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27. August 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

NRW: Notfalls Stuttgart 21 stoppen

Die geplanten Milliarden-Ausgaben für das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 stoßen auch in anderen Bundesländern auf Widerstand. Notfalls müsse Stuttgart 21 gestoppt werden, damit Geld für wichtigere andere Schienenprojekte in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung steht, fordert der für Verkehrsfragen zuständige Staatssekretär im NRW-Wirtschaftsministerium, Horst Becker (Grüne). Weiter lesen …

Stuttgart 21: Deutsche Umwelthilfe fordert Abriss-Stopp wegen Verstoß gegen Feinstaub-Auflagen

Die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) hat das Eisenbahnbundesamt als zuständige Aufsichtsbehörde des Milliardenprojekts "Stuttgart 21" aufgefordert, die Abrissarbeiten am umkämpften Stuttgarter Traditionsbahnhof sofort zu stoppen. Begründung: Die Bahn hat Genehmigungsauflagen hinsichtlich der Abgasreinigung der eingesetzten Baumaschinen und Lkw entweder nicht vorgeschrieben oder darauf verzichtet, bei ihren Vertragspartnern die Einhaltung zu kontrollieren. Sie gefährdet so die Gesundheit tausender Bürgerinnen und Bürger, die im Stuttgarter Kessel und wegen des gestern gestarteten Bahnhofs-Abrisses ohnehin unter den bundesweit höchsten Feinstaubbelastungen leiden. Weiter lesen …

Bochumer SPD-Ortsverein fordert Parteiausschluss von Thilo Sarrazin

Aus der SPD-Basis kommt die Forderung, Bundesbank-Vorstand und SPD-Mitglied Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Rudolf Malzahn, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bochum-Hamme, der vor zwei Jahren bereits das Parteiordnungsverfahren gegen Ex-Ministerpräsident Wolfgang Clement in Gang brachte und damit bundesweit bekannt wurde, plädiert nun auch für den Rauswurf Sarrazins . Weiter lesen …

Australien: Mutter belebt für tot erklärtes Baby wieder

In einem Krankenhaus in Sydney hat eine Mutter ihr von den Ärzten bereits für tot erklärtes Baby angeblich wiederbelebt. Der Säugling hatte unmittelbar nach der Geburt in der 27. Woche "keinerlei Zeichen von Leben" gezeigt, wie es hieß. Eine Zwillingsschwester war hingegen wohlbehalten zur Welt gekommen. 20 Minuten nach der vermeintlichen Totgeburt wurde das Baby der Mutter gegeben und auf ihre Brust gelegt, damit sie "Abschied" von dem Kleinen nehmen kann. Die Mutter verharrte so zwei Stunden lang, streichelte dem Kind über den Kopf und sprach zu ihm, als es plötzlich anfing zu keuchen. Weiter lesen …

Deutsche Bank will dass Berggruen Karstadt kauft

Die Deutsche Bank setzt sich dafür ein, dass der amerikanische Investor Nicolas Berggruen den Zuschlag bei der Warenhauskette Karstadt bekommt: "Wir werden die Lösung Berggruen weiterhin konstruktiv unterstützen, denn sie erscheint uns derzeit als die sicherste für Karstadt", sagte Konzernvorstand Jürgen Fitschen der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

SPD und LINKE für Springer zu extrem

Der Springer-Verlag hat eine bezahlte Anzeige von SPD und Linkspartei zur Werbung für eine Bildungshotline des rot-roten Senats abgelehnt. Parteienwerbung, erst recht Werbung für extremistische Parteien, gehörten nicht in den Unternehmenskonsens der Springer-AG, heißt es in einem Schreiben an Christian Gaebler, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Weiter lesen …

