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24. November 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Bundestag: Regierung und Opposition nutzen Haushaltsdebatte für Generalabrechnungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte vehement den schwarz-gelben Kurs und argumentierte mit sinkenden Arbeitslosenzahlen und steigenden Wachstumsraten der Wirtschaft. "Wir haben die Weichen in die richtige Richtung gestellt", betonte die CDU-Vorsitzende. Des Weiteren sprach sich Merkel dafür aus, künftig die Ausgaben für Zukunftsinvestitionen zu erhöhen. Weiter lesen …

Haibach: Entwicklung braucht Zusammenarbeit von zivilen Helfern und Militär

Die CDU/CSU Bundestagsfraktion setzt mit einem Thesenpapier und einem Kongress am kommenden Montag neue Akzente in der Debatte um die zivil-militärische Zusammenarbeit. Dazu erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Holger Haibach: "In Krisengebieten wie Afghanistan oder auf dem Balkan kann nur dann Frieden und Entwicklung garantiert werden, wenn Spezialisten aus den unterschiedlichsten Feldern an einem Strang ziehen." Weiter lesen …

Irlands Ministerpräsident gibt Vier-Jahres-Sparprogramm bekannt

Der irische Ministerpräsident Brian Cowen hat am Mittwoch den künftigen Einsparungsplan Irlands bekanntgegeben. Um das Land aus der Schuldenkrise zu befreien, sollen künftig Ausgaben gekürzt und Steuern erhöht werden. Neben der Einführung einer neuen Vermögenssteuer zählt auch die Streichung tausender Jobs im öffentlichen Bereich zu den drastischen Sparmaßnahmen. Der Vier-Jahres-Plan soll den Staatshaushalt um 15 Milliarden Euro entlasten. Weiter lesen …

Die Linke zur Irland-Krise: Profiteure zur Kasse

DIE LINKE im Bundestag erklärt zu dem von EU und IWF verordneten Kürzungspaket in Irland: Irland, aber auch die Eurozone sind durch die Zuspitzung der irischen Bankenkrise in schwere Turbulenzen geraten. Bei der Lösung dieser Krise müssen diejenigen in die Verantwortung genommen werden, die vom irischen Boom in der Vergangenheit profitiert und die an der Stabilisierung der Lage ein ökonomisches Interesse haben. Weiter lesen …

Axl Rose verklagt Activision auf 20 Mio. Dollar

Axl Rose, Frontmann und Sänger der legendären US-Rockband Guns N'Roses, hat den Videospielkonzern Activision http://www.activision.com auf 20 Mio. Dollar Schadenersatz verklagt. Wie das Branchenblatt Variety berichtet, hat der skandalumwitterte Rockstar vor dem Superior Court in Los Angeles eine Anklageschrift vorgelegt, die dem Games-Publisher in Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Musiktitels "Guitar Hero III" unter anderem Betrug, Vertragsbruch und fahrlässige falsche Darstellung vorwirft. Weiter lesen …

Woody Allen würde gerne in Deutschland drehen

"Jemand aus Ihrem Land sollte mich mal fragen", antwortet Woody Allen in 'Gottschalk' auf die Frage, ob er gerne in Deutschland drehen würde. "Ich mag Deutschland sehr. Dort gibt es einige Städte, in denen ich mir vorstellen könnte, für einige Monate zu leben. Ich mag München und Berlin. Hamburg ist wunderschön und Stuttgart auch sehr hübsch. Da könnte ich es aushalten. Es gibt viele Städte auf der Welt, in denen ich nicht leben könnte." Weiter lesen …

Börnsen: Wir erhöhen erneut die Kulturausgaben, aber die Opposition ist dagegen

Heute findet die Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2011 statt. Die Kultur schneidet dabei zum sechsten Mal in Folge erneut äußerst positiv ab. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist und bleibt die Kultur nicht nur ein Herzensanliegen, sondern ein zentrales Regierungsanliegen." Weiter lesen …

