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15. Mai 2020 - Archiv

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Riexinger kritisiert Pläne von Galeria Karstadt Kaufhof

Linken-Chef Bernd Riexinger hat die beabsichtigte Schließung der Hälfte aller Filialen bei der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof scharf kritisiert. "Ich hatte schon immer den Verdacht, dass der Kauf von Kaufhof nie in der Absicht geschah, den Betrieb voranzubringen, sondern dass da immer Immobilienspekulation im Spiel war", sagte Riexinger den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Düsseldorfer "Chefarzt-Fall": Wiederverheirateter Mediziner von katholischem Arbeitgeber erneut entlassen

Der Düsseldorfer Chefarzt Romuald Adamek, den die katholische Kirche wegen einer zweiten Eheschließung vergeblich entlassen wollte, hat erneut eine Kündigung erhalten. Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" unter Berufung auf Adamek und dessen Anwalt. Die Gründe kenne er nicht, sagte der am St.-Vinzenz-Krankenhaus beschäftigte Internist. Weiter lesen …

Soziologe sieht Zenit von Corona-Protesten bereits überschritten

Der Soziologe Dieter Rucht, unter anderem Experte für politische Mobilisierung in Europa, sieht den Zenit der Corona-Proteste bereits überschritten. "Meine Prognose ist: Das mag mit den corona-bedingten Protesten jetzt noch ein, zwei Wochen weitergehen. In dem Maße, in dem die Lockerungen greifen, verliert dieses Thema aber an Zugkraft", sagte Rucht den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Scholz plant neuen Nachtragshaushalt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bereitet für den Spätsommer einen neuen Nachtragshaushalt vor, mit dem er sich vom Bundestag neue Schulden genehmigen lassen will. Im Gespräch sei eine Größenordnung von 100 Milliarden Euro und mehr, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

In Extremo neu an der Spitze der Album-Charts

In Extremo steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Kompass zur Sonne" der deutschen Mittelalter-Rockband stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von, gefolgt von "Mosaik" der Schlagersängerin Andrea Berg, deren Album von Rang 22 auf den zweiten Platz kletterte. Nico Santos befindet sich mit seinem gleichnamigen Neueinsteiger-Album auf dem dritten Rang. Weiter lesen …

Connemann: Museen digital entdecken

Am Sonntag, den 17. Mai 2020, findet der Internationale Museumstag statt. Das diesjährige Thema lautet 'Das Museum für alle - Museen für Vielfalt und Inklusion'. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Gitta Connemann: "Museen sind Erinnerungsorte - und mehr. Sie sind auch Kultur-, Informations- und Begegnungszentren." Weiter lesen …

Wenn das E-Bike streikt: Den richtigen Ersatzakku finden

Zwar sind die neuen Lithium-Ionen-Akkus bei E-Bikes außerordentlich leistungsfähig, sie sind sicher und auch mit der Handhabung gibt es kaum Probleme. Eines können sie allerdings nicht - auch diese Art Akkus hält nicht bis in alle Ewigkeit. Dabei muss beachtet werden, dass sich die erste Generation von Akkus zwischenzeitlich in einer Phase befindet, in der die Leistung nach einer gewissen Zeit doch relativ deutlich nachlässt. Allerdings sind die meisten Hersteller zwischenzeitlich dazu in der Lage Abhilfe zu schaffen. Weiter lesen …

Geologiedatengesetz scheitert im Bundesrat

Das am 23. April 2020 vom Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Lesung beschlossene Geologiedatengesetz (GDG) ist am 15. Mai 2020 im Bundesrat gescheitert. Der Bundesverband Mineralische Rohstoffe, MIRO, sieht Schwierigkeiten bei der Einigung vor allem in der Zusammenführung von Aspekten, die besser in zwei separaten Gesetzen gelöst würden. Weiter lesen …

Keine leichte Geburt: "37°"-Doku über Hebammen am Limit im ZDF

Von ihrem Einsatz und Geschick hängt nicht selten ab, wie angst- und schmerzfrei eine Frau ihr Kind zur Welt bringt: Anna, Peggy und Melanie sind Hebammen. Warum es in Deutschland viel zu wenige Geburtshelferinnen gibt, verfolgt Autorin Annette Heinrich in der "37°"-Dokumentation "Keine leichte Geburt - Hebammen am Limit" am Dienstag, 19. Mai 2020, 22.15 Uhr, im ZDF. Die "37°"-Sendung steht am Sendetag ab 8.00 Uhr in der ZDFmediathek zur Verfügung. Weiter lesen …

