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12. April 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Neue Kritik an JVA Diez - Ermittlungsverfahren gegen Anstaltsärzte wegen Köperverletzung im Amt und wegen fahrlässiger Tötung

Wie das SWR-Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" heute Abend, Donnerstag, 12. April 2018, berichtet, stehen der aktuelle sowie der vormalige Anstaltsarzt der Justizvollzugsanstalt Diez massiv in der Kritik. Ihnen wird vorgeworfen, Gefangene nicht oder nachlässig behandelt zu haben. Ein Gefangener soll wegen fehlerhafter Behandlung in seiner Zelle gestorben sein. Mehrere Insassen der Haftanstalt hatten sich diesbezüglich an den SWR gewandt. Weiter lesen …

Dreyer will keine "Alphamännchen" an der SPD-Spitze

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer setzt auf einen neuen Führungsstil in ihrer Partei nach dem Abgang von Martin Schulz und Sigmar Gabriel. "Wir haben den Anspruch, als Team zu arbeiten im gegenseitigen Vertrauen mit einer großen Offenheit. Ich glaube nicht, dass man Alphamännchen braucht an oberster Stelle", sagte Dreyer der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Piratenpartei Bayern zum Entwurf des bayerische Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz

Das bayerische Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsychKHG) ist keine Hilfe, sondern eher das Gegenteil. Der Gesetzestext stigmatisiert psychisch Kranke, meint der Politische Geschäftsführer der bayerischen PIRATEN, Alexander Fox: „Psychisch Kranke werden mit diesem Gesetz als ‚Gefährder‘ eingestuft. Belange und Bedürfnisse der Betroffenen und Schutz der öffentlichen Sicherheit werden in ein ungesundes Verhältnis gesetzt. Sensible Patientendaten müssen in einer sogenannten Unterbringungsdatei an Aufsichtsbehörden weitergeleitet werden – ohne konkreten Anlass, ohne konkrete Verdachtsmomente. Es handelt sich um die Daten aller in Behandlung befindlichen psychisch kranken Menschen in Bayern!“ Weiter lesen …

DAX legt zu - Entspannung nach Syrien-Angst

Am Donnerstag hat der DAX wieder zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.415,01 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,98 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Am Vortag verbreitete Sorgen um eine erneute militärische Eskalation in Syrien verflüchtigten sich. Lufthansa-Aktien, die am Mittwoch noch mit am kräftigsten verloren hatten, setzten sich am Donnerstag an die Spitze der Kursliste. Weiter lesen …

Telekom-Mitarbeiter bekommen Gehaltserhöhung

Die 55.000 tariflich Beschäftigten der Deutschen Telekom bekommen mehr Geld. Je nach Entgeltgruppe und Konzernbereich steigen die Gehälter zum 1. Mai 2018 um 2,6 bis 3,1 Prozent und zum 1. Mai 2019 noch einmal um 2,0 bis 2,1 Prozent, teilte der Konzern am Donnerstag mit. In der vierten Verhandlungsrunde sei mit der Gewerkschaft Verdi eine entsprechende Einigung erzielt worden, hieß es. Weiter lesen …

Auf der ersten indigenen Fashion Week in Toronto präsentieren indigene Designer ihre Kreationen

Leder, Federn, Perlen. Auf der ersten indigenen Fashion Week in Toronto zeigen Designer und Designerinnen mit indigenen Wurzeln vom 31. Mai bis 3. Juni 2018 ihre Fashion-Statements der Modewelt. Unter der künstlerischen Leitung von Sage Paul verleihen sie der indigenen Kultur, ihrer Tradition und ihrer Geschichte eine zukunftsweisende Aufmerksamkeit auf dem Laufsteg und definieren indigene Mode neu. Weiter lesen …

Linken-Chefin fordert von Merkel Veto gegen US-Einsatz in Syrien

Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Katja Kipping, fordert die Bundeskanzlerin auf, sich klar gegen einen möglichen Militäreinsatz der USA in Syrien zu stellen. "Angela Merkel sollte das Friedensgebot des Grundgesetzes offensiv gegen Trump vertreten", sagte Kipping der "taz" (Freitagausgabe). "Die Bundesregierung darf Trump jetzt auf keinen Fall nach dem Mund reden. Sie muss innerhalb der Nato ein Veto einlegen und deutlich machen, dass die bisherige Politik der beiden Nato-Mitglieder USA und Türkei in Syrien verheerend ist." Weiter lesen …

"Handelsblatt": Matthias Müller bleibt bis 2020 in Diensten von VW

Der bisherige VW-Chef Matthias Müller soll laut eines Zeitungsberichts auch nach seinem Abgang von der Spitze im Dienste des Wolfsburger Autobauers bleiben. Seinen Vorstandsvertrag werde Müller behalten, schreibt das "Handelsblatt". Bis zu dessen Auslaufen im Februar 2020 wird der Manager also Geld von Volkswagen erhalten. "Eine Vertragsaufhebung würde keinen Sinn machen, da die Abfindung genauso hoch sein würde wie der laufende Vertrag", sagte eine involvierte Person. Weiter lesen …

