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12. November 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Merkel dementiert Kabinettsumbildung und Schäuble-Rückzug

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag den Rückzug von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dementiert und Gerüchte um eine Kabinettsumbildung zurückgewiesen. "Zu freien Erfindungen muss man sich eigentlich nicht weiter äußern. Ich habe hier mit Wolfgang Schäuble hervorragend zusammengearbeitet und beabsichtige, das auch weiter zu tun", sagte die Kanzlerin am Rande des G-20-Treffens in Seoul. Weiter lesen …

Brennelemente-Steuer könnte später kommen

Die Bundesregierung könnte mit ihrer geplanten Brennelemente-Steuer in Verzug geraten. Der Finanzausschuss des Bundesrates votierte nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe) einstimmig dafür, den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat einzuberufen. Die Länder fürchten, dass sie Steuereinbußen haben, wenn die neue Steuer kommt, sie schmälert die Gewinne der Betreiberfirmen und damit auch deren Gewerbesteuern. Weiter lesen …

Greenpeace: Bremerhaven soll für Atomtransporte gesperrt werden

Über die Bremischen Häfen sollen nach Willen der Bürgerschaft keine Atomtransporte mehr abgewickelt werden. Dem gestern gefassten Beschluss muss jetzt noch der Bremer Senat zustimmen. Auch für weitere Hafenstädte kann die Bremer Entscheidung eine Signalwirkung haben. So soll in den nächsten Monaten ein Castor-Transport mit Atommüll vom Atommüllzwischenlager Ahaus ins russische Majak über Hamburg ausgeführt werden. Auch über Cuxhaven steht ein Atomtransport an. Hier sollen plutoniumhaltige Brennelemente (MOX) aus der britischen Wiederaufbereitungsanlage Sellafield umgeschlagen werden. Greenpeace fordert deshalb den Hamburger Senat und den Landtag in Hannover auf, auch ihre Häfen für Atomtransporte zu sperren. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident stellt Castor-Transporte in Frage

Der umkämpfte Castor-Transport vom vergangenen Wochenende könnte nach Ansicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister der letzte seiner Art gewesen sein. Der CDU-Politiker plädierte in der Zeitung "Die Welt" dafür, nach den Erfahrungen des vergangenen Wochenendes zu überprüfen "ob es Alternativen zu einer Zwischenlagerung des Atommülls in Gorleben geben kann". Weiter lesen …

FDP will Händler zu besseren Spielzeugkontrollen bewegen

Die FDP startet eine nationale Initiative, um die Sicherheit von Kinderspielzeug zu verbessern. Wie der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Erik Schweickert, dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) sagte, will die FDP jetzt die wichtigsten Händler für Kinderspielzeug einladen, um mit ihnen über eine bessere Kontrolle des Spielzeugs zu beraten. Weiter lesen …

Erfolg im Bundestag: THW wird erstmals als "Sicherheitsbehörde" anerkannt

"Die Anerkennung des THW als 'Sicherheitsbehörde' ist ein riesiger Erfolg in den gemeinsamen Bemühungen um die zukunftsfähige Sicherung des Stellenbestandes des THW. Sie ist zugleich ein Ausdruck der hohen Wertschätzung, die das THW im gesamten Parlament genießt" verkündete der Präsident der THW-Bundesvereinigung, Stephan Mayer, MdB, nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Weiter lesen …

Dagdelen: Westsahara muss endlich unabhängig werden

"Die marokkanische Regierung verhindert konsequent eine unabhängige Berichterstattung über ihr tödliches Vorgehen gegen die Bewohner eines Protest-Zeltlagers in El Aaiún. Deshalb will ich mir persönlich einen Eindruck von der Lage vor Ort machen, um nicht auf die einseitigen Berichte der marokkanischen Regierung und des Militärs angewiesen zu sein", erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE, die am 13. November zu einem zweitägigen Aufenthalt nach El Aaiún (Laâyoune), der Hauptstadt des besetzten Gebietes der Westsahara, reisen wird. Weiter lesen …

