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7. November 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Unionspolitiker fordern harte Gangart in Handelspolitik mit USA und China

CDU-Bundestagsabgeordnete haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor ihrem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo zu einer harten Gangart in der Handelspolitik aufgefordert. Als ökonomisch bedeutsamste EU-Nation müsse Deutschland im Handelskonflikt zwischen China und den USA angstfrei und selbstbewusst agieren, sagte der CDU-Parlamentarier Stefan Rouenhoff der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Heinrich warnt Kramp-Karrenbauer vor nationalen Alleingängen

Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Gabriela Heinrich hat nach dem Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine neue Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor nationalen Alleingängen gewarnt. "Nationale Alleingänge darf es in der deutschen Sicherheitspolitik niemals geben", sagte Heinrich der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Juncker: Merkels Einfluss in Europa ist ungebrochen

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Behauptungen zurückgewiesen, wonach die Position von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Europa wegen des Streits in der Großen Koalition geschwächt sei. "Es stimmt nicht, dass Angela Merkel in Europa Einfluss verliert", sagte Juncker der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

VDZ begrüßt Einführung reduzierter Mehrwertsteuer für digitale Presse

Der VDZ Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e.V. begrüßt, dass der Deutsche Bundestag heute mit dem Jahressteuergesetz die steuerliche Gleichbehandlung von elektronischen und gedruckten Presseprodukten bei der Umsatzsteuer beschlossen hat. Erst seit Ende 2018 erlaubt es EU-Recht den Mitgliedsstaaten, den reduzierten Mehrwertsteuersatz auch auf digitale Zeitungen, Zeitschriften und Bücher zu erstrecken. Weiter lesen …

VZBV-Chef hält Klimapaket für sozial ungerecht

Das Klimapaket der Bundesregierung führt nach Auffassung von Verbraucherschützern zu einer sozialen Unwucht. "Haushalte mit geringem und mittlerem Einkommen werden - relativ zur Höhe ihres Einkommens - am stärksten belastet", sagte Klaus Müller, Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Forscher stellen flaches Universum infrage

Das Universum ist vielleicht doch nicht flach, sondern kugelförmig geschlossen. Forscher wollen in Daten des Planck-Weltraumteleskops Hinweise dafür gefunden haben und sprechen bereits von einer „kosmologischen Krise“. Eine radikale Neumodellierung des Universums würde den Kosmologen allerdings einiges an Arbeit abverlangen, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Sehen ohne Augen: Evelyn Ohly und Axel Kimmel im Gespräch

In Nahtoderlebnissen wird immer wieder von außenkörperlichen Erfahrungen berichtet – und damit von der Möglichkeit, die Umwelt ohne physische Sinnesorgane wahrzunehmen. Dies legt die Vermutung nahe, dass die „erlebende Instanz“ des Menschen nicht körperlicher Natur und das Gehirn nur ein Werkzeug für das „geistige Wesen“ ist. Evelyn Ohly, freiberufliche Seminarleiterin, und Axel Kimmel, Persönlichkeitstrainer, bieten Seminare an, die es (nicht nur) blinden Menschen ermöglichen, das „Sehen ohne Augen“ zu lernen. In diesem Doppelinterview erzählen die beiden von ihren Erfolgen und Erfahrungen; ergänzend demonstrieren Kinder, was sie alles ohne das körperliche Sehorgan können. Weiter lesen …

Maas plädiert für Verlängerung von New-START-Vertrag

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Verlängerung des New-START-Vertrages ausgesprochen. "Nach dem Ende des INF-Vertrages ist ein Stück Sicherheit in Europa verloren gegangen und wir stimmen gemeinsam in der NATO die Antworten auf den Bruch Russlands dieser Vereinbarung miteinander ab", sagte Maas nach einem Treffen mit dem US-Außenminister Mike Pompeo am Donnerstagnachmittag in Leipzig. Weiter lesen …

Heveling (CDU): Ausschussvorsitzende können abberufen werden

Der Geschäftsordnungsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute eine Auslegungsentscheidung zu der Frage getroffen, inwieweit Vorsitzende von Bundestagsausschüssen von ihrem Amt entbunden werden können. Hierzu erklärt der Justitiar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ansgar Heveling: "Nach der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags ist der Geschäftsordnungsausschuss für Auslegungen dieser Art vorrangig zuständig." Weiter lesen …

US-Multimilliardär beklagt „kaputten Kapitalismus“ und eine „verrückt gewordene Welt“

