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7. Januar 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

CDU-Wehrexperte weist Walter-Borjans` Kritik an Waffenexporten zurück

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), hat die Kritik des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans an den deutschen Rüstungsexporten und an den in Deutschland stationierten US-Atomwaffen zurückgewiesen. "Die sicherheitspolitischen Einlassungen der SPD-Vorsitzenden sind naiv", sagte Otte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

WDR-Skandal: Die Pensionsbombe platzt 2020

Die Ereignisse der letzten Woche haben sich dermaßen überschlagen, dass ich trotz Auszeit, dazu entschlossen habe, ein Statement abzugeben. Seit dem Wochenende werden Menschen, die nicht mehr bereit sind für Lügen- und Hetzpropaganda, die erzwungenen Rundfunkbeitrag zu entrichten, als Nazis beschimpft. Weiter lesen …

Piraten entsetzt über Rücktritt von Arnd Focke

Am 30.12.19 ist Arnd Focke, Bürgermeister der Gemeinde Estorf und stellvertretender Bürgermeister der Samtgemeinde Mittelweser, von seinen Ämtern zurückgetreten. Als Grund ist Medienmeldungen zu entnehmen, dass er seit geraumer Zeit Telefonterror und anderer Angriffe rechter Natur ausgesetzt ist, die mit einer Entscheidung zur Erhöhung der Grundsteuer nicht einverstanden sind. (1) Weiter lesen …

Gorxheimertal: Herrenloses Schaf beschäftigt Polizei und Anwohner

Die Polizei in Wald-Michelbach ist seit Freitag (03.01.) auf der Suche nach den Eigentümern eines vermutlich entlaufenen Schafes. Eine Bürgerin hatte sich gegen 19.15 Uhr bei den Beamten gemeldet und berichtet, dass sich das scheue Tier bereits seit einigen Tagen in den Gärten und Wiesen entlang der Hauptstraße aufhalten und von den Anwohnern mit Heu und Wasser versorgt werden würde. Weiter lesen …

Formelle Beschwerden bei öffentlich-rechtlichen Anstalten eingereicht

Aufgrund der Häufung unsachlicher Veröffentlichungen durch mehrere öffentlich-rechtliche Medien und der nicht mehr hinnehmbaren Sorglosigkeit, mit der Meldungen ungeprüft und überspitzt verbreitet werden, sieht sich der Verband des eZigarettenhandels (VdeH) gezwungen, formelle Beschwerden bei mehreren Gremien und Rundfunkräten der öffentlich-rechtlichen Anstalten einzureichen. Weiter lesen …

Motschmann: Löschung des WDR-Videos ist richtig

Die öffentliche Debatte um das so genannte "Umweltsau"-Video des Westdeutschen Rundfunks hält an. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Tom Buhrow hat richtig gehandelt. Das so genannte 'Umweltsau'-Video des WDR hat die Gefühle vieler gerade älterer Mitbürger verletzt und war darum ein Fehlgriff." Weiter lesen …

Entwicklungsminister will deutsche Hilfe im Irak fortsetzen

Trotz wachsender Spannungen will Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am deutschen Engagement im Irak festhalten. "Im Irak sind viele Deutsche auch für Hilfsorganisationen im Einsatz. Es gibt aber im Augenblick keine Hinweise auf akute Gefährdungslagen, die dazu zwingen würden, dieses Engagement sofort zu beenden", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Weisgerber: Der EU-Emissionshandel wirkt

Die Denkfabrik "Agora Energiewende" hat errechnet, dass im Vergleich zu 1990 die CO2-Emissionen um etwa 35 Prozent gesunken seien. Dazu erklärt die Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Anja Weisgerber: "Das Jahr 2020 startet mit guten Nachrichten für das Klima. Im Vergleich zu 1990 haben wir eine Reduzierung der CO2-Emissionen um 35 Prozent erreicht." Weiter lesen …

Meinerzhagen: Trecker ohne Fahrer und Achse

Mit abgerissener Vorderachse ist in der letzten Nacht ein Traktor im Meinerzhagener Ortsteil Rinkscheid im Straßengraben liegen geblieben. Ein Zeuge entdeckte die führerlose Landmaschine kurz vor 4.30 Uhr auf dem Weg zwischen Rinkscheid und Sellenrade (dem sogenannten "Grafweg"). Blut im Führerhaus deutete darauf hin, dass der Fahrer verletzt sein musste. Weiter lesen …

