11. Juni 2018 - Archiv

Als Reaktion auf den Asylstreit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die SPD ein eigenes Konzept angekündigt. "Wer konkrete Vorschläge in der Asylfrage will, kann sich auf Seehofer und die CSU nicht verlassen. Deshalb erarbeitet die SPD nun ein eigenes Migrationskonzept", sagte der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ralf Stegner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die in dieser Woche beginnende Fußball WM in Russland beschäftigt auch den Publizisten Heiko Schrang in seinem neusten Video. Doch bevor er darauf eingeht folgt noch dieser Hinweis: "Heute Morgen hat die Zensur auf meinem Youtube-Kanal mit aller Härte zugeschlagen. Mein letztes Video „Bilderberger – Warum sie auf die Anklagebank gehören“ wurde aufgrund von angeblicher „Hassrede“ gelöscht. Diese Aktion ist anscheinend darauf zurückzuführen, dass immer mehr Menschen dem Kanal folgen und er somit eine Gefahr für die Einheitsmedien geworden ist. Ich bleibe dennoch in guter Stimmung und möchte mich an dieser Stelle für eure große Anteilnahme bedanken." Weiter lesen …

Der ehemalige US-Botschafter in Berlin, John Kornblum, hat den G7-Eklat als Versuch Donald Trumps bewertet, Stärke zu zeigen. Die internationale Lage sowie die Ermittlungen im Zuge der Russland-Affäre würden ihn dazu veranlassen, sagte Kornblum am Montag dem Deutschlandfunk. Die gemeinsame Wertebasis zwischen den Vereinigten Staaten und Europa sei allerdings weiterhin wichtig, so der Diplomat, der die USA auch bei der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) vertreten hatte. Weiter lesen …

Der Autokonzern Daimler muss in Deutschland 238.000 Fahrzeuge zurückrufen. Das sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Montag nach einem Gespräch mit Daimler-Vorstandschef Dieter Zetsche in Berlin. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.842,91 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,60 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Weiter lesen …

Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "Riesen-Zoff zwischen Merkel und Seehofer - Vorstellung des Asyl-Masterplans geplatzt": "Wenn wir illegale Migranten durch Anordnung Merkels an der Grenze nicht zurückweisen dürfen, dann ist sie die Totengräberin der Inneren Sicherheit Deutschlands. Ich habe Seehofer schon 2015 geraten, die Koalition mit Merkel zu beenden." Weiter lesen …

Nach dem Eklat beim G7-Gipfel hat sich der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter dafür ausgesprochen, mit US-Präsident Trump in Verbindung zu bleiben. Man müsse weiterhin auf allen Ebenen Gespräche führen, sagte Kiesewetter am Montag im Inforadio vom rbb. Weiter lesen …

Die Reform der Grundsteuer kommt nicht voran. Nach einem ersten Treffen der Finanzminister von Bund und Ländern nach dem Verfassungsgerichtsurteil herrscht Stillstand. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Grünen hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Wenn in Bayern Hochwasser droht oder Sturmschäden aufgeräumt werden müssen, dann sind sie da: Hunderttausende ehrenamtliche Helfer im Bevölkerungsschutz sind gut ausgebildet und immer bereit, im Ernstfall zu helfen. Doch auch die Hilfsorganisationen und das THW plagen Nachwuchssorgen, denn nicht nur im Katastrophenfall werden die professionellen Helfer benötigt, sondern auch bei Großveranstaltungen wie Konzerten, Fußballspielen oder Volksfesten. Weiter lesen …

Der Europarechtler und Migrationsexperte Daniel Thym schließt nicht aus, dass es mit Blick aufs Europarecht rechtlich möglich ist, sogenannte Dublin-Fälle an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Das sagte der Jurist der "Welt". Es gebe eine Klausel in der Dublin-Verordnung in Artikel 20, Absatz 4, "von der manche behaupten, dass sie eine solche Zurückweisung an der Grenze erlaubt", sagte Thym. "Die Politik könnte nunmehr versuchen, diese rechtliche Unsicherheit zu nutzen, um abzuwarten, ob die Gerichte sie korrigieren." Weiter lesen …

In Düsseldorf ist am Montagmorgen eine 35-jährige Radfahrerin bei einem Zusammenstoß mit einer Straßenbahn ums Leben gekommen. Das teilte die Polizei in Düsseldorf mit. Trotz eingeleiteter Notbremsung erfasste die Bahn die Radfahrerin an einer Kreuzung und schleifte sie mehrere Meter mit. Weiter lesen …

Im Cottbusser Puschkinpark schlugen laut Zeugen Syrer auf andere Flüchtlinge ein – im Zuge der Nahbereichsfahndung wurden anschließend die Personalien von acht polizeibekannten Syrern festgestellt. Etwa zur selben Zeit prügelten an einer Potsdamer Skaterbahn Serben auf eine Polizistin ein und schlugen sie krankenhausreif. Vier Serben wurden vorübergehend festgenommen. Im Ruppiner Einkaufszentrum (Neuruppin) sprang ein ortsbekannter gewaltbereiter Tschetschene (21) einem 36-jährigen Familienvater in den Rücken und verletzte ihn und sein fünfjähriges Kind. Weiter lesen …

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller sieht seinen Verband für die neuen Klagemöglichkeiten durch die sogenannte Musterfeststellungsklage schlecht gewappnet. Ohne zusätzliche staatliche Mittel sei es "nicht möglich, die neuen Herausforderungen zu stemmen", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) dem "Handelsblatt". Das Haushaltsjahr 2019 sei entscheidend für seinen Verband. "Wer A zur Musterfeststellungsklage sagt, muss auch B zur besseren finanziellen Ausstattung des VZBV sagen." Weiter lesen …

Die Vorstellung des sogenannten "Masterplans" zur Asylpolitik ist vorerst geplatzt. Das berichtete die "Bild" am Montagnachmittag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf Regierungskreise. Ursprünglich wollte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den 63-Punkte-Plan am Dienstag gegen 16:30 Uhr in der Bundespressekonferenz vorstellen. Weiter lesen …