Die Welt ist laut dem US-Milliardär Ray Dalio verrückt geworden wegen des schnellen Geldes, das bald wie „aus dem Fenster rausgeschmissen“ werden wird. Es häuften sich zu viele Ressourcen in privaten Händen, wobei es den Staaten an diesen bald dramatisch mangeln wird. Das russische online Magazin "Sputnik" schreibt, dies könnte zu einer gewaltsamen Revolution führen, befürchtet Dalio. Weiter lesen …

Sigrid Nikutta wechselt in den Vorstand der Deutschen Bahn

Die bisherige Chefin der Berliner Verkehrsbetriebe, Sigrid Nikutta, wechselt in den Vorstand der Deutschen Bahn. Das erfuhr der rbb aus Bahnkreisen. Nach neun Jahren bei der BVG geht es für Sigrid Nikutta in den Bahntower am Potsdamer Platz. Sie rückt als zusätzliches Mitglied in den DB-Vorstand ein und wird ab 1. Januar verantwortlich für die verlustreiche Güterverkehrssparte des Konzerns. Weiter lesen …

tagesschau24: den Abend des Mauerfalls noch einmal live erleben

Wo waren Sie, als die Mauer fiel? Das ist eine Frage, auf die vermutlich jeder eine Antwort hat. tagesschau24 lässt Zuschauerinnen und Zuschauer in die Zeit zurückreisen und den Abend des Mauerfalls noch einmal live erleben. Am Samstag, 9. November 2019, zeigt der Informationskanal der ARD in einem einmaligen TV-Projekt das Originalprogramm des 9. November 1989 in Echtzeit - mit Beiträgen aus Ost- und West-Perspektive und bislang unveröffentlichtem Filmmaterial. Weiter lesen …

Studie belegt: Affen ungeeignet für die Hirnforschung

Eine aktuelle wissenschaftliche Publikation belegt einmal mehr, was der Verein Ärzte gegen Tierversuche seit Langem kritisiert: Affen sind nicht geeignet für die Erforschung des menschlichen Gehirns. Die In-vitro-Studie zeigt anhand von im Labor gezüchteten Mini-Gehirnen, dass grundlegende neurologische Entwicklungsprozesse bei Affen und Menschen stark unterschiedlich sind. Ein weiterer Beweis dafür, dass für die biomedizinische Forschung der Zukunft moderne humanbasierte Methoden eingesetzt werden müssen, die heute bereits zur Verfügung stehen. Weiter lesen …

EU-Führerschein: So lässt sich die MPU-Abzocke umgehen

Sie ist berüchtigt und gefürchtet: die medizinisch-psychologische Untersuchung, mit der die Fahreignung überprüft werden soll. Was in der Theorie wie eine harmlose Sicherheitsmaßnahme klingt, um chronisch kranke Trinker und uneinsichtige Verkehrsgefährder von der Straße fernzuhalten, entwickelt sich für viele Normalbürger zur nervenaufreibenden Odyssee. Weiter lesen …

Ökonom Dullien: Einigung zwischen USA und China im Zollstreit bedeutet kein Ende des Protektionismus

Unter Ökonomen herrscht Skepsis, dass der Handelskonflikt zwischen China und USA mit einer Einigung über den schrittweisen Abbau von Zöllen beigelegt ist. "Das Ende des Protektionismus ist damit noch nicht in Sicht«, sagte der Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) gegenüber »neues deutschland«. Weiter lesen …

AfD-Fraktion will Bezieher von niedrigen Renten besserstellen, GroKo ohne Plan

Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, wertet die abermalige Vertagung der GroKo-Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Altersarmut als skandalös: „Entgegen allen Versprechungen werden die Rentner, die dringend auf Hilfe angewiesen sind, ein weiteres Mal hängen gelassen. ‚Grundrente‘ oder ‚Respektrente‘, die Menschen erwarten zu Recht, dass sie nach jahrzehntelanger Arbeit nicht in Armut enden." Weiter lesen …

Pazderski: Der Berliner Senat verhöhnt die Polizisten

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat die geplante Abschaffung der Dienstgrade bei der Berliner Polizei als weitere Herabsetzung der Beamten bezeichnet: „Der rotrotgrüne Senat verhöhnt Berlins Polizisten! Statt Personal aufzubauen, Dienststellen zu sanieren und neue Ausrüstung zu beschaffen, werden immer neue Möglichkeiten gefunden, um die Autorität der Polizeibeamten bewusst zu beschädigen." Weiter lesen …

