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23. Juni 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Kanzleramtsminister wirbt bei Abgeordneten für Meseberger Erklärung

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat in einem Brief an die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die deutsch-französische "Erklärung von Meseberg" geworben. Dies berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). Braun schrieb am 22. Juni, die Erklärung von Meseberg orientiere sich "an den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages". Zur europäischen Bankenunion erläuterte er, bevor man hier weiter voranschreite, müssten "weitere Schritte erfolgen, um Risiken in den Bankbilanzen zu reduzieren". Weiter lesen …

FDP attestiert Merkel "drastischen Autoritätsverlust"

Die FDP sieht die Regierungsfähigkeit der Großen Koalition angesichts des Asylstreits zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) massiv beeinträchtigt. "Dass Innenminister Seehofer die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin offen in Frage stellt, deutet auf einen drastischen Autoritätsverlust Merkels hin. Auf dieser Grundlage ist eine erfolgreiche Regierung undenkbar", sagte der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Österreich fordert EU-Soldaten für Außengrenzenschutz

Österreich fordert zum Schutz der europäischen Außengrenzen künftig auch EU-Soldaten einzusetzen. "Aus meiner Sicht muss das Mandat von Frontex so geändert werden, dass ein Grenzschutz-Einsatz von Polizisten und Soldaten künftig möglich ist. Österreich wird sich jedenfalls während des EU-Vorsitzes dafür stark machen und einen entsprechenden Vorschlag beim Treffen der Verteidigungsminister Ende August in Wien einbringen", sagte Kunasek unmittelbar vor dem Sondertreffen mehrerer EU-Länder am Sonntag in Brüssel der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Fast 300 türkische Diplomaten suchen Schutz in Deutschland

Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei haben fast 300 türkische Diplomaten und rund 900 Dienstpassinhaber in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Das schreibt die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Den Angaben zufolge stellten zwischen Juli 2016 und Juni 2018 insgesamt 296 Personen mit Diplomatenpässen und 881 Dienstpassinhaber wie etwa Beamte einen Antrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Weiter lesen …

The Stars Group gibt Start des privaten Angebots von unbesicherten Schuldscheinen in Höhe von 750 Millionen USD bekannt

Die Stars Group Inc. (NASDAQ: TSG)(TSX: TSGI) (die "Stars Group" oder das "Unternehmen") gab heute durch ihre indirekten hundertprozentigen Tochtergesellschaften Stars Group Holdings B.V. und Stars Group (US) Co-Borrower, LLC (die "Emittenten") das Angebot von unbesicherten Schuldscheinen mit Fälligkeit im Jahr 2026 und mit der aggregierten Kapitalsumme von 750 Millionen USD (das "Angebot") bekannt. Weiter lesen …

Schäuble: Merkel bleibt bei einer Richtlinienentscheidung keine Wahl

Bundestagespräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Unionsparteien eindringlich davor gewarnt, ihren Flüchtlingsstreit auf die Spitze zu treiben. Wenn Horst Seehofer versuchen würde, seinen "Masterplan Migration" gegen die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin umzusetzen, habe Angela Merkel nicht einmal mehr Bedenkzeit, sagte der CDU-Politiker dem Tagesspiegel am Sonntag. Weiter lesen …

US-Bauern und Republikaner kritisieren Trumps Handelskrieg

Im Handelsstreit mit China fürchten viele US-Bauern um ihre Existenz. Seine Industrie könne es sich nicht leisten, das Riesenreich als Kunden zu verlieren, sagte Davie Stephens, Vizechef des US-Soja-Verbands und Soja-Farmer aus Kentucky der "Welt am Sonntag". Sojabohnen sind für die USA das wichtigste landwirtschaftliche Exportgut. "Ich hänge total von dem Handel mit China ab", sagte Stephens daher. Hintergrund ist, dass China ab dem 6. Juli Zölle auf Sojabohnen und weitere landwirtschaftliche Produkte aus den USA will. Weiter lesen …

Fließbandarbeiter für Wagenknecht

Die Organisation Social Peace will die geplante Sammlungsbewegung der Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht unterstützen. "Unsere Leute werden nicht länger politisch stumm bleiben, nur weil wir von einem Establishment belächelt werden und uns mit keiner Partei identifizieren. Wir erleben, dass unsere Eliten uns aufgeben", heißt es in einem Schreiben der Organisation, über das der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Archimedes-Laser bewegt Teilchen hochpräzise

