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11. November 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

G-20: Merkel setzt sich im Streit um Handelsüberschüsse durch

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf dem am Donnerstag begonnenen fünften G-20-Gipfel in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul einen ersten Teilerfolg erzielt. Im Streit der führenden Wirtschaftsmächte über den Abbau hoher Handelsüberschüsse erreichte Merkel, dass die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zunächst keine konkreten Vorgaben und Grenzen für Handelsüberschüsse oder -defizite machen. Dies teilte die Bundeskanzlerin am Donnerstag nach einem Treffen mit US-Präsident Obama mit. Weiter lesen …

Vogelsberger Müllrebellen: Neue Klagewelle gegen den ZAV?

Bei der im September durchgeführten Verbands-Versammlung des ZAV hatte der Verbandsvorsteher Friedel Kopp noch stolz von nur 1000 Widersprüchen gesprochen, die bereits in der Bearbeitung seien. Doch scheinbar ist beim ZAV wieder mal was schiefgelaufen, teilt Hinrich Lüttmann von den Vogelsberger Müllrebellen heute mit: "Warum sonst melden sich immer häufiger von Bürgermeistern und ZAV enttäuschte Gebührenzahler bei den Müllrebellen?" Weiter lesen …

Internet- und E-Mail-Adressen künftig mit "ß"

In Internet- und E-Mailadressen kann künftig auch der Buchstabe "ß" verwendet werden. "Für Internetnutzer bieten sich damit mehr Möglichkeiten, ihre Wunschadresse für die eigene Website und ihre gewünschte E-Mail-Adresse zu bekommen. Damit wird das Internet besser an den deutschen Sprachraum angepasst", erklärte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Die Regelung tritt am kommenden Dienstag, dem 16. November um 10 Uhr in Kraft. Weiter lesen …

Gesundheitsreform: SPD wirft Seehofer "Umfallen" vor

Elke Ferner, Vizefraktionschefin der SPD im Bundestag, wirft CSU-Chef Horst Seehofer in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe) vor, bei der Gesundheitsreform lediglich "Klamauk" veranstaltet zu haben. Seehofer habe einst versprochen, die Kopfpauschale zu verhindern und an der solidarischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) festzuhalten, so die SPD-Politikerin. Weiter lesen …

Korte: Notbremse beim E-Personalausweis ziehen

"Die übereilte Einführung des neuen Personalausweises fällt der Bundesregierung schneller auf die Füße als befürchtet. Das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) müssen endlich die Notbremse ziehen", fordert Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum Hack der Software des neuen Personalausweises. Weiter lesen …

Schlarmann: "Die Union hat ein Problem mit dem Mittelstand"

Der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der Union, Josef Schlarmann, hat seine Partei kurz vor dem Bundesparteitag in Karlsruhe davor gewarnt, "nicht mehr als Wirtschaftspartei wahrgenommen zu werden". Schlarmann sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe), es sei ein "Riesenmanko" dass die FDP in unionsgeführten Regierungen stets das Wirtschaftsressort besetze. "Der letzte CDU-Wirtschaftsminister war Kurt Schmücker, das ist 41 Jahre her". Weiter lesen …

Pawelski: Feminismus-Debatte muss zurück zur Sachlichkeit

Im Namen des Vorstandes der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt die Vorsitzende Rita Pawelski zur Feminismus-Debatte zwischen Frauenministerin Kristina Schröder und Frauenrechtlerin Alice Schwarzer: "Die ursächlich von Frauenministerin Kristina Schröder und Frauenrechtlerin Alice Schwarzer angestoßene Feminismus-Debatte verliert zunehmend an Objektivität. Der Vorstand der Gruppe der Frauen empfiehlt mehr Sachlichkeit und eine faire Diskussion im gegenseitigen Respekt. Weiter lesen …

Akten aus Kohl-Ära stellen Erkundungsvorhaben in Gorleben infrage

Ein Aktenfund aus den 1990er Jahren untermauert die Zweifel, dass das von der Bundesregierung gewählte Vorgehen bei der Weitererkundung des Salzstocks Gorleben für ein Atom-Endlager rechtmäßig ist. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) habe danach bereits 1993 Einwände gegen das Vorhaben gehabt, die Arbeiten aufgrund des ursprünglichen "Rahmenbetriebsplans" aus dem Jahr 1982 fortzusetzen, so die "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Walser unterstützt Stuttgart 21 - "In mir protestiert da nichts"

