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9. Januar 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Denise Herrmann holt beim Sieg von Marte Olsbu Roeiselands das erste Saisonpodest für die deutschen Damen

Für einen Moment halten die 7.300 Fans den Atem an: Als Denise Herrmann (WSC Erzgebirge Oberwiesenthal) vor dem letzten Schuss im Stehendschießen eine kurze Pause einlegt, herrscht Totenstille in der Arena am Rennsteig. Wenn es bei ihrem bis dahin einzigen Fehler bleibt, das wissen die Fans beim BMW IBU Biathlon Weltcup, könnte es für das erste Weltcup-Podest in diesem Winter reichen. Herrmann schießt, die Scheibe fällt – frenetischer Jubel im Stadion. Mit nur einem Schießfehler und einer starken Laufzeit sichert sich die deutsche Hoffnungsträgerin den zweiten Platz im Sprint von Oberhof. Sie kam 33,1 Sekunden hinter der heute überragenden Norwegerin Marte Olsbu Roeiseland ins Ziel, die fehlerfrei blieb. Weiter lesen …

Plakataktion des Kultusministerium: Hass und Hetze bekämpfen!

Das Kultusministerium des Landes Baden-Württemberg führt eine Plakataktion gegen Hass und Hetze im Internet durch. [1] Die Piratenpartei sieht die zunehmende Verschlechterung der Umgangsformen im Internet kritisch, mahnt die Landesregierung aber an, auch über eine Plakataktion und Informationskampagnen hinaus aktiv zu werden und neben Polizei auch die Justiz durch mehr Personal zu stärken. [2] Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTrend: Bürger sehen Zuwanderung und Klimaschutz als wichtigste Probleme in Deutschland

Fragt man die Deutschen, welches politische Thema sie zu Jahresbeginn am meisten umtreibt, so ist knapp jeder Dritte (31 Prozent) der Ansicht, dass die Probleme in der Flüchtlings-, Einwanderungs- und Asylpolitik sowie der Integration vordringlich gelöst werden müssen. Umweltschutz und Klimawandel landen auf dem zweiten Platz der zu lösenden Probleme (27 Prozent). Sozialpolitische Themen teilen sich den dritten Platz. Weiter lesen …

Osnabrück: Ermittlungsgruppe hebt professionelle Diebesbande aus

Am vergangenen Samstag klickten in Ruppach-Goldhausen / Rheinland-Pfalz gleich dreimal die Handfesseln. Die Festnahmen waren Ausfluss aus einem umfangreichen Ermittlungsverfahren des Zentralen Kriminaldienstes der Polizei in Osnabrück. Zwei Männern im Alter von 20 und 21 Jahren und einer 21-jährigen Frau wird gewerbsmäßiger Bandendiebstahl von Baumaschinen /-fahrzeugen in einer Vielzahl von Fällen vorgeworfen. Weiter lesen …

Gesetzentwurf mit Konstruktionsmängeln: Susanne Johna kommentiert Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung

"Die Reform der Notfallversorgung soll Probleme lösen und nicht neue schaffen. In dieser Hinsicht bleibt der Gesetzentwurf hinter unseren Erwartungen zurück. Wir vertrauen darauf, dass die offensichtlichen Schwächen noch vor den parlamentarischen Beratungen beseitigt werden", kommentierte Dr. Susanne Johna, 1. Vorsitzende des Marburger Bundes, den heute bekannt gewordenen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein Gesetz zur Reform der Notfallversorgung. Weiter lesen …

SPD begrüßt Spahns Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung

Die SPD hat ihre Unterstützung für den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Reform der Notfallversorgung signalisiert. "Der vorliegende Entwurf geht im Sinne der Patientinnen und Patienten in die richtige Richtung hin zu mehr Verzahnung und Koordinierung in der Notfallversorgung", sagte die für Gesundheitspolitik zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Röttgen: Westliche Präsenz im Nahen Osten unverzichtbar

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen betrachtet die europäische und US-Präsenz als wichtigen Beitrag zur Stabilität im Irak. "Ich bin davon überzeugt, dass die Präsenz, die Ausbildung, auch die Sicherheitsleistung durch ausländische, westliche, europäische, amerikanische Truppen für die Stabilität und Einheit des Irak unverzichtbar sind", sagte Röttgen am Donnerstag der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Das Kölner Praetorium auf dem Weg zum Welterbe

Das Praetorium, einzigartiges Bodendenkmal aus römischer Zeit in der Archäologischen Zone am Kölner Rathausplatz und Highlight des zukünftigen MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln, ist eine von drei archäologischen Stätten Kölns, die sich in einem gemeinsamen Vorhaben der Niederlande, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz um den UNESCO-Welterbestatus für den Niedergermanischen Limes bewerben. Weiter lesen …

Iserlohn: Gibt's doch gar nicht ....

