3. November 2010 - Archiv

"Bargeld braucht nur noch deine Oma - und der Bankräuber." Mit diesem provokanten wie programmatischen Slogan setzen sich schwedische und norwegische Gewerkschaften derzeit für ein Gesellschaftsmodell ein, das auf Barzahlungsmittel völlig verzichtet. Das Argument: Bargeld ist ein verlockendes Relikt aus längst vergangene Tagen, das Kriminalität fördert. Statt Münzen und Scheinen sollen ausschließlich die bunten Plastikkarten zur Zahlung dienen. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt in Berlin stellt bis zu 400.000 Euro Soforthilfe für die Opfer der Überschwemmungen in Benin zur Verfügung. Nach tagelangen heftigen Regenfällen im westlichen Zentralafrika stehen in Benin große Teile des Landes einschließlich der Stadt Cotonou unter Wasser. Weiter lesen …

Fruchtkremfüllung ohne jede Spur von Frucht, Schokoladenpudding mit nur einem Prozent Kakao-Anteil: Verbraucher dürfen weiterhin nicht erfahren, wie solche irreführenden Festlegungen im Deutschen Lebensmittelbuch zustande kommen. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat am Dienstag (02.11.2010) eine Berufungsklage der Verbraucherorganisation foodwatch auf Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen der staatlichen Lebensmittelbuchkommission abgewiesen (Az. 8 A 475/10). Weiter lesen …

In England hat sich ein Geistlicher kritisch über Frauen in Bischofspositionen geäußert. Gegenüber der "Times" verglich der Bischof aus der englischen Stadt Lewes dabei den Einzug von Frauen in das Bischofsamt mit der Invasion der Nazis im Zweiten Weltkrieg. Vor dieser weiblichen Kriegsführung müsse man auf der Hut sein, so der Bischof. Jüdische Gruppen sind über diesen, die Nazi-Verbrechen verharmlosenden Vergleich, empört. Weiter lesen …

"WebTube HD" nennt sich eine heute, Mittwoch, vorgestellte Settop-Box, die einen uneingeschränkten Internetzugang für TV-Geräte verspricht. Das etwa Zigarettenschachtel-große Gerät arbeitete mit Android als Betriebssystem. Ein vollwertiger Browser, ein E-Mail-Programm, YouTube und der Zugang zu einem App-Store vereint Möglichkeiten, die bislang meist nur in verschiedenen Geräten zu finden sind. "Jeglicher Content wird zudem in HD-Qualität am TV-Gerät dargestellt", erläutert Christian Strobl, Chef des Entwicklerunternehmens estro Strobl. Weiter lesen …

In zehn Bundesländern sind am Mittwochmorgen insgesamt 22 Wohnungen und Häuser von Betreibern des rechtsextremen Internetradios "Widerstand-Radio" durch Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) und der Landespolizeibehörden durchsucht worden. Weiter lesen …

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, sieht bei der Ausstattung der deutschen Soldaten im Afghanistaneinsatz "einige neue, durchaus sicherheitsrelevante Mängel". Das geht aus einem als Verschlusssache eingestuften Bericht an die Verteidigungs-Obleute der Bundestagsfraktionen über eine Afghanistanreise des Wehrbeauftragten im August hervor, der der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegt. Weiter lesen …

In Deutschland nutzt jeder dritte Bürger über 65 Jahren das Internet. Dies ergab eine Erhebung von Bitkom und dem Meinungsforschungsinstitut Aris. Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer gab an, dass die "einmal Vernetzten in aller Regel hervorragende Erfahrungen mit dem Internet machen". Weiter lesen …

Im Fall um den seit Anfang September vermissten Mirco aus Grefrath überprüft die Polizei über 2.500 Fahrzeuge des Modells VW Passat Kombi. "Uns interessieren auch alle VW Passat des Typs B6 von Autovermietungen, die am 3. September 2010 in der Vermietung waren", so Ingo Thiel, Leiter der Sonderkommission. Weiter lesen …

