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4. Mai 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Fortuna-Vorstandschef Röttgermann bekräftigt Forderung nach Gehaltsobergrenze

Thomas Röttgermann, Vorstandschef von Bundesligist Fortuna Düsseldorf, hat seine Forderung nach einer Gehaltsobergrenze im Profifußball bekräftigt. "Ich habe ausschließlich positive Resonanz für meinen Vorstoß bekommen. Zudem haben zahlreiche Vereine und Christian Seifert den Ball der Fortuna bereits aufgenommen und unterstützen diesen Gedanken öffentlich" , sagte Röttgermann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Schwerer Polizeiübergriff: Berliner Polizist verletzt Journalistin

Ein Polizist der 15. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei hat in den späten Abendstunden des 1. Mai eine Fernsehjournalistin schwer verletzt. Das bestätigte die Pressestelle der Berliner Polizei der Redaktion rbb24 Recherche. Das Landeskriminalamt Berlin hat inzwischen ein Ermittlungsverfahren gegen den Beamten wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt eingeleitet. Weiter lesen …

Piratenpartei Niedersachsen unterbreitet Landtagsfraktionen Vorschlag zur Digitalen Beschlussfassung in kommunalen Gremien

Die Piratenpartei Niedersachsen hat mit heutigem Datum den Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP im Landtag Niedersachsen einen Gesetzesänderungsvorschlag [1] zum Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) [2] übersandt. Ziel ist es, in den Zeiten der Pandemie die kommunale Demokratie aufrecht zu erhalten. Weiter lesen …

Zehn Coronafälle in 1. und 2. Bundesliga

In der 1. und 2. Bundesliga sind zehn Personen positiv getestet worden. Das teilte die Deutsche Fußballliga am Montag mit. "Im Rahmen einer ersten Welle sind seit Donnerstag insgesamt 1.724 Corona-Tests bei den 36 Clubs der Bundesliga und 2. Bundesliga erfolgt. Zehn Infektionsfälle konnten identifiziert und den Gesundheitsämtern gemeldet werden", so die DFL. Weiter lesen …

Vor Autogipfel: Kritik an möglicher Kaufprämie reißt nicht ab

Unmittelbar vor dem "Autogipfel" der Bundeskanzlerin am Dienstag reißt die Kritik an den geforderten Kaufprämien zur Absatzförderung in der Corona-Krise nicht ab. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Für uns steht jetzt schon fest, dass die Autobauer keine staatliche Unterstützung und damit Steuergelder einstreichen können und gleichzeitig ihren Aktionären Dividenden auszahlen. Das spaltet die Gesellschaft, ist ungerecht und mit unseren Werten unvereinbar." Weiter lesen …

Motschmann: Angriff auf unsere Pressefreiheit muss streng geahndet werden

Am 1. Mai ist ein Team der ZDF-"heute show" von 15 Personen angegriffen worden. Dabei sind mindestens fünf Menschen verletzt worden. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Dieser Angriff ist auf das schärfste zu verurteilen. Wer Journalisten attackiert, tritt unsere Pressefreiheit mit Füßen." Weiter lesen …

Gates kapert Deutschland!

Heute, am 4. Mai 2020, findet eine sogenannte WHO-Geberkonferenz statt. Die BRD, so Merkel, wird dabei einen „substanziellen Beitrag“ leisten. Konkret: Merkel bittet die Bürger darum, eine Finanzierungslücke von acht Milliarden Euro zu schließen. Das Geld wird gebraucht, um einen Impfstoff gegen Covid-19 zu entwickeln und zu produzieren, der dann sieben Milliarden Menschen verpasst werden soll. Ob sie wollen oder nicht. Weiter lesen …

Datenschützer warnt vor Corona-Immunitatsausweis

Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar hat deutliche Vorbehalte gegen die Einführung von Corona-Immunitätsausweisen in Deutschland. "Selbst wenn die tatsächlichen Voraussetzungen vorhanden wären, wiese der Einsatz eines solchen Ausweises den gefährlichen Weg in eine Diskriminierungs- und Entsolidarisierungsfalle", sagte Caspar dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Erfurt: Ab durch die Hecke

