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19. April 2021 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2021

Neuer Grenzwert für Schulschließungen stößt auf Unverständnis

Sachsens Kultusminister Christian Piewarz (CDU) hat sich ablehnend zum Kompromiss von Union und SPD im Bundestag geäußert, den Grenzwert für Schulschließungen im Infektionsschutzgesetz von einer Inzidenz von 200 auf 165 abzusenken. "Es entsetzt, dass das Recht der Kinder auf Bildung und Teilhabe keine Gültigkeit mehr haben soll. Ich dachte, wir wären schon weiter gewesen", sagte Piwarz der "Welt". Weiter lesen …

Rewe will auch bei Abstieg Sponsor des 1. FC Köln bleiben

Der Handelskonzern Rewe will auch bei einem möglichen Abstieg des 1. FC Köln Hauptsponsor des Vereins bleiben. "Unser Vertrag gilt in der kommenden Saison weiter in der ersten und in der zweiten Bundesliga. Wir sind seit 14 Jahren Hauptsponsor des FC und wollen es bleiben", sagte Rewe-Chef Lionel Souque im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Marianne Grimmenstein: Zum Zustand unserer Verfassung

„Wahlen sind heutzutage primitiv. Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht”. Diese Aussage stammt vom niederländischen Historiker, Ethnologen, Archäologen und Schriftsteller David van Reyenbrouck und wurde in seinem Buch „Gegen Wahlen” intelligent ausgeführt. Die Kernbotschaft lautet: Wahlen allein sind kein Garant für eine wirkliche Demokratie. Wirkliche Demokratie muss lebendiger sein, es muss in ihr deutlich mehr Mitsprache und damit Mitbestimmung geben. Weiter lesen …

Bumerang für Sanktionspolitik: Russland und China - Allianz gegen westlichen Werteimperialismus

Brüssels Wertediktatur wird zunehmend als inakzeptabler Disziplinierungsmechanismus betrachtet und abgelehnt. So pfeifen jetzt Russland und China auf die Moralkeulenpolitik der Eurokraten und schmiedeten eine neue Zukunftsallianz. China hat nun auch mit dem Iran ein 25-Jahres-Abkommen geschlossen. Der Westen ist im Panik-Modus und ignoriert die eigene Mitwirkung an dieser Entwicklung. Dies berichtet Kornelia Kirchwegner im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

dieBasis: Position zur Impfung gegen Covid-19

Unsere Partei dieBasis organisiert sich unter anderem in Arbeitsgemeinschaften zur Entwicklung von Parteiinhalten. Da wir alle von- und miteinander lernen, unseren Wissensstand regelmäßig reflektieren und anpassen, hat die Arbeitsgemeinschaft Impfen unsere Stellungnahme zum Thema „Impfung gegen Covid-19“ vom 26. Februar wie folgt überarbeitet: Weiter lesen …

Grüne Jugend fordert Wahlkampf im Zeichen eines Linksbündnisses

Nachdem die Grünen die Kanzlerkandidatur Annalena Baerbocks bekanntgegeben haben, fordert die Partei-Nachwuchsorganisation Grüne Jugend (GJ) einen Wahlkampf im Zeichen eines Linksbündnisses mit SPD und Linkspartei. "Wir erwarten jetzt, dass in den nächsten Monaten klar wird, dass wir gegen CDU und CSU antreten. Dass wir Mehrheiten gegen die Union organisieren wollen", sagte GJ-Bundessprecherin Anna Peters dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Trittin wirft Union "Macho-Drama" vor

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin wirft der Union ein "Macho-Drama" im Streit um die Kanzlerkandidatur vor. Dass es bei den Grünen eine bewährte Tradition gebe, die Macht so aufzuteilen, dass Frauen mindestens die Hälfte der Plätze belegen, scheine sich tatsächlich als ein Startvorteil zu erweisen, sagte Trittin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Initiative warnt vor Gesundheitsschäden und Überwachung: Kein Haushalt muss elektronischen Stromzähler "Smart Meter" akzeptieren

Mit den modernen elektronischen Stromzählern, die in Oberösterreich fast schon flächendeckend eingebaut sind, haben die betroffenen Haushalte ein krankmachendes Überwachungsgerät installiert bekommen, ist Friedrich Loindl (51), der Obmann der Initiative „Stop Smart Meter“ überzeugt. Dies berichtet das Magazin Wochenblick.at" unter Verweis auf einen Bericht von "stop-smartmeter.at". Weiter lesen …

