28. Oktober 2021 - Archiv

Vor der Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU am Samstag haben sich 13 Kreisverbände aus zehn Landesverbänden in einer Initiative gegen eine Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz ausgesprochen. Das geht aus einem gemeinsamen Antrag hervor, über den die "Welt" (Freitagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) will ein höheres Tempo bei der Digitalisierung der Verwaltung. "Bis Ende 2022 kann jeder im Land seine Anliegen mit der öffentlichen Verwaltung über ein digitales Bürgeramt erledigen", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Der Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, Gerald Haug, hält das 1,5 Grad-Ziel für unerreichbar. "Als Klimawissenschaftler habe ich erhebliche Zweifel, ob wir das 1,5-Grad-Ziel überhaupt noch erreichen können", sagte er dem "Spiegel". "Schon jetzt liegen die Temperaturen auf der Erde um 1,2 Grad über dem vorindustriellen Niveau." Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX sich kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.698,15 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,05 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mahnt angesichts steigender Infektionszahlen zu mehr Corona-Impfungen. "Leider entwickelt sich die Coronalage so schlecht, wie es zu befürchten war", schrieb er am Donnerstagnachmittag auf Twitter. "In Hotspots laufen Krankenhäuser voll, immer mehr junge Menschen sind betroffen." Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - wird im Oktober 2021 voraussichtlich +4,5 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber September 2021 voraussichtlich um 0,5 %. Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) setzt ihre ultralockere Geldpolitik fort. Der EZB-Rat beschloss am Donnerstag unter anderem, die Zinssätze nicht anzutasten. Damit bleibt der Zinssatz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte bei 0,00 Prozent, der Spitzenrefinanzierungssatz bei 0,25 Prozent. Für Einlagen bei der EZB müssen Banken Strafzinsen in Höhe von 0,50 Prozent zahlen. Weiter lesen …

Die Kreisvorsitzendenkonferenz zur Krise der Union stößt offenbar auf großes Interesse. Von den 326 eingeladenen Kreis- und 27 Bezirksvorsitzenden hätten inzwischen mehr als 300 ihre Teilnahme zugesagt, berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Parteikreise. Weiter lesen …

Der Trainer des Zweitligisten FC Schalke 04, Dimitrios Grammozis, ist nach dem frühen Ausscheiden im DFB-Pokal gegen den Drittligisten 1860 München enttäuscht. Er ärgere sich aus sportlicher, aber auch aus finanzieller Sicht, sagte Grammozis dem "Kicker". Das Geld für das Erreichen des Achtelfinales hätte "zweifelsohne" gutgetan, "unabhängig von der Transferphase im Januar". Weiter lesen …

Nach der Genehmigung von tausenden israelischen Wohneinheiten im besetzten Westjordanland haben Deutschland und weitere Länder protestiert. "Wir fordern die Regierung Israels auf, ihren Beschluss zurückzunehmen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Die brandenburgische Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat die angekündigte bundeseinheitliche Gesetzesgrundlage zur Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen begrüßt. Über das Papier der Ampel-Parteien sei sie "sehr froh", sagte Nonnemacher dem Sender Phoenix. Weiter lesen …

Die Familienunternehmer sehen den Rückzug von Jens Weidmann an der Spitze der Bundesbank mit Sorge. "Weidmanns Rückzug ist ein Fanal, dass die Europäische Zentralbank (EZB) die Geldwertstabilität nicht ernst nimmt", sagte Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbandes "Die Familienunternehmer", dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Etwa 15 Prozent der in Deutschland online bestellten Waren werden zurückgeschickt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Bei fast jedem zweiten Online-Einzelhändler (44 Prozent) nehmen die Rücksendungen demnach ein solches Ausmaß an, dass sie das Geschäft belasten. Weiter lesen …