Corona-Kritiker aus Innenministerium sorgt weiter für Wirbel

In Teilen der CDU stößt der Umgang von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit einem Beamten, der in einem Papier den Corona-Kurs der Bundesregierung kritisiert hat, auf Kritik . "Die Grundaussagen des Papiers, dass die Gefährlichkeit des Coronavirus überschätzt wird, teile ich komplett", sagte die sächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) dem "Spiegel". Weiter lesen …

Nur jeder dritte Corona-"Experte" weiblich

Nur ein Drittel der Personen, die in Talkshows und Presseberichten zum Thema Corona befragt werden, ist weiblich. Das berichtet der "Spiegel". Lediglich in einer Kategorie sind Frauen häufiger vertreten als Männer: als Betroffene - etwa als gestresste Mutter im Homeoffice oder überarbeitete Krankenschwester. Weiter lesen …

BDI kritisiert Altmaier

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) kritisiert die Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). "Bei uns haben ausländische Investoren Millionen von Arbeitsplätzen geschaffen" sagt Joachim Lang, BDI-Hauptgeschäftsführer, in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Weiter lesen …

Bayern: Klage gegen Corona-Verordnung angenommen

"Eine von mehreren Klagen, die ein von mir beauftragter Fachanwalt für Verfassungsrecht in mehreren Bundesländern gegen die Landes-Corona-Verordnungen eingereicht hat, ist eine sogenannte Popularklage gegen die gesamte bayerische Corona-Verordnung." Dies berichtet der Impfexperte und Medzinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Maut-Untersuchung: Zeugen gegen Scheuer "massiv unter Druck gesetzt"?

Entgegen aller Warnungen hat CSU-Verkehrsminister Scheuer bereits vor einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs den Auftrag zur Realisierung der PKW-Maut an ein Firmenkonsortium vergeben. Das Gericht kassierte die Maut – Deutschland sieht sich mit einer Schadenersatzforderung von über einer halben Milliarde Euro konfrontiert. Wie kam es dazu? Wer hat die Verantwortung? Weiter lesen …

Grünen-Politiker Giegold übt scharfe Kritik an SPD-Spitze wegen Steuererhöhungsdebatte

In der von der SPD begonnenen Debatte über Steuererhöhungen hat der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold die SPD-Parteispitze scharf kritisiert. "Ich wundere mich über SPD-Chef Walter-Borjans. Jeder, der ein bisschen etwas von Volkswirtschaft versteht, weiß, dass man in der Krise keine Steuern erhöht, auch nicht für Unternehmen oder Besserverdienende", sagte Giegold der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bayernpartei: Verfassungsgerichts-Urteil - EU-Kommission wünscht sich ein Europa mit Befehl und Gehorsam

Auch mehrere Tage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem die Mitwirkung der Bundesbank an Aufkäufen von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank als teilweise verfassungswidrig eingestuft wurde, schlägt die Entscheidung hohe Wellen. Die Präsidentin der EU-Kommission, Frau von der Leyen, hat wegen des Urteils mit einem Vertragsverletzungsverfahren gedroht. Weiter lesen …

Sportausschuss-Vorsitzende Freitag fordert von Bundesliga-Klubs "strikte Einhaltung" der Regeln

Die Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag, Dagmar Freitag (SPD), nimmt vor dem Neustart die Vereine der Ersten und Zweiten Bundesliga in die Pflicht und fordert die konsequente Umsetzung der geltenden Maßnahmen. "Die strikte Einhaltung der Regelungen ist Mindestvoraussetzung, liegt aber in der Verantwortung der Vereine", sagte Freitag dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

China lässt grüßen: CDU will Corona-App-Verweigerer benachteiligen

Georg Orwell hätte es sich kaum besser ausdenken können: Eine sogenannte „Corona-App“ soll die Kontakte zu Corona-Infizierten nachverfolgen können. Der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss, der sein fragwürdiges Verhältnis zu Bürgerrechten bereits bei der Diskussion über Uploadfilter offenbarte, ist von dieser Möglichkeit offenbar begeistert: „Wer einem Infizierten zu lange zu nah gekommen ist, wird gewarnt“, jubelt Voss im Interview mit der FAZ. Weiter lesen …

