18. November 2010 - Archiv

Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass der Krieg in Afghanistan noch zu gewinnen ist, obwohl die Alliierten unter Führung der USA immer mehr Soldaten an den Hindukusch geschickt haben. Vor dem Nato-Gipfel in Lissabon sagte der deutsche Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan, Michael Steiner, dem Tagesspiegel: "Jeder weiß, dass es in Afghanistan keine militärische Lösung geben kann. Der Westen hat sich zu Afghanistan in der Vergangenheit Illusionen hingegeben, doch jetzt verfolgen wir ein realistisches Ziel: hinreichende Stabilität in Afghanistan und Gewährleistung essentieller Menschenrechte. Eine Schweiz am Hindukusch wird es nicht geben." Weiter lesen …

Die Ethikkommission des Fußball-Weltverbands FIFA hat am Donnerstag in Zürich sechs Funktionäre für ein bis vier Jahre von allen Aktivitäten im Fußball ausgeschlossen. Zwei Exekutivmitglieder dürften ihre Stimmen bei der WM-Vergabe 2018 und 2022 nicht abgeben, wie "BNO News" berichten. Weiter lesen …

Das chaotische System der Mehrwertsteuer kostet die Wirtschaft Milliarden. Das Statistische Bundesamt kalkuliert die Bürokratiekosten der Unternehmen auf mehr als 14 Mrd. Euro, darunter 6,2 Mrd. Euro für die Aufbewahrung der Unterlagen und Belege, 2,5 Mrd. Euro für die Rechnungsstellung und 3,5 Mrd. Euro für die Abgabe der Steuererklärungen. Weiter lesen …

D&B senkte Anfang November das Länderrating Irlands deutlich ab auf DB4a. Angesichts des maroden irischen Bankensektors und der aktuellen Entwicklungen wurde die Abwertung notwendig. Noch im September rangiert Irland in der Einschätzung der D&B Länderrisikoexperten um drei Quartile besser bei DB3b. Vor allem in die Anglo Irish Bank musste die Regierung in Dublin bisher mehr als 25 Milliarden Euro pumpen, um den heimischen Bankensektor zu stabilisieren und den europäischen nicht zu erschüttern. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich gegen eine schnelle Einführung der Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. "Datenberge alleine helfen nicht weiter. Nachhaltige Sicherheitspolitik braucht qualifiziertes Personal und moderne Ausstattung", sagte die FDP-Ministerin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Die Aktie des US-Autobauers General Motors (GM) ist zu Handelsbeginn an der New Yorker Börse um 6 Prozent auf rund 35 US-Dollar pro Stück gestiegen. GM hatte die Papiere mit 33 Dollar je Aktie bereits teurer verkauft als ursprünglich geplant. Damit ist der Börsengang von GM der größte aller Zeiten. Weiter lesen …

Vor allem schlechtes Benehmen schmälert die Chancen, einen passenden Partner zu finden: So sind für die deutschen Singles fehlende Manieren der Liebeskiller Nummer 1. Benimm und Betragen ist vor allem für Frauen ein wichtiges Auswahlkriterium bei der Partnersuche: 43 Prozent von ihnen würden einen Mann mit unzureichenden Umgangsformen sofort zurückweisen. Umgekehrt hätten jedoch nur 27 Prozent der Single-Männer damit ein Problem. Weiter lesen …

Flüssiger radioaktiver Abfall aus der geplanten Wiederaufarbeitung deutschen Atommülls könnte zukünftig in Russland in den Untergrund gepumpt werden. Die rechtliche Absicherung dieses Verfahrens durchläuft zurzeit den Gesetzgebungsprozess der russischen Staatsduma. Weiter lesen …

Am Internationalen Tag der Kinderrechte, dem 20. November 2010, jährt sich zum 21. Mal die Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention durch die UN-Generalversammlung. Diese sichert Kindern ein Recht auf angemessene Lebensbedingungen zu. Weiter lesen …

