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15. September 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

Hamburg rügt Blockadehaltung Thüringens beim Infektionsschutzgesetz

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat die angekündigte Blockadehaltung der Thüringischen Landesregierung mit Blick auf das Infektionsschutzgesetz kritisiert. "Das ist sehr gewagt, denn wir sind es gewesen, die Patienten aus Thüringen aufgenommen haben, weil es in diesen Ländern nicht gelungen war, ausreichend Immunität und Vorsorge zu treffen", sagte er RTL Nord. Weiter lesen …

Die Causa Wagenknecht und der linke Eiertanz des Dietmar Bartsch

Die Bundestagrede von Sahra Wagenknecht schlägt weiter hohe Wellen. Nun versucht der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch zu beschwichtigen. Einen Verteidigungsversuch Wagenknechts bei Maischberger durch den Genossen Klaus Ernst kommentierte der ehemalige Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrei Melnik, dagegen wenig diplomatisch. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Basta Berlin (141) – Politischer Blackout

Ein Stromausfall ist nicht romantisch, er ist eine wirtschaftliche Katastrophe. Für die Grünen scheint das jedoch Ansichtssache, ebenso wie die massiven Mehrausgaben für Energie. Warum also nicht besser den Winter über eine Runde aussetzen? Gesundheitsminister Lauterbach und seinem Infektionsschutzgesetz wäre dies wiederum zu wünschen…Mehr dazu in einer weiteren Folge Basta Berlin! Weiter lesen …

Bundesländer bereiten sich auf Blackouts vor

Immer mehr Bundesländer bereiten sich auf Szenarien vor, die man bisher nur aus Filmen oder weit entfernten Ländern kannte. Deutschland steht ein stürmisches Winterhalbjahr bevor, so viel scheint festzustehen. Bei der Berliner Polizeilandesdirektion werden derzeit verschiedene Katastrophen-Szenarien entwickelt, um die Reaktionen der Bevölkerung auf bestimmte Situationen besser vorhersagen zu können. Dies berichtet Kai Rebmann auf dem Portal "Reitschuster.de". Weiter lesen …

"Das ist mein Land, du bist hier Gast" – Berliner Polizei ermittelt gegen eigenen Beamten

Vergangenen Freitag rückten zwei Berliner Polizeibeamte zu einem Einsatz aus. Ein syrisches Ehepaar sollte eine Gefährderansprache erhalten, gegen den Mann lag ein offener Haftbefehl wegen Erschleichen von Leistungen vor. Dabei soll laut Angaben der Beamten der Syrer Widerstand geleistet haben, woraufhin die Situation zu eskalieren drohte. "Du bist hier in unserem Land. Ihr müsst euch nach unseren Gesetzen verhalten!", schrie ein Beamter. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die deutsche Teewirtschaft freut sich über Rekordzahlen

Mit dem soeben veröffentlichten Tee Report 2022 blickt der Deutsche Tee & Kräutertee Verband e.V. auf ein Jahr zurück, das in vielerlei Hinsicht bemerkenswert war. Teetrinken ist hierzulande beliebt wie nie zuvor und dies schlägt sich in beachtlichen Zahlen nieder. Bereits im Vorjahr auf hohem Niveau angekommen, steigerte sich der Teeverbrauch in Deutschland noch einmal deutlich und erreichte mit gut 20.000 Tonnen Schwarz- und Grüntee sogar eine historische Bestmarke. Weiter lesen …

Verfassungsgerichtschef: „Eine Beschränkung von Freiheitsrechten kann legitim sein“

Erst gestern hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit seiner Aussage entlarvt, dass „friedlich seine Meinung zu äußern … eines der wichtigsten Rechte unserer Demokratie“ sei – aber dieses eben nicht gelte, wenn „Extremisten, Querdenker und Verfassungsfeinde“ am Werk sind. Also Kritiker der Regierung – die heute genau mit diesen Begriffen diffamiert werden. Dies berichtet der Investigative Journalist Boris Reitschuster auf "Reitschuster.de". Weiter lesen …

Kosovo will EU-Mitgliedschaft beantragen

Serbiens abtrünnige Provinz will bis Jahresende den Antrag auf die Mitgliedschaft in der Europäischen Union stellen. Damit will das Kosovo auch Zugang zu Beitrittsmitteln erlangen. Doch noch immer erkennen fünf EU-Mitgliedsländer die Staatlichkeit der abtrünnigen Region nicht an. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Tennislegende Roger Federer tritt ab