Umfrage: Papst ist keine Leitfigur

Für über 50 Prozent der Deutschen stellt der Papst keine moralische Instanz dar, an der man sich orientieren sollte. Das hat eine Umfrage unter 1.000 Erwachsenen ergeben, die das Wissensmagazin P.M. PERSPEKTIVE für die aktuelle Ausgabe "Vatikan" in Auftrag gegeben hatte. Gefragt wurde nach den Einstellungen zum Christentum und zu Papst Benedikt XVI. Weiter lesen …

Jederzeit bereit

Egal, ob in der Kneipe, bei der Arbeit, beim Einkaufen oder auf dem Sportplatz - viele Männer flirten in allen Lebenslagen. Das hat jetzt eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Gesundheitsportals "www.apotheken- umschau.de" herausgefunden. Weiter lesen …

Rupprecht: Haushalt 2011 - Erfolgreicher Einsatz für das Handwerk

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der Nacht zum Freitag endgültig über die Änderungsanträge zum Einzelplan 30 (Bildung und Forschung) im Bundeshaushalt 2011 entschieden. Dazu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Ob Maurer, Schreiner oder Bäcker - das Handwerk kann auf die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag zählen." Weiter lesen …

Zimmermann: Arbeitsmarktpolitischen Kahlschlag verhindern

"Die Bundesregierung benutzt die wirtschaftliche Erholung als Vorwand für einen Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik. Dabei steigt seit Monaten die Zahl der von der Bundesagentur betreuten Langzeitarbeitslosen", erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Zimmermann zum heute vom Verwaltungsrat beschlossenen Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA). Weiter lesen …

Damon Albarn will neues Gorillaz-Album vor Weihnachten veröffentlichen

Der britische Musiker Damon Albarn plant, das neue Album seines Gorillaz-Projektes noch vor Weihnachten zu veröffentlichen. Wie er dem Internetdienst "NME.com" in einem Interview verriet, nehme er das Album mit seinem neuen iPad auf. "Ich habe mich total in das Ding verliebt, ich kann damit soviel verschiedenen Aufnahmen machen". Der 42-Jährige bezeichnet sich trotzdem als "Technophob", aber "wenn man ständig unterwegs ist, dann ist so ein portables Aufnahmegerät sehr nützlich". Weiter lesen …

Friedrich: Wir haben massive Kürzungen verhindert

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die Mittel für die Städtebauförderung deutlich angehoben. Dazu erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich: "Eine Halbierung der Städtebauförderung konnte erfolgreich abgewendet werden. Im Haushalt 2011 stehen jetzt 455 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung. Das ist ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann. Insgesamt steht der Haushalt 2011 im Zeichen der Konsolidierung." Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer November 2010

In dieser Woche kann sich die CDU/CSU ein weiteres Mal verbessern und erholt sich damit von ihren historischen Tiefstwerten, während die Zustimmung zur SPD abermals zurückgeht: In der politischen Stimmung kommt die Union jetzt auf 37 Prozent (plus 1) und die FDP auf 4 Prozent (plus 1). Die SPD erreicht jetzt nur noch 28 Prozent (minus 2), während die Grünen 21 Prozent (unverändert) erhalten und die Linke 7 Prozent (unverändert). Weiter lesen …

Kalb: Einheitliche Standards auf den Weg gebracht

Die Staats- und Regierungschefs der führenden Wirtschaftsmächte (G 20) einigen sich auf das sogenannte Basel III Abkommen: Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: "Das Eigenkapital der Kreditinstitute wird künftig härter und höher sein, um die Stabilität des Finanzsystems und seine Krisenresistenz zu verbessern und das internationale Regelwerk stärker auf Nachhaltigkeit hin auszurichten." Weiter lesen …