Wolken „Tsunami“-Welle überrollt kanadische Stadt

Eine monströse „Welle“, die plötzlich über die kanadische Stadt Leavitt rollte, sorgte bei den Einheimischen für Staunen. Dabei handelte es sich nur um eine Wolkenfront, die sich über die Ortschaft wälzte. Das seltene Phänomen wurde von Shayna Olsen noch Ende März in der kanadischen Provinz Alberta auf Video festgehalten. Weiter lesen …

Kirsten Eickhoff-Weber und Sandra Redmann: #SchäfereiRetten

Zur heutigen Übergabe der Petition "#SchäfereiRetten" durch Vertreter*innen des Landesverbandes Schafzucht und Vertreter*innen der Berufsschäfer*innen erklären die agrarpolitische Sprecherin, Kerstin Eickhoff-Weber sowie die umweltpolitische Sprecherin, Sandra Redmann: "Die Schäfer*innen in Schleswig-Holstein leisten mit ihrer tollen Arbeit einen wichtigen Beitrag und wir freuen uns, dass wir heute bei der Übergabe der Petition dabei sein konnten. Wir stehen für eine artgerechte und am Tierwohl orientierte Tierhaltung. Wir wollen eine nachhaltige Landwirtschaft, die ökologisch verträglich, sozial gerecht und wirtschaftlich rentabel ist." Weiter lesen …

Kretschmer kritisiert "völlig absurde Koalitiondiskussionen"

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Gedankenspiele der brandenburgischen CDU über eine Zusammenarbeit mit Linkspartei oder AfD scharf kritisiert. "Ich habe kein Verständnis für diese Diskussion. Wir brauchen eine positive Stimmung, wir brauchen das Vertrauen der Bevölkerung. Das schafft man nicht mit völlig absurden Koalitiondiskussionen", sagte Kretschmer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (RND). Weiter lesen …

Valdis Dombrovskis dringt auf Einigung bei europäischer Einlagensicherung

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, dringt auf eine baldige Einigung bei der geplanten europäischen Einlagensicherung (Edis). "Jetzt müssen sich alle Seiten bewegen, sonst kommen wir an keiner der beiden Fronten weiter, und Stillstand wird für den Steuerzahler spätestens in der nächsten Krise teuer", sagte Dombrovskis dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

OPCW bestätigt britische Laboruntersuchung im Fall Skripal

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat die Laboranalyse im Fall Skripal bestätigt. Demnach handelte es sich bei den von den britischen Behörden nach dem Anschlag zur Verfügung gestellten Proben um das Nervengift Nowitschok, das in "hoher Reinheit" vorgelegen habe. Blutproben von Skripal, seiner Tochter und einem weiteren Verletzten seien von der OPCW selbst genommen worden. Weiter lesen …

Zehn ausländische Gefährder seit Anfang 2017 abgeschoben

Die Innenbehörden der Länder haben seit Anfang 2017 insgesamt zehn ausländische Gefährder abgeschoben. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Nach Angaben von Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) gab es jeweils zwei Rückführungen aus Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen. Weiter lesen …

Ex-General Kujat zu Syrien-Konflikt: "Wir stehen an der Schwelle zu einem heißen Krieg"

Angesichts des von US-Präsident Trump angedrohten Militärschlags in Syrien hat der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, vor einer folgenschweren Eskalation des Konflikts gewarnt: "Wir stehen an der Schwelle zu einem heißen Krieg. Alles läuft auf eine Konfrontation zwischen den beiden nuklearstrategischen Supermächten, den Vereinigten Staaten und Russland, zu." Weiter lesen …

Ist das Knöllchen eine Alternative zum Parkticket?

Viele Autofahrer kennen das Problem in der Stadt: Man kommt von der Arbeit nach Hause und findet keinen Parkplatz. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern kann auch sehr zeitintensiv sein. Um einen möglichst kurzen Heimweg zu haben, riskieren Autofahrer nicht selten einen Strafzettel. Was aber passiert, wenn man regelmäßig im Halteverbot parkt? Sind die Strafzettel am Jahresende tatsächlich günstiger als täglich für das Parken zu zahlen? Oder drohen notorischen Falschparkern höhere Strafen? Diese Fragen klärt im Folgenden Markus Mingers, Rechtsanwalt und Inhaber der Kanzlei Mingers & Kreuzer. Weiter lesen …

