Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

29. Februar 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Basta Berlin (214) – Rauchwolken

Seit zwei Jahren schweben Rauchwolken über der Ukraine und noch immer treibt das politische Kriegsgeheule den Konflikt an. Derweil wird das deutsche Volk mit Wolken aus legalem Cannabis narkotisiert. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, nehmen des zweiten Jahrestag des Ukraine-Kriegs zum Anlass, auf geheime Absprachen und wenig bekannte Fakten rund um den Konflikt hinzuweisen. Doch auch die Cannabis-Legalisierung in Deutschland beschäftigt uns: Erneut schafft es die Regierung, ein Gesetz in den Sand zu setzen. Weiter lesen …

Info-Veranstaltung im Bundestag: SPD-Bürgermeister verwehrt AfD-Abgeordneten die Teilnahme

Der Mühlhausener Oberbürgermeister Bruns (SPD) hat aktuell am 28.2.2024 eine Gesprächsrunde anlässlich der Wanderausstellung des Bundestages zwischen Schülern und dem AfD-Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber in einer öffentlichen Bibliothek unterbrochen. Stöber war offiziell als Mandatsträger von der Bundestagsverwaltung für den Termin angemeldet. Dennoch verwehrte der Oberbürgermeister dem Abgeordneten nicht nur ohne Angabe von Gründen die Fortführung der Informationsveranstaltung, sondern zwang ihn dazu, die Bibliothek zu verlassen. Weiter lesen …

Deutschland: Einwanderung ökonomisch ein gewaltiges „Minusgeschäft"

Für die Systemvertreter ist die Sache klar: Deutschland benötigt dringend mehr Zuwanderung, um seinen Wohlstand zu erhalten. Schon 2016 äußerte Martin Schulz (SPD), damals Präsident des EU-Parlaments: "Was diese Menschen zu uns bringen, ist wertvoller als Gold". Außerhalb linker Wunschvorstellungen aber zahlt sich Einwanderung nicht nur nicht aus, sondern ist ein Verlustgeschäft. Weiter lesen …

Bürgerprotest gegen Robert Habeck

Das Volk hat genug von der Bevormundung durch die Ökosozialisten: Wo auch immer Politiker der Grünen sich blicken lassen, werden sie mit wütendem Gegenprotest konfrontiert. Robert Habeck ist da keine Ausnahme. Ob Schleswig-Holstein oder Brandenburg, überall trifft der grüne Wirtschaftsminister auf Widerstand. Zuletzt musste er diese Erfahrung in Cottbus machen... Weiter lesen …

Sellner: Bereitet Faeser Kriegsrecht vor?

Man sagte schon zu Raketen und Panzern nein – und trotzdem kamen sie zum Einsatz. Macron fordert nun Bodentruppen und kann über Scholz kleinlaute Verweigerung nur müde lächeln, denn er weiß: Sie werden kommen. Was dieser Schritt auszulösen kann, und warum Faesers Eskalation von oben ein Akt der Nervosität ist, analysiert COMPACT-Kolumnist Martin Sellner. Weiter lesen …

Saale-Orla-Kreis: Landrat verteidigt Arbeitspflicht für Asylbewerber

Der thüringische Landrat Christian Herrgott (CDU) hat die Umsetzung einer Arbeitspflicht für Asylbewerber in seinem Landkreis verteidigt. "Die Menschen im Saale-Orla-Kreis sollen sehen: Diejenigen, die arbeitsfähig sind, geben etwas zurück für die Alimentation, die sie im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes erhalten", sagte Hergott (CDU) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Kritik an Forderung nach Arbeitspflicht für Flüchtlinge

In der Debatte um einen Arbeitszwang für Asylbewerber auch in privaten Unternehmen hat der Regionspräsident von Hannover, Steffen Krach (SPD), den Präsidenten des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, scharf kritisiert. "Indem Herr Sager so tut, als wollten Asylbewerber nicht arbeiten, befeuert er den Populismus", sagte der SPD-Politiker dem "Stern". Weiter lesen …