Tapetentrends: 2020 wird das Tapeten-Jahr

Auf der Heimtextil Messe in Frankfurt (07.-10. Januar 2019) präsentieren die Hersteller die Tapeten-Kollektionen 2020. Trend ist, dass die neuen Designs unseren Sehnsüchten Ausdruck verleihen und in ihrer Vielfalt viel Raum für Individualität und Kreativität lassen: Natur, ferne Welten, vergangene Epochen - mit Tapeten erschaffen wir unsere eigene heile Welt. Weiter lesen …

Hampel: Deutschland muss zu einer Außenpolitik zurück, die deutsche Interessen vertritt

Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, fordert angesichts der jüngsten Ereignisse im Irak einen Rückzug Deutschlands aus allen militärischen Aktivitäten: „Die jüngsten Ereignisse im Irak können für Deutschland nur eines bedeuten. Rückzug aus allen militärischen Aktivitäten, die nicht im deutschen Interesse liegen." Weiter lesen …

Ifo: Berater gehen mit Zuversicht ins neue Jahr

Rechts- und Steuerberater sowie Wirtschaftsprüfer gehen mit Zuversicht in das neue Jahr. Das signalisiert das Ifo-Beraterklima, welches das Münchner Wirtschaftsforschungsinstitut für das "Handelsblatt" berechnet hat. Die Industrierezession habe "keine bleibenden Spuren" in der Branche hierlassen, sagte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe, der den Index erstellt. Weiter lesen …

Vermehrt Schwertransporte der US-Armee auf deutschen Straßen

Auf deutschen Straßen werden nach Angaben des Verteidigungsministeriums zwischen Ende Januar und Juni vermehrt militärische Schwertransporte rollen. In diesen Zeitraum fielen die Truppenverlegungen im Rahmen der US-Großübung "Defender 2020", heißt es in einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an den Verteidigungsausschuss, über welches das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. "Aufgrund der zentralen geographischen Lage kommt Deutschland als Gastgeber und insbesondere Transitland eine herausragende Bedeutung zu." Weiter lesen …

Österreichs Bundespräsident vereidigt neue Regierung

Sebastian Kurz (ÖVP) ist wieder österreichischer Bundeskanzler. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte Kurz und dessen Minister am Dienstagmittag in der Wiener Hofburg. Das Wohl aller in den Mittelpunkt zu stellen, sei die Aufgabe der neuen Bundesregierung, sagte Van der Bellen bei der sogenannten Angelobung. "Das sorgsam wieder aufgebaute Vertrauen muss weiter ausgebaut werden." Weiter lesen …

Baerbock fordert kompletten Abzug deutscher Soldaten aus dem Irak

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat den Teilabzug deutscher Soldaten aus dem Irak begrüßt und den kompletten Abzug der Truppen gefordert. "In den letzten Tagen hat sich bereits abgezeichnet, dass sich die Sicherheitslage im Irak dramatisch verschlechtert hat. Die Sicherheit der deutschen Soldaten im Irak muss unbedingt gewährleistet sein", sagte Baerbock der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD-Chef Walter-Borjans will Wohlhabende mehr in Rentenversicherung einzahlen lassen

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat eine neue Finanzierungsgrundlage für die Rentenversicherung gefordert, die ein "Altwerden in Würde" auch in 20 bis 30 Jahren absichern soll. "Wenn das nicht zu unerschwinglichen Sozialabgaben im Arbeitsleben führen soll, muss die Abgabenlast gerechter verteilt werden", sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Hemmelgarn: ‚Bodenwertzuwachssteuer' der SPD zeugt von wirtschaftspolitischer Inkompetenz

Udo Hemmelgarn, Obmann der AfD-Fraktion im Bundestagsausschuss Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, erteilt Überlegungen in der SPD zur Einführung einer ‚Bodenwertzuwachssteuer‘ eine Absage und verweist dabei u.a. auch auf verfassungsrechtliche Bedenken: „Man hat den Eindruck, dass die einzig verbliebene Fähigkeit der SPD darin besteht, neue Steuern zu erfinden und diese hemmungslos an den Bürger weiterzugeben." Weiter lesen …