Bericht: 910 Rechtsextremisten besitzen Waffenschein

Immer mehr Rechtsextremisten in Deutschland besitzen einen Waffenschein. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV), Thomas Haldenwang, habe am Mittwoch vor dem Innenausschuss des Bundestages ausgesagt, dass zurzeit 910 Rechtsextremisten rechtmäßig im Besitz eines Waffenscheines seien, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf mehrere Teilnehmer der vertraulichen Sitzung. Weiter lesen …

Digitalisierung im Gesundheitswesen: Paritätischer fordert Schutz der Selbstbestimmung

Der Bundestag verabschiedet am heutigen Donnerstag das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG). Durch das neue Gesetz können große Menge von gesetzlich versicherten Patient*innendaten gesammelt und zusammengeführt werden. Der Paritätische Gesamtverband warnt vor den Möglichkeiten des massiven Datenmissbrauchs und schließt sich damit der Kritik des Datenschutzbeauftragen, des Bundesrats und den Grünen an. Weiter lesen …

Thomas de Maiziére: Nach dem Mauerfall "zu hohe Erwartungen aus dem Osten"

Für den ehemaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sind das hohe Tempo der Einheit und unrealistische Hoffnungen verantwortlich für heutige Enttäuschungen vor allem im Osten: "Alles sollte so sein wie im Westen", sagte de Maizière am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. Erst danach habe sich die Erkenntnis durchgesetzt, "dass gar nicht alles Gold ist, was im Westen glänzt", so de Maizière. Weiter lesen …

Bahn-Finanzchef Alexander Doll geht

Das Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn, Alexander Doll, wird seinen Posten beim Schienenkonzern verlieren. Das erfuhr die Düsseldorfer "Rheinische Post" aus Konzernkreisen. Um 14 Uhr tagt am heutigen Donnerstag der Bahn-Aufsichtsrat, der dann über die Personalie endgültig entscheiden wird. Weiter lesen …

Bauzinsen leicht gestiegen

Die Bauzinsen haben sich leicht von ihrem Allzeittief entfernt, befinden sich aber weiterhin auf historisch niedrigem Niveau. Das berichtet Interhyp, Deutschlands größter Vermittler für private Baufinanzierungen, nach aktueller Analyse der Angebote von rund 400 Kreditinstituten. Weiter lesen …

Studie: Junge Kunden sind mit Kontakt zu Energieversorgern unzufrieden

Jüngere Verbraucher in Deutschland sind von ihren Energieversorgern zunehmend enttäuscht. Dies geht aus einer Studie der Quadient Germany GmbH in Kooperation mit der Energieforen Leipzig GmbH hervor. In der Umfrage unter 1.977 deutschen Verbrauchern gaben nur 42 % der 20- bis 24-Jährigen an, dass sie mit den Interaktionen mit ihrem Energieversorger zufrieden waren - der Bundesdurchschnitt lag bei 63 %. Weiter lesen …

EU-Kommission senkt Konjunkturprognose

Die EU-Kommission blickt pessimistischer als zuletzt auf die bevorstehende Wirtschaftsentwicklung im Euroraum. Laut Herbstprognose dürfte die Wirtschaft in der Eurozone in diesem Jahr ein BIP-Zuwachs von 1,1 Prozent verzeichnen, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. Damit wird die Prognose vom Sommer (1,2 Prozent) unterboten. Weiter lesen …

Fake News auf Facebook kaum zu enttarnen

Die Unterscheidung von Fakten und gefälschten Nachrichten auf Facebook ist schwieriger als die meisten glauben. Vor allem bei politischen Meldungen, die im Zuge der bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen gerade rapide zulegen, tappen User gerne in die "Fake News"-Falle. Zu diesem Ergebnis kommen Forscher der University of Texas Austin (UTEXAS) im Zuge einer Studie mit Studenten. Nur 44 Prozent der Nachrichten wurden korrekt als wahr oder unwahr erkannt. Weiter lesen …

Otte: Deutschland muss militärisch handlungsfähiger werden

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am heutigen Donnerstag an der Universität der Bundeswehr in München eine sicherheitspolitische Grundsatzrede gehalten. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Henning Otte: "Es ist gut und richtig, dass Annegret Kramp-Karrenbauer von Deutschland fordert, mehr Verantwortung als internationaler Akteur zu übernehmen und militärisch handlungsfähiger zu werden." Weiter lesen …