IHK beklagt Schul-Niveau: AfD-Antrag soll Bildungsverfall stoppen

Nach dem Pisa-Schock sieht die Leipziger IHK ihre schlechten Erfahrungen mit Schulabgängern bestätigt. Laut LVZ stellten 59 Prozent der Leipziger Unternehmen letztes Jahr keine Lehrlinge ein, weil die Bildung der Bewerber zu schlecht war. 80 Prozent der Unternehmen, die dennoch Schulabgänger ausbilden, müssen Nachhilfe-Unterricht anbieten, um die Defizite selbst auszugleichen. Weiter lesen …

AfD: Sie nennen deutsche Behörden „zu weiß“: Ampel finanziert radikale Migranten-Lobby!

Von der Öffentlichkeit unbemerkt fördert die Ampel-Regierung dubiose Migranten-Lobbyvereine, die mit radikalen Forderungen auffallen: Parteien, Behörden und Wohlfahrtsverbände müssten mit „Quoten für People of Color und schwarzen Menschen“ versehen werden, weil diese Institutionen „immer noch überproportional weiß“ wären. Das heißt im Klartext: Mithilfe von umgekehrter Diskriminierung sollen weiße Menschen benachteiligt werden. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Prof. Dr. Andreas Sönnichsen: Übersterblichkeit – politisch keine Ursachen-Forschung gewünscht?

Anstelle einer Untersuchung der Übersterblichkeit in vielen Ländern entziehen sich Politiker ihrer Verantwortung, so Prof. Dr. Andreas Sönnichsen. Sind diese letztlich selbst korrupt – und im Lobby-Netzwerk der Pharma verfangen? Soll hier etwas vertuscht werden? In Australien wurde aktuell die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen als rechtswidrig erklärt. Weiter lesen …

SPD-Vize für Verbot der AfD-Jugend

SPD-Parteivize Achim Post spricht sich für ein Verbot des AfD-Nachwuchses aus. "Ich bin dafür, die Junge Alternative zu verbieten - ebenso die Identitäre Bewegung, die als rechtsextremer Ideengeber fungiert", sagt Post dem Online-Portal nw.de der Tageszeitung "Neue Westfälische" (Bielefeld). "Die Junge Alternative wird in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft. Ich sehe genug Hinweise und juristisch verwertbare Belege für ein Verbot. Da es sich nicht um Parteien, sondern Vereinsstrukturen handelt, könnte ein Verbot schneller möglich sein", so der Chef der NRW-SPD weiter. Weiter lesen …

Kiesewetter gegen "Selbstabschreckung" nach Putins Nukleardrohung

Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat angesichts der erneuten Nukleardrohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin davor gewarnt, sich in eine Art "Selbstabschreckung" zu begeben. "Putin macht einfach unverblümt weiter und versucht damit, uns in Selbstabschreckung und weiteren Rückzug oder Deeskalation zu bringen", sagte Kiesewetter dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag. Weiter lesen …

Produktrückruf Kühne Rotkohl nach Traditionsrezept 720 ml im Glas: Gefahr durch Fremdkörper im Produkt

Aus Gründen des präventiven Verbraucherschutzes ruft die Carl Kühne KG (GmbH&Co.), Hamburg, das Produkt "Kühne Rotkohl nach Traditionsrezept 720ml im Glas" mit dem EAN-Code 40804002 und dem Mindesthaltbarkeitsdatum vom 15.12.2025 und den Codierungen 15.12.2025 Z 2030 NL23 1 sowie 15.12.2025 Z 2130 NL23 1 am Rand des Schraubdeckels mit sofortiger Wirkung zurück. Weiter lesen …

Inflationsrate im Februar 2024 voraussichtlich +2,5%

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Februar 2024 voraussichtlich +2,5 % betragen. Dies ist der niedrigste Wert seit Juni 2021 (+2,4 %). Gemessen wird die Inflationsrate als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber Januar 2024 voraussichtlich um 0,4 %. Weiter lesen …

AfD: Gewaltexplosion an Bahnhöfen: Nur mit der AfD fährt man sicher!