Der Schweizer Tennis-Superstar Roger Federer beendet seine aktive Karriere. "Der Laver Cup nächste Woche in London wird mein letztes ATP-Event sein", sagte er am Donnerstag. "Ich werde natürlich auch künftig Tennis spielen, aber nicht bei Grand Slams oder auf Tour", so der 41-Jährige. Die letzten drei Jahre hätten in mit Verletzungen und Operationen stark herausgefordert. "Ich habe hart gearbeitet, um wieder in Wettkampfform zu kommen", so Federer. Weiter lesen …

Weiter keine Beschlüsse bei "Konzertierter Aktion"

Das zweite Treffen der sogenannten "konzertierten Aktion" hat erneut keine konkreten Beschlüsse hervorgebracht. Man habe diskutiert über die jüngsten Entlastungspakete und mögliche weitere, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag nach dem zweiten Treffen mit Vertretern von Gewerkschaften, Wirtschaft und Wissenschaft. Weiter lesen …

Friedens-Kandidat Rosenkranz: “Im Auftrag des Volkes, statt der Eliten”

Die Freiheitlichen haben am Mittwoch die zweite Plakatwelle für ihren Präsidentschaftskandidaten Dr. Walter Rosenkranz präsentiert. „Wir holen unsere Freiheit zurück“ und „Handeln im Auftrag des Volkes“, sind die Missionen des blauen Präsidentschaftskandidaten. Verbal ausgeteilt haben die beiden FPÖ-Politiker auch gegen Amtsinhaber Van der Bellen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Bundeswehr liefert Raketenwerfer und gepanzerte Fahrzeuge an Kiew

Die Bundeswehr liefert weiteres Militärmaterial an die Ukraine. Nach intensiver Prüfung werden zwei zusätzliche Raketenartilleriesysteme MARS II inkl. zugehöriger Munition an die Ukraine geliefert, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit. Die Ausbildung der Besatzungen soll, aufbauend auf dem bereits etablierten Ausbildungssystem, noch im September in Deutschland beginnen, hieß es. Weiter lesen …

Bayernpartei: Nicht ausbezahlter Pflegebonus zeigt Unfähigkeit und mangelndes Interesse

Was hat man 2020 für ein Buhei gemacht. Man wolle die Pflegekräfte, die schließlich die Hauptlast der damals gerade auf Hochtouren laufenden Corona-Pandemie zu schultern hatten, nicht allein lassen. Und es sollte nicht beim symbolischen "Klatschen" bleiben. Nein, bis zu 1.500 Euro sollte jeder Pflegekraft ausbezahlt werden. Netto. Ohne Steuern und Sozialabgabenabzug. Weiter lesen …

Lauterbach: Verweigerung des Pflegebonus "ist Betrug"

Nach dem Vorwurf des Bundesrechnungshofs (BRH), Pflegekräften würde ihr Bonus verwehrt, hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf deren Auszahlung gepocht. "Pflegekräften Ihren rechtmäßigen Bonus zu verwehren, ist Betrug", sagte er am Donnerstagnachmittag. "Die Pflegekassen müssen deshalb die Abrechnungen schärfer überprüfen. Wer Boni beantragt hat, muss sie auch auszahlen", verlangte der Minister. Weiter lesen …

Schwolow hat Wechsel zu Schalke 04 "keinen Tag" bereut

Der Stammtorwart von Bundesliga-Rückehrer FC Schalke 04, Alexander Schwolow, hat seinen Wechsel in den Ruhrpott "noch keinen Tag" bereut. "Selbst nach dem 1:6 gegen Union, als die Fans uns applaudiert haben, habe ich gedacht: Was für ein geiler Verein", sagte der 30-Jährige dem "Kicker". Schwolow, der vor der Saison auf Leihbasis von Hertha BSC nach Gelsenkirchen wechselte, musste in dieser Spielzeit bereits 13 Mal hinter sich greifen. Weiter lesen …

2,3 Mrd. Euro für Wasserstoffprojekte in Niedersachsen

Mit rund 709 Mio. Euro unterstützt das Land Niedersachsen die Wasserstoffprojekte im Land, weitere 1,6 Mrd. Euro sollen vom Bund dazukommen. Die GET H2 Partner Salzgitter Flachstahl, bp, Evonik, Nowega, OGE, RWE und Thyssengas, deren zu einem System integrierten Wasserstoffprojekte mit dieser Förderung umgesetzt werden sollen, begrüßen diese wichtige finanzielle Absicherung und drängen auf eine zügige Notifizierung der Fördergelder durch die EU. Weiter lesen …