Spiegel-Online nennt es eine "Sozialrevolution", die die von der CDU eingesetzte Arbeitsgruppe unter Führung von Thüringens Ex-Ministerpräsident Althaus im Blick hat, die nun ihre Arbeitsergebnisse vorgestellt hat. "Sie will Hartz IV abschaffen - und nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen ein Bürgergeld von 600 Euro für alle einführen", heißt in dem Internetportal. Weiter lesen …

Der vierte Integrationsgipfel fand heute im Bundeskanzleramt statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller: "Mit den inhaltlichen Schwerpunkten Sprache und Bildung, Integration vor Ort sowie Wirtschaft und Arbeitsmarkt hat der vierte Integrationsgipfel heiße Eisen der Integrationspolitik angepackt. Integration ist eine Schlüsselfrage für die Zukunft unseres Landes, deshalb müssen wir gerade in diesen Bereichen Lösungen finden und Angebote machen." Weiter lesen …

Die Bundespolizei wird in den kommenden Wochen mit Polizeivollzugsbeamten ihre griechischen Kollegen an der griechisch-türkischen Landgrenze bei der Bewältigung des wachsenden Flüchtlingsstroms unterstützen. Zeitweise sollen bis zu 40 deutsche Beamtinnen und Beamte an dem FRONTEX-Einsatz teilnehmen, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantischen Beziehungen, Hans-Ulrich Klose (SPD), hält trotz der jüngsten Wahlniederlage eine zweite Amtsperiode von US-Präsident Barack Obama für möglich. "Voraussetzung ist allerdings, dass es Obama gelingt, die wirtschaftliche Wende zu schaffen", sagte Klose der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung hat aus gegebenem Anlass darauf aufmerksam gemacht, dass in den meisten Bundesländern die Budgets vieler Krankenkassen für Zahnbehandlungen aufgebraucht sind. Deshalb müssen Zahnärzte teilweise ohne Vergütung arbeiten. Die Information wurde von zahlreichen Medien kritisch aufgegriffen. "Es gibt zur Kritik keinen Anlass. Die Versorgung ist selbstverständlich gesichert. Alle akuten und notwendigen Behandlungen werden vorgenommen. Da braucht sich kein Patient zu sorgen!", so der Präsident der Bundeszahnärztekammer (BZÄK), Dr. Peter Engel. Weiter lesen …

In der Champions League findet am Mittwochabend der zweite Teil des vierten Spieltags statt. Dabei trifft der FC Bayern München auswärts auf die rumänische Mannschaft des CFR Cluj. Die Münchner wollen mit einem "Dreier" die "Qualifikation so schnell wie möglich unter Dach und Fach bringen", so FCB-Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge. Weiter lesen …

Am vergangenen Freitag wurde der Rüde des Welzower Wolfsrudels in Südbrandenburg offenbar durch einen Zusammenstoß mit einem Auto getötet. Der leblose Körper des Tieres wurde von einer Passantin an der B 97 nördlich von Spremberg gefunden, Sie verständigte die Polizei, die den bedauerlichen Fund der zuständigen Landesbehörde, dem Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) meldete, das weitere Untersuchungen veranlasste. Der tote Rüde soll nun im Institut für Zoo- und Wildtierforschung in Berlin obduziert werden. Weiter lesen …

Im Sommer letzten Jahres hatte die Tierschutzorganisation VIER PFOTEN den Gänsezüchter Schwerk aus dem niedersächsischen Wistedt des Lebendrupfes von tausenden Gänsen überführt. Die Tiere wurden grausam mit Maschinen, die ausschließlich für das Rupfen von toten Tieren zugelassen sind, am lebendigen Leibe gerupft. Laut deutschem Tierschutzgesetz ist dies eine Straftat. VIER PFOTEN dokumentierte die Tierquälerei und erstattete Anzeige. Die Tierschützer sowie tausende Bürger, die die fürchterlichen Aufnahmen gesehen hatten, hofften auf ein gerechtes hartes Urteil. Diese Hoffnung und der Glaube an Gerechtigkeit für Tiere wurden nun zerstört. Weiter lesen …