Wer in Baden-Württemberg mit dem Zug unterwegs ist, muss mittlerweile auf alles gefasst sein: Da werden Waffen gezogen, Bahnmitarbeiter und Polizisten verprügelt, Passagiere ins Gleisbett geschubst, Frauen belästigt und ständig wird geraubt und gestohlen. In Baden-Württemberg regieren seit 2011 durchgängig die Grünen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Christina Baum: Handwerkskammer Heilbronn-Franken lädt Bundestagsabgeordnete aus

Abgeordnete des Deutschen Bundestages werden zu den vielfältigsten Veranstaltungen eingeladen, um auf Missstände aufmerksam zu machen, um Veränderungen zu bewirken oder um sich ein Bild vom Stand der Wirtschaft im eigenen Wahlkreis zu machen. Der Unternehmer und Bürger bekommt die Möglichkeit, direkt mit seinem gewählten politischen Vertreter zu sprechen und der Politiker wird mit den Auswirkungen der verabschiedeten Gesetze und somit der Realität konfrontiert. Weiter lesen …

Haseloff will Arbeitspflicht für bestimmte Bürgergeldempfänger

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, nicht nur Asylsuchende, sondern auch schwer zu vermittelnde Bürgergeldempfänger zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten. Gegenüber dem TV-Sender "Welt" begrüßte Haseloff am Donnerstag die Idee, dass "durchaus auch arbeitsfähige" Bürgergeldempfänger gemeinnützige Arbeit machen können. Weiter lesen …

Stephan Brandner: Linke Netzwerke ermöglichten Terroristin Klette das Untertauchen über Jahrzehnte

Nach 30 Jahren des angeblichen Lebens im Untergrund wurde die RAF-Terroristin Klette verhaftet. Während die deutschen Behörden dies als Erfolg feiern, fragt sich der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, ob dieser Fahndungserfolg nicht eher privaten Initianten rund um einen Podcast zuzuschreiben ist. Weiter lesen …

FDP fordert Ende der Debatte um Wirtschaftsweise Grimm

Im Streit um die Berufung der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm in den Aufsichtsrat des Dax-Unternehmens Siemens Energy nimmt die FDP-Bundestagsfraktion die Ökonomin in Schutz. "Es zeugt von Doppelmoral, der renommierten und unabhängigen Wirtschaftsexpertin Veronika Grimm einen Interessenkonflikt zu unterstellen, während andere Wirtschaftsweise mit Selbstverständlichkeit auf Gewerkschaftsticket im Sachverständigenrat sitzen", sagte der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Expertenanhörung zu Drittstaaten-Asylverfahren ohne Ergebnis

Eine Expertenanhörung im Bundesinnenministerium zu Möglichkeiten für Asylverfahren in Transit- oder Drittstaaten hat kein Ergebnis gebracht. Ein Ministeriumssprecher sagte dem "Handelsblatt", die Prüfung, ob Asylverfahren außerhalb Europas möglich sind, erfordere "die Beantwortung komplexer rechtlicher, tatsächlicher und konzeptioneller Fragestellungen". Weiter lesen …

Union verlangt generelle Arbeitspflicht für Asylbewerber

Der Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Asylbewerber in Einzelfällen zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten, geht der Union nicht weit genug. "Die Verpflichtung sollte sich keinesfalls auf Einzelfälle beschränken", sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gerhart Baum (FDP, Bundesinnenminister a. D.): Gefährdung für Demokratie so hoch wie nie

Der ehemalige Bundesinnenminister und FDP-Politiker Gerhart Baum sieht die freiheitliche Ordnung in Deutschland und Europa großen Gefahren ausgesetzt. "Eine solche Massierung der Gefährdung habe ich noch nicht erlebt", so Baum im Interview beim Fernsehsender phoenix. Im Kern sei die Demokratie gesund, betont der FDP-Politiker, aber sie sei heute besonderen Angriffen ausgesetzt. Er beobachte mit Sorge, dass "die Verfassungsfeinde und die Systemverächter an Boden gewinnen und die freiheitliche Ordnung Stück für Stück abbauen." Weiter lesen …

