22. November 2010 - Archiv

Das teilte die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit am Montag mit. Demnach sei es in dem seit 2009 andauernden Tarifkonflikt erneut zu keiner Einigung gekommen. Bereits am 16. August hatten die Cockpit-Piloten für Arbeitskampfmaßnahmen gestimmt. Weiter lesen …

Russlands Präsident Dmitri Medwedew will Europa offenbar in unterschiedliche Sektoren militärischer Verantwortung zur Raketenabwehr aufteilen. Das habe er Medienberichten zufolge beim NATO-Gipfel in Lissabon am vergangenen Wochenende vorgeschlagen. Weiter lesen …

Viele Fluggesellschaften zahlen ihren Passagieren für stark verspätete oder ausgefallene Flüge keine oder zuwenig Entschädigung, obwohl eine EU-Verordnung das seit fünf Jahren vorschreibt. Dieses sehr kundenunfreundliche Verhalten beklagen zahlreiche Zuschauerinnen und Zuschauer in einer Online-Umfrage im Wirtschafts- und Verbrauchermagazin "markt" im WDR Fernsehen. An der Umfrage haben sich 200 Personen beteiligt. Weiter lesen …

Wer jetzt noch mit Sommerreifen fährt, geht ein hohes Risiko ein. Gefährdet er auch noch andere, ist Ärger mit der Polizei programmiert. Wer sicher durch den Winter kommen will, sollte die ADAC-Tipps beachten! Weiter lesen …

Der Parteitag der Grünen hat mehrheitlich gegen die Bewerbung von München für die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele im Jahr 2018 gestimmt. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Mit der Entscheidung des Parteitags der Grünen am vergangen Wochenende, die Bewerbung Münchens um die olympischen und paralympischen Winterspiele 2018 nicht mehr zu unterstützen, haben leider die Skeptiker der Bewerbung nach einer inhaltlich unzureichenden Diskussion die Überhand gewonnen. Dies repräsentiert jedoch nicht die überwiegend positive Meinung zur Bewerbung in der Bevölkerung." Weiter lesen …

Die Grünen haben auf ihrem Bundesparteitag gefordert, Gorleben als mögliches Endlager für radioaktive Abfälle aufzugeben. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU Bundestagsfraktion Thomas Bareiß: "Die auf dem Bundesparteitag getroffene Entscheidung der Grünen, den Salzstock Gorleben von vornherein von der Landkarte möglicher Endlager für radioaktive Abfälle zu nehmen, ist nicht nachvollziehbar." Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi fordert die Bundesregierung auf, Kürzungen in der Weiterbildung zurückzunehmen und den Mindestlohn in der Weiterbildung für allgemeinverbindlich zu erklären. Kürzungen im Bereich der Weiterbildung seien besonders brisant, so Verdi-Bundesvorstandsmitglied Petra Gerstenkorn. Weiter lesen …

Die NATO hat auf ihrem Gipfel in Lissabon ein neues strategisches Konzept beschlossen. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: "Mit dem neuen Strategischen Konzept stellt die NATO ihre unveränderte Relevanz im 21. Jahrhundert eindrucksvoll unter Beweis. Es benennt die zentralen Herausforderungen unserer Zeit und zeigt Lösungsansätze für ihre Bewältigung auf." Weiter lesen …

Neue Winterstiefel, Schulmaterialien, ein Kinobesuch - für die Eltern von fast zwei Millionen Kindern ist es schwer, diese Wünsche zu erfüllen. Sie leben von Hartz IV. Viele Kinder wohnen in Kinderheimen, so befindet sich in jeder größeren Stadt Deutschlands meist mehr als ein Heim. Andere sind schwerkrank und müssen selbst an Weihnachten das Bett im Krankenhaus hüten. Weiter lesen …

Mit der Anlage habe das Regime das "Potenzial", weitere Atomwaffen herzustellen, erklärte Gates am Rande eines Treffens der Verteidigungsminister der amerikanischen Länder in Bolivien. Gates bezeichnete die Berichte als Anlass zur Sorge. Der US-Sonderbeauftragte für die Nordkorea, Stephen Bosworth sieht in der nordkoreanischen Atomanlage sogar eine "Provokation". Weiter lesen …