Klaus Scharioth, deutscher Botschafter in Washington, ist zuversichtlich, dass US-Präsident Barack Obama auch nach dem Wahlerfolg der Republikaner handlungsfähig bleiben wird. Im PHOENIX-Interview sagte Scharioth: "Manches wird nicht leichter. Aber wenn Sie sich anschauen, was Bill Clinton nach 1994 noch geschafft hat, das ist ganz erheblich gewesen. Weiter lesen …

Am 2. November 2010 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin das Internetportal AcademiaNet aktiviert, das Profile exzellenter Wissenschaftlerinnen aller Fachdisziplinen hauptsächlich im deutschsprachigen Raum enthält. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Zwölf Prozent Frauen in wissenschaftlichen Führungspositionen an Universitäten, neun Prozent Frauen in wissenschaftlichen Führungspositionen außerhalb der Universitäten und eine ähnliche Unterrepräsentanz von Frauen in einflussreichen Gremien sind eine erschreckende Bilanz." Weiter lesen …

Zum Start der Initiative "Frühe Chancen" durch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Die Offensive der Bundesregierung für frühkindliche Sprachförderung trifft voll ins Schwarze. Schließlich sind für eine gezielte Sprachförderung in den Kindertageseinrichtungen meist mehr Erzieher notwendig als vor Ort vorhanden. Das ist insbesondere an sozialen Brennpunkten problematisch." Weiter lesen …

Der Hamburger SV muss vorerst auf seinen Stürmer Ruud van Nistelrooy verzichten. Wie der Verein mitteilte, zog sich der Holländer am Dienstag im Mannschaftstraining einen Muskelfaserriss im Adduktorenbereich zu. Dies ergab eine Kernspintomographie am Mittwoch. Weiter lesen …

Unzählige tote Kühe unbekannter Genese und Nachweis von Clostridium-Botulinum-Toxinen, schleichendes Sterben von Milchviehbetrieben mit Schwerpunkt in Schleswig-Holstein, chronischer Botulismus, nachweislich auch erkrankte Menschen (und auch Tierärzte) an der Faktorenkrankheit des chronischen Botulismus und sehr viele offene Fragen… . Weiter lesen …

Ein mit Duftwasser versehener Liebesbrief hat am Mittwochmorgen im Berliner Stadtteil Schöneberg einen Polizeieinsatz ausgelöst. Wie die Behörden mitteilten, wurden Polizei und Feuerwehr von der 39-jährigen Leiterin einer Postverteilerstelle gegen 7 Uhr 30 alarmiert. Weiter lesen …

Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) in Rom hat vor der Ausbreitung einer tödlichen Tierseuche im Süden Afrikas gewarnt. Bereits vor einiger Zeit sei die so genannte Pseudorinderpest im ostafrikanischen Staat Tansania ausgebrochen. Die Krankheit befällt Schafe und Ziegen und wird deshalb auch als "Pest der kleinen Wiederkäuer" bezeichnet. Weiter lesen …

Im Berliner Kanzleramt hat am Mittwoch der vierte Integrationsgipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begonnen. Die Regierungschefin führte dabei zunächst ein Vorgespräch mit Vertretern verschiedener Migrantenorganisationen. Weiter lesen …

Auf der Karibik-Insel St. Lucia sind durch den Hurrikan "Tomas" mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der örtlichen Behörden starben die Opfer bei Erdrutschen, die durch den Tropensturm ausgelöst wurden. Weiter lesen …

Nach dem Wirbel um einen Sprengsatz im Bundeskanzleramt und einer auf dem Flughafen Köln-Bonn umgeschlagenen Paketbombe hat der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, eindringlich vor möglichen Terror-Anschlägen in Deutschland gewarnt. In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung (Donnerstagausgabe) sagte Ziercke, es gebe "in Bezug auf Deutschland weiterhin eine hohe abstrakte Gefährdungslage, ein starkes Grundrauschen, das uns zu erhöhter Wachsamkeit zwingt." Weiter lesen …

In der Generation der Ur-Enkel von Tätern und Opfern des Nationalsozialismus ist das Interesse an dieser Zeit offenbar ungebrochen. Dies ergab eine im Oktober 2010 vom "Zeit Magazin" in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap. Weiter lesen …