Nur jedes fünfte Rabattarzneimittel ist von der Zuzahlung befreit

Trotz milliardenschwerer Rekordeinsparungen mit Rabattverträgen befreien Krankenkassen ihre Versicherten nur bei einem von fünf Rabattarzneimitteln von der Zuzahlung. Das zeigen aktuelle Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) zum Jahresbeginn. Demnach sind seit 1. Januar 2020 nur 4.989 von 23.564 Rabattarzneimitteln (21,2 Prozent) von der gesetzlichen Zuzahlung komplett oder hälftig befreit. Weiter lesen …

Schlaf-Ratgeber: Wie wichtig ist die richtige Bettgröße?

Ein erholsamer Schlaf ist wichtig für Körper und Geist und setzt in erster Linie die richtige Bettgröße voraus. An dieser Stelle fällt nicht nur die Breite und Länge des Bettes, sondern vor allem auch die Höhe entscheidend ins Gewicht. Wie sich die passende Bettgröße ermitteln lässt und warum ein zu kleines Bett den Schlafkomfort beeinträchtigt, verraten wir in den folgenden Zeilen. Weiter lesen …

Erdbeben der Stärke 6,6 vor Puerto Rico

In der Küstenregion von Puerto Rico hat sich am Dienstag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,6 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 04:24 Uhr Ortszeit (09:24 Uhr deutscher Zeit) vor der Südküste der Insel in der Nähe der viertgrößten puerto-ricanischen Stadt Ponce. Weiter lesen …

Prizeotel schafft gesetzliche Bezahlung mit Bargeld ab

Die Hotelgruppe prizeotel schafft zum Jahreswechsel die gesetzliche Bezahlung mit Bargeld ab. Ab 2020 erfolgt die konsequente Umstellung auf den digitalen Zahlungsweg. Im Jahre 2019 machte die Barzahlung bei prizeotel schon weit unter 10% des Gesamtumsatzes aus. Die Entscheidung, die Methode der Bargeldzahlung abzuschaffen war für die innovative, dynamische Hotelkette nur eine Frage der Zeit. Weiter lesen …

Emissionsrelevanter Energieverbrauch von 2010 bis 2017 um 4,7 % gesunken

Der direkt mit Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen verbundene Energieverbrauch in Deutschland ist zwischen 2010 und 2017 um 4,7 % von 12 320 auf 11 736 Petajoule zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, trug im Jahr 2017 überwiegend der Verbrauch von Mineralölen (36,0 %), Gasen (27,4 %) und Kohle (23,1 %) zum emissionsrelevanten Energieverbrauch bei. Auf erneuerbare Energien, etwa Holz, Biodiesel oder Siedlungsabfälle entfielen 9,5 %. Weiter lesen …

Öffentliche Ausgaben in den ersten drei Quartalen 2019 um 5,7 %, Einnahmen um 4,3 % gestiegen

Die Ausgaben des Öffentlichen Gesamthaushalts sind in den ersten drei Quartalen des Jahres 2019 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 5,7 % auf 1 103,9 Milliarden Euro gestiegen. Die Einnahmen erhöhten sich um 4,3 % auf 1 122,6 Milliarden Euro. Die Angaben beziehen sich auf vorläufige Ergebnisse der Kern- und Extrahaushalte der vierteljährlichen Kassenstatistik. Weiter lesen …

Diagnose Typ-2-Diabetes: Viel bewegen und gesund ernähren

In den ersten Monaten nach der Diagnose "Typ-2-Diabetes" geht es darum, den Blutzucker durch gesundes Essen, mehr Bewegung und - wenn nötig - auch durch Medikamente abzusenken. Das ist wichtig, um das Fortschreiten der Erkrankung zu bremsen und Folgeschäden zu vermeiden. Ständiger Begleiter bei der Therapie ist der Hausarzt, zum Erfolg trägt aber jeder selbst entscheidend bei - mit der eigenen Lebensweise. Weiter lesen …

