Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

8. Mai 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Sigmar Gabriel wird Ehrenbürger der Stadt Goslar

Der Stadtrat von Goslar hat beschlossen, dass der ehemalige Bundesaußenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel Ehrenbürger der Stadt wird. Nach Informationen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" gab es am Dienstagabend lediglich zwei Gegenstimmen aus dem Lager der AfD. Die Ehrenbürgerschaft ist mit der Überreichung der Ehrenbürgerurkunde verbunden. Weiter lesen …

Beate Klarsfeld: Kiesinger war nicht nur ein Mitläufer

Auch 50 Jahre nach ihrer symbolischen Ohrfeige gegen den Altnazi und damaligen Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger ist die Publizistin Beate Klarsfeld davon überzeugt, dass ihre Aktion den richtigen traf. "Wenn heute Journalisten in der 'Welt' oder ,Bild' schreiben, er sei nur Mitläufer gewesen, so haben sie Kiesingers Akte nicht studiert oder wollen ihn reinwaschen", sagte Klarsfeld im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär: Christentum ist Voraussetzung für Demokratie

CSU-Generalsekretär Markus Blume hat die Werte des Christentums als grundlegend für die Errichtung einer Demokratie bezeichnet. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt Blume, dies sei die Lehre, die seine Partei aus der Nazizeit gezogen habe. "Der empirische Blick auf die Welt zeigt, dass auf Dauer stabile Demokratien außerhalb von Ländern christlicher Prägung selten anzutreffen sind." Weiter lesen …

Deutsche fordern Fortsetzung des Iran-Deals bei Ausstieg der USA

Deutsche Außenpolitiker verschiedener Parteien fordern eine Fortsetzung des Iran-Atomdeals auch bei einem Ausstieg der USA. Roderich Kiesewetter, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, sagte der "Welt", es gelte, das von Vetomächten im Sicherheitsrat und Deutschland ausgehandelte Abkommen auch bei einem Ausscheiden der USA "zukunftsfest" zu machen. Weiter lesen …

Handelsverband fürchtet Musterfeststellungsklage

In der Wirtschaft stößt auch der nachgebesserte Gesetzentwurf zur Musterfeststellungsklage auf Vorbehalte. Der Handelsverband Deutschland (HDE) hält insbesondere die Kriterien für nicht weitgehend genug, die Verbände erfüllen müssen, um ein Musterklageverfahren in Fällen mit vielen betroffenen Verbrauchern wie beim Diesel-Skandal führen zu dürfen. Weiter lesen …

Anrüchiges an der Elbe – Hamburger Verfassungsschutzleiterin übernimmt SPD-Bezirk

Hamburg empört sich über eine Personalie mit fadem Beigeschmack: Anja Domres, die stellvertretende Leiterin des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, hat zusätzlich den Vorsitz des wichtigen SPD-Bezirks „HH-Nord“ übernommen. Dazu der Fraktionsvorsitzende in der Hamburgischen Bürgerschaft Prof. Dr. Jörn Kruse: „Über diese Ämterhäufung bin ich sehr erstaunt und befremdet. Dies gilt vor allem, wegen der Spitzenfunktion von Frau Domres im Verfassungsschutz." Weiter lesen …

Koalitionsstreit über Familiennachzug geht weiter

Die Bundesregierung will sogenannten Gefährdern entgegen ursprünglicher Pläne nun doch in Ausnahmefällen den Familiennachzug gestatten und hat damit eine Kontroverse innerhalb der Koalition ausgelöst. Grundlage ist ein Passus aus der Kabinettsvorlage, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Laschet wehrt sich gegen "Dämonisierung" Russlands

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat scharfe Kritik an der politischen Debatte zu Syrien und Russland in Deutschland geübt und sich damit deutlich vom Kurs seiner Partei abgesetzt. Es gebe eine "rhetorische Aufrüstung und eine Dämonisierung" in Bezug auf Russland, sagte Laschet der Wochenzeitung "Die Zeit". Selbst zu Zeiten des Kalten Krieges habe es mehr Kooperation auf zivilen Feldern gegeben als heute. Weiter lesen …

Grütters kritisiert "kulturelle Selbstverleugnung" der Deutschen

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat "eine an kulturelle Selbstverleugnung grenzende Haltung" der Deutschen in der Auseinandersetzung mit anderen Kulturen kritisiert. Hier werde "jede Form der Rückbindung an das Eigene zum Anachronismus" erklärt, in der irrigen Annahme, "damit der Toleranz gegenüber dem Anderen einen Dienst zu erweisen", sagte Grütters der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Woidke: Platzeck soll Kohle-Kommission leiten

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat Matthias Platzeck als Leiter der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" vorgeschlagen. "Ich habe Matthias Platzeck für die für Brandenburg und speziell für die Lausitz sehr wichtige und zukunftsbestimmende Kommission vorgeschlagen", sagte Woidke dem "Tagesspiegel"-Newsletter "Background Energie und Klima". Platzeck habe auch schon zugestimmt. "Ich freue mich sehr, dass er bereit ist, einen Ko-Vorsitz zu übernehmen. Er kennt die Themen. Weiter lesen …

3D-Drucker verarztet in weniger als zwei Minuten

Forscher der University of Toronto haben einen portablen 3D-Drucker entwickelt, der Hautschichten ersetzt. Der "Bioprinter" formt das Gewebe und bedeckt Wunden damit in weniger als zwei Minuten. "Die meisten Bioprinter sind sperrig, arbeiten mit einer niedrigeren Geschwindigkeit und sind inkompatibel mit einer klinischen Anwendung", erklärt Supervisor Axel Guenther, der zusammen mit Navid Hakimi an dem Projekt gearbeitet hat. Weiter lesen …

Lothar Matthäus will nicht mehr als Trainer arbeiten

Lothar Matthäus hat mit dem Trainerberuf endgültig abgeschlossen. "Vor zehn Jahren wäre ich mit dem Fahrrad zu 1860 München an die Grünwalder Straße gefahren, um da arbeiten zu dürfen", sagte der Rekordnationalspieler der Wochenzeitung "Die Zeit". Da hätte er damals Potenzial gesehen, "das wäre eine Aufgabe gewesen". Weiter nannte er Hamburg. "Ein Verein mit Tradition - das hätte ich gemacht. Jetzt nicht mehr. Ich brauche es nicht." Weiter lesen …

Kauder: Klausurtagung "erfolgreich beendet"

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat eine positive Bilanz des Klausurtreffens der Koalitionsspitzen von Union und SPD in Oberbayern gezogen. "Wir haben die Tagung unserer Führungsgremien der beiden Fraktionen im Deutschen Bundestag erfolgreich beendet", sagte Kauder am Dienstag im Murnau. "Wir haben Beschlüsse gefasst, die für die Menschen wichtig sind mit unserem großen Paket für Bauen, Wohnen und Eigentum erwerben für junge Familien mit Kindern." Weiter lesen …

Dirk Spaniel: Dieselnachrüstung ist unwirtschaftlich

Das Bundesverkehrsministerium hat jetzt zwei Gutachten vorgelegt, die klären sollen, inwiefern die Nachrüstung von mehr als fünf Millionen älteren Dieseln mit Katalysatoren mach- und finanzierbar ist. Ihr Fazit ist vernichtend: Die Kosten stehen weder im Verhältnis zur erhofften Wirkung noch zum Restwert des Autos. Je nach Berechnung kostet die Nachrüstung pro Dieselfahrzeug bis zu 5000 Euro. Wie die ‚Welt‘ heute berichtet setzt Georg Wachtmeister vom Lehrstuhl für Verbrennungskraftmaschinen an der TU München immerhin noch 3000 Euro an. Weiter lesen …

Kosovo drängt weiterhin auf Beschleunigung der EU-Erweiterung

Der Kosovo plädiert für eine schnelle Erweiterung der Europäischen Union (EU) auf dem Westbalkan. "Bei der EU-Erweiterung auf dem Westbalkan geht es darum, den Einfluss gefährlicher Ideologien und den Einfluss anderer anti-europäischen und anti-westlichen Mächte zu verhindern", sagte Hashim Thaçi, Präsident des Kosovo, dem "Handelsblatt". "Wir hoffen daher unter diesen Umständen, den Weg des Kosovo nach Europa beschleunigen zu können." Weiter lesen …

Spahn kritisiert Kirchenvertreter für Haltung in Kreuz-Debatte

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Kirchenvertreter für ihre Haltung in der Kreuz-Debatte kritisiert. "Ich finde es irritierend, wenn hohe Kirchenvertreter plötzlich Anstoß nehmen am Kreuz", sagte Spahn der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Schließlich sei die Botschaft, für die das Kreuz stehe, eine Einladung an den Menschen. Selbst wenn er Atheist wäre oder andersgläubig, fände er es "beruhigend, in einer Amtsstube auf ein Selbstverständnis zu treffen, das allen Menschen die gleiche Würde zuspricht". Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer will mehr Macht für Frauen in katholischer Kirche

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mehr Macht für Frauen in der katholischen Kirche gefordert. "Ganz klar: Frauen müssen Leitungsfunktionen in der Kirche übernehmen", sagte Kramp-Karrenbauer der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Sie könne sich eine Frauenquote in der katholischen Kirche durchaus vorstellen. Auch für die Priesterinnenweihe sprach sich Kramp-Karrenbauer aus. "Ich wünsche mir, dass die Priesterinnenweihe kommt." Es sei ihr "vollkommen klar", dass es ein "immenser Bruch" mit der Tradition wäre. "Aber die katholische Kirche würde nicht daran zugrunde gehen." Weiter lesen …

Fahrdienstleiter nach Zugunglück in Bayern festgenommen

Nach dem Zugunglück mit zwei Toten im bayerischen Regierungsbezirk Schwaben am Montagabend ist der 24-jährige Fahrdienstleiter festgenommen worden. Nach bisherigen Erkenntnissen werde davon ausgegangen, dass der Unfall auf menschliches Versagen zurückzuführen sei, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der 24-Jährige wurde wegen des dringenden Verdachts der fahrlässigen Tötung des 37-jährigen Lokführers sowie einer 73-jährigen Passagierin vorläufig festgenommen. Weiter lesen …

Rund 871 000 Deutsche leben im EU-Ausland

Rund 871 000 Deutsche lebten im Jahr 2017 im EU-Ausland. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden anlässlich des Europatages am 9. Mai mitteilt, zog es die meisten von ihnen nach Österreich: Rund 182 000 Deutsche lebten laut EU-Statistikbehörde Eurostat im Nachbarland. Neben der räumlichen Nähe dürfte bei der Wohnortwahl auch die fehlende Sprachbarriere eine wichtige Rolle spielen. Nach Österreich folgte an zweiter Stelle das Vereinigte Königreich, wo rund 147 000 Deutsche lebten. Beliebt war auch Spanien, dort waren rund 141 000 Deutsche gemeldet. Weiter lesen …

Palmer bedauert Äußerungen über dunkelhäutigen Radfahrer

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) bedauert seine jüngsten Äußerungen über einen dunkelhäutigen Radfahrer, der ihn in Ulm beinahe umgefahren hatte. "Ich habe da einen schweren Fehler gemacht, ich würde das heute so nicht mehr sagen", sagte Palmer dem Internetportal der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Er habe "Statistik mit Politik verwechselt". Palmer hatte vor Kurzem dem "Schwäbischen Tagblatt" gesagt, er sei auf dem Weg fast von einem schwarzen Mann auf einem Fahrrad überfahren worden. Weiter lesen …

Außenminister Maas reist nach Moskau

Außenminister Heiko Maas (SPD) wird am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Russland reisen. In Moskau werde er neben weiteren Terminen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammenkommen, teilte das Auswärtige Amt am Dienstag mit. Dabei soll es unter anderem um die Lage in Syrien und in der Ost-Ukraine gehen. Weiter lesen …

Amazon führt 3D-Body-Scans an Kunden durch

Der Online-Versandhändler Amazon lädt Kunden derzeit nach New York ein, um über einen Zeitraum von 20 Wochen ihren Körper regelmäßig scannen zu lassen. Dies geschieht im Zuge der geplanten Etablierung eines 3D-Body-Scanning-Teams, damit Amazon-Kunden künftig sofort passende Bekleidung im Shop bestellen können, wie das "Wall Street Journal" berichtet. Kritiker werfen dem Unternehmen vor, die Privatsphäre seiner Kunden weiter ungraben zu wollen. Weiter lesen …

Bildungsminister vielfach gegen Wertekunde für Flüchtlingskinder

Der Vorschlag der CDU-/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, ein eigenes Fach Wertekunde speziell für Kinder von Geflüchteten einzuführen, stößt bei vielen Kultusministern auf Ablehnung. Das berichtet die "taz" unter Berufung auf eine eigene Umfrage. "Der Vorschlag ist Stuss, weil es Wertevermittlung bereits an unseren Schulen gibt", sagte der saarländische Bildungsminister Ulrich Commerçon (SPD) der Zeitung. Auch Bildungsminister anderer unionsgeführter Bundesländer reagierten skeptisch. Weiter lesen …

Psyche von Kindern leidet nach Verletzungen

Verletzungen können für Familien Stress mit sich bringen und die psychische Gesundheit von Kindern beeinflussen. Zu dem Schluss kommen Forscher des Nationwide Children's Hospital. Sie haben die Daten von Kindern bis 18 Jahren untersucht, die zwischen Juni 2005 und Mai 2015 nach unbeabsichtigten Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert worden waren. Alle Kinder nahmen am Medicaid Programm der Institution teil. Dadurch wurde eine Bewertung der psychischen Gesundheit möglich. Weiter lesen …

Umfrage: Viele Brandenburger wollen wieder Grenzkontrollen

42 Prozent der Brandenburger wollen wieder Kontrollen an der Grenze zu Polen. Das ergab eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des RBB. Demnach haben aber nur zwölf Prozent persönliche Nachteile durch die Öffnung der Grenzen vor zehn Jahren erfahren. Die Hälfte der Brandenburger (51 Prozent) spricht sich nach wie vor gegen eine Wiedereinführung permanenter Grenzkontrollen aus. Weiter lesen …

Verband der Rechtspfleger lädt AfD-Abgeordneten aus

Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, ist über die Ausladung vom Rechtspflegertag 2018 des Verbands der Rechtspfleger e.V. (VdR) in Oldenburg verwundert: „Politischer Streit und die Auseinandersetzung in und mit der Sache sind für eine Demokratie unverzichtbar. Wer das von vorherein unterbindet, ist ein Feind von Demokratie und Freiheit. Zudem wirft die unsachlich-geifernde Form der Mitteilung die Frage auf, ob der Verband mit seinem Spitzenpersonal überhaupt im Interesse seiner Mitglieder handelt." Weiter lesen …

Haselhoff widerspricht Koalitionsvertrag durch Unterstützung der AnKER-Zentren

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) greift mit seiner jüngsten Forderung zur Errichtung von AnKER-Zentren eine originäre AfD-Position auf. Bundesweit sollen in einem Pilotprojekt sechs Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungszentren errichtet werden, um Asyl- und Abschiebeverfahren schneller und sicherer durchführen zu können. Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff hat bereits seine Unterstützung angekündigt – und widerspricht damit dem Koalitionsvertrag der von ihm geführten Kenia-Koalition. Weiter lesen …

Großrazzia gegen Schleusernetzwerk in Nord- und Mitteldeutschland

Mit 800 Beamten hat die Bundespolizei am Montagabend und am frühen Dienstagmorgen in Nord- und Mitteldeutschland Wohnungen und Büros eines Schleusernetzwerks durchsucht. Bisher acht Beschuldigte sollen mehrere hundert moldauische Staatsbürger mit gefälschten rumänischen Pässen nach Deutschland geschleust und sie dort im Sicherheitsgewerbe illegal beschäftigt haben, berichten NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Dr. Timo Böhme: „Es lebe unser Vaterland!“

Dr. Timo Böhme fasst das „Neue Hambacher Fest“ zusammen: „Was für ein herrliches Fest der Freiheit und der klugen Worte! Ich bin stolz und glücklich, dieses Fest persönlich erlebt zu haben. Es machte überdeutlich, dass die Hoffnung auf eine Rettung unseres schönen Vaterlandes lebendig ist. Vielen Dank Prof. Otte!“ Weiter lesen …

Wissenschaftler: Affenkot beweist menschliche Mangelernährung

In Affenkot gefundene Mikroorganismen geben Aufschluss über die menschliche Evolution und das generelle Gesundheitsbild des Menschen. Zu diesem Ergebnis kommen Wissenschaftler der Columbia University's Mailman School of Public Health in New York. Während Darmbakterien von Gorilla, Schimpanse und Co denen afrikanischer Indigener ähneln, unterscheiden sie sich deutlich von jenen der Bevölkerung in Industrieländern. Weiter lesen …

Den Aal verstehen um ihn zu retten

Die Bestände des europäischen Aals sind seit den 1970er Jahren drastisch zurückgegangen. Jetzt steigt der Druck der internationalen Fischerindustrie auch auf tropische Arten. Der Biologe Robert Schabetsberger versucht in einem vom Wissenschaftsfonds FWF geförderten Projekt, mehr über die Laichgebiete der Aale im Pazifik zu erfahren. Weiter lesen …

Deutsche Exporte im März 2018: - 1,8 % zum März 2017

Im März 2018 wurden von Deutschland Waren im Wert von 116,1 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 90,9 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im März 2018 um 1,8 % und die Importe um 2,3 % niedriger als im März 2017. Kalender- und saisonbereinigt nahmen die Exporte gegenüber dem Vormonat Februar 2018 um 1,7 % zu, die Importe sanken um 0,9 %. Weiter lesen …

Uwe Witt: Es sitzt ein Versicherungslobbyist in der Rentenkommission

Die Bundesregierung setzt eine Rentenkommission mit dem Titel „Verlässlicher Generationenvertrag“ ein. Dass diese so grundlegende und weitreichende Frage nach der Zukunft der Rente dem deutschen Parlament entzogen wird, spricht Bände. Hartz, Rürup und Riester lassen grüßen. Statt des Bundestagsausschusses Arbeit und Soziales, in dem die Bundesregierung und das Bundesministerium eigentlich Rechenschaft ablegen sollen, sollen bis März 2020 Vorschläge für „eine nachhaltige Sicherung und Fortentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung und der beiden weiteren Rentensäulen ab dem Jahr 2025 “ vorgelegt werden. Weiter lesen …

Jahrestag des Kriegsendes in Europa: Linke fordert Mahnmal für Opfer der Sowjetunion

Die Linksfraktion hat zum Jahrestag der deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg eine faire Würdigung der sowjetisch-russischen Opfer und Leistungen im Kampf gegen den Nationalsozialismus gefordert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Bundestag, Jan Korte, aus dem beispiellos blutigen Angriff auf die Sowjetunion "folgt eine Pflicht der deutschen Politik, ein Miteinander mit Russland anzustreben". Weiter lesen …

Kretschmann verspottet Söder: "Fühle mich an Vampir-Filme erinnert"

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, (Bündnis 90/Die Grünen), hat den Erlass der bayerischen Regierung, wonach demnächst in jeder Behörde ein Kreuz hängen muss, als Ausdruck eines "hilfslosen, ja eines heillosen Konservativismus" kritisiert. Der "Süddeutschen Zeitung" spottete Kretschmann, beim "skurrilen" Foto des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) mit einem Kruzifix in der Hand vor einer weißen Wand "musste ich an Vampir-Filme denken". Weiter lesen …

Viele Regierungsbeamte arbeiten im Sonderurlaub für die Wirtschaft

Dutzende Regierungsbeamte arbeiten in ihrem Sonderurlaub für Unternehmen und Wirtschaftsverbände, einige sogar in Leitungsfunktionen und über mehrere Jahre hinweg. Darunter ist ein Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, der inzwischen zum Cheflobbyisten eines Autokonzerns aufgestiegen ist. Ein weiterer Außenamtsmitarbeiter ist seit 2015 beurlaubt und seitdem für einen bekannten Großkonzern im Bereich "Internationale Beziehungen" tätigt. Weiter lesen …

Eigentümerverband fordert Baugeld auch für kinderlose Paare

Immobilienexperten haben die schwarz-rote Koalition aufgefordert, auch kinderlosen Paaren eine staatliche Bauförderung zu gewähren und Unternehmen in die Grunderwerbsteuer einzubeziehen. "Es ist nicht gerecht, dass eine staatliche Bauförderung davon abhängt, ob man Kinder hat. Es gibt ungewollt kinderlose Paare, die dann leer ausgehen", sagte der Präsident des Eigentümerverbandes Haus & Grund, Kai Warnecke, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" mit Blick auf das von Union und SPD angekündigte Baukindergeld zum Erwerb von Wohneigentum. Weiter lesen …

Heftige Reaktionen von Grünen und CDU nach Schröder-Auftritt in Moskau

Alt-Kanzler Gerhard Schröder hat für seinen Auftritt bei der Amtseinführung von Russlands Präsident Wladimir Putin am Montag in Moskau Kritik aus Deutschland bekommen. Grünen-Chefin Annalena Baerbock sagte der "Bild": "Ich finde es daneben. Hier setzt sich ein ehemaliger Bundeskanzler ohne Scham in die erste Reihe der Claqueure für Herr Putin, dessen Regime die Opposition drangsaliert und in Syrien an der Seite des Diktators Assad Zivilisten bombardiert." Weiter lesen …

AfD lässt Festnahme Guido Reils auf 1.-Mai-Demo in Essen rechtlich prüfen

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, von einer unabhängigen Kanzlei prüfen zu lassen, ob die Polizeiführung am 1. Mai 2018 in Essen verhältnismäßig handelte. Beamte hatten den AfD-Politiker Guido Reil auf einer 1. Mai-Demonstration in Essen festgesetzt, weil ein Sicherheits-Begleiter Reils Pfefferspray bei sich trug. Einem daraufhin auch gegen ihn ausgesprochenen Platzverweis kam Guido Reil nicht nach. Daraufhin wurde er drei Stunden – ohne Schuhe und ohne Brille – in einer Zelle festgehalten. Weiter lesen …

Gewerkschaft der Polizei sieht trotz Rückgang der Straftaten keinen Anlass für Entwarnung

Vor der Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2017 hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Politik vor voreiligen Schlussfolgerungen über eine bessere Sicherheitslage gewarnt. Der registrierte Rückgang der Straftaten in Deutschland sei kein Anlass für Entwarnung, sagte der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Lehrerverband will mehr Wertekunde für alle

Der Deutsche Lehrerverband hat die Unions-Forderung nach verstärkter Werte- und Demokratieerziehung für Kinder aus Zuwandererfamilien grundsätzlich begrüßt. "Dieser wichtige Bereich kommt in den bisherigen Willkommens-, Übergangs- und Sprachlernklassen oft zu kurz, weil der Fokus auf dem Deutschlernen liegt", sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bund der Verwaltungsrichter stärkt Dobrindt im Streit um Abschiebungen den Rücken

In der Diskussion um eine angebliche "Anti-Abschiebe-Industrie" stellt sich der Bund Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR) vor den heftig kritisierten CSU-Politiker Alexander Dobrindt (CSU). Der BDVR-Vorsitzende Robert Seegmüller sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", den eigentlichen Angriff auf den Rechtsstaat sehe er an anderer Stelle. Weiter lesen …

Patientenschützer gegen Ärztekammer-Vorstoß: Behandlung per Internet keine Lösung für alte Patienten

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisiert Bundesärztekammerpräsident Frank Ulrich Montgomery scharf. "Noch nie waren Ärztefunktionäre weiter weg von den Nöten der alten, pflegebedürftigen und schwerstkranken Menschen", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Montgomery hatte Terminservicestellen kritisiert und sich für eine Online-Behandlung ausgesprochen. Weiter lesen …

Bankenpräsident: Zahl der Filialen sinkt um 25 Prozent

Bankkunden in Deutschland müssen sich in den kommenden Jahren auf einen deutlichen Abbau von Filialen einstellen. "Ich kann mir durchaus vorstellen, dass wir 20 oder 25 Prozent weniger haben", sagte Bankenpräsident Hans-Walter Peters den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Banken seien ihren Kunden verpflichtet, müssten aber hinsehen, wofür sie Geld ausgäben. "Wenn Filialen weniger genutzt werden und auf Dauer Verlust machen, müssen sie geschlossen werden", sagte Peters. Weiter lesen …

Karstadt-Betriebsrat kämpft um Erhalt der Filiale in Leipzig - Menschenkette geplant

Angesichts einer drohenden Schließung will Karstadt-Gesamtbetriebsratschef Jürgen Ettl für den Erhalt der Warenhaus-Filiale in Leipzig kämpfen. "Ich hoffe, dass Vernunft über Profit-Wahnsinn siegt", sagte Ettl der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Mit einer Menschenkette wollen sich Beschäftigte von Karstadt an diesem Mittwoch (9. Mai) für den Erhalt der Filiale in Leipzig einsetzen. Dem Standort droht das Aus, da der Vermieter eine drastische Mieterhöhung anstrebt. Weiter lesen …

Koalition will Kommission zu Künstlicher Intelligenz einsetzen und ethische Prinzipien beim Einsatz selbstständig handelnder Maschinen klären

Die große Koalition will vor der Sommerpause eine Enquete-Kommission zum Zukunftsthema "Künstliche Intelligenz" einsetzen. Die Kommission soll die gesellschaftliche Verantwortung und das wirtschaftliche Potenzial von Künstlicher Intelligenz als größter technologischer Treiber der Digitalisierung klären, heißt es in einem Papier, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt und heute von den Spitzen der Koalitionsfraktionen bei ihrer Klausurtagung in Bayern beschlossen werden soll. Weiter lesen …

Neue Forderungen nach Steuersenkungen innerhalb der GroKo

Nach Bekanntwerden neuer Milliarden-Spielräume gibt es innerhalb der Großen Koalition neue Forderungen nach schnelleren Steuer-Entlastungen. "Zusätzliches Geld muss in den Abbau des Mittelstandsbauches und in einen schnelleren Soli-Abbau gehen", sagte Carsten Linnemann, Chef der CDU-Mittelstandsvereinigung der "Bild". In den nächsten vier Jahren stehen Bund, Länder und Gemeinden zusätzlich rund 60 Milliarden Euro Steuereinnahmen zur Verfügung. Weiter lesen …

Opel-Betriebsrat befürchtet Aus von Logistik-Standort Bochum

Der Bochumer Opel-Betriebsrat hat sich besorgt zur Zukunft des Logistik-Standorts mit mehr als 700 Beschäftigten gezeigt. In einem Betriebsrats-Flugblatt, aus dem die Westdeutsche Allgemeine Zeitung zitiert, heißt es, der neue französische Opel-Mutterkonzern PSA arbeite an einem Konzept, wie das gesamte europäische Ersatzteilgeschäft ohne Bochum bewältigt werden könnte. Es drohe also eine Schließung des Standorts, der erst im vergangenen Jahr von Opel eröffnet worden ist. Weiter lesen …

Kretschmann denkt über dritte Amtszeit nach

Ungeachtet der schweren Krise der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg und Kritik von Parteifreunden an seinem Führungsstil erwägt Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, bei der nächsten Landtagswahl im Jahr 2021 erneut als Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen anzutreten. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte Kretschmann, der nächste Woche 70 wird: "Alle wollen, dass ich weitermache". Weiter lesen …

Umstrittene Derivate-Deals: Hat Abwasserverband mit Gebühren gezockt?

Offenbar haben Abwasserzweckverbände in Sachsen-Anhalt Geld bei riskanten Finanzspekulationen verloren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Im landesweit ersten dokumentierten Fall in Bad Dürrenberg (Saalekreis) bestätigte der Rechnungshof dem Blatt, dass verbotene Hochrisiko-Derivate genutzt wurden. Über Volumen und mögliche Schadenshöhen schwieg die Behörde zunächst. Weiter lesen …

Opposition bezweifelt Tauglichkeit der Musterfeststellungsklage

FDP und Grüne haben erhebliche Zweifel an der Praxistauglichkeit der geplanten neuen Klagerechte für Fälle mit vielen betroffenen Verbrauchern wie beim Diesel-Skandal. Der Gesetzentwurf des Justizministeriums, der am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden soll, lasse "zentrale Fragen unbeantwortet", sagte der FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

IBG-Affäre: Landesregierung prozessiert gegen früheren Bank-Manager um 32 Millionen Euro

Der Skandal um fragwürdige Geschäfte bei der Investitions- und Beteiligungsgesellschaft des Landes (IBG) wird zum Fall für die Justiz. Nach Recherchen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung hat das Landgericht Magdeburg den Prozessauftakt auf den 11. September gelegt. Der Streitwert liegt bei 32 Millionen Euro. Beobachter erwarten einen Mammutprozess, bei dem auch hochrangige frühere und aktive Landespolitiker vorgeladen werden könnten. Weiter lesen …

Verbraucherschützer Müller mahnt zu Eile bei Musterklagen

Bevor sich das Kabinett am Mittwoch mit der Einführung von Musterfeststellungsklagen befasst, hat Deutschlands oberster Verbraucherschützer, Klaus Müller, auf ein rasches Gesetzgebungsverfahren gedrängt. "Das Zeitfenster, die Musterfeststellungsklage auch für geschädigte VW-Kunden rechtzeitig einzuführen, ist denkbar knapp", sagte der Vorsitzende des Verbraucherzentrale Bundesverbandes der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

INSA: Union und FDP verlieren - AfD fast zweitstärkste Kraft

Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren CDU/CSU (32,5 Prozent) und FDP (8,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt. Die FDP fällt in der für "Bild" (Dienstagausgabe) erstellten Umfrage auf ihren niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl. SPD (17 Prozent), AfD (15,5 Prozent), Linke (10,5 Prozent) und Grüne (11,5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 4,5 Prozent (+ 1). Weiter lesen …

Erfolg für die AfD-Kandidaten Daniel Münschke und Steffen Kubitzki

Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, kommentiert die erfolgreichen Ergebnisse in den Stichwahlen zum Bürgermeister in Guben und zum Landrat im Spree-Neiße-Kreis: „Die Bürgermeisterwahl in Guben und die Landratswahl im Spree-Neiße-Kreis zeigen: Nach dem Einzug in den Bundestag und in 14 von 16 Landesparlamenten ist das hier und heute mit um die 40 Prozent ein weiteres starkes Signal der neuen Volkspartei AfD. Weiter lesen …

Tote und Verletzte bei Zugunglück in Bayern

Bei einem Zugunglück im bayerischen Regierungsbezirk Schwaben sind am Montagabend mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen und mehrere Menschen verletzt worden. Eine Regionalbahn war auf der eingleisigen Strecke Ingolstadt-Augsburg im Bahnhof Aichach mit einem Güterzug kollidiert. Der Vorfall ereignete sich gegen 21:20 Uhr. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Tempo statt Ausdauer

Ulf Mark Schneider weiß, dass er schnell liefern muss. Das sagte dem Nestlé-CEO schon vor einem Jahr der New Yorker Hedgefonds-Manager Daniel Loeb, als er in einem öffentlichen Schreiben an die Konzernführung den Finger in eine wunde Stelle legte: Der Nahrungsmittelmulti wachse zu langsam, verdiene zu wenig und seine Aktienperformance sei schwach, kritisierte der Großinvestor, um mit einem Betrag von 3,5 Mrd. Dollar gleich selber eine Wette auf die Wende einzugehen. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bahnverspätung

Als verspätet zählen bei der Bahn nur Züge, die dem Fahrplan mehr als fünf Minuten hinterher fahren. Alles darunter geht in die Statistik als pünktlich ein. Auf der anderen Seite werden in der Online-Fahrplanauskunft regelmäßig Verbindungen angeboten, deren Umsteigezeit unter fünf Minuten liegt. Das passt nicht zusammen. Die Bahn meldet Rekord-Umsätze und steigert ihre Fahrgastzahlen. Weiter lesen …

Westfalenpost: Gesichert ist nur der Wandel - Zum jüngsten "Atlas der Arbeit"

Die Entwicklung ist zweifelsfrei nicht ganz neu: Der Niedriglohnsektor in Deutschland wächst, und er profitiert kaum vom Wirtschaftsaufschwung. Während tarifgebundene Fachkräfte sowieso schon ordentlich verdienen und sich zuletzt über passable Lohnsteigerungen freuen konnten, müssen Niedriglöhner seit vielen Jahren Reallohneinbußen hinnehmen. Und weil der Mindestlohn noch unterhalb der Niedriglohnschwelle liegt, schafft er hier allenfalls Linderung, aber keine Abhilfe. Dafür müsste er deutlich angehoben werden. Weiter lesen …