Sie ist die erfolgreichste deutsche Album-Künstlerin aller Zeiten. Alleine ihre 2001er "Best Of"-LP hielt sich 335 Wochen in der Top 100 und ist die am längsten platzierte Platte überhaupt. Auch mit ihrem neuesten Streich stattet Andrea Berg den media control Album-Charts nun einen Besuch ab: Ganz "Schwerelos" lässt sie sich auf Platz eins des Rankings nieder. Weiter lesen …

Die Experten der G Data SecurityLabs warnen vor einer aktuellen Phishing-Attacke: Über Facebook erhalten Nutzer eine Nachricht, die angeblich von Facebook Security gesendet wurde. In Wahrheit ist der Absender jedoch eine täuschend echt aussehende Fälschung. Der Empfänger wird angewiesen, einen Link anzuklicken und dort Name, E-Mail-Adresse, Passwort und das Geburtsdatum anzugeben, um die angebliche Löschung des eigenen Facebook-Accounts abzuwenden. Als Grund wird angegeben, dass das Benutzerkonto von anderen Usern wegen verschiedener Arten von Fehlverhalten gemeldet wurde Weiter lesen …

Während EU-Energiekommissar Günther Oettinger am Mittwoch einen Richtlinienvorschlag für die Entsorgung radioaktiver Abfälle vorstellen will, wonach nukleare Abfälle nicht in so genannte Drittstaaten exportiert werden dürfen, schlägt sein Unionskollege Edmund Stoiber in einem Interview in der NDR-Sendung "Panorama - die Reporter" vor, auch "internationale Lösungen" ins Auge zu fassen. Damit hat erstmals ein prominenter Politiker die Möglichkeit zur Diskussion gestellt, Atommüll aus deutschen Reaktoren ins Ausland zu exportieren, sollte sich das geplante Endlager Gorleben nicht realisieren lassen. Stoiber weiter: "Wenn Gorleben am Ende der Prüfung nicht in Betracht kommen kann, dann sind alle aufgefordert, eine Alternative zu suchen. Weiter lesen …

US-Präsident Barack Obama kann künftig nicht mehr ganz ohne die Republikaner regieren. Die Republikaner holten sich mit deutlichem Vorsprung die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus. In der zweiten Kammer des Kongresses, dem Senat, können die Demokraten dagegen ihre Mehrheit knapp halten. Die Republikaner konnten allerdings auch hier kräftig aufholen, zeigten übereinstimmende Zahlen der Sender CNN, ABC und CBS. Weiter lesen …

Die pünktliche Umsetzung der Hartz-IV-Reform stellt die Bundesagentur für Arbeit (BA) vor erhebliche Probleme. "Aufgrund der engen Zeitschiene wird es für alle Beteiligten eine große Herausforderung bedeuten, den an uns gestellten Ansprüchen gerecht zu werden", heißt es in einem Schreiben des zuständigen BA-Vorstands Heinrich Alt an die Geschäftsführer der Jobcenter, das der Tageszeitung "Die Welt" vorliegt. Das gilt umso mehr, als das Gesetz noch nicht beschlossen ist. Weiter lesen …

Ein neuer Geruch beim Gas kann aus der Sicht von Feuerwehrleuten zum Sicherheitsrisiko werden, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Deswegen werde zunehmend Kritik laut - so etwa gestern nach einem Gaseinsatz in Weißenfels. Weiter lesen …

In NRW sollen riesige, bislang unerschlossene Erdgas-Lagerstätten ausgebeutet werden. Nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe haben der US-Ölmulti ExxonMobil sowie neun weitere Energieunternehmen aus Australien, Kanada und Deutschland vom Land Genehmigungen für millionenteure Probebohrungen erhalten. Das geht aus einer Antwort von NRW-Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger (SPD) an die Landtagsfraktion der Grünen hervor. Weiter lesen …

Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten Grüne und SPD weiter mit der absoluten Mehrheit der Stimmen rechnen. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kommen die Grünen wie in der Vorwoche auf 24 Prozent, sie sind damit zum fünften Mal in Folge stärker als die SPD, die unverändert bei 23 Prozent liegt. Für die Union würden wie in der Woche zuvor 30 Prozent der Wähler stimmen. Die FPD sinkt um 1 Punkt auf 4 Prozent und wäre bei diesem Ergebnis nicht mehr im Parlament vertreten. Die Linke hält sich stabil bei 11 Prozent. Auf "sonstige Parteien" würden 8 Prozent entfallen (+1). Weiter lesen …

Schnell während der Fahrt das neue Ziel eingeben oder die Einstellungen am Navi ändern: Einer Umfrage des Kfz-Direktversicherers R+V24 zufolge tut das jeder dritte Autofahrer. Doch bei einem Unfall kann dieses Verhalten als "grob fahrlässig" eingestuft werden. Interessant: Fast jeder zweite Befragte hält es für erlaubt, das Navi während der Fahrt zu bedienen. Bei Stadtplan oder Landkarte sind es nur 13 Prozent. Weiter lesen …

Anlässlich der geplanten Verabschiedung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) im Düsseldorfer Landtag hat der Landesverband NRW der Piratenpartei eine Stellungnahme zur umstrittenen Novelle veröffentlicht. Die Autoren Kai Schmalenbach und Achim Müller betrachten den Entwurf zum 14. JMStV ausschließlich unter technischen Gesichtspunkten und weisen auf viele Schwachstellen der für das Internet geplanten Jugendschutzregeln in ihrem 18-seitigen Dokument hin. Weiter lesen …

El Kaida schickt keine Päckchen, hier wollte jemand anderes Angst schüren Schwarzes Pulver aus Athen war es, das im Berliner Kanzleramt Alarm auslöste. Sollte nach ähnlichen Postsendungen in Amtssitzen und Botschaften von Sofia, Moskau, Bern und Paris nun auch Berlin als potenzielles Anschlagsziel markiert werden? Weiter lesen …

Ob 100-Hertz-Wiedergabe, LED-Technik oder 3D-Darstellung - vor dem Kauf eines neuen Fernsehers ist zu überlegen, welche Ausstattung wirklich benötigt wird. Denn der Verzicht auf überflüssige Funktionen spart Geld. Die Fachzeitschrift AUDIO VIDEO FOTO BILD hat die Ausstattung einiger hundert Fernseher der sechs größten Hersteller ausgewertet sowie sechs neue 3D-Geräte getestet. Weiter lesen …

Kaum haben sich die Rußwolken des brennenden Öls im Golf von Mexiko verzogen, kommt die Sonne für BP wieder durch. Einem Verlust von über 12 Milliarden Euro im zweiten Quartal des Jahres steht aktuell schon wieder ein Gewinn von fast 1,3 Milliarden Euro gegenüber. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der Union, Josef Schlarmann, fordert angesichts der positiven Einnahme-Erwartungen des Staates niedrigere Steuern für Bürger und Unternehmen. "Angesichts der Konjunkturentwicklung, die dem Bund zusätzliche Steuereinnahmen verschafft, sind auch unter dem Ziel der Haushaltskonsolidierung Steuersenkungen möglich und notwendig", sagte Schlarmann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Männer sprechen Tacheles, wenn es ums Thema Werte in der Kindererziehung geht. Fast zwei Drittel von ihnen (63,7 %) sind der Meinung, bereits kleinen Kindern sollte man ein möglichst realistisches Bild unserer Welt vermitteln - auch wenn es für die Sprösslinge manchmal erschreckend sein kann. Frauen sind weniger häufig dieser Ansicht (55,9 %). Weiter lesen …

Die drei unionsregierten Südländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen behalten sich zur Atompolitik eine Gegenklage gegen den von Rot-Grün angekündigten Gang vors Verfassungsgericht vor. Weiter lesen …

Es ist immer dasselbe alte Lied. Man ist es langsam leid, es immer wieder vorgesetzt zu bekommen: Die Honorierung der kassenärztlichen wie der kassenzahnärztlichen Leistungen ist in Deutschland zu niedrig, nicht nachvollziehbar, regional ungerecht, reformbedürftig usw. Weiter lesen …

