Glaser: SPD-Bodenwertzuwachssteuer erschwert Erwerb von Eigentum

Albrecht Glaser (2020)

Bild: AfD Deutschland

Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Albrecht Glaser, warnt vor einer Einführung einer Bodenwertzuwachssteuer, wie es von Seiten der SPD ins Gespräch gebracht wurde. Diese Steuer diene allein dem Zweck, Geld vom Bürger ohne Gegenleistung des Staates abzuzweigen.

Zudem erschwere diese zusätzliche finanzielle Belastung, sich den Traum von eigenen vier Wänden erfüllen zu können. Damit zementiere die SPD, dass die Deutschen im europäischen Vergleich bei der Eigentumsquote weiterhin das Schlusslicht bilden: „Die soeben im Jahr 2019 maßgeblich von der SPD geprägte Grundsteuer führt zu einer Neubewertung aller rund 36 Millionen Grundstücke und Wohnungen. Aus diesen Werten wird dann die kommunale Grundsteuer abgeleitet, die in Wahrheit eine Vermögenssteuer ist. Jeder Eigentümer hat also auch bei Eigennutzung für seine Wohnung Steuern zu zahlen, die er aus anderen Einkunftsquellen finanzieren muss. Das ist der SPD nicht genug.

Ihr Vorsitzender Walter-Borjans fordert nun in Umsetzung eines Parteitagsbeschlusses eine zusätzliche Steuer auf nicht sicht- und fühlbare Wertsteigerungen von Grundbesitz. Wer eine solche Politik betreibt, bekämpft das Leitbild einer Gesellschaft von Besitzbürgern. Er will zurück zur entmündigten Proletarier-Gesellschaft, die durch scheinbare staatliche Wohltaten zu einer manipulierbaren politische Masse wird. Bei Wohlverhalten gibt es vom Amt eine Wohnung. Die Rückwärtsentwicklung der SPD schreitet voran“, sagt Glaser.

Die SPD habe immer noch nicht verinnerlicht, dass die eigene Wohnung oder das eigene Haus das wichtigste materielle Lebensziel der meisten Menschen sei. Es symbolisiere Freiheit von vertraglicher Abhängigkeit zu Dritten wie es auch als Grundbaustein der eigenen Existenzsicherung gerade für das Alter angesehen werde.

„In Deutschland gibt es seit Jahrzehnten eine stabile Präferenz von über 80 Prozent der Menschen zum Erwerb von Wohnungseigentum. Dennoch haben in Deutschland nur etwa 45 Prozent der Einwohner dieses Ziel erreicht. Das ist EU-weit die geringste Eigentumsquote. Einer der Gründe, warum deutsche Privathaushalte, was ihr Nettovermögen angeht, zu den ärmsten in ganz Europa gehören, ist diese geringe Eigentumsquote. Wichtige Gründe für diese Misere liegen im zweimaligen großen Vermögensverlust durch Währungsreformen in den 1920er Jahren und nach 1945 und in der Gebäudezerstörung im Zweiten Weltkrieg“, gibt Glaser zu bedenken.

Quelle: AfD Deutschland