In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Montag mehrere Menschen bei einem Selbstmordanschlag ums Leben gekommen. Mindestens 13 Personen seien getötet worden, teilten die afghanischen Behörden mit. Mehr als 26 weitere Menschen wurden demnach verletzt. Der Anschlag ereignete sich gegen 13 Uhr Ortszeit am Tor des Ministeriums für ländliche Rehabilitation und Entwicklung (MRRD), während Mitarbeiter das Gebäude des Ministeriums verließen. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, mehr für Integration zu tun. Dabei müssten Regeln konsequent durchgesetzt werden, schreibt sie in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Für das Gelingen von Integration sei nicht nur wichtig, wie man an den Grenzen mit denen umgehe, die ins Land kommen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), plädiert im Zollstreit für einen harten Kurs gegenüber Washington. "Wenn der US-Präsident meint, er könne durch sein Verhalten Europa bei den Handelsfragen erpressen, dann wird er sich täuschen", sagte Weber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Ich erwarte eine besonnene, aber eindeutige Antwort der EU-Kommission auf die illegalen Strafzölle der USA." Weiter lesen …

Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird bei der Bearbeitung von Asylanträgen der Geschwindigkeit offenbar weiterhin hohe Bedeutung zugemessen. Das zeigen Protokolle von Mitarbeiterversammlungen der vergangenen Monate, über welche die "Welt" und die "Nürnberger Nachrichten" berichten. Weiter lesen …

Stellen Sie sich folgendes vor: Sie schreiben einem Facebook-Freund eine persönliche Nachricht. Sie mag sehr intim sein, wirtschaftlich oder politisch relevant, auf jeden Fall höchst vertraulich. Doch 14 Millionen Facebook-Kunden haben solche vermeintlich vertraulichen Mitteilungen öffentlich gepostet – ein Fehler im System, den Facebook erst jetzt eingeräumt hat, obwohl das gigantische Datenleck alle Mitteilungen betraf, die zwischen dem 18. und 27. Mai gepostet wurden. Weiter lesen …

46 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass die Politik zu wenig für die Verbesserung der Altenpflege tue. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) hervor. 37 Prozent der Befragten gaben demnach sogar an, dass die Politik sehr wenig tue, um die Pflegesituation zu verbessern. Weiter lesen …

Die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) fordert angesichts des Betrugsverdachts den Rücktritt von Audi-Chef Rupert Stadler. "Wie für jeden gilt auch für Herrn Stadler die Unschuldsvermutung. Dennoch: Es ist höchste Zeit, dass er als Audi-Chef zurücktritt", sagte DSW-Experte Andreas Breijs der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Entweder hat er von dem Betrug nichts gewusst, dann muss er die Verantwortung für das Organisationsversagen übernehmen. Oder er hat etwas von den Manipulationen gewusst, und darauf deutet einiges hin, dann muss er dafür gerade stehen." Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor schweren Gewittern in der Südhälfte Deutschlands gewarnt. Betroffen seien Teile der Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern, teilte der DWD am Montagmittag mit. Es könne Überflutungen von Kellern und Straßen, durch Hagelschlag Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen sowie örtlich Blitzschäden geben. Weiter lesen …

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will einen unabhängigen Bundesbeauftragen für das Asylwesen schaffen. "Der könnte frühzeitig internen und externen Hinweisen auf Missstände nachgehen und für Abhilfe sorgen", sagte Nahles "Spiegel-Online". Den Beauftragten brauche man, da die internen Kontrollmechanismen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und im Innenministerium offensichtlich versagt hätten. Weiter lesen …

Im Dieselskandal ermittelt die Staatsanwaltschaft München II jetzt auch gegen den Vorstandsvorsitzenden von Audi, Rupert Stadler. Der Audi-Chef und ein weiteres Vorstandsmitglied der Volkswagen-Tochter werden seit Ende Mai als Beschuldigte geführt, teilte die Behörde am Montag mit. Ihnen wird demnach jeweils Betrug sowie mittelbare Falschbeurkundung vorgeworfen. Weiter lesen …

Die Rolle des IT-Standortes Deutschland ist stark gefährdet, denn es fehlen IT-Fachkräfte. So lautet das besorgniserregende Ergebnis einer Umfrage unter IT-Experten des VDI mit dem Titel: "Wie schaffen wir die Digitale Transformation?" "Die derzeitige Verfügbarkeit von IT-Fachkräften in Deutschland wird von 46 Prozent der Befragten als äußerst schlecht eingeschätzt", so Dieter Westerkamp, Bereichsleiter Technik und Wissenschaft beim VDI auf der CeBIT in Hannover. Weiter lesen …

Im Reintal bei Garmisch-Partenkirchen ist am Sonntag ein 51-Jähriger bei einem Bergunfall ums Leben gekommen. Der als sehr erfahren geltende Mann war an einem noch vom letzten Winter vorhandenen Lawinenkegel mit seinen zwei Söhnen beim Eisklettern gewesen, teilte die Polizei am Montag mit. Weiter lesen …

Zu 100 Prozent mit physischem Gold unterlegt, keine jährlichen Gebühren, grammgenaue Auslieferung des Edelmetalls - zu diesen Vorteilen des Wertpapiers EUWAX Gold II (WKN: EWG2LD) kommt nun eine veränderte steuerliche Behandlung. Ab sofort nehmen Banken und Online-Broker bei einer Veräußerung von EUWAX Gold II in der Regel keinen Steuerabzug mehr vor. Damit werden Erwerb und Einlösung oder Verkauf bei EUWAX Gold II so behandelt wie bei physischem Gold. Hier sind Veräußerungsgewinne nach einem Jahr Haltedauer steuerfrei. Weiter lesen …

„Vergiss mein nicht“ singt Andreas Gabalier auf seiner neuen CD - und die Musikfans haben ihn definitiv nicht vergessen: Mit komfortablem Vorsprung steigt der Volks-Rock'n'Roller direkt an der Spitze der Offiziellen Deutschen Album-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, ein. Es ist seine zweite Nummer eins nach „Mountain Man“ aus dem Jahr 2015. Rechnet man sämtliche Album- und Single-Platzierungen zusammen, stand der Österreicher bereits über 700 Wochen in der Hitliste. Weiter lesen …