Im Kosovo ist am Dienstag die Regierung durch ein Misstrauensvotum des Parlaments gestürzt worden. Insgesamt votierten 66 von 120 Abgeordneten in Pristina gegen die Regierung, wodurch Premierminister Hashim Thaci (PDK) die Mehrheit verlor. Weiter lesen …

Vor dem heute stattfindenden Integrationsgipfel im Kanzleramt fordert CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe eine gezielte Zuwanderung und einen Fachkräftepakt zwischen Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften. Weiter lesen …

Werder Bremen hat am Dienstagabend im Champions League-Spiel gegen den FC Twente Enschede eine bittere 0:2-Niederlage (0:0) eingefahren. Lange Zeit blieb das Spiel ausgeglichenen und temporeich. Erst in den letzten zehn Minuten der Partie konnten die Niederländer mit Toren von Chadli (82. Minute) und De Jong (84. Minute) die Partie für sich entscheiden. Weiter lesen …

Als mit dem Untergang von Lehman Brothers erstmals ein Emittent ausfiel und Tausende Anleger ihr in den Produkten des US-Hauses investiertes Geld verloren, schien der Zertifikatemarkt keine Zukunft mehr zu haben. Rund zwei Jahre später reibt man sich verwundert die Augen. Erstmals in der Geschichte des Marktes sind an den deutschen Börsen mehr als 500000 Produkte gelistet! Als hätte es nie eine Krise gegeben, beschleunigt sich die Massenproduktion der Branche immer weiter. Weiter lesen …

Don't be evil - sei nicht böse - lautete das Motto von Google bei der Gründung vor zwölf Jahren. Doch der einstige Musterknabe ist längst zum bösen Buben der Branche mutiert. Etliche Datenschutzskandale, darunter das Abfischen von WLAN-Informationen durch Googles Street-View-Wagen, haben den Ruf des Suchmaschinen-Monopolisten beschädigt. Weiter lesen …

Im Vorfeld der Castor-Transporte erheben Bürger im Wendland schwere Vorwürfe gegen Bundesumweltminister Norbert Röttgen. Martin Donat, stellvertretender Landrat im Kreis Lüchow Dannenberg, kritisiert gegenüber dem ZDF-Magazin "Frontal 21": "Die große Mehrheit der Bevölkerung ist voll großer Empörung und hat kein Vertrauen mehr in die politischen Gremien." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sieht wegen der im Kanzleramt angelieferten Paketbombe Anlass zur Sorge. "Wir müssen das sehr ernst nehmen - und zwar unabhängig davon, ob es einen terroristischen Hintergrund hat", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Haushälter der schwarz-gelben Koalition legen sich offenbar bei der Finanzierung von weltweiten Klimaschutzmaßnahmen quer. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, haben Union und FDP in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses rund eine Milliarde Euro für den internationalen Klima- und Umweltschutz gesperrt. Mit dem Geld aus dem Sondervermögen "Energie- und Klimafonds" sollten bis 2017 Projekte in Entwicklungs- und Schwellenländer finanziert werden. Weiter lesen …

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hält die jüngste Kritik an Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr in Afghanistan für richtig. "Die Kritik an der Ausstattung der Bundeswehr ist berechtigt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die FDP fordert einen "neuen breiten politischen Konsens" für die Strategie der internationalen Afghanistan-Truppen. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, sagte in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" zur Begründung: "Dies ist auch wichtig für die Moral der Truppe, die zunehmend in schwierigen Gefechten steht." Weiter lesen …

Fast 20 Prozent der in der Bundesrepublik lebenden Einwohner, mehr als 15 Millionen Menschen, haben einen "Migrationshintergrund". Im Sprachgebrauch wird dieser Begriff meist dann benutzt, wenn man darauf aufmerksam machen möchte, dass die so beschriebene Person oder ihre Familie nach 1950 in die Bundesrepublik eingewandert ist und möglicherweise eine Menge Probleme mit ins Land geschleppt hat. Weiter lesen …