G7-Handelsminister wollen WTO "modernisieren"

Die G7-Staaten wollen sich weiter für eine "Modernisierung" der Welthandelsorganisation (WTO) einsetzen. Das geht aus der Abschlusserklärung des Treffens der G7-Handelsminister im brandenburgischen Neuhardenberg hervor, welches am Donnerstagnachmittag beendet wurde. "Wir bekräftigen unsere Entschlossenheit, das regelbasierte multilaterale Handelssystem mit der WTO als Kern wiederzubeleben und zu reformieren", heißt es in dem Papier. Weiter lesen …

Scholz erklärt durch die Blume, dass er auf die Verfassung pfeift

Ich fürchte, man muss in einem sozialistischen oder postsozialistischen Staat gelebt haben, um die „Dialektik“ zu verstehen, die jetzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an den Tag legt. Vielleicht reicht auch generell Erfahrung in einem autoritären Staat, das kann ich nicht beurteilen. Jedenfalls ist es eine sorgsam in einen demokratischen Schafspelz gehüllte Unverfrorenheit, die sich der Regierungschef jetzt auf Twitter erlaubte. Dies berichtet der Investigative Journalist Boris Reitschuster auf "Reitschuster.de". Weiter lesen …

Impfpropaganda an Grundschulen in Baden-Württemberg

„Wir haben dazu gelernt und würden heute nicht mehr dasselbe tun.“ Dieser Satz stammt von Søren Brostrøm. Gesagt hat ihn der Direktor der dänischen Gesundheitsbehörde am 22. Juni 2022, als er in einem TV-Interview gefragt wurde, ob die Kinderimpfung ein Fehler gewesen sei. Dänemark hatte sich bereits im Februar inmitten der Omikron-Welle von fast allen Corona-Maßnahmen verabschiedet und im April schließlich auch seine Impfkampagne ausgesetzt. Dies berichtet der Investigative Journalist Boris Reitschuster auf "Reitschuster.de". Weiter lesen …

Flick beruft Bella-Kotchap erstmals ins DFB-Aufgebot

Die Nationalmannschaft geht mit einem Neuling und drei Rückkehrern im Kader in die abschließenden beiden Gruppenspiele in der Nations League gegen Ungarn und England. Der 20 Jahre alte Verteidiger Armel Bella-Kotchap vom englischen Premier-League-Klub FC Southampton wurde am Donnerstag erstmals von Bundestrainer Hansi Flick berufen. Weiter lesen …

Sömmerda: Ungewöhnliche Beute

Da staunten selbst erfahrene Beamte nicht schlecht, als sie am Mittwoch zum Milchhof nach Andisleben gerufen wurden. Dort hatten es Einbrecher auf ein sogenanntes Milchtaxi vom Typ 4.0 MTX 150 abgesehen. Das ca. 150 bis 200 kg schwere Gerät, was zur automatischen Kälberfütterung verwendet wird, wurde aus der Milchküche des Kälberstalls gestohlen. Weiter lesen …

Schweden wählen WEF & Multikulti ab: Mainstream (ver)zweifelt an Demokratie

Das Volk wehrte sich an der Wahlurne gegen die ruinöse Politik, welche WEF-“Agenda Contributor” Magdalena Andersson ihrem Volk aufbürdete. Insbesondere die Verwerfungen der von den UN-Globalisten beförderten Ersetzungsmigration machen dem skandinavischen Land zu schaffen. Die Bürger stärkten die patriotischen Schwedendemokraten. Das führt nun dazu, dass einige Akteure aus dem Mainstream an der Demokratie (ver-)zweifeln. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Herzlos-Tipp für Winter-Elend: Sparkasse will, dass wir “im Dunkeln schmusen”

Die Güter des alltäglichen Lebens werden unleistbar: Die Selbstmord-Sanktionen führen dazu, dass Millionen von Europäern fürchten müssen, diesen Winter ohne Strom und Heizung darben zu müssen. Doch anstatt die Spirale ins Elend zu bremsen, predigt das System und seine Erfüllungsgehilfen uns knallharten Verzicht. Ein besonders befremdliches Zeugnis dafür lieferte zuletzt die “Erste Bank und Sparkasse”. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