Forscher der Tel Aviv University haben einen Laser entwickelt, mit dem sich kleinste Teilchen hochpräzise bewegen lassen. Das sei sowohl für die Forschung als auch für angewandte Wissenschaften äußerst wichtig. Ließen sich beispielsweise einzelne Atome exakt positionieren, wäre das ein Schritt hin zum Quantencomputer, einem Rechner, dessen Geschwindigkeit um ein Vielfaches höher ist als heute eingesetzte Systeme. Weiter lesen …

Fall Niels H.: Medikamentengebrauch soll schärfer kontrolliert werden

Die Gesundheitsminister der Länder wollen den Gebrauch von Medikamenten in Krankenhäusern künftig schärfer kontrollieren. Damit ziehen sie Konsequenzen aus dem Skandal um den Delmenhorster Krankenpfleger Niels H., dem die Staatsanwaltschaft über hundert Patientenmorde vorgeworfen hat, wie der Spiegel berichtet. Für mehr Patientensicherheit schlagen die Länder eine "verbindliche Einrichtung von Arzneimittelkommissionen" in Kliniken vor. Weiter lesen …

Mythen rund um das Urlaubsrecht: Arbeitsrechtler der Hochschule Fresenius klärt auf

In einigen Bundesländern beginnen bald die Sommerferien. Damit wird die Urlaubszeit eingeläutet. Egal ob der Urlaub schon zu Beginn des Jahres geplant oder erst kurzfristig gebucht wurde, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben jedes Jahr Fragen bezüglich des Urlaubsrechts. Der Arbeitsrechtler und Professor an der Hochschule Fresenius, Prof. Dr. Michael Fuhlrott, erklärt, was es zu beachten gibt. Weiter lesen …

Europas Sozialdemokraten wollen Spitzenkandidaten nach US-Prinzip bestimmen

Europas Sozialdemokraten wollen ihren Spitzenkandidaten für die bevorstehende Europawahl in Vorwahlen nach US-Vorbild bestimmen. Einen entsprechenden Vorschlag erarbeitete die Führungsspitze der Partei bei ihrem Treffen am Mittwoch in Riga, wie der "Spiegel" berichtet. Stellt sich mehr als ein Bewerber für die Spitzenkandidatur zur Wahl, soll es in allen EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit geben, Vorwahlen abzuhalten. Ob und wie diese organisiert werden, etwa per Mitgliederentscheid, Parteitag oder Online-Voting, ist den nationalen Parteien selbst überlassen. Weiter lesen …

Alice Weidel: Die Grünen sind Merkels letzter Strohhalm

Medienberichten zufolge bereiten sich CDU und Grüne auf ein mögliches Koalitionsbündnis für den Fall vor, dass die CSU die Unionsfraktion verlässt. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel, hält das für folgerichtig: „Noch vor wenigen Jahren wäre ein solches Bündnis auf Bundesebene undenkbar gewesen. Die Bundeskanzlerin hat die Union jedoch sämtlicher konservativer Positionen beraubt, sodass eine solche Koalition nicht nur vorstellbar, sondern aus Sicht der CDU auch inhaltlich folgerichtig wäre." Weiter lesen …

Bundesweit fordern Greenpeace-Aktivisten ein Ressourcenschutzgesetz

Alternativen zum Wegwerfkonsum zeigen Greenpeace-Ehrenamtliche am heutigen "Tag des guten Lebens" in 30 deutschen Städten, wie Hamburg, Berlin und Köln. Unter dem Motto "Buy nothing - Make something" laden sie Verbraucherinnen und Verbraucher zum Selbermachen, Reparieren, Tauschen und Verschönern von Gebrauchsgegenständen ein. Vergangene Woche hatte das ZDF aufgedeckt, dass der Online-Handel massenhaft neuwertige Ware aus Retouren zerstört. Weiter lesen …

Baukindergeld nur für Häuser bis 120 Quadratmeter

Im Streit um die Finanzierung des neuen Baukindergelds haben sich Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) geeinigt. Um die Kosten des Vorhabens zu beschränken, wollen sie neben einer Einkommensgrenze auch eine Flächenobergrenze für förderungswürdige Immobilien einführen, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Twitter kauft Smyte im Kampf gegen Hassreden