Die Kuppel und die Dachterrasse des Berliner Reichstagsgebäudes sind ab sofort bis auf weiteres für Besucher gesperrt. Das teilte die Pressestelle des Bundestages am Montag mit. Der Zugang für angemeldete Gäste des Dachrestaurants sei gewährleistet, eine Besichtigung der Dachterrasse und der Kuppel sei aber auch für diese Gäste nicht möglich. Weiter lesen …

Nach der Bekanntgabe der Verlobung des britischen Thronfolgers Prinz William und seiner Freundin Kate Middleton gibt es nun Spekulationen über einen möglichen Hochzeitstermin. Wie das US-Magazin "People" unter Berufung auf eine Quelle im Königshaus berichtet, hätten die beiden eine Hochzeit Ende April ins Auge gefasst. Weiter lesen …

Kindliche Gewebe sind durch Strahlen besonders verletzbar. Die Notwendigkeit für ein Röntgenbild soll bei Kindern deshalb besonders sorgfältig abgewogen werden. So ist zum Beipiel das Schädelröntgen nach einem Sturz überholt. Das sagt die Kinderradiologin Dr. med. Gabriele Hahn von der Universitätsklinik Dresden. Weiter lesen …

Nach dem Willen der Bundesregierung soll die geplante Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli des kommenden Jahres erfolgen. Das teilte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Dresden auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit. Weiter lesen …

Mehr als jeder zweite Deutsche hat Probleme mit seinen Augen. Eine repräsentative Umfrag im Auftrag der "Apotheken Umschau" ergab, dass über die Hälfte der Männer und Frauen (54,2 %) unter Beeinträchtigungen der Sehkraft leidet. Grund ist dem Gesundheitsmagazin zufolge oft ein zu großer oder zu kleiner Augapfel. Weiter lesen …

Die tatsächliche Arbeitslosigkeit bei älteren Arbeitslosen über 58 Jahren ist um etwa 50% höher, als aus der offiziellen Zahl der Bundesregierung hervorgeht. Das belegen Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit, die dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" vorliegen. Demnach werden zurzeit rund 149.000 Arbeitslose über 58 Jahren nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl (Oktober 2010: 2,95 Mio.) berücksichtigt. Weiter lesen …

Angesichts der gestiegenen Anschlagsgefahr hat der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), die schnelle Realisierung des flächendeckenden abhörsicheren Digitalfunks für die Polizei in Deutschland gefordert. Bosbach sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe), das Projekt, das ursprünglich schon zur Fussball-WM 2006 fertig sein sollte, sei schon lange in Verzug. Weiter lesen …

Das Kölner Verlagshaus M. DuMunt Schauberg hat juristische Schritte gegen die Axel Springer AG eingeleitet und den Deutschen Presserat angerufen. Grund: DuMont sieht in der fortgesetzten Berichterstattung vor allem der Bild Köln über familiäre Streitigkeiten der DuMonts eine Kampagne. Weiter lesen …

Schlagerkönigin Helene Fischer hat am Wochenende in der Arena in Trier rund 4.000 Zuschauer restlos begeistert. Dank einer unverwechselbaren Stimme, ihrem natürlichen Charme und einer Bühnenshow mit akrobatischen Einlagen gingen der "Fischerin" die Herzen der Fans reihenweise ins Netz. Weiter lesen …

Nach dem Mord an zwei Teenagern im niedersächsischen Bodenfelde fahndet die Polizei mit Hochdruck nach dem Täter. Wie der zuständige Kriminaldirektor Andreas Borchert am Montag auf einer Pressekonferenz in Northeim mitteilte, wurde das 14-jährige Mädchen seit dem vergangenen Montag vermisst und am darauffolgenden Dienstag von der Mutter bei der Polizei gemeldet. Weiter lesen …

Wer günstig skifahren möchte, muss nicht unbedingt sehr weit in den Winterurlaub fahren. Laut ADAC-Vergleichspreis zahlen Skifahrer in Deutschland mit durchschnittlich 924 Euro für zwei Personen und eine Woche in einem Drei-Sterne-Hotel mit Halbpension und zwei Sechs-Tage-Skipässen am wenigsten. Weiter lesen …

Dies berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf hohe Brüsseler EU-Diplomaten, die an den Verhandlungen zur Rettung Irlands beteiligt sind. Nach Angaben der Diplomaten wurde diese Zahl den Euro-Finanzministern am Sonntagabend von den nach Dublin entsandten Experten von EU, IWF und Europäischer Zentralbank präsentiert. Weiter lesen …