NRW-Innenminister will Ausweitung der Präventivhaft für Gefährder

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die anderen Bundesländer aufgefordert, die Regeln für die Präventivhaft auszuweiten. "Es gibt Situationen, in denen können Sie nicht warten, bis die Bombe explodiert ist", sagte Reul der "Frankfurter Allgemeinen Woche". Deshalb müsse man Gefährder in Extremfällen auch präventiv aus dem Verkehr ziehen können. Reul hatte am Dienstagabend einen Gesetzentwurf ins nordrhein-westfälische Kabinett eingebracht, mit dem unter anderem die polizeilichen Befugnisse für die Präventivhaft deutlich ausgeweitet werden sollen. Weiter lesen …

Deutschland wird zu einem fragmentierteren Land - Deutsche sind zur Veränderung gezwungen

Deutschland war lange geprägt von einer traditionellen kulturellen Identität, einer harmonischen und egalitären Gesellschaft, tief verwurzelten Produktionsstärken, konsensorientierter Politik und - auf internationaler Ebene - wirtschaftlicher Durchsetzungskraft verbunden mit militärischer Zurückhaltung. Aber jetzt hat sich das Dreiparteiensystem der Nachkriegszeit in ein Sechsparteiensystem verwandelt, und die Ankunft von Hunderttausenden von Einwanderern verwandelt eine relativ homogene Nation in eine multiethnische und multikulturelle. Weiter lesen …

Innenministerium: 10.717 Asylsuchende im März

Im März 2018 sind insgesamt 10.717 Asylsuchende in Deutschland registriert worden. Diese kamen vor allem aus Syrien, Eritrea und dem Irak, teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstag mit. Im Februar hatte die Zahl der Asylsuchenden 11.007 betragen. Entschieden wurde im März über die Asylanträge von 22.714 Personen. 3.375 Antragstellern (14,9 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention zuerkannt. 2.405 Personen (10,6 Prozent) erhielten subsidiären Schutz. Weiter lesen …

Ostbeauftragter schaltet sich in Hartz-IV-Debatte ein

Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), hat sich in den aktuellen Streit über Hartz IV eingeschaltet. Die Tatsache, dass Geringverdiener, die eine Familie versorgen müssen, häufig trotz Vollzeitjob auf Hartz-IV-Niveau liegen, sei ungerecht, sagte Hirte der Zeitschrift "Super Illu" (Nr. 16/2018). "Jemand der arbeitet, soll mehr haben als die, die nicht arbeiten." Weiter lesen …

Bericht: Syrer verlassen Deutschland in Richtung Türkei

Einige syrische Flüchtlinge, die mit einem gültigen Aufenthaltsstatus in Deutschland leben, verlassen offenbar zunehmend die Bundesrepublik: Viele reisten illegal in die Türkei, berichten des ARD-Politikmagazin "Panorama" und das Reporterformat "STRG_F" von "Funk" unter Berufung auf gemeinsame Recherchen. Als Grund nennen viele Syrer demnach die erschwerte Familienzusammenführung. Weiter lesen …

Anklage gegen Waffenhersteller SIG Sauer erhoben

Im größten Fall illegalen Waffenhandels der vergangenen Jahre will die Staatsanwaltschaft Kiel nun mehr als 12 Millionen Euro vom ältesten deutschen Waffenhersteller SIG Sauer mit Sitz in Eckernförde einziehen. Laut Anklage, die Reporter von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung einsehen konnten, wird SIG Sauer zur Last gelegt, insgesamt 36.628 Pistolen zunächst in die USA und dann illegal weiter nach Kolumbien ausgeführt zu haben. Weiter lesen …

Mensch besteht zum Großteil aus Mikroorganismen

Bakterien, Pilze, Viren und Archaeen machen 57 Prozent des menschlichen Körpers au. Zu dieser Schlussfolgerung kommt Robert Knight, Forscher der University of California San Diego, in seiner neuen Studie. Entgegen vorheriger Annahmen, dass Bakterien und Co nur ein Zehntel des Menschen ausmachen und vor allem Wasser der Hauptbestandteil sei, ist der Anteil menschlicher und mikrobakterieller DNA laut den neuen Erkenntnissen fast ausgewogen. Einer der Hotspots des Körpers für Mikroorganismen: der Darm. Weiter lesen …

Brandner: „Die DDR war eine sozialistische Diktatur“

Stephan Brandter trifft Roland Jahn in Außenstelle des Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen in Erfurt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner besuchte die Außenstelle des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen in Erfurt und traf dort den Bundesbeauftragten Roland Jahn. Der Bürgerrechtler aus Jena, der selbst auf eine bewegte Geschichte im Schatten der DDR zurückblickt, erläuterte die Arbeit der Behörde und ging auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen, wie die Digitalisierung des Aktenmaterials, ein. Weiter lesen …