Der Kurznachrichtendienst Twitter will das in San Francisco ansässige Technologieunternehmen Smyte kaufen, das Tools anbietet, mit denen Online-Missbrauch, Belästigung und Spam gestoppt und Benutzerkonten geschützt werden können. Mit diesem Schritt setzt Twitter ein weiteres Zeichen gegen Cybermobbing und Hassreden im Web. Weiter lesen …

Ex-Finanzminister Summers greift US-Präsident Trump frontal an

Der frühere US-Finanzminister und Weltbank-Chefökonom Lawrence Summers geht scharf mit US-Präsident Donald Trump und dessen Handelspolitik ins Gericht. "Es spricht nur sehr wenig dafür, dass Getöse und Drohungen in diesem Ausmaße positive Effekte zeitigen. Und dass unsere traditionellen Verbündeten inzwischen größere Sympathien für China haben als für uns, ist eine außergewöhnlich negative diplomatische Leistung", sagte Summers in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Weiter lesen …

OVCW-Reform: Heiko Maas unterstützt Boris Johnson

Der britische Außenminister Boris Johnson will die "Organisation für das Verbot chemischer Waffen" (OVCW) in Den Haag reformieren. Die OVCW solle künftig "Täter, Organisatoren, Unterstützer" von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien benennen, um diese zur "Verantwortung ziehen zu können", berichtet der "Spiegel". Langfristig will Johnson die OVCW weltweit ermitteln lassen. Bislang stellt die OVCW nur den Einsatz von Chemiewaffen fest und verzichtet auf Schuldzuschreibungen. Weiter lesen …

FDP-Vorstandsmitglied widerspricht Parteichef Lindner

FDP-Chef Christian Lindner erhält für seine Behauptung, seine Partei stehe im aktuellen Asylstreit "näher bei der CSU als bei Frau Merkel", Widerspruch aus den eigenen Reihen. "Einer Partei wie die CSU, die sich mit den Angriffen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán auf die liberale Demokratie gemeinmacht, steht die FDP nicht nahe", sagte Vorstandsmitglied Konstantin Kuhle dem "Spiegel". Weiter lesen …

Botox-Aktionswoche: Neue Botox-Tests müssen Tierversuche komplett ersetzen

Anlässlich der diesjährigen Botox-Aktionswoche (1), vom 25. Juni bis 1. Juli, hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte eine Bestandsaufnahme zum Entwicklungsstand der tierversuchsfreien Botox-Testverfahren gemacht. Der Verband begrüßt, dass auch der dritte Hersteller des Faltenmittels, die Firma Ipsen, kurz vor der Zulassung eines tierfreien Tests steht. Kritik übt der Tierrechtsverband jedoch an der Tatsache, dass trotz existierender Alternativen noch immer Mäuse in qualvollen Produktsicherheitstests eingesetzt werden. Er ruft Wissenschaft sowie die kosmetische und pharmazeutische Industrie dazu auf, auch hierfür tierleidfreie Tests zu entwickeln. Weiter lesen …

"Tolerantes Brandenburg" steht für 20 Jahre politische Manipulation auf Steuerzahlerkosten

Zum 20-jährigen Jubiläum der von Rot-Rot mit Steuergeldern geförderten Initiative "Tolerantes Brandenburg" erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz: "Zwei Jahrzehnte 'Tolerantes Brandenburg' bedeuten in erster Linie zwei Jahrzehnte politische Manipulation auf Steuerzahlerkosten, Denunziantentum und Selbstgespräche im rot-rot-grünen Elfenbeinturm. Mit dem Geld der hart arbeitenden Brandenburger wurde eine umfangreiche Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Personen geschaffen, deren Weltbild sich am Motto 'Alles Nazis außer Mutti' orientiert." Weiter lesen …

