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4. Januar 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Sardinien: Touristen wollten zehn Tonnen Sand mitnehmen

Im Jahr 2019 haben Touristen versucht, insgesamt mehr als zehn Tonnen Sand von den Stränden der italienischen Insel Sardinien mit nach Hause zu nehmen. Dies meldet am Samstag die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Verweis auf die Aktivisten des öffentlichen Vereins „Sardegna rubata e depredata” (zu dt.: „Beraubtes und geplündertes Sardinien”). Weiter lesen …

Bundesfinanzhof-Präsident: Klimapaket sorgt für Ansturm auf Finanzämter

Der Präsident des Bundesfinanzhofs, Rudolf Mellinghoff, hat davor gewarnt, dass das Klimapaket der Bundesregierung einen Ansturm auf die Finanzämter in Deutschland auslösen könnte: Grund dafür ist die bisher wenig beachtete Mobilitätsprämie, die Geringverdienern höhere Fahrtkosten ausgleichen soll. Diese bereite ihm Sorge, weil sie einen erheblichen Verwaltungsaufwand nach sich ziehe, sagte Mellinghoff der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Dämpfer für Karl Geiger – Leyhe als Fünfter vorne dabei

Marius Lindvik gewinnt mach Garmisch-Partenkirchen auch das dritte Springen der 68. Vierschanzentournee. Auf den weiteren Plätze folgten am Bergisel der neue Führende in der Tournee-Gesamtwertung Dawid Kubacki und Daniel-André Tande, der von Rang zwölf noch aufs Podest sprang. Für Karl Geiger wurde der Wettkampf zu einem Wechselbad der Gefühle. Weiter lesen …

Hessens Finanzminister sorgt sich um Zukunft des Föderalismus

Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) sieht die Eigenständigkeit der Bundesländer in Gefahr. "Was mir eine gewisse Sorge bereitet, ist, dass der Bund durch finanzielle Anreize immer stärker versucht, auch auf solche Aufgabenbereiche der Länder Einfluss zu nehmen, die kompetenzrechtlich unzweifelhaft in den Hoheitsbereich der Länder fallen, insbesondere im Bildungsbereich", sagte Schäfer der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

US-Konflikt mit Iran: BKA aktualisiert Gefährdungseinschätzung

Die Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA und dem Iran bedroht auch die Sicherheitslage in Europa. Seit Freitag arbeitet das Bundeskriminalamt (BKA) an einer Aktualisierung der Gefährdungseinschätzung: "Diese betrifft insbesondere auch den Schutz von US-Einrichtungen und israelischen Einrichtungen in Deutschland", teilte das übergeordnete Bundesinnenministerium der "Welt am Sonntag" mit. Weiter lesen …

Röttgen gegen Beendigung von Bundeswehrmission im Irak

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat sich gegen Forderungen gewandt, angesichts der Eskalation im Nahen Osten den Bundeswehreinsatz im Irak zu beenden. Die Stärkung der irakischen Armee sei "entscheidend dafür, dass Irak als Staat langfristig seine eigene Sicherheit selbst gewährleisten kann", sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Miete stimmte nicht: Hausverkäufer hatte falsche Angaben gemacht

Es gibt im Zusammenhang mit einem Grundstücksgeschäft wesentliche Fakten und Zahlen, bei denen der Verkäufer tunlichst nicht den kleinsten Fehler machen sollte, sonst riskiert er spätere Schadenersatzforderungen. Die Mieteinnahmen eines Objekts gehören nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS zu diesen Schlüsselangaben. (Oberlandesgericht Köln, Aktenzeichen 3 U 24/18) Weiter lesen …

FDP kritisiert Gesetzgebung im Eilverfahren

Die FDP hat der Bundesregierung vorgeworfen, Verbänden zu wenig Zeit für die Beteiligung an wichtigen Gesetzgebungsverfahren einzuräumen. Anlass ist eine Auswertung des Bundesjustizministeriums für die laufende Legislaturperiode, die die FDP-Bundestagsfraktion angefordert hat und über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Prima Klima mit Zimmerpflanzen