AfD: Keine weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine

Gegenüber der FAZ forderte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, Deutschland solle im Rahmen einer „menschenrechtsgeleiteten Außenpolitik“ weitere Waffen an die Ukraine liefern. Auch Munitionslieferungen und Instandsetzung brachte sie ins Spiel. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: „Die Gefahr einer atomaren Konfrontation ist groß wie nie." Weiter lesen …

Wirkungsloser Impf-Terror: 80% der Corona-Toten in Australien geboostert

Recherchen des freiheitlichen Politikers und Nationalrat-Abgeordneten Gerald Hauser haben abermals erschütternde Zahlen über die Covid-19-Impfschäden im australischen Bundesstaat New South Wales [1] zutage gefördert: In der 34. Kalenderwoche 2022 wurden insgesamt 539 Personen wegen einer Covid-Erkrankung ins Krankenhaus eingeliefert. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Panikmache: Wie die Klimasekte die Angst vor Lungenkrebs schürt

Die Versuche grüner Verbotsfanatiker und Transformationsjünger, den Klimawandel und unliebsame Mobilitätsfolgen – ob direkt oder wenigstens indirekt – für absolut alles verantwortlich zu machen, entwickeln sich immer zur Obsession: Legionen von Forschern versuchen, durch allerlei Querverbindungen irgendwelche Verweise zur Klimaideologie herzustellen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Hunger wird folgen: EU-Energieplan wie Chinas “großer Sprung nach vorn”

Die tödlichste Hungersnot in der Geschichte der Menschheit hatte ihren Ursprung im „Großen Sprung nach vorn“, der vom Chef der Kommunistischen Partei Chinas, Mao Zedong, 1958 angeordnet wurde. Er ist der umfassendste Beweis für das Scheitern einer von oben herab aufoktroyierten Wirtschaftsplanung. Für das Scheitern ideologiegetriebener Weltverbesserungspläne. Dies berichtet Chris Veber im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Europa in der Energie-Krise: Und es ward kein Licht

Die Sanktionsspirale setzte die Energiepreis-Spirale in Gang. Doch EU-Granden und ihre Handlanger in den Regierungen wollen den Wirtschaftskrieg gegen Russland nicht beenden. Sie eskalieren weiter und stimmen uns auf Verzicht ein. Ruhig halten wollen sie uns mit Almosen unseres eigenen Steuergelds. Der jüngste EU-Gipfel zeigte: Die Eliten nehmen die Deindustrialisierung und Verelendung Europas für ihre Agenda in Kauf. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Gasspeicher-Chaos: Regierung weiß erst im November, wie viel Gas uns gehört

Es ist klingt wie der nächste Schildbürgerstreich der schwarz-grünen Bundesregierung und erinnert an das Corona-Zahlenchaos. Offizielles Ziel ist es, die Gasspeicher bis zum Winter zu 80 Prozent zu befüllen. Doch trotz Jubelmeldungen über Füllstände herrscht völliges Chaos und Unwissen, wie viel des eingespeicherten Gases überhaupt für heimische Gaskunden zur Verfügung steht. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Urlaub im eigenen Land bleibt Spitzenreiter

Nach zwei Sommern mit etlichen Reisebeschränkungen war in diesem Jahr Urlaub fast überall und in allen Formen möglich. Viele Deutsche haben dies auch genutzt und sind mit dem Auto in die Ferien gefahren. Dabei waren die meisten, wie in den Corona-Sommern und in den Jahren davor in Deutschland unterwegs. Weiter lesen …

Rosenheim: Aus dem Bus hinter Gitter

Die Rosenheimer Bundespolizei hat am Mittwoch (14. September) auf der A93 einen Nordmazedonier, einen Albaner und einen Rumänen unabhängig voneinander festgenommen. Sie waren in Fernbussen von Österreich nach Deutschland unterwegs. Bei der eingehenden Überprüfung ihrer Personalien stellten die Beamten fest, dass sie in der Vergangenheit bereits mit dem Gesetz in Konflikt geraten waren. Ihre Reise endete hinter Gittern. Weiter lesen …

