8. Februar 2021 - Archiv

Am Montag hat der DAX fast alle Gewinne wieder abgegeben und einen neuen Rekordschlussstand knapp verpasst. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.059,91 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,02 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Messengerdienst WhatsApp hat laut Medienberichten in seiner aktuellen Beta-Version eine Funktion eingebaut, die eine bessere Verarbeitung von Videos vor dem Versand ermöglichen soll. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Brandenburger Veterinärämter haben zwischen August und Dezember 2020 den Transport von insgesamt 4716 Rinder in sogenannte "Tierschutz-Hochrisikostaaten" wie Russland, die Türkei und den Libanon genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Brandenburger Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) an die Redaktionen des ARD-Mittagsmagazins und rbb24 Recherche hervor. Weiter lesen …

Vor den Bund-Länder-Beratungen am kommenden Mittwoch haben Eltern in Nordrhein-Westfalen Wechselmodelle für Grundschüler und Abschlussklassen gefordert. "Grundschulkinder und die Abschlussklassen müssen eine Sonderregelung bekommen, damit sie so bald wie möglich in einem Wechselmodell zurück zur Schule kommen können", sagte Andrea Heck, Landesvorsitzende des Elternvereins in NRW, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Satelliten-Internet des privaten US-Raumfahrtunternehmens SpaceX hat laut eigenen Angaben bereits mehr als 10.000 Benutzer in den USA und im Ausland. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat im Streit zwischen Russland und der EU einen Mitarbeiter der Russischen Botschaft Berlin ausgewiesen. Das teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montagnachmittag mit. Weiter lesen …

Positive Corona-Tests künftig selbst nach der zweiten Impfdosis? SNA geht der Frage nach, was sie mit der Erkrankung und was mit der Infektion selbst zu tun hätten. Weiter lesen …

Der Münsteraner Kirchenrechtler Thomas Schüller hat die offenbar im Vatikan getroffene Entscheidung, auf die Untersuchung eines Vertuschungsvorwurfs gegen den Kölner Kardinal Rainer Woelki zu verzichten, scharf kritisiert. Weiter lesen …

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht sich vor der Bund-Länder-Runde am Mittwoch weitgehend gegen Lockerungen aus und warnt vor einer dritten Corona-Welle. "Erwartungen an Lockerungen wird diese Ministerpräsidentenkonferenz aus meiner Sicht nicht erfüllen können", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) hat am 05.02.2021 einer Klägerin aus Tübingen recht gegeben und die nächtlichen Ausgangssperren in Baden-Württemberg ab Donnerstag 05:00 Uhr aufgehoben. Der Fall lief unter dem Aktenzeichen Az. 1 S 321/21 und ist zwischenzeitlich unanfechtbar geworden. Weiter lesen …

Zwei Tage vor dem geplanten Corona-Gipfel von Bund und Ländern sind sich die Länder offenbar weitgehend einig, dass der Lockdown zunächst um zwei Wochen bis zum 28. Februar verlängert werden soll. In der Zeit bleiben Restaurants, Geschäfte und Freizeiteinrichtungen also weiterhin im Grundsatz zu, berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

(DBV) Ein breites Bündnis aus Landwirten, Waldbesitzern, Gartenbau, Genossenschaften, Landnutzern und Flächeneigentümern fordert die Bundesregierung auf, den Entwurf für das Insektenschutz-Paket jetzt zurückzuziehen und eine "Neuausrichtung im Geist der Kooperation zwischen Land- & Forstwirtschaft und Naturschutz" zu suchen. Weiter lesen …

Nachdem die neue, weitaus ansteckendere südafrikanische Variante des Coronavirus verstärkt in Tirol nachgewiesen wurde, mahnt der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz Klaus Holetschek, CSU, verstärkte Grenzkontrollen zu Österreich an. Weiter lesen …

Trotz der aktuellen Lage hat sich das Fahr- und Tankverhalten der Bundesbürger kaum verändert. In einer repräsentativen Studie[1] der Tankstellenkette HEM zum Thema "Auto und Tankstelle" geben mehr als 70 Prozent der Befragten an, dass sie ihr Fahrzeug genauso viel nutzen, wie bisher. Die Mehrheit der 4.659 Teilnehmer rechnet wohl auch zukünftig mit wenig Veränderung in diesem Bereich. Weiter lesen …

Aufgrund der aktuellen Wetterlage raten Gemeinden und Feuerwehren dazu, für solche Situationen Vorräte an Lebensmitteln und Trinkwasser anzulegen, um in Notfall gerüstet zu sein. In diesem Zusammenhang empfiehlt sich auch die Anschaffung eines Kaminofens für den Wohnraum oder eines Holzherdes für die Küche. Darauf weist der HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. hin. Weiter lesen …

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat Vorwürfe zurückgewiesen, der Datenschutz behindere eine effektive Pandemiebekämpfung mit digitalen Hilfsmitteln. "Es gibt keine einzige konkrete Initiative der Bundesregierung in der Pandemiebekämpfung, die am Datenschutz grundsätzlich gescheitert ist", sagte Deutschlands oberster Datenschützer dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Der Verwaltungsgerichtshof hat die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen für Baden-Württemberg ab Donnerstag aufgehoben. Das Verbot sei wegen der verbesserten Pandemielage nicht mehr angemessen, wie das russische online Magazin „SNA News“ schreibt. Weiter lesen …

