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13. August 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Wirtschaftsminister erwartet mindestens 3 Prozent Wachstum

Im Bundeswirtschaftsministerium erwartet man im laufenden Jahr ein Wirtschaftswachstum von mindestens drei Prozent. "Selbst wenn die Konjunktur in den kommenden drei Monaten stagnieren würde, das Wachstum also bei Null läge, dürften wir am Jahresende auf drei Prozent Plus beim Bruttoinlandsprodukt kommen", erfuhr die "Welt am Sonntag" aus Regierungskreisen. Allerdings geht derzeit kein Experte von einem Nullwachstum aus. Weiter lesen …

Gesamtmetall und Verdi attackieren Brüderle

Der Ökonom und Gewerkschafter Dierk Hirschel greift Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung scharf an. "Das XL steht für übergroßes politisches Wunschdenken", sagte der Verdi-Wirtschaftsexperte zu sueddeutsche.de. Brüderle hatte das überraschend starke Bruttoinlandsprodukt von 2,2 Prozent zuvor als "einen Aufschwung XL" bezeichnet. Weiter lesen …

Berliner Kanzlei plant Sammelklage gegen Google

Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Staubach will eine Sammelklage gegen "Google Street View" initiieren. "Google Street View verstößt gegen das Grundrecht auf Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung", sagte Anwalt Florian Landrebe, der möglichst viele Gleichgesinnte zu versammeln sucht. "Wir halten das Vorgehen von Google für nicht rechtmäßig und die jetzt angekündigten Kamerafahrten für einen Versuch, das in Art. 1 Abs.1 in Verbindung mit Art 2 Abs. 1 des Grundgesetzes garantierte Recht auf informationelle Selbstbestimmung stückweise auszuhebeln", so Landrebe weiter. Weiter lesen …

Rio de Janeiro: Flugzeug rollt ins Meer

Auf einem Flughafen in Rio de Janeiro ist ein Flugzeug am Donnerstagmorgen über die Landebahn direkt ins Meer gerollt. Nach Angaben eines Sprechers des Flughafenmanagements landete die kleine Passagiermaschine zunächst ohne Komplikationen bei klarem Wetter auf der Landebahn des "Santos Dumont Airport". Nach der Landung konnte der Pilot die Maschine nicht rechtzeitig zum Stillstand bringen, so dass das Flugzeug über die Landebahn hinausschoss und im Wasser landete. Weiter lesen …

Wowereit fordert schnelle Abkehr von Rente mit 67

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, ist für ein schnelles Abrücken der SPD von der generellen Verlängerung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre. Wowereit sagte der Süddeutschen Zeitung (Samstag-Ausgabe): "Ein Festhalten an der Rente mit 67 wäre aus meiner Sicht völlig falsch." Wowereit ging damit über bisherige Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel hinaus. Weiter lesen …

Grüne fordern Neuanfang in Hessen

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, hält Steuererhöhungen für unumgänglich, um das "haushaltspolitische Desaster" in den Griff zu kriegen. In einem Interview mit der Frankfurter Neuen Presse (Wochenendausgabe) sagte er: "Langfristig wird es ohne höhere Einnahmen nicht gehen, alles andere wäre gelogen." Zudem hält der Grüne den Gewerbesteuerwettbewerb der Kommunen für "mörderisch". Weiter lesen …

Pakistan: Die langen Wege zur ersehnten Hilfe

Eine Verbesserung der Lage und Situation der Betroffenen sei zurzeit nicht absehbar, berichtet ein Helfer aus Pakistan, weitere Regenfälle drohen und die Vorräte gehen langsam aus. Aufgrund der zerstörten Infrastruktur musste Bündnispartner arche noVa eine zentrale Verteilstelle einrichten, zu der die betroffenen Menschen bis zu 100 Kilometer hin und zurück laufen, um mit Lebensmitteln, Decken und Planen versorgt werden zu können. Denn dieser 20stündige Fußweg ist die einzige Verbindung zur Außenwelt. Motorisierte Transporte sind nicht möglich und für Hilfslieferungen aus der Luft fehlt das nötige Geld. Weiter lesen …

Rechtsanwalt Solmecke warnt: Gesetzliche Informationspflichten gelten auch für iPhone-Apps!