Ein Stipendium speziell für Lehramtsstudierende: Bewerbung für das Förderprogramm Studienkolleg bis 7. Mai

Noch bis zum 7. Mai 2018 können sich angehende Lehrerinnen und Lehrer für ein Stipendium des Studienkollegs der Robert Bosch Stiftung und der Stiftung der Deutschen Wirtschaft (sdw) bewerben. Angesprochen sind bundesweit Lehramtsstudierende aller Fachrichtungen und Schularten, die als Lehrkraft Verantwortung an Schulen übernehmen möchten. Weiter lesen …

Tiefkühlprodukte sind in Deutschland heiß begehrt

In 2017 setzte sich die erfolgreiche Entwicklung des Tiefkühlgesamtmarktes (TK) in Deutschland fort und übertraf dabei noch das Vorjahresergebnis: Mit 2,7 Prozent wuchs der TK-Markt erneut deutlich. Tiefgekühlte Lebensmittel werden von Jahr zu Jahr beliebter. Dass Tiefkühlprodukte in Deutschland beliebt und heiß begehrt sind, zeigt die aktuelle Marktdatenerhebung des dti - Deutsches Tiefkühlinstitut - dem Verband der Tiefkühlwirtschaft in Deutschland: Der Gesamtabsatz von TK-Produkten in Deutschland 2017 stieg auf 3,730 Mio. Tonnen (3,632 Mio. Tonnen in 2016). Der Umsatz mit Tiefkühlprodukten erhöhte sich um 3,9 Prozent auf 14,343 Mrd. Euro (13,806 Mrd. Euro in 2016). Weiter lesen …

"█████ sind ███████", "████ sind ███" und "█████ sind ████": █ ███ das ██ über ███ █████

████ ██ ██ über ██ - █████ ██, als ██ ██ ist. ███ ██ ████ ███ die ████████ ███████, ████ ███████ ████ sein ████ - und ███ █ auch ████████ auf ███████ ██████ zu. Weiter lesen …

Trauerstress der Mutter schädigt Psyche des Kindes

Der Tod einer der Mutter nahestehenden Person kann Auswirkungen auf die Psyche des ungeborenen Kindes haben. Das haben Wissenschaftler des Stanford Institute for Economic Policy and Research herausgefunden. Laut den Forschern nehmen Kinder dann häufiger Medikamente gegen ADHS und Erwachsene gegen Depressionen, wenn ihre Mütter in der Schwangerschaft mit stressvollen Situationen konfrontiert wurden. Diese wirken sich oft auf Generationen aus. Weiter lesen …

Außenminister Maas reist nach Irland und Großbritannien

Außenminister Heiko Maas (SPD) ist am Donnerstag zu seinen Antrittsbesuchen in Irland und Großbritannien aufgebrochen. Auf dem Programm stehen Gespräche mit seinen Amtskollegen Simon Coveney und Boris Johnson sowie Abgeordneten und weiteren Ansprechpartnern, teilte das Auswärtige Amt mit. Demnach soll über drängende internationale Themen gesprochen werden. "Ich werde heute zuerst nach Dublin fliegen. Mir geht es dabei vor allem um die Intensivierung unserer bilateralen Beziehungen", sagte Maas im Vorfeld seiner Reise. "Wir wissen, dass Irland vom Austritt Großbritanniens aus der EU besonders betroffen sein wird." Weiter lesen …

Kestner: Rechtsstaat darf gegenüber kriminellen Asylbewerbern keine Schwäche zeigen

„Der Rechtsstaat hätte es in der Hand, doch er demonstriert kriminellen Asylbewerbern gegenüber viel zu oft Schwäche statt hartes Durchgreifen“, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner. „Beispiel hierfür ist der Fall des 17jährigen Syrers, der in Burgwedel/Hannover eine junge Frau lebensgefährlich mit einem Messer verletzte. Die Anklagebehörden gingen bei dieser Tat nicht von einem Mordversuch, sondern zuerst von einer ‚versuchten Tötung‘ aus, bis man schließlich von ‚gefährlicher Körperverletzung‘ sprach, die ein Mindeststrafmaß von lediglich 6 Monaten vorsieht.“ Weiter lesen …

AfD: Flughafengesellschaft will Airlines mit Fernflug-Rabatten zum BER locken

Die Flughafengesellschaft FBB beabsichtigt, Airlines massiv mit Rabatten zu fördern, die Interkontinentalflüge nach Berlin holen. Bei Fernflügen soll im ersten Jahr ein Rabatt von 100 Prozent auf Entgelte gewährt werden, im zweiten Jahr 70 Prozent, im dritten Jahr 40 Prozent. Indessen wurde bekannt, dass der Ferienflieger Condor sich von Berlin verabschieden wird, sodass nach Angaben der Technik Gewerkschaft Luftfahrt insgesamt 130 Arbeitsplätze in Gefahr sind. Weiter lesen …

