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6. Januar 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Bürgerlich-konservatives Wählervotum sollte sich in der Regierung widerspiegeln

Nach der Einigung zwischen ÖVP und GRÜNEN auf einen Koalitionsvertrag in Österreich hat AfD-Bundesvorstandsmitglied Jochen Haug MdB vor einer schleichenden Linksverschiebung der Politik unter bürgerlichem Deckmantel gewarnt. „Menschen haben in Österreich Sebastian Kurz gewählt, weil sie eine konservative Politik befürworten, bekommen nun aber eine Mitte-links-Regierung mit durchschaubarem Anstrich“, so Haug. Weiter lesen …

Gauland: FDP ist konturloser Mehrheitsbeschaffer auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der AfD, sieht die FDP als eine überflüssige Partei, deren Programmatik allein darin bestehe, sich als Koalitions-Partner anzubiedern: „Die FDP bangt offenbar verzweifelt um ihre politische Existenz. Das zeigt sich deutlich, wenn deren Chef, Christian Lindner, seine Partei auf dem Dreikönigstreffen nun schon als Fluchtweg für heimatlose Sozialdemokraten bewerben will." Weiter lesen …

Libyens Regierung der nationalen Einheit hält nach dem Militärzug der Türkei eine Dringlichkeitssitzung ab

Die Reporter des Internationalen Netzwerk investigativer Journalisten (ICIJ) haben Berichten zufolge festgestellt, dass der Ministerrat der Regierung der nationalen Einheit (Government of National Accord, GNA) am Freitag, dem 3. Januar, beschlossen hat, eine Dringlichkeitssitzung abzuhalten, nachdem das türkische Parlament die Entsendung von Streitkräften nach Libyen genehmigt hatte (https://www.dw.com/en/turkish-parliament-approves-sending-troops-to-libya/a-51862889). Weiter lesen …

Mehrheit der Arbeitnehmer darf dienstliche Geräte privat nutzen

60 Prozent der Arbeitnehmer in Deutschland dürfen dienstliche Geräte, wie Notebooks, Tablets und Smartphones privat nutzen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Rund jedes fünfte Unternehmen (21 Prozent) bietet seinen Mitarbeitern demnach kostenloses Essen, während kostenlose Getränkeversorgung (92 Prozent) nahezu die Regel zu sein scheint. Weiter lesen …

Sternstunde im Polizeipräsidium

Passend zum heutigen "Dreikönigstag" konnte Polizeipräsident Michael Denne am Montagnachmittag "hohen Besuch" im Polizeipräsidium begrüßen. Die Sternsinger der katholischen Kirchengemeinde St. Martin aus Kaiserslautern brachten den alljährlichen Segen "Christus Mansionem Benedicat" (Christus segne dieses Haus). Weiter lesen …

Johannes Kahrs: "Klassische SPD-Wähler stimmen nicht für neoliberale Lindner-Partei"

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat das Werben von FDP-Chef Christian Lindner um enttäuschte Sozialdemokraten als einen Akt der Verzweiflung bezeichnet. "Da kann man schon Mitleid bekommen, wenn Herrn Lindner nichts anderes einfällt, als derart verzweifelt um Wähler zu werben", sagte Kahrs der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Schön: Manipulation von Wahlen verhindern

Laut Medienberichten scheint der Fall "Cambridge Analytica" weit umfassender zu sein, als bisher angenommen. Hierzu können Sie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nadine Schön wie folgt zitieren: "Freie Wahlen bilden das Fundament der Demokratie - sie müssen frei von Manipulation stattfinden können." Weiter lesen …

Walter Schneeloch kandidiert nicht mehr als Präsident des Landessportbundes NRW

Der Landessportbund NRW muss sich einen neuen Präsidenten suchen, denn Amtsinhaber Walter Schneeloch scheidet nach den Präsidiumswahlen am 25. Januar auf eigenen Wunsch aus. "Er hat vor Weihnachten die Organisationen des Landessportbundes darüber informiert, dass er nicht zur Wahl antritt", sagte Frank-Michael Rall, Sprecher des LSB NRW der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Lindner warnt Union vor schwarz-grüner Koalition