ADAC: Diskussionen um Parkgebühren versachlichen - Steigerungen müssen sachgerecht und verhältnismäßig sein

Am 1. März 2024 wird das Bewohnerparken in Koblenz teurer. Statt eines Einheitspreises von 30,70 Euro wird nun die Höhe der Gebühren auch vom Flächenverbrauch des Fahrzeuges abhängig gemacht: Dabei wird ein Jahresgrundbetrag von 23,40 Euro mit der Länge und Breite gemäß Fahrzeugschein multipliziert, so dass für Verbraucher mit Fahrzeugen, die mehr Straßenraum einnehmen, höhere Beträge anfallen. Konkret werden für einen kleinen Smart4Two etwa 100 Euro fällig, für einen VW-Golf 180 Euro und für einen BMW X7 240 Euro. Weiter lesen …

Heusgen warnt vor Ausweitung des Ukraine-Krieges auf Moldawien

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, warnt vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges auch auf die Republik Moldau. "Direkt sehe ich nicht, dass etwas passiert, also dass die Russen eingreifen - aber sollte Russland Odessa erobern, dann liegen Transnistrien und Moldau nur eine Autostunde entfernt", sagte Heusgen der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Weiter lesen …

Arbeitsmarkt im Februar 2024 - Trotz Spuren der anhaltenden Wirtschaftsschwäche robust // BA-Presseinfo Nr. 09

"Das schwache konjunkturelle Umfeld dämpft den insgesamt robusten Arbeitsmarkt. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen im Februar zu und die Nachfrage der Unternehmen nach neuen Arbeitskräften gibt nach", sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Weiter lesen …

Studie: Steigende Ausgaben und starke regionale Unterschiede prägen globales Konsumverhalten in 2024

Das Konsumverhalten für 2024 ist diverser denn je - von Region zu Region unterscheiden sich die Konsumerwartungen sowie die Art und Weise wie Verbraucher konsumieren deutlich. Dies zeigt die aktuelle Studie "Global retail and brands at a crossroads - Navigating economic uncertainty and varying consumer expectations in 2024" von Roland Berger und Potloc, die in diesem Jahr in der dritten Auflage erscheint. Hierfür wurden weltweit 1.800 Konsumenten aus Deutschland, China, Brasilien, Großbritannien, den USA und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) zu ihrem Konsumverhalten in 2024 befragt. Weiter lesen …

FDP will weiteres "Wachstumspaket" einfordern

FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer ist nach eigenen Angaben optimistisch, dass die Bundesregierung weitere Maßnahmen ergreifen wird, um die deutsche Wirtschaft wieder wettbewerbsfähiger zu machen. Anlass zur Hoffnung gebe die Einsicht des Bundeswirtschaftsministers, dass die Wirtschaft international nicht mehr wettbewerbsfähig sei, sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Lindner: Rentenpaket kommt "in wenigen Tagen"

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat angekündigt, dass das Rentenpaket der Bundesregierung "in wenigen Tagen" auf den Weg gebracht wird. "Es gab Bedenken hinsichtlich der am Kapitalmarkt gestützten Säule der gesetzlichen Rentenversicherung", sagte Lindner am Rande des G20-Finanzministertreffens in São Paulo dem Sender RTL. Weiter lesen …

26,6 % weniger Baugenehmigungen für Wohnungen im Jahr 2023

Im Jahr 2023 wurde in Deutschland der Bau von 260 100 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 26,6 % oder 94 100 Wohnungen weniger als im Jahr 2022. Niedriger war die Zahl der Baugenehmigungen zuletzt im Jahr 2012 (241 100 Wohnungen). In den Zahlen sind sowohl die Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Gebäuden als auch für neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden enthalten. Weiter lesen …