Erneut viele Waffenexporte nach Saudi-Arabien genehmigt

Im ersten Quartal 2018 sind erneut viele Waffenexporte aus Deutschland nach Saudi-Arabien genehmigt worden. Saudi-Arabien sei Hauptprofiteur von deutschen Rüstungsgenehmigungen gewesen, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken. Demnach hat die Bundesregierung dem Land im ersten Quartal Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 161,8 Millionen Euro erteilt. Weiter lesen …

AfD: Brandenburger CDU liebäugelt mit Linke und kappt letzte konservative Wurzeln

Die schwarz-dunkelroten Koalitionspläne sind eine Bleidigung für alle Opfer des SED-Regimes. Der Vorsitzende der CDU in Brandenburg, Ingo Senftleben, schließt eine Koalition der Union mit der Linkspartei nach der Landtagswahl im kommenden Jahr nicht aus. „Es macht mich fassungslos, dass die CDU in Brandenburg ernsthaft in Erwägung zieht, mit der umbenannten SED zu koalieren“, sagt der AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alexander Gauland. Weiter lesen …

Forscher produzieren Wasserstoffperoxid sicherer

Forscher des Istituto di Chimica dei Composti Organo Mettallici haben zusammen mit Kollegen des ebenfalls zum Nationalen Forschungsrat CNR gehörenden Istituto dei Materiali per l'Elettronica ed il Magnetismo ein innovatives Verfahren zur Herstellung von Wasserstoffperoxid entwickelt. Die Methode gilt als kostengünstiger und arbeitstechnisch sicherer als die bisher üblichen Verfahren. Weiter lesen …

Ausländische Bevölkerung wächst im Jahr 2017 um 5,8 % auf 10,6 Millionen ohne Einbürgerungen

Zum Jahresende 2017 waren rund 10,6 Millionen Personen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Zahl der registrierten Ausländerinnen und Ausländer damit um rund 585 000 beziehungsweise 5,8 % gegenüber dem Vorjahr. Damit befand sich das Wachstum der ausländischen Bevölkerung auf dem Niveau des Jahres 2013, vor Beginn der Flüchtlingskrise. Weiter lesen …

Personalmangel Grund für fehlende Kitaplätze in Berlin

Viele Eltern in Berlin finden zurzeit vor allem wegen fehlendem Personal keinen Kitaplatz für ihre Kinder. Das berichtet der RBB. Nach Schätzungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes suchen demnach aktuell die Eltern von rund 3.000 Kindern nach einem Kitaplatz in der Stadt. Gäbe es genug Erzieher, könnte das Problem sofort gelöst werden. Weiter lesen …

282 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft im Jahr 2016

Im Jahr 2016 wurden in Deutschland nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 281,7 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft ausgegeben. Das waren 7,6 Milliarden Euro beziehungsweise 2,8 % mehr als im Vorjahr. Begünstigt wurde diese Entwicklung insbesondere durch den Anstieg der Ausgaben für Bildungseinrichtungen in öffentlicher und privater Trägerschaft sowie die Zunahme der Ausgaben für Forschung und Entwicklung. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt wurden im Jahr 2016 wie schon 2015 für Bildung, Forschung und Wissenschaft 9,0 % verwendet. Weiter lesen …

Gerresheimer steigert Ergebnis je Aktie im ersten Quartal aufgrund US-Steuerreform

Die Gerresheimer AG hat im ersten Quartal des Geschäftsjahres 2018 (1. Dezember 2017 bis 28. Februar 2018) wie geplant beim währungsbereinigten Umsatz stabil gegen-über Vorjahr und beim währungsbereinigten Adjusted EBITDA unter Vorjahreswert abgeschlossen. "Das erste Quartal ist erwartungsgemäß verlaufen. Besonders hervorheben möchte ich den Sprung beim bereinigten Ergebnis je Aktie, der im Wesentlichen durch die Auswirkungen der US-Steuerreform einmalig in diesem Quartal entsteht. Weiter lesen …

Brandenburgs CDU-Chef will auch mit der AfD reden

Brandenburgs CDU zeigt sich offen für Gespräche mit der AfD nach der Landtagswahl 2019. "Wenn wir nach der Landtagswahl die Gelegenheit haben, werde ich mit allen Parteien Gespräche führen", sagte Landeschef Ingo Senftleben der "Welt" (Samstagausgabe). Zugleich schränkte Senftleben aber ein: "Wir werden in keine Koalition mit Parteien gehen, die ihre Erfolge auf dem Rücken von Schwachen generieren." Weiter lesen …

