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27. April 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Volkswagen reagiert auf Kritik des US-Monitors

Der VW-Konzern muss nach Ansicht des US-Justizministeriums seinen angekündigten Kulturwandel beschleunigen und global umsetzen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, fordert dies Larry Thompson, der von dem Ministerium als sogenannter "Monitor" eingesetzt wurde, in seinem Prüfbericht. In Befragungen von VW-Mitarbeitern aller Abteilungen war ihm aufgefallen, dass sich die Belegschaft immer noch stärker an Zielen wie Produktivität und Effizienz orientiert als an Gesetzes- und Regeltreue. Weiter lesen …

Eon will auf die Kommunen zugehen

Der Energiekonzern Eon will bei der Übernahme der RWE-Tochter Innogy auf die Kommunen zugehen, die zu Dutzenden vertraglich mit Innogy verbunden sind, in der Regel über ihre Stadtwerke. Sie haben vielfach die Möglichkeit, ihre Konzessionsverträge mit Innogy beim Eigentümerwechsel zu kündigen. Weiter lesen …

Air-Berlin-Pleite wird lediglich für Steuerzahler teuer

Acht Monate nach der Pleite von Air Berlin verdichten sich laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Focus die Hinweise, dass der Steuerzahler für den Großteil des Kredits aufkommen muss, den die Bundesregierung Anfang September 2017 zur Stützung der Airline garantiert hat. Von dem staatlich verbürgten Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Höhe von 150 Millionen Euro sind bis zum 9. Januar 2018 rund 61 Millionen Euro zurückgezahlt worden. Weiter lesen …

WADA-Informant Rodtschenkow nimmt Teil der Vorwürfe gegen russische Sportler zurück

Grigori Rodtschenkow, der der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) Informationen über das angebliche Staatsdoping in Russland bereitgestellt hat, hat seine Vorwürfe gegen russische Athleten teilweise zurückgenommen. Dies geht aus dem Dokument hervor, das auf der Webseite des Internationalen Sportgerichtshofs CAS veröffentlicht wurde. Dies berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

BAMF soll Ausmaß der Korruptionsvorwürfe verschwiegen haben

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat das Ausmaß der aktuellen Korruptionsvorwürfe gegenüber dem übergeordneten Bundesinnenministerium lange Zeit offenbar verschwiegen. Eine Sprecherin des Ministeriums sagte der "Welt": "Die Hausleitung des Bundesinnenministeriums hat ... erst am 19. April 2018 Kenntnis erlangt." Das BAMF ließ eine Anfrage der "Welt" dazu unbeantwortet. Das Innenministerium war nach eigenen Angaben im April 2017 umfassend über den Abschluss eines ersten Disziplinarverfahrens gegen die Mitarbeiterin der BAMF-Außenstelle Bremen informiert worden. Weiter lesen …

Staatsminister Roth verteidigt Maas` Russlandpolitik

Nachdem führende SPD-Politiker einen stärkeren Dialog Deutschlands mit Russland und einen Abbau der Sanktionen gefordert haben hat Maas` Staatsminister Michael Roth den Außenminister gegen die Kritik in Schutz genommen. Roth sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", er könne die Aufregung in der SPD bisweilen nicht verstehen. "Wir brauchen in der SPD eine Klärung in der Frage der Beziehungen des Westens zu Russland, die sich dramatisch verschlechtert haben." Weiter lesen …

Bund verkauft 1.475 Immobilien - Kaum neue Sozialwohnungen

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat im vergangenen Jahr 1.475 bundeseigene Wohnungen, Häuser und Grundstücke an private Investoren verkauft. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (RND) berichten. Weiter lesen …

Umweltministerin: Autohersteller sollen Nachrüstung bezahlen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Hardware-Nachrüstung von älteren Diesel-Fahrzeugen als "beste und sozialste Maßnahme zur Lösung der Dieselkrise bezeichnet." Sie forderte die Autohersteller auf, die Kosten dafür zu übernehmen: "Klar ist, dass die Hersteller als Verursacher des Problems die Nachrüstungen bezahlen müssen", sagte Schulze den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Erdogan-Kritikerin Dagdelen plant Parlamentsreisen in die Türkei