Kleve: Bundespolizei nimmt drei Georgier auf der Autobahn A 3 fest und stellt umfangreiches Diebesgut sicher

Am Donnerstagabend, 15. April 2021 um 19:15 Uhr, beabsichtigte eine Streife der Bundespolizei einen Audi A 4 mit Hamburger Zulassung, besetzt mit einer männlichen Person, auf der Bundesautobahn A 3 am Rastplatz Loher Feld zu kontrollieren. Eine zuvor getätigte Kennzeichenüberprüfung ergab, dass diese aktuell einem Kia zugeteilt waren. Weiter lesen …

Storch: Baerbocks Harmonie-Soße verschleiert den Öko-Sozialismus des grünen Wahlprogramms

Bündnis 90/Die Grünen haben Annalena Baerbock als Kanzlerkandidaten nominiert. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zu Baerbocks Wahl: „Wenn Baerbock den zwangsverordneten ‚Klimaschutz zum Maßstab für alle Bereiche machen‘ will, droht die De-Industrialisierung Deutschlands. Wenn Baerbock erklärt, dieses Land brauche einen ‚Neuanfang‘ und ‚Veränderungen‘ seien ‚nötig‘, hilft ein Blick ins grüne Wahlprogramm." Weiter lesen …

ZDK: Wem nutzt der Tod der Autohäuser?

Vor den dramatischen Folgen der geplanten bundesweiten Corona-Regeln für den Automobilhandel warnt der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK). "Wenn jetzt nach über vier Monaten Lockdown auch noch die Abholung bestellter Fahrzeuge verboten werden soll, ist das der Sargnagel für viele Autohäuser", kommentiert ZDK-Präsident Jürgen Karpinski den vorliegenden Entwurf einer Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes. Weiter lesen …

Freiherr von Stetten stärkt Söder den Rücken

Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) in der Unionsfraktion, Christian Alexander Freiherr von Stetten (CDU), hat Forderungen aus seiner Partei nach einem Rückzug von Markus Söder im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur zurückgewiesen. "Es gibt keinen Grund für Markus Söder zurückzuziehen", sagte von Stetten der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EuroLeague Playoffs und easyCredit BBL: Hoeneß: "Ich habe das Gefühl, wir hatten noch nie so eine gute Mannschaft."

Für Experten wie Alex Vogel ist Mailand "eine richtig, richtig gute Mannschaft". Ein Titel-Kandidat in der EuroLeague. Der FC Bayern München trifft im Viertelfinale am Dienstag auf ein Mailänder Team, so Alex Vogel, "das hinten und vorne Spiele gewinnen kann." FCB-Ehrenpräsident Uli Hoeneß sieht die Münchener Vorteile als Team: "Ich habe das Gefühl, wir hatten noch nie so eine gute Mannschaft." Weiter lesen …

Gauland: Eine Kanzlerin Baerbock wäre eine Katastrophe für Deutschland

Zur Nominierung von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin der Grünen teilt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Wenn es nach den Grünen geht, soll nun also Annalena Baerbock die nächste Bundeskanzlerin werden. Die Frau, die meint, in Batterien wohne ein Kobold und Strom könne man 'im Netz' speichern hat sich gegen Robert Habeck durchgesetzt, der weder weiß, welche Aufgaben die BaFin hat noch was eigentlich die Pendlerpauschale ist. In Sachen Kompetenz war das also ein echtes Kopf-an-Kopf-Rennen." Weiter lesen …

Bayerischer Ex-Landtagspräsident Glück erwartet Stimmenverluste

Der frühere bayerische Landtagspräsident und ehemalige CSU-Fraktionschef Alois Glück (CSU) fürchtet bei der Bundestagswahl negative Konsequenzen für CDU/CSU wegen des Streits über die Kanzlerkandidatenfrage. Glück sagte der "Bild" (Dienstagausgabe): "Meine Große Sorge ist, dass die Union bei der Bundestagswahl für diesen Prozess der Kandidatenauswahl einen sehr hohen Preis bezahlen wird." Weiter lesen …

Latorcai: Kann das christliche Erbe Europas geschützt werden?

