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26. Februar 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

DSV Damen jubeln über Gold im Team

Es war eine gelungene Premiere! Erstmals in der Geschichte der Nordischen Ski Weltmeisterschaften kämpften die Skisprung-Damen um den Weltmeistertitel im Team. Vor jubelnden Fans und einem bunten Fahnenmeer holten sich schließlich die favorisierten Deutschen den Sieg und kürten sich zum ersten Frauen-Teamweltmeister der Geschichte! Weiter lesen …

Grüne wollen eigenständigere Innenpolitik

Die Grünen fordern in einem internen "Impulspapier" eine eigenständigere Politik der Inneren Sicherheit. Die Partei lasse sich "nicht mehr an den innenpolitischen `Katzentisch` setzen", heißt es in dem Papier, über das die "taz" berichtet. "Wir wollen selbst mitgestalten", heißt es weiter. Weiter lesen …

Heils Grundrenten-Pläne vor dem Aus

Das von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegte Konzept einer allgemeinen Grundrente steht in der Großen Koalition vor dem Aus. "Ich schließe aus, dass die Union einer Grundrente zustimmt, die ohne jede Form der Bedürftigkeitsprüfung auskommt. Das ist auch eine Frage der Leistungsgerechtigkeit", sagte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Amri-Freund am Nizza-Anschlag beteiligt?

Der Tunesier Bilel Ben Ammar könnte nach Recherchen des ARD-Magazins Kontraste, des Rundfunk Berlin-Brandenburg und der Berliner Morgenpost am Terror-Anschlag von Nizza beteiligt gewesen sein. Neue Dokumente legen nahe, dass der Freund des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri zum Zeitpunkt des Terroranschlags von Nizza am 14. Juli 2016 vor Ort gewesen sein könnte. Weiter lesen …

Piratenpartei unterzeichnet Demoaufruf gegen Uploadfilter auf SaveTheInternet

Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat einstimmig beschlossen, den Aufruf von Savetheinternet zu europaweiten Demonstrationen zu unterschreiben und sich an der Organisation der Demonstrationen am 23. März zu beteiligen. Daniel Mönch, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei erklärt: "Artikel 13 der Einigung über den Digital Single Market der Europäischen Union sieht massive Veränderungen und Einschränkungen des Informationsaustausches im Internet vor. Weiter lesen …

Malaysia peilt Marke von 30 Millionen Touristen an

Offizielles Partnerland der weltweit führenden Reisemesse macht wichtigen Schritt, um Ziele der Visit Malaysia 2020-Kampagne zu erreichen. Insgesamt 25,8 Millionen internationale Touristen besuchten 2018 Malaysia. Das diesjährige Partnerland der ITB Berlin (6. - 10. März 2019) erwartet vom Auftritt auf der weltweit führenden Reisemesse eine weitere Steigerung der Besucherzahlen. Weiter lesen …

Nach Attac-Urteil: Dachverband sieht Tausende Vereine und Stiftungen bedroht

Das Urteil des Bundesfinanzhofes zur mangelnden Gemeinnützigkeit der globalisierungskritischen Organisation "Attac" könnte Konsequenzen für die Arbeit zahlloser Ehrenamtler haben. Das befürchtet Stefan Diefenbach-Trommer, Vorsitzender der Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung", unter deren Dach sich mehr als 80 Organisationen zusammengeschlossen haben - darunter Campact, Attac, Pro Asyl oder das Kinderhilfswerk Terre des Hommes. Weiter lesen …

Königlicher Jubel für Johaug und Karlsson

Strahlender Sonnenschein, fast 10.000 begeisterte Zuschauer und Seefeld völlig in skandinavischer Hand. Und während das norwegische (König Harald V. und Gattin Sonja) sowie das schwedische Königspaar (König Carl XVI. Gustav mit Gattin Silvia) im Beisein von Tirols Landeshauptmann Günther Platter von der Ehrentribüne aus ein unglaublich spannendes Duell im 10-km-Rennen (klassischer Stil) zwischen der Langlauf-Königin Theresa Johaug (Gold) aus Norwegen und der Schwedin Frida Karsson (Silber) zu sehen bekamen, sorgte Österreichs Teresa Stadlober mit Platz acht für eine echte Sensation. Weiter lesen …