Carla Reemtsma, Pressesprecherin von Fridays for Future Deutschland, schaut besorgt auf die UN-Klimakonferenz, die ab Ende Oktober in Glasgow stattfindet. "Was wir erschreckenderweise sehen, ist, dass keiner der Industriestaaten einen ernsthaften Plan und Ziele hat, die ausreichend zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze sind", sagte sie der "Zeit". Weiter lesen …

Die Arbeitslosenzahl in Deutschland ist im Oktober weiter gesunken. Insgesamt waren in der Bundesrepublik 2,377 Millionen Personen arbeitslos gemeldet und damit 383.000 weniger als vor einem Jahr, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mit. Weiter lesen …

SPD, Grüne und FDP wollen die Corona-Impfkampagne neu beleben. Man habe sich darauf geeinigt, die Impfkampagne neu angehen zu wollen, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP, Christine Aschenberg-Dugnus, den Sendern RTL und n-tv. Weiter lesen …

Das Klima zu retten, egal was es kostest, steht inzwischen über dem Leben an sich. Kurz vor dem Weltklimagipfel in Glasgow hat Israels Ministerpräsident Naftali Bennett vor wenigen Tagen den Kampf gegen den Klimawandel zu einer Angelegenheit der „nationalen Sicherheit“ erklärt. Mit diesem Argument der Klimarettung lassen sich, ähnlich wie mit Corona, alle Fehler entschuldigen, Gelder verschwenden und jede Menge Geschäfte machen. Denn wer kann es sich leisten, das gute Tun zu kritisieren? Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat im Fall "NSU 2.0" gegen den verdächtigten 53-Jährigen Anklage erhoben. Der zuletzt in Berlin wohnhafte Mann hatte seit August 2018 bundesweit unter anderem an zahlreiche Personen des öffentlichen Lebens Drohschreiben verschickt. Weiter lesen …

Die neue Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) will bei einer Wahlrechtsreform die Belange von Frauen stärker berücksichtigen. Die Wahlrechtskommission aus der letzten Legislaturperiode müsse "schnellstmöglich" wieder eingesetzt werden, sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wer wird Vogel des Jahres 2022? Diese spannende Frage bewegt Naturinteressierte in ganz Deutschland. Bei der zweiten öffentlichen Wahl des Jahresvogels von NABU und seinem bayerischen Partner LBV (Landesbund für Vogelschutz) führen zur Halbzeit Wiedehopf und Mehlschwalbe die Rangliste an. Weiter lesen …

Im Jahr 2021 bewirtschaften in Deutschland knapp 1 540 landwirtschaftliche Betriebe eine Baumschulfläche von 17 160 Hektar. Gegenüber der letzten Erhebung im Jahr 2017 verringerte sich die genutzte Fläche um 7,8 % und die Zahl der Baumschulbetriebe um 10,4 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, beläuft sich die durchschnittliche von einem Baumschulbetrieb bewirtschaftete Fläche unverändert auf rund 11 Hektar. 98,2 % der Baumschulfläche befinden sich im Freiland, 1,8 % in Gewächshäusern oder unter hohen Schutzabdeckungen. Weiter lesen …

Im September 2021 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 45,1 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland (Inländerkonzept) erwerbstätig. Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr sind in Dänemark aufgrund einer vermuteten Corona-Mutation Millionen Nerze notgeschlachtet worden. Nun droht der Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, die für die Massentötung verantwortlich war, erneut Ärger. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Strafverfolger des Landeskriminalamts Baden-Württemberg haben offenbar einen mutmaßlichen Drahtzieher hinter der Schadsoftware REvil ermittelt. Das berichten der Bayerische Rundfunk und "Zeit-Online". Weiter lesen …