Sicher mit dem Bootsanhänger unterwegs

Urlaub auf dem Wasser hat einen hohen Erholungswert und bereits am Wochenende starten die ersten Bundesländer in die Sommerferien. Wer sein eigenes Boot mit in den Urlaub nehmen will, muss gut vorbereitet sein. Denn das richtige Beladen ist entscheidend für sicheres Fahren mit einem Bootsanhänger. Eine falsche Gewichtsverteilung verändert die Fahrdynamik deutlich und kann so zum Kontrollverlust und zum Schleudern des Gespanns führen. Weiter lesen …

DIHK: Harter Brexit bringt Großbritannien beim Handel auf Status der Mongolei

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) beklagt, dass zwei Jahre nach dem Brexit-Votum "noch immer wesentliche Fragen offen" sind. Die Unternehmen müssten sich letztlich auch auf den "schlimmsten Fall" vorbereiten, sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Komme der harte Brexit, gingen alle Vorteile des gemeinsamen Binnenmarktes verloren. "Das heißt: In Bezug auf den Handel hat Großbritannien dann den gleichen Status wie beispielsweise die Mongolei", warnte Schweitzer. Weiter lesen …

Tatort-Star Wolfram Koch: Theater spielt die erste Geige

Obwohl er als Frankfurter Tatort-Kommissar seit drei Jahren große Popularität beim Fernsehpublikum genießt, hat das Theater für Schauspieler Wolfram Koch (56) weiterhin oberste Priorität: "Film und Theater kann man sehen wie Studiomusik und ein Rock-'n'-Roll-Konzert," sagte Koch der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Live ist unvergleichlich. Wenn man gute Aufführungen mit Kollegen hat, der Saal brummt und wir alle energetisch gut beisammen sind, dann hebt eine Vorstellung ab, das ist mit nichts zu vergleichen." Weiter lesen …

AGFA zu den Wahlen in der Türkei

Je nach Ausgang der türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am Sonntag schließen Politikexperten Unruhen im Land nicht aus. "Die Polarisierung in der türkischen Gesellschaft hat in den letzten Jahren stark zugenommen. In Anbetracht der Bedeutung der Wahlen wären gerade bei einem sehr knappen Wahlausgang oder bei Anzeichen großer Unregelmäßigkeiten Unruhen nicht auszuschließen", sagte Laura Lale Kabis-Kechrid, Türkei-Expertin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Pädagogen-Chef Meidinger gegen "Einheitslehrer"

Der Deutsche Lehrerverband hat die Länder davor gewarnt, mit dem Modell des "Einheitslehrers", der bei gleicher Bezahlung ab Klasse 5 in allen Schulformen einsetzbar ist, den Versorgungsnotstand zu lösen. "Für den Staat wäre es die bequemste Lösung. Aber es wäre Gift für den Lernerfolg der Schüler und die Bildungsqualität", warnte Verbandspräsident Meidinger in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Lehrerverband : Beim Digitalpakt für Schulen Stillstand beenden

Der Deutsche Lehrerverband hat die Bundesregierung aufgefordert, den 2016 versprochenen Digitalpakt für Schulen endlich umzusetzen. "Nichts passiert und das ist ein Trauerspiel", kritisierte Präsident Heinz-Peter Meidinger im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". 2017 habe Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das Geld für die bessere digitale Ausstattung nicht freigegeben. Weiter lesen …

Baerbock: Merkel muss sich über CSU hinwegsetzen

Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), sich über die ablehnende Haltung der CSU in der Asylpolitik hinwegzusetzen. "Kanzlerin Merkel muss beim Mini-Gipfel in Brüssel klar machen, dass ihr Europa wichtiger ist als die rückwärtsgewandte Regionalpartei aus Bayern", sagte Baerbock dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ex-CSU-Chef Huber: Seehofer-Entlassung bedeutet nicht GroKo-Aus

Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber sähe in einer Entlassung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) keinen Automatismus für ein Auseinanderbrechen der CDU-CSU-Bundestagsfraktion oder der Union beziehungsweise ein Ende der Berliner Koalition. "Horst Seehofer hat für seine Asylpolitik den vollen Rückhalt der CSU. Dies enthält nach meiner Meinung aber keine Aussage zur Zukunft der Koalition und der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU. Eine mögliche, von Horst Seehofer offenbar selber befürchtete Entlassung als Bundesinnenminister bedeutet folglich kein automatisches Ende der Koalition und schon gar nicht der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU", sagte er der "Passauer Neue Presse". Weiter lesen …