Uwe Rapolder ist neuer Trainer beim Zweitligisten Karlsruher SC. Das teilte der Verein am Montag auf einer Pressekonferenz mit. Der 52-Jährige erhält bei den Badenern einen Vertrag bis zum Saisonende. Weiter lesen …

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat zum schwarz-gelben Gesetzentwurf zur Festsetzung der Hartz IV-Regelsätze im Rahmen einer Sachverständigenanhörung im Deutschen Bundestag Stellung bezogen. Der Entwurf sei vor dem Hintergrund des Bundesverfassungsgerichtsurteils in zahlreichen Punkten angreifbar, heißt es in der SoVD-Stellungnahme. Weiter lesen …

Eine wichtige Neuerung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) aus Patientensicht ist die feste Verankerung der unabhängigen Patientenberatung in die gesetzliche Krankenversicherung ab 2011. Die Patientenorientierung im Gesundheitswesen ist aus Sicht der Bundeszahnärztekammer (BZÄK) ein richtiger Schritt. Weiter lesen …

"Wenn es um den Abbau von Bürgerrechten geht, biedert sich die SPD selbst aus der Opposition heraus als willige Partnerin der Unions-Hardliner an und nutzt die Angst in der Bevölkerung für Stimmungsmache. Den Entwurf einer neuen Sicherheitsarchitektur zeichnet man nicht locker aus der Hüfte", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum Drängen des innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, die Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen. Weiter lesen …

Münchner, Hamburger und Stuttgarter haben es bei der Wohnungssuche besonders schwer. Wie schätzen Mieter das Wohnungsangebot in ihrer Stadt ein? Wo ist es am einfachsten, eine geeignete Wohnung zu finden und in welcher Stadt ist dies nahezu unmöglich? Antworten dazu liefert eine aktuelle Umfrage von ImmobilienScout24 unter 1008 Mietern. Leipzig, Hannover und Berlin schneiden hierbei am besten ab, München, Hamburg und Stuttgart am schlechtesten. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundestagsfinanzausschusses, Volker Wissing (FDP), hat die Überlegungen des irischen Finanzministers Brian Lenihan begrüßt, Finanzhilfe für sein Land bei der EU zu suchen. "Es ist vernünftig, dass die Iren diesen Weg gehen, weil er die Chance bietet, dass sich die Finanzmärkte wieder beruhigen würden", sagte Wissing, der auch finanzpolitischer Sprecher der FDP ist, der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Stromkonzerne nehmen die Erhöhung der Umlage für erneuerbare Energien als Vorwand, die Preise darüber hinaus anzuheben. Das kritisiert der Präsident der Bundesnetzagentur, Mattias Kurth, im ZDF-Wirtschaftsmagazin WISO. "Es gibt Anbieter, die jetzt die Erhöhung der Umlage für erneuerbare Energien nutzen, um überzogene Preisforderungen zu stellen", so Kurth. Weiter lesen …

Geschiedene Hausfrauen, die über Jahrzehnte in einer Einverdienerehe gelebt haben, müssen nicht länger fürchten, nach einer Trennung zu verarmen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat seine Rechtsprechung nach heftiger Kritik aus Frauenverbänden und Anwaltschaft am neuen Scheidungsrecht verändert, wie die Tageszeitung "Frankfurter Rundschau" berichtet. Weiter lesen …

Das finanziell angeschlagene Irland will nun doch Hilfen aus dem Eurorettungsschirm in Anspruch nehmen. Der irische Ministerpräsident Brian Cowen erklärte am Sonntagabend nach einer Krisensitzung des Kabinetts, dass sein Land die EU um entsprechende Unterstützung bitten werde. Weiter lesen …

Der britische Rocker Ozzy Osbourne hat in seiner Vergangenheit Frauen mit einem eher harmlosen Spruch angemacht. "Ich hatte immer einen großartigen Spruch für die Mädchen. Nach dem Ausgehen sagte ich, `Kann ich zu dir nach Hause kommen und Fernsehen`", berichtet der 61-Jährige dem "Sunday Times Magazine". Weiter lesen …

Dass Jungen sich in der Pubertät mehr mit Sex und Mädchen mehr mit Liebe beschäftigen, hat jetzt eine Studie des anonymen Sorgentelefons "Nummer gegen Kummer" belegt. Wie das Bildungsmagazin "Focus-Schule" berichtet, erkundigten sich 7,4 Prozent der anrufenden Jungs nach sexuellen Praktiken, ebenso viele hatten Probleme mit ihrer Langeweile. Weiter lesen …

Wie Modellrechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) zeigen, kann durch den absehbaren demografischen Wandel in Deutschland die Zahl der Pflegebedürftigen von 2,2 Millionen im Jahr 2007 auf 2,9 Millionen im Jahr 2020 und etwa 3,4 Millionen im Jahr 2030 ansteigen. Die Zunahme bis zum Jahr 2020 dürfte somit 29% und bis 2030 rund 50% betragen. In einer langfristigen Betrachtung bis zum Jahr 2050 ergibt sich eine Verdopplung der Zahl der Pflegebedürftigen auf dann 4,5 Millionen. Weiter lesen …

Mit der Adventszeit kehrt auf den Fernstraßen Ruhe ein. Auch die noch bestehenden Baustellen verursachen keine größeren Behinderungen. Da aber am ersten Adventswochenende die viele Weihnachtsmärkte öffnen, wird sich das Verkehrsaufkommen in den Ballungsräumen leicht erhöhen. Wer sich beim Weihnachtseinkauf Stress sparen will, sollte sein Auto stehen lassen und auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen. Weiter lesen …

Nach dem Willen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) sollen Castor-Atommülltransporte vorerst nicht mehr ins niedersächsische Gorleben gebracht werden. "Unser Bestreben muss es sein, so wenig Castor-Transporte wie möglich auf so kurzen Strecken wie möglich zu haben", sagte Gewerkschaftschef Konrad Freiberg der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Experten sehen für Elektroautos deutscher Hersteller nur dann eine Chance, wenn die Bundesregierung direkte Prämien beim Kauf eines Batterie-Fahrzeugs zahlt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Center of Automotive an der FHDW in Bergisch Gladbach, die der Tageszeitung "Die Welt" vorliegt. Weiter lesen …

Der Kieler Landtagsabgeordnete Werner Kalinka (CDU) hat den schleswig-holsteinischen Justizminister Emil Schmalfuß aufgefordert, neue Untersuchungen im Fall Uwe Barschel zu veranlassen. Das sagte der CDU-Politiker der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Die Bundeswehr kann den Mangel an Psychiatern zur Behandlung der steigenden Zahl traumatisierter Soldaten nicht beheben. Das ergibt sich nach einem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeiger" aus einem vertraulichen Vermerk des Bundesverteidigungsministeriums sowie einem Bericht des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey (CDU) an den Verteidigungsausschuss des Bundestages. Weiter lesen …

Der Teeniestar Justin Bieber hat bei der Verleihung der American Music Awards in Los Angeles insgesamt vier Preise abgeräumt. Der 16-Jährige erhielt Trophäen in den Kategorien Pop/Rock Male, Breakthrough Artist, Album of the Year und Artist of the Year und setzte sich damit gegen Größen wie Lady Gaga oder Katy Perry durch. Weiter lesen …

Der in seinem Amt bestätigte Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat die grundsätzliche Offenheit seiner Partei gegenüber Bündnissen mit der CDU zumindest auf Landesebene betont. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Özdemir: "Die Landesverbände entscheiden selbst, mit welchem Partner sie am meisten grüne Ziele umsetzen können. Entscheidend ist am Ende, dass die Inhalte stimmen und die Partei geschlossen auftritt." Weiter lesen …

Der 1. FC Köln hat das Abstiegsduell gegen den VfB Stuttgart für sich entscheiden können. Im ersten Sonntagsmatch des 13. Bundesliga-Spieltags trennten sich die Gastgeber und die Kölner 0:1. Der 1. FC St. Pauli und der VfL Wolfsburg haben sich im zweiten Sonntagsmatch des 13. Bundesliga-Spieltags 1:1-Unentschieden getrennt. Der FC Bayern München und Bayer 04 Leverkusen spielten am Samstagabend 1:1 unentschieden. Nach dem 2:1-Sieg am Samstag gegen Freiburg führt Dortmund die Tabelle weiter an. Auf dem zweiten Tabellenplatz befindet sich der 1. FSV Mainz 05. Weiter lesen …