AKK schlägt Nationalen Sicherheitsrat vor

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats in Deutschland vorgeschlagen. Man solle den jetzigen Bundessicherheitsrat mit eingeschränkten Aufgaben und Aufgabenstellungen weiterentwickeln, sagte sie am Donnerstag in einer Grundsatzrede in der Universität der Bundeswehr in München. Weiter lesen …

Künast-Anwalt fordert konsequentere Verfolgung von Hass im Internet

Medienanwalt Severin Riemenschneider, der Renate Künast im Prozess gegen Online-Beleidigungen vertreten hat, fordert in der DISKUTHEK mehr Sensibilität für Hass im Internet. Zu viele Fälle von Hatespeech würden wegen Geringfügigkeit eingestellt - auch bei "schärfsten Beleidigungen". Deshalb habe man häufig den Eindruck, dass das Internet als "rechtsfreier Raum aufgegeben" worden sei. Weiter lesen …

Mehr Fahrzeuge mit erheblichen Mängeln bei der Hauptuntersuchung

Hannover: Die Zahl der Fahrzeuge mit erheblichen Mängel steigt leicht wieder an. Nach der aktuellen TÜV NORD-Statistik wiesen 22,7 Prozent der überprüften Autos erhebliche oder gefährliche Mängel auf (Vorjahr 22,1). Aber die Erhebung zeigt dennoch einen positiven Trend: Auch die Zahl der Fahrzeuge, die ganz ohne Mängel am Straßenverkehr teilnehmen, stieg gegenüber dem Vorjahr an - von 66,2 auf 67,9 Prozent. Weiter lesen …

"Christoph 26": Nachtsicht-Premiere bei Verkehrsunfall

Die Nightvision-Premiere von "Christoph 26" bei einem Verkehrsunfall in unbekanntem Gelände ist gelungen: Der im niedersächsischen Sanderbusch stationierte Rettungshubschrauber der gemeinnützigen ADAC Luftrettung hat diesen hochanspruchsvollen Einsatz bei Dunkelheit Ende Oktober bei einem schweren Motorradunfall erfolgreich absolviert. Weiter lesen …

Top-Resonanz auf heimkompostierbare Kaffeekapsel

Die Kunststoffbranche ist voll am Puls der Zeit. Dies manifestierte sich klar bei der eben zu Ende gegangenen K-Messe, der weltweit größten Fachmesse der Kunststoff- und Kautschukindustrie. Wachsendes Interesse zeigten die rund 225.000 Besucher der Megaveranstaltung in Düsseldorf - wenig verwunderlich - an nachhaltigen Rohstoffen und ressourcenschonenden Lösungen. Weiter lesen …

Facebook schränkt Anzahl von Werbung ein

Social-Media-Riese Facebook begrenzt ab dem Jahr 2020 die Anzahl der Werbeeinschaltungen, die eine Seite auf der Plattform zur gleichen Zeit zeigen darf. Diese Limitierung soll allerdings nicht zu streng sein und nur wenige Werber auf Facebook betreffen. Mit dieser Maßnahme will das Unternehmen die Effektivität von Anzeigen erhöhen. Weiter lesen …

Ein Phantásien der Bilder - Michael Ende zum 90. Geburtstag

Am 12. November 2019 wäre Michael Ende (1929-1995), einer der bekanntesten deutschen Autoren und Erzähler fantastischer Literatur, 90 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass ist sein international bekanntester Roman, "Die unendliche Geschichte", der in diesem Jahr 40-jähriges Jubiläum feiert, zum ersten Mal als bebilderte Ausgabe erschienen. Über 50 Ölbilder und über 100 Zeichnungen des Berliner Künstlers Sebastian Meschenmoser schmücken Endes Roman, der zu den bedeutendsten Werken der fantastischen Literatur zählt. Weiter lesen …

Autonome Autos: Neue KI verhindert Unfälle

Forscher am Massachusetts Institute of Technology (MIT) haben zusammen mit Entwicklern des japanischen Autoherstellers Toyota ein Verfahren entwickelt, mit dem sich das Kollisionsrisiko autonomer Fahrzeuge vor allem bei der Einfahrt in Kreuzungen fast vollständig beseitigen lässt. Es bezieht gleich mehrere Faktoren in die Entscheidungsfindung ein. Weiter lesen …

Rheinmetall sagte Nachrüstung von Geschützen in Embargoland Eritrea zu

Der Rüstungskonzern Rheinmetall sagte den Militärs der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) Anfang 2017 zu, Geschütze auf einem Kriegsschiff nachzurüsten, das im ostafrikanischen Eritrea stationiert war, trotz eines dort damals geltenden Waffenembargos der UN. Wie der stern und das Recherchezentrum Correctiv berichten, geht dies aus der Mail eines für das Nahost-Geschäft zuständigen Managers von Rheinmetall vom 16. Februar 2017 hervor. Weiter lesen …