Heute Morgen ist am Langen Berg ein Transporter im Flussbett gelandet. Vermutlich wurde vergessen bei dem Fahrzeug die Handbremse anzuziehen, so dass es sich selbstständig machte. Der Fahrer hatte den Transporter in einer abschüssigen Anfahrt abgestellt und war dann ins Haus gegangen. Weiter lesen …

Maut-Affäre: Ministerium gibt zentrale Akten immer noch nicht frei

In der Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut hat das Bundesverkehrsministerium dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss große Teile der Akten zu einem zentralen Untersuchungsgegenstand immer noch nicht übermittelt. Es handele sich dabei um Akten aus dem Herbst 2018, als Minister Andreas Scheuer (CSU) die Erhebung der Pkw-Maut an ein Konsortium vergab, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Inkasso-Umfrage: Coronakrise drückt Zahlungsmoral von Verbrauchern und Unternehmen

Die Coronapandemie wirkt sich auf die Zahlungsmoral aus. Bereits jetzt beobachten 69 Prozent der Inkassounternehmen, dass sich die Rechnungstreue privater Schuldner seit Beginn der Krise verschlechtert hat. Für gewerbliche Schuldner bestätigen das sogar 74 Prozent der Rechtsdienstleister. Deren aktuelle Branchenumfrage zeigt aber auch, dass es sich erst um den Beginn einer noch stärkeren Eintrübung handeln dürfte. Weiter lesen …

Corona-Lockdown: Schlagkräftiges Bündnis von Gewerbetreibenden fordern gemeinsam Entschädigung

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie dauern an: Händler, Gastwirte, Hoteliers und Veranstalter müssen nunmehr seit Monaten auf nahezu jegliche Umsätze verzichten, haben jedoch weiterhin hohe laufende Kosten, insbesondere hohe Pachten. Ein Anspruch auf angemessene und vor allem rechtlich gestützte Entschädigung schien -bisher- nicht in Sicht. Der sichere Weg in die Existenzvernichtung? Weiter lesen …

Benzin im Monatsmittel so günstig wie zuletzt 2009: Spritpreise sinken im Verlauf des April um über acht Cent

Der Preisrückgang an den Tankstellen setzt sich weiter fort: Benzin und Diesel waren auch um April wieder deutlich günstiger als noch im Vormonat. Laut monatlicher Marktauswertung des ADAC, kostete ein Liter Super E10 im Bundesmittel 1,171 Euro und damit über elf Cent weniger als im März. Bei Diesel war der Rückgang mit 7,2 Cent auf 1,082 Euro je Liter etwas moderater. Weiter lesen …

Palmer hat kein Verständnis für Habecks Unmut

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat kein Verständnis für die Äußerung von Grünen-Chef Robert Habeck, dass dessen Geduld mit ihm erschöpft sei. "Mich wundert dieser Satz", sagte Palmer der "Bild". Und weiter: "Was kann mir denn dieses Mal vorgeworfen werden?" Sein umstrittener Satz könne "nicht widerlegt werden, mit hoher Wahrscheinlichkeit ist er richtig". Weiter lesen …

Europa-SPD will europäischen Reisesicherungsfonds

Ismail Ertug, stellvertretender Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, hat sich für eine europäische Lösung zur Rettung der Reisebranche ausgesprochen. "Die Einrichtung eines europäischen Reisesicherungsfonds hätte den Vorteil, dass die aktuellen Stützungsmaßnahmen in den Mitgliedstaaten mittelfristig auf europäischer Ebene zusammengeführt werden könnten", sagte Ertug dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Aktuelles Rechtsgutachten: Sachspenden an gemeinnützige Organisationen sind umsatzsteuerfrei möglich

Der "Shutdown" hat zu vollen Regalen und Lägern in Handel und Industrie geführt, aber gleichzeitig zu einem Einbruch der Konsumstimmung bei Verbrauchern und der Investitionsneigung bei Unternehmen. Noch gebrauchstauglicher, aber nun unverkäuflicher Ware droht die unökologische und unsoziale Entsorgung, denn beim Spenden als sinnvoller Alternative ist Umsatzsteuer zu entrichten. Weiter lesen …