Angesichts der aktuellen Terrorwarnungen für Deutschland hat der Fraktionschef der Bündnisgrünen, Jürgen Trittin, davor gewarnt, "die ernste Lage in populistischer Absicht auszuschlachten". Im Gespräch mit dem Berliner "Tagesspiegel" warf Trittin der schwarz-gelben Koalition vor, "keine einheitliche Haltung" zu haben. Weiter lesen …

Nichts als Ton, Steine, Scherben? Die Fundstücke, die Hiram Bingham einst nach Amerika brachte, sind vor allem für Peru von unschätzbarem Wert. Der Andenstaat gewinnt mit diesen Objekten zurück, was mit Blick auf die legendäre Inka-Stadt Machu Picchu lange Zeit verschüttet war: einen guten Teil seines Gedächtnisses. Deshalb ist die Rückgabe nur zu begrüßen. Weiter lesen …

Die Grünen-Parteichefin Claudia Roth hat Gegner und Befürworter einer Olympia-Bewerbung von München und Garmisch-Partenkirchen dazu aufgerufen, aufeinander zuzugehen und eine Kompromiss-Lösung zu finden. "Man darf das nicht als das große Spaltungsthema betrachten, da sollten beide Seiten jetzt auch abrüsten", sagte Roth in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" nach dem Olympia-Nein des Bundesparteitags. Weiter lesen …

Zugreisende werden eines Spaßes beraubt. Wenn die Bahn ihre englischsprachigen Durchsagen eindampft, müssen ihre Kunden auf Lautsprecher-Infos mit oftmals Loriot'scher Qualität verzichten. "I only understand railway-station" (Ich verstehe nur noch Bahnhof), diese Fälle wird es leider nur noch in überschaubarem Maße geben. Weiter lesen …

Von sturmumtosten Felsen vor der Küste Irlands kamen im Mittelalter Mönche, um die Menschen im Herzen Europas zum rechten Glauben zu bekehren. Jetzt ist es der Euro, der Stürmen trotzen muss. Und bekehren lassen müssen sich die Erben der einstigen Missionare. Weiter lesen …

Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die jüngsten Terrorwarnungen: "Ein symbolträchtigeres Ziel im Kampf gegen westliche Freiheiten und Demokratie könnten Terroristen in Deutschland kaum finden: Das Gebäude, in dessen Schatten 2006 die große Fanmeile Freunde aus aller Welt begrüßte. Weiter lesen …

Die Neuordnung des Militärbündnisses berührt nicht nur die, die dabei sind, sondern auch die, die weiter vor den Türen stehen. Spätestens jetzt müssen sich die aufstrebenden Staaten Indien, Brasilien, der arabische Raum, aber vor allem China fragen, wo und wie sie dieser Konföderation begegnen wollen. Weiter lesen …

Das Ende kommt in Sicht, es sieht unordentlich aus. Neun Jahre, nachdem die Nato in Afghanistan ihren größten Auslandseinsatz startete, hat sie sich auf einen Rückzug verständigt, den sie vornehm "Übergang" nennt. Das sieht nach einer Planmäßigkeit aus, die das kriegsmüde Publikum zu Hause beruhigen soll, an die aber im Bündnis selbst keiner so recht glaubt. Weiter lesen …

Die beiden Gründungsparteien der niedersächsischen Linken haben sich zusammengerauft. Gab es anfangs noch erhebliche Animositäten zwischen Altkommunisten der PDS und Gewerkschaftern sowie Ex-Sozialdemokraten der WASG, so war davon auf dem Parteitag in Emden kaum noch etwas zu spüren. Erfolge wie bei der Landtagswahl schweißen offenbar zusammen - ebenso wie die Aussicht auf viele Mandate in den Kommunalparlamenten. Weiter lesen …

Freitagabend an der Messe. Ein Meer von Blaulichtern, Feuerwehren, Krankenwagen. Erster Gedanke - Anschlag. Hektische Telefonate, dann Entwarnung: Dreharbeiten. Paketbomben und Terrorwarnungen aktivieren selbst bei gelasseneren Seelen den "availability bias", zu Deutsch etwa: den Verfügbarkeitsfehler. Unser Bild von der Realität wird geprägt von den naheliegendsten Gedanken. Und wenn allenthalben vor Terroristen gewarnt wird, dann gerät jedes Blaulicht, jede herrenlose Plastiktüte zur gefühlten Bombe. Das Grelle nimmt unser Hirn nun mal lieber als das Alltägliche. Weiter lesen …