Saarländer verbrauchen ein Drittel mehr Strom als Berliner

Haushalte im Saarland verbrauchen am meisten Strom. Im Durchschnitt benötigen sie 3.693 kWh pro Jahr - rund 31 Prozent mehr als Kunden aus Berlin (Ø 2.809 kWh p. a.). Im Bundesdurchschnitt geben CHECK24-Kunden einen jährlichen Stromverbrauch von 3.357 kWh an.1). Überdurchschnittlich viel Strom benötigen auch Haushalte in Rheinland-Pfalz und Niedersachsen. Verhältnismäßig sparsam sind dagegen neben Berlinern auch Hamburger und Sachsen. Weiter lesen …

US-Philosoph Sandel: Internetkonzerne bedrohen die Demokratie

Das soziale Netzwerk Facebook und andere große Internetkonzerne bedrohen nach Meinung des US-Philosophen und Politikwissenschaftlers Michael Sandel die Demokratie. "Diese Unternehmen sind einfach zu groß geworden und agieren oft wie Monopole", sagte der in Harvard lehrende Amerikaner dem "Handelsblatt". Man habe bislang geglaubt, dass der technische Fortschritt ein Freund der Demokratie sei, sagte Sandel. "Die neuen Technologien haben jedoch auch eine dunkle Seite der Macht." Weiter lesen …

Zahl dokumentierter Hinrichtungen weltweit rückläufig

Die Zahl der dokumentierten Hinrichtungen weltweit ist rückläufig. Mindestens 2.591 Menschen sind 2017 zum Tode verurteilt worden, mindestens 993 wurden hingerichtet, teilte Amnesty International am Donnerstag mit. 2016 waren es noch 3.117 Todesurteile und 1.032 dokumentierte Vollstreckungen. Allerdings enthält der Bericht wie in den Vorjahren keine Zahlen zu China, da das Land Angaben zur Todesstrafe unter Verschluss hält. Weiter lesen …

Deutsches Gericht verbietet Löschung von Facebook-Kommentar

Ein Berliner Facebook-Nutzer hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es dem Netzwerk untersagt, einen Kommentar des Mannes zu löschen und ihn zu sperren. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten über die Entscheidung vom 23. März (Aktenzeichen 31O21/18), die Facebook noch nicht zugestellt wurde. Es sei das erste Mal, dass ein deutsches Gericht es einem Netzwerk verbiete, einen Nutzer-Kommentar zu löschen, schreiben die Zeitungen. Weiter lesen …

Weitere Verdachtsfälle von politisch rechtsorientierten bei der Bundeswehr?

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt nach Auskunft der Bundesregierung aktuell in 431 rechtsextremen Verdachtsfällen bei der Bundeswehr. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. 289 Fälle stammen aus dem Jahr 2017. Seit Anfang diesen Jahres kamen bereits 23 Fälle hinzu. Weiter lesen …

Maschinenbauer hoffen auf Öffnung des chinesischen Marktes

Die Ankündigung von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, den Marktzugang von ausländischen Firmen zu erleichtern und die Beschränkungen für Beteiligungen an chinesischen Unternehmen zu lockern, wird von der deutschen Wirtschaft gutgeheißen. Dietrich Birk, Geschäftsführer des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) Baden-Württemberg, sagte der Heilbronner Stimme: "Das ist grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings wird sich die Regierung in Peking an ihren Taten messen lassen müssen." Weiter lesen …

Türkei forderte Stadt Leverkusen zu Entfernung von Anti-Erdogan-Schmierereien auf

Das türkische Generalkonsulat hat die Stadt Leverkusen aufgefordert, Graffiti an der Bundesstraße 8 zu entfernen, die den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan diffamieren. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post unter Berufung auf ein Schreiben der diplomatischen Vertretung. In dem Brief, der an den Chef der Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen adressiert ist, prangert das Konsulat die Beleidigungen an. Weiter lesen …

Verkehrsminister will Elektro-Lkw von Maut befreien

Die Bundesregierung will nach dem Umstieg auf Elektroautos nun auch die E-Mobilität bei Lastwagen stärker fördern. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" sollen Elektro-Lkw nach den Plänen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ab kommendem Jahr keine Lkw-Maut mehr zahlen. Damit winkt Unternehmen beim Umstieg eine jährliche Ersparnis von einigen Tausend Euro pro Fahrzeug. Das Programm, das er bei er Klausurtagung des Kabinetts in Meseberg vorgestellt habe, sei "eine Maßnahme zur Verbesserung der Luft in unseren Städten", sagte der CSU-Politiker der SZ. Weiter lesen …