Urlaubern in der Dominikanischen Republik droht durch die Cholera-Epidemie im Nachbarland Haiti kaum Gefahr, so die Einschätzung des deutschen Auswärtigen Amtes. Nach Angaben der Behörde werde Cholera nicht von Mensch zu Mensch übertragen, wie zum Beispiel eine Grippe, sondern durch ein Bakterium, an dem man sich durch verunreinigtes Wasser oder Nahrung anstecken kann. Aus diesem Grund stellt auch die Tatsache, dass einzelne Kranke die Grenze überschreiten, keine nennenswerte Gefährdung dar, solange sich Reisende keinen schwierigen hygienischen Verhältnissen aussetzen. Weiter lesen …

Die scheinbar unaufhaltsame Talfahrt des FC Schalke ist längst Dauerthema in der Bundesliga: Derzeit ein Abstiegskandidat, trifft der Vizemeister mit Werder auf ein weiteres Sorgenkind. Doch mit einer Siegchance von 43,3% (Quote: 2,33) schätzen die Betfair-User den Schalker Mut der Verzweiflung hoch genug ein, um drei Punkte zu holen (Bremen: 29,9%; 3,4). Weiter lesen …

"Wenn die NATO auf ihrem Lissabon-Gipfel tatsächlich ein Konzept für Frieden und Sicherheit beschließen will, ist der vorliegende Entwurf denkbar ungeeignet", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den bevorstehenden NATO-Gipfel. Weiter lesen …

Technikbegeisterte schwärmen von den visuellen Erlebnissen des 3D-Fernsehens. Als Geschenk eignet sich die neue Technik aber weniger, denn 30 Prozent der Deutschen möchten zu Weihnachten keinen 3D-Fernseher geschenkt bekommen. Hauptproblem ist vor allem der Preis. Dies ergab eine von Twenga.de in Auftrag gegebene Umfrage. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, lässt seine FDP-Mitgliedschaft ruhen. In einem Brief an die Parteiführung, der dem Tagesspiegel (Freitagausgabe) vorliegt, begründete Mazyek dies unter anderem mit der Haltung der Liberalen zu verschärften Sicherheitsgesetzen und Kopftuchverboten. Weiter lesen …

Endlich einen Blick auf die Wuppertaler Schwebebahn werfen, am Brandenburger Tor in Berlin flanieren, dem Gohliser Schlösschen in Leipzig einen Besuch abstatten, die Salvatorkirche in Duisburg bewundern und einen Blick auf den Schlossplatz in Stuttgart genießen - nun startet Google seinen Service Street View auch in Deutschland. Weiter lesen …

"Für die Banken gibt es Care-Pakete, für die Bevölkerung gibt es europaweite Sparpakete", kommentiert Michael Schlecht die Debatte um einen permanenten Krisenmechanismus nach 2013. Weiter lesen …

In der aktuellen Debatte über die Finanzlage der Kommunen fordert der Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. (BDIU), Berlin, die Städte und Gemeinden dazu auf, ihr Forderungsmanagement zu professionalisieren. Weiter lesen …

Das teilte das Bundeskriminalamt am Donnerstag mit. Beim Durchleuchten seien demnach Batterien, die über Kabel mit einem Zünder und einer laufenden Uhr verbunden waren, sichtbar gewesen. Weiter lesen …

Die schwedischen Behörden haben gegen den Gründer der Enthüllungs-Internetplattform Wikileaks, Julian Assange, Haftbefehl wegen des Verdachts der Vergewaltigung und sexuellen Belästigung erlassen. Weiter lesen …

Im All müsste es eigentlich viel mehr Sterne geben, als wir tatsächlich sehen. Physiker der Universität Bonn und der schottischen University of St. Andrews haben nun möglicherweise eine Erklärung dafür gefunden. Weiter lesen …