FDP-Chef Christian Lindner hat die Union davor gewarnt, Bündnisse mit den Grünen anzustreben. Mancher in der Union träume von einer Koalition mit den Grünen, sagte Lindner am Montag beim traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart. "Denn die ist machtpolitisch so attraktiv, wie es heute eine Koalition mit der SPD ist." Weiter lesen …

Tillmann: SPD-Vorschlag macht Wohnen teuer

Zu der aktuellen Forderung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zur Einführung einer Bodenwertzuwachssteuer erklärt die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann: "Die Einführung einer Bodenzuwachssteuer lehnen wir ab. Zum einen begegnet dieser Vorschlag verfassungsrechtlichen Bedenken: Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits zur Brennelementesteuer entschieden, es gibt kein "Steuererfindungsrecht" für den Gesetzgeber." Weiter lesen …

Wie geht es eigentlich Leierfisch, Petermännchen und Steinpicker?

Eine neu entwickelte Methode zur Bewertung von datenarmen Fischbeständen hat ergeben, dass viele Beifangarten in den Weltmeeren weit unter den international vereinbarten Mindestniveaus liegen und dringend einer nachhaltigen Bewirtschaftung bedürfen. Die Studie eines internationalen Teams von Forschenden unter der Leitung des GEOMAR Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung Kiel wurde kürzlich in der Fachzeitschrift ICES Journal of Marine Science veröffentlicht. Weiter lesen …

Neues Jahr, mehr Gehalt? Wann sich der kritische Blick auf die Gehaltsabrechnung auszahlt, welche Informationen helfen

Es ist wohl ein Klassiker unter den guten Vorsätzen für das Neue Jahr: Mit dem Chef oder der Chefin endlich einmal über das eigene Gehalt sprechen. Wer nicht nach einem Tarifvertrag bezahlt wird, ist dabei oft auf sich allein gestellt. Einer der wichtigsten Erfolgsfaktoren für die Gehaltsverhandlung ist eine realistische Einschätzung der angestrebten Gehaltserhöhung. Weiter lesen …

Stephan Brandner: Berlin ist Europas Mordhauptstadt!

Wie eine aktuelle Studie des Deutschen Wirtschaftsinstituts (DIW) darlegt, ist Berlin die Mordhauptstadt Europas. Die Ausarbeitung zeigt, dass die Anzahl der Morde in Berlin gerechnet auf 100.000 Einwohner bei 4,4 Fällen und damit mit weitem Abstand am höchsten unter den 16 europäischen Hauptstädten im Jahr 2016 lag. Auf Platz zwei ist Paris mit 2,4 Morden und auf Platz drei Brüssel mit 2,2 Morden, also halb so vielen wie in Berlin, zu finden. Weiter lesen …

US-Botschafter verteidigt Luftschlag

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat den US-Luftschlag gegen den iranischen General Qasem Soleimani verteidigt. "Soleimani war ein Cheerleader des Völkermords in Syrien", sagte Grenell in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Ein "Killer" sei aus dem Spiel genommen worden. "Jemand, der von der EU und den USA als Terrorist eingestuft wurde." Weiter lesen …

Rufe nach Sondersteuer für bessere Haltungsbedingungen im Stall

Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hat die Einführung einer Sondersteuer zum Umbau der Tierhaltung in der Landwirtschaft angeregt. Die CDU-Politikerin wies in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" darauf hin, dass Landwirte andernfalls auf den Mehrkosten für mehr Tierwohl sitzen bleiben würden. "An der Ladenkasse, das wissen wir, wird es freiwillig nicht bezahlt. Da brauchen wir gar nicht drauf zu setzen." Deswegen werde das von der Bundesregierung geplante freiwillige Tierwohllabel auch keinen Durchbruch bringen. Weiter lesen …

Livestream aus dem Körperinneren: Magnet steuert Kamerapille bei der Magenspiegelung

Die Untersuchung des Magens verbinden viele Betroffene mit unangenehmen Behandlungen mittels eines eingeführten Schlauchs über den Mund- und Rachenraum bis in die obere Magenpartie und langen Wartezeiten aufgrund fehlenden Fachpersonals. Zusammen mit zwei weiteren Partnern forscht das Fraunhofer IZM nun in dem vom BMBF geförderten Projekt nuEndo an einer vollkommen schlauchlosen Technologie für die diagnostische Magenspiegelung, bestehend aus einer schluckbaren Kamerakapsel und einem externen magnetischen Steuerungssystem. Weiter lesen …