Landeswahlleitung Bayern: CDU kann noch antreten

Im Fall eines Bruchs der CDU/CSU-Fraktionsgemeinschaft im Bundestag könnte die CDU noch zur bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober antreten. "Wie jede andere Partei in Bayern hätte die CDU Zeit bis zum 2. August, 18 Uhr, Wahlvorschläge einzureichen",  sagte Werner Kreuzholz, stellvertretender Landeswahlleiter in Bayern, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Laschet erleichtert über Einstellung des Ermittlungsverfahrens in der Hacker-Affäre - Sorge wegen Übergriffen im Internet

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ist erleichtert darüber, dass sich der Anfangsverdacht eines "Hacker-Angriffs" auf die frühere NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) nicht bestätigt hat. "Angesichts der zahlreichen persönlichen Bedrohungen gegen Christina Schulze Föcking ist das eine gute Nachricht", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Laschet schließt Grenzkontrollen in NRW aus - Alleingänge führen zu Chaos

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat angesichts des Asylstreits in der Union Kontrollen an den Grenzen der Nachbarländer von Nordrhein-Westfalen kategorisch ausgeschlossen. "Wir haben einen großen gemeinsamen Wirtschafts-, Lebens- und Arbeitsraum mit den Niederlanden, Belgien und Luxemburg. Jetzt wieder Kontrollen einzuführen, durch die wir zwei bis drei Stunden an der Grenze stehen würden, kommt überhaupt nicht in Frage", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz: Es gibt noch keine bilateralen Gespräche mit Deutschland

Beim ZEIT-Gespräch am Freitag im Wiener Volkstheater sprach ZEIT-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo mit Sebastian Kurz über Angela Merkels Bemühungen, mit anderen Europäischen Ländern Vereinbarungen über die Rücknahme von Flüchtlingen zu schließen. "Ich weiß nicht, wie ein bilateraler Vertrag zwischen Deutschland und Österreich aussehen könnte", sagte der österreichische Bundeskanzler. Auf die Nachfrage, ob die deutsche Seite, vor allem in Hinblick auf den Zeitdruck, auf ihn zugekommen sei, verneinte Sebastian Kurz: "Es gab noch keine Verhandlungen über bilaterale Verträge." Weiter lesen …

SPD will Flughafenkontrollen verstaatlichen

Die verkehrs- und innenpolitischen Experten der SPD-Bundestagsfraktion haben gefordert, die Luftsicherheitskontrollen an Flughäfen zu verstaatlichen. Einem Papier der Arbeitsgruppen zufolge, das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt, soll das heute oftmals bei privaten Unternehmen beschäftigte Sicherheitspersonal künftig zu einem öffentlichen Arbeitgeber wechseln. Eine solche neu geschaffene Anstalt des öffentlichen Rechts solle den bisherigen Beschäftigten ein Jobangebot machen, wenn diese fachlich und persönlich qualifiziert seien, heißt es in dem Papier. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Scholz: Den Euro wird es auch in zehn Jahren noch geben

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht den Euro nach den jüngsten Beschlüssen auf europäischer Ebene als gestärkt an. Auf die Frage, ob es die europäische Währung auch in zehn Jahren noch geben werde, sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Ja, der Euro ist unumkehrbar. Denn der Euro sichert unsere gemeinsame Zukunft in Europa." Der SPD-Politiker lobte insbesondere die Beschlüsse des deutsch-französischen Regierungsrats in Meseberg. Weiter lesen …

Seehofer warnt Merkel vor Ausübung ihrer Richtlinienkompetenz

Im Asyl-Streit zwischen CDU und CSU warnt Bundesinnenminister Horst Seehofer Kanzlerin Angela Merkel offen davor, ihn durch ihre Richtlinienkompetenz an dem Vorhaben zu hindern, Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert sind. "Das werden wir uns auch nicht gefallen lassen", kündigte Seehofer in der "Süddeutschen Zeitung" an. Er fuhr fort: "Man hat im Kanzleramt aus einer Mücke einen Elefanten gemacht. Weiter lesen …