Greenpeace fordert erhöhte Brennelementesteuer und Laufzeitverkürzung

Greenpeace lehnt eine freiwillige Selbstverpflichtung der Atomkonzerne, in Erneuerbare Energien als Gegenleistung für verlängerte Laufzeiten ihrer Reaktoren zu investieren, strikt ab. Bisherige Selbstverpflichtungen der deutschen Industrie haben sich in der Vergangenheit als weitestgehend unwirksam erwiesen. Greenpeace fordert deshalb von der Bundesregierung erneut die Einführung einer erhöhten Brennelementesteuer und eine Laufzeitverkürzung für Atomkraftwerke. Weiter lesen …

VfL Wolfsburg: Diego: "Wir wollen etwas Großes erreichen"

Die Rückkehr des Brasilianers Diego in die Bundesliga ist perfekt. Diego Ribas da Cunha unterzeichnete am späten Donnerstagabend einen Vierjahresvertrag beim VfL Wolfsburg bis zum 30. Juni 2014 und wurde am Freitag der Öffentlichkeit präsentiert. Mit den Worten "Ich bin froh, wieder in der Bundesliga zu sein, Dankeschön", begrüßte der Mittelfeldspieler auf Deutsch die insgesamt rund 100 Medienvertreter, darunter ein Dutzend Kamerateams. Diego, der am Nachmittag erstmals mit der Mannschaft trainiert, erhält beim VfL das Trikot mit der Rückennummer 28. Weiter lesen …

Keine Einstweilige Verfügung gegen YouTube

Gemeinsam mit sieben weiteren Musikautorengesellschaften hat die GEMA vor dem Landgericht Hamburg versucht, eine Einstweilige Verfügung gegen die Google-Tochter YouTube zu erwirken. Das Gericht hat am heutigen Tag jedoch entschieden, dass die Eiligkeit als Voraussetzung für eine Einstweilige Verfügung nicht gegeben ist. Allerdings hat das Gericht in seiner Begründung folgendes festgestellt: "Nach Ansicht der Kammer spricht viel dafür, dass die Antragstellerinnen prinzipiell einen Anspruch auf Unterlassung haben." Dieser Anspruch ist nunmehr in einem Hauptsacheverfahren geltend zu machen. Weiter lesen …

ROG-Brief an Bundeskanzlerin Merkel vor Empfang des ukrainischen Präsidenten: Missachtung der Pressefreiheit muss Gesprächsthema sein

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat sich vor dem für den 30. August geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch in Berlin mit einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt. Darin bittet ROG die deutsche Regierungschefin, bei ihrem Treffen mit Präsident Janukowitsch die zunehmenden Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in dem osteuropäischen Land zum Thema zu machen. Seit dem Amtsantritt von Janukowitsch stellt ROG vermehrt tätliche Angriffe auf Journalisten und systematische Versuche von Behörden, auf Medien Einfluss zu nehmen, fest. Weiter lesen …

Kongo: Caritas und UNHCR evakuieren Flüchtlinge aus der Zentralafrikanischen Republik

Caritas international und das UN-Flüchtlingskommissariat UNHCR evakuieren zurzeit 1.500 Flüchtlinge aus der Zentralafrikanischen Republik in ein sicheres Flüchtlingscamp in der Demokratischen Republik Kongo, das von Caritas errichtet worden ist. Die Menschen mussten nach Angriffen der ugandischen Rebellenorganisation "Widerstandsarmee des Herrn" (Lords Resistance Army, LRA) zwischen März und Mai 2010 aus ihren Heimatdörfern fliehen. Weiter lesen …

Bund: Erneuerbare Energien können Atommeiler schnell ersetzen

Mit den bekannt gewordenen Ergebnissen der von mehreren Wirtschaftsforschungsinstituten (Prognos AG, Energiewirtschaftliches Institut der Universität Köln (EWI), Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung (GWS)) erstellten Energieszenarien ist für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) der Versuch der schwarz-gelben Bundesregierung gescheitert, die Verlängerung von AKW-Laufzeiten schön rechnen zu lassen. Weiter lesen …