Neuer Kodex für Faktencheck-Organisationen

Mehr als 40 Faktencheck-Organisationen aus ganz Europa haben sich auf einen Kodex geeinigt, der Arbeits-Standards für Methodik, Ethik und Transparenz definieren soll. Diese sind unbedingt erforderlich, um ein Höchstmaß an Integrität und Exzellenz im Kampf gegen Fehlinformationen zu gewährleisten. Für Deutschland sind dpa und CORRECTIV maßgeblich an dem Projekt beteiligt und haben in den letzten Monaten gemeinsam an der Ausarbeitung des Kodex gearbeitet. Weiter lesen …

FFBL: Voss-Tecklenburg will eine FFBL, "in der die Spielerinnen so viel Geld verdienen, dass ihre Existenzen gesichert sind"

Die FLYERALARM Frauen-Bundesliga ist zurück - aus einer spannenden Sommerpause mit einer überragenden Europameisterschaft und einem 2. Platz als Top-Ergebnis. Die FFBL startet mit einem tollen Auftakt: Überraschungsdritte Eintracht Frankfurt fordert die Vize-Meisterinnen des FC Bayern München vor geplanter FFBL-Rekordkulisse im Stadion Deutsche Bank Park am Freitag (live ab 19.00 Uhr auf MagentaSport). Weiter lesen …

Die Degussa Bank AG wird an die Oldenburgische Landesbank (OLB) verkauft

Die Oldenburgische Landesbank AG ("OLB") hat eine Vereinbarung über den Kauf der Degussa Bank AG ("Degussa Bank") unterzeichnet. Die geplante Übernahme passt strategisch sehr gut zum profitablen Wachstumskurs der OLB. Der überregionale Retailkundenfokus der Degussa Bank auf Industrie- und Wirtschaftszentren in West- und Süddeutschland ist komplementär zur Kernpräsenz der OLB im Norden Deutschlands. Weiter lesen …

BundeswehrZentralkrankenhaus - Richtfest für Interimsneubau

Für die internistische Intensivstation des BundeswehrZentralkrankenhauses (BwZKrhsBundeswehrzentralkrankenhaus) Koblenz ist eine Sanierung erforderlich. Gleichzeitig muss jedoch die Patientenbetreuung weiter gewährleistet werden. Aus diesem Grunde wird die Station zwischenzeitlich in einen Interimsneubau verlegt. Dessen Richtfest fand am 13. September im Beisein des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung statt. Weiter lesen …

Habeck drängt auf Reform der WTO

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) drängt auf eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO). Der derzeitige Zustand der WTO sei "arg ramponiert", sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag bei einem G7-Handelsministertreffen in Neuhardenberg in Brandenburg. Weiter lesen …

Pkw-Dichte im Jahr 2021 auf Rekordhoch

In Deutschland gibt es trotz öffentlicher Debatten über eine Verkehrswende immer mehr Autos. In den vergangenen zehn Jahren ist die Pkw-Dichte durchgehend gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) sowie eigener Berechnungen mitteilt, kamen im Jahr 2021 auf 1 000 Einwohnerinnen und Einwohner 580 Personenkraftwagen - ein Rekordwert. Weiter lesen …

Großhandelspreise im August 2022: +18,9% gegenüber August 2021

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im August 2022 um 18,9 % höher als im August 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich der Anstieg der Großhandelspreise im Vorjahresvergleich damit im vierten Monat in Folge leicht abgeschwächt. Im Juli 2022 hatte die Veränderungsrate +19,5 % betragen, im Juni +21,2 %. Im Vormonatsvergleich stiegen die Großhandelspreise im August 2022 leicht um 0,1 %. Weiter lesen …

Ausländische Berufsabschlüsse: 5% mehr Anerkennungen im Jahr 2021

Die Zahl der im Ausland erworbenen und in Deutschland anerkannten Berufsabschlüsse ist auch im Jahr 2021 gestiegen. Allerdings war der Zuwachs erneut schwächer als in den Jahren von 2016 bis 2019: So wurden 2021 bundesweit 46 900 im Ausland erworbene berufliche Abschlüsse als vollständig oder eingeschränkt gleichwertig zu einer in Deutschland erworbenen Qualifikation anerkannt. Weiter lesen …

Schweizer Atom-Entscheidung befeuert Debatte um deutsches Endlager

Die Entscheidung der Schweiz für den Bau eines Atommüll-Endlagers nahe der deutschen Grenze hat die Debatte über ein deutsches Endlager neu entfacht. "Politische Schnellschüsse verbieten sich aus meiner Sicht bei einer so sicherheitsrelevanten Herausforderung, wie der Endlagerung von hochradioaktiv strahlendem Atommüll über Zigtausende von Jahren", sagte der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Harald Ebner (Grüne), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: "Der Kanzler muss auch die Menschen hören, bei denen das Geld am knappsten ist."