Die Endlagerung von Kohlendioxid aus Kohlekraftwerken oder der Industrie in tiefe Erdschichten, die sogenannte CCS-Technologie (carbon dioxide capture and storage), kann zur Versalzung des Grundwassers führen. Die hohen Drücke, die zur Verpressung des CO2 in die Tiefe erforderlich sind, können außerdem Leckagen oder Erdbeben verursachen. Weiter lesen …

Der NABU hat den heute vorgelegten Vorschlag der Europäischen Kommission zur Reform der EU-Agrarpolitik als wichtigen Schritt in die richtige Richtung begrüßt. "Die Kommission hat die Zeichen der Zeit erkannt und setzt auf eine deutlich stärkere Ausrichtung der Agrarsubventionen an Kriterien des Umwelt- und Klimaschutzes", sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Weiter lesen …

Berlins Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) hat gefordert, dass der Bund die Studienplätze finanzieren solle, die nach Aussetzung der Wehrpflicht zusätzlich benötigt würden. Weiter lesen …

Der Einsatz von Computer und Internet im Unterricht ist immer noch eine Ausnahme in deutschen Schulen. Das hat eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM unter 500 Schülerinnen und Schülern von 14 bis 19 Jahren ergeben. Weiter lesen …

Danach wollen die Amerikaner ab 2011 auf zahlreichen Schiffen mobile Raketenabwehrsysteme im östlichen Mittelmeer einsetzen. 2015 soll ein fest installiertes Raketenabwehrsystem in Rumänien folgen, 2018 ein weiteres in Polen. Weiter lesen …

"Einige unverbesserliche Unions- und SPD-Politiker begreifen die aktuelle Terrorwarnung als Aufforderung, ihren vorweihnachtlichen Wunschzettel für Überwachungsmaßnahmen abzugeben. Wer weder die Grenzen der Verfassung, noch das Wesen eines freiheitlichen Rechtsstaats respektiert, erfüllt die Ziele von Terroristen praktisch im Voraus", erklärt Jan Korte. Weiter lesen …

"Bleiberecht für alle langjährig geduldeten Ausländer bleibt die einzig humanitäre Lösung", sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, anlässlich der aktuellen Debatte um ein Bleiberecht für gut integrierte Jugendliche. Weiter lesen …

Wie das Bundesinnenministerium am Donnerstag mitteilte, wurden im Oktober insgesamt 4.755 Asylerstanträge gestellt. Das sind 220 Personen mehr als im September. Weiter lesen …

Im Oktober führten die Proteste gegen das Projekt Stuttgart 21 die Liste der Top-Nachrichtenthemen an, wie das Internetportal politik-digital.de meldet. Demnach berichteten "Tagesschau", "heute", "RTL aktuell" und "Sat.1 Nachrichten" zusammen gut zwei Stunden (133 Minuten) über dieses Thema. Weiter lesen …

"Bundesaußenminister Westerwelle muss den Bundestag verbindlich darüber zu informieren, zu welchen konkreten Terminen und in welchem Umfang die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen wird", fordert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke. Weiter lesen …

EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos legt heute sein Optionenpapier zur Ausrichtung der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) ab 2014 vor. Weiter lesen …

"Ein Tod auf Raten ist mit uns nicht zu machen", so Katrin Kunert zu den Vorschlägen der CDU die Gewerbesteuer schrittweise abzuschaffen. Weiter lesen …

Automatische Lichtschalter, die dem Autofahrer das Ein- und Ausschalten des Fahrlichts in der Dämmerung oder im Tunnel ersparen, sind nicht darauf programmiert, auch bei Nebel für optimale Sicherheit zu sorgen. Weiter lesen …

Die niedergelassenen Ärzte haben im ersten Halbjahr dieses Jahres Heilmittel wie zum Beispiel Krankengymnastik und Ergotherapie im Wert von rund 2,2 Milliarden Euro verordnet. Das sind rund acht Prozent mehr als in den ersten beiden Quartalen des vergangenen Jahres. Weiter lesen …