Durch Beamte des Verkehrsdienstes wurde am Dienstag, 07.01.2020, am frühen Nachmittag, ein PKW Fiat mit polnischer Zulassung kontrolliert. Am Steuer saß eine 46-jährige Mendenerin, die sich das Auto geliehen hatte. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass die Hinterräder ungewöhnlich schief standen. Weiter lesen …

Wie sinnvoll ist Silber als Wertanlage?

Die Frage, wie sie ihr Geld rentabel und sinnvoll anlegen können, stellen sich viele Anleger. Es locken viele unterschiedliche Anlageformen und Möglichkeiten, weshalb das Thema der Geldanlage kein einfaches ist. Es gibt Edelmetalle, Fonds, Anleihen, Sparbücher, Immobilien und Aktien – doch welche Wertanlage macht am meisten Sinn? Bei den beliebtesten Anlageformen stehen Edelmetalle bei einem Großteil der Anleger nicht sehr weit oben auf der Liste. Der folgende Ratgeber klärt auf, warum die eine Geldanlage in Silber dennoch durchaus sinnvoll ist. Weiter lesen …

SPD führt falsche Debatte

Der Dachverband der deutschen Führungskräfteverbände ULA kritisiert die von der neuen SPD-Spitze vorgebrachten Vorschläge für eine stärkere Belastung von Leistungsträgern in der Steuer- und Sozialpolitik als Irrweg. "Deutschland wird um seine hart erarbeitete Position als führender Industriestandort weltweit beneidet. Weiter lesen …

Steuer-Gewerkschaft verteidigt Bonpflicht

Der Vorsitzende der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG), Thomas Eigenthaler, hat die Bonpflicht grundsätzlich verteidigt. "Jedes Jahr gehen dem Staat rund zehn Milliarden Euro Steuereinnahmen durch Betrug durch die Lappen. Das soll sich jetzt ändern", sagte Eigenthaler dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

SoliUhr enthüllt: Jede Sekunde nimmt der Staat seinen Bürgern zu Unrecht 629 Euro ab

Seit dem Jahresanfang fehlt dem Solidaritätszuschlag die verfassungsrechtliche Grundlage. Dennoch will der Bundesfinanzminister bis zum Jahresende von allen Steuerzahlern rund 20 Milliarden Euro "Soli" kassieren. Das sind 629 Euro pro Sekunde. Wie viel Euro der Bund seit Jahresanfang zu Unrecht eingenommen hat, kann seit heute in Berlin an der Soli-Uhr der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) abgelesen werden. Weiter lesen …

BGA: Weiterhin Achterbahnfahrt im Außenhandel

"Der Jahresausklang im Außenhandel spiegelt die anhaltende Unruhe in der Weltwirtschaft. Die Rückgänge bei den deutschen Ex- und Importen verdeutlichen einmal mehr, dass die Handelskonflikte und die eintrübende Weltkonjunktur deutliche Spuren in der Gesamtbilanz 2019 hinterlassen werden." Dies erklärt Dr. Holger Bingmann, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), heute in Berlin zur Entwicklung des deutschen Außenhandels. Weiter lesen …

Exporte im November 2019: -2,9 % zum November 2018

Im November 2019 wurden von Deutschland Waren im Wert von 112,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 94,6 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im November 2019 um 2,9 % und die Importe um 1,6 % niedriger als im November 2018. Kalender- und saisonbereinigt nahmen die Exporte gegenüber dem Vormonat Oktober 2019 um 2,3 % und die Importe um 0,5 % ab. Weiter lesen …