Tagelang Tiefstwerte von minus 10 bis minus 20 Grad und jede Menge Schnee. Das gab es schon lange nicht mehr. Der Winter scheint in diesem Jahr nachholen zu wollen, was er in den vergangenen Jahren verpasst hat. Und er ist längst noch nicht fertig! Weiter lesen …

"Unabhängig davon, ob der Lockdown weiter verlängert wird oder nicht, bin ich davon überzeugt, dass wir noch eine ganze Weile mit dem Coronavirus werden leben müssen. Umso wichtiger ist es, dass die Verantwortlichen bei der Auswertung der Wirksamkeit aller Maßnahmen auch darauf schauen, was sie mit den Menschen machen", sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer mit Blick auf den Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch. Weiter lesen …

Die Coronapandemie und der Shutdown - für die meisten Unternehmen eine Vollbremsung mit Folgen. Der Staat verspricht Unterstützung im Dilemma - doch wie wirksam sind die Medikamente, die der Staat dem Markt verabreicht? "Pleite in der Pandemie - Wie krank macht Corona unsere Wirtschaft?" fragt "ZDFzoom" am Mittwoch, 10. Februar 2021, 22.45 Uhr. Die "ZDFzoom"-Reporterinnen Denise Jacobs und Juliane Kussmann begleiten Unternehmen auf dem steinigen Weg zur Rettung ihrer wirtschaftlichen Existenz. Weiter lesen …

Die EU sieht ausreichend eigenen finanziellen Spielraum für Hilfen im Kampf gegen die Corona-Pandemie: "Ich sehe momentan keine Liquiditätsengpässe, um im Kampf gegen die Pandemie finanziell helfen zu können", sagte EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zur Diskussion über eine Verlängerung des Lockdowns über den 14. Februar hinaus teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten müssen jetzt schnellstmöglich einen konkreten Fahrplan für einen Ausstieg aus dem Lockdown vorlegen." Weiter lesen …

Vor dem Bund-Länder-Treffen fordert der Deutsche Reiseverband (DRV) ein "schlüssiges Restart-Konzept" zum Ausstieg aus dem Lockdown. Mit stimmigen Quarantäne- sowie Teststrategien und klaren Hygiene- und Schutzregeln sei sicheres Reisen wieder möglich, teilte der Verband dem "Handelsblatts" mit. Weiter lesen …

Lassen Sie sich nicht zum Social Engineer machen. Patchen Sie Ihre Software. Verwenden Sie unterschiedliche Passwörter für verschiedene Websites und Dienste. Weiter lesen …

Der Co-Vorsitzende des EU-Lenkungsausschusses für die Corona-Impfstoffbestellungen weist Kritik zurück, dass die EU zu zögerlich mit den Herstellern verhandelt habe: "Diese Kritik stammt von Leuten, die diesen Prozess nicht kennen und ihn nicht genau verfolgt haben", sagte Clemens Martin Auer der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Eine EU-weite Untersuchung hat ergeben, dass 42 Prozent der Werbeangaben über die Nachhaltigkeit von Produkten oder Dienstleistungen gegen Verbraucherschutzvorschriften verstoßen. Weiter lesen …

Die Lieferengpässe im Halbleitermarkt haben dramatische Auswirkungen für die deutsche Industrie. Das wird sich auch in der Preisgestaltung widerspiegeln, denn Unternehmen müssen ihre Preise anpassen. Die Branchenexperten Grigori Bokeria, Matthias Frahm und Sylvia Doser von der Strategie- und Marketingberatung Simon-Kucher & Partners erklären, warum auch Endkunden mit höheren Preisen konfrontiert werden sollten. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD) dazu aufgefordert, Präventionsmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) in Berlin zu ergreifen. Weiter lesen …

Spanien hat seine erste Impfstofflieferung von AstraZeneca zwar schon erhalten, wird dieses Präparat aber nur bei Menschen unter 55 Jahren einsetzen. Dies berichtet das Portal „The Local“ mit Verweis auf das spanische Gesundheitsministerium. Weiter lesen …

Ab Montag gelten in der Schweiz neue Einreise- und Quarantäneregeln. So werden die Einreisebestimmungen zwar deutlich verschärft, die Quarantäneregelungen werden hingegen gelockert. Zudem verpflichten sich Einreisende, ein elektronisches Formular auszufüllen, das an das Bundesamt für Gesundheit und die entsprechenden Kantone weitergeleitet wird. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat auf einer Online-Konferenz seine Solidarität mit den Anti-Regierungsdemonstrationen in Belarus bekundet und der Opposition des Landes bis zu 21 Millionen Euro zugesagt. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Formel-1-Weltmeister Lewis Hamilton hat seinen Vertrag bei Mercedes-AMG Petronas bis Ende 2021 verlängert. Das teilte der Rennstall am Montagmittag mit. 2013 stieß er zum Werksteam von Mercedes und holte seitdem 74 Rennsiege und sechs Fahrertitel mit dem Mercedes-Team, im vergangenen Jahr brach er den Siegrekord von Michael Schumacher in der Formel 1. Weiter lesen …

Jüngst wurde bekannt, dass die CSU auf den traditionellen "Bayernplan" zur Bundestagswahl verzichtet. Bisher ergänzte dieser das mit der Großen Unions-Schwester CDU beschlossene gemeinsame Wahlprogramm. Nach Ansicht der Bayernpartei ist das kein Verlust. Denn auch bisher war dies ausschließlich das Bauen von Luftschlössern, um den bayerischen Wählern Sand in die Augen zu streuen. Weiter lesen …