Kurz will Frontex-Einsatz auch auf libyschem Festland

Der österreichische Bundeskanzler hat vor dem Mini-EU-Gipfel am Sonntag in Brüssel einen Einsatz von Frontex auch auf libyschem Festland gefordert. Kurz sagte zu "Bild" auf die Frage, ob er bereit sei, mit libyschen Milizen zusammen zu arbeiten: "Ich bin bereit, auch mit den Behörden in schwierigen Ländern zusammen zu arbeiten, wenn die Alternative wäre, dass sonst die EU auseinanderfällt. Wir brauchen Frontex auch an der libyschen Küste, am besten auch an Land, um Schlepper bereits dort zu bekämpfen. Wir müssen verhindern, dass Boote überhaupt noch nach Europa kommen. Weiter lesen …

Google-Autos fahren wieder durch Deutschland

Auf Deutschlands Straßen sind wieder Autos des US-Konzerns Google unterwegs. Ziel sei es, das Kartenmaterial des Online-Dienstes Google Maps zu verbessern, teilte das Unternehmen auf Anfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung mit. Am Freitag (22. Juni) war Google in der Ruhrgebietsstadt Essen mit einem Kamera-Fahrzeug unterwegs. Im April hatte der US-Konzern angekündigt, die Fahrten bundesweit wieder aufzunehmen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Scholz will Familien in Höhe von 20 Milliarden Euro entlasten

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will mit seinen steuerpolitischen Maßnahmen Familien in Höhe von mindestens 20 Milliarden Euro entlasten. "Wir erhöhen das steuerfreie Existenzminimum, was kleinen und mittleren Einkommen zugutekommt. Wir steigern den Kinderfreibetrag und werden das Kindergeld zum Juli 2019 um 10 Euro erhöhen. 2021 heben wir es nochmals um 15 Euro pro Kind an. Weiter lesen …

Petra Pau fordert Neuausrichtung der Linken

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Petra Pau hat eine Neuausrichtung ihrer Partei gefordert. Im Interview mit dem Bremer WESER-KURIER sagte Pau: "Jeder weiß, wogegen wir sind. Zu wenige wissen, wofür wir stehen." Sie betonte: "Die Linke muss eine neue Sprache finden." Dass die Linkspartei nicht vom Rekordtief der SPD profitiere, liege auch an der Partei selbst. "Es gibt selbst gemachtes Leid", sagte Pau. Weiter lesen …

Tajani warnt vor Egoismus in Flüchtlingspolitik

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat die Mitgliedstaaten eindringlich vor Egoismus in der Flüchtlingspolitik gewarnt. "Der Umgang mit der Zuwanderungsfrage darf nicht zur Zerstörung der Europäischen Union führen", sagte Tajani den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Handelt jeder Mitgliedstaat nur nach eigenen Interessen, wird die Gemeinschaft auseinanderbrechen." Weiter lesen …

Datenleck bei deutschen Behörden? Aus der Türkei geflohener Asylbewerber erhält in deutscher Flüchtlingsunterkunft Wahlwerbebrief von AKP-Chef und Staatspräsident Erdogan

Die türkische Regierungspartei AKP erhält möglicherweise von Mitarbeitern aus deutschen Behörden Informationen über Flüchtlinge, die aus der Türkei aus politischen Gründen geflohen sind und in Deutschland Asyl beantragt haben. So hat ein türkischer Asylbewerber, der in Deutschland Schutz sucht, vor einigen Wochen einen an ihn persönlich adressierten Wahlwerbebrief des türkischen Staatspräsidenten und AKP-Chefs Erdogan, erhalten. Weiter lesen …

Grüne fordern von Seehofer Auskunft über Masterplan im Bundestag

Die Grünen im Bundestag wollen Innenminister Horst Seehofer (CSU) zur Auskunft über den Masterplan Migration verpflichten. In einem der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegenden Fragenkatalog fordern sie Seehofer auf, die Details des 63-Punkte-Plans bekannt zu geben. Sie wollen unter anderem auch konkret wissen, an welchen Grenzübergangsstellen in Deutschland Zurückweisungen von Flüchtlingen in welchen Verfahren erfolgen sollen. Weiter lesen …