Der Schriftsteller Martin Walser bedauert den Teilabriss des alten Bahnhofs von Paul Bonatz und die Zerstörung der Bäume im Schlossgarten, unterstützt aber grundsätzlich das Projekt "Stuttgart 21",. "Das ist der Bahnhof aller Bahnhöfe gewesen für mich, den hatte ich aufgenommen in meinen inneren Bilderbogen", sagte der am Bodensee lebende Schriftsteller dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Lötzer: Merkel macht Deutschland zum Bremsklotz globaler Kooperation

"Merkel macht Deutschland zum Bremsklotz in der globalen Kooperation. Anstatt die weltweiten Handelsungleichgewichte geordnet abzubauen und das Währungschaos durch eine neue Währungsordnung abzulösen, blockiert Frau Merkel jeden Reformvorschlag", erklärt Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Sprecherin für Internationale Wirtschaftspolitik zum Auftakt der G20-Gipfels in Seoul. Weiter lesen …

Rosemarie Hein: Ganztagsschulen haben sich bewährt

"Im Großen und Ganzen hat sich das Konzept der Ganztagsschule bewährt, ihre Einführung war ein richtiger Impuls für die Weiterentwicklung der Bildungslandschaft", erklärt Rosemarie Hein zur heute in Berlin vorgestellten Studie "Ganztagsschulen: Entwicklung und Wirkungen 2005 bis 2010 (StEG)". Die Sprecherin für Allgemeine Bildung der Fraktion DIE LINKE fährt fort: Weiter lesen …

Fronten im Streit um Stuttgart 21 verhärtet

Vor der heutigen vierten Runde der Schlichtungsgespräche um das Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" sind die Fronten zwischen Gegnern und Befürwortern verhärtet. Winfried Kretschmann, Grünen-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag und scharfer Kritiker der Pläne, hält ein Einlenken auf beiden Seiten für unwahrscheinlich. "Am Ende muss die Entscheidung an die Parlamente zurückgegeben oder aber durch einen Volksentscheid getroffen werden", sagte Kretschmann den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

CDU-Ministerinnen wenden sich bei Parteitag gegen PID-Verbot

Beim CDU-Parteitag in Karlsruhe wollen nun auch die Gegner eines PID-Verbots Flagge zeigen. "Die Präimplantationsdiagnostik (PID) sollte für Fälle von schwerer erblicher Vorbelastung der betroffenen Eltern in den vom Bundesgerichtshof gezogenen Grenzen weiter zulässig bleiben", heißt es in ihrem Antrag, der dem Berliner "Tagesspiegel" vorliegt. Die PID, so die Begründung, diene "dem Schutz des ungeborenen Lebens und dem Schutz der Mutter vor schwerwiegenden Schwangerschaftskonflikten". Weiter lesen …

Götzl: Politik sollte bei Bankenabgabe auf Sachverständigenrat hören

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung kritisiert in seinem Jahresgutachten 2010/2011 die Ausgestaltung der Bankenabgabe in Deutschland. Stephan Götzl, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern, teilt die Auffassung der Wirtschaftsweisen, dass die Bankenabgabe nicht für alle Finanzinstitute gelten sollte, sondern lediglich für die als systemrelevant identifizierten. Weiter lesen …

Jelpke: Einsatz französischer Spezialeinheiten beim Castor belegt Eskalationswillen der Bundesregierung

"Bundesinnenminister de Maizière muss umgehend offenlegen, ob es ein deutsches Amtshilfeersuchen für den Prügel-Einsatz ausländischer Polizeikräfte gegen die Castor-Protestierer gegeben hat", fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. "Diese Art der europäischen Zusammenarbeit richtet sich ganz eindeutig gegen die Demokratie und die Bevölkerung." Weiter lesen …