ZDF trauert um Sabine Zimmermann

Die ehemalige Moderatorin Sabine Zimmermann ist am Freitag, 1. Mai 2020, im Alter von 68 Jahren in München gestorben. Die Adoptivtochter von Eduard Zimmermann war 14 Jahre lang Co-Moderatorin der ZDF-Sendung "Aktenzeichen XY... ungelöst" - darunter zehn Jahre an der Seite ihres Vaters, der das Format 1967 ins Leben gerufen hatte. Weiter lesen …

Gericht stellt Loveparade-Prozess ein

Das Landgericht Duisburg hat den Strafprozess um das Unglück bei der Loveparade 2010 am Montag eingestellt. Die drei verbliebenen Angeklagten sowie die Staatsanwaltschaft hatten einer Einstellung des Verfahrens bereits im Vorfeld zugestimmt. Eine Zustimmung der Nebenkläger war nicht erforderlich. Weiter lesen …

Hebammen an evangelischen Krankenhäusern: Wir lassen niemanden allein

Die Hebamme ist vor, während und nach der Geburt Ansprechpartnerin für die Eltern. In Zeiten von Corona gestaltet sich der Kontakt zwischen der Hebamme und den betreuten Familien in den evangelischen Krankenhäusern digitaler, aber nicht weniger persönlich und individuell: Geburtsvorbereitungskurse und die Beratung zu allen Fragen rund um die Geburt finden online statt. Weiter lesen …

Kubicki kritisiert Rechenfehler bei Infiziertenzahlen

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat die Bundesregierung in der Coronakrise kritisiert. "Es ist ja nicht nur peinlich, dass der Bundesgesundheitsminister und die Bundeskanzlerin sich verrechnet haben. Sie haben eine völlig falsche Zahl ihren Bewertungen zugrunde gelegt", sagte Kubicki in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Weiter lesen …

Vonovia-Chef Buch: Nach der Krise bracht Deutschland ein Wiederaufbau-Programm

Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen, fordert Vonovia-Chef Rolf Buch ein Wiederaufbauprogramm, das vor allem den Wohnquartieren in Deutschland zugutekommen soll. "Wir brauchen ein Programm, das dieses Land nach Corona noch besser macht", sagte der Vorstandsvorsitzende von Deutschlands größtem Immobilienkonzern der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Opposition warnt vor Immunitätsausweis

Grüne und FDP haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, die Einführung eines digitalen Corona-Immunitätsausweises fallenzulassen. Grünen-Chef Robert Habeck sprach von kontraproduktiven Plänen: "Sie setzten einen indirekten Anreiz, sich zu infizieren, um im Shutdown wieder mehr Freiheiten als andere zu erhalten", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

FDP pocht auf Wiederaufnahme der Fußball-Bundesliga

Die FDP dringt auf eine weitreichende Lockerung der Corona-Beschränkungen, auch für die Fußball-Bundesliga. "Wenn es verantwortungsvolle Hygienekonzepte gibt, sollte jedes Lokal, jede Kita, jede Schule, jeder Laden und jeder Betrieb wieder öffnen dürfen", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Soros’ Einfluss auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dessen Trotzreaktion

"Zwei Monate nach seiner Veröffentlichung hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) schließlich auf den Bericht des Europäischen Zentrums für Recht und Gerechtigkeit [1] reagiert, in dem die Existenz von Interessenkonflikten zwischen 18 Richtern des Strassburger Gerichtshofs und 7 von Georges Soros finanzierten NGOs in vollem Umfang offengelegt wurde, darunter Soros’ ebenso millionenschwere wie kontroverse Open Society Foundations", schreibt das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf den Bericht. Weiter lesen …

Petition fordert Untersuchung der „Verbrechen von Bill Gates gegen die Menschlichkeit“

Eine am 10. April an das Weiße Haus gerichtete Petition [1] zur Untersuchung der Aktivitäten der Bill and Melinda Gates Foundation wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit und schlechter medizinischer Praktiken“ hat bereits die beträchtliche Anzahl von 468.548 Unterschriften gesammelt, die mit einer Geschwindigkeit von 1.000 neuen Unterschriften pro Stunde weiter zunimmt. Dies berichtet das Online-Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Medias-Press.info". Weiter lesen …