SPD-Politiker wollen zügig 12 Euro Mindestlohn

In der SPD mehreren sich laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Focus die Stimmen nach einem deutlich höheren Mindestlohn. "Eine Erhöhung um 35 Cent reicht nicht. Die Tarifabschlüsse waren kräftig. Es muss also deutlich mehr als bei der letzten Erhöhung des Mindestlohns rauskommen", sagte die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Leni Breymaier dem Focus mit Blick auf die Mindestlohnkommission, die nächsten Dienstag wohl eine moderate Anhebung von 8,84 auf rund 9,20 Euro beschließen wird. Weiter lesen …

Özdemir: Auf Niederlage Erdogans vorbereiten

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hält bei der türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahl eine Niederlage der regierenden AKP für möglich. "Auch Anhänger Erdogans beginnen zu zweifeln, ob der Kurs des Präsidenten wirklich richtig ist", sagte er der in Heidelberg erscheinenden Rhein-Neckar-Zeitung. "Wir sollten uns in Europa und Deutschland deshalb vorbereiten für den Fall, dass die Opposition die Wahlen doch gewinnt. Wir müssen schauen, wie wir beim Wiederaufbau von Demokratie und Rechtsstaat unterstützen können". Weiter lesen …

Schüller nennt Papst-Äußerungen "vieldeutig"

Der Münsteraner Kirchenrechts-Professor Thomas Schüller hat die jüngsten Äußerungen des Papstes zum Kommunionstreit der deutschen Bischöfe als vieldeutig und teilweise kryptisch bezeichnet. "Dass jeder Beschluss einer Bischofskonferenz `sofort universal` werde, ist nicht nur kirchenrechtlich falsch, sondern widerspricht der Intention des Papstes, Kompetenzen auf die nationale Ebene zu verlagern", sagte Schüller der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Türkische Gemeinde sieht wachsende Chancen für Sozialdemokraten

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, sieht angesichts der Parlaments- und Präsidentschaftswahl in seinem Land wachsende Chancen für den Oppositionskandidaten, den Sozialdemokraten Muharrem Ince. "Der Oppositionskandidat wird immer beliebter in der Türkei", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Es wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Diese Wechselstimmung spüre ich auch in Deutschland." I Weiter lesen …

Dänischer Regierungschef glaubt nicht an Durchbruch in Brüssel

Der dänische Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen glaubt nicht an einen schnellen Durchbruch im europäischen Streit um die Zurückweisung in anderen EU-Staaten abgelehnter Flüchtlinge. Lökke Rasmussen, der am Sonntag beim Migrationsgipfel in Brüssel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und weiteren Regierungschefs teilnehmen wird, sagte der "Bild": "Wir brauchen definitiv mehr als ein Treffen. Nicht unbedingt, um uns auf etwas zu verständigen, aber, um eine Lösung umzusetzen." Weiter lesen …

RWE-Chef: Kohleausstieg bis 2030 nicht zu schaffen

Zum Start der Kohlekommission warnt RWE-Chef Rolf Martin Schmitz vor einem Kohleausstieg bis 2030. "Das ist nicht zu schaffen, selbst wenn die erneuerbaren Energien bis dahin 65 Prozent des Strombedarfs decken können", sagte Schmitz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Das halte ich übrigens angesichts des schleppenden Netzausbaus für schwierig. Zudem gibt es noch nicht genug Gaskraftwerke, die die Versorgungssicherheit garantieren." Weiter lesen …

Tajani hält Austritt Italiens aus Eurozone für ausgeschlossen

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hält einen Austritt Italiens aus der Eurozone für ausgeschlossen. "Keine italienische Regierung wird den Fehler machen, die Eurozone zu verlassen. Das würde die italienische Wirtschaft umbringen", sagte Tajani den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Außerdem sei die große Mehrheit der Italiener für Europa und für den Euro. Tajani zeigte sich gleichwohl besorgt über den Kurs der neuen italienischen Regierung. Weiter lesen …

Riexinger: CSU will Merkel stürzen

Linken-Chef Bernd Riexinger sieht hinter dem Asylstreit in der Union den Versuch, Kanzlerin Angela Merkel zu stürzen. "Ich habe den Eindruck, dass das ein Putsch von rechts gegen Merkel ist. Und dass das eigentliche Ziel ist, Merkel zu stürzen", sagte Riexinger der "Heilbronner Stimme". Als treibende Kräfte sieht Riexinger CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sowie den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. "Bundesinnenminister Horst Seehofer ist in diesem gesamten Prozess sowohl Akteur als auch Getriebener." Weiter lesen …