Die Kölner Kanzlei WILDE BEUGER & SOLMECKE weist auf ein Urteil des OLG Hamm hin, das deutlich aufzeigt, dass der iTunes AppStore kein rechtsfreier Raum ist. Internet-Shops, die sich über spezielle Apps auch von mobilen Geräten wie dem iPhone aus erreichen lassen, müssen sich demnach ebenfalls an die gesetzlichen Informationspflichten halten. Ansonsten droht eine Abmahnung. Weiter lesen …

Gutachten: Bundesrat ohne Zustimmungsrecht bei Laufzeitverlängerung

In der Diskussion um ein Zustimmungsrecht des Bundesrats bei der gesetzlichen Gestaltung einer Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke betont der renommierte Staatsrechtsprofessor Rupert Scholz in einem verfassungsrechtlichen Gutachten noch einmal unmissverständlich und eindeutig: Die gesetzgeberische Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates. Dies gilt unabhängig von der Frage, für welchen Zeitraum die Verlängerung gilt. Weiter lesen …

ROG kritisiert Urteil in der "Sachsen-Sumpf"-Affäre

Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert das Urteil im Dresdner Journalistenprozess. Am Freitag, 13. August, hat das Amtsgericht der Stadt die beiden Reporter Thomas Datt und Arndt Ginzel zu 50 Tagessätzen à 50 Euro verurteilt, weil sie sich nach Ansicht des Gerichts der üblen Nachrede schuldig gemacht haben. "Dieses Urteil ist ein Skandal. Weiter lesen …

Umfrage: Deutsche gegen Rente mit 67

Die Deutschen halten die Rente mit 67 für unnötig. Das ergab eine Emnid-Umfrage für den Nachrichtensender N24. Eine längere Lebensarbeitszeit sei zur Sicherung des Rentensystems nicht notwendig, glauben 70 Prozent der Befragten. Unter den SPD-Wählern sind sogar 80 Prozent dieser Meinung. Weiter lesen …

Anti-Depressiva-Verschreibungen mehr als verdoppelt

Eine aktuelle Sonderauswertung des TK-Gesundheitsreports zeigt, dass sich das Volumen der verschriebenen Antidepressiva unter Deutschlands Beschäftigten in den letzten zehn Jahren verdoppelt hat: Statistisch gesehen erhielt jeder Berufstätige 2009 für acht Tage Medikamente zur Behandlung von Depressionen. Das bedeutet einen Anstieg von 113 Prozent im Vergleich zum Jahr 2000. Weiter lesen …

Gedenken an Bau der Mauer vor 49 Jahren

In Berlin und Potsdam wird am Freitag des Mauerbaus vor 49 Jahren gedacht. Dazu werden in der Hauptstadt in der "Kapelle der Versöhnung" am ehemaligen Grenzstreifen an der Bernauer Straße zahlreiche Kerzen für die Opfer des DDR-Regimes angezündet. Auch der regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wird erscheinen und einen Kranz in der Gedenkstätte niederlegen. Weiter lesen …

Deutsche Wirtschaft mit stärkstem Wachstum seit Wiedervereinigung

Die deutsche Wirtschaft hat im zweiten Quartal 2010 ein Rekordwachstum verzeichnet und im Vergleich zum ersten Vierteljahr um 2,2 Prozent zugelegt. Das Bruttoinlandsprodukt verzeichnete damit den stärksten Anstieg in einem Quartal seit der Wiedervereinigung vor 20 Jahren. "Der zum Jahreswechsel 2009/2010 ins Stocken geratene Aufschwung der deutschen Wirtschaft hat sich damit eindrucksvoll zurückgemeldet", erklärte das Statistische Bundesamt am Freitag. Weiter lesen …