Die neu gewählte Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe Sevim Dagdelen will den parlamentarischen Austausch mit der Türkei intensivieren und plant selbst in das Land zu reisen. "Selbstverständlich werde ich als Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe Reisen in die Türkei tätigen. Ich werbe für den direkten Austausch", sagte die Linken-Politikerin der "taz". Weiter lesen …

FDP wirft Bundesregierung Schweigen zu Brexit-Konsequenzen vor

Die FDP wirft der Bundesregierung vor, die deutsche Wirtschaft mit den Folgen des Brexits allein zu lassen. "Vielen ist noch gar nicht bewusst, wie stark das Ergebnis der Brexit-Verhandlungen Geschäftsmodelle, Lieferketten und Absatzmöglichkeiten über Jahre verändern wird", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Shaggy und Sting auf Platz eins der Album-Charts

Shaggy und Sting sind auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die beiden Musiker sprangen mit ihrem ersten gemeinsamen Studiowerk "44/876" an die Spitze. A Perfect Circle folgen mit "Eat the Elephant" auf Rang zwei, Revolverheld kommen mit "Zimmer mit Blick" auf Rang drei. Weiter lesen …

86 Prozent der Bürger empfinden ihre Belastung als zu hoch!

"Das ist kein Spitzenplatz, auf den wir stolz sein können!", kommentiert Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt) die Ergebnisse der neuen OECD-Studie zur Steuer- und Aufgabenbelastung von Arbeitnehmern. Gestern gab die Organisation bekannt, dass im Durchschnitt bei einem Single fast 50 Prozent des Einkommens für Steuern und Sozialabgaben an den Staat gehen. Weiter lesen …

Passauer Neue Presse gibt Unterlassungserklärung ab – AfD gewinnt weiteren Rechtsstreit wegen Verleumdung

Im Streit um mediale Falschdarstellungen konnte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller aus Traunstein/Berchtesgaden erfolgreich gegen die „Passauer Neue Presse“ zur Wehr setzen. Diese hatte in einem Zeitungsbericht Unwahrheiten über ihn verbreitet und ein angebliches Zitat frei erfunden. Gegenstand des Berichts war das erste „Bürgertreffen“ von Müller am 23.03.2018 in seinem Wahlkreis. Weiter lesen …

CSU nennt sichere Außengrenze als Bedingung für höhere Ausgaben

Die CSU nennt erstmals konkrete Bedingungen für höhere Ausgaben der Europäischen Union. "Wir sind bereit zu einer finanziellen Stärkung der EU - aber nur unter der Bedingung konsequenter Ausrichtung der Mittel auf die großen Aufgaben, zuvorderst die Sicherung der Außengrenzen durch die Weiterentwicklung von Frontex zu einer echten europäischen Grenzschutzpolizei mit angemessener Personalausstattung", heißt es im Entwurf eines Strategiepapiers von Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, über welches das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND) in den Samstagsausgaben berichtet. Weiter lesen …

Forscher drucken Elektronik auf Menschenhand

Mithilfe eines preiswerten, tragbaren 3D-Druckers haben Forscher der University of Minnesota Elektronik auf eine menschliche Hand gedruckt. In Zukunft soll die Technik genutzt werden, um kostengünstig temporäre Sensoren auf den Körper aufzubringen. Davon sollen allem voran die Medizin und das Militär profitieren. Sensoren zur Analyse von Hautkrankheiten oder zum Aufspüren von Chemikalien sind dadurch denkbar. Weiter lesen …