Baukindergeld soll es nur bis 120 Quadratmeter Wohnfläche geben

Die schwarz-rote Bundesregierung könnte vielen Immobilienkäufern einen Strich durch die Rechnung machen, wenn sie sich in ihrer Kalkulation auf das sogenannte Baukindergeld verlassen. Wie aus dem Bereinigungsentwurf zum Bundeshaushalt hervorgeht, über den die "Welt am Sonntag" berichtet, plant das Finanzministerium, die Wohnfläche zu begrenzen, bis zu der es die geplanten 1.200 Euro pro Kind und Jahr geben soll. Weiter lesen …

SPD-Vize Scholz hält nichts von Spekulationen über Neuwahlen

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hält angesichts der deutschen Regierungskrise nichts von Spekulationen über Neuwahlen. "Ob jetzt Neuwahlen gut oder schlecht sind für die SPD, ist mir eine zu taktische Frage", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Die Bürger haben gewählt. Wir haben vom Wähler das Mandat bekommen, das Land voranzubringen. Der Koalitionsvertrag ist eine gute Grundlage für die Arbeit der Regierung. Daran halten wir uns", sagte er weiter. Weiter lesen …

Schauspielerin Aglaia Szyszkowitz über das Tabu-Thema Therapie: "Wir haben die Paartherapie als sehr bereichernd erlebt"

Die Schauspielerin Aglaia Szyszkowitz stammt aus einer Psychotherapeutenfamilie. Ihre Mutter und zwei ihrer Tanten sind Therapeutinnen. Das ist sicherlich ein Grund, warum die 50-Jährige so entspannt über ein Thema spricht, das in Deutschland immer noch ein Tabu ist: Therapie. Die lässige Grazerin spricht als erste Schauspielerin in EMOTION (Ausgabe 7/18, jetzt im Handel) offen über ihre Therapieerfahrungen. Weiter lesen …

Horrorfilm-Schauspielerin Toni Collette mag dieses Genre nicht

Schauspielerin Toni Collette, derzeit in dem Thriller "Hereditary - das Vermächtnis" im Kino zu sehen, mag eigentlich gar keine Horrorfilme. "Ich fürchte mich nicht gern. Und Schreckensmomente verfolgen mich viel länger, als mir lieb ist", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Also habe sie ihren Agenten beauftragt, sie eine Weile nur noch für leichte Kost zu besetzen. Das Drehbuch von "Hereditary" habe die Australierin dann aber "in den Bann gezogen". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Im Bann des Handelsstreits

Noch überwiegt am Aktienmarkt die Hoffnung, dass im Handelskonflikt letztlich doch ökonomische Vernunft die Oberhand gewinnt und ein für die Weltwirtschaft verheerender Handelskrieg vermieden wird. Allerdings haben die jüngsten Ereignisse die Hoffnung nicht gerade bestärkt. Mit den von China und der EU verhängten Vergeltungszöllen hat sich der Konflikt weiter verschärft, und er droht sich noch weiter hochzuschaukeln, nachdem US-Präsident Donald Trump per Twitter Strafzölle auf Autos aus der EU ankündigt hat. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Die Basis des Rechtsstaats

Die Schilderungen der vermeintlichen Zustände an der Berliner Polizeiakademie, die im vergangenen Herbst scheibchenweise an die Öffentlichkeit drangen, ließen vielen Berlinern die Haare zu Berge stehen. Die meisten Vorwürfe haben sich inzwischen als haltlos erwiesen oder konnten zumindest nicht belegt werden. Doch es gibt Probleme. Sie greifen tiefer, sind strukturell und erfordern eine Reform der Ausbildung. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Ritalin

Die Leitlinie der Experten für den Umgang mit der Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) liest sich so, als hätten die Hersteller des Medikaments Ritalin das Papier selbst geschrieben. Litt der Zappelphilipp im »Struwwelpeter« 1844 etwa schon an ADHS? Hätte Autor Heinrich Hoffmann, selbst Arzt und Psychiater, das Buch in Gänze gar nicht schreiben können, wenn es im 19. Jahrhundert schon Ritalin gegeben hätte? Weiter lesen …