Umfrage: FC Bayern München wird Meister

In einer Woche beginnt die neue Fußball-Saison und der FC Bayern München ist wie immer Favorit. Laut einer Emnid-Umfrage für den Nachrichtensender N24 glauben 41 Prozent der Deutschen an einen erneuten Meistertitel für das Münchener Star-Ensemble. Nur sieben Prozent der deutschen Fußballfans trauen dem FC Schalke 04 den Titel zu, trotz der Verstärkung durch den spanischen Weltklassespieler Raúl. Weiter lesen …

Schmerzgele können Lichtempfindlichkeit verstärken

Rezeptfreie Schmerzgele mit dem Wirkstoff Ketoprofen können die Lichtempfindlichkeit der Haut verstärken und zu Hautreaktionen führen. Darüber informiert die Arzneimittelkommission der Deutschen Apotheker (AMK). „Rezeptfrei heißt nicht harmlos. Patienten sollten deshalb ihren Apotheker danach fragen, was bei den individuell benötigten Arzneimitteln zu beachten ist“, so Apotheker Dr. Andreas Kiefer, Mitglied der AMK. Weiter lesen …

DFB-Pokal startet in die erste Hauptrunde

Der DFB-Pokal startet am Freitag mit sechs Partien in die erste Hauptrunde. Dabei empfängt unter anderem der VfL Osnabrück, Pokalschreck der letzten Saison, den Bundesligisten 1. FC Kaiserslautern. Die weiteren Begegnungen am Freitag: SV Wilhelmshaven - Eintracht Frankfurt, FC Ingolstadt 04 - Karlsruher SC, VfB Lübeck - MSV Duisburg, FSV Frankfurt - SC Paderborn 07 und Jahn Regensburg - Arminia Bielefeld. Weiter lesen …

COMPUTERBILD-Abzockschutz, soll beim Internet-Surfen zuverlässig vor Abo- und Kostenfallen warnen

Die Anti-Abzock-Kampagne von COMPUTERBILD läuft laut eigenen Angaben weiter erfolgreich auf Hochtouren. Herzstück ist der Abzockschutz - das erste Programm, das zuverlässig vor Abofallen aller Art warnen soll. Die unter der Regie von COMPUTERBILD entwickelte, kostenlose Zusatzsoftware für den Internetbrowser basiert auf einer Sperrliste für gefährliche Seiten. Experten der Anti-Abzock-Allianz und Nutzer melden laufend verdächtige Seiten an eine ausgefeilte Datenbank. Die Hinweise werden geprüft, Kostenfallen und Lockvogelseiten landen auf der Sperrliste. Weiter lesen …

Chinas Armee gibt Warnung an USA ab

Die chinesische Volksbefreiungsarmee hat die Vereinigten Staaten von Amerika vor einem Eindringen in die von China kontrollierten Gebiete gewarnt. Hintergrund sind US-Pläne, nach denen ein Flugzeugträger zu Übungszwecken in die Nähe chinesischer Küstengebiete entsendet werden soll. Weiter lesen …

Ministerien wollen höchstens zehn Jahre längere Laufzeit für AKWs

Im Streit um die Zukunft der Kernkraft erhält Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) Unterstützung aus den Ministerien für Inneres und Justiz. Beide halten nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" nur eine Verlängerung der Laufzeiten um höchstens zehn Jahre für möglich. Andernfalls wäre eine Zustimmung des Bundesrates nötig, der eine Verlängerung verweigern würde, hieß es in Regierungskreisen. Weiter lesen …

Das schrägste Urlaubsfoto der Alpen

Im Rahmen eines Online-Fotowettbewerbs kürten die Nutzer des größten Urlaubsportals der Alpen, www.tiscover.com, den schönsten Schnappschuss des heurigen Sommers. Das schrägste Urlaubsfoto lieferte - kopfüber an einem Gipfelkreuz hängend - ein junges Bergsteigerpärchen aus Niederösterreich. Weiter lesen …

Garantiezins bei Lebensversicherungen droht das Aus

Die private Altersvorsorge hierzulande wackelt bedenklich. Der Deutschen liebstes Kind unter den einschlägigen Produkten, die Lebensversicherung, wirft immer weniger Rendite ab. Jetzt droht für Neuverträge eine weitere Absenkung des Höchstrechnungszinssatzes, besser bekannt als Garantiezins. Analysten erwarten für spätestens 2012 eine weitere Absenkung der garantierten Verzinsung auf unter zwei Prozent, was für die Versicherten eine erhebliche Einbuße an Kapital bedeuten würde. Weiter lesen …