BA-Vorstand Holsboer sieht Vollbeschäftigung in Reichweite

Angesichts der weiter gesunkenen Arbeitslosigkeit sieht das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Valerie Holsboer, gute Chancen, dass Vollbeschäftigungsziel der Bundesregierung bis 2025 in Deutschland zu erreichen. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Holsboer: "Die aktuell gute Konjunktur und starke Arbeitskräftenachfrage ermöglichen das Ziel der Vollbeschäftigung. In einigen Regionen haben wir das schon." Um das Ziel zu erreichen, werde man zweigleisig vorgehen, erklärte Holsboer. Weiter lesen …

Neuköllns Bürgermeister sieht Antisemitismus in ganz Berlin

Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) sieht nicht nur in Neukölln ein Antisemitismus-Problem, sondern in ganz Berlin. Antisemitismus zeige sich auch in rechten Parolen, in Kapitalismuskritik und in Israel-Kritik, sagte Hikel dem Tagesspiegel. In Neukölln gebe es eine große muslimische Gemeinde, was allerdings nicht bedeute, dass es in der ganzen Gemeinde antisemitische Muster gebe. Weiter lesen …

CSU-Chef Seehofer schweigt zu Söders Kruzifix-Vorstoß

Der CSU-Vorsitzende und Bundesinnenminister Horst Seehofer will sich nicht in den Kruzifix-Streit in Bayern einmischen. "Aus meinem Amt als bayerischer Ministerpräsident bin ich mit dem festen Vorsatz ausgeschieden, dass ich zu keiner Handlung meines Nachfolgers jemals einen Kommentar abgeben werde. Dabei bleibt es", sagte Seehofer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

AfD: Genderwahn auch in Bremen

Unser hochgelobtes Nachbarland im Westen, die Republik Frankreich, hat sich unter dem neuen Präsidenten Macron und auf Anweisung von dessen Premierminister auf nationaler Ebene dazu entschieden, allein die grammatikalisch und herkömmlich als „männlich“ benannte Form im staatlichen Schriftverkehr anzuwenden. Weiter lesen …

Mehrheit der Deutschen sieht Wölfe positiv und verbindet positive Gefühle an sie

Die große Mehrheit der Bundesbürger (79 Prozent) findet es begrüßenswert, dass der Wolf wieder "Teil der deutschen Natur" ist. In einer Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des NABU durchgeführt hat, gaben 78 Prozent der Befragten an, dass der Wolf in Deutschland leben könne, auch wenn es teilweise zu Problemen käme. Bei der Zustimmung zum Wolf gibt es kaum Unterschiede zwischen Bewohnern im städtischen Umfeld und im ländlichen Raum. Weiter lesen …

███████-██ ██: ██ ██ von ███ ████ ████ █████ ███

An ██ ███ im ██ ████ es in ███████ - ██ ██ jeden ████ ██ (████: ████.█)! ████ im ███████████ ███ ist es ██ ██████, den ██████ ███████ zu ████. Die ██████ von ████████.█ ██ ███████ dem ██████ ███████. █████ des ████ ███████-███: ██ ██ von ███ ███████ ████ █████ ███! Weiter lesen …

Nordkorea und Südkorea wollen Friedensvertrag unterzeichnen

Nordkorea und Südkorea wollen den formalen Kriegszustand beenden und einen Friedensvertrag unterzeichnen. Das sagte Südkoreas Präsident Moon Jae-in am Freitag in einer Erklärung in Beisein von Südkoreas Machthaber Kim Jong-un. Seit dem tatsächlichen Ende des Koreakrieges 1953 befinden sich beide Länder formal noch immer im Kriegszustand. Es werde eine vollständige Denuklearisierung angestrebt. Außerdem solle ein Programm zur Zusammenführung von getrennten Familien neu aufgelegt werden. Weiter lesen …

Nordkorea-Experte trotz Entspannungspolitik skeptisch

Trotz der jüngsten Annäherung von Kim Jong-un und Südkoreas Präsident Moon Jae-in glaubt der Nordkorea-Experte Walter Klitz nicht an eine Abrüstung der dortigen Atomwaffen. Er habe in vielen Gesprächen in Nordkorea immer wieder gehört, dass das Regime nicht bereit sei, den Schritt als erstes zu machen, sondern nur im Rahmen einer weltweiten Abrüstungsinitiative, sagte Klitz am Freitag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Forscher basteln an Essen aus dem 3D-Drucker