Zimmerpflanzen begrünen nicht das Wohnzimmer, sondern verbessern nachweislich das Raumklima. Sie produzieren Sauerstoff und sorgen für ausreichend Luftfeuchtigkeit. Zudem sind sie in der Lage, Schadstoffe zu filtern. Die Aktion Das sichere Haus (DSH), Hamburg, rät zum Beispiel zu diesen Pflanzen: Weiter lesen …

.ausgestrahlt: Zahlreiche Mängel bei Notstrom-Versorgung der AKW

In mindestens sechs AKW in Deutschland kam es 2019 zu Defekten und Ausfällen an sicherheitstechnisch essentiellen Notstrom-Systemen. Das ergab eine Auswertung der meldepflichtigen Ereignisse aus bundesdeutschen AKW durch die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt. Neben dem am Silvesterabend abgeschalteten AKW Philippsburg-2 waren unter anderem die AKW Brokdorf, Emsland, Grohnde, Neckarwestheim-2 und Isar-2 betroffen. Weiter lesen …

Globalisierungskritiker Walden Bello: "Obamas Politik ist für Trumps 
Aufstieg mitverantwortlich"

Die Sozialdemokratie ist nach Ansicht des Soziologen und Globalisierungskritikers Walden Bello mitverantwortlich für den Erfolg der Rechten. "Die Sozialdemokraten haben aktiv die Anwendung neoliberaler Politik gefördert. Damit wurde deutlich, dass die traditionellen Beschützer der Interessen der Arbeiterklasse eben diesen Schutz nun aufgegeben haben", sagte Bello der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Beamtenbund droht mit Kita-Streiks

Eltern, deren Kinder eine kommunale Kita besuchen, müssen sich auf Unannehmlichkeiten in den kommenden Monaten einstellen. Der Chef des Beamtenbunds, Ulrich Silberbach, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit Blick auf die im Frühjahr startenden Verhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst: "Trotz deutlicher Verbesserungen für die Erzieher ist das Problem nicht gelöst." Weiter lesen …

Nur jeder Fünfte kümmert sich beim Reisen um Klimaschutz

Der Klimaschutz spielt bei der Reiseplanung der Deutsche eine untergeordnete Rolle. Nur 21 Prozent der Bundesbürger haben sich bisher schon einmal darüber informiert, wie sie ihre Reise umweltneutral gestalten könnten. Lediglich 15 Prozent ist dieser Aspekt sehr wichtig. Dies hat eine Forsa-Umfrage unter mehr als 1.000 Erwachsenen ergeben, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Niedersachsens Agrarministerin: Habe Angst, dass Bauernprotest zu radikal wird

Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast ist besorgt, dass der Bauernprotest in Deutschland radikaler werden könnte. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte die CDU-Politikerin, die Wortwahl führender Köpfe hinter der Bauernbewegung "Land schafft Verbindung" stimme sie nachdenklich. "Natürlich habe ich Angst, dass das zu radikal wird. Dass es in diese Richtung geht, zeigen ja Wortmeldungen in Netzwerken." Weiter lesen …

Walter-Borjans zeigt Verständnis für Hamburger SPD

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat Verständnis für die Entscheidung der Hamburger Sozialdemokraten gezeigt, Wahlkampf ohne die neuen Parteichefs zu führen. "Das ist überhaupt nicht ungewöhnlich. Das war auch 2015 und 2011 so, als Sigmar Gabriel Parteichef war", sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Drohnenangriff, der die Nummer 1 der staatlich bezahlten Terroristen der Welt tötete, bedeutet, daß alles gut ist