Einzelhandelsumsatz im Januar 2024 um 0,4 % niedriger als im Vormonat

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Januar 2024 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt sowohl real (preisbereinigt) als auch nominal (nicht preisbereinigt) 0,4 % weniger umgesetzt als im Dezember 2023. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Januar 2023 verzeichnete der Einzelhandel reales Umsatzminus von 1,4 % und ein nominales Umsatzplus von 1,6 %. Die Differenz zwischen den nominalen und realen Ergebnissen spiegelt das gestiegene Preisniveau im Einzelhandel wider. Weiter lesen …

Erwerbstätigkeit steigt im Januar 2024 weiter an Erwerbstätigenzahl 0,5 % höher als im Vorjahresmonat

Im Januar 2024 waren rund 45,7 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 57 000 Personen (+0,1 %). Nach Zuwächsen im November 2023 um 27 000 Personen und im Dezember 2023 um 28 000 entwickelte sich die Erwerbstätigkeit somit zum Jahresbeginn weiterhin positiv. Weiter lesen …

Schauspieler Christian Friedel verbarg Nazi-Frisur in Auschwitz mit einer Mütze "Ich habe mich unglaublich geschämt"

Christian Friedel (44), der im Oscar-Favoriten "The Zone of Interest" den SS-Funktionär Rudolf Höß spielt, hat in Auschwitz schamvoll seine Filmfrisur verborgen: "Ich habe eine Führung in der Gedenkstätte bekommen. Da hatte ich schon diesen schrecklichen Nazi-Haarschnitt von Höß und mich unglaublich geschämt und eine Mütze getragen", sagte Friedel der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Reallöhne im Jahr 2023 um 0,1 % gegenüber 2022 gestiegen

Der Nominallohnindex in Deutschland ist im Jahr 2023 um 6,0 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Der Index bildet die Entwicklung der Bruttomonatsverdienste von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einschließlich Sonderzahlungen ab. Die kräftigen Steigerungen der Nominallöhne sind vor allem durch Zahlungen der Inflationsausgleichsprämie sowie die Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro im Oktober 2022 bedingt. Weiter lesen …

Materialknappheit in der Industrie nimmt leicht zu

Die Materialknappheit in der deutschen Industrie hat leicht zugenommen. Im Februar meldeten 14,6 Prozent der befragten Firmen Engpässe, nach 12,5 Prozent im Januar, wie aus einer Umfrage des Ifo-Instituts hervorgeht, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. "Neben dem andauernden Konflikt im Roten Meer hat auch der Bahnstreik dazu geführt, dass in manchem Unternehmen ein Mangel an Rohstoffen und Vorprodukten aufkam", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. Weiter lesen …

Heusgen hält Scholz` Taurus-Argumente für "nicht stichhaltig" und direkten Krieg gegen Russland für möglich

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat Zweifel an der Begründung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine geäußert. "Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass dieses Nein nicht endgültig ist, zumal die vorgetragenen Argumente nicht stichhaltig sind", sagte Heusgen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

MIT kritisiert Doppelstreik von Verdi und Fridays for Future

Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, nennt den Doppelstreik von Verdi und Fridays for Future (FFF) eine "groteske Koalition". "Wenn es Fridays for Future wirklich um das Klima gehen würde, müssten sie alles daran setzen, dass der ÖPNV läuft", sagte Connemann der "Rheinischen Post". "Politische Streiks sind in Deutschland verboten. Wer aber wie jetzt Verdi einen Arbeitsausstand mit politischen Zielen vermischt, legt die Axt an das Streikrecht." Weiter lesen …

Marquardt fürchtet "Scheinlösungen" bei Bezahlkarte

Der Europaabgeordnete und Migrationspolitiker Erik Marquardt (Grüne) hat vor "Scheinlösungen" bei der Bezahlkarte für Asylbewerber gewarnt. "Der Prozess um die Bezahlkarte ist zu hektisch", sagte er der "Welt". Noch sei gar nicht geklärt, ob die bundesweite Einführung tatsächlich den Verwaltungsaufwand vereinfachen würde. Weiter lesen …