Schockenhoff/Mißfelder: Kontakte nach Südostasien ausbauen

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat mit politischen Gesprächen in Singapur seine Südostasien-Reise beendet. Kauder wurde vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Schockenhoff und dem außenpolitischen Sprecher Philipp Mißfelder begleitet. Zum Fazit der Reise, die auch nach Indonesien und Malaysia führte, erklären Schockenhoff und Mißfelder: "Deutschland und Europa muss Südostasien noch mehr Bedeutung als bisher beimessen. Asien, das die Zukunft der Welt in den nächsten Jahrzehnten entscheidend mitbestimmen wird, ist mehr als China und Indien. Mit Staaten wie Indonesien, Malaysia und Singapur muss in allen globalen Fragen eine enge Zusammenarbeit gesucht werden." Weiter lesen …

Studie: Weibliche Walhaie fungieren als natürliche Samenbanken

Weibliche Walhaie sind offensichtlich fähig nach der Paarung das Sperma abzuspeichern. Zu diesem Ergebnis sind Wissenschaftler an der Universität Illinois in Chicago gekommen, nachdem sie 29 Embryonen eines weiblichen Walhais untersucht haben. Das Tier sei in der Nähe von Taiwan im Jahr 1995 gefangen worden und obwohl sich die Embryonen in unterschiedlichen Entwicklungsstadien befanden, zeigten die Untersuchungen, dass sie denselben Vater hatten. Weiter lesen …

Freiwilligendiensten: Malteser warnen vor Kompetenzgerangel

ie Malteser warnen in der Diskussion um die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder gemachten Vorschläge zu den Freiwilligendiensten vor Kompetenzgerangel. "Es hat sich beim bisherigen Zivildienst bewährt, dass der Bund einen Rahmen vorgibt und die Verbände die Anleitung und Begleitung der Zivildienstleistenden nach ihren Bedürfnissen gestalten. Das sollte auch bei einem neuen zivilen Dienst so bleiben", sagte der Geschäftsführende Präsident des Malteser Hilfsdienstes, Johannes Freiherr Heereman. Weiter lesen …

Tauchen auch mit Diabetes möglich

Auch wer Diabetes hat, darf tauchen, berichtet das Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Während Zuckerkranke bis Mitte der neunziger Jahre nach Hause geschickt wurden, wenn sie einen Tauchkurs machen wollten, ist der Diabetes heute in der Regel kein Hindernis mehr. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer August 2010 - Grüne auf Rekordhoch

Nach der Sommerpause kann sich die CDU/CSU stimmungsmäßig etwas erholen, während die SPD viel von ihrem zwischenzeitlichen Gewinn wieder verliert. Weiter aufwärts geht es hingegen für die Grünen: Die CDU/CSU kommt in der politischen Stimmung jetzt auf 35 Prozent (plus 3) und die FDP unverändert auf 4 Prozent. Die SPD muss nach ihrem länger andauernden Anstieg jetzt deutliche Einbußen hinnehmen und erreicht nur noch 30 Prozent (minus 6). Die Linke kommt unverändert auf 10 Prozent und die Grünen jetzt auf 17 Prozent (plus 2). Weiter lesen …

Millionen Mieter zahlen zu viel Geld für Energie

Millionen Mieter zahlen deutlich zu viel Geld für Energie und Nebenkosten, weil die Vermieter zuviel ausgeben. Das berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf die Klimaschutz-Beratung "co2online". Demnach ergab eine Untersuchung von Stichproben aus 12.500 Wohneinheiten, dass Vermieter von Wohnungen mit Zentralheizung jährlich insgesamt 2,4 Milliarden Euro Heizkosten zu viel abrechnen. Weiter lesen …

Armutsgefährdung in den Bundesländern unterschiedlich

Die Armutsgefährdung der Menschen in Deutschland ist in den Bundesländern sehr unterschiedlich: Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war im Jahr 2009 mehr als jeder fünfte Mensch in Mecklenburg-Vorpommern (23%), Sachsen-Anhalt (22%) und Bremen (20%) armutsgefährdet. In den südlichen Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern hatte dagegen nur ungefähr jeder neunte Mensch ein erhöhtes Armutsrisiko (jeweils 11%). Weiter lesen …