Wie jeder, der gelernt hat, mit dem "Herz-Auge" zu sehen, auf diesem Foto (Link zum Foto am Ende des Kommentars)sofort erkennen wird, wird Quasem Soleimani, der seit 1998 Oberbefehlshaber von Qud ist, von einer bösen Leidenschaft getrieben. Es könnte sein, daß er funktionell impotent ist, was ihn dazu gebracht hat, in extremer Gewalt ein Ventil zu suchen. Dieser Mann genießt es, andere leiden und sterben zu sehen. Er hat u.a. die Ermordung von Zehntausenden von Iranern für das "Verbrechen" der Meinungsverschiedenheit mit den Ayatollahs organisiert. Weiter lesen …

FDP bringt Koalition mit Union und SPD ins Spiel

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, schlägt noch in diesem Jahr die Bildung einer neuen Regierungskoalition im Bund vor. "Ein Bündnis aus CDU, FDP und unabhängigen Sozialstaatsreformern aus der SPD hätte ein gemeinsames Wertefundament", schreibt Buschmann in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Klöckner warnt vor Schweinepest: "Der größte Risikofaktor für die Ausbreitung ist der Mensch"

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat alarmiert auf das Vorrücken der Afrikanischen Schweinepest von Polen Richtung deutsche Grenze reagiert. "Das Risiko, dass die Afrikanische Schweinepest nach Deutschland eingeschleppt wird, ist nach wie vor hoch", sagte Klöckner der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Der größte Risikofaktor für die Ausbreitung ist der Mensch." Weiter lesen …

Affenhausbrand oder Affenzirkus?

Was ich in den letzten 2 Tagen an Abstrusitäten bei meinen Mitmenschen lesen durfte, ist wirklich unfassbar. Wenn die Medien etwas mit Nachdruck berichten und es nur oft genug wiederholen, glauben viele jeden Scheiß! Gleichzeitig bin ich aber auch hocherfreut festzustellen, dass ganz viele dieses Affentheater durchschauen und den Lügenmedien nicht mehr auf den Leim gehen. Für die Medientreuen hier noch einmal eine Analyse der Geschehnisse. Weiter lesen …

Streit um Steuerentlastungen: DGB warnt vor "Geldgeschenken für Unternehmen"

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat sich entschieden gegen steuerliche Entlastungen für Unternehmen ausgesprochen, wie sie unter anderem der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fordert. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Solche Geldgeschenke sorgen nicht automatisch für mehr Unternehmensinvestitionen - sie landen stattdessen oft bei den Aktionären." Weiter lesen …

Zoos in Sachsen-Anhalt fordern Bannmeile gegen Böller

Die Zoos in Halle, Magdeburg, Aschersleben (Salzlandkreis) und Köthen (Kreis Anhalt-Bitterfeld) haben sich für eine Verbotszone für Feuerwerk rund um Tierparks ausgesprochen. "Vor allem Affen und Vögel reagieren mit starkem Stress auf den Krach von Raketen und Böllern", sagte Alexander Beck, Leiter des Ascherslebener Zoos, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Kommentar zu Saskia Eskens Einschätzung des Polizeieinsatzes in Leipzig

Saskia Esken hat sich mit ihrer Einschätzung des Polizeieinsatzes in Leipzig keinen Gefallen getan. Ihre Ferndiagnose aus Berlin oder der schwäbischen Heimat war unklug. Ob die SPD-Vorsitzende ihre Aussagen aufrechterhalten kann, nachdem die Staatsanwaltschaft am Freitag mitgeteilt hat, dass "niedere Beweggründe" vorliegen und nun wegen versuchten Mordes ermittelt wird? Weiter lesen …

Im Jahr des Chaos

Am ersten Handelstag des neuen Jahres herrschte an den internationalen Finanzmärkten noch eitel Sonnenschein. An der Wall Street stiegen die drei großen Aktienindizes wieder einmal auf Allzeithochs, und auch diesseits des Atlantiks gab es deutliche Gewinne an den Aktienmärkten. Nur einen Tag später sah die Situation schon wieder gänzlich anders aus. Weiter lesen …