Bruttoinlandsprodukt im 1. Quartal 2020 um 2,2 % niedriger als im Vorquartal

Die Corona-Pandemie trifft die deutsche Wirtschaft stark. Obwohl die Ausbreitung des Coronavirus die Wirtschaftsleistung im Januar und Februar nicht wesentlich beeinträchtigte, sind die Auswirkungen der Pandemie bereits für das 1. Quartal 2020 gravierend: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist gegenüber dem 4. Quartal 2019 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 2,2 % gesunken. Weiter lesen …

Die bargeldlose Kostenfalle

"Bitte zahlen Sie bargeld- und kontaktlos." Das hören und sehen Kundinnen und Kunden derzeit vielerorts im Einzelhandel. Aber nicht nur der Einzelhandel, sondern auch Kreditinstitute werben in der Corona-Krise, "aus hygienischen Gründen", für das bargeldlose Bezahlen. "Dabei wird verschwiegen, dass bargeldloses Zahlen richtig teuer und eine, "Kostenfalle" für viele Kundinnen und Kunden werden kann, die erst bei der Entgeltabrechnung sichtbar wird", so Dr. Harald Olschok, Hauptgeschäftsführer der BDGW. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Mai I 2020: Mehrheit für vollständige Grenzöffnungen innerhalb der EU Inzwischen fast zwei Drittel für Saison-Abbruch in der Fußball-Bundesliga

Nach der bisherigen Planung will Bundesinnenminister Seehofer die Grenzen zu den meisten europäischen Nachbarländern nicht vor dem 15. Juni öffnen. Eine klare Mehrheit der Befragten (55 Prozent) wünscht sich allerdings schon bald eine vollständige Öffnung der Grenzen zwischen den Ländern der Europäischen Union, dagegen sind 41 Prozent (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Von den Grenzöffnungen hängt für viele auch ab, was in der Urlaubssaison möglich ist. 51 Prozent geben dabei aktuell an, ihre Pläne für den Sommerurlaub würden durch die Corona-Krise beeinträchtigt. Bei 15 Prozent ist das nicht der Fall und 33 Prozent haben gar keine Pläne für einen Sommerurlaub. Weiter lesen …

Schäuble mahnt zu "klugem" Umgang mit EZB-Urteil

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat zu einem "klugen" Umgang mit dem Verfassungsgerichtsurteil über Käufe von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) gemahnt. Das Urteil müsse man "respektieren, ohne die Unabhängigkeit der EZB und der Bundesbank infrage zu stellen", sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Standpunkte: Der 17. Mai, Tag der Schande des deutschen Bundestages

Jochen Mitschka schreib den nachfolgenden Standpunkt: "In der E-Mail an eine deutsche Bundestagsabgeordnete kritisierte ich die Diskriminierung der BDS-Bewegung im Deutschen Bundestag am 17. Mai. Ich bot Informationen in Form eines E-Books an (1). In der Regel antworteten die Abgeordneten überhaupt nicht, oder sie schickten einen Link zur offiziellen Fraktionsmeinung. Niemand war interessiert an einer Diskussion, einem Disput oder angebotenen Informationen." Weiter lesen …

Breitscheidplatz-Attentat - Anis Amri war nicht allein in der Fussilet-Moschee

Der Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri war unmittelbar vor dem Anschlag nicht allein in der Fussilet-Moschee. Nach Informationen von rbb24-Recherche hielt sich eine weitere Person dort auf, die bislang nicht ermittelt wurde. Der Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Attentat auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz hat heute den BKA-Beamten A.M. vernommen. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef: Wahlkampf in Coronakrise wie in siebziger Jahren

Die Corona-Pandemie wird nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, zum Rückgriff auf Wahlkampagnen vergangener Tage führen. "Neben digitalen Möglichkeiten werden wir in kommenden Wahlkämpfen wahrscheinlich stärker auf traditionelle Mittel zurückgreifen müssen, wenn es keine öffentlichen Versammlungen und Begegnungen geben darf", sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Umfrage: Bürger unzufrieden mit Schul- und Kitapolitik in Coronakrise