Wissenschaftler der Ewhat Womans University in Südkorea arbeiten an einem neuartigen Produktionsverfahren für Nahrungsmittel, das die Ernährung des Menschen revolutionieren soll. Was man bislang nur aus Science-Fiction-Filmen kennt, wird dabei Realität: Essen wird von einem 3D-Drucker auf Basis von verschiedenen pulverisierten Zutaten "zubereitet" und lässt sich je nach Wunsch individuell an die eigenen Ernährungsgewohnheiten anpassen. Auf diese Weise könnte nicht nur die wachsende Nahrungsmittelnachfrage auf der Welt gestillt, sondern auch die Umwelt beträchtlich entlastet werden, versprechen die Erfinder. Weiter lesen …

Arbeitslosenquote sinkt auf 5,3 Prozent

Die Zahl der Arbeitslosen geht weiter zurück. Die Bundesagentur für Arbeit teilte mit, es seien im April rund 2,384 Millionen Personen arbeitslos gewesen. Das waren 185.000 weniger als im April vor einem Jahr und 74.000 weniger als im März. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber im April dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,3 Prozent. Weiter lesen …

Dr. Alice Weidel: Altmaiers Jubeltöne sind fehl am Platze

Den Erfolgen der Exportwirtschaft stehen Risiken durch Euro-Haftungs-, Transfer- und Bankenunion gegenüber. Zur Vorstellung der Frühjahrsprojektion durch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Der Zweckoptimismus, den Peter Altmaier verbreitet, erinnert an einen Tanz auf dem Vulkan. Den Erfolgen der Exportwirtschaft stehen unabsehbare Risiken durch die faktische Schaffung einer Euro-Haftungs-, Transfer- und Bankenunion gegenüber." Weiter lesen …

AfD Kompakt: Keine EU-Erweiterung am Westbalkan

Bei dem Treffen der Bundeskanzlerin Merkel mit dem Ministerpräsidenten der Republik Albanien Edi Rama in Berlin wurde der „Stand der EU-Annäherung Albaniens“ besprochen. Dazu erklärt Petr Bystron, Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss: „Albanien einen Beitritt zur EU in Aussicht zu stellen, ist unverantwortlich. Die EU-Erweiterung auch noch auf weitere Staaten des Westbalkans auszuweiten, ist grob fahrlässig. Die deutsche Bundeskanzlerin erweckt den Eindruck, jeder Bewerber könne der EU beitreten und die europäische Gemeinschaft die Integration weiterer armer Länder des Westbalkans verkraften. Beides ist nicht der Fall" Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer April II 2018: SPD unter Nahles: Zweifel an erfolgreicher Führung

Wenn die noch bis Anfang Mai ausgesetzten US-Strafzölle auf europäische Produkte eingeführt werden, würde das für 63 Prozent der Befragten der deutschen Wirtschaft sehr stark oder stark schaden. 34 Prozent erwarten in diesem Fall nicht so große oder keine negativen ökonomischen Auswirkungen (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Sollten von den USA Strafzölle verhängt werden, haben die Europäische Union und andere Staaten ihrerseits mit Handelshemmnissen gedroht. 50 Prozent befürchten, dass diese Auseinandersetzungen zu einem weltweiten Handelskrieg führen werden, 46 Prozent glauben das nicht. Weiter lesen …

"Bento" erleichtert Websuche auf Mobilgeräten

Forscher der Carnegie Mellon University (CMU) haben mit "Bento" einen Webbrowser entwickelt, der vor allem komplexere Websuchen auf mobilen Endgeräten deutlich leichter und übersichtlicher gestalten soll. Der Browser - benannt nach der traditionellen japanischen Bento-Box, bei der mehrere Speisen in separate Kästchen getrennt werden - gruppiert einzelne Suchanfragen in Form von Projekten, in denen die wichtigsten gefundenen Informationen und relevantesten Webseiten zusammengefasst werden. Die Suchprojekte lassen sich mit anderen Nutzern teilen, die dann eigene nützliche Ergänzungen vornehmen können. Weiter lesen …