Mehr als jeder vierte Deutsche Nutzer eines Mobiltelefons hat schon einmal eine mobile Applikation (App) heruntergeladen. Mit genau 28 Prozent liegt Deutschland damit im europäischen Durchschnitt von 30 Prozent. Weiter lesen …

Stefan Riße, Chefstratege von CMC Markets, rechnet mittelfristig mit einer deutlich anziehenden Inflation. Im Interview mit dem Anlegermagazin 'Börse Online' sagte Riße: "Diejenigen, die aufgrund von Überkapazitäten an Deflation glauben, haben im ersten Schritt recht. Sie vergessen jedoch die Schwellenländer und die Chinesen." Weiter lesen …

Die portugiesische Fußball-Nationalmannschaft hat bei ihrem Testspiel am Mittwochabend den amtierenden Welt- und Europameister Spanien gedemütigt und mit 4:0 nach Hause geschickt. Für die Tore bei der Partie in Lissabon sorgten Carlos Martins (45. Minute), Hélder Postiga (49./68.) und Hugo Almeida (90.+3). Weiter lesen …

Der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, hält die internationale Wirtschaftskrise noch nicht für überwunden. In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern sagte er: "Auch wenn einige Politiker die Krise jetzt frühzeitig für beendet erklären wollen - meine Antwort lautet Nein. Ein klares Nein." Weiter lesen …

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) will im Jahr 2012 damit beginnen, deutsche Soldaten aus Afghanistan abzuziehen. "Vorbehaltlich der Entwicklung der Sicherheitslage ist es unser Ziel, unser eigenes Kontingent im Jahr 2012 zum ersten Mal zu reduzieren", schreibt der Vizekanzler in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Das Bundeslandwirtschaftsministerium lässt trotz heftiger Kritik von Opposition und Datenschützern unkontrollierten Medikamenteneinsatz in der Massentierhaltung zu. Die stellvertretende Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Bärbel Höhn spricht im Radioprogramm bei NDR Info von einem Skandal. Datenschützer bezeichnen die Begründung für zahlreiche Ausnahmen in der entsprechenden Bundesverordnung als nicht einleuchtend und unverhältnismäßig. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat erneut die Einführung einer Pkw-Maut zur Finanzierung von Infrastruktur ins Spiel gebracht. Weiter lesen …

Vor dem heute stattfindenden Koalitionsausschuss drängen die Liberalen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Abschaffung der Gewerbesteuer. "Die veraltete Gewerbesteuer kann man durch bessere Steuerquellen ersetzen", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hält eine Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen Terroristen und andere Schwerverbrecher für dringend geboten. Jäger sagte gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Datenschutz ist selbstverständlich. Allerdings dürfen wir im Sinne der Opfer nicht so weit gehen, dass Straftaten nicht mehr ordentlich ermittelt und Straftäter nicht zur Rechenschaft gezogen werden können." Weiter lesen …

Die Regierung der Ukraine und der Internationale Währungsfonds haben die Bedingungen über die Fortführung des Beistandsabkommens erfolgreich bestätigt. Das Beistandsabkommen wurde im Juli dieses Jahres unterzeichnet. Dies gab Thanos Arvanitis, der Leiter der Ukraine-Mission des Internationalen Währungsfonds, in einem Interview mit dem ukrainischen Radio "Radio Swoboda" gestern bekannt. Weiter lesen …

Die Lage ist ernst, sehr ernst, und sie ist nicht wirklich politisch zu gestalten. Die Bankenkrise Irlands stürzt die Europäische Union zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit in eine Krise. Diese Krise allerdings ist in ihrer Dimension und Qualität viel bedrohlicher als die Griechenland-Krise, das Szenario eines Auseinanderbrechens der EU nicht an den Haaren herbeigezogen. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) aufgefordert, den Bürgern konkrete Verhaltensrichtlinien für die Zeit besonderer Anschlagsgefährdung mit auf den Weg zu geben. GdP-Chef Konrad Freiberg sagte in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung": "Die Lage ist wirklich dramatisch. Wir müssen uns vor Anschlägen bei uns wappnen. Es gibt große Sicherheitslöcher." Weiter lesen …