Eine kleine Brauerei aus dem Landkreis Bamberg hat ein kreatives neues Bier mit dem Namen „Impfstoff“ entwickelt. Innerhalb weniger Stunden war es komplett ausverkauft, berichtet das lokale Nachrichtenportal „inFranken“. Weiter lesen …

Seit Beginn der Coronakrise hat die Bundesregierung insgesamt über 80 Milliarden Euro an Hilfen für die Wirtschaft bewilligt. Hinzu kommt das Kurzarbeitergeld im Umfang von rund 23 Milliarden Euro, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Montagvormittag mit. Weiter lesen …

Virtuelles Kennenlernen erscheint einfach auf den ersten Blick. Schließlich mag die Vorstellung, ganz bequem vom eigenen Wohnzimmer aus via Chat oder App mit jemanden zu flirten, verlockend erscheinen. Dennoch sollten ein paar Regeln beherzigt werden, damit das Online Dating auch zum Offline Erfolg wird. Die wichtigsten Details werden nachstehend vorgestellt. Weiter lesen …

In der Corona-Krise zählen die Reisebüros und Reiseveranstalter zu den am stärksten betroffenen Branchen in Deutschland. Im Juni 2020 sahen sich 85% der befragten Reisebüros und Reiseveranstalter in ihrer Existenz bedroht (ifo Konjunkturumfrage, Sonderfrage Juni 2020;https://www.ifo.de/branchenatlas/reisebranche). Weiter lesen …

Der frühere US-Außenminister George Shultz ist tot. Shultz, der unter dem damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan Chefdiplomat der Vereinigten Staaten war, starb am Samstag im Alter von 100 Jahren. Weiter lesen …

Mitarbeiter des Komitees gegen den Vogelmord (CABS) und eine Sondereinheit der italienischen Polizei sind in den letzten 10 Tagen gemeinsam gegen die illegale Jagd und den Handel mit Zugvögeln in der Region Venezien vorgegangen. Schwerpunkt der Kontrollen waren die Lagunen südlich von Venedig, in denen zur Zeit Hunderttausende Wasservögel aus Nord- und Mitteleuropa überwintern. Weiter lesen …

An der Pflegeakademie in Kaltenkirchen haben am heutigen 8. Februar 17 vietnamesische Azubis ihre Pflegeausbildung begonnen. Das Projekt wird vom Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), der Pflegeschule in Kaltenkirchen sowie dem internationalen Kooperationspartner LIA verwirklicht. Weiter lesen …

Südafrika stellt seine Impfpläne für den AstraZeneca-Impfstoff ein, da er gegen den südafrikanischen Coronavirus-Stamm höchst unwirksam zu sein scheint. Dies teilte der Gesundheitsminister Zweli Mkhize während eines Online-Briefings am Sonntag mit. Weiter lesen …

Zum Ratschlag des Finanzministers von Mecklenburg-Vorpommern, Reinhard Meyer, dass die Kommunen finanzielle Spielräume des Jahres 2020 für die Bildung von Rücklagen nutzen sollten, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen des Jahres 2020 fielen besser als erwartet aus." Weiter lesen …

"Wenn wir Politikverdrossenheit und Extremismus bekämpfen wollen, müssen wir soziale Ungerechtigkeiten konsequent beseitigen. Menschen müssen überall in Deutschland erleben können, dass die Politik ihnen gleiche Chancen auf ein gutes Leben schafft", sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer. Ein erster Schritt dorthin wäre ein flächendeckender und realitätsnaher Mindestlohn. Weiter lesen …

Der Direktor des Instituts für Krisenforschung in Kiel, Frank Roselieb, hat eine Verschlechterung der Krisenkommunikation von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Vergleich zum Beginn der Pandemie verzeichnet, berichtet dpa am Montag. Weiter lesen …

Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat bei der Aufarbeitung der schleppenden Impfstoff-Beschaffung der Bundesregierung mehr Klarheit gefordert. "Das ist etwas, was aufgeklärt werden muss", sagte er im RTL/n-tv-"Frühstart". Weiter lesen …

Professor Martin Schell, Leiter des Fraunhofer-Institutes für Nachrichtentechnik, bezeichnete Deutschland in einem Interview mit der Rhein-Zeitung am 5. Februar 2021 als „Albanien des Internets“. Aus Profitinteresse sei zu lange an veralteten Kupferleitungen festgehalten worden. Öffentliche Fördermaßnahmen sollten laut Schell ausschließlich nur noch dem Glasfaserausbau zu Gute kommen. Weiter lesen …

Über 12.300 von mehr als 102.000 Erstanträgen auf Asyl wurden im Jahr 2020 in Bayern gezählt. Weit mehr als die Hälfte davon, nämlich über 7.700, wurde ab April 2020 und damit während der Corona-Krise gestellt. Dies teilte die Staatsregierung auf Anfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier, Richard Graupner, Roland Magerl und Ferdinand Mang mit. Weiter lesen …

Der Wintereinbruch in Deutschland hält an. Der Deutsche Wetterdienst meldete am Montagmorgen starken Schneefall in Nord- und Osthessen, Thüringen, Westsachsen, Nordbayern und im Süden von Sachsen-Anhalt. In den mittleren Landesteilen wurde verbreitet nur leichter bis mäßiger Schneefall gemeldet, teils aber mit Schneeverwehungen. Weiter lesen …