Digitalisierung: Kompetenzwirrwarr und politische Winkelzüge

Wenn viele zuständig sind, ist niemand verantwortlich, heißt es. Die Politik der neuen Bundesregierung scheint darauf angelegt, die Digitalisierung Deutschlands durch Kompetenzwirrwarr und politische Winkelzüge weiterhin zu erschweren. Das neueste Kapitel schlug jetzt Kanzlerin Merkel auf, indem sie ihre langjährige Vertraute und Medienberaterin Eva Christiansen zur Abteilungsleiterin für Politische Planung, Innovation und Digitalpolitik ernannte – ein klarer Affront gegen Staatsministerin Dorothea Bär und Horst Seehofer. Weiter lesen …

44,4 Millionen Erwerbstätige im März 2018

Im März 2018 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 44,4 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Gegenüber März 2017 nahm die Zahl der Erwerbstätigen um 1,4 % (+ 601 000 Personen) zu. Auch im Januar und Februar 2018 hatte der Anstieg gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat jeweils + 1,4 % betragen. Erwerbslos waren im März 2018 rund 1,5 Millionen Personen, 192 000 weniger als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Backpulver hindert Milz an Immunreaktion

Eine tägliche Dosis Backpulver könnte die zerstörerischen Entzündungen bei Autoimmunerkrankungen wie rheumatoider Arthritis verringern. Darauf weisen erste Forschungsergebnisse des Medical College of Georgia hin. Das billige und überall erhältliche Antazidum bringt die Milz dazu, eine entzündungshemmende Umgebung zu fördern. Diese Wirkung könnte zur Behandlung von Entzündungskrankheiten eingesetzt werden. Weiter lesen …

Hauptsache Arsch

Was haben Frauenhintern mit Gemüse, Autoreifen und Jobperspektiven zu tun? Das haben sich Menschen in Deutschland beim Anblick entsprechender Werbeinhalte gefragt – und Beschwerde wegen sexistischer Werbung eingelegt. Der Werberat erteilte nun fünf öffentliche Rügen. Grundsätzlich gilt dort jedoch: Sexy ist nicht gleich sexistisch. Weiter lesen …

Rheinischer Präses verteidigt Papier zu Israel

Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, hat die umstrittene Gottesdienst-Arbeitshilfe zum Thema "70 Jahre Staat Israel" verteidigt. "Eine Distanzierung konnte es nicht geben, denn in der Sache sehe ich dazu keine Notwendigkeit", sagte Rekowski der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post: "Für uns ist wichtig, auch die Seite der Palästinenser zu betrachten. Wir stehen da zwischen den Stühlen, und das ist schwer, aber an dieser Stelle dürfen wir es uns nicht einfach machen." Weiter lesen …

Spahn will Warnhinweise auf frei verkäuflichen Schmerzmittel

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Missbrauch von Schmerzmitteln eindämmen. Wie das Nachrichtenmagazin Focus meldet, sollen die Arzneimittelhersteller verpflichtet werden, in Apotheken frei verkäuflichen Schmerzpräparaten wie Aspirin künftig Warnhinweise beizulegen. Darauf soll stehen: "Bei Schmerzen oder Fieber ohne ärztlichen Rat nicht länger anwenden als in der Packungsbeilage vorgegeben". Weiter lesen …

Klöckner fordert Geld für ländlichen Raum

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Mittel für den ländlichen Raum nicht Heimatminister Horst Seehofer (CSU) überlassen. "Landwirtschaft und ländlicher Raum gehören zusammen", sagte Klöckner der "Welt". "Die 1,5 Milliarden Euro, die wir dafür im Koalitionsvertrag vorgesehen haben, gehören in mein Ministerium." Der Heimatminister habe ja auch Städte und Ballungszentren im Blick, sagte Klöckner. "Bei mir hat der ländliche Raum eine Heimat." Weiter lesen …

