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4. November 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Pakistan: Auch 100 Tage nach Beginn der Flutkatastrophe keine Entwarnung

Auch 100 Tage nach Beginn der Flutkatastrophe in Pakistan ist nach Einschätzung von Caritas international noch keine Entwarnung in Sicht. Ganze Gebiete im südlichen Punjab und im Sindh stünden noch unter Wasser. Während das Hilfswerk der deutschen Caritas im Norden bereits den Wiederaufbau vorantreibt, muss im Süden nach wie vor akute Nothilfe geleistet werden. Weiter lesen …

Kraftwerk Datteln: Umweltverbände warnen vor neuer "Lex E.on"

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) warnen vor einer erneuten Rechtsbeugung für das umstrittene E.on-Steinkohlekraftwerk Datteln 4. Für das offenbar seitens des Regionalverbands Ruhr (RVR) geplante Zielabweichungsverfahren fehle die rechtliche Grundlage. Zugleich widersprachen DUH und BUND der Aussage des RVR-Chefplaners Dr. Thomas Rommelspacher, wonach das Kraftwerk aus umwelt- und planungsrechtlicher Sicht "genehmigbar" sei. Weiter lesen …

FDP und Union wollen bei Geheimdiensten kürzen

Die schwarz-gelbe Koalition plant offenbar umfangreiche Kürzungen bei den Geheimdiensten. Betroffen seien neben dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) auch der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Nach Informationen des Blattes wird das geheime Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses kommende Woche darüber beraten, in welchem Ausmaß die Budgets der Spionage-Dienste beschnitten werden. Die Pläne der Haushaltsexperten der Koalition seien bereits weit fortgeschritten. Weiter lesen …

Start der De-Mail verzögert sich

Der Start der rechtssicheren E-Mail De-Mail verzögert sich. Der bisher geplante Starttermin Anfang Januar ist offenbar nicht mehr zu halten. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" (Freitagausgabe) geht die interne Planung des Bundesinnenministeriums von einem abschließenden Durchgang im Bundesrat erst am 11. Februar aus. Weiter lesen …

Gröhe: Haushaltskonsolidierung ist Gebot der Stunde

Zu den heute veröffentlichten Zahlen der Steuerschätzung erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: "Die heute veröffentlichten Zahlen der Steuerschätzung sind überaus erfreulich. Sie sind auch ein Beleg für die erfolgreiche Politik der christlich-liberalen Koalition, die bereits zu Jahresbeginn einen wichtigen Wachstumsimpuls gesetzt hat." Weiter lesen …

Fusion zwischen BayernLB und WestLB geplatzt

Die Fusion der WestLB und der BayernLB ist gescheitert. Trotz sechswöchiger Gespräche konnte man sich nicht auf einen Zusammenschluss der beiden Landesbanken einigen. Ein Sprecher der BayernLB begründete am Donnerstag die Absage mit wirtschaftlichen Überlegungen: "Die ökonomischen Vorteile eines möglichen Zusammenschluss gegenüber der Ertragskraft einer eigenständigen BayernLB stünde in keinem hinreichend ausgewogenen Verhältnis zu den typischen Umsetzungsherausforderungen einer Fusion in dieser Größenordnung". Die WestLB bedauerte den Abbruch der Fusionsgespräche. Weiter lesen …

Kalb: Am Konsolidierungskurs festhalten

Zur Bekanntgabe des Ergebnisses der 137. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 2. bis 4. November 2010 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: "Die Zahlen der Steuerschätzer stimmen zuversichtlich. Die Wirtschaft zieht an, die Prognosen sind überraschend gut. Bund Länder und Gemeinden können laut der neuen Steuerschätzung in den Jahren 2010 bis 2012 mit zusätzlichen Einnahmen von 61 Milliarden Euro rechnen. Grund dafür ist das überraschend starke Wirtschaftswachstum." Weiter lesen …

In der Vulkaneifel drohen Erdstürze wie in Schmalkalden

Das Landesamt für Geologie und Bergbau warnt im SWR-Politikmagazin "Ländersache" vor möglichen Erdeinbrüchen in der Verbandsgemeinde Mendig. Amtsleiter Prof. Harald Ehses betont: "Wir können für die Sicherheit hier nicht mehr garantieren!" Geschätzte drei bis vier Quadratkilometer unterhalb der Verbandsgemeinde in der Vulkaneifel sind unterhöhlt. Seit Jahrhunderten wird hier Basalt abgebaut. Es sind riesige Höhlen entstanden, teilweise bis zu 10 Metern hoch. Weiter lesen …