Der Microsoft-Gründer, Multimilliardär und Philanthrop Bill Gates hat in einem Interview mit dem YouTube-Kanal „Veritasium“ die nächsten Bedrohungen für die Menschheit nach der Coronavirus-Pandemie gennant. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Es wird immer offensichtlicher, dass die angestrebte neue Weltordnung von den Strippenziehern so gut wie vollzogen ist. Immer unverblümter setzen sie ihre Ziele in die Tat um. Vor einigen Jahren wurde dies noch als komplette Verschwörungstheorie abgetan. Weiter lesen …

Kondensstreifen von Flugzeugen können für ordentliche Erwärmung sorgen. Kurzfristig sind sie deutlich schlimmer als das CO2. Dafür aber verschwinden sie schnell. Was bedeutet aber der Einfluss von Kondensstreifen für Entwicklungen rund um Wasserstoffflugzeuge? Das russische online Magazin „SNA News“ fragt nach. Weiter lesen …

Uralte Algenarten können noch heute Wasserstoff erzeugen. Diesen Mechanismus wollen sich Forscher zunutze machen und wollen damit die Energieversorgung der Welt gewährleisten: CO2-neutral und mit nur zwei Prozent der Sahara-Fläche. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Zugang zu digitalen Medien ist für Kinder und Jugendliche eine Form von gesellschaftlicher Teilhabe - nicht erst seit der Corona-Pandemie. Für die meisten Kinder und Jugendlichen gehört das Internet zum Alltag. Weiter lesen …

Trotz aller Skandale und Ermittlungen gibt sich Luxemburg laut eines Berichts weiterhin als Steueroase und macht es internationalen Konzernen und vermögenden Personen leicht, Geld zu sparen. Ein öffentliches Register, mit dem Luxemburgs Behörden nach jahrzehntelangem Mauern die wahren Eigentümer von Briefkastenfirmen offenbaren wollten, erweise sich als "weitgehend wirkungslos", schreiben die "Süddeutsche Zeitung", "Le Monde", "Miami Herald" und weitere Partner, die gemeinsam recherchiert hatten. Weiter lesen …

Die Frankfurter PIRATEN fragen sich, ob es tatsächlich erst einer Pandemie bedarf, damit die Stadt sich überhaupt Gedanken um die Themen Bildung und Kultur macht. Bisher gab es hier keinen digitalen Wandel, jetzt muss schnell Zukunftsfähigkeit hergestellt werden, damit das digitale Zeitalter auch in Frankfurter Schulen und Museen beginnen kann! Weiter lesen …

„Jeder fünfte islamistische Attentäter in der EU war Asylsuchender“, schreibt die Welt am Sonntag unter Berufung auf einen britischen Terrorforscher und führt aus: „An 27 Prozent der Attentate waren Asylsuchende beteiligt (…) in Deutschland waren sie an der Hälfte dieser Attacken beteiligt.“ Das Bundeskriminalamt (BKA) sieht ebenfalls für Deutschland einen deutlich höheren Wert im Vergleich zur EU. Weiter lesen …

Die EU transferierte zwischen den Jahren 2008 und 2020 rund 827.000.000 EUR Steuergelder nach Kenia! So steht es im kürzlich veröffentlichten Sonderbericht zur EU-Entwicklungshilfe für Kenia (siehe Punkte 16 & 18). „In gewohnt spendierfreudiger EU-Manier kamen obendrauf seit 2014 nochmals 45.000.000 EUR aus den EU-Haushaltslinien vom Instrument für Entwicklungszusammenarbeit. Das sind also insgesamt über 872.000.000 Euro“, stellt Joachim Kuhs, Haushaltsexperte der AfD-Delegation im EU-Parlament, klar. Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium soll bei Wissenschaftlern gezielt passende Ergebnisse bestellt haben, auf dessen Basis "Maßnahmen präventiver und repressiver Natur" geplant werden können. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf einen internen E-Mail-Verkehr zwischen Ministerium und Forschern. Weiter lesen …

Für Millionen Menschen in Deutschland wurde seit Beginn der Pandemie bereits Corona-Quarantäne angeordnet. Für die Betroffenen ist das nicht nur Isolation und Hilflosigkeit, sondern häufig auch ein Kampf mit den Behörden. Unser Beispiel aus Bayern zeigt: Widersprüchliche Aussagen von Ärzten und Gesundheitsämtern sind dabei an der Tagesordnung. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ in einem Spezial von Basta Berlin. Weiter lesen …

Der Bundeswehrverband hat ein "Staatsversagen" im Umgang mit der Pandemie kritisiert und vor dem Verlust der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gewarnt. "Es ist doch ein Wahnsinn, dass die Bundeswehr als nicht zuständige Organisation seit über einem Jahr ununterbrochen Dienst im Innern leistet, weil es andere schlichtweg nicht gebacken kriegen", sagte Bundeswehrverbandschef André Wüstner der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Als Anerkennung für die besonderen Belastungen in der Corona-Pandemie sollen Klinikmitarbeiter erneut eine Prämie von bis zu 1.500 Euro pro Person bekommen. Insgesamt stellt die Bundesregierung dafür 450 Millionen Euro bereit, wie aus einer Vorlage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das Kabinettstreffen an diesem Montag hervorgeht. Weiter lesen …