Der Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger hat davor gewarnt, die deutsche Beteiligung an der atomaren Abschreckung der Nato infrage zu stellen. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die USA haben den ersten Reisepass mit der Angabe „X“ für ein drittes Geschlecht ausgestellt. Ab 2022 können laut dem US-Außenministerium alle Antragsteller einen solchen Pass erhalten. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Angesichts des organisierten Andrangs von Flüchtlingen, die seit Wochen aus Weißrussland über Polen nach Deutschland kommen, fordern Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (beide CDU) eine Reaktion von Bundesregierung und EU. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Im Internet ist ein gefälschtes digitales Impfzertifikat aufgetaucht. Es wurde auf den Namen „Adolf Hitler“ ausgestellt und wird als gültiger europäischer Impfpass akzeptiert. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK hat eine Reform des Rentensystem gefordert. "Die Mehrbelastung der Rentenkasse durch die Babyboomer, die bald aufhören zu arbeiten, lässt sich durch die Einbeziehung von Beamten, Politikern und Selbstständigen in die gesetzliche Rentenversicherung überbrücken", sagte Verena Bentele der "Bild". Weiter lesen …

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, will in Verhandlungen über eine "Ampel"-Koalition bei der harten Haltung gegen Steuererhöhungen bleiben. "Die FDP ist immer bereit, über die Entlastung niedriger und mittlerer Einkommen zu sprechen, so wie SPD und Grüne es möchten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

SPD, Grüne und FDP können bei ihren Koalitionsverhandlungen offenbar auf große finanzielle Spielräume im Bundeshaushalt hoffen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf SPD-Kreise. Weiter lesen …

Das Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet durch den bevorstehenden Regierungswechsel mit einer Verbesserung der deutsch-griechischen Beziehungen. Das sagte DIW-Vorstandsmitglied Alexander Kritikos dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf Merkels Reise nach Griechenland an diesem Donnerstag und Freitag. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, hat Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) für Äußerungen kritisiert, wonach Flüchtlinge mit Ziel Europäischer Union an der Grenze zu Weißrussland durch Zäune und Mauern aufgehalten werden müssten. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission ist angesichts der steigenden Zahl von Flüchtlingen über die Weißrussland-Route bereit, die EU-Staaten Polen, Lettland und Litauen beim Grenzschutz finanziell zu unterstützen. "Die EU-Kommission fühlt sich einem wirksamen Grenzschutz stark verpflichtet", sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson der "Welt". Weiter lesen …

Die EU-Staaten haben sich auf strikte neue Regeln für Internetriesen geeinigt. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Diplomatenkreise und interne Dokumente. Weiter lesen …

Der Vizechef des Deutschen Hausärzteverbandes sieht bei den Praxen bei Booster-Impfungen eine hohe Bedeutung und wünscht sich kurzfristigere Bestellungen bei Impfstoff. Das sagte Markus Beier der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Staatsgerichtshof Hessens hat das sogenannte Corona-Sondervermögen der schwarz-grünen Regierung als "verfassungswidrig" untersagt. Der BGH hält Familiengerichte bei Corona-Streitigkeiten in Schulen für nicht zuständig. Und das Bundesgesundheitsministerium untersagt die Anwendung der 3G-Regel in Arztpraxen. Recht in Corona-Zeiten aktuell. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der EVP-Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Manfred Weber, fordert von der EU-Kommission Unterstützung für den von Polen geplanten Bau eines Grenzwalls zu Weißrussland. "Der Migrationsdruck an der östlichen EU-Außengrenze ist ein Testfall, ob die EU ihre Lehren gezogen hat", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat von den Ampel-Parteien gewaltige Investitionen und Reformen für die gesetzliche Pflegeversicherung gefordert. "Die Probleme sind so gravierend, dass sie keinen Aufschub mehr dulden", sagte der Vize-Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Gernot Kiefer, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hält höhere Beitragssätze für legitim, um die Rentenkasse zu stabilisieren. "Rente ist ein Sicherheitsversprechen: Menschen im Alter nicht vom Wohlstand abzukoppeln. Das darf man nicht einfach aufkündigen", sagte er zu "Bild". Weiter lesen …

Angesichts vermehrter Lieferengpässe drängt der deutsche Mittelstand auf eine Rohstoffoffensive der kommenden Bundesregierung, notfalls imAlleingang.Markus Jerger, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), sagteder "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Der Mittelstand erwartet, dass die Rohstoffsicherung Teil eines Koalitionsvertrages wird." Weiter lesen …