Vor siebzig Jahren, am 18. April 1951, wurde der Vertrag von Paris zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl unterzeichnet, ein direkter Vorläufer der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die nur wenige Jahre später durch die Römischen Verträge gegründet wurde und als Vorläufer der Europäischen Union, wie wir sie heute kennen, angesehen werden kann. Dies schreibt János Latorcai, Vizepräsident der Nationalversammlung und Vorsitzender des Nationalen Exekutivkomitees der KDNP in "Magyar Nemzet", welches das Magazin "Unser Mitteleuropa" ins deutsche übersetzte. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär kann sich Koalition mit Habeck vorstellen

FDP-Generalsekretär Volker Wissing könnte sich die Zusammenarbeit mit Robert Habeck vorstellen, den er aus den Jamaika-Sondierungen und der Agrarministerkonferenz kennt. "Die Zusammenarbeit mit ihm dort war von Empathie geprägt. Auch während der Jamaikaverhandlungen hat man gemerkt, dass er ein erfahrener Politiker ist", sagte Wissing den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Weiter lesen …

Hefeindustrie warnt vor Engpässen

Deutschlands Hefeindustrie warnt vor Engpässen bei Backhefe. Wie die "Welt" berichtete, ist der Hintergrund der Anhang IX der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der Europäischen Union (EU). Geregelt ist in dieser Vorschrift, welche Rohstoffe künftig für die Herstellung von Bioethanol der zweiten Generation in Frage kommen. Weiter lesen …

Nestlé und Mars versklaven 11-jährige Kinder um auf Plantagen Kakao zu ernten

Die internationale Hilfsorganisation "SumOfUs - Menschen vor Profit!" berichtet in ihrer Pressemitteilung über Kindersklaven, die auf Kakao-Plantagen der Konzerne Nestlé und Mars eingesetzt werden. SumOfUs schreibt: " Tenimba war erst 11 Jahre alt, als er aus Mali auf eine Kakaoplantage in der Elfenbeinküste geschleust wurde. Ein gutes Gehalt und sichere Versorgung -- mit leeren Versprechen hatte ihn ein Menschenhändler gelockt. Stattdessen musste Tenimba zwei Jahre lang ohne Lohn, ohne medizinische Versorgung arbeiten." Weiter lesen …

Politiker fordern mehr Schulunterricht im Freien

Angesichts neuer drohender Schulschließungen durch das geänderte Infektionsschutzgesetz fordern Politiker, Unterricht künftig verstärkt draußen in Parks oder auf den Schulhöfen abzuhalten. Der "Bild" sagte der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg: "Unterricht im Freien oder die weitere Reduzierung der Lerngruppengrößen sind zu durchdenken, bevor Schulen geschlossen werden." Weiter lesen …

Stichprobe mit CO²-Meßgeräten: Geringe CO2-Belastung in öffentlichen Verkehrsmitteln und dicke Luft im Supermarkt

Frische Luft in öffentlichen Verkehrsmitteln und zu viel Kohlendioxid in zwei Supermärkten - das ist das Ergebnis einer Stichprobe für das rbb-Fernsehen. Das Verbrauchermagazin SUPER.MARKT testete mobile CO²-Meßgeräte, mit denen der Gehalt der Raumluft bestimmt werden kann. Je höher der Kohlendioxidgehalt ist, desto höher wird auch die Konzentration mit virenbelasteten Aerosolen. Weiter lesen …

Opposition nennt Agieren Merkels im Wirecard-Fall "erschreckend"

Vor der Befragung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Untersuchungsausschuss zur Wirecard-Affäre haben Vertreter der Opposition scharfe Kritik am Agieren der Kanzlerin geäußert. "Trotz interne Warnungen und öffentlicher Berichterstattung hat Angela Merkel für Wirecard in China lobbyiert", sagte die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Lisa Paus, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ökonom Felbermayr kritisiert Angebotspflicht für Coronatests

Ökonom Gabriel Felbermayr hat die von diesem Montag an geltende Testpflicht für Unternehmen scharf kritisiert. "Mit der Angebotspflicht von Tests für Unternehmen lenkt der Staat von seinem eigenen Versagen ab", sagte der Chef des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) im Interview mit dem Tagesspiegel. Er meint: "Im Kampf gegen die Pandemie ist das nicht der Gamechanger, auf den die Politik hofft." Weiter lesen …