Mit derselben Regelmäßigkeit, mit der das Ungeheuer von Loch Ness auftaucht, steigt die Forderung, Deutsch gehöre ins Grundgesetz, an die Oberfläche. Die Klausel »Die Sprache in der Bundesrepublik ist Deutsch« allerdings, jener jetzt erneut von einigen CDU-Politikern gewünschte Zusatz zum Artikel 22 des Grundgesetzes, ist ebenso unscharf wie alle Nessie-Fotos. Weiter lesen …

Einen schockierenden Fall von Tierquälerei hat aktuell ein Reporterteam von "Punkt 12" aufgedeckt. Aus reiner Profitgier werden in Ungarn Millionen von Gänsen bei lebendigem Leib die begehrten Daunenfedern gerupft. Die Tiere erleiden qualvolle Schmerzen, zahlreiche überleben die brutale Prozedur nicht und verenden elendig. Damit wird eindeutig gegen das EU-weite Verbot des sogenannten "Lebendrupf" sowohl von Herstellern, als auch von Daunenproduzenten und -käufern verstoßen. Weiter lesen …

Erst das Beben, dann der Tropensturm "Tomas", jetzt die Cholera - die Menschen in Haiti gehen seit einem Jahr durch die Hölle. Die nächste Katastrophe ist schon programmiert: die Wut. Unter den 1.000 Opfern, die die Seuche bereits gefordert hat, sind zwei Tote, die bei gewalttätigen Demonstrationen gegen die Regierung von Präsident René Préval ums Leben kamen. Weiter lesen …

Gegen die feuchte Kälte grauer Novembertage in die Badewanne fliehen - wer Körper und Geist etwas Gutes tun will, liegt damit genau richtig. "Ein warmes Bad ist vor allem eine sehr einfache und äußerst effektive Muskelentspannung", bestätigt Dr. Rainer Stange, Naturheilkundler an der Berliner Charité, in der "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Dass Terroristen versuchen, den Krieg vom Hindukusch auch im Kleinen nach Europa zu tragen, ist weder neu noch überraschend. Aber jetzt hat der Bundesinnenminister gewarnt. Flugs wurden die auf Bahnhöfen und Flughäfen patrouillierenden Bundespolizisten mit aschinenpistolen und schusssicheren Westen hochgerüstet. Ob die schwer bewaffneten Ordnungshüter einen Anschlag tatsächlich verhindern können, ist eher fraglich. Zumindest üben sie eine gewisse abschreckende Wirkung aus. Weiter lesen …

Was der Deutsche nicht kennt, dem vertraut er nicht. Das ist ein Ergebnis der Pfandleihe-Studie der Pfandfinanz Holding AG in Zusammenarbeit mit den Umfrageunternehmen askallo und Webfrager. Wie die Umfrage unter 268 Teilnehmern ergeben hat, wissen vier von zehn Erwachsenen nicht, wie Pfandleihe funktioniert. Ebenso viele hätten Angst, im Pfandleihhaus betrogen zu werden. Weiter lesen …

Winterzeit gleich Unfallzeit: Mit dem ersten Glatteis und den ersten Schneefällen wird die Zahl der Verkehrsunfälle wieder kräftig ansteigen. Fast 2,3 Millionen Mal hat es dem ADAC zufolge im Vorjahr auf Deutschlands Straßen gekracht. Personen kamen zwar nur bei etwa jedem achten Unfall zu Schaden, und auch die Zahl der Verkehrstoten sinkt von Jahr zu Jahr. Weiter lesen …