Mehrere Unionsabgeordnete im Bundestag fordern einen stufenweisen Ausstieg aus dem Corona-Lockdown. "Nach monatelangen Einschränkungen und harten Entbehrungen aber auch angesichts eines zunehmenden Impfschutzes von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen müssen wir mehr über greifbare Perspektiven sprechen", sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) der "Welt". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rät von Urlaubsbuchungen für den Sommer zum gegenwärtigen Zeitpunkt ab. Altmaier sagte am Sonntagabend der "Bild": "Ich würde jedem empfehlen, einige Wochen die Situation zu beobachten, um keine Entscheidung zu treffen, die man nachher wieder revidieren muss." Weiter lesen …

Im Tauziehen um ihr Briefporto droht der Deutschen Post neuer Ärger. Nachdem sich die Bundesregierung an die Seite des Bonner Konzerns geschlagen hat, wollen Konkurrenten nun mit Hilfe der EU eine Senkung der Briefpreise erzwingen. Der Berliner Plan für eine Reform des Postgesetzes "verstößt gegen zentrale EU-Vorgaben aus der Post-Richtlinie und dem Beihilfenrecht. Weiter lesen …

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) will gemeinsam mit einem syrischen Flüchtling Beschwerde beim Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber über die Auswertung der Handydaten im Asylverfahren einlegen. Das schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorab unter Berufung auf die Menschenrechtsorganisation. Weiter lesen …

Audi-Chef Markus Duesmann macht Tempo beim Ausbau eines Schnellladenetzes. "Wir prüfen, ob wir eine eigene Premium-Ladeinfrastruktur in großen Städten aufbauen", sagte Duesmann dem "Handelsblatt". "Wir wollen nicht, dass der Verkauf unserer Fahrzeuge am Mangel an Ladestationen scheitert." Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr hat es wieder mehr Übergriffe auf Muslime und muslimische Einrichtungen wie Moscheen in Deutschland gegeben - und das trotz der Corona-Beschränkungen des öffentlichen Lebens. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, hält eine freie Wahlmöglichkeit des Impfstoffes für verfrüht. "Wir haben aber derzeit noch eine große Knappheit und eine enorme organisatorische Herausforderung vor uns. Jetzt ist eher nicht die Zeit, Extrawünsche zu äußern", sagte Buyx der "Rheinischen Post" . Weiter lesen …

Vor dem nächsten Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch haben führende grüne Gesundheits- und Forschungspolitiker die Bundesregierung aufgefordert, mehr Forschung zur Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen zu veranlassen. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) pocht auf eine zügige Verabschiedung europaweit verpflichtender Regeln für Online-Plattformen. "Wir müssen die Demokratie vor den giftigen Wellen von Hass, Verschwörungserzählungen und Lügen schützen", sagte Lambrecht dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Dabei gehe es auch "um Fairplay", so die SPD-Politikerin. Weiter lesen …

Der Tourismus-Beauftragte der Bundesregierung Thomas Bareiß (CDU) glaubt, dass es Urlauber in diesem Jahr weniger ins ferne Ausland zieht, sondern nach Deutschland. Dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider" sagte er: "Die meisten werden in Deutschland bleiben." Weiter lesen …

Nach Angaben von Osnabrücks Polizeipräsident Michael Maßmann setzen kriminelle Clans nicht nur Polizisten, sondern auch Mitarbeiter anderer Behörden unter Druck. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, es komme zu Einschüchterungsversuchen beispielsweise gegenüber den Beschäftigten von Sozialämtern - "etwa der Hinweis, man wisse, wo der jeweilige Behördenmitarbeiter wohne". Weiter lesen …

Wegen der sinkenden Corona- Inzidenzwerte Entwarnung zu geben, hält Kai Nagel, Professor für Verkehrssystemplanung an der TU Berlin, für verfrüht. "Es wird eher nicht möglich sein, schon Mitte Februar unter den Wert von 50 zu kommen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Deutsche Lehrerverband warnt vor einer schnellen Wiedereröffnung der Schulen. Eine Öffnung sei nur "sehr behutsam und vorsichtig, auf keinen Fall flächendeckend in allen Regionen möglich", sagte Verbandspräsident Hans-Peter Meidinger der "Welt". Weiter lesen …

Fast 76 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs ist die Zahl der Ermittlungen gegen Beschuldigte, denen Verbrechen während der NS-Herrschaft in Konzentrationslagern vorgeworfen werden, bis auf wenige Fälle zum Erliegen gekommen. Derzeit sind neben zwei Angeklagten in Wuppertal und Itzehoe nur noch sieben weitere Ermittlungsverfahren bei deutschen Staatsanwaltschaften anhängig. Weiter lesen …

Im Interview mit dem Norddeutschen Rundfunk warnt der Leiter der Abteilung Schwere und Organisierte Kriminalität bei der europäischen Polizeibehörde Europol, Jari Liukku, vor einem wachsenden Gefahrenpotential durch Organisierte Kriminelle. Die Organisierte Kriminalität habe sich in den vergangenen Jahren in Europa "dynamisiert". Weiter lesen …

Die Luft in deutschen Städten wird immer besser - aber noch nicht überall in ausreichendem Maße. Im vergangenen Jahr haben "weniger als zehn Städte" die Stickstoffdioxidgrenzwerte von höchstens 40 Mikrogramm je Kubikmeter überschritten. Das belegen entsprechende Ergebnisse des Umweltbundesamtes, schreibt das "Handelsblatt" in seiner Montagausgabe. Weiter lesen …

Die schnelle Senkung der Corona-Infektionszahlen sollte nach Überzeugung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) absoluten Vorrang vor einer Lockerung des Lockdowns haben. Weiter lesen …