Zeitung: Klimaschutz treibt Stromverbrauch nach oben

Die Klimaschutzpläne in Deutschland haben einen Nebeneffekt: Der Stromverbrauch wird bis 2030 wohl um rund ein Viertel ansteigen. Nach Berechnungen des Energiewirtschaftlichen Instituts der Universität Köln (EWI), über welche das "Handelsblatt" berichtet, wird der Bruttostromverbrauch bis zum Jahr 2030 um 26 Prozent auf bis zu 748 Terawattstunden (TWh) steigen. Weiter lesen …

Welche zusätzlichen zahnärztlichen Leistungen stehen gesetzlich Versicherten mit Pflegebedarf oder einer Beeinträchtigung zu?

Die Mundgesundheit ist für Menschen mit Pflegebedarf oder einer Beeinträchtigung sehr wichtig. Das gilt besonders dann, wenn Betroffene nicht oder nicht mehr ausreichend in der Lage sind, für ihre Mundgesundheit selbständig und eigenverantwortlich zu sorgen. Gesunde Zähne, Zahnfleisch und intakter Zahnersatz bedeuten schließlich viel mehr als Funktionalität beim Essen und Sprechen. Weiter lesen …

Dünger aus Klärschlamm

Ab 2032 müssen große Kläranlagen Phosphate aus dem Klärschlamm, bzw. der Asche zurückgewinnen – das besagt die neue Abfall- und Klärschlammverordnung. Bisherige Technologien dazu sind jedoch chemikalien- und kostenintensiv. Eine neue Technologie bietet nun eine wirtschaftliche und umweltfreundliche Alternative. Fraunhofer-Forscherinnen und Forscher zeichnen für die Aufskalierung des Verfahrens verantwortlich. Weiter lesen …

Sandra Wurster: "Der größte Radiergummi in unserem Leben sind meistens wir selbst."

Shake your belly! Sandra Wurster (28, Stuttgart) tänzelt voller Lebenslust durch die Welt. Sie ist gelernte Tanzpädagogin und feiert ihren Körper und das Leben. Durch die Gründung der Selbstliebe-Plattform "Bauchfrauen", die sich für Body-Positivity und Persönlichkeitsentwicklung einsetzt, konnte sie zwei Leidenschaften miteinander verbinden: außergewöhnliche Looks zu kreieren und ihre Liebe zum Tanz. Weiter lesen …

Die Sprache der einstigen Sklaven

Noch am Ausgang des 19. Jahrhunderts wurden Bajeschi, Angehörige einer rumänischen Volksgruppe, in den Donaufürstentümern offen zum Verkauf angeboten. „Die Bajeschi waren Sklaven, die besonders im Bergbau gearbeitet haben“, sagt Prof. Dr. Thede Kahl. Der Slawist von der Universität Jena hat gemeinsam mit seiner Kollegin Ioana Nechiti (derweil Aminian) die Situation der Bajeschi und der Rudari in Ungarn untersucht. Die Auswertung ihrer Feldstudien förderte erstaunliche Erkenntnisse zutage. Weiter lesen …

Zahl der Neugeborenen am Dresdner Uniklinikum 2019 erneut leicht gestiegen

Julian (52 Zentimeter / 3.800 Gramm) schließt den Geburtsjahrgang 2019 im Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden. Der Junge kam am 31. Dezember um 17.50 Uhr im Kinder-Frauenzentrum zur Welt. Den Geburtsjahrgang 2020 eröffnet dann am 1. Januar um 0.50 Uhr Elisabeth (52 Zentimeter / 3.630 Gramm). Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der in der Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe geborenen Babys leicht von 2.657 auf 2.709 (plus 2 Prozent) an. Das aus Hebammen, Gynäkologen, Kinderärzten und Kinderkrankenschwestern bestehende Team begleitete dabei 127 Zwillingsgeburten (2019: 133) sowie zwei Drillingsgeburten – im Vorjahr wurden vier Geschwister-Trios entbunden. Weiter lesen …