RAF-Terroristin: BDK geht von Hilfe durch Linksextremisten aus

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Dirk Peglow, geht davon aus, dass die am Montag verhaftete ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette während ihrer über 30 Jahre währenden Flucht logistische Hilfe von anderen Linksextremisten erhalten hat. "Ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass sie in den letzten Jahrzehnten Unterstützung aus dem linksextremistischen Spektrum bekommen hat", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Deutschlands Stadtwerke fordern Ende der Debatte über Kernkraft-Revival VKU-Hauptgeschäftsführer Liebing: "Atomkraft auch kurzfristig keine Lösung"

Angesichts anhaltender Rufe aus CDU, CSU und FDP nach einem Kernkraft-Revival fordern Deutschlands Stadtwerke ein Ende der Atomkraft-Debatte. "Wir haben ein Interesse daran, dass es langfristig verlässliche energiepolitische Rahmenbedingungen gibt. Deswegen setzen wir nicht auf Kernenergie, die auch kurzfristig keine Lösung mehr bietet", sagte Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Fridays For Future kritisieren "Ampel-Spardiktat"

In einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben Sprecher der Klimaschutzvereinigung Fridays for Future ein Ende der Sparpolitik gefordert. "Wir haben kein Interesse am Ampel-Spardiktat. Wer die junge Generation ernst nimmt, wer die Gefahren der Klimakrise anerkennt, der spart die Zukunft nicht kaputt, sondern investiert in Transformation und Schutz vor Krisen", heißt es in dem Schreiben, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Audretsch gegen Arbeitszwang für Asylbewerber

Die Grünen im Bundestag haben das Vorgehen des Landrates Christian Herrgott (CDU) im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis kritisiert, der Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichten will. "Menschen den Zugang zu regulärer Arbeit zu erschweren und sie gleichzeitig planwirtschaftlich in Hilfsjobs zu parken schadet allen, Unternehmen, geflüchteten Menschen und der Gesellschaft insgesamt", sagte Fraktionsvize Andreas Audretsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Heil für Arbeitszwang für Flüchtlinge "im Einzelfall"

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kann sich unter bestimmten Bedingungen einen Arbeitszwang für Asylbewerber vorstellen. "Dass die Kommunen Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten können, ist geltendes Recht", sagte Heil der "Bild". "Im Einzelfall mag es auch sinnvoll sein, Menschen während der mitunter langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigen." Weiter lesen …

Klingbeil lehnt Renten-Nullrunde ab

Im Streit um Einsparungen lehnt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil die Forderung des Wirtschaftswissenschaftlers Bernd Raffelhüschen nach einer Nullrunde für Rentner ab. "Es ist schon erstaunlich, wie Professor Raffelhüschen auf die Maurer, Pflegekräfte und Krankenschwestern herabblickt und fordert, auf deren verdiente Rentenerhöhung zu verzichten", sagte Klingbeil der "Bild". Weiter lesen …

Güllner: Hälfe der AfD-Anhänger anfällig für geschlossen rechtsradikales Weltbild

Nach Einschätzung des Demoskopen Manfred Güllner gibt es zwei Gruppen von AfD-Anhängern. "Rund die Hälfte gehört zu dem schon immer vorhandenen Potenzial, das anfällig ist für ein geschlossen rechtsradikales Weltbild", sagte der Chef des Berliner Meinungsforschungsinstituts Forsa in einem Interview der Kölnischen Rundschau. Diese Gruppe wähle die AfD gerade wegen ihrer rechtsradikalen Einstellungen. Weiter lesen …