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat den verbreiteten Eindruck zurückgewiesen, dass die Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz Mitte Oktober ein früheres und härteres Durchgreifen in der Coronakrise verhindert haben. Weiter lesen …

Der konservative Flügel der CDU drängt darauf, dem Wirtschaftsexperten Carsten Linnemann mehr Verantwortung in der Partei zu geben und ihn als Nachfolger von Friedrich Merz aufzubauen. "Linnemann traue ich am ehesten zu, Anhänger von Friedrich Merz an die Union zu binden", sagte der Innenexperte Wolfgang Bosbach in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Weiter lesen …

Brandenburgs Landesregierung muss im Umgang mit dem US-Unternehmen Tesla bei dessen Industrieansiedlung die Interessen der Arbeitnehmer schützen. Die brandenburgische Linke fordert daher, die Vergabe von Fördermitteln an den Konzern, der zurzeit eine Elektroautofabrik in Grünheide bei Berlin errichtet, an den Abschluss eines Tarifvertrages mit der IG Metall zu binden. Weiter lesen …

Ein neuer Leitfaden mit Handlungsempfehlungen für den Schulalltag legt erstmals fest, unter welchen Bedingungen Schulen wieder öffnen können. Im Auftrag des Bundesbildungsministeriums sind unter Mitwirkung von 36 Fachgesellschaften 40 Studien zum Schulbetrieb ausgewertet und daraus evidenzbasierte Handlungsempfehlungen für den Schulalltag in Pandemiezeiten erarbeitet worden. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Der Ausgang der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz wird nach Ansicht des CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf keinen Einfluss auf die Kanzlerkandidatur der Union haben. Baldauf sagte der "Saarbrücker Zeitung", zwar sei die Wahl für die Union eine erste Probe. Aber am 14. März gehe es um Rheinland-Pfalz. "Wir werden alles versuchen, die SPD nach 30 Jahren abzulösen." Weiter lesen …

Die Adler Mannheim gewinnen gegen Straubing und festigen die Tabellenspitze in der Süd-Gruppe der PENNY DEL. "Wir haben uns mehr auf uns konzentriert", lobte Matthias Plachter, "der Rest kam dann von selbst." Der EHC Red Bull München fährt in Nürnberg einen Sieg ein, machte es aber am Ende erneut unnötig spannend. "Wir dürfen die nicht mehr so ins Spiel kommen lassen. Das liegt noch ein bisschen Arbeit vor uns"¸ so Philip Gogulla. Weiter lesen …

Huldvoll mit gebührendem Abstand – so nahm Angela Merkel am Dienstag die Fragen der ARD entgegen. Es ging um das Impfen. Einem Thema, bei dem die Bundesregierung mittlerweile auch bei Unterstützern des Lockdowns schwer in der Kritik steht. Was Merkel nicht verstehen kann, denn, so die Kanzlerin, im großen und ganzen sei doch bislang alles gut gelaufen. Doch dann kam ein Satz, der vor allem Kritiker aufhorchen ließ. Die Einzelheiten erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT. Weiter lesen …

Dem großen Sieg gegen ALBA am Freitag folgte eine Zitterpartie in Bamberg - der FC Bayern München gewinnt mit 93:92. FCB-Trainer Trinchieri fand, der Sieg sei das Beste am Spiel gewesen. Seine Kritik: "Wir hatten die falsche Mentalität!" Für Bamberg wäre tatsächlich mehr drin gewesen. "Bayern ist ein sehr gutes Team, dann muss man zugegeben, aber wir müssen dieses Spiel gewinnen", haderte David Kravish, der mit Bamberg auch noch aus den Play Off-Plätzen rutschte. Weiter lesen …

In der heutigen Sendung geht es um das Thema Weltwirtschaftsforum. Wir sehen uns die Anfänge und Hintergründe des Forums an und was die Kommunistische Partei Chinas damit zu tun hat. Das traditionell Ende Januar im Schweizer Skiort Davos tagende Weltwirtschaftsforum hat in diesem Jahr nur virtuell stattgefunden. Weiter lesen …

Am 20. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Eintracht Frankfurt bei 1899 Hoffenheim mit 3:1 gewonnen. Weiter lesen …

Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, kritisiert den außenpolitischen Kurs der Grünen. "Ich habe mich schon gewundert, dass sich die Grünen kaum an der Debatte um die nukleare Teilhabe beteiligt haben, dafür aber stark an der um die Eindämmung Russlands - das ist eine Tendenz, die es bei den Grünen seit ein, zwei Jahren gibt", sagte er der "taz". Weiter lesen …

Der Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) hat nach über sechsjährigen Beratungen endlich entschieden, Verfahren wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten zu eröffnen - ein großer Fortschritt. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wirbt dafür, die Vermögensteuer wieder zu aktivieren. "Wir haben ein klares Konzept, das stand übrigens schon in unserem letzten Wahlprogramm, und wir wollen das so ähnlich machen wie die Schweiz", sagte Scholz am Sonntag dem ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Die Unwetterzone mit starkem Schneefall, Schneeverwehungen, Windböen und Glatteis verlagert sich in Richtung Südosten. Laut Warnübersicht des Deutschen Wetterdienstes war das neue Zentrum des Extremwetters am Sonntagabend nahezu deckungsgleich mit dem Freistaat Thüringen und Oberfranken. Weiter lesen …