Gehrcke, Schäfer: Erneuter Luftangriff auf Bundeswehr-Befehl bei Kunduz

"Im Klartext heißt die Information des Einsatzführungskommandos, eine unbestimmte Anzahl von Personen wurden Opfer eines von deutschen Offizieren befohlenen Luftangriffs", so Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zur Information des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr über ein von deutschen Offizieren befohlenen Luftangriff, 15 km nordwestlich von Kunduz, bei dem nach erster Luftaufklärung eine bisher unbekannte Anzahl von OMF (Opposition militant forces) getötet oder verwundet worden sein sollen. Weiter lesen …

Bundestag beschließt Röslers Gesundheitsreform

Der Bundestag hat am Freitag die umstrittene Gesundheitsreform von Minister Philipp Rösler (FDP) mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition beschlossen. Das Gesetz sieht eine Steigerung der Krankenkassenbeiträge zum 1. Januar von 14,9 Prozent auf 15,5 Prozent vor. Der Arbeitgeberanteil wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Weiter lesen …

Wildschwein"plage" oder Wildschweinzucht?

"Wenn immer mehr Wildtiere geschossen werden, weil es immer mehr gibt, müssen dann noch mehr geschossen werden, damit es weniger werden?" Diese provokante Frage stellte der Wiener Zoologe Dr. Wolfgang Scherzinger bereits 1995 in seinem Buch "Naturschutz im Wald" (Ulmer). Auch bei jeder Jägertagung ist die jährlich höhere - seit langem unnatürliche - Wilddichte, die für einen Dauerkonflikt zwischen Forst und Jagd sorgt, ein heftig diskutiertes Thema. Weiter lesen …

Merkel mit Ergebnissen von G-20 Gipfel zufrieden

In der südkoreanischen Hauptstadt Seoul ist am Freitag der fünfte G-20-Gipfel zu Ende gegangen. Zentrale Ergebnisse des zweitägigen Treffens der Staats- und Regierungschefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer sind unter anderem der Beschluss von schärferen Risiko-Vorschriften für Banken und eine Reform des Internationalen Währungsfonds (IWF). Weiter lesen …

Barthle/Götz: Die Städtebauförderung wird auf hohem Niveau fortgesetzt

Der Haushaltsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung die Aufstockung des Programmvolumens für die Städtebauförderung 2011 um 150 Millionen auf insgesamt 455 Millionen Euro beschlossen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher Norbert Barthle MdB und der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz MdB: "Mit dieser parlamentarischen Entscheidung setzen die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag ein bedeutsames investitions- und kommunalpolitisches Signal. Die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung als gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden wird auf einem hohen Niveau fortgesetzt. Sie ist ein unverzichtbarer Beitrag zur lebenswerten Gestaltung von Städten und Gemeinden." Weiter lesen …

Brummis brauchen dringend mehr Platz

Der ADAC schlägt Alarm: Bundesweit fehlen immer noch über 7 000 Lkw-Stellplätze an den Autobahnen. Aufgrund der auslaufenden Konjunkturpakete und der strikten Sparvorgaben der Bundesregierung befürchtet der Automobilclub, dass das Geld für den dringend notwendigen Ausbau künftig fehlt. Weiter lesen …

Apple 1 wird versteigert

Im Londoner Auktionshaus Christie`s kommt am 23. November einer der ersten Apple Computer der Welt, der Apple 1, unter den Hammer. Medienberichten zufolge können Interessenten ab einem Einstiegsgebot von rund 176.000 Euro mitbieten. Das Besondere an dem 1976 gebauten "Computer" ist die produzierte Stückzahl, weltweit wurden nur 200 Exemplare in mühevoller Handarbeit gebaut. Allzu viel Hoffnung sollten sich die Bieter bei der Versteigerung aber nicht machen. Weiter lesen …

OECD warnt Dritte Welt vor Fettsucht-Epidemie

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat die Entwicklungsländer aufgefordert, schnell zu handeln, um eine Fettsucht-Epidemie zu verhindern. Laut einer aktuellen Studie steigt die Anzahl der Betroffenen dort sehr stark an. Länder mit geringem Einkommen seien den gesundheitlichen Auswirkungen einer Fettsucht in großem Ausmaß nicht gewachsen, heißt es im Fachmagazin The Lancet. Weiter lesen …