EVP-Fraktionschef Weber droht Russland im Ostukraine-Konfikt

Angesichts des Konflikts in der Ostukraine hat der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), die EU-Außenminister aufgefordert, eine "unmissverständliche Botschaft an die russische Führung" zu senden. "Sollte die Lage in der Ostukraine eskalieren, wäre Nord Stream 2 nicht mehr zu halten", sagte Weber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf die umstrittene Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2. Weiter lesen …

Verwaltungsrichter fordert Nachbesserungen bei Bundes-Notbremse

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, plädiert für Nachbesserungen an der Bundes-Notbremse. So stelle sich die Frage, ob eine Beschränkung des Zugangs zu Handel oder Gastronomie "auf Geimpfte, Genesene und aktuell negativ Getestete gegenüber der vollständigen Schließung von Einrichtungen nicht ein milderes, gleich geeignetes Mittel darstellt", sagte Seegmüller der "Welt". Weiter lesen …

DAX-Aufsichtsratschef Kley fordert gesetzliche Grenze für Mandate

Ein Spitzenmanager spricht sich vor Beginn des Bundestagswahlkampfes für eine Reform des Aktienrechts aus, weil deutsche Aufsichtsräte nicht professionell genug arbeiten würden. Karl-Ludwig Kley, Vorsitzender des Aufsichtsrats sowohl von Lufthansa als auch von Eon, fordert in einem in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" veröffentlichten Gastbeitrag, die Zahl der Mandate von Aufsichtsräten von bisher zehn auf künftig höchstens sechs gesetzlich zu begrenzen. Weiter lesen …

Polizeiliche Kriminalstatistik 2020: Hoher Anteil von Ausländern bei Schwerkriminalität

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer freut sich über sinkende Fälle von Ladendiebstahl. Was für eine Sensation bei geschlossenen Läden. Die Taten von sogenannten Zuwanderern werden wieder schöngeredet. Die Medien spielen wie immer brav mit. Dies schreibt Alexander Wallasch auf dem Portal "AnonymousNews" unter Verweis auf verschiedene Medienberichte. Weiter lesen …

GdP-Landeschef fordert harte Strafen für Angriffe auf Polizei

Der neue Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Hessen, Jens Mohrherr, hat die Justiz dazu aufgefordert, härtere Strafen für Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten zu verhängen. "Nehmen wir die Ausschreitungen auf dem Opernplatz in Frankfurt im letzten Sommer. Wenn wir uns anschauen, welche Urteile nach welchen Vorwurfslagen gefallen sind und welche Strafmaße rausgekommen sind, dann ist das ein Schlag ins Gesicht für viele Kolleginnen und Kollegen, die dabei waren", sagte Mohrherr der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Österreich gegen neue Russland-Sanktionen

Österreich ist dagegen, beim Treffen der EU-Außenminister am Montag neue Sanktionen gegen Russland wegen des Truppenaufmarschs an der ukrainischen Grenze auf den Weg zu bringen. "Unser Hauptaugenmerk muss momentan darauf liegen, dass wir zur Deeskalation beitragen und den Dialog wieder ankurbeln", sagte Außenminister Alexander Schallenberg der "Welt". Weiter lesen …

Corona: Jeder zweite Mittelständler bietet keine Weiterbildung an

Die betriebliche Weiterbildung ist im deutschen Mittelstand im Corona-Jahr 2020 eingebrochen. 38 Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen haben entsprechende Angebote für ihre Mitarbeiter reduziert, gut jedes zweite davon - insgesamt 20 Prozent - auf null, wie es aus einer noch unveröffentlichten Sonderbefragung des Mittelstandspanels der Förderbank KfW von Mitte Januar hervorgeht, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Politologe Jürgen Falter: Union sollte Kanzlerfrage in Fraktion lösen

Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Jürgen Falter sollten CDU/CSU die Frage der Kanzlerkandidatur in der Unionsfraktion treffen. Falter sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Crux der ganzen Geschichte liegt darin, dass es sich um zwei unabhängige Parteien handelt - die CSU ist kein Landesverband der CDU unter anderem Namen! -, und dass kein Regelungsmechanismus existiert, der in solchen Fällen greifen würde." Weiter lesen …

Bündnis aus Elite und Mob: Antifas im Knast – wie aus linken Terroristen Justizopfer werden