Nach dem politischen Desaster beim G7-Gipfel hat Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) Europa aufgefordert, selbst mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen: "Die Interessen Europas sind größer als das Ego des amerikanischen Präsidenten", sagte Grosse-Brömer am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) hat den Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, für sein persönliches Engagement im Fall Susanna gewürdigt. Romann habe dazu beigetragen, "dass das Vertrauen, das die Behörden in weiten Teilen Deutschlands verloren haben, ein Stück weit wiederhergestellt worden ist", sagte der CDU-Politiker am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Am 8. Juni 2018 ist der Rat für deutsche Rechtschreibung in Wien zusammengetreten, um über die Verwendung des „geschlechtergerechten“ Schreibens zu beraten. Dazu sagt der Vorsitzende der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen: „Sollte der Rat für deutsche Rechtschreibung in Wien einen Empfehlungskatalog für die Verwendung des Gendersternchens und Binnen-I beschließen, werden wir als AfD dagegen mobil machen. Es darf nicht sein, dass Gender-Gagaisten mit Geschlechterstern, Binnen-I, Gender-Gap und anderen absurden sprachpolitischen Vorschlägen unsere deutsche Sprache vergewaltigen." Weiter lesen …

In der Diskussion über den Umgang mit Wählern der AfD hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein Umdenken gefordert. "Mich stört, dass wir in Deutschland moralisch unterscheiden zwischen guter und schlechter Angst", sagte Söder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Angst vor dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz sei demnach eine gute Angst, aber die Sorge vor Kriminalität oder Überfremdung eine schlechte Angst. Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht ist in der Flüchtlingsfrage eine der letzten Stimmen der Vernunft in der Linken. Die Linke hat am Wochenende auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig offene Grenzen gefordert und Abschiebungen abgelehnt. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, mit: „Der Parteitag hat deutlich gemacht, dass die Linke endgültig eine reine Flüchtlingspartei ist. Die Linkspartei verrät mit ihrer unverantwortlichen Forderung nach offenen Grenzen die Interessen der einfachen Arbeiter und Angestellten." Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Staatsrechtlers Joachim Wieland hat die geplante Klage zweier FDP-Bundestagsabgeordneter gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), auch Zensurgesetz genannt, vor dem Verwaltungsgericht Köln keine Aussicht auf Erfolg. "Die Klage der beiden Abgeordneten halte ich für unzulässig", sagte der Professor an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Verkehrte Welt in Willingen: Bei der Premiere des "1. Warsteiner Mühlenkopf Kraxlers" wurde bei der als einzig wahren Herausforderung die größte Großschanze der Welt nicht von oben ins Tal sondern von unten im Auslauf bis nach oben zum Absprung bezwungen. 160 Teilnehmer waren bei dem tollen Event zur Freude der vielen neugierigen Zuschauer an die Schanze gekommen und bestaunten die mutigen und ehrgeizigen "Kraxler", die bei Kaiserwetter den immerhin 815 Meter hohen Hügel mit 35 Grad Steigung und 156 Höhenmeter bei drückender Hitze in Angriff nahmen. Weiter lesen …

Eine Welle der Empörung hat der schleswig-holsteinische Landesfeuerwehrverband bei seinen Mitgliedern, den Feuerwehrleuten landauf, landab ausgelöst. Gesinnungsschnüffelei und Diskriminierung werden dem Verband rund um Landesbrandmeister Frank Homrich vorgeworfen. Der Stein des Anstoßes: Der Feuerwehrverband hatte eine Mitgliederbefragung auf den Weg gebracht, die einer Inquisition ähnelte: eine Kieler Professorin hatte bei der Erstellung der Befragung auf das Projekt „Zusammenhalt durch Teilhabe“ zurückgegriffen, dessen Fragen ausgerechnet von der grünen Heinrich-Böll-Stiftung und der linksradikalen Rosa-Luxemburg-Stiftung konzipiert worden waren. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der Spannungen der EU und anderer Staaten mit US-Präsident Donald Trump sowie der politischen Entwicklung in Italien blicken die Deutschen mit wachsendem Pessimismus auf die wirtschaftliche Entwicklung in ihrem Land. Das geht aus dem sogenannten "Trendbarometer" hervor, welches vom Meinungsforschungsinstitut Forsa für RTL und n-tv ermittelt wird. Demnach äußern 43 Prozent der Bundesbürger die Befürchtung, dass "die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland sich in den kommenden Jahren verschlechtern werden". Weiter lesen …

Im ersten Quartal 2018 stiegen die Umsätze im zulassungspflichtigen Handwerk in Deutschland gegenüber dem ersten Quartal 2017 um 5,9 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren Ende März 2018 im zulassungspflichtigen Handwerk 0,5 % mehr Personen tätig als Ende März 2017. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der Spannungen der EU und anderer Staaten mit US-Präsident Donald Trump sowie der politischen Entwicklung in Italien blicken die Deutschen mit wachsendem Pessimismus auf die wirtschaftliche Entwicklung in ihrem Land. Im RTL/n-tv-Trendbarometer äußern 43 Prozent der Bundesbürger die Befürchtung, dass "die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland sich in den kommenden Jahren verschlechtern werden". Das ist ein Zuwachs um 17 Prozentpunkte seit Januar. Nur noch 18 Prozent der Befragten erwarten eine Verbesserung der ökonomischen Lage, 36 Prozent erwarten keine Veränderung. forsa-Chef Prof. Manfred Güllner gegenüber der Mediengruppe RTL: "Die ökonomischen Erwartungen der Deutschen sind so pessimistisch wie nie in den letzten vier Jahren. Das liegt vor allem an der Politik des US-Präsidenten. Unmittelbar nach Trumps Wahl hatte die gedrückte Stimmung in Deutschland schon einmal überwogen, sich aber am Anfang dieses Jahres aufgehellt. Jetzt ist wieder ein Tiefpunkt erreicht." Weiter lesen …