Prävention von Cybermobbing an Schulen

Das Smartphone erweitert die Welt von Kindern und Jugendlichen, es birgt aber auch Risiken, wie zum Beispiel durch Cybermobbing. Laut JIM-Studie 2018* haben 19 Prozent der Teenager ab 12 Jahren schon einmal erlebt, dass falsche oder beleidigende Informationen digital über sie verbreitet wurden. Weiter lesen …

Grüne werfen Bundesaußenminister Maas politisches Versagen vor

Der Außenexperte der Grünen, Omid Nouripour, hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) politisches Versagen bei der Eindämmung des aktuellen Konflikts im Nahen Osten vorgeworfen. "Um zu verhindern, dass der Iran überreagiert, muss man unbequeme Reisen auf sich nehmen, das Gespräch suchen und nicht nur vom Schreibtisch aus betonen, man wolle keinen Krieg", sagte Nouripour der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Topökonom Fuest widerspricht SPD: Neue Steuer braucht man nicht

Der SPD-Vorschlag einer neuen Steuer auf extreme Wertzuwächse von Grund und Boden stößt bei Topökonom Clemens Fuest auf Widerspruch. Fuest, Chef des Münchener Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, erklärte auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Bei der Frage, wem die Wertsteigerungen aus der Ausweisung von Bauland zukommen, geht es letztlich um Eigentumsrechte." Weiter lesen …

Kosten für Versicherung von Anhängern sollen sinken

Inhaber eines Wohnwagens, eines Bootsanhängers oder einer ganzen Speditionsfirma mussten in den vergangenen Jahren teils erhöhte Versicherungsprämien zahlen. Ein Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt und der laut interner Regierungspläne an diesem Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden soll, könnte das nun ändern. Weiter lesen …

DGB strikt gegen CSU-Pläne für "Renten-Starterkit"

Der Vorschlag der CSU für ein sogenanntes "Renten-Starterkit" stößt beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) auf starke Ablehnung. "Offensichtlich hat die CSU den Finanzmarktcrash von 2008 schon vergessen - ihr Vorschlag zeugt von unerschütterlichem Vertrauen in die dauerhaften Renditen am Kapitalmarkt", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

SPD stellt Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland infrage

Die neue SPD-Spitze will in der Bundesregierung weniger Waffenexporte durchsetzen und stellt die Stationierung amerikanischer Atomwaffen in Deutschland infrage. "Die Bundesregierung muss Waffenexporte restriktiver handhaben. So häufig, wie deutsche Waffen in Krisenregionen und Diktaturen auftauchen, ist das absolut inakzeptabel", sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

INSA: Union geht gestärkt ins neue Jahr

Im aktuellen INSA-Meinungstrend gewinnen CDU/CSU (29 Prozent) im Vergleich zur letzten Umfrage des alten Jahres einen Prozentpunkt hinzu. Bündnis90/Die Grünen (21,5 Prozent) und Die Linke (8,5 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu, so die Umfrage im Auftrag der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe). AfD (14 Prozent) und FDP (9 Prozent) verlieren jeweils einen Punkt. Weiter lesen …

Was tun gegen GEZ?

Unternehmer Peter Weber, selbst Opfer der WDR-Berichterstattung, fordert ARD und ZDF auf, wieder auf dem Pfad der Objektivität zurückzukehren. Um den Druck zu erhöhen gründete er die Aktion „Hallo Meinung“. Dort gibt es Tipps und Tricks, wie man die Geldströme zu den Öffentlichen blockieren kann. Weiter lesen …

Der tote General schlägt zurück

Die Frage, ob die Ermordung des iranischen Generals Soleimani eine Kriegserklärung darstellt, ist leicht zu beantworten, wenn man das Szenario einfach mal umdreht: ein führender General der US-"Joint Chiefs of Staff" wird bei einem diplomatischen Besuch in Kanada durch einen iranischen/russischen/nordkoreanischen/chinesischen Anschlag getötet - und der verantwortliche Präsident verkündet danach im Fernsehen, dass es höchste Zeit war, diesen "Nummer 1 Terroristen" zu erledigen. Weiter lesen …

Kalte Dusche

Die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch die USA hat die Märkte auf dem falschen Fuß erwischt. Sah es am ersten Handelstag des Jahres noch so aus, als würden die Aktienmärkte ihre Rekordjagd fortsetzen können, folgte mit der Eskalation im Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran die kalte Dusche. Weiter lesen …

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