Unter dem Hashtag #FreeLina wirbt die Antifa derzeit für die Freilassung einer Leipzigerin, der brutale Überfälle auf Andersdenkende vorgeworfen werden. Die Gruppe um Lina Engel schreckte selbst vor Mordversuchen nicht zurück. Unterstützung erhalten die Linksextremisten von wohlgesonnenen, bürgerlichen Medien. Dort wird der linke Terror systematisch relativiert. Dies schreibt Ernst Fleischmann auf dem Portal "AnonymousNews". Weiter lesen …

PENNY DEL: Playoffs fix, DEG-Coach Kreis zieht trotz Aus den Hut vor seinem Team, Iserlohn und Straubing emotional weiter

Jubel in Iserlohn und Straubing: Playoffs erreicht! Düsseldorf verliert dagegen in München 1:6, verpasst die Viertelfinals. "Enttäuscht bin ich nicht", DEG-Coach Harold Kreis war stolz auf sein Team: "Wenn man bedenkt, auf was die Jungs verzichtet haben, damit die überhaupt starten konnten." Hart war es auch für die Schwenninger Wild Wings trotz Sieg gegen die Kölner Haie. "Das tut schon weh", sagte ein mit den Tränen kämpfender Christopher Fischer, der sich bei den Fans entschuldigte: "Es tut uns sehr leid. Ihr hättet es wirklich verdient, dass wir die Playoffs erreichen." Weiter lesen …

3. Liga: Meppen holt Punkt und hat am Montag einen neuen Trainer?

Die 4. Partie ohne Dreier, aber bei Ingolstadt "ist kein Wurm drin!" Ingolstadts Stefan Kutschke war nach dem 0:0 gegen Meppens Abwehrriegel im akuten Angriffsmodus. "Wir reißen uns die ganze Saison den Arsch auf. Da muss ich mich doch jetzt nicht hier hinstellen und sagen: bei uns ist der Wurm drin", motzte Kutschke, nachdem der Vorsprung auf den Vierten TSV 1860 München (57 Punkte) auf 2 Zähler zusammenschrumpfte. Weiter lesen …

Experten zweifeln an Sinn von Schnelltests

Antigen-Schnelltests, wie sie derzeit massenhaft in Schulen, in Betrieben und vor Geschäften eingesetzt werden, sind nach Ansicht von Experten für Screening-Untersuchungen ungeeignet und können die Corona-Fallzahlen nicht unter Kontrolle halten. "Schnelltests werden uns sicherlich nicht aus der Pandemie führen", sagte Thorsten Lehr, Modellierer an der Universität des Saarlands in Saarbrücken, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Unionsfraktionschef verteidigt Reform des Infektionsschutzgesetzes

Ralph Brinkhaus (CDU), der Chef der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, verteidigt die Reform des Infektionsschutzgesetzes. "Das wichtigste Ziel ist und bleibt, Leben zu retten und vor schweren Erkrankungen zu schützen. Und dazu müssen wir - nach Beratungen mit Wissenschaftlern und Experten - auch unpopuläre Entscheidungen treffen", sagte Brinkhaus dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Deutlich weniger Klassenwiederholer im Sommer 2020

In mindestens elf Bundesländern wiederholen deutlich weniger Schüler eine Klasse als in dem Schuljahr vor der Pandemie. Das zeigt eine Umfrage des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" bei den zuständigen Ministerien der Länder. Besonders drastisch war der Rückgang demnach der Klassenwiederholer in Hessen, Niedersachsen, Brandenburg und Bayern. Weiter lesen …

Slowenen oder Karantanen?

Die slowenischen Historiker, bis hin zu Gott Grafenauer, schrieben von den Menschen des frühen Mittelalters als Slowenen. Dann geschah ein Wendepunkt. Gott Grafenauer wurde durch seinen Schüler Peter Štih ersetzt und plötzlich gab es in den ersten Jahrhunderten unserer historischen Vergangenheit keine Slowenen mehr. Dies berichtet Borut Korun im Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Rebellische Hotelbetreiberin ist des Unternehmerdaseins überdrüssig: Hübsche Herberge soll nun verkauft werden