Hamburger Datenschützer warnt vor Spionage bei China-Reisen

Wegen zunehmender Spionagegefahr hat der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar zur Vorsicht bei China-Reisen geraten. "Die Risiken für die Integrität informationstechnischer Systeme sind überall dort, wo Sicherheitsbehörden und Geheimdienste keiner rechtsstaatlichen datenschutzrechtlichen Kontrolle unterliegen, für privat sowie in öffentlicher Funktion Reisende hoch", sagte Caspar dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Essen, was wirklich satt macht

Wie satt wir von einer Mahlzeit werden, hängt nicht davon ab, wie viele Kalorien sie hat. Achten sollte man vielmehr auch auf die Energiedichte, wie das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" rät. Der Wert wird berechnet, indem man den Kaloriengehalt einer bestimmten Menge einer Speise durch ihr Gewicht teilt. Weiter lesen …

Richterbund fordert schärferes Anti-Terror-Strafrecht

Vor dem Hintergrund möglicher neuer Terrorgefahren auch in Deutschland durch die Eskalation des Konflikts zwischen den USA und dem Iran hat der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, die Bundesregierung aufgefordert, Lücken im Anti-Terror Strafrecht zu schließen. "Wer eine terroristische Vereinigung unterstützt, kann heute unter Umständen nicht dafür bestraft werden", sagte Rebehn der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Hat jemand zum Beispiel für den IS Geld gesammelt oder Waffen beschafft, ist das nur dann strafbar, wenn das Geld oder die Waffenlieferung die Terroristen tatsächlich erreicht." Weiter lesen …

SPD-Chef präzisiert Pläne für "Bodenwertzuwachssteuer"

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat seine umstrittenen Vorstellungen einer Bodenwertzuwachssteuer präzisiert. "Wir wollen nicht mehr und nicht weniger, als dass Grundbesitzer, die ohne eigenes Zutun durch die Umwidmung von Flächen in Bauland zu Multimillionären werden, ihrer Kommune einmalig einen Teil davon abgeben müssen", sagte Walter-Borjans dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram: Regierungskonstellation in Österreich ist kein Konzept für die Zukunft

Die Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram sieht die neue Koalition aus ÖVP und Grünen in Österreich nicht als Vorbild für Deutschland. "Ich halte es für Quatsch, aus der Regierungskonstellation in Österreich ein Konzept für die Zukunft machen zu wollen", sagte Bayram der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

2018 gab es fast 20.000 Armutsbegräbnisse

Trotz Wirtschaftsbooms samt Rekordbeschäftigung fehlt Zehntausenden Familien Geld für das Begräbnis verstorbener Angehöriger. 19.211 Personen erhielten im Jahr 2018 Geld von den Sozialämtern, weil sie selbst nicht in der Lage waren, die Beisetzung verstorbener Angehöriger zu bezahlen. Insgesamt erstatteten die Kommunen 53,7 Millionen Euro. Weiter lesen …

Nahost-Krise: CSU sorgt sich um Sicherheitslage in Deutschland

Der innenpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Volker Ullrich, sorgt sich angesichts der Krise zwischen den USA und dem Iran um die Sicherheitslage in Deutschland. "Durch die Ereignisse im Nahen Osten ist ein erhöhtes Sicherheitsrisiko insbesondere für jüdische, israelische und amerikanische Einrichtungen nicht auszuschließen", sagte der Bundestagsabgeordnete dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Physikprofessor Ganteför: Beamen ist keine gute Idee

Zu den Sternen reisen, eine zweite Erde entdecken, Krankheiten besiegen - das sind Träume der Menschheit. Aus Sicht des Konstanzer Physikprofessors Gerd Ganteför, Autor mehrerer Bücher, darunter "Heute Science Fiction, morgen Realität?", sind beispielsweise weite Reisen durchs Weltall gar nicht so abwegig. Man müsse jedoch das Energieproblem lösen, sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Koalition streitet über Amt des Wehrbeauftragten

Die Bereitschaft des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels für eine zweite Amtszeit ist im Bundestag auf ein geteiltes Echo gestoßen. Unterstützung erhielt der SPD-Politiker aus seiner eigenen Fraktion: "Er macht das super", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Fritz Felgentreu, der "Welt". Weiter lesen …