Training: Eisenbichler top – Auch Leyhe und Geiger stark

Markus Eisenbichler hat seine Top-Form auch beim ersten Training für die WM-Entscheidung von der Normalschanze in Seefeld bewiesen. Der 27-Jährige gewann den zweiten Durchgang mit 105,5 m vor dem Polen Dawid Kubacki (105,5) und dem WM-Dritten Killian Peier (107,0) aus der Schweiz. Im ersten Durchgang war er mit 94 m nur auf dem 21. Rang gelandet. Weiter lesen …

Grüne fordern nach BSI-Warnung vor Schadsoftware Konsequenzen

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat angesichts der jüngsten Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vor IT-Geräten mit Schadsoftware Konsequenzen gefordert. "Nicht zuletzt die Diskussion um die Komponenten von Huawei hat gezeigt, wie groß die Versäumnisse der Bundesregierung in dem Bereich sind", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

May bietet Unterhaus Abstimmung über Brexit-Verschiebung an

Die britische Premierministerin Theresa May hat den Abgeordneten des Unterhauses in London angeboten, über eine mögliche Verschiebung des Brexits abstimmen zu lassen. Sollten ihre Pläne bei der entscheidenden Abstimmung keine Mehrheit finden, werde das Unterhaus zunächst über einen "harten" Brexit und anschließend über eine mögliche Verschiebung des EU-Austrittsdatums entscheiden, sagte May am Dienstagnachmittag im Parlament. Weiter lesen …

Rosa-Luxemburg-Gedenkstätte in Berlin-Tiergarten geschändet

Unbekannte haben die Gedenkstätte für Rosa Luxemburg am Landwehrkanal in Tiergarten, im Berliner Bezirk Mitte, geschändet. Wie die Tageszeitung "neues deutschland" berichtet, wurde die Klinkermauer mit der Gedenktafel für die von reaktionären Freikorpsangehörigen ermordete Kommunistin sowie Porträts von Rosa Luxemburg und Karl-Liebknecht mit Parolen in weißer Farbe besprüht. Weiter lesen …

Betrugsvorwurf gegen SAP: Insgesamt 20 Millionen Dollar auf Unternehmenskonten des Software-Riesen gepfändet

Ein Zivilgericht in Mexiko-Stadt hat eine Pfändung der mexikanischen Firmenkonten des Software-Konzerns SAP veranlasst. Insgesamt sollten 10.001.096 US-Dollar "oder deren Gegenwert in Landeswährung" (ca. 190 Millionen mexikanische Pesos) als Sicherungsmaßnahme gesichert werden, etwa durch das "Einfrieren von Girokonten, Zahlungen Anlagen, Überweisungen, Wertpapieren und Bankeinlagen bei Inhaber- und Wertpapierverwaltungen". Weiter lesen …

Pazderski: Einsickernde Nigeria-Mafia stoppen

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski ist nach der geheimen BND-Warnung besorgt über die Ausbreitung der Nigeria-Mafia: "Erneut bestätigt sich: offene Grenzen, falsche Toleranz und Kuschel-Justiz ziehen immer mehr Verbrecher an. Deutschland droht die Ausbreitung der Nigeria-Mafia." Weiter lesen …

BDI zum Brexit: "Britische Politik darf Entscheidungen nicht länger vertagen"

"Die britische Politik darf Entscheidungen nicht länger vertagen. Die Optionen liegen auf dem Tisch. Es wäre absurd, wenn das Vereinigte Königreich in vier Wochen in einen harten Brexit schlittert, den selbst eine Mehrheit im Parlament in London ablehnt." Das sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang, am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Neuronen-Östrogen wichtig fürs Gedächtnis