„Das macht alles keinen Spaß mehr“, räsoniert die als Hotel-Rebellin bekanntgewordene Unternehmerin Bettina Grieshofer aus Bad Aussee (Österreich), die ihre erst vor zwei Jahren eröffnete Pension mit dem geschichtsträchtigen Namen „Anna Plochl“ nun verkaufen will. Dass man sie nicht arbeiten lässt, macht sie „rasend“, zumal die umtriebige 51-Jährige gewohnt ist, immer etwas zu tun. Dies berichtet Kurt Guggenbichlter im Magazin "Wochenblick.at" Weiter lesen …

Rufe nach hartem, aber kurzem Lockdown

Kurz vor der bevorstehenden Novelle des Infektionsschutzgesetzes hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die konsequente Anwendung der geplanten Ausgangssperren angemahnt. "Die Ausgangssperre ist ein Signal für die Dramatik der Lage und dafür, dass wir es ernst meinen - gerade weil es sie bisher in Deutschland kaum gab", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Weiter lesen …

Berlin rechnet mit 40.000 Hilfsbedürftigen nach Mietendeckel-Aus

Der Berliner Senat rechnet nach dem Aus für den Mietendeckel mit zehntausenden Haushalten, die möglicherweise wegen Nachzahlungen abgesenkter Mieten finanziell unterstützt werden müssen. "Insgesamt gehen wir von rund 40.000 Berlinern aus, die potenziell finanzielle Unterstützung benötigen könnten", heißt es in einer Schätzung aus dem Senat für Stadtentwicklung und Wohnen, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

FDP und Grüne für Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking

Politikerinnen der Opposition im Bundestag fordern die Bundesregierung auf, die Olympischen Winterspiele in Peking 2022 zu boykottieren. Mit Blick auf die Verfolgung der Uiguren und weitere Menschenrechtsverletzungen sagte Gyde Jensen (FDP), die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte, der "Welt am Sonntag": "Wer zu schwersten Menschenrechtsverletzungen, wie sie etwa in Xinjiang passieren, schweigt, der macht auch damit eine politische Aussage." Weiter lesen …

Scholz erwartet Normalisierung im Sommer

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist trotz der derzeitigen dritten Pandemiewelle optimistisch, dass die Menschen im Sommer in den Urlaub fahren können. "Ich rechne aber fest damit, im Sommer im Biergarten sitzen und die nächste Bundesliga-Saison auch mal im Stadion verfolgen zu können", sagte er der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Woche COMPACT: Ermächtigungsgesetz: Widerstand gegen Merkel-Putsch

Deutschland stehe an der Schwelle zu einer Präsidialdiktatur mit Notstandsverordnungen – so sehen es zumindest Kritiker der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes. In den letzten Tagen passierte die Neuregelung die ersten Hürden, kommende Woche könnte die Vorlage verabschiedet werden. Zugleich mobilisierte die Demokratiebewegung ihre Anhänger. Die Woche COMPACT fasst die Ereignisse zusammen. Weiter lesen …

Die unterschätzte Gefahr: Gifte und Chemikalien im Alltag

Chemikalien sind in unserem Leben allgegenwärtig, eigentlich geht nichts mehr ohne Chemie. Seien es Kleidung, Nahrungsmittel, deren Verpackungen oder andere Waren des täglichen Bedarfs, von beschichteten Pfannen bis hin zur Zahnpasta. Doch den meisten Konsumenten ist völlig unbekannt, was wirklich in den Produkten steckt und wie schädlich viele Stoffe für unsere Gesundheit sind. Dies berichtet Matthias Hellner im Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf eigene Recherchen. Weiter lesen …

Polizei: Bei Clan-Hochzeit die Hosen voll – bei Rollstuhlfahrer stark

Besonders abstoßend verhielten sich Ordnungshüter gerade in Berlin anläßlich einer Demo für Menschenrechte. Ein ganzer Rudel Polizisten stürzte sich auf einen zu 90% (!) behinderten Rollstuhlfaher, um ihn dann unter Beschädigung seines Rollstuhles abzuführen. Weniger heldenhaft traten die Beamte bei einer jetzt stattgefunden Hochzeit von Mitgliedern zweier berühmt-berüchtigter Clans in Erscheinung. Da gab man sich zurückhaltend. Warum wohl? Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf gleichlautende Medienberichte und Videomaterial. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (17.04.2021)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 18, 22, 25, 26, 36, 48, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4070229. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 224464 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Das Einmaleins der Macht