Moldau: Hofreiter für Vorbereitung weiterer Russland-Sanktionen

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Republik Moldau neue Sanktionen gegen Russland ins Gespräch gebracht. "Die Europäische Union sollte neue, harte Sanktionen für den Fall vorbereiten, dass Russland die Republik Moldau weiter destabilisiert", sagte Hofreiter der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Strahlenschutz-Bundesamt sieht fragilere Lage wegen Ukraine-Krieg

Die Präsidentin des Bundesamts für Strahlenschutz, Inge Paulini, fordert angesichts neuer Bedrohungen seit dem russischen Überfall auf die Ukraine einen besseren Schutz. "Wir müssen in einer Krise handlungsfähig bleiben", sagte sie der "Rheinischen Post". "Die geopolitische Lage ist fragiler geworden und wir müssen etwa auf Cyberangriffe vorbereitet sein. Solche Angriffe könnten unsere Fähigkeit beeinträchtigen, die Lagen richtig einzuschätzen." Weiter lesen …

Zahl der Bundeswehr-Soldaten mit psychischen Erkrankungen gestiegen

Die Zahl der Bundeswehr-Soldaten mit einsatzbedingten psychischen Erkrankungen ist im vorigen Jahr gestiegen. Das teilte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit. Sie lag 2023 bei 322 Betroffenen, 2022 hingegen nur bei 305. Die Zahl der Geschädigten mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) blieb hingegen mit 197 konstant. Die Sprecherin erklärte, es sei zu beachten, dass die Erkrankungen im Jahr der Diagnosestellung gezählt werden. Weiter lesen …

„Rechts“: Angriff auf die Empathiefähigkeit

Der folgende Standpunkt wurde von Paul Soldan geschrieben: "Verschwörungstheoretiker, Antisemit, Demokratiefeind, Wissenschaftsleugner, Rechtsextremist – wohl selten zuvor in der Geschichte wurden in so kurzer Zeit derart viele Begriffe zu ausgehöhlten, weitgehend inhaltsleeren Diffamierungsschlagworten umgedeutet. Wie Plakate auf eine Litfaßsäule werden unliebsamen Bürgerinnen und Bürgern einfach alle paar Monate neue Schlagworte aufgeklebt. Die Liste ließe sich noch beliebig erweitern und wird sich zukünftig wohl auch noch beständig erweitern. Schlussendlich verwässert der inflationäre Gebrauch dieser Bezeichnungen die Wortbedeutung derart stark, dass in regelmäßigen Abständen neue Schlagworte eingeführt werden müssen, da sich die alten rasch abgenutzt haben." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Menschenrechte vertagt - Kommentar zur FDP-Blockade des EU-Lieferkettengesetzes

Mit ihrer Blockade des EU-Lieferkettengesetzes unterminiert die FDP eines der großen europapolitischen Vorhaben ihrer Koalitionspartnerinnen SPD und Grüne. Die Liberalen wittern Wettbewerbsnachteile für mittlere und kleine deutsche Unternehmen und sprechen von unzumutbaren bürokratischen Hürden. Damit meinen sie: Unternehmen sollen davor geschützt werden, Menschenrechte in globalen Lieferketten zu achten. Die Partei verlängert damit einen Zustand, in dem Betriebe weltweit über Subunternehmerketten Arbeiter*innen unter unwürdigsten Bedingungen ausbeuten. Weiter lesen …

Zusammenland ist abgebrannt – Die Nazis, die Ossis und die Postmoderne

Anke Behrend schrieb den folgenden Kommentar: "Die Nazis: Einen Monat nach Beginn der Großoffensive „gegen Rechts“ startete am 15. Februar eine deutschlandweite politische Werbekampagne einflussreicher Medienhäuser in Zusammenarbeit mit der Unternehmensgruppe Ströer (1) und circa 500 Unternehmen, Stiftungen und Verbänden unter dem Slogan „#Zusammenland – Vielfalt macht uns stark“. „Weltoffenheit, Respekt und Gemeinschaft sind Werte“, mit denen die Beteiligten „gegen Hass und Spaltung. Für ein neues Miteinander“ zu Felde ziehen und klarmachen, wer in diesem Miteinander geduldet ist und wer nicht. Inkludiert in die säkulare Ökumene sind die viel beschworenen Anständigen, ausgeschlossen die als Feindbild ausgemachten Nazis. (2)" Weiter lesen …