Angesichts der politischen Hängepartie um den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union verliert die deutsche Wirtschaft die Geduld. "London sollte aus eigenem Interesse erkennen, dass wir Europäer nur gemeinsam in der Welt erfolgreich sein können – oder getrennt in der Bedeutungslosigkeit versinken", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die AfD-Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel, kommentiert das einstündige Interview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in der ARD-Sendung „Anne Will“: „Frau Merkel kennt offensichtlich die Bedeutung des Begriffs ‚Verantwortung übernehmen‘ in der Politik nicht. Wer die Verantwortung trägt für ein Desaster von so historischen Ausmaßen wie die Grenzöffnung 2015, das Bamf-Chaos und all das Leid, das für die eigenen Bürger durch die unkontrollierte Massenzuwanderung entstanden ist, dem bleibt nur eine Konsequenz: Der sofortige Rücktritt." Weiter lesen …

Die Einführung der in der EU seit dem 25. Mai 2018 geltenden Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird Änderungen in der KI-Technologie bringen und dafür sorgen, dass Innovationen steigen. Davon geht zumindest Branchenexpertin Ivy Nguyen von Zetta Venture Partners aus. Es sei nun wichtig, den Systemen das "Vergessen" beizubringen. Denn: Wenn maschinelles Lernen auf Nutzerdaten beruht und eine Person die Löschung dieser fordert, darf auch ein Algorithmus diese nicht mehr verwenden. Weiter lesen …

Die amtierenden Rallye-Weltmeister Sébastien Ogier und Julien Ingrassia fuhren bei der WM-Rallye Italien mit ihrem Ford Fiesta WRC des Teams M-Sport Ford auf Platz zwei ins Ziel. In dem von einem Ford EcoBoost-Turbomotor angetriebenen Allradler verpassten der fünffache Champion und sein Beifahrer den Sieg auf der Urlaubsinsel Sardinien nur um Haaresbreite: Nach 20 Wertungsprüfungen (WP) über 314,36 Kilometer fehlten lediglich 0,7 Sekunden. Weiter lesen …

In der Debatte über eine Reform des europäischen Asylrechts hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für einheitliche Standards in ganz Europa ausgesprochen. "Das deutsche Asylrecht ist finanziell mit Abstand das Weitgehendste", sagte Söder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Es müssten "andere Standards sein als in Deutschland". In die gleiche Richtung äußerte sich am Wochenende auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in der "Wirtschaftswoche". Weiter lesen …

In zwei Pilotprojekten soll der Einsatz von Sensoren zur lückenlosen Überwachung des öffentlichen Parkraums in den Kommunen erprobt werden. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßte den Test von Sensoren. "Dadurch kann die Arbeit der Politessen zielgerichteter ablaufen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der neue US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, will sich dafür einsetzen, Strafzölle für die deutsche Autoindustrie zu verhindern. "Ich setze mich dafür ein, den Handelskonflikt zu lösen. Ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen", sagte Grenell dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Ich bin ein großer Autofan und weiß um die Bedeutung dieser Industrie." Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Streit um die Einführung sogenannter Ankerzentren angekündigt, falls es keine Einigung gebe, müsste die Polizei Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen. Über die Zurückweisung an der Grenze entscheide zwar der Bund, sagte Söder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Nach Einschätzung von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine haben die Linke-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger mit dem Dämpfer bei ihrer Wiederwahl die Quittung für den Dauerstreit mit der Fraktionsspitze bekommen. "Der wichtigste Grund ist wohl, dass die beiden Parteivorsitzenden die Fraktionsführung häufig attackiert haben. So wie sie im vorigen Herbst versucht haben, die Rechte der Fraktionsvorsitzenden zu beschneiden. Das hat den Delegierten wohl nicht gefallen", sagte Lafontaine der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Obwohl dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Risiken im Asyl-Aktensystem bekannt waren, unterließ es die Behördenleitung, diese grundlegend zu analysieren und zu beheben. Umfassende Nachbesserungen des Systems Maris (Migrations-Asyl-Reintegrationssystem)wurden erst nach einer Kontrolle und Überprüfung durch die Bundesdatenschutzbeauftragte angestoßen, wie Recherchen der "Welt" und "Nürnberger Nachrichten" zeigen. Weiter lesen …

Die am Wochenende bekannt gewordenen Pläne des Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) für einen neuen EU-Geldtopf für Arbeitslose stoßen in der Union auf Kritik: "Einen neuen Finanztopf und mehr Bürokratie braucht die EU dafür nicht", sagte die Europapolitikerin der Unionsfraktion, Katja Leikert (CDU), der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt formuliert offenbar erstmals in der bundesdeutschen Geschichte eine Strategie für den politischen Umgang mit den USA. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Diplomatenkreise. Damit stellt die Bundesregierung die Vereinigten Staaten de facto auf eine Stufe mit Mächten wie Russland und China. Weiter lesen …

ARD-Chefredakteur Rainald Becker hat die öffentliche Kritik an den Talkshows von ARD und ZDF zurückgewiesen. "Ich halte den Großteil der Kritik an unseren Talksendungen für Quatsch", sagte Becker der "Welt". "Das ist alles vollkommen übertrieben. Da wird auch manchmal ein Sündenbock gesucht." Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, im Skandal um das BAMF einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. "Die Vorgänge sind so gravierend, dass die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses entsprechend dem Antrag der FDP dringend geboten ist", sagte Schily der "Bild". Weiter lesen …

Die Sonderregelung beim Arbeitslosengeld I für überwiegend kurz befristet Beschäftigte wie Schauspieler und Künstler wird kaum genutzt. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Demnach wurden zwischen April 2016 und März 2017 gerade einmal 334 entsprechende Anträge gestellt und 238 davon bewilligt. Weiter lesen …

Bei der versprochenen Nachrüstung für 5,3 Millionen Diesel-Autos bis Ende 2018 reißen deutsche Autokonzerne offenbar die eigene Zielmarke. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eine Anfrage des FDP-Verkehrsexperten Oliver Luksic an die Bundesregierung. Demnach wurden von den beim "Nationalen Forum Diesel" im August 2017 vereinbarten 5,3 Millionen Fahrzeugen bis heute erst 2,5 Millionen Diesel-Autos mit Software-Updates nachgerüstet. Weiter lesen …