Nord-CDU macht CSU Druck bei Wahlrechtsreform

Die CDU-Landesgruppen-Vorsitzenden aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein machen Druck auf die CSU, bei der Wahlrechtsreform weniger Wahlkreisen zuzustimmen. "Die CSU sollte ihre Blockade bei der Reduzierung der Wahlkreise aufgeben", sagte der niedersächsische Landesgruppen-Chef Mathias Middelberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Österreich: Grüne setzen Massen-Migration in Regierung durch

"Ähnlich wie in Deutschland, fragen sich nun auch in Österreich kritische Bürger, was es wohl mit den Corona-Maßnahmen auf sich habe, nachdem diese bei einem bestimmten Personenkreis kaum oder nur lasch angewendet werden. Wer diese privilegierten Leute sind, braucht wohl nicht extra erwähnt zu werden und wer die Benachteiligten in den beiden Ländern sind, ebenfalls nicht." Dies berichtet die Online-Ausgabe des Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Politischer Schlagabtausch zwischen Ungarn und Rumänien um Siebenbürgen

"Letzte Woche ereignete sich in der rumänischen Politik ein spektakulärer Vorgang mit weitreichenden Folgen. Eine Gesetzesvorlage zur Schaffung einer „Autonomen Region Székelyföld“ passierte erfolgreich die erste Abgeordnetenkammer. Erst die zweite Kammer, der Senat, zerschmetterte die Forderung. Darauf folgte ein Wutausbruch des Präsidenten und ein Wortgefecht mit dem ungarischen Außenminister." Dies schreibt Ciktor Erdesz auf "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

FDP: Fehler in Coronakrise im Bundestag aufarbeiten

Die FDP-Fraktion im Bundestag fordert eine Aufarbeitung der Coronakrise durch das Parlament. "Der Bundestag sollte eine Enquete-Kommission einrichten, um die Maßnahmen, die die Bundesregierung während der Pandemie ergriffen hat, nachzubereiten", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

DIHK bangt um Zukunft der Azubis

Die Corona-Pandemie könnte für Auszubildende gravierende Folgen haben - und auch für alle, die demnächst auf die Suche nach einem Ausbildungsplatz gehen. Davor warnt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) in einer internen Analyse, aus der die "Süddeutsche Zeitung" zitiert. Weiter lesen …

Kaum Renteneinbußen durch Kurzarbeit

Wer in Kurzarbeit ist, muss keine dramatischen Einschnitte bei seiner Altersrente befürchten. Bei einem Durchschnittsverdiener, der sechs Monate Kurzarbeit Null habe, liege das Rentenminus bei gut drei Euro im Monat, berichtet das WESTFALEN-BLATT mit Bezug auf eine Beispielrechnung, die die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Westfalen in Münster für die Zeitung erstellt hat. Weiter lesen …

Kampf gegen Trockenheit: FDP fordert Erforschung von "Wolkenimpfung" zur gezielten Beregnung

Die FDP will die Landwirtschaft in Deutschland besser vor lang anhaltender Trockenheit schützen. Dabei setzen die Liberalen auch auf unkonventionelle Methoden, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf einen FDP-Antrag, der in den Bundestag eingebracht werden soll. Darin stellt die Fraktion nicht nur das geplante Verbot des umstrittenen Herbizids Glyphosat infrage. Weiter lesen …

DGB drängt auf klare Regeln für Homeoffice

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) drängt mit Blick auf die Corona-Pandemie auf klare Regeln fürs Arbeiten im Homeoffice. Anja Piel, als Nachfolgerin von Annelie Buntenbach seit dem 1. Mai neues Mitglied im DGB-Bundesvorstand, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Es darf nicht sein, dass Homeoffice zu einer völligen Entgrenzung der Arbeit führt. Das Aufweichen der Ruhezeiten und die Verlängerung von Arbeitszeiten waren ein Tritt vors Schienbein der Beschäftigten." Weiter lesen …

Der zivile Faschismus und seine Ziele – Grundlagen der Frankfurter Schule - Teil 2