An diesem Donnerstag lädt Bundeskanzler Olaf Scholz zur zweiten sogenannten Konzertierten Aktion. Die Vorstandsvorsitzende des SoVD, Michaela Engelmeier beurteilt dies kritisch. "Es ist zwar gut, dass der Kanzler Gewerkschaften und Arbeitgeber trifft. Im Kanzleramt müssen dringend aber auch die Menschen gehört werden, bei denen das Geld am knappsten ist. Weiter lesen …

Neuseeland: Abtreibungen bis zur Geburt - Wer ist die Ministerin, die das befürwortet?

Jacinda Ardern, Premierministerin von Neuseeland, ist verantwortlich für das vielleicht extremste Abtreibungsgesetz der Welt. Als es im März 2020 zur Gesetzesänderung kam, unterstützte sie die Streichung der Abtreibung aus dem Strafgesetzbuch und stimmte für den „Abortion Legislation Act“. Dr. Bodo Schiffmann berichtete über diese neue Verordnung und sprach von „legalisierten Abtreibungen ohne Schmerzmittel, bis hin zur Tötung eines Neugeborenen“. Weiter lesen …

Ampel unterstützt strengeres Lieferkettengesetz der EU-Kommission

Die Ampelkoalition hat sich darauf verständigt, die im Vergleich zur deutschen Regelung deutlich strengeren Pläne der EU-Kommission für ein Lieferkettengesetz zu unterstützen. "Wir haben uns in der Bundesregierung darauf geeinigt, ein europäisches Lieferkettengesetz voranzutreiben, das über das deutsche Gesetz hinausgeht", sagte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Designierter ARD-Chef will an Transparenz arbeiten

Der künftige ARD-Vorsitzende Kai Gniffke schließt für den Senderverbund Konsequenzen aus der RBB-Affäre nicht aus. "Klar ist, dass wir eine ARD brauchen, der die Menschen vertrauen. Und dieses Vertrauen bekommen wir dann, wenn wir nicht nur exzellenten Journalismus präsentieren, sondern auch auf allen Ebenen transparent sind. Daran werden wir weiter arbeiten", sagte der SWR-Intendant der "Südwest-Presse". Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Innenministerin Zieschang ruft nach Gehaltsdeckel für Führungspersonal des MDR

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) fordert als Mitglied des MDR-Rundfunkrats deutlich niedrigere Gehälter für Führungspositionen des öffentlich-rechtlichen Senders. "Ich habe die Erwartung, dass mit der Absenkung der Gehälter in Führungspositionen jetzt begonnen wird", sagte Zieschang der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

EuroBasket: Polen haut Europameister Slowenien raus: "Irgendwie gewonnen!"

Die nächste EM-Sensation! Luka Doncic´s Slowenen sind raus, ausgeschieden gegen Polen, das mit dem 90:87 den größten Erfolg seiner Basketball-Geschichte feiert! Polen komplettiert das Halbfinale, trifft auf Frankreich am Freitag (live ab 16.45 Uhr auf MagentaSport) nach deren Sieg gegen Italien. Die Italiener standen bei dieser EuroBasket für viele emotionale Momente - diesmal war´s pure Enttäuschung bei der 85:93-Niederlage in der Overtime gegen Frankreich. Weiter lesen …

Nach der ukrainischen Eroberung beginnt das Schlachten der Zivilbevölkerung

Die Armee der Ukraine stieß in Gebiete vor, die von den alliierten Kräften des Donbass gehalten wurden. Der Westen spricht von Rückeroberung. Für Menschen vor Ort ist es der Beginn des Genozids. Sie fliehen vor den ukrainischen Truppen aus Angst vor Verfolgung, Folter und Mord. Der Westen schweigt und schaut weg. Dies berichtet Gert Ewen Ungar im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kiew verzichtet auf Verhandlungen über Gefangenenaustausch mit DVR und LVR