Die Macher: Zotter Schokoladenmanufaktur

Schokolade – des Deutschen liebste Nascherei. Kaum einer, der sie nicht regelmäßig verputzt. Und kaum verwunderlich also, dass Deutschland zu den Ländern mit dem höchsten Pro-Kopf-Schokoladenkonsum weltweit gehört. Doch wie bei so vielen Produkten, die sich in unserer kapitalistischen Weltordnung großer Beliebtheit erfreuen, lassen sich auch im „Kakaobusiness“ starke Konzentrationsprozesse beobachten. Weiter lesen …

Kurz kritisiert private Seenotretter

Der künftige österreichische Kanzler Sebastian Kurz sieht private Seenotretter kritisch. "Das Vorgehen der privaten Seenotretter führt am Ende zu mehr Toten. Es ist doch so: Durch das Retten im Mittelmeer und einem direkten Ticket nach Europa machen sich immer mehr auf den Weg und immer mehr ertrinken dadurch", sagte Kurz der "Bild". Weiter lesen …

Stoiber lobt Söder und rät von Kanzlerkandidatur ab

Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber hat Markus Söder für seine Arbeit als Parteichef und bayerischer Ministerpräsident gelobt, ihm aber von einer Kanzlerkandidatur abgeraten. "Markus Söder wird alles dafür tun, dass die Dinge in Deutschland gut laufen", sagte Stoiber dem "Handelsblatt". "Aber seine Hauptaufgabe sieht er in Bayern." Weiter lesen …

Außenminister will Treffen mit EU-Kollegen vorverlegen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will das Treffen mit seinen EU-Amtskollegen vorziehen. "Angesichts der bedrohlichen Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA und Iran kommt jetzt gerade Europa eine wichtige Rolle zu", sagte Maas am Sonntag in Berlin. "Als Europäer haben wir zu allen Seiten bewährte und belastbare Gesprächskanäle, die wir in dieser Situation in vollem Umfang nutzen müssen." Weiter lesen …

Bischofshofen: Leyhe am Geburtstag auf Platz fünf

Erst nahm Stephan Leyhe im Teamhotel, am Telefon und im Netz die Glückwünsche seiner Kollegen, Familien, Freunde und vielen Fans entgegen, dann zeigte er im Training und in der Qualifikation, dass Bischofshofen seine Lieblingsschanze bei der Vierschanzentournee ist. 134 m und 133,5 m bedeuteten Platz zwei bzw neun in der Probe, 138 m dann Platz fünf in der Qualifikation. Weiter lesen …

Lucassen: Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus dem Irak

Die Bundesregierung wurde vor diesem Angriff durch die USA weder im Vorfeld informiert, geschweige denn als Partner konsultiert. "Damit wurde wieder einmal mehr deutlich, dass die Bundesrepublik Deutschland unter der CDU-geführten Bundesregierung außenpolitisch vollkommen abgehängt ist und weltpolitisch keine Rolle spielt", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Rüdiger Lucassen. Weiter lesen …

SPD will weiter über "Windbürgergeld" reden

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch bekommt aus seiner Partei Zuspruch für seinen Vorstoß zur Förderung der Windkraft. Nach seiner Vorstellung sollen Bürger, die Windräder in ihrer Nachbarschaft akzeptieren, belohnt werden. Eine Möglichkeit seien direkte Zahlungen in Form eines "Windbürgergeldes". Weiter lesen …

Opposition kritisiert mangelnde Qualität von Kitas

Das sogenannte "Gute-Kita-Gesetz" der Bundesregierung zieht ein Jahr nach seiner Verabschiedung parteiübergreifend scharfe Kritik von Fachpolitikern und Experten auf sich. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) habe "die Einhaltung von echten Qualitätsstandards völlig aus den Augen verloren", sagte der kinder- und jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Matthias Seestern-Pauly der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Biotech-Branche zahlt am besten

Die Biotechnologie-Branche ist der bestzahlende Wirtschaftszweig in Deutschland. Weit überdurchschnittliche Gehälter bieten auch die Halbleiter-Produktion und der Maschinenbau. Das geht aus einer Untersuchung des Beratungsunternehmens Compensation Partner hervor. Weiter lesen …

Söder fordert Kabinettsumbildung in Berlin

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder fordert für die zweite Hälfte der Legislatur eine Umbildung der Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Söder sagte der "Bild am Sonntag": "Das ist wie im Fußball: In der zweiten Halbzeit verstärkt man sich mit neuen und frischen Kräften. Wir sollten daher bis Mitte des Jahres das Regierungsteam verjüngen und erneuern. Denn es braucht Aufbruchstimmung." Weiter lesen …