Teil 2: Die frühen Jahre der Frankfurter Schule: Vordenker und Konzeptionen. In jene Krise marxistischer Ideologie nach dem Großen Krieg fiel im Jahr 1923 die von Felix Weil organisierte „Erste Marxistische Arbeitswoche Deutschlands“ in Geraberg, Thüringen, um von knapp zwei Dutzend linken Ideologen Auswege aus besagter marxistischer Sackgasse finden zu lassen. Dies schreibt Friedrich P. Ost auf "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Absage Bundeskongress kleinwüchsiger Menschen

Der "BundesselbsthilfeVerband Kleinwüchsiger Menschen e.V." (VKM) muss zum ersten Mal in seiner über 50 jährigen Geschichte seinen jährlichen Bundeskongress absagen. Auch uns hat der Corona Virus getroffen und das gesellige, informative und abwechslungsreiche Treiben innerhalb des Verbandes ist fast auf Null herunter gefahren. Weiter lesen …

Verkehrsminister gegen weitere Reduzierung von Zugverbindungen

Trotz tiefroter Zahlen und deutlich weniger Fahrgästen hat sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gegen eine weitere Reduzierung des Streckenangebots der Bahn ausgesprochen. Scheuer sagte "Bild am Sonntag": "Hier geht Verfügbarkeit vor Wirtschaftlichkeit. Die Deutsche Bahn ist für unser Land ohne Zweifel systemrelevant und Teil der Daseinsvorsorge. Dass dies nicht zum Nulltarif möglich ist, ist allen Beteiligten von Beginn an bewusst." Weiter lesen …

Innenminister will Bundesliga-Neustart unter strengen Auflagen

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der offiziell auch für den Sport zuständig ist, unterstützt die Fortsetzung der Bundesliga-Saison, formuliert aber strenge Bedingungen. "Ich finde den Zeitplan der DFL plausibel und unterstütze einen Neustart im Mai", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". "Für mich ist aber auch klar, dass es keine Privilegien für die Fußball-Bundesliga geben kann." Weiter lesen …

Innenminister erteilt Österreichs Reiseplänen Absage

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich gegen eine vorschnelle Wiederaufnahme des Reisebetriebes zwischen Deutschland und Österreich ausgesprochen. "Solange das Virus keinen Urlaub macht, müssen auch wir uns mit unseren Reiseplänen beschränken - so verständlich der Wunsch für die Menschen und die Tourismusbranche auch ist. Der Infektionsschutz gibt da den Zeitplan vor", sagte Seehofer zu "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Axel-Springer-Chef warnt vor China

Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender von Axel Springer, fordert eine klare außenpolitische Positionierung der Bundesregierung. "Wenn die Coronakrise überstanden ist, müssen sich die Europäer in der Bündnisfrage entscheiden: Amerika oder China?", schreibt Döpfner in einem Beitrag in der "Welt am Sonntag", die in seinem Verlag erscheint. Weiter lesen …

Seehofer lobt Söder und Merkel

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat das Handeln von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und seines einstigen Rivalen Markus Söder (CSU) in der Coronakrise ausdrücklich gelobt. "Angela Merkel führt Deutschland gerade sehr stark durch die Krise", sagte Seehofer zu "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Gauland: Gottesdienst ist auch in Corona-Zeit zulässig

Es ist beschämend für unsere Amtskirchen, dass es erst eines muslimischen Moscheevereins bedurfte, um dieses Grundrecht in Deutschland einzuklagen. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, dass auch während der Corona-Krise religiöse Zusammenkünfte nicht generell verboten werden dürfen. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (02.05.2020)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 10, 11, 16, 27, 49, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7334540. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 375091 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Standpunkte: Das Macht-Instrument. Wo bleiben Menschenrechte und Menschenwürde in Corona-Zeiten?

Im Kapitalismus zählen Menschenrechte und Menschenwürde sowie Menschenleben fast oder gar nichts. Es gibt keinen Aufschrei über die Tausende von Menschen, die täglich an Malaria, Diarrhöe, Tuberkulose und an Hunger sterben. Alles Krankheiten, die man für wenig Geld ausrotten könnte. Jean Ziegler hat schon vor vielen Jahren gesagt, dass „jedes Kind, das verhungert, ermordet wird“. Weiter lesen …

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