Fast 200.000 Wohnungen in Deutschland sind seit 2010 mit Zuschüssen des Bundes altersgerecht umgebaut worden. Das geht aus der Antwort des Bundesbauministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Demnach gab es zwischen Oktober 2010 und Ende 2017 Zuschüsse aus dem KfW-Programm "Altersgerecht Umbauen" für den Umbau von bundesweit 199.738 Wohneinheiten. Weiter lesen …

Der ehemalige Fußball-Nationalspieler Lukas Podolski ist für die kommende WM optimistisch. "Der Kader ist sehr gut. Er hat Qualität. Die Zusammenstellung passt. Bis auf die Tatsache, dass der Bundestrainer auf Leroy Sané verzichtet hat, gab es für mich keine großen Überraschungen. Das passt", sagte er der "Welt". "Wir gehören zu den Favoriten, ganz klar. Zumal wir ja auch gestandene Typen wie Thomas Müller, Toni Kroos, Sami Khedira, Mesut Özil, Mats Hummels oder Jerome Boateng in der Mannschaft dabei haben. Das sind ja keine Bambinis oder U-21-Kicker. Das sind Jungs, mit denen du was gewinnen kannst." Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping ist nach eigenen Angaben nicht enttäuscht über ihr schwaches Abschneiden bei der Neuwahl der Parteispitze beim Parteitag in Leipzig. "Ich freue mich, dass ich gewählt wurde. Man darf ja nicht vergessen, was im Vorfeld gelaufen ist, welche Angriffe es gegen mich gegeben hat", sagte sie "Spiegel-Online". Weiter lesen …

Der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, Peter Beyer, hat den nachträglichen Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus der G7-Gipfel-Abschlusserklärung als "diplomatisches Desaster" bezeichnet, schließt aber eine neuerliche Kehrtwende des 71-Jährigen nicht aus. "Es ist inzwischen nicht mehr überraschend, dass Trump sprunghaft und unzuverlässig ist. Es kann sehr gut sein, dass er auch seine nachträgliche Abkehr vom Abschlussdokument wieder revidiert", sagte Beyer der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat nach dem Eklat beim G7-Gipfel in Kanada vor Überreaktionen gewarnt. "Der Gipfel und sein Ausgang waren ein weiterer Schritt in die falsche Richtung. Die Weltpolitik und die Weltwirtschaft sind jetzt in der schwierigste Lage seit Ende des Kalten Kriegs", sagte Oettinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Der Präsident der USA trägt Verantwortung dafür, dass die Erwartungen an den Gipfel schon im Vorfeld gering waren." Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische FDP-Generalsekreträr Johannes Vogel fordert ein "Midlife-Bafög" für Beschäftigte mit geringem Einkommen, die sich weiterbilden wollen. "Auch diejenigen Bürgerinnen und Bürger müssen die finanziellen Mittel in die Hand bekommen, die keine hohen Einkommen haben. Das Bafög für Studierende hat der Breite der Bevölkerung die Universitäten geöffnet", schreibt der FDP-Politiker in einem Gastbeitrag in der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert von der Großen Koalition den Einsatz für einheitliche soziale Mindeststandards für alle EU-Staaten. "Bei der Frage, wie wir unser Europa endlich sozialer gestalten können, ist die Große Koalition blank", sagte Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Das Saarland geprägt von Kohle und Stahl und einer einzigartigen Geschichte im deutsch-französischen Grenzraum hat ein unverwechselbares Alleinstellungsmerkmal aufzuweisen. Monumentale Industriearchitektur prägte das Landschaftsbild, die mitursächlich war für das Entstehen einer saarländischen Identität. Wir sind verpflichtet, die Industriekultur für spätere Generationen zu bewahren. Weiter lesen …

Der langjährige SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seiner Partei vorgehalten, in der Flüchtlingspolitik zu naiv gewesen zu sein. Zugleich begrüßte er die Klarstellung der neuen Parteivorsitzenden Andrea Nahles, die für ihren Satz "Wir können nicht alle aufnehmen" in Teilen der SPD heftig kritisiert wird. "Ich kann nur allen raten, sich die Lebenswirklichkeit im Land sehr aufmerksam anzuschauen", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas (SPD) will sich bei den am Montag in Berlin stattfindenden Verhandlungen über den Ukraine-Konflikt für eine UNO-Friedensmission in dem Land stark machen. "Wir dürfen nichts unversucht lassen, um zu einem haltbaren Waffenstillstand zu kommen, den Rückzug schwerer Waffen zu erreichen und humanitäre Verbesserungen für die leidenden Menschen im Donbass zu erreichen", sagte Maas der "Bild". "Auch über eine Mission der Vereinten Nationen müssen wir reden." Weiter lesen …

Grünen-Politikerin Claudia Roth kritisiert die Entscheidung der deutschen Bundesregierung, der AKP Wahlkampf in Deutschland zu verbieten. Sie halte es "für falsch, dass wir gesagt haben, türkische Politiker dürften hier keinen Wahlkampf machen, sagte sie der "Welt". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will dafür sorgen, dass mehr Grundstücke der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) verbilligt an die Kommunen weitergegeben werden. "In den vergangenen zwei Jahren gab es nur zwölf entsprechende Verträge. Das ist absolut unbefriedigend. Deshalb wollen und werden wir hier noch einmal nachbessern", sagte Baustaatssekretär Gunther Adler der "Welt". Weiter lesen …

Der Linke-Politiker Oskar Lafontaine hat die Rückkehr der großen Industrienationen zu ihrem früheren Gesprächsformat der G8 mit Russland gefordert. Zum Eklat in der G7-Gruppe durch den nachträglichen Ausstieg aus dem am Wochenende in Kanada vereinbarten Gipfeldokument durch US-Präsident Donald Trump sagte Lafontaine der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Das Format von G7 und vormals G8 mit Russland ist eine wichtige Einrichtung, damit sich die großen Industrienationen untereinander verständigen." Weiter lesen …