Jung: Das Herz der Elektromobilität soll in Deutschland schlagen

Heute fand im Deutschen Bundestag die 1. Lesung des Antrags der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Mobilität nachhaltig sichern - Elektromobilität fördern" statt. Dazu erklärt der Beauftragte für Elektromobilität der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung: "Deutschland muss Leitanbieter für Elektromobilität werden. Wir wollen mit Hochdruck zum Stromauto! Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung mit der Nationalen Plattform Elektromobilität ergriffene Initiative und bekräftigt das Ziel, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge in Deutschland zu erreichen." Weiter lesen …

Photovoltaik: Feuerwehrverband fordert Abschaltmöglichkeit

"Der Schutz und die Sicherheit von Einsatzkräften haben oberste Priorität", erklärt Hartmut Ziebs, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), zu Bränden bei Photovoltaik-Anlagen. Der Spitzenverband der 1,3 Millionen Feuerwehrangehörigen in Deutschland fordert die Photovoltaikindustrie deshalb auf, umgehend eine technische Lösung für den gefahrlosen Einsatz im Bereich von Photovoltaik-Anlagen zu etablieren. Weiter lesen …

Tempel: Blinde Flecken im EU-Drogenbericht

"Der Bericht unterstreicht die Notwendigkeit eines aktiven Gesundheits-, Jugend- und Verbrauchschutzes auf der Basis einer akzeptierenden Drogenpolitik. Er enthält jedoch auch einige blinde Flecken", erklärt der drogenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Tempel, zur Veröffentlichung des Jahresberichts 2009 der deutschen und europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht. Weiter lesen …

Barthle/Klein: Reform der Entwicklungshilfe-Organisationen wird Haushalt des BMZ um 500 Stellen entlasten

Zu den Medienberichten über die angebliche Personalaufstockung beim BMZ erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der Berichterstatter für den Etat des BMZ, Volkmar Klein: "In Übereinstimmung mit dem haushaltspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Otto FRICKE und dem Berichterstatter für den Etat des BMZ Jürgen KOPPELIN verweisen wir darauf, dass, anders als in den Medien dargestellt, die Zusammenlegung von GTZ, InWEnt und DED zu einer Verringerung des Personalbestandes im Geschäftsbereich des BMZ um ca. 500 Stellen führt." Weiter lesen …

DFB-Elf: Vier Neulinge reisen mit nach Göteborg

Bundestrainer Joachim Löw hat für das Länderspiel am 17. November in Göteborg gleich vier Neulinge nominiert. Wie der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Donnerstag mitteilte, werden sowohl die beiden Dortmunder Youngster Mario Götze und Marcel Schmelzer, als auch die Mainzer André Schürrle und Lewis Holtby im Aufgebot stehen. Weiter lesen …

stern-Umfrage: Volk hat in Deutschland nichts zu sagen

Die meisten Deutschen zweifeln, ob in Deutschland, wie es Artikel 20 des Grundgesetzes verlangt, alle Staatsgewalt tatsächlich vom Volke ausgeht. In einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern sagte die überwältigende Mehrheit (79 Prozent), auf die Interessen des Volkes werde hierzulande kaum Rücksicht genommen. Lediglich 17 Prozent glauben, dass das Volk in Deutschland wirklich etwas zu sagen hat. Weiter lesen …

VIER PFOTEN: Bundesregierung sperrt grundlos tausende Gänse weg

Anlässlich des heitigen Martinstags, an dem traditionell tausende Gänse auf deutschen Tellern landen, macht die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN auf unverantwortbare Missstände in der Gänseindustrie aufmerksam: In ganz Deutschland findet sich immer wieder das gleiche Bild: Die oft prächtigen Wiesen und Weiden von Gänsefarmen sind verwaist, kein Tier ist zu sehen. In der zugehörigen Halle stehen die Gänse dafür dicht aneinandergedrängt. Vielen Tieren sieht man die Gefangenschaft in der Halle an, das Gefieder ist schmutzig und verwahrlost, einige Tiere sind verletzt. Weiter lesen …

Irak: Maliki soll Ministerpräsident bleiben

Nuri al-Maliki soll offenbar irakischer Ministerpräsident bleiben. Berichten zufolge haben sich die politischen Kräfte in Bagdad nach rund acht Monaten Streit auf eine neue Machtverteilung einigen können. Da sich bei der Wahl im März 2010 keine der Parteien als klarer Sieger durchsetzen konnte, blockierten die Parteien seit dem abwechselnd eine mögliche neue Regierungsbildung. Weiter lesen …