Zahltag: Hacker knackt Microsofts Kinect

Microsofts Bewegungssteuerung Kinect für die Xbox 360 ist unmittelbar nach dem Europastart bereits geknackt worden. Der Spanier Héctor Martín Cantero hat einen quelloffenen Treiber entwickelt, der die Bilder von Farb- und Tiefenkamera des Sensors auswertet. Dafür erhält er 3.000 Dollar Prämie, wie das Open-Source-Hardwareunternehmen Adafruit bekannt gegeben hat. Kinect ist als preisgünstiges Sensor-Paket nämlich nicht nur für Games interessant. Weiter lesen …

Steinbach: Einsatz für verfolgte Christen ist Markenzeichen der Union

Am kommenden Sonntag ist weltweiter Gebetstag für verfolgte Christen. Schwerpunkt in diesem Jahr sind die Länder Nigeria, Nordkorea, Iran und Ägypten. Hierzu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Erika Steinbach: "Die Ereignisse der letzten Wochen zeigen, dass die Situation der Christen in muslimischen Ländern immer bedrohlicher wird. Wir sollten daher diesen Sonntag allen unseren christlichen Brüdern und Schwestern widmen, die ihren Glauben nur unter Todesgefahr praktizieren können." Weiter lesen …

Kfz-Versicherung Wechseln ohne sich zu ärgern

Bei einem Wechsel der Kfz-Versicherung können Autofahrer auch in diesem Jahr günstigere Konditionen und bessere Leistungen bekommen. Doch die Zeit drängt. Möglich ist der Wechsel der Police in der Regel nur zum Ende des Kalenderjahres, da die meisten Versicherungsverträge vom 1. Januar bis zum 31. Dezember laufen. In diesen Fällen muss die Kündigung normalerweise spätestens bis 30. November bei der Versicherungsgesellschaft sein. Weiter lesen …

Ulrich Tukur: "Ich wollte mich mit schrägen Forderungen aus dem Projekt kicken."

Pünktlich zum 40-jährigen "Tatort"-Jubiläum am 28.11. landet die ARD einen großen Coup. Weltstar Ulrich Tukur ("Das Leben der Anderen") ermittelt als Felix Murot in seinem ersten Fall "Wie einst Lilly". "Ich hatte nie daran gedacht, einen 'Tatort'-Kommissar zu spielen", sagt Tukur im Interview mit TV DIGITAL. Wieso er den Ermittlerjob jetzt doch übernahm? "Eine charmante Fernsehredakteurin bestach mich mit gutem Essen und kräftigem Wein." Weiter lesen …

Was trieb die Justizministerin bei ihrer Zustimmung zu längeren AKW-Laufzeiten?

Eine unvermittelte Kehrtwende von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vor der Entscheidung über die bis zu 14-jährige Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke gab von Anfang an Rätsel auf. Die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) verlangte Aufklärung auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes, IFG. Nun hat die Ministerin das DUH-Begehren mit der Begründung abgelehnt, im Fall der Herausgabe der Akten bestehe die "Gefahr einer Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Bundesregierung". Weiter lesen …

Hessischer Ministerpräsident bereit für alternatives Atommüll-Endlager

In der Auseinandersetzung um die Endlagerung von Atommüll in Deutschland zeigt erstmals ein Ministerpräsident eines südlichen Bundeslandes Entgegenkommen. Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) sagte der "Süddeutschen Zeitung", man müsse überall in Deutschland geeignete Endlager suchen, sollte sich erweisen, dass Gorleben aus technischen Gründen nicht machbar sei. Weiter lesen …

Durchschnittliche Kinderzahl je Frau sinkt 2009 leicht auf 1,36

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, betrug die durchschnittliche Kinderzahl je Frau im Jahr 2009 in Deutschland 1,36. Damit war die zusammengefasste Geburtenziffer etwas niedriger als 2008 (1,38) und 2007 (1,37). Wie in den vergangenen Jahren ging im Jahr 2009 die durchschnittliche Zahl der Geburten bei jüngeren Frauen zurück, während sie bei den Frauen ab 33 Jahren zunahm. Weiter lesen …