Studie: DAX-Konzerne investieren verstärkt in Management Coaching

Über 70 Prozent der kapitalstärksten DAX-Unternehmen setzen bereits auf gezielte Maßnahmen zur Personalentwicklung für das Top-Management. Im Vergleich zu den USA oder Großbritannien besteht jedoch Nachholbedarf für das Thema Management Coaching in deutschen Chefetagen. Die befragten Unternehmen erwarten bis 2015 mindestens eine Verdoppelung der Investitionen in diesem Bereich. Weiter lesen …

Gehrcke: Deeskalation im Korea-Konflikt dringend geboten

"Auf keinen Fall darf der Konflikt zwischen Nord- und Südkorea weiter angeheizt werden. Die Entsendung eines US-Flugzeugträgers zur koreanischen Halbinsel ist ebenso kontraproduktiv, wie die kriegerische Sprache Nordkoreas. Notwendig ist jetzt sachliche Vermittlung und Konfliktminderung", erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zur Sicherheitslage in Korea. Weiter lesen …

Großbritannien: Neue Studentenproteste

In London sind am Mittwoch erneut Tausende Studenten auf die Straße gegangen, um gegen die Erhöhung der Studiengebühren zu demonstrieren. Britischen Medienberichten zufolge verliefen die Demonstrationen zunächst weitgehend friedlich. Allerdings beschädigten einige Protestler einen Polizeitransporter in der Londoner Innenstadt. Weiter lesen …

Fuchs: Der Wirtschaftsboom geht weiter

Zum jüngsten Ifo-Geschäftsklimaindex erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs: "Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im November auf den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung geklettert. Die erfreuliche Stimmung zeigt, dass die unionsgeführte Bundesregierung beispielsweise mit dem Wachstums-beschleunigungsgesetz und der soliden Finanzpolitik den richtigen Weg eingeschlagen hat." Weiter lesen …

Shakira will 2011 schwanger werden

Popstar Shakira (33) hat klare Vorstellungen von ihrem Leben: Kinder ja, Ehe nein. Im Gespräch mit dem Magazin "in" sagt sie: "Ich würde gerne im nächsten Jahr versuchen, schwanger zu werden. Ich fände das schön, jetzt bald ein Kind zu bekommen. Das wird das nächste große Projekt in meinem Leben." Weiter lesen …

Tackmann: Karlsruhe lässt Gentech-Lobby abblitzen

"Das Urteil aus Karlsruhe weist die Gentech-Befürworter in die Schranken. Das Gentechnikgesetz bleibt bestehen - der Versuch seiner Entschärfung wurde abgewehrt" kommentiert Kirsten Tackmann, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE, die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Das von CDU und SPD regierte Bundesland Sachsen-Anhalt hatte geklagt, weil es die Regelungen im rot-grünen Gentechnikgesetz zu streng findet. Weiter lesen …

Pau: Union ist Wiederholungstäterin

Die CDU/CSU beharrt erneut auf die Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Die prophylaktische Speicherung aller Telekommunikationsdaten ist grundgesetzwidrig. Sie schafft nicht Sicherheit, sie gefährdet die Demokratie." Weiter lesen …

Fast die Hälfte der Deutschen fordert eingeschränkten Alkoholverkauf

Fast jeder zweite Deutsche ist für strengere Alkoholgesetze. Das meldet der deutsche Rolling Stone in seiner neuen Ausgabe. In einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Musik- und Kulturmagazins gaben 48 Prozent der Befragten an, der Ausschank und Verkauf von Alkohol solle in Zukunft erschwert werden. Sogar bei den jungen Umfrageteilnehmern zwischen 14 und 29 Jahren lag die Zustimmung in diesem Punkt bei 34 Prozent. Weiter lesen …

Naomi Watts: "Vielleicht habe ich übernatürliche Kräfte"

US-Schauspielerin Naomi Watts glaubt, dass sie Dinge vorhersagen kann. Im Interview mit dem Magazin "in" verrät sie: "Ich selbst wusste immer schon, dass ich mal zwei Söhne haben würde. Vielleicht habe ich übernatürliche Kräfte." Die 42-Jährige hat tatsächlich zwei Jungs bekommen. Trotz ihrer Gabe geht sie aber auch mal zu einem Wahrsager: "Ja, ab und an. Man geht da ja nur hin, wenn's nicht so gut läuft. Weiter lesen …