Rundfunk- und Telemedien-Prüffälle der KJM im dritten Quartal 2010

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat im dritten Quartal 2010 insgesamt 27 Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) festgestellt. Zehn davon kommen aus dem Rundfunk-, 17 aus dem Telemedienbereich. Bei der Aufsicht über den Rundfunk arbeitet die KJM Hand in Hand mit den Landesmedienanstalten: Sie beobachten, prüfen und bewerten potenziell problematische Rundfunkangebote und leiten dann der KJM die entsprechenden Prüffälle zur Beschlussfassung zu. Weiter lesen …

US-Notenbankchef Bernanke verteidigt Kauf von Staatsanleihen

Der Chef der US-amerikanischen Notenbank (Federal Reserve System), Ben Bernanke, hat die Entscheidung zum weiteren Ankauf von Staatsanleihen im Wert von 600 Milliarden Dollar (rund 430 Milliarden Euro) verteidigt. Die Notenbank sei zu der Entscheidung gekommen, dass "eine zusätzliche Unterstützung der Wirtschaft angesichts der hohen Arbeitslosigkeit und der niedrigen Inflationsrate notwendig ist", schrieb Bernanke in einem Beitrag für die "Washington Post". Weiter lesen …

Neuer Zero-Day-Exploit nutzt Schwachstelle in Firefox

Nachdem BitDefender erst kürzlich vor einem Zero-Day-Angriff auf Winamp gewarnt hat, bedroht nun ein neuer, akute Schwachstellen ausnutzender Exploit die User. Dieses Mal sind Nutzer bestimmter Versionen des Firefox-Browsers betroffen. Die Sicherheitslücken wurden entdeckt, nachdem Besucher bestimmter Webseiten ihren PC mit dem Schädling Backdoor.Belmoo.A infizierten. Sein Schadcode basiert auf JavaScript. Betroffen sind auch einige stark frequentierte, bekannte Internetseiten, wie beispielsweise die Nobelpreis-Homepage. Weiter lesen …

Rüttgers: NRW-CDU bleibt unter Röttgen soziales Gewissen der Union

Mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen an der Spitze der NRW-CDU wird es nach Ansicht des scheidenden Landesvorsitzenden Jürgen Rüttgers keinen politischen Kursschwenk geben. Röttgen teile sein Verständnis von sozialer Marktwirtschaft, "so dass er die nordrhein-westfälische CDU in der Tradition von Karl Arnold als soziales Gewissen der Union weiterführen wird", sagte Rüttgers den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgaben). Weiter lesen …

Rheinland-pfälzische CDU-Chefin Klöckner fordert verbindliche Sprachtests für alle Vierjährigen

m Rahmen der Integrationsdebatte hat die Chefin der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner, verpflichtende Sprachtests für alle Vierjährigen gefordert. "Ich will verbindliche Sprachtests für Vierjährige. Danach hat man noch zwei Jahre vor der Schule Zeit, um Defizite auszugleichen", sagte Klöckner der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Es darf kein Kind eingeschult werden, das kein Deutsch kann", betonte sie. Weiter lesen …

Lebenserwartung in Deutschland erreicht höchsten Stand

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist die Lebenserwartung in Deutschland weiter angestiegen. Sie beträgt nach der Sterbetafel 2007/2009 für neugeborene Jungen 77 Jahre und 4 Monate und für neugeborene Mädchen 82 Jahre und 6 Monate. Dies ist der höchste Stand seit Berechnung der ersten Sterbetafel 1871/1881 für das Deutsche Reich. Im Vergleich zur vorherigen Sterbetafel 2006/2008 stieg die Lebenserwartung für neugeborene Jungen um zwei Monate und für Mädchen um einen Monat. Weiter lesen …

Indien: "Harry Potter" soll für Eulensterben verantwortlich sein

In Indien wird "Harry Potter", im Film dargestellt von Schauspieler Daniel Radcliffe, für den besorgniserregenden Rückgang des Wildeulen-Bestandes im Land verantwortlich gemacht. Der indische Umweltminister äußerte am Mittwoch gegenüber der BBC, dass "Harry Potter" selbst auf städtische Mittelschicht-Familien eine solche Faszination ausübe, dass sie ihre Kinder mit Eulen beschenken. Weiter lesen …

