anfang Oktober des Jahres wurden über alle Massenmedien hinweg Nachrichten gestreut, laut denen der Multimilliardär Elon Musk mit „Friedensvorschlägen“ auf sich aufmerksam gemacht hatte. Von den Gazetten und ausgesuchten Politikern bekam er dafür umgehend eine Breitseite an medialer Empörung. Dabei ist so einiges an Musks Initiative einer näheren Untersuchung wert." Weiter lesen …

Erst die Moral

Geld kann man nie genug haben, schon gar nicht als Finanzminister. Blickt man auf die munter sprudelnden Gewinne der britischen Schwergewichte BP und Shell, ist es kein Wunder, dass Rishi Sunak die Öl- und Gasbranche des Landes im Mai mit einer Übergewinnsteuer von 25 Prozent belegt hat. Damals war er noch Schatzkanzler und hoffte auf Einnahmen von 5 Mrd. Pfund in den ersten zwölf Monaten. Nun steht er als Premier vor der Frage, ob er die Windfall Tax auf 30 Prozent erhöhen soll. Denn nicht nur die großzügige Kurzarbeitsregelung während der Pandemie hatte ihren Preis. Auch die Deckelung der Energiekosten der privaten Haushalte bis April kommenden Jahres ist nicht billig. Weiter lesen …

Das Recht als Waffe

Felix Feistel schrieb den folgenden Kommentar: "Gesetz und Justiz werden als Herrschaftsinstrumente missbraucht. Der deutsche Rechtsstaat erodiert im Angesicht einer hyperhygenischen Ideologie. Seit über zwei Jahren schweigen große Teile der Justiz und machen sich zu Wächtern einer immer totalitärer agierenden Regierung, welche die Menschen in Geiselhaft nimmt. Gerichte werden Absegnungs- und Durchsetzungsinstanz rechtswidriger Beschlüsse und Verordnungen, die das Grundgesetz in sein Gegenteil umdeuten und es zu reiner Makulatur machen. Die Rechtsstaatlichkeit ist damit im Angesicht eines neu erstehenden Totalitarismus abgeschafft." Weiter lesen …

Wir sind Bananenrepublik: Balkan-Praktiken in Österreich

Kurt Guggenbichler schrieb den folgenden Kommentar: "Peinlich! Peinlich! Peinlich! Die Geständnisse von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid scheinen nur zu bestätigen, was ohnehin schon längst alle Spatzen von den Dächern pfiffen und was jetzt auch der frühere Vizekanzler Reinhold Mitterlehner so sieht, nämlich: Dass bei der ÖVP ein Problem der Korruption entstanden sei. Davon möchte die ÖVP allerdings nichts hören, übt sich vielmehr in Verdrängung. Befragt zu den Auslassungen von Thomas Schmid vor der Korruptionsstaatsanwaltschaft, erklärte Bundeskanzler Karl Nehammer ablenkend, dass die Bevölkerung jetzt eher „einen Anspruch … darauf habe, dass wir uns in der Politik um die wirklichen Krisen kümmern.“ Weiter lesen …

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