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hätte nach dem Ende seiner Amtszeit in Brüssel gerne einen Top-Job in der Wirtschaft. "Meine Planung ist, die Politik zu verlassen. Ich bin gesund und motiviert für einen Neustart in der freien Wirtschaft. Mein beruflicher Schwerpunkt wird außerhalb der Politik sein", sagte Oettinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Noch habe er jedoch nichts unterzeichnet. Weiter lesen …

Der frühere Außenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel rät von einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Affäre im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ab. "In Wahrheit geht es doch gar nicht um das BAMF, sondern die Mitarbeiter dort werden gerade zum Sündenbock gemacht", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Union zweifelt am Erfolg des bevorstehenden USA-Nordkorea-Gipfels. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Aufgrund vergangener Erfahrung bin ich skeptisch, dass der nordkoreanische Diktator die von uns als Westen verlangte vollständig überprüfbare und unumkehrbare Aufgabe des Nuklearprogramms als Bedingung für eine Normalisierung der Beziehungen akzeptieren wird". Es bleibe zu hoffen, dass Kim die Gipfel-Bühne "nicht missbrauchen wird, um seine Verhandlungsposition vermeintlich zu verbessern". Weiter lesen …

Köln. Ex-Nationalmannschafts-Kapitän Philipp Lahm (34) hat dafür geworben, Verständnis für die beiden durch Fotos mit dem türkischen Präsidenten Erdogan in die Kritik geratenen Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil aufzubringen. Weiter lesen …

Ferrari-Pilot Sebastian Vettel hat den großen Preis von Kanada gewonnen. Dem Deutschen gelang dabei ein souveräner Start-Ziel-Sieg. Durch den Erfolg verdrängte er Mercedes-Pilot Lewis Hamilton von der WM-Spitze. Auf dem Circuit Gilles-Villeneuve in Montréal feierte Vettel den 50. Sieg seiner Formel-1-Karriere. Zweiter wurde Valtteri Bottas im Mercedes, vor Max Verstappen im Red Bull. Daniel Ricciardo landete vor einem enttäuschenden Lewis Hamilton auf dem vierten Rang. Weiter lesen …

Nach Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un ist am Sonntagabend (Ortszeit) auch US-Präsident Donald Trump anlässlich des mit Spannung erwarteten Treffens der beiden in Singapur eingetroffen. Die Air Force One landete gegen 20:20 Uhr. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht sieht ihren Kurs durch den Parteitag der Linken in Leipzig bestätigt. "Ich muss sagen, die Resonanz, die ich auf meine Rede bekommen habe, die zeigt ja, dass ich überhaupt nicht isoliert bin in der Linken", sagte sie im "Bericht vom Parteitag" der ARD. Zudem unterstrich sie, sich im Leitantrag mit ihrer Position durchgesetzt zu haben: "Man hat ja darauf verzichtet und das finde ich richtig, die umstrittene Formulierung "offene Grenzen für alle" jetzt noch einmal in den Leitantrag zu schreiben, das steht nicht drin." Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat den in Kanada stattgefundenen G7-Gipfel als "Tragödie" bezeichnet. Er zeige, dass die führenden Industrienationen nicht auf einen Nenner gekommen seien, sagte Lindner im "Bericht aus Berlin" der ARD. Jetzt drohten Handlungsunfähigkeit und Handelskonflikte. Europa müsse sich zusammenfinden und mit einer Stimme sprechen. "Die erste Aufgabe ist, jetzt die Europäer an einen Tisch zu bringen, damit wir wirklich unsere Interessen und Werte gemeinsam vertreten." Weiter lesen …

Auf dem Bundesparteitag der Linken in Leipzig ist am Sonntag der parteiinterne Streit über die Flüchtlingspolitik eskaliert. Nach einer Rede der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht wurde mit knapper Mehrheit eine einstündige Debatte zu Wagenknechts Flüchtlingskurs beschlossen. Die Linksfraktionschefin hatte zuvor zu mehr Sachlichkeit und einem Ende der Diffamierungen aufgerufen. Weiter lesen …

Der neue US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, will sich entgegen früherer Aussagen doch nicht dafür einsetzen, dass konservative Kräfte in Europa gestärkt werden. "Ich bedauere die Tatsache, dass meine Worte falsch interpretiert wurden", sagte Grenell dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Um es klarzustellen: Ich habe nicht die Absicht, mich in politische Angelegenheiten aktiv einzumischen." Weiter lesen …

Am Freitagabend (08.06.2018) wurde in Stuttgart-Vaihingen ein von der AfD organisierter Reisebus mit Teilnehmerinnen des Frauenmarsches in Berlin mit Farbbeuteln und Steinen angegriffen. Der Bus wurde dabei so stark beschädigt, dass eine Weiterreise unmöglich wurde. Den glücklichen Umständen und dem Geschick des Fahrers ist es zu verdanken, dass keine Personen verletzt wurden oder gar Schlimmeres geschehen ist. Weiter lesen …

Rafael Nadal hat in Paris zum elften Mal die French Open gewonnen. Im Stade Roland Garros besiegte der Spanier am Sonntag den Österreicher Dominic Thiem mit 6:4, 6:3 und 6:2. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Mütterrente für alle vor 1992 geborenen Kinder ausweiten. Damit setzt er sich vom Koalitionsvertrag ab, der nur eine Anhebung für Mütter mit mindestens drei Kindern vorsieht. Heil sagte "Bild am Sonntag": "Die CSU will ausschließlich kinderreiche Familien fördern. Aber ich prüfe derzeit noch, ob es nicht besser ist, einen halben Rentenpunkt für alle vor 1992 geborenen Kinder zu geben. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat die Bundesregierung aufgefordert, alle Möglichkeiten zu nutzen, um Belastungen für Unternehmen und Vereine durch die neue europäische Datenschutzverordnung zu verringern. "Wir Deutsche sind die einzigen, die die Grundverordnung auf Punkt und Komma umsetzen. Andere europäische Partner nutzen Öffnungsklauseln zum Bürokratieabbau", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Nationale Öffnungsklauseln sollten auch hierzulande in Anspruch genommen werden, um etwa "bürokratische Belastungen wie Datenschutzbeauftragte in Betrieben ab zehn Mitarbeitern von unserem Mittelstand abzuwenden." Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet mit einer kräftigen Erhöhung des Mindestlohns. Heil sagte "Bild am Sonntag": "Die Mindestlohnkommission wird noch im Juni eine Erhöhung vorschlagen. Angesichts der guten wirtschaftlichen Lage gehe ich von einer kräftigen Erhöhung aus. Die werde ich dann auch per Gesetz umsetzen." Weiter lesen …

