Frohnmaier: Entwicklungspolitik in Afrika sollte neue Marktchancen erschließen

Markus Frohnmaier (2019)

Bild: AfD Deutschland

Der Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier MdB der AfD-Bundestagsfraktion zeigt sich „überrascht“ angesichts der Aussagen, die Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller in der „Augsburger Allgemeinen“ kürzlich bezüglich der Afrikapolitik getätigt hatte. Der CSU-Politiker hatte davon gesprochen, die „Marktchancen in Afrika nicht den Chinesen (zu) überlassen“.

So sehr Frohnmaier den Ausführungen des Bundesministers grundsätzlich zustimmt: „Schließlich ist das genau das, was die AfD seit geraumer Zeit in der Entwicklungspolitik fordert“ , so kritisch sieht er, dass die Äusserungen nicht mit den Taten des Bundesministers zusammenpassen: „So hat die Bundesregierung das im Koalitionsvertrag angekündigte Entwicklungsinvestitionsgesetz mittlerweile gänzlich aufgegeben und durch einen undurchsichtigen Entwicklungsinvestitionsfonds ersetzt, der noch immer nicht gestartet ist. Faktisch überlässt Minister Müller – trotz gegenteiliger Rhetorik – China freies Spiel in Afrika.“

Frohnmaier weist in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass der Bundesminister mit den von ihm angesprochenen ‚Perspektiven‘ für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Afrikaner etwas zum Ausdruck bringe, was von Deutschland nicht zu leisten sei: „Müller möchte zudem der sich bis 2050 verdoppelnden Bevölkerung Afrikas ‚Perspektiven‘ bieten und für diese Arbeitsplätze schaffen. Deutsche Entwicklungspolitik kann aber keine Sozialpolitik für Afrika sein. Allein zahlenmäßig ist das für den deutschen Steuerzahler auch kaum zu stemmen. Für die AfD richtet sich Entwicklungspolitik hingegen nach deutschen Interessen, und das heißt, unseren Unternehmen Märkte zu öffnen und ein gutes Investitionsklima zu schaffen, von dem dann auch beide Seiten profitieren.“

Quelle: AfD Deutschland