EPFL-System spart 4.000 Kilowattstunden

Ein neues Wasser-Management-System spart Energie und Geld, so Forscher der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL). Um es zu vermarkten, haben die Experten das Start-up Droople gegründet, das bereits einen Kunden hat. Das Montreux Jazz Café, das die EPFL auf dem Campus betreibt, hat mit dem System seinen Energieverbrauch für die Warmwasserbereitung um jährlich 4.000 Kilowattstunden reduziert. Weiter lesen …

Maag: Medizinische Dienste werden unabhängiger

Am heutigen Donnerstag soll im Deutschen Bundestag das Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) verabschiedet werden. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag: "Die Medizinischen Dienste der gesetzlichen Krankenversicherung werden unabhängig. Damit beschließen wir eine weitere Zusage, die wir mit dem Koalitionsvertrag gegeben haben." Weiter lesen …

Chinas jüngste Schritte in Bezug auf IP-Schutz führen zu beispiellosem Gerichtsurteil zugunsten der schwedischen Skintech-Marke FOREO

In einem beispiellosen Gerichtsurteil in Shanghai wurde FOREO, einer schwedische Skintech-Marke, ein Urteil in Höhe von 3 Millionen RMB zugesprochen, angeblich die größte fälschungsbezogene Auszahlung für Designverletzungen in der Geschichte des Shanghai Intellectual Property Court, so die öffentlichen Daten. Weiter lesen …

VZBV will Öffnung von Kommunikationsplattformen für andere Dienste

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller fordert, Whatsapp und andere Messenger per Gesetz zur Öffnung ihrer Dienste zu zwingen. "Interoperabilität ist ein wichtiges Instrument, um den Wechsel zwischen Messengerdiensten oder anderen Anwendungen für Verbraucher zu erleichtern", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Simbabwe bleibt trotz kurzfristiger wirtschaftlicher Schwierigkeiten bei Reformen

Simbabwe hält an seinen Wirtschaftsreformen fest, trotz Naturkatastrophen und Sanktionen. George Guvamatanga, Secretary for Finance and Economic Development, wies darauf hin, dass die strenge fiskalische Sparpolitik der Regierung bereits zu einer ausgeglichenen Bilanz und einer Haushaltsdisziplin geführt hat, die in Simbabwe jahrzehntelang nicht existierte. Weiter lesen …

Justizministerin zieht Konsequenzen aus Thomas-Cook-Pleite

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will schnelle Konsequenzen aus der Pleite des Reiseveranstalters Thomas Cook ziehen. "Aus dem Bankensystem kennen wir Lösungen, die auf einer Kombination von Versicherung und Fonds aufbauen. In einem solchen System würden sowohl Reiseveranstalter als auch Kunden in einen Fonds einzahlen, der im Insolvenzfall in Anspruch genommen werden kann", sagte Lambrecht der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Gerry Weber: Eigentümerwechsel vollzogen - Altaktionäre enteignet

Der Eigentümerwechsel beim insolventen Modekonzern Gerry Weber in Halle/Westfalen ist vollzogen: Die beiden Finanzinvestoren Robus Capital und Whitebox Advisors halten nun sämtliche Anteile am Haller Unternehmen. Die Altaktionäre sind endgültig enteignet. Das berichtet das in Bielefeld erscheinende WESTFALEN-BLATT. Der Konzern soll an der Börse notiert bleiben, der Aktienhandel ist aber bis auf Weiteres ausgesetzt. Weiter lesen …

Richterbund will mehr Ermittler im Kampf gegen Hass im Netz

Vor der Konferenz der Justizminister der Länder an diesem Donnerstag in Berlin hat der Deutsche Richterbund (DRB) gefordert, für die konsequente Verfolgung von Hasskriminalität im Netz "Zentralstellen mit spezialisierten Staatsanwälten" in allen Bundesländern einzurichten. "Der Schlüssel zum Erfolg gegen Hass und Hetze im Netz liegt in ausreichenden Ressourcen der Strafjustiz", sagte der DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Altmaier will Bürger stärker direkt an politischen Entscheidungen beteiligen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die Bürger durch neue Beteiligungsformate stärker direkt an politischen Entscheidungsprozessen beteiligen. "Wir müssen in der Politik unsere Debattenkultur überdenken. Wir brauchen Formate, mit denen Debatten auch außerhalb von Wahlen möglich sind", heißt es in einem Gastbeitrag Altmaiers für die "Rheinische Post". Weiter lesen …