Die Rechtsextremisten sitzen in der Regierung

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Der Wirbel um den aufgebauschten Correctiv-Bericht über das angebliche Geheimtreffen, bei dem Mitglieder von AfD und CDU angeblich über die Abschiebung von Millionen von Menschen nachgedacht hätten, hat sich etwas gelegt. Dennoch wähnt sich Deutschland im Kampf gegen den Rechtsextremismus, Tausende Menschen gingen über Wochen hinweg auf die Straße, um gegen die AfD und den Rechtsextremismus zu protestieren, der nun hinter jeder Ecke zu lauern scheint. Parallel dazu drängt Innenministerin Nancy Faeser auf ein Demokratiefördergesetz, um vermeintlich den Rechtsextremismus besser bekämpfen zu können. Dieses Gesetz war bereits im vergangenen Jahr in den Bundestag eingebracht worden, Faeser jedoch möchte die Verabschiedung nun beschleunigen. (1)" Weiter lesen …

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte linear in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige
Gern gelesene Artikel
Waldbrand (Symbolbild)
Griechenland kämpft weiter mit Waldbränden ‒ ohne russische Löschflugzeuge
Die NATO kennt nur eine Richtung seit ihrer Existenz - Ab nach Russland (Symbolbild)
Moskau: NATO wird bei der Konfrontation mit Russland in der Ukraine in gefährliche Aktionen hineingezogen
Denkmal am Ort des Absturzes des MH17-Fluges im Donbass am Jahrestag der Tragödie 2021 Bild: Gettyimages.ru / Alexander Usenko/Anadolu Agency
Niederlande: Richterin kritisiert These vom russischen Abschuss der MH17 und kündigt nach Mobbing
Ricarda Lang (2023)
"Angeklagt, Ricarda Lang für dick zu halten" – Justizposse um den Blogger Hadmut Danisch
Der Kleine muss kämpfen, der Große liefert die Waffen: Wladimir Selenskij und Joe Biden am 21. Mai 2023 auf dem G7-Gipfel in Hiroshima Bild: www.globallookpress.com / Presidential Office of Ukraine
Wall Street Journal: Abgewürgte Offensive bringt Biden in politisch unangenehme Lage
RUNDFUNK BERLIN-BRANDENBURG Logo vom rbb Fernsehen
Berlin: rbb verschweigt politischen Hintergrund der Kundgebung am Prinzenbad
Wolken (Symbolbild)
Nobelpreisträger für Quantenphysik: IPCC ignoriert die klimastabilisierende Wirkung von Wolken
Johann David Wadephul (2020)
Wadephul fordert Baerbock zu Reise nach Israel auf
(Symbolbild) Bild: Gettyimages.ru / STR/NurPhoto
Winter auf der Südhalbkugel: Rekordkälte in Australien
Vetirinärmediziner in der Türkei mit Chlordioxid
Anzeige gegen Spahn: Türkei lässt Chlordioxid als Arzneimittel zu
Robert Habeck (2022)
Neue IWF-Prognose: Wirtschaft in Deutschland schrumpft, jene in Russland wächst
Bad Amatur Sanitär
Klempner Tipps: Was zu tun ist, wenn ein Gegenstand in den Abfluss fällt
Aktuelle Ukraine Karte in den neuen Grenzen von Oktober 2022.
LVR: Einnahme von Kleschtschejewka strategisch wichtig
Alexei Resnikow (links) und Jens Stoltenberg (2023)
Ukrainischer Verteidigungsminister kündigt weitere Angriffe auf Krim-Brücke an
Dr. Charles Morgan Bild: MPI / UM / Eigenes Werk
CIA-Neurobiologie-Experte über die Steuerung des menschlichen Gehirns mittels RNA-Impfstoffen