Pawelski: Gewalt gegen Frauen konsequent bekämpfen

Der 25. November ist der von den Vereinten Nationen deklarierte "Internationale Tag zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen". Zu diesem Anlass erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Rita Pawelski: "Jeder Mensch hat das Recht, gewaltfrei zu leben. Für dieses Recht setzen Frauen in aller Welt am 25. November ein klares Zeichen: Gewalt gegen Frauen muss rund um den Globus und egal in welcher Gesellschaft geächtet werden." Weiter lesen …

Westerwelle würdigt Ausgang der afghanischen Parlamentswahl

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Ausgang der afghanischen Parlamentswahl und die Bekanntgabe des offiziellen amtlichen Endergebnisses gewürdigt. "Wir beglückwünschen das afghanische Volk zum Abschluss seiner Parlamentswahlen. Sie haben den Willen der afghanischen Bevölkerung gezeigt, auch unter schwierigen Umständen von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen", erklärte Westerwelle am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Bundesverfassungsgericht stärkt das geltende Gentechnikgesetz

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Gentechnik erklärt Matthias Meißner, Agrar-Experte des WWF Deutschland: „Der WWF begrüßt die Entscheidung der Karlsruher Richter sehr. Dieses Urteil stärkt alle Landwirte, die gezielt auf gentechnikfreien Anbau setzen, und es entspricht dem Wunsch der deutschen Verbraucher, die zu 87 Prozent Gentechnik in der Landwirtschaft ablehnen." Weiter lesen …

Startschuss für ZuhauseKraftwerke

Der Energieversorger LichtBlick hat die ersten ZuhauseKraftwerke bei Privat- und Gewerbekunden in Hamburg installiert. Bei den Anlagen handelt es sich um die mit Erdgas betriebenen Blockheizkraftwerke EcoBlue von Volkswagen, die der Konzern exklusiv für LichtBlick produziert. Produktion und Vertrieb der innovativen Anlagen werden in den kommenden Jahren planmäßig ausgebaut. Weiter lesen …

SAP muss 1,3 Milliarden Dollar Entschädigung an Oracle zahlen

Der deutsche Softwarehersteller SAP muss seinem US-amerikanischen Konkurrenten Oracle wegen Urheberrechtsverletzung eine Entschädigungssumme von 1,3 Milliarden Dollar zahlen. Das entschied am Dienstag eine Jury im kalifornischen Oakland. US-Medienberichten zufolge handelt es sich um die höchste Strafe, die jemals wegen einer Urheberrechtsverletzung verhängt wurde. Der Rechtsstreit zog sich seit 2007 hin. Weiter lesen …

Russlanddeutsche Mafia organisiert Straftaten aus Gefängnissen heraus

Russlanddeutsche Banden ordnen offenbar in vielen Fällen Straftaten aus deutschen Gefängnissen heraus an. Das geht aus Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" vor. Der Leiter der Abteilung Organisierte Kriminalität Mario Huber des LKA München sagte dem Magazin dazu wörtlich: "Wir stellen fest, dass es vorkommt, dass Straftaten, die in Freiheit begangen werden, in den Gefängnissen geplant und angeordnet werden." Weiter lesen …

ZDF bei größter Grabung zur Hanse in Lübeck dabei

Für eine neue "Terra X"-Dokumentation begleitet das ZDF am Dienstag, 30. November 2010, die größte Ausgrabung zur deutschen Hanse im Gründungsviertel Lübecks. In diesem ältesten Teil der Stadt wird derzeit nach den Anfängen des Hanse-Imperiums geforscht. In dem groß angelegten Projekt, das auch von der Europäischen Union unterstützt wird, werden archäologisch bedeutsame Erkenntnisse zur Geschichte der deutschen Hanse erwartet. Weiter lesen …

Facebook greift nach der Wortmarke "Face"

Das Internetunternehmen Facebook kann sich in den USA Hoffnung auf einen Markenschutz für das Wort "Face" (Deutsch: "Gesicht") machen. Aus amtlichen Dokumenten geht hervor, dass das US-Markenamt gewillt ist, dem Unternehmen einen Markenschutz unter "bestimmten Bedingungen" einzuräumen, berichtet das US-Webportal "TechCrunch", welches auf Computerthemen spezialisiert ist. Weiter lesen …