Fischbach: Nationaler Integrationsgipfel stellt richtige Weichen

Gestern sind auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr als 120 Teilnehmer zum vierten nationalen Integrationsgipfel in Berlin zusammengekommen und haben über Probleme und Chancen der Integration gesprochen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Das Ergebnis des Gipfels, Integrationspolitik zukünftig noch verbindlicher zu gestalten, ist ein entscheidender Schritt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt diesen eingeschlagenen Weg für mehr Zusammenhalt." Weiter lesen …

Qantas-Superjumbo A380 muss notlanden

Ein Superjumbo vom Typ A 380 musste am Donnerstag in Singapur kurz nach dem Start notlanden. Zuvor war fälschlicherweise berichtet worden, dass ein Passagierjet bei Singapur abgestürzt sei. "Es handelt sich definitiv nicht um einen Absturz", sagte eine Sprecherin der australischen Fluggesellschaft Qantas. Weiter lesen …

Bis zu 3000 Euro Ordnungsgeld für disziplinlose Abgeordnete

Abgeordnete werden künftig bei groben Verstößen gegen die Geschäftsordnung des Bundestages zur Kasse gebeten. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, haben sich die Fraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen grundsätzlich darauf verständigt, Disziplinlosigkeit im Parlament mit einem empfindlichen Ordnungsgeld zwischen 500 und 3000 Euro zu bestrafen. Die Einführung der Geldstrafe soll "schnellstmöglich" erfolgen. Weiter lesen …

Tragbare Computer weiter hoch im Kurs

Tragbare Computer - dazu zählen Laptops, PDAs, Microcomputer und Handyterminals - erfreuen sich weiterhin großer Beliebtheit. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, wurden im ersten Halbjahr 2010 insgesamt fast 7,9 Millionen tragbare Computer im Wert von 3,4 Milliarden Euro eingeführt. Das war mengenmäßig ein Anstieg von über 40% gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum - der Einfuhrwert erhöhte sich sogar um mehr als die Hälfte. Weiter lesen …

Hamburger Sparkasse erstellt psychologische Profile ihrer Kunden

Die Hamburger Sparkasse (Haspa) erstellt offenbar psychologische Profile ihrer Kunden, um effektiver Versicherungen oder Aktien verkaufen zu können. Nach Recherchen von NDR Info teilt die größte deutsche Sparkasse ihre Kunden in sieben Typen ein, darunter "Bewahrer", "Hedonisten" oder "Abenteurer". Wie aus NDR Info vorliegenden Dokumenten hervorgeht, sollen die Bankberater dadurch gezielter auf die Verbraucher zugehen. Weiter lesen …

Barthle: Trotz Steuermehreinnahmen bleibt Einhaltung der Schuldenbremse im Fokus

Die heute vorgelegten Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung für 2010 und 2011 gehen von erheblichen Steuermehreinnahmen gegenüber der letzten Schätzung aus. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: "Die Entwicklung der Steuermehreinnahmen ist erfreulich. Die Mehreinnahmen sind ein Ergebnis der verbesserten Wirtschaftslage. Die umsichtige Unionspolitik in der Krisenzeit trägt Früchte. Gleichwohl bleibt finanzpolitische Zurückhaltung geboten." Weiter lesen …

Haderthauer traut sich Amt der bayerischen Ministerpräsidentin zu

Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat kein Problem damit, für den eigenen Karriereplan zu werben, der sie auch in das Amt der bayerischen Ministerpräsidentin führen könnte. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte Frau Haderthauer: "Frauen sollten sich genauso viel zutrauen, wie Männer sich zutrauen. Und in diesem Kontext sage ich: Es gibt genügend Männer, die sich das zutrauen. Warum sollte ich es mir nicht zutrauen." Weiter lesen …

Rüttgers fordert mehr Bürgerbeteiligung

Der scheidende nordrhein-westfälische CDU-Chef Jürgen Rüttgers fordert mehr Beteiligung der Bürger an den gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen. "Man kann nicht allein in behördeninternen Anhörungen ermitteln, was das Volk denkt", sagte Rüttgers im Gespräch mit der in Hagen erscheinenden Westfalenpost. . Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Frachtkontrollen

Nacktscanner für Passagiere - aber Freiflug für Industriegüter? Das ist keinem Wähler zu erklären. Deshalb gibt es zu der Ankündigung von Politikern, künftig auch die internationale Luftfracht besser zu kontrollieren, keine Alternative. Dies festzustellen darf jedoch nicht bedeuten, dass die Kosten für die deutsche Volkswirtschaft außer Acht gelassen werden. Weiter lesen …

Politikberater Michael Spreng im journalist-Interview: "Spiegel Online bestimmt den Takt"