Flüchtlingspolitik und Islam: Stegner attackiert Seehofer

Ralf Stegner, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, geht nach der Kabinettsklausur von Meseberg beim Thema Migrationspolitik auf Konfrontationskurs zur CSU. Der "Passauer Neuen Presse" sagte Stegner, an den Äußerungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum Islam sehe man deutlich die Unterschiede zur SPD. "Nichts von dem, was sie jetzt sagen, wird gemeinsame Politik in der Regierung werden, dafür sorgen wir", so Stegner. "Wenn Seehofer und Co. im bayerischen Wahlkampf die Parolen der Rechtspopulisten übernehmen, wird ihnen das eher schaden." Weiter lesen …

Stefan Herre: Ehemalige Kaserne in Meßstetten bot sich als idealer Polizeischul-Standort an

Innenminister Thomas Strobl (CDU) steht nicht umsonst immer stärker in der Kritik. Zuletzt gefährdete er verdeckte Ermittler in Sigmaringen, als er gedankenlos ihren Einsatz bekanntgab. Zwar brüstet sich Strobl gern mit der Polizei-Einstellungsoffensive, „doch laut Medienberichten gibt es nun erneut berechtigte Zweifel an der Kompetenz und Zuverlässigkeit des Innenministers“, erklärt der Balinger AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre. Weiter lesen …

Gesundheitsminister will bessere Versorgung in der Psychotherapie

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) drängt den Gemeinsamen Bundesausschuss zu raschen Reformen bei der Bedarfsplanung für Psychotherapie. "Wir haben den G-BA damit beauftragt, bei der Bedarfsplanung notwendige Anpassungen für eine bedarfsgerechte Versorgung im Sinne der betroffenen Patientinnen und Patienten zu treffen", sagte Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Ich erwarte, dass der G-BA hier jetzt zügig voran kommt." Weiter lesen …

NRW plant eigenes Kopftuchverbot für Mädchen

Die schwarz-gelbe Landesregierung will das angestrebte Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in Nordrhein-Westfalen bis zum Ende des kommenden Jahres umsetzen. "Ich wünsche mir, dass wir diesbezüglich eine Regelung noch in der ersten Hälfte der Legislaturperiode auf den Weg bekommen", sagte Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Ryanair bekommt in Hessen Ärger

Die irische Billigfluggesellschaft Ryanair bekommt in Hessen Ärger. Der dortige Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat die rechtliche Überprüfung von Ryanair-Landungen beantragt. Grund seien auffällig häufige Verspätungen am Frankfurter Flughafen, die einen Verstoß gegen das Nachtflugverbot nahelegten, schreibt die "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Hartz-IV-Debatte: Nahles will weiter Prinzip "Fordern und Fördern"

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat sich in der Hartz-IV-Debatte dafür ausgesprochen, am Prinzip Fordern und Fördern auf jeden Fall festzuhalten. "Früher hatten wir für Sozialhilfeempfänger keine aktivierenden Arbeitsmarktmaßnahmen", sagte die designierte SPD-Vorsitzende der "Frankfurter Rundschau". Stattdessen habe es einen Sozialstaat gegeben, der vielen Menschen gar kein Angebot mehr gemacht habe, fügte sie hinzu. Weiter lesen …

Augenzeuge der Amokfahrt von Münster: "Diese Bilder werde ich wohl nicht mehr vergessen"

Gerade einmal vier Tage ist es her, dass in Münster ein Mann mit einem Kleinbus auf eine vollbesetzte Terrasse in der Altstadt raste - Jens R. tötete zwei Menschen, verletzte Dutzende und nahm sich noch im Auto mit einer Pistole selbst das Leben. Michael Palm musste all das aus nächster Nähe mit ansehen: Der 37-Jährige ist Kellner im Restaurant "Großer Kniepenkerl", stand wenige Sekunden vor dem Anschlag noch selbst auf der Terrasse der Gaststätte. Weiter lesen …

Union lehnt SPD-Pläne zur Lockerung von Hartz-IV-Sanktionen ab

Die Union hat die von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Aussicht gestellte Lockerung der Hartz-IV-Sanktionen strikt abgelehnt. "Wir halten an den Sanktionen im SGB II fest", sagte Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Wer die Solidarität der Gemeinschaft zur Sicherung seiner Lebenshaltungskosten in Anspruch nimmt, für den gibt es auch die Verpflichtung zur Mitwirkung", sagte der frühere Bundesgesundheitsminister. "Mitwirkungspflichten ohne Sanktionen machen keinen Sinn." Weiter lesen …

Graf Lambsdorff: Trumps mangelnde Ernsthaftigkeit macht sprachlos

Der Vize-Chef der FDP-Fraktion im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff, zeigte sich entsetzt über die Drohung von US-Präsident Donald Trump gegenüber Russland. "Der Mangel an Ernsthaftigkeit, den der amerikanische Präsident als Oberkommandierender der stärksten Streitkräfte der Welt zeigt, macht einen sprachlos", sagte Lambsdorff der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kohle-Unternehmen Mibrag erzielt wieder hohe Gewinne