Tiere empfinden Mitgefühl

Lange galt die Natur als Schauplatz eines gnadenlosen Überlebenskampfes. Nun zeigen immer mehr Forschungen, dass Tiere Mitgefühl empfinden und Artgenossen selbstlos helfen. Das berichtet die Zeitschrift WUNDERWELT WISSEN in der aktuellen Ausgabe (09/2010). Offenbar haben wir das, was wir unsere "Menschlichkeit" nennen, von unseren tierischen Ahnen geerbt. Weiter lesen …

Islamkritiker Ulfkotte: Sarrazin hat Recht

Der Islam-Kritiker und Buchautor Udo Ulfkotte sieht in der scharfen Kritik an den Zuwanderungsthesen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) eine "zunehmende Ignoranz der Politik" gegenüber der Mehrheitsmeinung der Bundesbürger. "Wir sehen gerade wieder, dass Menschen wie Thilo Sarrazin bei Umfragen zwei Drittel der Bevölkerung hinter sich haben. Aber alle führenden Politiker erklären ihn für verrückt. Es ist eine reine Frage der Zeit, bis sich dies rächt", sagte Ulfkotte der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

Steinbach: Steinigung ist ein barbarischer Akt

Anlässlich der Aktion "100 Städte der Welt gegen Steinigung" (28.08.2010) erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB: "Steinigung ist unter den Todesstrafenmethoden die wohl mit Abstand barbarischste Strafform, die auf der Welt existiert. Es handelt sich um ein Relikt des Mittelalters." Weiter lesen …

Importpreise Juli 2010: + 9,9% gegenüber Juli 2009

Der Index der Einfuhrpreise lag nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juli 2010 um 9,9% über dem Stand vom Juli 2009. Dies war die höchste Jahresteuerungsrate seit November 2000 (+ 10,6% gegenüber November 1999). Im Juni 2010 hatte die Jahresveränderungsrate + 9,1% und im Mai 2010 + 8,5% betragen. Gegenüber Juni 2010 fiel der Einfuhrpreisindex im Juli 2010 um 0,2%. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zur Volkszählung

Die Volkszählung ist teuer, unnütz und eine Frechheit. Geschätzte 710 Millionen Euro wird die Aktion bundesweit kosten. Die Daten, die abgefragt werden, liegen dem Staat größtenteils längst vor, in den Melderegistern. Eine Unverschämtheit ist, dass den Befragten eine Identifikationsnummer zugeordnet wird, die vier Jahre lang gespeichert bleibt. Genau das hatte das Bundesverfassungsgericht 1983 verboten. Weiter lesen …

Rheinische Post: Zwangsjahr-Unfug

Wehr- und Zivildienst stellen einen erheblichen Eingriff in die persönliche Freiheit junger Leute dar. Ein freiheitlicher Staat wie Deutschland darf seinen Bürgern eine solche Einschränkung zumuten, wenn die Sicherheit des Gemeinwesens von außen massiv bedroht wird. Dies aber ist längst nicht mehr der Fall. Weiter lesen …

Ostsee-Zeitung: Wie teuer war der Wildschweinbraten?

Die Polizei versiegelte Gullydeckel, observierte Brutkästen von Singvögeln, tauchte in angrenzende Tümpel ab und brachte Scharfschützen auf Dächern in Stellung. Mehr als 12 225 Beamte waren am 13. Juli 2006 im Einsatz, um dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein ungestörtes Grillvergnügen im ehemaligen sozialistischen Vorzeigedorf Trinwillershagen zu ermöglichen. Weiter lesen …

Südwest Presse zum Thema Sicherungsverwahrung

Beate Merk (CSU) hat Recht, wenn sie den Kompromiss zur Sicherungsverwahrung kritisiert. Nicht, weil Bayerns Justizministerin gern den scharfen Maßstab eines Innenministers anlegt, sondern weil sie Mängel eines Entwurfs benennt, dem man nur allzu deutlich anmerkt, dass sich zwei Koalitionäre auf halber Strecke treffen mussten, um nicht durch erneutes öffentliches Gezänk in gewohnter Manier Zweifel an ihrer Regierungsfähigkeit aufkommen zu lassen. Weiter lesen …