Auch wenn vor einer wirklichen Gefährdung durch Terroristen in Deutschland seit einigen Tagen dringend gewarnt wird, besteht kein Anlass zu Alarmismus. Gefragt sind sachliche Informationen zu einem Thema, das zutiefst ein Gefühl berührt, das vielen wichtig ist. Wenn es um die eigene Sicherheitslage geht, horchen die Bürger auf. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat sich der Forderung der Union nach Einführung der Vorratsdatenspeicherung angeschlossen. "Die Vorratsdatenspeicherung ist unerlässlich", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" vor dem Hintergrund der aktuellen Terrorwarnungen. Weiter lesen …

Strategie verabschiedet, Flugkörperabwehr beschlossen, Russland zumindest zum Mitreden bewegt: Die Bilanz, mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel vom NATO-Gipfel zurückkehrt, kann sich sehen lassen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat in der aktuellen Terrordebatte zu Besonnenheit aufgerufen. Bosbach sagte der "Bild-Zeitung": "Wir brauchen das richtige Maß an Aufmerksamkeit und Gelassenheit und sollten unsere Lebensgewohnheiten nicht ändern." Weiter lesen …

Erzgebirge Aue hat seiner Position an der Spitze der 2. Bundesliga-Tabelle im Sonntagsspiel gegen Alemannia Aachen am 13. Spieltag alle Ehre gemacht. Weiter lesen …

Der Zeitgeist ist grün. In den demoskopischen Befunden bricht die Öko-Partei immer neue Sympathie-Rekorde. Gleich zwei Regierungschef-Posten, die in Stuttgart und in Berlin, scheinen für die Grünen zum Greifen nah. Kein Zweifel, die einst belächelten Bannerträger der Sonnenblume stellen die politische Welt auf den Kopf. Woher rührt der unverhoffte Aufschwung, und wie wollen die Grünen damit umgehen? Weiter lesen …

Wenn einst Grüne einen Systemwechsel forderten, nahm man das zur Kenntnis - aber selten ernst. Heute, da sich die Organisation auf dem Weg zur Volkspartei und zum Erobern politischer Spitzenämter wähnt, sieht das anders aus. Ihr Bekenntnis zum Systemwechsel, wie sie es in der Gesundheitspolitik abgegeben hat, hat Gewicht. Dass die Grünen - anders als die SPD - ihre Pläne zur Bürgerversicherung stark konkretisieren, lässt vermuten, dass bei ihnen das Konzept weit gereift ist. Weiter lesen …

Der weltgrößte Rückversicherer, die Munich Re, rechnet nicht mit einem Durchbruch auf dem am Montag in einer Woche beginnenden Klimagipfel in Cancun. "Für Cancun kann man realistischerweise keinen Durchbruch erwarten", sagte Konzernchef Nikolaus von Bomhard dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Das ukrainische Aussenministerium hofft für seine aktuellen Reformen in der Ukraine auf Unterstützung von der EU. Laut Oleg Voloshyn, Leiter der Informationsabteilung des ukrainischen Aussenministeriums, wird der bevorstehende EU-Ukraine-Gipfel der erste bilaterale Gipfel sein, bei dem die Ukraine einen wirklichen Fortschritt auf wirtschaftlicher und sozialer Ebene vorweisen kann. Weiter lesen …

Es war fast wie immer bei NATO-Gipfeln: Am Anfang verpasste Italiens Regierungschef Berlusconi die Eröffnungszeremonie, am Ende feierte sich der Nordatlantik-Pakt als erfolgreichstes Militärbündnis der Geschichte. In Lissabon kam wieder ein »Meilenstein« hinzu. Wirklich? Weiter lesen …

Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze ist nach Einschätzung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) verfassungsrechtlich bedenklich. Der Gesetzentwurf werde dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts "nicht gerecht" und bilde "keine tragfähige Basis zur Vermeidung von Armut, insbesondere von Kinderarmut", heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme für die Anhörung des Sozialausschusses an diesem Montag, die dem Tagesspiegel vorliegt. Weiter lesen …