Visueller Vormarsch beschleunigt multimediale verlegerische Geschäftsmodelle

WebTV und Video geben Verlagen zusätzliche Möglichkeit, Leser zu interessieren, zu gewinnen und zu binden, und sie erzeugen neue Werbeformate. Sie sind eine Chance für Verlage, Geschäft nicht nur zurückzuholen, sondern neues zu gewinnen, diese Bilanz zog Dr. Bastian Schwithal, Leiter Expertenforen der VDZ Akademie, über das gestrige Expertenforum "Monetarisierung von WEBTV&Video". Weiter lesen …

Sonntagsfrage: Die Grünen weiter im Aufwind

Auf die Frage, wem die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme geben würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, antworteten 31% der Befragten, sie würden die CDU/CSU wählen. 26% würden sich für die SPD entscheiden, 23% für die Grünen, 10% für die Linke, 5% für die FDP und 5% für die sonstigen Parteien. Weiter lesen …

Krach im CDU-Wirtschaftsflügel

Unmittelbar vor dem CDU-Bundesparteitag ist ein heftiger Streit im Wirtschaftsflügel der Partei entbrannt. Ein für vergangenen Dienstag geplantes Spitzentreffen zwischen der Mittelstandsvereinigung (MIT) und dem Parlamentskreis Mittelstand (PKM) wurde aufgrund von Meinungsunterschieden kurzfristig abgesagt, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Parteikreise. Weiter lesen …

Neue OZ: Vor dem Karren

Mesut Özil kommt sich in diesem Jahr wahrscheinlich vor wie in einem nicht enden wollenden Traum. Erst spielt der schmächtige Fußballer mit den türkischen Wurzeln eine fabelhafte WM, dann verpflichten ihn die "Königlichen" von Real Madrid, schließlich steigt die Kanzlerin samt Fotografentross vom Ehrenlogensitz in die Umkleidekabine hinab, um dem verschwitzten Kicker zu gratulieren. Und nun wird er auch noch mit dem "Bambi für Integration" ausgezeichnet. Weiter lesen …

Erstmals Warnstreik in deutscher Solarindustrie

Der erste Warnstreik in der deutschen Solarindustrie steht bevor. Die IG Metall will bei der Q-Cells-Tochter Solibro aus Bitterfeld-Wolfen Tarifverhandlungen über höhere Löhne durchsetzen. Dies berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Nach MZ-Informationen soll es bereits nächste Woche die ersten Ausstände geben. Weiter lesen …

Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Strompreise

Herbstzeit ist Erntezeit, auch für die Stromkonzerne. Bis Mitte November müssen die Energieunternehmen ihre Kunden darüber informieren, dass sie leider gezwungen sind, zum Jahresanfang die Strompreise zu erhöhen. Gesetzliche Vorgaben, höhere Erzeugerkosten und gestiegene Personalausgaben machen eine moderate Anpassung unumgänglich - so oder ähnlich ist in den Briefen von mehr als 60 Versorgern zu lesen. Weiter lesen …

Neue OZ: Situation überdreht

Massentierhaltung - dieses Thema ist im Landtag ein Dauerbrenner wie Atom und Schule. Und das dürfte auch noch lange so bleiben. Allerdings hat sich die "Gefechtslage" zwischenzeitlich spürbar verändert. Auch bei CDU und FDP sind verstärkte Bestrebungen erkennbar, Auswüchsen im Agrarbereich einen Riegel vorzuschieben. Das zeigt die Initiative des Landkreises Emsland zum Ausbremsen des Maststallbooms, das offenbart aber auch der Vorstoß von Landesumweltminister Sander, die ausufernde Entwicklung bei Biogasanlagen mit ihren gravierenden Folgen für die Flächennutzung in den Griff zu bekommen. Weiter lesen …

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