Die Bundesbürger sind mit den Maßnahmen der Politik zur Bekämpfung der Corona-Epidemie im Hinblick auf das Wohl der Kita- und Schulkinder nicht zufrieden. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach gaben die Bundesbürger der Politik mit Blick auf Schul- und Kitakinder nur die Durchschnittsnote 3,0 (befriedigend). Weiter lesen …

Bundesregierung wartet weiterhin auf Freigabe für WSF

Auch mehr als einen Monat seit dem Start des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) wartet die Bundesregierung weiterhin auf die Freigabe der EU-Kommission, um Gelder aus Fonds auszahlen zu können. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

ADAC befürchtet mehr Staus durch Fahrradwege

Der ADAC kritisiert einen Umbau der öffentlichen Infrastruktur auf Kosten der Autofahrer. "Eine Umverteilung der vorhandenen Infrastruktur zu Lasten des Autos verschärft absehbar die Stauprobleme in unseren Städten", sagte ADAC-Verkehrspräsident Gerhardt Hillebrand den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Coronahilfe für Eltern vor dem Aus Bundesarbeitsministerium: Lohnersatzzahlungen werden nicht verlängert

Eltern, die ihre Kinder betreuen, können bei Lohnausfällen eine Ersatzzahlung erhalten. Diese Regelung im Rahmen des Infektionsschutzgesetz ist jedoch auf sechs Wochen befristet und soll nicht ausgeweitet werden: "Angesichts der verstärkt öffnenden Schulen und Kindergärten wird es nach heutigem Stand keine Verlängerung der Regelung geben", erklärte das Bundesarbeitsministerium gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Dehoga verlangt mehr Raum für Außengastronomie

Das Gaststättengewerbe fordert in der Coronakrise mehr Kulanz von Ordnungsämtern, um verstärkt Außengastronomie zu ermöglichen. "Natürlich würden wir es begrüßen, wenn die Ordnungsämter großzügiger vorgehen würden", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Ingrid Hartges, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Laschet macht sich für die Stahlindustrie stark - "Systemrelevant für Deutschland"

Angesichts einer schweren Krise der Branche aufgrund der Corona-Pandemie macht sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für Deutschlands Stahlindustrie stark. "Unser Staat hat ein substanzielles Interesse am Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit dieser Branche und der Sicherung der damit verbundenen Arbeitsplätze", sagte Laschet der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung . Weiter lesen …

Bundessozialminsterium räumt Renten-Eingriff ein

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat eingeräumt, dass der sogenannte "Nachholfaktor" bei der gesetzlichen Rente ausgesetzt wurde. Dies sei 2018 geschehen, als die Bundesregierung die doppelten Haltelinien fürs Rentensystem - mindestens 48 Prozent beim Rentenniveau, maximal 20 Prozent beim Beitragssatz - eingeführt habe, sagte eine BMAS-Sprecherin der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

IW fordert Kürzung der Rentenerhöhung

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) fordert, Rentner stärker an der Bewältigung der Corona-Lasten zu beteiligen. "Ich plädiere für eine maßvolle Reduktion der Rentenerhöhung und ein Nachholen der ausgelassenen Anpassung im nächsten Sommer, wenn eine Nullrunde droht", sagte der IW-Rentenexperte Jochen Pimpertz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Damit wären die Rentner mittelfristig nicht schlechter gestellt, ohne in der aktuellen Situation Beitragszahler zu überfordern." Weiter lesen …

Pasquale Aleardi fiel zweimal durch die Taxiprüfung

Seit vielen Jahren ist Pasquale Aleardi regelmäßig im deutschen Fernsehen zu sehen, dabei wollte er ursprünglich mal das Taxiunternehmen seines Vaters übernehmen. "Ich habe mich als 20-Jähriger auch wirklich bemüht, um die Taxiprüfung zu bestehen. Aber damals war es in der Schweiz wahnsinnig streng, wenn man so jung die Prüfung machen wollte", sagte Aleardi den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Vertrauenswürdige Quellen

Bernhard Loyen schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Vertrauenswürdige Quellen? Das Phänomen der Gegenwart. Unsicherheit. Wem kann ich trauen? Welchen Inhalten Vertrauen schenken? Bei wem, wohin soll ich mich orientieren? Habe ich eine eigene Meinung?" Weiter lesen …

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