WAZ: Rechtskunde-Unterricht

Einige der ideologischen Grabenkämpfe der siebziger Jahre scheinen in der Schulpolitik dann doch überwunden. Wer für ein Pflichtfach Wirtschaft eintritt, muss sich nicht mehr als Erfüllungsgehilfe des Großkapitals beschimpfen lassen. Wer Rechtskunde von Richtern erteilen lässt, stellt heute keineswegs die Autonomie des Systems Schule infrage. Weiter lesen …

Märkische Oderzeitung zum Führerscheinumtausch

Führerscheinumtausch alle 15 Jahre - wer den einen oder anderen Verkehrsteilnehmer insbesondere fortgeschrittenen Alters erlebt, wird sich über diese Nachricht freuen. Weil man ja auf die Idee kommen könnte, dass es ein neues Dokument nur gegen eine neue Prüfung von Wissen und Gesundheit gibt. Doch genau das passiert nicht. Weiter lesen …

WAZ: Energiereise der Kanzlerin

Lernreise nannten die Strombosse den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Atomkraftwerk. Besser kann man eigentlich nicht ausdrücken, was die Energiewirtschaft im aktuellen Atomstreit von einem Primat der Politik hält. Es geht ans Eingemachte im Atomgeschacher. Im Schatten des Zwei-Meter-Mannes und RWE-Chefs Jürgen Großmann beharrte die Kanzlerin darauf, dass die Akw-Betreiber doppelt zahlen sollen. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zur Debatte um Sarrazin

Deutschland schafft sich also ab, meint Thilo Sarrazin. Warum regen wir uns darüber so auf? Muss das etwas Schlechtes sein? Wem macht das Angst? Wovor? Warum? Und was könnte danach kommen? Um eine Antithese zu Sarrazin zu wagen: Vielleicht muss es wirklich so geschehen, wie es in einem Punk-Klassiker besungen wird: »Deutschland muss sterben, damit wir leben können«. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: LBBW auf der Achterbahn

Die stichtagsbezogenen Bewertungsverluste von insgesamt fast 750 Mill. Euro sprechen in diesem Zusammenhang schon für sich genommen Bände. Und wenn solche Verluste in nur wenigen Juli-Wochen zu einem Großteil wieder aufgeholt werden können, dann zeugt das von der dramatischen Volatilität, die immer noch an den Finanzmärkten herrscht und so schnell nicht der Vergangenheit angehören wird. Weiter lesen …

Neue OZ: Freiwilligkeit reicht

Auf den ersten Blick mag ein allgemeiner Pflichtdienst seine Vorteile haben: eine gewisse charakterbildende Wirkung etwa und eine Entlastung bei Bundeswehr und Sozialem. Der Ausdruck eines gesellschaftlichen Zusammenhalts zählt ebenfalls dazu sowie die Möglichkeit, vom Militär über die Pflege bis hin zur Entwicklungshilfe nach eigenem Interesse den Horizont zu erweitern. Weiter lesen …

Monopolkommission: Marktmacht der Atomkonzerne beschneiden

Der Chef der Monopolkommission, Justus Haucap, fordert, dass die Bundesregierung die Atomkonzerne im Gegenzug zur geplanten Laufzeit-Verlängerung stärker entmachtet. "Eine Verlängerung der Laufzeiten führt zu einer Zementierung der Marktstruktur. Dadurch bleibt die Marktmacht der vier großen Energieerzeuger erhalten", sagte Haucap der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Stuttgart 21

Der Protest gegen das Großprojekt hat die eher bürgerlich-bieder wirkenden Schwaben zu Zehntausenden auf die Barrikaden getrieben. Und das will was heißen! Statt einer europäischen Magistrale wollen die lieber gute Regionalverbindungen, statt einer gesichtslosen Super-Station ihren denkmalgeschützten Bahnhof behalten. Weiter lesen …