Markus Eisenbichler ist beim Weltcup-Heimspiel in Klingenthal doch noch auf das Podest geflogen und hat zwei Wochen vor Beginn der WM in Oberstdorf seine starke Form unterstrichen. „Es geht doch“, freute sich „Eisei“ auf eine halbe Bier daheim in Siegsdorf, nachdem er am Samstag noch unzufrieden gewesen war. In einem packenden Wettkampf musste sich der 29 Jahre alte Weltmeister als Dritter nur dem norwegischen Dauersieger Halvor Egner Granerud und dem Slowenen Bor Pavlovcic geschlagen geben. Karl Geiger erreichte dagegen wie am Vortag nicht das Finale der besten 30. Weiter lesen …

Österreich verschärft ab Montag die Grenzkontrollen zu allen Nachbarländern - also auch nach Deutschland. Das teilte das Innenministerium in Wien am Sonntag mit. Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) habe dazu am frühen Nachmittag mit seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer (CSU) telefoniert, hieß es. Weiter lesen …

Am 20. Spieltag in der 2. Bundesliga hat Greuther Fürth das Franken-Duell gegen die Würzburger Kickers mit 4:1 gewonnen. Weiter lesen …

Schön, wenn es beim KFC Uerdingen wieder etwas zu feiern gibt: mit dem 1:0 beim FC Bayern 2 beendete der KFC seine fast 3wöchige sportliche Abstinenz, die im Klub von viel Unruhe begleitet war. Dass Stefan Krämer seinen 100. Sieg als Trainer feierte, war deshalb in München nicht zu erwarten. "Es gibt im Moment viele Dinge bei uns, die nix mit Profi-Fußball zu tun haben", so Krämer bei MagentaSport, "Die Mannschaft ist gut genug, dass wir die Liga halten können, trotz des ganzen Theaters drumherum." Weiter lesen …

Am gestrigen Donnerstag hat die Bundeskanzlerin einen Onlinedialog mit Eltern und Alleinerziehenden durchgeführt. Dabei wurde auch die Idee eines Familiengipfels angesprochen. Hierzu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön: "Einen Familiengipfel im Bundeskanzleramt durchzuführen, halte ich für eine gute Idee." Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, sieht beim Föderalismus in Deutschland Reformbedarf. Im phoenix-Politik-Podcast "unter 3" erklärt Brinkhaus, in seinem jetzigen föderalen Konstrukt sei der Staat nicht leistungsfähig genug, Bürgerinnen und Bürger zu schützen: "Wir müssen etwas ändern, ohne den Föderalismus aufzuheben." Weiter lesen …

Das Bundesjustizministerium will die Verbreitung sogenannter „Feindeslisten“ mit Daten vermeintlicher politischer Gegner strafbar machen, berichtet dpa. Weiter lesen …

In diesem Jahr soll es wohl keine Corona-Sonderzahlungen für die rund 2,4 Millionen Mitarbeiter der kommunalen Verwaltungen geben. Für die Einmal- und Bonuszahlungen waren im vergangenen Jahr noch rund 600 Millionen Euro aufgewendet worden, doch 2021 ist dafür kein Geld mehr in den Stadtkassen vorhanden, berichtet die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Markus Blume hat Österreich und Tschechien hart für deren Lockerungs-Politik kritisiert. "Österreich und Tschechien gefährden mit ihrer unverantwortlichen Öffnungspolitik unsere Erfolge in Deutschland", sagte Blume der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr haben sich Vertreter der Bundesregierung mindestens 22-mal mit Mitgliedern der Klimaschutzbewegung "Fridays For Future getroffen". Das geht aus einer Abfrage der "Welt am Sonntag" bei den Bundesministerien hervor. Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) lässt die Fenster von Gebäuden in Frankfurt nachträglich mit Sicherheitsfolien bekleben, die gegen Spionage und bei Explosionen schützen. Dies geht aus einer Ausschreibung hervor, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verteidigt die trotz relativ hoher Infektionszahlen für diesen Montag geplanten Öffnungen von Geschäften, Schulen und körpernahen Dienstleistungen. Weiter lesen …

Mehrere Oberhäupter deutscher Großstädte widersprechen der Feststellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Gesundheitsämter seien nicht in der Lage, Kontakte nachzuverfolgen, wenn die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen über 50 liegt. "So pauschal kann man das nicht sagen", sagte Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält es mit Blick auf mögliche Lockerungen für notwendig, zuvor am besten die Neuinfektionen auf deutlich unter 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen zu drücken: "Erst wenn wir deutlich unter eine Inzidenz von 50 kommen - am besten auf die Hälfte davon - können wir gewährleisten, dass wir wieder alles im Griff haben", sagte Kretschmann in einem Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat vor den Bund-Länder-Entscheidungen über eine weitere Lockdown-Fortsetzung Fehler im Krisenmanagement eingeräumt: "Der Lockdown light im November war falsch, die Einschränkungen gingen nicht weit genug", sagte Kretschmann in einem Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält am Weiterbau der Ostseepipeline Nord Stream 2 fest und fordert, die Debatte darum nicht mit der um Menschenrechtsverletzungen in Russland zu vermischen. Weiter lesen …

Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland ist dafür, Schulen, Geschäfte und Restaurants nach dem 14. Februar wieder zu öffnen. Das hat eine Kantar/Emnid-Umfrage für die "Bild am Sonntag" ergeben. Weiter lesen …