Die neue Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) will sich künftig verstärkt für die Belange Ostdeutschlands einsetzen. Ihre Wahl zur Vizepräsidentin sei auch ein "Signal" an die Bürger in Ostdeutschland, "an die große bürgerliche Mitte dort", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Eckpunkte von SPD, Grünen und FDP zur Beendigung der "Epidemischen Lage von nationaler Tragweite" begrüßt. "Das Eckpunktepapier wird der Bekämpfung der Corona-Pandemie gerecht", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Neuen Berechnungen des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zufolge entwickeln sich die Finanzen der Pflegekassen in diesem und dem kommenden Jahr besser als erwartet. Das sagte der Vize-Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Gernot Kiefer, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Chef des Apothekerverbands Nordrhein fordert die Ständige Impfkommission auf, die Booster-Impfung für alle Voll-Geimpften zu empfehlen: "Es ist schade, dass die Stiko noch nicht die Auffrischung für alle zweimal Geimpften empfiehlt, laut Zulassung der Europäischen Arzneibehörde wäre das durchaus möglich", sagte Thomas Preis der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die große Mehrheit der Ungeimpften wird sich voraussichtlich nicht mehr von einer Immunisierung gegen das Coronavirus überzeugen lassen. Das ergab die bisher größte Befragung von Ungeimpften durch das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" vorab berichtet. Weiter lesen …

Die NRW-Landesregierung will die Stadt Kerpen offenbar per Anweisung dazu zwingen, die Berufung gegen ein Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts aufrechtzuerhalten. Wie "Kölner Stadt-Anzeiger" und "Kölnische Rundschau" aus Verwaltungskreisen erfuhren, signalisierte das Land, einen Beschluss des Kerpener Stadtrats von Dienstagabend nicht zu akzeptieren. Weiter lesen …

In der zweiten Runde des DFB-Pokals hat Borussia Mönchengladbach zuhause gegen den FC Bayern München mit 5:0 gewonnen und souverän die nächste Runde erreicht. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.490,69 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,74 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Halle. Mit dem Anstieg der Corona-Infektionen in Sachsen-Anhalt nimmt auch die Zahl der sogenannten Impfdurchbrüche zu. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Der jüdische Musiker Gil Ofarim wirft einem Leipziger Hotelangestellten vor, ihn antisemitisch beleidigt zu haben. Der Ermittlungsbericht einer Anwaltskanzlei bringt jetzt Erkenntnisse, die Ofarims Geschichte arg in Zweifel ziehen. Kein einziger Zeuge des Vorfalls gab an, antisemitische Äußerungen gehört oder eine Kette mit einem Davidstern gesehen zu haben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Julian Schernthaner schrieb den folgenden Kommentar: "Tausende Menschen protestierten am Nationalfeiertag friedlich gegen die Corona-Diktatur und die Regierung. Also eigentlich nichts, worüber die regierungstreue Einheitspresse ablästern könnte. Aber dort, wo keine Schlagzeilen entstehen, erfindet man sie eben. Und so prangt auf der Titelseite eines Inseratenkaiser-Mediums riesengroß: „Bomben-Alarm bei Corona-Demo“. Es ist ein selten dreistes Beispiel des Gossen-Journalismus. Denn verwaiste Taschen sind in Wien infolge seines Drogendealer-Problems keine Seltenheit." Weiter lesen …

Seyed Alireza Mousavi schrieb den folgenden Kommentar: " Der US-Stützpunkt al-Tanf in Syrien wurde vergangene Woche mit Drohnen angegriffen. Seit dem Sieg über den IS wurde die Basis für die US-Besatzer zur Verhinderung einer Landverbindung zwischen Syrien und dem Irak umfunktioniert, um den Ausbau des "schiitischen Halbmondes" zwischen Iran und dem Libanon zu verhindern." Weiter lesen …