Wahltrend: Union erholt sich, SPD fällt zurück

In der Woche nach dem CDU-Parteitag in Karlsruhe hat die Union in der Wählergunst zugelegt. Im stern-RTL-Wahltrend kletterte sie im Vergleich zur Vorwoche um 1 Punkt auf 34 Prozent, ihren besten Wert seit rund einem halben Jahr. Die SPD dagegen verliert 1 Punkt und erreicht mit 22 Prozent ihren schlechtesten Wert seit Anfang März. Gleichauf mit den Sozialdemokraten liegen die Grünen, die sich wie in der Woche zuvor bei 22 Prozent halten. Weiter lesen …

Arbeitsgericht untersagt Pilotenstreik bei Air Berlin

Das Frankfurter Arbeitsgericht hat am Dienstagabend der Fluggesellschaft Air Berlin im Prozess gegen die Pilotenvereinigung Cockpit recht gegeben und einen am Montag angekündigten Pilotenstreik untersagt. Die Arbeitsniederlegungen sollten Mitte dieser Woche beginnen. Die Airline hatte daraufhin einen Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt. Weiter lesen …

Ist Elektrosmog ungefährlich?

Überall in unserem Alltag, egal, ob wir zuhause sind, durch die Stadt gehen oder das Mobiltelefon nutzen, sind wir von Strahlung umgeben. Hierbei ist eine Strahlung hervorzuheben, die immer mehr Menschen aufgrund der widersprechenden Berichterstattungen verunsichert: Der sogenannte Elektrosmog. Doch was ist das eigentlich und ist dieser wirklich gefährlich? Um diese Frage zu klären, hat die ExtremNews Redaktion mit dem englischen Geistheiler und Buchautor Karma Singh, der sich schon seit vielen Jahren mit dem Thema beschäftigt, gesprochen. Seine teilweise überraschenden Erkenntnisse darüber erfahren sie im nachfolgenden Bericht und Video. Weiter lesen …

Euro-Gruppe besorgt über hohes Defizit Frankreichs

In der Euro-Gruppe wachsen die Sorgen über das hohe Haushaltsdefizit Frankreichs. Wie die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf informierte Kreise in Brüssel meldet, wird an der Spitze des Gremiums auch über einen Antrag des Landes zum Euro-Rettungsschirm nachgedacht. Es sei nicht ausgeschlossen, dass Frankreich Hilfen beantragen könnte, hieß es laut "Bild-Zeitung" in einer Unterrichtung der Gremiumsspitze. Weiter lesen …

Euro-Zone CDU-Haushaltspolitiker warnt vor Irland-Hilfe

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch hat vor den Risiken der Irland-Hilfe für Deutschland gewarnt. "Das Risiko ist nicht abschätzbar", sagte er der Onlineausgabe der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Es bedürfe aber mindestens "mehrerer zehn Milliarden Euro. Das wird auf Dauer nicht durchzuhalten sei - zumal wenn man sich die Länder anschaut, die für weitere Hilfen in Betracht kommen. Das hat irgendwann auch Rückwirkungen auf unsere Bonität." Weiter lesen …

Otto Group verbannt Gänsedaunen-Produkte aus unsicheren Quellen

Die Otto Group mit den Konzernfirmen Baur, OTTO und Schwab listet Gänsedaunen-Produkte eines bayerischen Lieferanten aus. Diesem Unternehmen war in einem ARD-Bericht von Report Mainz am Montagabend vorgeworfen worden, Daunen aus so genanntem Lebendrupf verwendet zu haben. Die Otto Group duldet keine Produkte aus Lebendrupf in ihren Sortimenten. Andere Lieferanten werden daraufhin nochmals überprüft, um den Verbrauchern die nötige Sicherheit zu geben. Weiter lesen …

Neue OZ: Berliner Luft, Luft, Luft

Im Frühjahr ließ Bauminister Ramsauer durchblicken: Er könne sich das Stadtschloss erst mal auch ohne Fassade vorstellen. Ein verblüffender Gedanke. Die Fassade ist das Einzige, was Neubau und Original verbindet. Ansonsten haben das historische Schloss und das werdende Humboldt-Forum nur die Ausdehnung in der Berliner Luft gemein. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Konjunktur