Der britische Historiker Niall Ferguson sagt der Europäischen Union (EU) eine existenzbedrohende Krise voraus. In den nächsten zehn Jahren werde sich entscheiden, ob die EU überlebt. Dagegen hält er einen Zerfall der Euro-Zone für weniger wahrscheinlich. "Für Brüssel könnte es in den nächsten zehn Jahren eng werden. Es ist sehr gut möglich, dass der Euro die EU überlebt", sagte Ferguson der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Angesichts der politischen Eingriffe in die Verfassungsgerichtsbarkeit von EU-Staaten wie Polen oder Ungarn hat der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, seine Richterkollegen aufgefordert, ihre Entscheidungen besser zu erklären. Die Gerichte müssten "in erster Linie argumentativ überzeugende Entscheidungen treffen", sagte Voßkuhle der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Mehr als die Hälfte der Deutschen will Asylsuchende, die aus sicheren Drittstaaten kommen, an der deutschen Grenze zurückweisen lassen. 54 Prozent sagten das in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag". 34 Prozent der Befragten sprachen sich gegen Zurückweisungen durch die Bundespolizei aus. 12 Prozent waren unsicher oder haben keine Angabe gemacht. Weiter lesen …

Die Abschlussveranstaltungen der sechsten Saison von "Football for Friendship", dem von Gazprom International ins Leben gerufene Sozialprogramm für Kinder, haben in Moskau begonnen. 1.500 Kinder und Erwachsene sind in der russischen Hauptstadt angekommen, um am weltweiten Projekt teilzunehmen. "Football for Friendship" hat in diesem Jahr 211 Länder und Regionen aus der ganzen Welt zusammengeführt. Weiter lesen …

Die Innenministerkonferenz (IMK) hat den Bund aufgefordert, strenger gegen erschlichene Staatsbürgerschaften vorzugehen. Laut Beschluss soll das Bundesinnenministerium eine Gesetzinitiative auf den Weg bringen, um rechtswidrig erlangte Einbürgerungen künftig nicht mehr nur fünf Jahre wie bisher, sondern auch zehn Jahre danach noch zurücknehmen zu können. Hintergrund sind Probleme und falsche Angaben bei der Identitätsfeststellung von Asylsuchenden, die oftmals erst Jahre später entdeckt werden. Weiter lesen …

Die Wirtschaftsweise und Professorin für Finanzmarktökonomie an der Rheinischen Friedrich-Wilhelm-Universität in Bonn, Isabel Schnabel, sieht Risiken für das Kreditsystem im Falle sinkender Immobilienpreise. "Es lässt sich nicht ausschließen, dass es in Teilsegmenten des Marktes bei einem Verfall der Immobilienpreise zu größeren Kreditausfällen käme", sagte Schnabel, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Am 7. Juni wurde zum 20. Mal das von der Provinzregierung ausgerichtete China Zhejiang Investment and Trade Symposium (ZJITS) in der Stadt Ningbo in der Provinz Zhejiang eröffnet. Das Symposium fördert durch eine Reihe von Aktivitäten wie Wirtschaftsforen, Messen und Ausstellungen die Entwicklung von Zhejiangs offener Wirtschaft und deren Attraktivität für hochwertige ausländische Direktinvestitionen. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, mit seinem Masterplan eine grundsätzlich andere Asylpolitik umsetzen zu wollen. Seehofer sagte "Bild am Sonntag": "Die Asylpolitik in Deutschland muss grundlegend überarbeitet werden. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hält trotz des Rückzuges der USA an der Abschlusserklärung des G7-Gipfels fest. "Deutschland steht zu dem gemeinsam vereinbarten Kommuniqué", sagte ein Regierungssprecher am Sonntagmorgen in Berlin. Auch vonseiten der EU hieß es, dass man an dem gemeinsamen Papier festhalten wolle. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump die Zustimmung der USA zur G7-Abschlusserklärung überraschend zurückgezogen. Weiter lesen …

Die Grünen haben die Pläne der Großen Koalition zur Aufstockung der staatlichen Parteienfinanzierung scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sagte "Bild am Sonntag": "Was Union und SPD da durchziehen wollen, ist überheblich und überhaupt nicht in Ordnung. Mit dieser versuchten Nacht-und-Nebel-Aktion schaden die Regierungsfraktionen dem Ansehen des Parlaments." Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigt eine Lösung für befristetet angestellte Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an. Heil sagte der "Bild am Sonntag": "Das BAMF müsste jetzt eigentlich Hunderte erfahrene Mitarbeiter entlassen, weil sie nicht erneut befristet werden dürfen. Da werden wir zusammen in der Bundesregierung eine Lösung für unbefristete Verträge finden." Weiter lesen …

Im Frühjahr 2015 gab es einen Streit zwischen der Kieler Landesregierung und dem Bundesinnenministerium. Das sagte der Kieler Umweltminister und Grünenvorsitzende Robert Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Der Bund rechnete damals mit 300.000 Flüchtlingen. Habeck in der FAS: "Wir haben uns aber den typischen Verlauf eines Jahres angeschaut. Von Frühjahr bis Herbst kommen erfahrungsgemäß die meisten Flüchtlinge. Das haben wir im Februar hochgerechnet und kamen auf 600.000. Also haben wir den Bund inständig gedrängt, die Prognose zu erhöhen, damit die Behörden gewappnet sind." Weiter lesen …