Bezahldienste im Internet: Sicherheit geht vor

Nur ein paar Klicks - und schon ist der Einkauf im Internet bezahlt. Immer häufiger nutzen die Deutschen Online-Bezahldienste. Eine kürzlich veröffentlichte, repräsentative Studie von Forsa im Auftrag des Branchenverbands BITKOM ergab, dass im vergangenen Jahr bereits jeder sechste in Deutschland Bezahlverfahren im Internet nutzte. Doch wer auf diese Dienste zurückgreift, sollte unbedingt darauf achten, dass bestimmte Sicherheitsstandards eingehalten werden. Weiter lesen …

Bezieher von ALG II sollten mitteilen, wie sie wohnen

Hunderte Hartz-IV-Empfänger sind im Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt aufgefordert worden, einen äußerst umstrittenen Fragebogen auszufüllen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Mit einem zusätzlichen Formular zur Mietbescheinigung wollte die Arge, die Arbeitsgemeinschaft zur Betreuung der Betroffenen, offenbar Angaben mit fragwürdigem Nutzen für die Berechnung der zu erstattenden Unterkunftskosten sammeln. Weiter lesen …

Regierung will alte Kontonummern retten

Die Bundesregierung lehnt die Pläne der EU-Kommission zur verpflichtenden Einführung von 33-stelligen Bankverbindungsdaten ab. "Zur Abwicklung rein nationaler Zahlungsvorgänge" müsse "die Verwendung von Kontonummer und Bankleitzahl weiterhin möglich bleiben", heißt es in einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Weiter lesen …

Neue Fangtechniken sollen Schweinswale und Seevögel retten

Stellnetze sind weltweit für den Tod von rd. 600.000 Meeressäugetieren und Millionen von Seevögeln verantwortlich. In der Ostsee werden sie vor allem für den Fang von Dorsch, Plattfisch, Lachs oder Meerforelle eingesetzt und fordern auch hier ihren tödlichen Tribut. Die drei Naturschutzverbände NABU, GRD und GSM zeichnen in einem aktuellen Bericht "Strategien zur Vermeidung von Beifang von Seevögeln und Meeressäugetieren in der Ostseefischerei" ein düsteres Bild der Situation des Schweinswals und verschiedener Seevogelarten in der Ostsee, zeigen aber auch Lösungsmöglichkeiten auf. Weiter lesen …

Freitag der 13. - Was ist dran an diesem Unglückstag?

Im Jahr 2009 zitterte man dreimal. In diesem Jahr passiert es nur einmal und zwar schon heute: der Freitag fällt auf den 13. des Monats. Doch keine Panik, auch dieser Freitag ist nicht gefährlicher als jeder andere x-beliebige Tag. "Bei einer Auswertung seit dem Jahr 2009 konnten wir feststellen, dass sich trotz Selbstprophezeiung nicht mehr Schäden ereignen, als an jedem anderen Freitag auch", berichtet Rüdiger Hackhausen, Zurich Schaden-Experte und Mitglied des Vorstandes. Weiter lesen …

EM-Gold für Turmspringerin Christin Steuer

In Budapest hat die Deutsche Christin Steuer bei der Schwimm-Europameisterschaft überraschend die Goldmedaille im Turmspringen gewonnen. Sie sammelte am Donnerstagabend 354,50 Punkte und lag damit vor ihren Konkurrentinnen Noemi Batki aus Ungarn und Titelverteidigerin Julia Koltunowa aus Russland. Weiter lesen …

Maschinenbauer fürchten hohe Zahl der Studienabbrecher

Deutschlands Maschinenbauer plagen massive Nachwuchssorgen. "In den ingenieurwissenschaftlichen Studiengängen etwa haben wir Abbrecherquoten von bis zu 50 Prozent. Das ist dramatisch", sagte der Präsident des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), Manfred Wittenstein, der "Saarbrücker Zeitung". Schon jetzt gebe es in seiner Branche "rund 4000 offene Ingenieursstellen bei steigender Tendenz". Weiter lesen …

Wehrpflicht vor dem Aus?