Dass der Aufschwung mit unverminderter Kraft anhält, ist indes keineswegs so sicher. Die Irland-Krise ruft eindringlich in Erinnerung, dass die Folgen des Bankenbebens, der überhitzten Immobilienmärkte und der ausufernden Staatsschulden Europa noch viele Jahre im Würgegriff halten werden. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Börsen im Anleihen-Hype

Anleihen mittelständischer Unternehmen sind derzeit der große Hype der deutschen Börsen. Gleich drei Marktbetreiber sind im November in das Geschäft eingestiegen. Sie folgen damit der Börse Stuttgart, die seit dem Frühjahr das BondM-Segment betreibt, sodass nun vier Börsen um kleine und mittelgroße Unternehmensemittenten buhlen. Weiter lesen …

Neue OZ: Schieflage

Wolfgang Schäuble hat es auf den Punkt gebracht: "Wir schwimmen nicht im Geld, wir ertrinken allenfalls in Schulden", bilanziert der Finanzminister mit Blick auf den Bundeshaushalt 2011. Angesichts von mehr als 48 Milliarden Euro neuen Schulden, die der Bund im kommenden Jahr machen will, ist dem nicht zu widersprechen. Weiter lesen …

Attacke auf die "Männerbastion" Handelskammer

Linke, Grüne und SPD in NRW werfen den Industrie- und Handelskammern vor, das Landesgleichstellungsgesetz zu missachten. In den Gremien der IHK säßen fast nur Männer. Tatsächlich gibt es unter den insgesamt 32 IHK-Präsidenten und -Hauptgeschäftsführern nur eine Frau. Nach Einschätzung der Linken gehört das Landes-IHK-Gesetz auf den Prüfstand. Weiter lesen …

Opel-Chef Reilly: Autohersteller wird 2011 wieder Aktiengesellschaft

Die Adam Opel GmbH hat die Änderung der Rechtsform zur Aktiengesellschaft beantragt. "Ich freue mich über die volle Unterstützung des Aufsichtsrats für die Umwandlung der Adam Opel GmbH in eine Aktiengesellschaft. Die AG ist die angemessene Rechtsform für einen bedeutenden Automobilhersteller", sagte Opel-Chef Nick Reilly nach einer Sitzung des Opel-Aufsichtsrats am Dienstag. Weiter lesen …

Ramsauer überprüft 70 Paketdienste und schließt mehrere komplett

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) greift hart gegen Sicherheitsmängel im Frachtbereich durch. Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, hat das Luftfahrtbundesamt nach den beiden Paketbomben aus dem Jemen vor gut drei Wochen bundesweit rund 70 Versender überprüft. Bei den Inspektionen wurden teilweise gravierende Sicherheitsdefizite festgestellt - unter anderen unzulänglich gesicherte Zugangsmöglichkeiten zu Frachträumen und Gelände, bauliche Mängel sowie fehlende Schulungsnachweise des Personals. Weiter lesen …

Westerwelle warnt vor atomarem Terrorismus: "20 Mann mit Atombombe sind eine Armee "

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat vor dem Zugriff terroristischer Gruppen auf atomare Waffen gewarnt. "Nehmen wir an, der Iran würde sich atomar bewaffnen. Wie lange dauert es wohl, bis andere Länder nach dem Potenzial greifen und wie sehr wächst dadurch die Gefahr, dass sich terroristische Strukturen den Zugriff zu Atomwaffen oder schmutzigen Bomben verschaffen?", sagte Westerwelle der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Neues Deutschland: zur Lage um Korea

Granaten sollen von Nord- nach Südkorea geschossen worden sein, zwei Soldaten sind tot. Die Klage ist groß und die Angst der Menschen vor Krieg verständlich. Die von der Regierung in Seoul geäußerte Empörung - in die der Westen unisono eingestimmt hat - wäre allerdings plausibler gewesen mit einer Antwort auf den Vorhalt des Nordens, die ersten Geschosse gestern seien von Süd nach Nord geflogen und erst dann auch umgekehrt. Weiter lesen …