Baden-Württemberg offenbar bereit Castoren aufzunehmen

Baden-Württemberg ist offenbar unter Umständen bereit, künftig einen Teil der Castoren zu übernehmen, die noch aus den Wiederaufarbeitungsanlagen (WAA) in Frankreich oder Großbritannien nach Deutschland transportiert werden sollen. Bayern lehne dagegen den Vorschlag strikt ab, Gorleben durch Lagerung der Atombehälter an süddeutschen AKW-Standorten zu entlasten, so die "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Experte: Überkapazität bei Elektroautos

Schon in fünf Jahren wird die Automobilindustrie rund dreimal so viele Elektroautos bauen wie es dann Abnehmer für diese Fahrzeuge gibt. Das prognostizierte Willi Diez, Direktor des Instituts für Automobilwirtschaft in Geislingen bei Stuttgart gegenüber der Neuen Westfälischen in Bielefeld. Weiter lesen …

Trittin wäre als Regierungsmitglied zur Eröffnung eines atomaren Endlagers in Deutschland bereit

Unter der Voraussetzung, dass nach dem Schweizer Vorbild in Deutschland ergebnisoffen nach dem Standort für ein Endlager für hochradioaktiven Müll gesucht würde, könnte es sich der Grünen-Politiker Jürgen Trittin vorstellen, auch in einer zukünftigen Rolle als Bundesminister eine solche Atommüll-Lagerstätte in Deutschland offiziell zu eröffnen. Weiter lesen …

WAZ: Paragrafen-Reiter

Selbstverständlich ist es ein Fall von aggressiver Bettelei, wenn Kindergärten für das Einüben von Martinsliedern Gebühren bezahlen sollen. Auch dann, wenn es sich um eine moderne Bearbeitung von "Rabimmel, rabammel, rabumm" handelt. Weiter lesen …

Neue OZ: Im Stich gelassen

Es war ein Castor-Transport der Superlative: Nie zuvor dauerte es länger, den Atommüll nach Gorleben zu schleusen, nie waren die Polizisten dabei mehr gefordert, und nie waren die Protestler am Ende zufriedener. Nur eines ist 2010 wie immer: Die Landesregierung beklagt sich bitter. Sie fühlt sich im Stich gelassen - und das zu Recht. So geschlossen Union und FDP die verlängerten Laufzeiten für Atommeiler auch durchsetzten, beim Atommüll hört die Freundschaft offenbar auf. Alternative Standorte zum Endlager Gorleben? Weiter lesen …

IG Metall fordert weitere vorgezogene Lohnerhöhungen

Angesichts der guten Konjunktur fordert die Gewerkschaft IG Metall, die Löhne in der Metall- und Elektroindustrie auf breiter Front vorzeitig anzuheben. "Wir haben die Möglichkeit geschaffen, die Entgelterhöhung vorzuziehen. Ich erwarte von den Unternehmen, die jetzt vom Aufschwung profitieren, dass sie das nutzen", sagte der nordrhein-westfälische IG Metall-Chef Oliver Burkhard den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Werbeabzocke

Eigentlich ist es ein Armutszeugnis des Gesetzgebers: Immer noch werden Tausende Verbraucher von windigen Geschäftemachern abgezockt. Und das in ihren eigenen vier Wänden - nämlich über das Telefon oder das Internet. Mit fragwürdigen Versprechen und/oder dem Weglassen von Informationen werden die Bürger verleitet, ein Produkt zu kaufen, das sie sonst nicht erworben hätten. Häufig geht es dabei um Telefon- oder Handyverträge. Weiter lesen …

PHOENIX sendet seit 5000 Tagen

Mit täglich 16 Stunden Programm hat PHOENIX am 7. April 1997 den Sendebetrieb aufgenommen. Seit mehr als zehn Jahren sendet der Ereignis- und Dokumentationskanal rund um die Uhr, produziert über zehn eigene Gesprächsformate sowie Reportagen. Die LIVE-Übertragungen sind ein Markenzeichen. Am Freitag, 12. November 2010, ist PHOENIX seit genau 5000 Tagen auf Sendung. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Die Rückkehr des Systems Mehdorn