Karliczek dringt auf mehr Vergleichbarkeit im Bildungssystem

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dringt auf mehr Vergleichbarkeit im Bildungssystem und widerspricht dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in Sachen Nationaler Bildungsrat. "Wir brauchen mehr Vergleichbarkeit, mehr Transparenz und eine höhere Qualität in unserem Bildungssystem. Das wollen Schüler, Eltern und Lehrer", sagte Karliczek den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Renten: Regierung schiebt "Jo-Jo-Effekt" einen Riegel vor

Die mehr als 20 Millionen deutschen Rentner können sich darauf einstellen, dass ihre Bezüge kontinuierlich der Lohnentwicklung folgen und nicht sprunghaft angepasst werden. Die Bundesregierung geht nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung"(NOZ) davon aus, dass das geplante Gesetz gegen stark schwankende Rentenanpassungen noch im laufenden Jahr in Kraft tritt. Weiter lesen …

Altmaier fordert kleineren Bundestag, weniger Minister, weniger Wahltermine

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat als Konsequenz aus den Stimmenverlusten der etablierten Parteien eine einschneidende Politikreform gefordert, um Vertrauen der Bürger in die Parteien zurückzugewinnen. Dazu gehöre unter anderem die Verkleinerung des Bundestags, die Reduzierung der Zahl der Minister und Staatssekretäre sowie die Zusammenfassung von Wahlterminen, heißt es in einem Gastbeitrag Altmaiers für die Düsseldorfer "Rheinische Post". Weiter lesen …

Schlichtungsstelle für Pauschalreise-Beschwerden kommt noch in 2019

Für Verbraucher soll noch in diesem Jahr eine Schlichtungsstelle für Pauschalreisen eingerichtet werden. Die Institution entsteht unter dem Dach der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SÖP), die bisher bei Beschwerden zum Flug-, Bahn- und Busverkehr außergerichtlich schlichtet: "Die SÖP will ihre Arbeit noch dieses Jahr aufnehmen", sagte der SÖP-Geschäftsführer Heinz Klewe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Kulturstaatsministerin: DDR-Aufarbeitung wichtig für Demokratie

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat den Wert der DDR-Aufarbeitung für die Demokratie betont. Zugleich beklagte sie indirekt, dass die AfD versuche, das Erbe der Friedlichen Revolution für eigene Zwecke zu missbrauchen: "Erinnerungsorte, Gedenkstätten und Institutionen helfen zu verstehen, was eine Diktatur ausmacht", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unmittelbar vor dem 30. Jahrestag des Mauerfalls. Weiter lesen …

Chef von Home24 sagt Möbelhaus-Sterben voraus

Der designierte Vorstandsvorsitzende des Online-Möbelhändlers Home24, Marc Appelhoff, sagt ein weiteres Sterben großer Möbelhäuser in Deutschland voraus: "Inzwischen prägen Ikea, XXXLutz und Höffner den deutschen Markt mit großen Standorten. Es wird ein weiteres Möbelhaus-Sterben geben, weil es insgesamt zu viel Verkaufsfläche gibt, und der Kunde nicht mehr raus aus der Stadt fahren will", erklärte Appelhoff im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Jan Gorkow findet 9. November als reinen Mauerfall-Gedenktag seltsam

Der Sänger der Punkrock-Band Feine Sahne Fischfilet aus Mecklenburg-Vorpommern, Jan "Monchi" Gorkow, findet es seltsam, wenn am 9. November nur vom Mauerfall die Rede ist. "Mein erster Gedanke geht da Richtung Reichspogromnacht 1938. Mein zweiter Gedanke ist, dass dieser Konflikt zwischen Osten und Westen von beiden Seiten einfach Quatsch ist", sagte Gorkow dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

FDP-Fraktion fordert Föderalismusreform bei Sicherheitsbehörden

Angesichts von Terrorgefahr und Clan-Kriminalität fordert die FDP einen grundlegenden Umbau der Sicherheitsbehörden in Deutschland. Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der Liberalen im Bundestag, sagte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir müssen dringend weitere Lehren ziehen aus den Fällen NSU, Anis Amri, Walter Lübcke und aus der gefährlichen Clan-Kriminalität. Wir brauchen eine Föderalismusreform im Bereich der inneren Sicherheit." Weiter lesen …

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