Michael Spreng, Politikberater und einst Chefredakteur von Kölner Express und Bild am Sonntag, spricht im journalist-Interview über das Phänomen der Medienhypes. Laut Spreng kommt Spiegel Online die zentrale Rolle in der "Erregungswirtschaft" zu: "Spiegel Online als wichtigstes politisches Nachrichtenportal bestimmt den Takt und gibt Themen und Tendenzen vor." Weiter lesen …

Berliner CDU-Chef Henkel für Schwarz-Grün

Der Chef der Berliner CDU, Frank Henkel, kann sich ein schwarz-grünes Bündnis in der Hauptstadt nach den Landtagswahlen 2011 vorstellen. "Theoretisch bietet Schwarz-Grün Chancen. Mit Schwarz-Grün könnte ein offenerer, transparenterer und bürgernäherer Regierungsstil in Berlin einziehen", sagte Henkel der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Falsche Diagnose

Mit einer erneuten Infusion von 600 Mrd. Dollar will die Notenbank Federal Reserve der Patientin US-Konjunktur auf die Beine helfen, nachdem diese in den vergangenen Monaten beunruhigende Schwächesymptome gezeigt hatte. Ob die Therapie anschlägt, ist freilich zweifelhaft. Sie könnte daran scheitern, dass die Notenbank die falsche Diagnose gestellt hat. Litte die Kranke wirklich an Liquiditätsmangel, wie die Fed unterstellt, müsste eines der Symptome sein, dass Unternehmen verzweifelt expandieren wollen, aber kein günstiges Fremdkapital finden. Tatsächlich aber sitzt die Industrie auf ungenutzten Kapazitäten von mehr als einem Viertel und sieht daher wenig Anlass für eine kreditfinanzierte Expansion. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Eine harte Lektion für Barack Obama

Seit den Zeiten des Bürgerkriegs hat die Partei des amerikanischen Präsidenten bei den Zwischenwahlen im Durchschnitt 32 Mandate im Repräsentantenhaus und zwei Senatorensitze verloren. Regieren muss bestraft werden, finden die US-Wähler, die leicht zu entzücken und noch leichter zu erzürnen sind. Nun hat es Barack Obama und seine Demokraten getroffen, und mit mehr als 60 Mandatsverlusten ist die Lektion hart ausgefallen. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Eine neue Dimension

Was haben die Rutschung von Erdmassen auf 110 Hektar nahe Hoyerswerda, der Erdeinbruch von Schmalkalden und das Desaster von Nachterstedt, als Menschen und Häuser vom Concordia-See verschlungen wurden, miteinander zu tun? Nichts, sagen Experten. Und diese Feststellung ist kaum zu widerlegen. Immerhin hat es Böschungsrutschungen an Seen, die einst Kohlegrube waren, in der Lausitz wie im mitteldeutschen Braunkohlerevier immer wieder gegeben. Weiter lesen …

US-Notenbank hält Leitzins weiter stabil

Die US-Notenbank hat ihren Leitzins kaum verändert. Wie die Federal Reserve am Mittwoch mitteilte, werde der Zinssatz weiterhin zwischen null und 0,25 Prozent liegen. Außerdem will die Notenbank, um gegen die hohe Arbeitslosigkeit und schleppende Wirtschaftserholung in den USA anzugehen, Milliarden US-Dollar ausgeben. Weiter lesen …

Neue OZ: Hausaufgaben machen

Es ist lobenswert, wenn auch die EU nochmals den Blick auf das brisante Thema Atommüll lenkt. Denn die Suche nach dringend benötigten Endlagern dauert schon viel zu lange. Das Resultat sind Zwischenlager, die nur ein Provisorium darstellen. Zu Recht verweist die EU-Kommission auf Gefahren wie Flugzeugabstürze. Weiter lesen …

Barack Obama zur Zusammenarbeit mit Republikanern bereit

Nach den Verlusten der Demokraten bei der US-Kongresswahl hat US-Präsident Barack Obama der Republikanischen Partei Zusammenarbeit angeboten. "Wir müssen gemeinsame Grundlagen finden, um Fortschritte zu erzielen", so Obama am Mittwoch in Washington. Der Präsident übernahm die Verantwortung für die Verluste der Demokraten bei der Wahl und erklärte, bisher zu wenig für neue Jobs getan zu haben. Es werde aber nicht einfach, Kompromisse zwischen den beiden Parteien zu finden, so Obama. Weiter lesen …

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