Östrogen spielt laut einer Studie des Medical College of Georgia at Augusta University im Gehirn eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung der Kommunikation der Neuronen und der Entstehung von Erinnerungen. Männer und Frauen produzieren Östrogen. Die Forschung hat bereits nachgewiesen, dass Gehirne sonst über deutlich weniger dichte Dornenfortsätze und Synapsen verfügen. Beide gelten als entscheidende Punkte für die Kommunikation von Neuronen im Vorderhirn. Weiter lesen …

Motivation im Job: Kollegen machen den Unterschied

Auf ein gutes Miteinander kommt es im Arbeitsleben besonders an: Für fast jeden zweiten Deutschen ist das gute Verhältnis zu Kollegen und Vorgesetzten der wichtigste Faktor für ihre Arbeitsmoral. Fast jeder Dritte möchte sich auch abseits der eigentlichen Tätigkeit mit den Kollegen gut verstehen. Das sind Ergebnisse der bevölkerungsrepräsentativen Umfrage "Arbeitsmotivation 2019", für die 1.004 Bundesbürger befragt wurden. Weiter lesen …

Neue QR-App zeigt Fälschungen rote Karte

Eine von Forschern der Universität Kopenhagen entwickelte Smartphone-App erkennt durch chemische Fingerabdrücke gefälschte Güter. Der mitentwickelte Abdruck, oder "tag", besteht aus einer Bit-transparenten Tinte, die auf Oberflächen aufgetragen wird, beispielsweise auf einen auf Papier gedruckten QR-Code. Wenn Sand auf der Tinte landet, bildet sie ein komplett zufälliges Muster aus kleinen weißen Punkten. Da es nicht möglich ist, diese Muster zu wiederholen, können sie auch nicht kopiert werden. Damit soll Güterfälschung bekämpft werden. Weiter lesen …

Woidke: Bundesgesetz zum Kohleausstieg muss sehr schnell kommen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, sehr schnell den Gesetzentwurf für den geplanten Braunkohle-Ausstieg vorzulegen. Die Menschen in der Lausitz, die von einem Strukturwandel betroffen sind, wollten keine "wohlfeilen Versprechen", sondern konkrete Zusagen, sagte Woidke am Dienstag im Inforadio vom rbb. Und sie erwarteten, dass die Zusagen auch umgesetzt werden. Weiter lesen …

Bauwirtschaft zu fehlenden Milliarden: Hände weg vom Investitionshaushalt

"Die fehlenden Milliarden dürfen nicht zulasten der Infrastruktur gefunden werden! Die mittelfristige Finanzplanung sollte weiterhin Bestand haben. Denn eine gut ausgebaute und funktionierende Infrastruktur ist Voraussetzung für den Wirtschaftsstandort Deutschland." Dieses erklärten die Präsidenten von Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und Zentralverband Deutsches Baugewerbe, Peter Hübner und Reinhard Quast, zu dem drohenden Milliardenloch im Bundeshaushalt. Weiter lesen …

Forscher knacken digitale PDF-Signatur

Forscher der Ruhr-Universität Bochum haben schwere Sicherheitslücken bei PDF-Signaturen entdeckt. So lassen sich Dokumente manipulieren, ohne dass die Signatur dadurch ungültig wird. "Unsere Vorbereitung auf diese Angriffe war sehr aufwendig, doch wenn man weiß, was man tun muss, kann man die Signatur binnen weniger Minuten umgehen", sagen die Forscher Vladislav Mladenov und Christian Mainka im Gespräch mit pressetext. Weiter lesen …

GfK: Konsumklima stagniert im Februar

Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat im zweiten Monat des Jahres ein gemischtes Bild gezeigt. Das geht aus der GfK-Konsumklimastudie für Februar 2019 hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Für März wird ein gegenüber dem Vormonat unveränderter Wert von 10,8 Punkten prognostiziert, teilte das Marktforschungsunternehmen GfK mit. Weiter lesen …