Bericht: Zinsen sinken seit 500 Jahren

Der Realzins, also die Differenz von nominaler Verzinsung und Inflation, ist nicht erst seit dem 20. Jahrhundert im Sinkflug. Vielmehr lasse sich seit mindestens 500 Jahren ein Rückgang der realen Verzinsung feststellen, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine Auswertung der Forschungen des Harvard-Wissenschaftlers Paul Schmelzing. Weiter lesen …

Dieburg: Gast besteht auf Kassenbon

Die neue Kassensicherungsverordnung stellt auch die Polizei vor ungeahnte Herausforderungen. Seit 01.01.2020 gilt ja die sogenannte Bonpflicht. Auf die Einhaltung derselben pochte am frühen Samstagmorgen (04.01.2020) der Gast eines Saunaclubs im östlichen Landkreis Darmstadt-Dieburg, der für seinen kostenpflichtigen Besuch des Etablissements nachdrücklich eine Quittung verlangte. Weiter lesen …

CSU will auch unter 14-Jährige für schwere Verbrechen bestrafen

Die CSU fordert, dass künftig auch Unter-14-Jährige für schwere Verbrechen bestraft werden können. In dem Papier zur Inneren Sicherheit für die am Montag beginnende Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon, über das die "Welt am Sonntag" berichtet, heißt es: "Wir müssen auch Täter unter 14 Jahren einzelfallgerecht sanktionieren können. Bei schweren Gewaltverbrechen darf für die Bestrafung allein die Einsichtsfähigkeit des Täters und die Schwere der Tat entscheidend sein nicht eine starre Altersgrenze." Weiter lesen …

Kühnert kritisiert FDP-Werben um SPD-Wähler

SPD-Vize und Juso-Chef Kevin Kühnert hat das Werben der FDP um bisherige SPD-Wähler verurteilt. "Für die Liberalen sind Arbeitnehmer ein parteitaktischer Spielball in der Auseinandersetzung mit der SPD, mehr nicht. Ich halte das für jämmerlich", sagte Kühnert dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die FDP im Januar 2020 ist dieselbe marktradikale Vereinigung, die sie unter Christian Lindner immer war." Weiter lesen …

Entwicklungsminister schlägt neuen EU-Afrika-Pakt vor

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert eine Neuausrichtung der Afrika-Politik der Europäischen Union. "Der europäische Green New Deal darf nicht nur nach innen gerichtet sein, sondern muss mit einem EU-Afrika-Pakt einen neuen Jahrhundertvertrag mit dem afrikanischen Kontinent begründen", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (04.01.2020)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 7, 13, 18, 27, 30, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9338029. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 730064 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Geschichte als Waffe

Alles kann zur Waffe gemacht werden. Selbst so harmlose Dinge wie das Wetter, unser Wasser oder was auch immer. Und so soll es auch nicht verwundern, wenn die Erzählung über das was vor uns passiert ist, ebenfalls missbraucht werden kann als tödliche Waffe in der Vorbereitung neuer Kriege. Geschichte wird immer wieder als Waffe eingesetzt. Weiter lesen …

Türkei sendet Truppen nach Libyen

In Libyen droht den Europäern ein Szenario wie in Syrien. Dort stecken die Türkei und Russland ihre Interessen ab. Das türkische Parlament wird am 7. Januar 2020 beschließen ohne Abklärung mit der NATO in Libyen einzumarschieren. Wie mit dem Einmarsch in Nord-Syrien hält die Türkei mit ihrer neuen Militärintervention wenig von NATO-Absprachen und UN-Resolutionen. Russland scheint der heimliche Partner der Türkei zu sein. Weiter lesen …

Bodenwertzuwachssteuer - Keine neue Neidsteuer

Viele setzen auf die eigenen vier Wände, um im Alter keine Miete mehr zahlen zu müssen und so quasi von einer "zweiten Rente" zu profitieren, andere legen ihr Geld in Immobilienfonds an. In der Hoffnung auf eine ordentliche Rendite. All das würde durch die neue Neidsteuer, die Walter-Borjans vorschwebt, unattraktiver. Weiter lesen …

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