Bahn-Chef Rüdiger Grube und der Konzern, den er führt, haben eins gemeinsam: Beide besitzen zwei Gesichter. Oder besser: zwei völlig unterschiedliche Seiten. Der amtierende Vorstandschef war auch deshalb ein Nachfolgekandidat für das Raubein Hartmut Mehdorn, weil er jovial auftreten und Menschen für sich gewinnen kann. Doch seit dem Tauziehen um das Milliardenprojekt Stuttgart 21 liegen auch bei diesem Bahn-Chef die Nerven blank. Und so wird der nette Herr Grube gelegentlich zum Poltergeist. Weiter lesen …

Nullrunden bei Renten auch nach 2011 unwahrscheinlich

Nach Einschätzung des Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, können die Ruheständler auch in der Zeit nach 2011 weiter mit leichten Zuwächsen ihrer Bezüge rechnen. "Es spricht viel dafür, dass die Rentner erst einmal keine Nullrunden befürchten müssen. Nach den heutigen Zahlen wird es in den nächsten zwei bis drei Jahren zu leichten Rentensteigerungen kommen", sagte Rische der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Neue OZ: Weise und doch volksnah

Professoren, besonders Geisteswissenschaftler, gelten vielfach als Neunmalkluge, die schöne Modelle für den Papierkorb entwerfen. Da ergeht es den fünf Wirtschaftsweisen kaum besser. Auch auf ihr jüngstes Gutachten ernteten sie aus der Bundesregierung umgehend Widerspruch. So vertritt Wirtschaftsminister Brüderle die Ansicht, dass vor der nächsten Bundestagswahl doch noch deutliche Steuersenkungen beschlossen werden können. Damit mag der FDP-Minister sogar recht haben. Denn gerade in Sachen Steuern hat sich ja besonders krass gezeigt, wie weit Wahlversprechen und Wirklichkeit auseinanderliegen. Weiter lesen …

RWE streicht 2000 Stellen im Revier

Der RWE-Konzern plant im Zuge der Umstrukturierung einen Abbau von rund 2000 Arbeitsplätzen. Das erfuhren die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe aus Konzernkreisen. Betroffen sind die Gesellschaften RWE Power in Dortmund sowie die künftige RWE Deutschland AG, die Rheinland Westfalen AG in Essen. Diese Gesellschaft soll das Deutschland-Geschäft künftig bündeln. Weiter lesen …

Date: Männer müssen den ersten Schritt machen

Jede dritte Singlefrau ist davon überzeugt, dass der erste Schritt beim Flirten Männersache ist. Interessant: Je jünger, desto eher vertreten Frauen diese Meinung. Das Ergebnis stammt aus der größten Singlestudie Deutschlands von der Online-Partnervermittlung ElitePartner.de, bei der über 2.000 Singlefrauen befragt wurden. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zu Gewerkschaften und heißer Herbst

Michael Sommer hatte recht: Der Herbst 2010 ist ein heißer geworden. Nur eben nicht so, wie der DGB-Chef ihn prophezeit hatte. Die wirklich hitzigen Auseinandersetzungen mit der schwarz-gelben Regierung fanden - bei aller Wertschätzung für den Protest gegen soziale Kälte am vergangenen Wochenende in Hannover - nicht unter Führung der Gewerkschaften statt. Weiter lesen …

Neue Regelung geplant: Winterreifen werden Pflicht

Schluss mit dem Fahren ohne Winterreifen bei "Schneematsch, Schneeglätte, Reifglätte oder Glatteis": Das sieht ein Änderungsentwurf des Bundesverkehrsministeriums für die Straßenverkehrsordnung vor. Wer ohne wintertaugliche Reifen fährt, muss mit 40 Euro Bußgeld und einem Punkt rechnen - bei Behinderung sogar 80 Euro und einem Punkt. Der bisherige Entwurf geht davon aus, dass alle Reifen als wintertauglich anzusehen sind, die mit M + S oder Schneeflockensymbol gekennzeichnet sind oder als Allwetter- oder Ganzjahresreifen bezeichnet werden. Die Neuregelung soll Ende November 2010 den Bundesrat passieren und danach umgesetzt werden. Ob der komplette Entwurf übernommen oder noch geändert wird, ist offen. Weiter lesen …

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