Die Bundeswehr der Zukunft wird voraussichtlich aus 165.000 Soldaten bestehen und freiwillig dienende Wehrpflichtige einschließen. Die Wehrpflicht würde praktisch ausgesetzt. Dieses Modell wird nach Informationen aus Regierungskreisen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bevorzugt, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zum Prozess in Guantanamo

Cäsar schlug die Gallier. Hatte er nicht wenigstens einen Koch bei sich, fragte einst Brecht. Osama bin Laden hatte - auf seinem Feldzug gegen die verderbte westliche Welt. Wobei Ibrahim Ahmed Mahmoud al-Qosi mehr war, Fahrer auch und Leibwächter. Jetzt wurde der 50-Jährige der Unterstützung des Terrornetzwerkes Al Qaida für schuldig befunden und zu 14 Jahren Haft verurteilt. Von einer Militärjury im US-Gefangenenlager Guantanamo. Weiter lesen …

Westdeutsche Zeitung: Fragebogenaktion der Staatsanwaltschaft für Steuersünder

Die Aktion der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft, 1500 geständige Steuersünder als Zeugen zur Beantwortung eines Fragenkatalogs aufzufordern, ist sicherlich eines: medienwirksam. Ob sie allerdings auch in dem Sinne erfolgreich ist, dass sich aus den Ergebnissen eine gerichtsfeste Anklage gegen konkrete Beschuldigte ergibt, steht auf einem anderen Blatt. Denn die Begeisterung der Zeugen, die Staatsanwaltschaft mit handfesten Informationen zu versorgen, dürfte sich überwiegend in sehr engen Grenzen halten. Weiter lesen …

Riesige Origami-Tiger leuchten in Berlin

Im Rahmen der weltweiten Tiger-Kampagne der Umweltschutzorganisation WWF machen zwei Riesen-Origami-Tiger des Architekturbüros LAVA (Watercube Peking, Mercedes-Museum Stuttgart, Masdar City) für drei Wochen Station in Berlin. Die sieben Meter langen und zweieinhalb Meter hohen Skulpturen wurden von Stefan Ziegler (WWF) und Tobias Wallisser (LAVA) auf dem Washington Platz am Hauptbahnhof enthüllt. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): CDU diskutiert Mitgliederentscheid

Wenn die Argumentation nicht etwas schäbig wäre, könnte man sagen, dass die CDU dabei ist, von der SPD zu lernen. Als die Sozialdemokraten nach der verlorenen Bundestagswahl vor knapp einem Jahr im Tal der Tränen saßen, wurde plötzlich die Parole ausgegeben, dass wichtige Personalfragen nun nicht länger in Hinterzimmern ausgekungelt werden sollten, sondern mit allen Parteigliederungen offen diskutiert werden müssten. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundeswehr

Amtsinhaber Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geht nun einen großen Schritt in die richtige Richtung. Er hat dafür Lob verdient. Dies gilt, weil es Zeit ist, die Truppe konsequent an den tatsächlichen Erfordernissen auszurichten. Dies sind Auslandseinsätze wie in Afghanistan - auch wenn sich so schnell kein verantwortlicher westlicher Politiker mehr für einen Einsatz dieser Größenordnung aussprechen wird. Weiter lesen …

Neue OZ: Zusammen in den Wald

In den USA sollen Kinder schon Hühner mit sechs Beinen gemalt haben, weil es Hühnerkeulen im Supermarkt immer im Sechserpack gibt. Lustig? Nein, eher traurig. Denn auch hierzulande nimmt das Wissen über die heimische Flora und Fauna ab. Ergebnis des jüngsten Jugendreports Natur: Nur sechs Prozent der befragten Sechst- bis Neuntklässler wussten, dass das Junge vom Hirsch Kalb heißt. Und es gibt noch mehr Beispiele. Weiter lesen …