Trotz des weiteren Ausbaus der Erneuerbaren Energien hat das Kohle-Unternehmen Mibrag im vergangenen Jahr wieder hohe Gewinne erwirtschaftet. "Das Ergebnis der Gruppe lag bei etwa 50 Millionen Euro", sagte Mibrag Chef Armin Eichholz der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Der Gewinnsprung kommt überraschend: 2016 hatte die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft (Mibrag) aus Zeitz (Sachsen-Anhalt) erstmals seit Jahren ein Minus von 43,7 Millionen Euro eingefahren. Weiter lesen …

Fake-Sexclip von Hillary Clinton: Reddit löscht User

Die Online-Plattform Reddit hat knapp 1.000 Accounts gelöscht, die offensichtlich zu Propagandazwecken von der russischen Internet Research Agency (IRA) betrieben wurden. Der populärste gesperrte Account "Rubinjer" mit 100.000 "Likes" konnte mit einem gefälschten Sexvideo der ehemaligen demokratischen US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton in Verbindung gebracht werden. Dieses wurde über Reddit auch auf anderen Seiten verbreitet und allein auf Pornhub über 250.000 Mal angeschaut. Weiter lesen …

Hauseigentümer: Grundsteuer-Einnahmen bei 14 Milliarden einfrieren

Die Hauseigentümer in Deutschland haben Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die Grundsteuer-Einnahmen nach einer Reform auf maximal 14 Milliarden Euro im Jahr zu begrenzen. "Die Reform der Grundsteuer muss aufkommensneutral ausfallen. Dabei muss der Maßstab höchstens das Aufkommen des vergangenen Jahres sein - und nicht 2019 oder gar 2024", sagte der Präsident des Verbandes Haus & Grund, Kai Warnecke, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nato will "stärkere Führungsrolle" von Deutschland

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg macht Druck auf Deutschland, sich stärker im Verteidigungsbündnis einzubringen. "Die anderen Länder wünschen sich eine stärkere sicherheitspolitische Führungsrolle von Berlin", sagte Stoltenberg der "Süddeutschen Zeitung". "Deutschland trägt aufgrund der Größe seiner Wirtschaft und der politische Bedeutung eine besondere Verantwortung." Weiter lesen …

Bayern stehen im Champions-League-Halbfinale

Die Bayern stehen im Champions-League-Halbfinale. Die Münchener spielten am Mittwochabend im Viertelfinal-Rückspiel gegen den FC Sevilla 0:0. Nach dem 2:1 im Hinspiel reichte das aus. Sevilla zeigte sich unbequem aber bewegte nicht viel, die Bayern konnten ihre Leistung allerdings auch nicht voll abrufen. Somit ging das Remis ging in Ordnung. Weiter lesen …

Status-Quo-Frontmann hat Angst vor jedem Auftritt

Der Frontmann der Rockband Status Quo, Francis Rossi, hat auch nach mehr als 50 Jahren und Tausenden von Konzerten bei jedem Auftritt Lampenfieber. Er habe "jeden Abend furchtbare Angst", sagte Rossi dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstagausgabe). "Weil ich mir vorher nie vorstellen kann, dass das Konzert auch nur okay werden könnte", sagte der Sänger. Weiter lesen …

Maria Höfl-Riesch und Marcus Höfl über ihre Ehe: "Wir hatten eine schwierige Phase."

Kürzlich gab es Gerüchte über eine Ehekrise. Diese Woche nehmen Maria Höfl-Riesch, 33, und ihr Mann Marcus Höfl, 44, in der aktuellen GALA (Heft 16/2018) Stellung dazu. Die ehemalige Ski-Weltmeisterin sagt: "Es stimmt, wir hatten eine schwierige Phase. Wir hatten uns im letzten Jahr ein wenig aus den Augen verloren. Dass aber gleich über eine Trennung spekuliert wurde, ist völlig übertrieben." Weiter lesen …

ExtremNews: Nato, USA und Europa am Abzug

Es ist kaum zu ertragen wie das Sammelsurium von Nato, USA und Europäischer Union nach einem Weltkrieg geifern und anscheinend nichts unversucht lassen um diesen - warum auch immer - vom Zaum zu brechen! Würde es bei einem Weltkrieg im Jahre 2018 nicht um das Leben von unzähligen Menschen gehen könnte man ja über die ganze Angelegenheit herzlich lachen. Ist es doch ein Schauspiel schlechtester Klasse was uns hier präsentiert wird. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Extrarunde

Der Streit um eine Vergemeinschaftung der Einlagensicherung geht in die nächste Runde, und die Abstände, in denen die Europäische Zentralbank (EZB) Vorstöße für ein European Deposit Insurance Scheme (Edis) wagt, werden zusehends kürzer. Weiter lesen …

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