Dschihadisten: Berlins SPD-Innensenator hat den Boden des Rechtsstaats verlassen

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Karsten Woldeit, ist fassungslos angesichts des publik gewordenen Vorschlags von Innensenator Geisel, rückkehrende deutsche Dschihadisten durch andere Islamisten „auffangen“ zu lassen: „Islamisten, die Islamisten von islamistischen Gewalttaten abhalten sollen – das klingt nicht nur vollkommen irrsinnig, das ist es auch." Weiter lesen …

Pflegewirtschaft steht vor hohen Investitionen

Angesichts der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen in Deutschland stellt sich die Branche auf massive Investitionen ein. Laut einer Studie der Evangelischen Bank, über die das "Handelsblatt" berichtet, plant knapp die Hälfte der Pflegeheime in den kommenden beiden Jahren Sanierungen, Modernisierungen sowie Um-, Aus- oder Neubauten. Weitere elf Prozent ziehen entsprechende Schritte in Erwägung. Weiter lesen …

Ökonomen fordern Reform der Schuldenbremse

Um die Sinnhaftigkeit der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse ist unter deutschen Ökonomen eine Diskussion entbrannt. Die Schuldenregel wirke wie eine Bremse für Steuersenkungen und Investitionen, sagte Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Vorwürfe gegen NRW-Schulministerin Gebauer - Ministerium vergab Großauftrag an FDP-Spenderin

NRW-Schulminister Yvonne Gebauer (FDP) ist wegen der Vergabe eines Digitalisierungsprojekts an Grundschulen an eine parteinahe Unternehmerin in die Kritik. Wie das Ministerium dem "Kölner Stadt-Anzeiger" bestätigte, wurde ein Vertrag im Wert von 600.000 Euro ohne Ausschreibung mit der Firma Haba Digital abgeschlossen. Die Geschäftsführerin der Firma, Verena Pausder, ist Mitglied im Wirtschaftsforum der FDP. Weiter lesen …

Rechnungshof: Empfänger von Agrarsubventionen versteuern Gelder nicht ordentlich

Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass für Agrarsubventionen vielfach nicht ordnungsgemäß Steuern bezahlt werden. Die Grünen forderten Konsequenzen, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Fraktionsvize Oliver Krischer erklärte, im Zweifelsfall müssten die Zuwendungen ausgesetzt werden. Das Bundesfinanzministerium verwies darauf, dass man das Problem mit den Landesbehörden erörtere. Weiter lesen …

Immissionsschutzgesetz-Änderung: Bundesregierung drohen Klagen

Die Bundesregierung droht mit der geplanten Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Klagen von Unternehmen und anderen EU-Mitgliedsstaaten heraufzubeschwören. In der Stellungnahme der EU-Kommission auf den Entwurf zur Änderung des BImSchG, über die die "Welt" berichtet, heißt es, die Festlegung auf die Gruppe von Handwerkern und Lieferservices, die in den Genuss von Ausnahmeregelungen bei Fahrverboten in deutschen Städten kommen könnten, sei "diskriminierend und sollte vermieden werden". Weiter lesen …

Mögliche Brexit-Verschiebung: Grüne und CDU stellen Bedingungen

Während deutsche EU-Abgeordnete in Brüssel den Brexit-Zeitplan einhalten wollen, gibt es unter deutschen Europa- und Außenpolitikern im Bundestag vorsichtigen Zuspruch für eine Verschiebung des EU-Austritts der Briten bis Ende 2020. Franziska Brantner, europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, sagte der "Welt", um ein chaotisches Ausscheiden Großbritanniens aus der EU zu vermeiden, könne auch eine Verlängerung sinnvoll sein. Weiter lesen …

Kollatz vor Tarifverhandlungen zuversichtlich

Wenige Tage vor der nächsten Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder hat sich Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) zuversichtlich gezeigt, dass es zu einem Kompromiss kommen wird. "Ich will eine Einigung am Verhandlungstisch erzielen", sagte Kollatz als Verhandlungsführer der Arbeitgeberseite der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Beer (FDP) für neues Verfahren gegen EU-Feinde