Hinweise auf Korruption beim UN-Flüchtlingshilfswerk: Umsiedlung von Afrikanern gegen Geld

Mitarbeiter des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sollen nach Recherchen des Hamburger Magazins stern Afrikanern gegen Geldzahlungen eine Umsiedlung in den Westen ermöglicht haben. Die Mitarbeiter stellten dafür unter anderem falsche Papiere aus, mit denen es die Afrikaner auf die begehrten Listen des sogenannten "Resettlement"-Programms schafften. Weiter lesen …

"planet e." im ZDF über Tierschutz, Tierwohl, Tierrecht

Im Jahr 2002 wurde der Tierschutz als Staatsziel im deutschen Grundgesetz verankert. Doch geht es den Tieren dadurch besser? Werden ihr Wohl und ihre Würde im Alltag geschützt? Die ZDF-Umweltdokureihe "planet e." fragt am Sonntag, 12. Januar 2020, 16.30 Uhr, wie Tierwohl und artgerechte Haltung im Spannungsverhältnis von Verhaltensbiologie und wirtschaftlichen Interessen verwirklicht werden können. Weiter lesen …

Wippel: Die massenhafte Asyl-Einwanderung nach Deutschland ist nach wie vor gegeben

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, kann dem Bericht des Bundesinnenministeriums zur Einwanderung nach Deutschland für das Jahr 2019 nur bedingt zustimmen und sieht keinen Grund, von einer niedrigen ‚Asyl-Zuwanderung‘ zu sprechen: „Vor zehn Jahren baten lediglich 33.000 Menschen um Asyl in Deutschland." Weiter lesen …

DGB-Chef mahnt vor SPD-Klausur stärkeren Einsatz in Europapolitik an

Vor der am Donnerstag beginnenden Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion hat DGB-Chef Reiner Hoffmann sich hinter die Partei gestellt, zugleich aber auch mehr Einsatz vor allem in der Europapolitik gefordert. "Aus Gewerkschaftssicht kann sich die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion in der ersten Halbzeit der Legislaturperiode durchaus sehen lassen", sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

US-Politologe Ackerman: Eigenmächtiger Mordbefehl Trumps sollte Anklagepunkt im Impeachment-Verfahren werden

Die USA befinden sich nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Bruce Ackerman nach dem Mord an dem iranischen General Qassem Soleimani im Krieg mit Iran. "Einen hohen Beamten einer ausländischen Regierung zu töten ist nach internationalem Recht und der Charta der Vereinten Nationen eine Kriegshandlung", sagte Ackerman der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Lufthansa-Chef beklagt geringes Interesse an Klima-Kompensation

Lufthansa-Chef Carsten Spohr hat das geringe Interesse der Flugreisenden an einer Klima-Kompensation bedauert. Das Unternehmen bietet seit einiger Zeit einen vollständigen Ausgleich für die Klimabelastung durch innerdeutsche und interkontinentale Flüge an, die Ausgleichsmaßnahmen für den Klimaschutz werden durch einen freiwillig zahlbaren Zuschlag auf den Ticketpreis finanziert. Weiter lesen …

Laschet verlangt Unternehmenssteuerreform

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) fordert eine Unternehmenssteuerreform für mehr Wachstum in Deutschland. "Wir brauchen eine bessere Steuerpolitik, konkret niedrigere Unternehmssteuersätze. In Deutschland zahlen Unternehmen 30 Prozent, im europäischen Durchschnitt 22,4 Prozent", sagte Laschet der "Welt". Weiter lesen …

NRW-Polizei testet Taser

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen erprobt derzeit den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten, sogenannten Tasern. "Das Landesamt für zentrale polizeiliche Dienste sowie das Landesamt für Ausbildung und Fortbildung der Polizei erproben den Taser derzeit mit ausgewählten Polizeibehörden", sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Verkehrsminister plant neuen Bahngipfel

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant einen neuen Bahngipfel. "Jeder zerrt immer an der Bahn. Und jeder glaubt, sie kritisieren zu können. Es gibt aber zu wenige, die eine Vorstellung davon haben, wie das System Bahn konkret verbessert werden kann", sagte Scheuer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Ramelow zu Gespräch mit Gauck und Mohring bereit

