Stegner kritisiert Niedersachsens Lockerungs-Plan

Ralf Stegner (2018)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Ralf Stegner, SPD-Fraktionschef in Schleswig-Holstein, hat den Plan der niedersächsischen Regierung von Stephan Weil (SPD) zur Lockerung von Corona-Restriktionen kritisiert.

"Eine verantwortbare Exit-Strategie sollte mit Blick auf die notwendige Priorität des Gesundheitsschutzes und der öffentlichen Vermittelbarkeit weiterhin erforderlicher Einschränkungen so viel Einheitlichkeit zwischen Bund und Ländern wie möglich wahren", sagte Stegner der "Welt".

Regionale Abweichungen im Detail "sind sicher akzeptabel, soweit unterschiedliche Verhältnisse das gebieten". Was die Akzeptanz der Corona-Maßnahmen aber politisch enorm erschwere, sei der Wettbewerb einzelner Länderchefs um die früheste Ankündigung, den härtesten Kurs oder die weitreichendste Lockerung, so Stegner. Die FDP-Fraktion im Bundestag begrüßte Niedersachsens Plan hingegen. "Die Menschen in unserem Land brauchen eine Perspektive", sagte Fraktionsvize Michael Theurer der "Welt".

"Noch besser wäre es, wenn sich der Fünf-Stufen-Plan noch stärker an infektiologischen Kriterien orientiert hätte und beispielsweise die willkürliche 800-Quadratmeter-Regel sofort entfallen wäre." Darüber hinaus brauche man klare Kriterien, unter welchen Bedingungen Lockerungen oder Verschärfungen der Maßnahmen getroffen werden sollten. "Die Bundesregierung muss nun dringend eine differenzierte Öffnungsstrategie vorlegen. Sie ist im Zugzwang", so Theurer. "Zur Erarbeitung und laufenden Aktualisierung einer solchen Strategie würde es sich anbieten, einen interdisziplinären Sachverständigenrat zu berufen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur