14. April 2018 - Archiv

Russland ist im UN-Sicherheitsrat mit dem Antrag gescheitert, den Angriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien zu verurteilen. Weiter lesen …

Experten aus Deutschland und Österreich haben den jüngsten westlichen Angriff auf Syrien eindeutig als Verstoß gegen das Völkerrecht eingeschätzt. Völkerrechtler Norman Paech aus Hamburg spricht von einem Aggressionsakt und Kriegsverbrechen. Für den Innsbrucker Politologen Gerhard Mangott ist der Angriff durch nichts begründet. Weiter lesen …

Nach dem Militärangriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Washington und Moskau aufgerufen, einen neuen Anlauf für eine Friedensinitiative für Syrien zu starten. Steinmeier sagte der "Bild am Sonntag": "Es geht am Ende nicht ohne die regionalen Nachbarn, aber nichts beginnt ohne USA und Russland. Die großen Mächte tragen größere Verantwortung. Hier muss ein erster Schritt erfolgen, das sind Putin und Trump der Welt schuldig. Weiter lesen …

Am 30. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Bayer Leverkusen das Duell um die Champions-League-Plätze gegen Eintracht Frankfurt mit 4:1 gewonnen. Weiter lesen …

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat die Haltung der großen Koalition zu den Reformvorschlägen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron als zu zögerlich kritisiert. "Macron hat es verdient, dass Deutschland ihn nicht länger hinhält", sagte Oettinger der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Weiter lesen …

Der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich zurückhaltend zu den Euro-Reformplänen des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron geäußert. Macron wisse, "dass sich nicht alle seine Vorschläge umsetzen lassen", sagte Scholz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Weiter lesen …

Nach dem Anschlag in Salisbury haben Schweizer Spezialisten nach Angaben des russischen Außenministers Sergej Lawrow den gegen den Ex-Spion Sergej Skripal und dessen Tochter Julia eingesetzten Giftstoff als BZ identifiziert. Diese Substanz sei nie in Russland hergestellt worden, sagte Lawrow am Samstag. Weiter lesen …

Das US-Verteidigungsministerium hat sich zufrieden mit dem Ergebnis der Luftschläge am frühen Samstagmorgen in Syrien gezeigt. Es seien drei Ziele mit 105 Raketen attackiert worden, alle hätten ihr Ziel erreicht, sagte US-General Kenneth F. McKenzie am Samstagmorgen (Ortszeit) im Pentagon in Washington. Damit widersprach er der Darstellung Syriens und Russlands, wonach über die Hälfte der Raketen von der syrischen Luftabwehr abgefangen worden seien. Weiter lesen …

Am 30. Spieltag in der 2. Liga hat der FC St. Pauli zu Hause gegen Union Berlin mit 0:1 verloren. Weiter lesen …

In der Spitze der SPD gibt es Zweifel an den Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Ziele in Syrien. "Ich bin sehr skeptisch, ob sich dieser Konflikt mit militärischen Mitteln lösen lässt, erst recht, wenn der Militärschlag von Präsident Donald Trump per Twitter angekündigt wurde", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Bei neuerlichen Protesten an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel sind am Samstag nach palästinensischen Angaben mindestens vier Menschen getötet worden. Israelische Soldaten hätten das Feuer auf Zivilisten eröffnet, hieß es. Weiter lesen …

Der UN-Sicherheitsrat kommt am Samstagvormittag (US-Ostküstenzeit) zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Russland hatte dies beantragt. Die Sitzung soll gegen 17 Uhr deutscher Zeit beginnen, war aus Diplomatenkreise zu hören. Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten am frühen Samstagmorgen Syrien völkerrechtswidrig bombardiert. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat bei der Frühjahrs-Vollversammlung des Initiativkreises Ruhr am heutigen Samstag, 14. April, den Start der Ruhrkonferenz ausgerufen. In Dortmund diskutierte er mit den Persönlichen Mitgliedern des Wirtschaftsbündnisses sein Konzept. Die Initiativkreis-Moderatoren Bernd Tönjes und Dr. Thomas A. Lange begrüßten die Pläne der Landesregierung, unter dem Dach der Ruhrkonferenz Projekte mit Partnern aus Wirtschaft, Kommunen, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft zusammenzuführen und in einem auf mehrere Jahre angelegten Prozess die Weiterentwicklung der Region nach dem Auslaufen der Steinkohlenförderung 2018 voranzutreiben. Weiter lesen …

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat der raschen Einführung eines Grundeinkommens eine Absage erteilt. Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Braun, "ein Grundeinkommen, wie es auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser Koalition". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will schon in diesem Jahr das digitale Bürgerportal starten, in dem jeder Verwaltungsleistungen online erledigen können soll. Das sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Das Trinken von Alkohol und der Konsum von Zucker machen durstig. Verantwortlich dafür ist laut einer unter der Leitung des UT Southwestern Medical Center durchgeführten Studie mit Mäusen in Texas und Menschen in Europa ein unerwarteter Mechanismus gegen Dehydration. Weiter lesen …

Das französische Verteidigungsministerium hat einen Geheimbericht veröffentlicht, laut dem die Schlussfolgerungen über einen angeblichen Giftgasangriff im syrischen Duma auf den Bildern aus den sozialen Netzwerken und Medien basieren. „Die Elemente, die Frankreich und seine Verbündete sammelten, stellen einen Komplex von Beweisen dar, der ausreichend ist, um dem syrischen Regime eine Attacke am 7. April vorzuwerfen“, hieß es im Bericht. Weiter lesen …

Am Rande des Gottesdienstes zur Eröffnung der ökumenischen Woche für das Leben in Trier äußerte sich der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm zur aktuellen Lage in Syrien: "In den letzten Wochen haben uns wieder Bilder von Gewalt und Tod aus Syrien erreicht. Sie sind damit zu einem traurigen Abbild des gesamten Krieges geworden. Auf barbarische Art und Weise wurden wieder einmal gegen alle Regeln des Völkerrechts unschuldige Zivilisten mit Giftgas getötet oder schwer verletzt." Weiter lesen …

Die Mehrheit der Twitter-Nutzer weiß nicht, dass Researcher weltweit Tweets zu Forschungszwecken sammeln und regelmäßig auswerten. Dabei werden sogar auch bereits gelöschte Twitter-Nachrichten wiederhergestellt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von Wissenschaftlern der University of Kentucky. Weiter lesen …

Der Nato steht eine Debatte über die Abschaffung atomarer Marschflugkörper bevor. Ein Team von Nuklearwaffenexperten um Andrew Weber, unter Barack Obama ranghoher Mitarbeiter im US- Verteidigungsministerium, und den britischen Konter-Admiral a.D. John Gower sondiert die Bereitschaft europäischer Nato-Staaten, sich für ein weltweites Verbot einzusetzen. Das schreibt der "Spiegel": Marschflugkörper können mit konventionellen wie nuklearen Sprengköpfen bestückt werden und gelten als destabilisierend. Weiter lesen …

Die EU-Kommission erteilt der Türkei in den EU-Beitrittsverhandlungen einen schweren Dämpfer. Die Türkei habe "große Schritte weg von der EU gemacht", es gebe "gravierende Rückschritte" in den Schlüsselbereichen Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte, Reform der öffentliche Verwaltung und Meinungsfreiheit, heißt es im neuen Fortschrittsbericht zum Stand der Beitrittsverhandlungen, den die Kommission am Dienstag in Straßburg vorstellen will und aus dem die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitieren. Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) will an den Schulen seines Landes sogenannte Rechtsstaatsklassen für Flüchtlinge einführen. Dort soll den Kindern nicht nur die deutsche Sprache, sondern auch das deutsche Rechtssystem und die Werteordnung des Landes vermittelt werden. Einen ähnlichen Unterricht gibt es bereits seit zwei Jahren in Flüchtlingsheimen. Weiter lesen …

Der Kasseler Professor für Öffentliches Recht und IT-Recht, Gerrit Hornung, mahnt zu "großer Zurückhaltung" bei der Frage, ob und unter welchen Umständen Kommunen Daten von Bürgern gewinnbringend verkaufen dürfen. Selbst scheinbar anonymisierte Daten könnten heikel sein, sagte Hornung dem "Spiegel". Da sich "Daten mit Zusatzinformationen anreichern lassen, bestehe immer das Risiko, dass sich scheinbar entpersonalisierte Daten am Ende repersonalisieren lassen". Weiter lesen …

Die Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, verurteilt die Angriffe der vergangenen Nacht in Syrien. Wagenknecht sagte der "Heilbronner Stimme": "Der Militärschlag ist völkerrechtswidrig, zumal er stattfand, ehe die OPCW-Inspekteure ihre Arbeit überhaupt aufgenommen haben und der Chemiewaffeneinsatz nachgewiesen wurde. Wir können jetzt nur hoffen, dass Moskau besonnener reagiert als Washington, London und Paris und die angedrohten "Konsequenzen" nicht zu einer weiteren gefährlichen Eskalation führen." Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Merkel hat den Militärschlag durch die USA, Großbritannien und Frankreich in Syrien begrüßt. "Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen", sagte Merkel am Samstagvormittag. Damit werde die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes gewahrt und das syrische Regime vor weiteren Verstößen gewarnt. Weiter lesen …

Großbritannien ist mit dem gemeinsam mit den USA und Frankreich durchgeführten Luftschlag auf Ziele in Syrien zufrieden. Es sei eine "hoch erfolgreiche Mission" gewesen, sagte der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson am Samstag. Weiter lesen …

Die USA und ihre Verbündeten trafen zivile und militärische Einrichtungen in Syrien und verstießen damit gegen UN-Charta und Völkerrecht, sagte der russische Präsident Wladimir Putin als Reaktion auf die Angriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens. Mit diesen Aktionen löse Washington nur eine neue Welle von Fluchtbewegungen aus Syrien und der gesamten Region aus. Weiter lesen …

Forscher der University of Michigan (U-M) haben eine durchsichtige, robuste Beschichtung entwickelt, die Geräte wie Smartphones in Hinblick auf Verschmutzung quasi kindersicher machen könnte. Denn die Lösung macht Oberflächen "allabweisend", sprich Wasser, Öl oder auch Erdnussbutter haben keine Chance, haften zu bleiben. Das könnte auch für viele andere Anwendungen interessant sein - vom schmutzabweisenden Küchentisch bis zur unbenetzbaren Objektivlinse einer Kamera. Weiter lesen …

Abendmenschen sterben früher als Morgenmenschen und erkranken öfter an Diabetes, psychischen und neurologischen Leiden. Zu dem Ergebnis kommt eine Studie von Forschern der Northwestern University und der University of Surrey. Für die Erhebung wurden über 400.000 Personen im Alter zwischen 38 und 73 Jahren befragt. Auch wurde der Gesundheitszustand der Probanden über sechseinhalb Jahre beobachtet. Weiter lesen …

Ein als Adolf Hitler verkleideter Junge hat bei einem Gewinnspiel eines Einkaufszentrums im mazedonischen Skopje für Aufregung gesorgt. Die Eltern posteten ein Foto ihres verkleideten Sohnes auf der Facebook-Seite der Skopje City Mall, woraufhin sich viele User erzürnt zeigten. Das Gewinnspiel unter dem Motto "Mask'n'Mall" geriet so zum Politikum. In Mazedonien verkleiden sich Kinder am 1. April traditionell wie ihre Helden. Weiter lesen …

Wenn ein Grundstückseigentümer einen Handwerksbetrieb beauftragt, dann muss er im ungünstigsten Falle für Schäden haften, die als unmittelbare Folge aus diesen Arbeiten am Nachbarhaus entstanden sind. So entschied es nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS ein Zivilsenat der höchsten deutschen Revisionsinstanz. Weiter lesen …

Die erste Frage, die man sich diesbezüglich stellen sollte, ist: „Wieso will man Krieg?“ Um diese Frage zu beantworten, müssen wir uns ein wenig die jüngere Geschichte anschauen. Weiter lesen …

Forscher des National Institute of Standards and Technology (NIST) haben einen Zufallsgenerator für Geheimzahlen entwickelt, der auf Quantenphysik beruht, "unfehlbar ist und nicht vorherzusagende Zahlen" auswirft. Die für die US-Regierung arbeitenden Physiker hoffen, moderne Computersysteme damit noch sicherer zu machen. Weiter lesen …

Microsoft macht europaweit Milliardenumsätze mit dem öffentlichen Sektor. Allein aus Deutschland zahlen Bundesministerien und ihre nachgeordneten Behörden bis Ende Mai kommenden Jahres mehr als eine Viertelmilliarde Euro für Software-Lizenzen des US-Herstellers (Windows, Word, Excel), um 2015 geschlossene Verträge zu bedienen. Jährlich fließen aus Bundesbehörden Beträge zwischen 43,5 Millionen Euro (2015) und knapp 74 Millionen Euro (2017) an den US-Konzern. Weiter lesen …

Der wegen 97-fachen Mordes angeklagte Pfleger Niels H. hat sich detailliert zu seinen Taten in den Krankenhäusern von Oldenburg und Delmenhorst geäußert. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, räumte H. gegenüber Polizei und Staatsanwaltschaft ein, in Kauf genommen zu haben, dass Patienten seine Reanimationsversuche nicht überlebten. Weiter lesen …

Interne Ermittler haben zahlreiche weitere Versäumnisse der Berliner Polizei im Fall des Attentäters Anis Amri entdeckt. So wurden abgehörte Telefonate nicht übersetzt und Observationen zu früh beendet – und damit Chancen verpasst, Amri frühzeitig ins Gefängnis zu bringen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht das aus dem 188 Seiten langen Bericht der Taskforce "Lupe" hervor, die der Berliner Polizeipräsident im Mai vergangenen Jahres eingesetzt hatte. Weiter lesen …

Die Bahn kämpft nach wie vor mit der Pünktlichkeit im Fernverkehr. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hatte das Unternehmen im vergangenen Jahr deshalb Lokführer angewiesen, Züge so schnell wie möglich und erlaubt über die Gleise zu hetzen. Bei dem Experiment sollten "vorhandene Fahrzeitenreserven" genutzt werden – auch dann, wenn der Zug dadurch vor der geplanten Ankunftszeit sein Ziel erreicht. Weiter lesen …

Für die Reform der Grundsteuer bleibt womöglich deutlich mehr Zeit als angenommen – angeblich bis 2028. Das Bundesverfassungsgericht hatte am Dienstag zwar eine Frist bis Ende 2019 gesetzt, um die Steuer auf Immobilienvermögen auf eine verfassungskonforme Grundlage zu stellen, sowie eine Frist bis Ende 2024, um die rund 35 Millionen Grundstücke in Deutschland gegebenenfalls neu zu bewerten, nach Ansicht von Experten liegt die eigentliche Frist aber bei 2028. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Ministerkollegen bei der Kabinettsklausur in Meseberg zu Sparsamkeit aufgerufen und vor erheblichen Haushaltsrisiken gewarnt. So sei der Bund gezwungen, im nächsten Jahr das steuerfreie Existenzminimum zu erhöhen. Bis 2021, dem Ende der Legislaturperiode, würde das Steuerausfälle von zehn Milliarden Euro verursachen, die er im Haushalt auffangen müsse, erklärte Scholz. Weiter lesen …

Die Justizminister von Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen fordern eine Ausweitung der Strafbarkeit für Unterstützer terroristischer Vereinigungen. Schon ein misslungener Versuch, eine Terrororganisation etwa mit Geld oder Waffen zu versorgen, solle strafbar sein, sagt Bayerns Justizminister Winfried Bausback dem "Spiegel". "Ob Hilfsmittel eine terroristische Vereinigung wirklich erreichen, hängt häufig vom Zufall ab", erklärt der CSU-Politiker. "Es kann nicht sein, dass diese Versuche nur über juristische Hilfskonstruktionen verfolgt werden können." Weiter lesen …

Die jüngste Pflegereform hat zu finanziellen Belastungen für Heimbewohner geführt. Nach Angaben der Bundesregierung kann ein Passus des Pflegestärkungsgesetzes, das im Januar 2017 in Kraft trat, "einmalig zu einem entsprechend steigenden Eigenanteil der Pflegebedürftigen" führen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken- Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas hat sich in der Syrien-Frage hinter Frankreichs Präsident Macron gestellt und militärische Mittel gerechtfertigt, um Massenmorde zu verhindern. "Ich bin kein Pazifist", sagte er dem Spiegel, das Interview wurde allerdings bereits vor dem Militärschlag am Samstagmorgen durchgeführt. "Ich habe aus der besonderen deutschen Geschichte die Schlussfolgerung gezogen, dass es leider auch Momente geben kann, in denen als Ultima Ratio militärische Mittel eingesetzt werden müssen." Weiter lesen …

Die ostdeutschen Bundesländer fürchten erhebliche finanzielle Einbußen, wenn die EU-Förderfonds im Zuge des Brexit gekürzt werden sollten. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), die Transferzahlungen aus Brüssel müssten beibehalten werden: "Es geht darum, für die Zukunft zu sichern, dass sich die Erfolge des wirtschaftlichen und sozialen Aufholprozesses in Thüringen weiter verstetigen. Weiter lesen …

Gegen Objekte in Syrien haben die USA, Großbritannien und Frankreich mehr als 100 Marschflugkörper und Luft-Boden-Raketen eingesetzt, wie das russische Verteidigungsministerium am Samstag mitteilt. Ein wesentlicher Teil der Raketen sei abgefangen worden. Dies berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Wenige Tage nach der angeblichen Giftgas-Attacke in Duma bei Damaskus, die die USA als Anlass für militärische Intervention nutzen wollen, stellt das russische Verteidigungsministerium Beweise dafür vor, dass der Angriff vorgetäuscht worden ist. Das russische Verteidigungsministerium hat am Freitag bei einer Pressekonferenz in Moskau der Öffentlichkeit mehrere Videos präsentiert, die die Berichte über den angeblichen Giftgasangriff im syrischen Duma in Frage stellen. In den Aufnahmen melden sich Augenzeugen zu Wort. Weiter lesen …

Niedersachsen SPD-Landeschef Stephan Weil wünscht der designierten Bundesvorsitzenden Andrea Nahles ein schlechteres Ergebnis als ihrem Vorgänger Martin Schulz. "Ich wünsche ihr, dass es keine 100 Prozent werden", sagte Weil im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Schulz hatte im März 2017 den Parteivorsitz ohne Gegenstimme errungen. "Das hat sich nicht bewährt", sagte Weil. Das Wahlergebnis für Nahles sei für ihn "völlig zweitrangig", sagte Weil dem Blatt. Weiter lesen …

Das Bundesgesundheitsministerium hat die norddeutschen Bundesländer vor der Einführung eines neuen Feiertags gewarnt, weil damit die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen würden. Nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" weist Staatssekretär Lutz Stroppe in einem Brief an seine Länderkollegen in Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen darauf hin, dass ein zusätzlicher Feiertag "Auswirkungen auf die Beitragstragung zur Pflegeversicherung" habe. Weiter lesen …

In der Debatte um einen gebührenfreien Kindergarten in Niedersachsen hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eine baldige Lösung in Aussicht gestellt. Die Zusage der Großen Koalition auf Bundesebene für mehr Mittel im Bildungsbereich erleichtere die derzeitigen Verhandlungen. "Es ist gut, dass sich der Bund jetzt entlang der gesamten Bildungskette engagiert", sagte der SPD-Politiker im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Die Verhandlungen sind nicht einfach, aber das Thema ist lösbar, weil wir mit den Bundesmitteln nun über zwei Finanzierungsquellen reden", so Weil. Weiter lesen …

RT-Moderatorin Jasmin Kosubek ist genervt davon, sich für ihre Tätigkeit beim deutschen Zweig des russischen Staatssenders fortlaufend verteidigen zu müssen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die Journalistin, "ich mache meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen". Sie habe sicher hier und da Fehler gemacht, "aber nie mit irgendeiner Absicht etwas in den Raum gestellt". Auch arbeite sie "ohne Direktiven aus Moskau". Sie glaube, "dieser große geheime Plan, der RT immer vorgeworfen wird - und im gleichen Atemzug mir -, der existiert einfach nicht". Weiter lesen …

Der altgediente Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele fordert von seiner Partei, sich im neuen Grundsatzprogramm an die grünen Ursprungsthemen wie Frieden und soziale Gleichheit zu erinnern. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) ermahnte der Alt-Linke seine Partei: "Die Grünen haben die Urthemen aus der Entstehungszeit der Partei vernachlässigt und müssen sich auf ihre Wurzeln zurückbesinnen." Weiter lesen …

Dicke Luft zwischen Umweltverbänden und Bundeswirtschaftsministerium: Ressortchef Peter Altmaier (CDU) ist nicht bereit, auf die Forderung der Verbände einzugehen und darauf hinzuwirken, dass während der Arbeit der geplanten Kommission zum Kohle-Ausstieg sämtliche Genehmigungsverfahren für neue Kohlekraftwerke und -tagebaue ruhen. Weiter lesen …

Angesichts sich mehrender Ankündigungen von Herstellern und Handelsketten, den Zuckeranteil in ihren Produkten zu senken, fordert Südzucker-Vorstandsvorsitzender Wolfgang Heer eine andere Debatte. "Wir müssen endlich von der Diskussion um einzelne Lebensmittelzutaten zu einer Kaloriendiskussion kommen", sagte er der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Die Bundesregierung wird dem europaweiten Verbot einer Gruppe für Bienen schädlicher Pestizide zustimmen. Dabei geht es um sogenannte Neonicotinoide, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Sie sollen nach einem Vorschlag der EU-Kommission grundsätzlich nicht mehr auf Feldern eingesetzt werden, weil sie unter anderem das Nervensystem von Bienen angreifen. Imkerverbände und Naturschützer fordern ein solches Verbot bereits seit Jahren. Weiter lesen …

Deutschlands Einwanderungsregeln sollen nach dem Willen des nordrhein-westfälischen Flüchtlingsministers Joachim Stamp auf einem Migrationsgipfel neu geordnet werden. Noch vor der Sommerpause sollten sich Vertreter von Bund, Ländern und Gemeinden treffen, um ein neues Einwanderungsgesetz auf den Weg zu bringen, sagte der FDP-Politiker der "Süddeutschen Zeitung". "Ich weiß, dass es unter den Parteien längst Konsens über viele Fragen gibt. Zwischen Union, FDP, SPD und Grünen gibt es große Schnittmengen." Weiter lesen …

Angesichts vieler tödlicher Verkehrsunfälle mit abbiegenden Lkw erhöhen die Bundesländer den Druck auf die Bundesregierung, Radfahrer und Fußgänger besser zu schützen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, fordern fünf Länder verpflichtende "Abbiegeassistenzsysteme" für schwere Lkw sowie eine Nachrüstpflicht. Weiter lesen …

Die Bundeswehr kann weiterhin nicht alle Stellen für ihre neue Cyberstreitkraft besetzen - macht aber Fortschritte. Ein Jahr, nachdem das Kommando "Cyber- und Informationsraum" seine Arbeit aufgenommen hat, seien mittlerweile 82 Prozent der 570 Stellen besetzt, zitiert Focus eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums. Weiter lesen …

Menschen mit Handicap haben es auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt schwer: 4 122 Schwerbehinderte sind aktuell ohne Job. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung mit Verweis auf Zahlen der Regionalagentur für Arbeit. Laut Arbeitsagentur zahlt sich die gute wirtschaftliche Lage für diesen Personenkreis auch nicht aus. Nirgendwo in Deutschland sei der Anteil Schwerbehinderter am Arbeitsmarkt geringer als in Sachsen-Anhalt. Weiter lesen …

Angesichts der Debatte um eine Reform von Hartz IV fordert die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, eine deutliche Erhöhung des Regelsatzes. Dem Nachrichtenmagazin Focus erklärte Kipping: "Die Regierung rechnet die Regelsätze gezielt klein. Ohne die offensichtlichsten Tricks müsste der Hartz-IV-Regelsatz bei mindestens 560 Euro liegen." Weiter lesen …

In den Streit auf dem UKW-Antennenmarkt könnte nun auch die Bundesnetzagentur eingreifen. Die Regulierungsbehörde prüfe "intensiv und mit Hochdruck, ob und inwieweit nach dem Verkauf der Antennen auf den UKW-Märkten die Erwerber dieser Antennen - insbesondere die Finanzinvestoren - künftig einer Marktregulierung unterliegen", teilte ein Behördensprecher der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung mit. Bei den weiteren Prüfungen würden "wir gegebenenfalls auch den Veräußerungsprozess der Antennen mit in den Blick nehmen". Weiter lesen …

Nur zehn Tage nach seinem IPO übernimmt der weltgrößte Musik-Streaming-Dienst Spotify den Musikrechte-Lizensierer Loudr.fm. Durch automatisierte Entlohnung von Musikrechte-Inhabern soll der Zukauf vor weiteren Rechtsstreitigkeiten schützen - zuletzt wurde Spotify in Kalifornien von einem Label verklagt. Über den Kaufpreis haben beide Unternehmen Stillschweigen vereinbart. Weiter lesen …

Der Musiker Sasha, der mit bürgerlichem Namen Sascha Schmitz heißt, glaubt an einen Sieg von Borussia Dortmund im Derby beim FC Schalke 04. "Bitte nicht wie beim Hinspiel ein 4:4, aber gerne torreich und spannend mit einem verdienten 3:2 für den BVB", sagte er im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Verfassungsschützer warnen vor gewaltbereiten Islamisten aus Tschetschenien in Deutschland. "Viele Tschetschenen, gerade die Älteren, sind durch die Kriege mit Russland an der Waffe ausgebildet und wissen diese im Ernstfall auch anzuwenden. Das bereitet uns Sorgen", sagte der Brandenburger Verfassungsschutz-Chef Frank Nürnberger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In Brandenburg stammen von 130 bekannten Islamisten allein rund 50 aus dem Kaukasus; die allermeisten sind Tschetschenen. Weiter lesen …

Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock warnt vor den arbeitsmarktpolitischen Folgen einer ihrer Meinung nach verfehlten Verkehrspolitik. "Wenn wir nicht für eine Verkehrswende und emissionsarme Autos sorgen, sind die Jobs irgendwann einfach in China", sagte Baerbock dem Focus. Baerbock forderte außerdem den Ausstieg aus der Kohlekraft. Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, die Beziehungen zu Russland auf eine neue Basis zu stellen. "Der deutschen Politik kommt eine große Verantwortung zu, an einer Verbesserung der Partnerschaft mit Russland zu arbeiten", sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Im Streit um die staatliche Fluglinie Kuwait Airways wird diese nun durch ein offizielles Dokument schwer belastet. Die Fluglinie weigert sich auch in Deutschland, Israelis zu befördern. Nun bestätigte das kuwaitische Außenministerium der Airline in einem Schreiben, dass sich Kuwait im Krieg "gegen zionistische Banden im besetzten Palästina" befände, zitiert die "Bild" in ihrer Samstagausgabe aus dem Papier. Weiter lesen …

Wegen der Krise der Steag schreiben weitere Stadtwerke ihre Beteiligung an dem Essener Stromkonzern ab. So haben die Stadtwerke Dinslaken im Abschluss 2017 ihre Beteiligung um 82 Prozent auf vier Millionen Euro abgeschrieben, wie deren Sprecher Wolfgang Kammann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" sagte. Die Stadtwerke Duisburg erklärten, 2016 knapp 40 Prozent ihrer Beteiligung von einst 72,9 Millionen abgeschrieben zu haben. Die Stadtwerke Bochum haben 2016 ein Drittel ihrer einst 67,5 Millionen Euro abgeschrieben. Weiter lesen …

Die Europäische Union erwägt eine Verschärfung der Sanktionen gegen Syrien für den mutmaßlichen Giftgas-Einsatz in der Stadt Duma - den sie der Regierung, nicht den Terroristen im Land ankreidet. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf die sogenannten Schlussfolgerungen, die die EU-Außenminister am kommenden Montag bei ihrem Treffen in Luxemburg verabschieden wollen. Die zuständigen 28 EU-Botschafter hatten das Dokument bereits am Donnerstag einstimmig verabschiedet. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Kritik an den geplanten staatlichen Lohnkostenzuschüssen für Langzeitarbeitslose zurückgewiesen. "Ich bin mir sicher, dass wir mit den Zuschüssen keine privaten Betriebe vom Markt verdrängen", sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Fernbusanbieter Flixbus plant eine Ausweitung seiner Tests mit Elektro-Bussen im Linienverkehr auf Deutschland. Flixbus-Mitgründer André Schwämmlein sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Wir testen gerade den weltweit ersten elektrischen Fernbus im Linienbetrieb zwischen Paris und Amiens. Wir wollen das Pilotprojekt bald auch in Deutschland fortsetzen." Weiter lesen …

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will zum 1. Januar 2019 die Mütterrente erhöhen und zugleich sein erstes umfangreiches Rentenpaket in Kraft setzen. "Wir heben die Rente für Mütter oder auch Väter, die vor 1992 geborene Kinder erzogen haben, zum 1. Januar 2019 an", sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ausländische Finanzbehörden innerhalb der EU haben deutschen Finanzämtern seit Ende September bereits in knapp 1,3 Millionen Fällen Auskünfte über Kontostände und Kapitalerträge deutscher Steuerzahler im Ausland mitgeteilt. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

NRW-Innenminister Reul (CDU) will die Hilfsorganisationen in NRW stärken, um Engpässen im Katastrophenschutz vorzubeugen. "Es wird immer schwieriger, Menschen für das ehrenamtliche Engagement im Katastrophenschutz zu gewinnen. Deshalb werden wir neben den Feuerwehren auch die Hilfsorganisationen bei der Nachwuchsgewinnung unterstützen", sagte Reul der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Essen. Die Unternehmensgruppe Georgsmarienhütte (GMH Gruppe) erwägt den Bau eines Innovationszentrums und sondiert dabei auch den Standort Essen. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung. "Zweifelsfrei spielt auch für die GMH Gruppe das Thema Innovation und Erschließung neuer Märkte eine zentrale Rolle. Es ist korrekt, dass es diesbezüglich erste Überlegungen gibt, die GMH Gruppe mit einem eigenen Innovationszentrum auszurüsten", teilte die GMH Gruppe auf Anfrage der WAZ mit. "Der Standort Essen bietet hierbei in der Tat Vorteile, jedoch ist eine Entscheidung über das Wie und Wo noch nicht getroffen." Weiter lesen …

Über die Reform des Euroraums zeichnet sich in der Koalition ein Streit ab. Die Unionsfraktion will nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" die Bundesregierung in den Verhandlungen über Euro-Reformen - etwa über den Ausbau des europäischen Krisenfonds ESM - stärker kontrollieren. Sie dringt im Bundestag auf ein förmliches Verfahren, um zu weitgehende Änderungen abwehren können. Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul plädiert für eine Gesetzesnovelle, die es den Sicherheitsbehörden ermöglicht, auch anschlagsbereite Islamisten unter 14 Jahren zu beobachten. Im Gespräch mit ksta.de sorgte sich der CDU-Politiker am Freitag, dass "viele junge Fanatiker über das Internet radikalisiert werden. Gerade junge Menschen verbringen oft viele Stunden am Tag vor dem Computer. Weiter lesen …

Zum Auftakt des 30. Spieltags in der Fußball-Bundesliga haben sich Wolfsburg und Augsburg am Freitagabend mit einem 0:0 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Die NRW-Landesregierung will in Kürze den Kölner Ebertplatz Video überwachen lassen. Im Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger kündigte Innenminister Herbert Reul an, ein entsprechendes Observationskonzept der Polizei zu genehmigen. Laut dem CDU-Politiker will die Polizei auf dem als Kriminalitätsschwerpunkt berüchtigten Platz in der nördlichen Innenstadt an fünf Standorten acht Kameras installieren. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Der Dow schloss bei 24.360,14 Punkten, genau 0,50 Prozent schwächer als am Donnerstag. Weiter lesen …

General a.D. Jonathan Shaw, Ex-Kommandeur der britischen Streitkräfte im Irak, hat am Freitag in einem Interview mit Sky News über den angeblichen C-Waffen-Angriff im syrischen Duma gesagt, dass die syrischen Regierungskräfte gar kein Motiv dafür hätten. Der Sender hat daraufhin kurzerhand die Live-Sendung unterbrochen, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Tapfer gekämpft und doch verloren: Der akut vom Abstieg bedrohte 1. FC Kaiserslautern ist zum Auftakt des 30. Spieltags in der 2. Liga mit 2:3 in Bochum unterlegen. Weiter lesen …

Sechs Tage nach der angeblichen Giftgasattacke im syrischen Duma, die die Westmächte als Anlass für einen Angriff auf Syrien nutzen wollen, präsentiert das russische Verteidigungsministerium weitere Beweise dafür, dass es sich um eine pure Inszenierung handelt. Nach Angaben der Behörde ist Großbritannien unmittelbar darin involviert, heißt es auf der Webseite des russischen online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Noel Gallagher, der mit seinem Bruder Liam die Band Oasis gründete, erzählt gegenüber dem Magazin NEON (Ausgabe 05/2018), wie der Musiker David Bowie ihn schon im Alter von 16 Jahren umgehauen hat. "Die Zeile 'We can be heroes, just for one day' hat mich gepackt. Es war, als würde Bowie über mich singen - mich, einen Niemand, der bekifft in der Wohnung hockt, aber davon träumt, jemand Großes zu sein. Dank Bowie wurde mir klar: Ich kann alles schaffen, was ich will." Weiter lesen …

Die Star-Geigerin Anne-Sophie Mutter glaubt, dass der Branche der klassischen Musik noch umfangreichere Debatten um sexuellen Missbrauch bevorstehen: "Man muss darüber sprechen und den Machtmissbrauch, wo immer er stattfindet, unterbinden", sagte sie dem am Freitag erscheinenden "Handelsblatt Magazin". Es gebe "auch in der klassischen Musik Machtkonstellationen, die solche Übergriffe unterstützen. Musiker sind keine besseren Menschen", so Mutter weiter. Weiter lesen …

Kritiker warnen seit langem. Doch die Stadträte von Dortmund bis Dinslaken hörten nicht. Ausgerechnet deren Stadtwerke glaubten 2010, mit dem Kauf der Steag Monopoly spielen zu können. Schon damals stellte sich die Frage, was die klammen Revierstädte mit Kraftwerken in Kolumbien und auf den Philippinen sollen. Mit öffentlicher Daseinsvorsorge hat das nichts zu tun, deshalb hätte das Land den Deal nicht erlauben dürfen. Weiter lesen …

Es ist die Krux von Zahlen, dass sie als Quantität zwar greifbar, als Qualität aber nur bedingt definierbar sind. Die 5 875 Milliarden Euro an Vermögen sagen nämlich nichts über die Verteilung im Land. Genauso wenig, wie die fünf Prozent Zuwachs darüber Auskunft geben, wer Gewinner ist, und wer nicht. Die Bilanz bildet nicht ab, dass die Schere zwischen Arm und Reich, wohl auch die zwischen Ost und West noch immer weit geöffnet ist. Weiter lesen …

Hunger ist Hunger, Not ist Not: Wir haben keinen Maßstab für den normalen, den etwas weniger oder den ganz schlimmen Hungertod. Es gibt für jeden Menschen auf dieser Welt nur ein Leben. Und doch bestehen Unterschiede. In der Demokratischen Republik Kongo sind 13 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Das sind genauso viele wie im kriegszerstörten Syrien. Beide Fälle sind gleichermaßen dramatisch. Weiter lesen …

Die Tweets von US-Präsident Donald Trump haben in der vergangenen Woche die Kurse maßgeblich bewegt, mal runter, mal rauf - auch am Ölmarkt. Die Erwartung eines Militäreinsatzes der USA und anderer westlicher Staaten in Syrien und womöglich unabsehbaren Folgen auf die Stabilität der Golfregion und der Energieversorgung haben zu steigenden Ölnotierungen geführt. Weiter lesen …