Zwei FDP-Politiker wollen am Montag vor dem Verwaltungsgericht Köln eine Klage gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) einreichen. "Das Gesetz führt zu einer Zensur in ihrer schlimmsten Form: Selbstzensur im Kopf und Fremdzensur durch private Unternehmen", sagte der Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die CSU will die Bundesbürger weit stärker finanziell entlasten, als dies im Koalitionsvertrag von Union und SPD vorgesehen ist. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte der "Welt am Sonntag": "Die Netto-Frage muss zurück auf die Agenda der Politik. Wir wollen das klare Signal: Dieser Staat entlastet überall da, wo er kann." Deutschland zähle zu den OECD-Staaten mit der höchsten Steuerbelastung. Gleichzeitig verfüge Finanzminister Olaf Scholz (SPD) über die höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten. Weiter lesen …

Die Ko-Vorsitzende der türkischen Oppositionspartei HDP in Deutschland, Leyla Imret, fordert besseren Schutz für türkische Regierungskritiker in der Bundesrepublik. "Der deutsche Staat sollte die Anhänger der türkischen Opposition besser schützen", sagt Imret der "Welt am Sonntag". Auch in der Bundesrepublik erlebten türkische Regierungskritiker Druck aus dem Lager von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Weiter lesen …

Soldaten der Bundeswehr, die im Rahmen der UN-Mission Minusma in Mali eingesetzt sind und als Teil der deutschen Hubschraubercrews für die Rettung Verwundeter zuständig sind, haben zwischen Frühjahr 2017 und Juni 2018 insgesamt 43 Verletzte gerettet. Das geht aus einer Einsatzbilanz vor, über die die "Bild am Sonntag" in ihrer nächsten Ausgabe berichtet. Im Rahmen der UN-Mission hatte die Bundeswehr vier Tiger-Kampfhubschrauber und drei Transporthubschrauber vom Typ NH-90 nach Mali verlegt. Weiter lesen …

Eine zweite Instanz in Asylverfahren könnte nach Auffassung des Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck die Verfahren deutlich beschleunigen. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) sagte er, eine solche Instanz könnte Grundsatzentscheidungen treffen. Etwa in der Frage, ob die drohende Rekrutierung in eine Armee ein Abschiebehindernis ist. Der FAS sagte er: "Dann würden zig gleichgelagerte Fälle grundsätzlich geklärt und müssten nicht durch Gerichte in der gesamten Republik einzeln entschieden werden." Weiter lesen …

Die Teams vom Christian-von-Mannlich-Gymnasium, Homburg (Saarland), und vom Spessart-Gymnasium, Alzenau (Bayern), teilen sich den Sieg beim 27. Sprachenfest des Bundeswettbewerbs Fremdsprachen. Das teilte das bundesweite Talentförderzentrum Bildung & Begabung in Bonn mit. Im Team-Finale in Schwerin setzten sich die beiden Schülergruppen gegen eine starke Konkurrenz durch und überzeugten die Jury mit ihrem englisch- bzw. mehrsprachigen Theaterbeitrag. Weiter lesen …

Nach dem Mord an der 14-jährigen Susanna will die Unionsfraktion im Bundestag Veränderungen am Asylprozessrecht prüfen. Der innenpolitische Sprecher Mathias Middelberg sagte "Bild am Sonntag": "Hilfreich wäre, wenn wir schneller zu obergerichtlichen Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte und des Bundesverwaltungsgerichts kämen." Weiter lesen …

Die SPD steigt in der Emnid-Umfrage zum zweiten Mal in Folge in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, erreicht die Partei jetzt 19 Prozent (Plus 1). CDU/CSU liegen wie in der Vorwoche bei 32 Prozent. Die AfD verliert gegenüber der Vorwoche einen Zähler und kommt auf 14 Prozent. Weiter lesen …

Warnungen vor einem Zusammenbruch des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gab es offenbar deutlich früher als bisher bekannt. Schon im Oktober 2012 warnte der damalige BAMF-Chef Manfred Schmidt in einer internen E-Mail an das Bundesinnenministerium (BMI) vor erheblichen Personalengpässen in seiner Behörde, schreibt die "Bild am Sonntag". So habe man das BMI seit 2010 "fast monatlich" auf die steigende Zahl von Asylanträgen vor allem von Menschen aus dem Westbalkan hingewiesen, "allerdings folgenlos". Weiter lesen …

Die Schweiz stimmt über eine Initiative zum sogenannten Vollgeld ab. Dieses Geldsystem unterscheidet sich von dem derzeitig auch für den Euro bestehende System insbesondere dadurch, dass die Geldmenge begrenzt werden soll. Bernd Kölmel, der Bundesvorsitzende der Liberal-Konservativen Reformer (LKR - Die Eurokritiker), sagte dazu: Weiter lesen …

Ali B., der Verdächtige im Fall Susanna, war offenbar kurz davor, sich vom Irak aus in ein Nachbarland abzusetzen. Das sagte der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dieter Romann, am Samstag der "Bild". "Die kurdischen Sicherheitsbehörden konnten den mutmaßlichen Täter gestern früh um 5:20 Uhr in letzter Sekunde vorläufig festnehmen." Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 16, 34, 35, 39, 42, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3214733. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 826418 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Das Ende der westlichen Welt, wie wir sie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs kennen, scheint endgültig besiegelt. Ein geschichtsvergessener, rabiater Immobilienhändler, der - mit wessen Hilfe auch immer - US-Präsident wurde, hat nach dem G7-Treffen den wichtigsten Verbündeten die Freundschaft gekündigt. Weiter lesen …

Mit Kanada haben die USA indes noch ein anderes Hühnchen zu rupfen. Beide verhandeln gerade das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta neu. Auch hier gilt es also, keine Schwäche zu zeigen und die eigenen Interessen abzustecken. Weiter lesen …

Kurzform: Trump lehnt die alte Weltordnung ab, ohne eine Vision für eine neue zu haben. Das sollte die Stunde der Europäer sein, insbesondere Deutschlands und Frankreichs. Angela Merkel und Emmanuel Macron müssen den Balanceakt hinbekommen, den ehemaligen Führer der freien Welt trotz all seiner Widersprüchlichkeiten nicht zu dämonisieren und weiter Brücken nach Washington zu bauen. Doch in den Tagen in Kanada wurde auch klar, dass sich die Europäer nicht einschüchtern lassen wollen. Weiter lesen …