Dharmendra Laur schreib den folgenden Standpunkt: "Die Techniken der Herrschaftsausübung sind über viele Epochen hinweg gleich geblieben und wurden perfektioniert. Die Besetzung wechselt, aber das Theaterstück bleibt im Prinzip das gleiche. Mit dem derzeitigen politischen Geschehen ist deutlich geworden: Auch heute noch, in unseren westlichen Gesellschaften, existieren Kräfte, die über so viel Macht und Einfluss verfügen, dass sie weitreichende Veränderungen gegen das Interesse der Allgemeinheit durchsetzen können." Weiter lesen …

Europa mit Vollgas gegen die Wand – und wir im Voll-Lockdown

Der folgende Kommentar wurde von Hermann Ploppa geschrieben: "Es macht Sinn, die Deutschen während des NATO-Manövers Defender 2021 einzusperren. Es ist schon verrückt: fast überall auf der Welt werden die Corona-Daumenschrauben gerade spürbar gelockert. Im chinesischen Riesenreich erscheint das Alltagsleben wieder weitgehend normal. Geschäfte und Kneipen sind geöffnet, Masken und Abstandsregeln zurückgedrängt auf den öffentlichen Personenverkehr (1). Die Kontrollen sind subtiler, keine Frage. Aber nichts deutet darauf hin, dass das Wirtschaftsleben in China mit Feuereifer ausgelöscht wird, so wie jetzt gerade in Deutschland." Weiter lesen …

AfD: Bußgelder im Straßenverkehr müssen maßvoll sein!

Es kommt teilweise zu einer Verdreifachung von Bußgeldern: Ausgerechnet in diesen Zeiten beschließen die Verkehrsminister von Bund und Ländern weitere Schikanen und Abzock-Attacken gegen Autofahrer. Während Clans, Islamisten und Drogendealer oftmals unbehelligt ihren Machenschaften nachgehen, kann die Bestrafung von Regelverstößen im Straßenverkehr für die Bundesregierung offenbar nicht drakonisch genug sein. Weiter lesen …

Mitteleuropa und die Goethezeit

Beim Kampf gegen den Kommunismus war es vor allem Mitteleuropa, wo sich der im Menschen verborgene geistige Drang zur freien Individualität am deutlichsten manifestierte. Die eigentlich christlich-abendländischen Werte, in Westeuropa selbstverständlich und kaum noch bemerkt, wurden zur Inspiration des Widerstandsgeistes gegen den Totalitarismus. Dies berichtet Cyril Moog im Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

"Hansi" Flick und der FC Bayern: Taktische Glanzleistung

Das hat er ganz schön schlau angestellt, der Hans-Dieter "Hansi" Flick. Er hat innerhalb weniger Monate alle zu gewinnenden sechs Titel geholt, das hat ihn in eine starke Position gebracht. Nun, da die Bosse des deutschen Rekordmeisters nicht so wollen, wie er will, hat er sie unter Druck gesetzt. Eine taktische Glanzleistung des netten "Hansi", mit der er die Oberhäupter der Bayern-Familie schachmatt setzt. Weiter lesen …

Betrogen und belastet von den ewig Gleichen

Elsa Mittmannsgruber schrieb den folgenden Kommentar: "Unsere Umwelt ist voller Gift. Bewusst freigesetzt von gierigen Konzernen, die den Profit über die Gesundheit der Menschen stellen. Immer wieder poppt ein Skandal auf, der gewisse chemische Substanzen, die von der Industrie über Jahrzehnte verwendet wurden, als sehr gesundheitsgefährdend entlarvt und publik macht." Weiter lesen …

Me, Myself and Media 59 – “The Great We Set” - „Massenmedien beschreiben nicht die Realität, sie erschaffen sie.”

Die Botschaft hinter diesem Satz ist ein alter Hut. Wer glaubt, Massenmedien würden auch nur annähernd die Wahrheit publizieren, ist naiv. Massenmedien publizieren stets was die, die sie kontrollieren, wünschen. Die sogenannte herrschende Meinung ist IMMER die Meinung der Herrschenden. Noch einfacher formuliert: Wer den Fernseher einschaltet, bekommt zum überwiegenden Teil Propaganda serviert. Das KenFM-Medienmagazin “Me, Myself and Media” hat diese Mechanik der Gehirnwäsche in 58 Folgen eingehend und detailliert beschrieben und endet daher mit Ausgabe 59. Es ist alles gesagt. Weiter lesen …

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