Nicola Beer, FDP-Generalsekretärin und Spitzenkandidatin für die Europawahl, fordert ein neues Verfahren gegen Staaten, die die EU-Regeln verletzen, wie etwa Ungarn. "Ich finde es richtig, dass die EU demokratische Defizite der ungarischen Regierung benennt und Konsequenzen androht", sagte Beer im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ruhrkonferenz: FDP bestellt CDU-Minister ein

Die FDP-Fraktion im Landtag fordert von Stephan Holthoff-Pförtner (CDU), NRW-Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, genaue Auskunft über die Organisation der Ruhrkonferenz. "Wir haben den Minister zu einer unserer März-Sitzungen in die Fraktion eingeladen, um uns über den Sachstand bei der Ruhrkonferenz auszutauschen. Denn die Ruhrkonferenz ist für uns ein essenzielles Thema", sagte FDP-Fraktionschef Christof Rasche der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Frohnmaier: Entwicklungspolitik in Afrika sollte neue Marktchancen erschließen

Der Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier MdB der AfD-Bundestagsfraktion zeigt sich „überrascht“ angesichts der Aussagen, die Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller in der „Augsburger Allgemeinen“ kürzlich bezüglich der Afrikapolitik getätigt hatte. Der CSU-Politiker hatte davon gesprochen, die „Marktchancen in Afrika nicht den Chinesen (zu) überlassen“. Weiter lesen …

Stabhochspringerin Bauer: "Defibrillator ist für mich das größte Geschenk"

Die Leverkusener Stabhochspringerin Katharina Bauer sieht ihren im Vorjahr eingesetzten Defibrillator nicht als Beeinträchtigung, sondern als Vorteil für ihre berufliche Zukunft. "Ich habe Verträge unterschrieben, um auf Kongressen vor Ärzten oder Patienten meine Geschichte zu erzählen", sagte die 28-Jährige vom TSV Bayer Leverkusen der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

LKA durchsucht Polizeigebäude

Im Missbrauchsfall in Lüdge plant das Landeskriminalamt am Dienstag eine groß angelegte Durchsuchungsaktion. Das berichtet das Westfalen-Blatt. Nach Informationen der Zeitung wollen Beamten sämtliche Räume in den Polizeiwachen Bad Salzuflen, Lemgo und Blomberg durchsuchen, um dort nach den 155 bei der Polizei verschwundenen CDs und DCDs zu suchen. Weiter lesen …

INSA-Meinungstrend: Linke und Union verlieren

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" verlieren CDU/CSU (29,5 Prozent) und Linke (9 Prozent) jeweils einen halben Punkt. Die Grünen (15,5 Prozent) und die FDP (9,5 Prozent) gewinnen jeweils einen halben Punkt hinzu. SPD (18 Prozent) und AfD (14 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Die sonstigen Parteien kommen zusammen auf 4,5 Prozent. Weiter lesen …

Straubinger Tagblatt: Keine Waffen für die Saudis

Heißt das aber, dass man an ein Land wie Saudi-Arabien Waffen liefern sollte? Deutschland ist bei diesem Thema sehr zurückhaltend, und das aus gutem Grund, denn die Monarchie führt einen erbarmungslosen Krieg im Jemen, und die Menschenrechtslage ist katastrophal. Es gibt also allen Grund, zu solchen Ländern kritische Distanz zu wahren und ihren Rüstungsgüter zu verweigern. Weiter lesen …

neues deutschland: Menschenrechte als Nebensache

Die Forderung nach Einhaltung der Menschenrechte ist bei internationalen Treffen zur Floskel verkommen. Das Thema wird lediglich als Nebensache behandelt. Bei der Zusammenkunft von Vertretern der Europäischen Union und der Arabischen Liga (LAS) im ägyptischen Scharm el Scheich wollten die Araber entsprechende Aussagen der europäischen Politiker folglich auch nicht mehr ernst nehmen. Weiter lesen …

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