Der Bevollmächtigte des Obersten Rates für Menschenrechte, Dmitri Lubinez, hat auf die Meldungen scharf reagiert, wonach sich die IKRK-Vertreterin Marianne Gasser bei einem Treffen mit der Lugansker Ombudsfrau Wiktorija Serdjukowa bereit gezeigt habe, zu einer Kontaktaufnahme mit den ukrainischen Behörden in Bezug auf einen Gefangenenaustausch beizutragen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Verbraucherschützer fordern unabhängige DB-Qualitätskontrollen

Verbraucherschützer fordern für die Deutsche Bahn Qualitätskontrollen durch unabhängige Dritte. "Das Schlamassel, das Fahrgäste in den vergangenen Monaten in den Zügen und auf Bahnsteigen erleben mussten, ist nicht geeignet, neue Fahrgäste für das Bahnfahren zu begeistern", sagte die Leiterin des Teams Mobilität und Reisen beim Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV), Marion Jungbluth, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Millionen EU-Bürger leiden unter Energiekrise – von der Leyen: Schicken Sie Ihre Rechnung an Putin!

Bei der heutigen Sitzung der EU-Kommission in Straßburg wurde die Kritik der französischen Abgeordneten Manon Aubry von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Lächerliche gezogen. Die Französin, die einige Stromrechnungen französischer Bürger mit in das Parlament gebracht hatte, beklagte die hohen Preise, die für den normalen Bürger kaum zu stemmen sind. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wenn Leuchten uns das Licht abdrehen

Bernadette Conrads schrieb den folgenden Kommentar: "Maßnahmen über Maßnahmen: Noch heißen sie nicht so und doch folgen nach dem Corona-Terror nun die nächsten einschneidenden Benimmregeln. Wir sollen uns weniger waschen und praktisch in allem reduzieren. Das führte uns die Präsentation der “Mission 11”-Kampagne von Gewessler und Kocher am Montag vor Augen. Wir würden uns dadurch “nicht verändern”, auch wenn wir unsere Lebensqualität drastisch herunterschrauben, will uns ein bunter Werbespot aus der Millionenkampagne klarmachen. “Vorerst” seien die Maßnahmen freiwillig. Bereits jetzt plane die Regierung jedoch “verbindliche Vorgaben”." Weiter lesen …

Das Ende, der Mittelstand und die »richtigen Gefühle«

Anselm Lenz schrieb den folgenden Kommentar: "Drei Einblicke in die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand. Von Nadine Strotmann, Wolfgang Greulich und Dr. Werner Köhne: I. Naht das baldige Ende? »Unseren Frieden, unsere Freiheit und Lebensgrundlagen können wir nur sichern, wenn wir uns für unsere Werte und Interessen stark machen. Wir müssen selbstbewusst unsere Flughöhe bestimmen, statt auf Rückenwind zu setzen, um vom Gegenwind überrascht zu werden. «Das schreibt das Auswärtige Amt vor ein paar Tagen auf dem Nachrichtendienst Twitter, nachdem die Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf einer Konferenz in Prag wieder heftig aus dem Nähkästchen plauderte." Weiter lesen …

Too big to fail

Wie dramatisch die Entwicklungen im europäischen Energiemarkt derzeit auseinanderdriften, belegen allein die Schlagzeilen vom Mittwochmittag: Da kündigt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Gesetz an, um übermäßige Gewinne von Energieunternehmen, die seit Monaten von den massiven Preissteigerungen profitieren, abzuschöpfen und umzuverteilen. Nahezu zeitgleich bestätigt Deutschlands größter Gasimporteur Uniper, dass er mit der Bundesregierung über seine mögliche Verstaatlichung verhandelt. Weiter lesen …

Homo demens

Der folgende Standpunkt wurde von Tom-Oliver Regenauer geschrieben: "Digitalisierung und Propaganda haben bei den meisten einen Zustand passiver Dumpfheit erzeugt, der sie außerstande setzt, selbstständige Entscheidungen zu treffen. Ein Kanzler, der unter partieller Amnesie leidet. Ein Wirtschaftsminister, der sich verhaspelt. Ein schlafkranker Gesundheitsminister, der sich andauernd selbst widerspricht … Ist diese Politikerriege nur Vorbotin eines allgemein feststellbaren Trends zur Vertrottelung? Oder hat der Wahnsinn System? Bei Annalena Baerbock jedenfalls weiß man nicht so genau, ob ihr ihre die Bürger verachtende Äußerung („Egal, was meine deutschen Wähler denken“) nur so herausgerutscht ist oder ob es ein gezielter Affront war." Weiter lesen …

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