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält einen grünen Kanzler nach der nächsten Bundestagswahl für möglich, sieht aber auch in Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) geeignete Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Wir wollen selbst den Kanzler stellen", sagte Kretschmann in einem Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Die Große Koalition hat trotz heftiger Kritik am Impfstart in Deutschland nicht in der Wählergunst verloren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen CDU und CSU wie in der Vorwoche auf 36 Prozent. Weiter lesen …

"Prof. Dr. Kuhbandner weist in seinem Artikel[1], noch einmal detailliert auf die Kollateralschäden durch die getroffenen Corona-Maßnahmen hin. Zu diesen Schäden gehört auch der Tod von Menschen, die z.B. nicht mehr rechtzeitig behandelt werden oder durch Vereinsamung. Einem solchen staatlichen Handeln hat das Bundesverfassungsgericht schon einmal einen Riegel vorgeschoben", schreibt der Rechtsexperte und Querdenkenanwalt Ralf Ludwig auf Telegram. Weiter lesen …

Die italienische Mitte-Rechts-Allianz ist in der Affäre um die Draghi-Regierung gespalten. Gilt eher die puristische Linie der Totalopposition von Giorgia Meloni oder der strategische Pragmatismus von Matteo Salvini, der sich gegenüber Draghi geöffnet zu haben scheint? Die Zeitung "Il Conservatore" sprach darüber mit Admiral Nicola De Felice, ehemaliger Chef der Marine in Sizilien – jetzt im Ruhestand – und Leiter der Verteidigungsabteilung der Lega in Latium. Das Interview wurde vom Magazin "Unser Mitteleuropa" übersetzt. Weiter lesen …

Nachdem die illegalen Immigranten auf Lampedusa landen und die Regierung sie daraufhin mit einem Freibrief für das restliche Italien ausstattet, beginnen viele von ihnen straffällig zu werden. So etwa in Ventimiglia an der italienisch-französischen Grenze, einem wichtigen „Durchzugsort“ in der Region Ligurien. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Vox News". Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 12, 23, 38, 41, 48, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6081894. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 642026 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Besetzungsliste der Fernsehfastnachtssendung "Mainz bleibt Mainz" in ihrer Corona-konformen Ausgabe 2021 steht. Die Redaktion des in diesem Jahr federführenden SWR hat die Beteiligten bekanntgegeben, die am 12. Februar 2021, ab 20:15 Uhr im Ersten zu sehen sein werden. Aufgrund der aktuellen Lage wird die Sendung im Kurfürstlichen Schloss zu Mainz ohne Publikum im Saal voraufgezeichnet. Weiter lesen …

Auf politischer, diplomatischer und wirtschaftlicher Ebene entwickelt Ungarn allmählich einen Status als wichtiger Akteur in Mitteleuropa. So verkündete der ungarische Außenminister Péter Szijjártó am Mittwoch, den 3. Februar, dass die ungarische Regierung beabsichtigt, das Land mit den „besten zivilen Geheimdiensten in Mitteleuropa“ auszustatten. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht der "Visegrád Post". Weiter lesen …

Der Aktivist Jordan Sather schrieb den folgenden Kommentar, welcher von Oliver Janich ins deutsche übersetzt wurde: "In den letzten Monaten gab es einen massiven Versuch, die Gemeinschaft der "Erweckten" oder "Wahrheitssuchenden" mit Social-Media-Persönlichkeiten zu infiltrieren, die absurde Theorien und Clickbait-Fehlinformationen verbreiten. Die klassische kontrollierte Opposition bietet dir 95 % Wahrheit mit einem subtilen 5%igen Anteil Unwahrheit an und zieht die Leute in ihren Bann, indem sie ausgeklügelte Geschichten erzählt und die Leute durch Emotionen fesselt ("sie geben mir ein gutes Gefühl, wenn ich ihnen zuhöre")." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Oliver Märtens geschrieben: "Die COVID-19-Impfung birgt zahlreiche Risiken, zu denen auch das sogenannte „ADE“, die Antikörper-bedingte Verstärkung einer Infektion gehört. Diese und andere Unwägbarkeiten betreffen außer den Hochbetagten und Pflegebedürftigen auch andere Impf-Zielgruppen bis hin zu Kindern. Während die Impfstoff-Studien weiterlaufen, und damit die zu impfenden Personen tatsächlich als Probanden zu betrachten sind, schweigt das Aufklärungsmerkblatt des Robert Koch-Institutes zu zentralen Risiken. ADE könnte sich als eine von der breiten Öffentlichkeit nicht erkennbare Zeitbombe erweisen." Weiter lesen …

Hermann Ploppa schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Bundesgesundheitsminister Spahn hat Milliarden völlig ungeeigneter und hochgiftiger Masken gekauft, die er nicht los wird und auch nicht bezahlen kann. Jetzt müssen wir uns den Schrott vor Mund und Nase setzen. Sicher haben Sie sich auch schon gefragt, warum wir jetzt plötzlich mit OP-Masken oder sogar mit den buchstäblich atemberaubenden FFP2-Masken in Bahnen und Bussen, Geschäften und Arztpraxen herumlaufen müssen." Weiter lesen …

2,2 Billionen Euro – diese unfassbare Höhe erreichte die Verschuldung von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung bereits Ende September 2020. Doch wie aktuelle Zahlen zeigen, droht auch in der gesamten EU eine massive Schuldenkrise mit unabsehbaren Folgen und einer möglichen Wiederkehr der Währungskrise. Weiter lesen …