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist bereit, unter Vermittlung von Altbundespräsident Joachim Gauck mit CDU-Landeschef Mike Mohring über eine von beiden Parteien getragene "Projektregierung" zu sprechen. Die Staatskanzlei in Erfurt erklärte auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Der Ministerpräsident würde sich einem Gespräch mit Herrn Gauck sicher nicht verschließen." Weiter lesen …

Klimaforscherin kritisiert Siemens-Engagement in Australien

Die deutsche Leiterin des Climate Change Research Centre an der Universität von New South Wales in Sydney, Katrin Meissner, hat die geplante Beteiligung des Siemens-Konzerns an der Errichtung einer Kohlemine in Australien scharf kritisiert. "Das ist kriminell und ein offener Angriff auf unsere Zukunft", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Weiter lesen …

Iran-Konflikt: Ischinger will EU-Sonderbeauftragten

Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat im Zuge der Iran-Krise die Ernennung eines Sonderbeauftragten der Europäischen Union gefordert und den Namen des ehemaligen schwedischen Premierministers Carl Bildt ins Spiel gebracht. "Ich hielte es für sinnvoll, dass die EU in solchen regionalen Krisen einen Sonderbeauftragten ernennt", sagte Ischinger der "Welt". Weiter lesen …

Tui stationiert Langstreckenjets in Düsseldorf

Der Touristikkonzern Tui setzt seine Ankündigung um, auch ab Deutschland eigene Langstreckenflugzeuge einzusetzen. Mit Beginn des Winterflugplans 2020 würden zwei Überseejets des Typs Boeing 737-8 "Dreamliner" in Düsseldorf stationiert, sagte Tui-Geschäftsführer Oliver Lackmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Großstädte müssen Wahlbezirke neu zuschneiden

Nur neun Monate vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen müssen in Großstädten wie beispielsweise Köln oder Bonn die Wahlbezirke neu eingeteilt werden - und zwar unter enormen Zeitdruck: Bis zum 29. Februar müssen die Städte die neue Einteilung an den Landeswahlleiter melden, die Wahl findet am 13. September 2020 statt. Weiter lesen …

Kölner CDU-Kommunalpolitiker lässt nach Schüssen auf 20-jährigen Mandat ruhen

Der Kölner CDU-Kommunalpolitiker, der kurz vor Silvester einem 20-Jährigen in die Schulter geschossen haben soll, lässt bis auf Weiteres sein Mandat ruhen. Das hat die CDU am Mittwochabend mitgeteilt. In dem Statement heißt es: "Der betroffene Bezirksvertreter im Stadtbezirk Porz hat gegenüber seiner Partei erklärt, dass er sein Mandat bis zur vollständigen Klärung der Vorwürfe ruhen lässt." Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer will Bundeswehr trotz Krise im Irak halten

Nach den iranischen Raketenangriffen auf zwei US-Militärbasen im Irak hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angekündigt, die Bundeswehrmission im Irak trotz der instabilen Lage in dem Land fortzuführen. Man wolle diese Mission fortsetzen, weil die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) "nicht besiegt" sei, "er ist abgetaucht in den Untergrund", sagte Kramp-Karrenbauer der "Welt". Weiter lesen …

Überraschung: Erde dreht sich auch 2020 weiter

Gegenwärtig vermeint der Proletarier eine Grundkraft seiner Seele zu treffen, wenn er von seinem Klassenbewusstsein redet. Doch die Wahrheit ist, dass er seit seiner Einspannung in die kapitalistische Wirtschaftsordnung nach einem Geistesleben sucht, das seine Seele tragen kann, das ihm das Bewusstsein seiner Menschenwürde gibt, und dass ihm das als ideologisch empfundene Geistesleben dieses Bewusstsein nicht entwickeln kann. Weiter lesen …

Dominoeffekt

Gerade noch schien es, als könnte sich die Wirtschaft im Euroraum von den politisch hervorgerufenen Unsicherheitsfaktoren befreien, da kommt schon der nächste Belastungsfaktor: die Kriegsgefahr am Golf. Der Iran als Handelspartner für sich genommen ist von den Größenordnungen her im Außenhandel zwar zu vernachlässigen. Doch das gilt nur, wenn man allein die direkten Folgen vor Augen hat. Weiter lesen …