CSU fordert Überarbeitung des Bundesintegrationsgesetzes

Die CSU fordert eine Überarbeitung des Bundesintegrationsgesetzes. "Wir wollen nicht, dass Antisemitismus durch die Hintertür Einzug hält", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Unbestritten gehört die klare Ablehnung und Bekämpfung jeglicher antisemitischer Tendenzen zu einer Grundhaltung dieses Landes, obwohl das nicht explizit im Grundgesetz steht. Das sollte man im Integrationsgesetz klarstellen." Weiter lesen …

Deutschland hinkt bei EU-Ziel für erneuerbare Energien hinterher

Deutschland wird das angestrebte EU-Ziel zur Nutzung erneuerbarer Energien voraussichtlich verfehlen. "Nach den letzten verfügbaren Daten von Eurostat betrug im Jahr 2016 der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttoenergieverbrauch […] 14,8 Prozent", heißt es in der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

DGB-Chef Hoffmann: GroKo "viel zu verzagt" bei EU-Reform

DGB-Chef Reiner Hoffmann wirft der Großen Koalition Stillstand in der Debatte über die Zukunft der Europäischen Union vor. "Die GroKo ist viel zu verzagt, was Europa und die Reform seiner Institutionen angeht", sagte Hoffmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Union und SPD müssen jetzt endlich umzusetzen, was sie im europapolitischen Kapitel des Koalitionsvertrags vereinbart haben. Wir brauchen endlich kraftvolle Weichenstellungen für ein solidarischeres Europa." Weiter lesen …

Bundesrechnungshof rügt Bundesagentur für Arbeit

Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesagentur für Arbeit (BA) vor, Millionen Euro für nicht genutzte Plätze bei Bildungsmaßnahmen zu verschwenden. Das geht aus einer Untersuchung der staatlichen Prüfer hervor, über die die "Süddeutschen Zeitung" berichtet. In ihrem Bericht rechnen die Kontrolleure vor, dass die Nürnberger Behörde von September 2013 bis Dezember 2015 für berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen insgesamt 425,7 Millionen Euro ausgegeben habe. Weiter lesen …

Widerstand aus der Union gegen erstes Gesetz von Spahn

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stößt mit seinem ersten Gesetz auf massiven Widerstand auch in den eigenen Reihen. "Ich kann den Ärger der SPD über das Gesetz nachvollziehen", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Karin Maag (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auch sie habe "großen Gesprächsbedarf" zu einem Teil von Spahns Plänen. Weiter lesen …

EU-Kommission fürchtet Jobverluste durch Fahrverbote

Angesichts zum Teil sehr hoher Feinstaubwerte warnt die EU-Kommission vor einem Flickenteppich unterschiedlicher Maßnahmen der Mitgliedstaaten und negativen Folgen für Firmen und Arbeitsplätze. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc, sie sorge sich, "dass der Transportmarkt bei zu vielen Einzelregelungen fragmentiert werden könnte. Das schadet Unternehmen, Mitarbeitern und könnte viele Jobs kosten." Weiter lesen …

EU Kommission wirft Trump "inakzeptable Bedingungen" vor

US-Präsident Donald Trump stellt nach Einschätzung der Europäischen Kommission inakzeptable Bedingungen für eine dauerhafte Ausnahme der EU von den Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium. Handelsminister Wilbur Ross hat von Handelskommissarin Cecilia Malmström bis zum 1. Mai eine gemeinsame Erklärung mit genaueren Eckpunkten über bilaterale Handelsverhandlungen verlangt, um die Ausnahmeregelung zu verlängern. Weiter lesen …

Niedersachsens Datenschutzbeauftragte kritisiert Gesetzentwurf zum Datenschutz als "nicht hinnehmbar"

Niedersachsens Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel hat die geplante Novelle des niedersächsischen Datenschutzrechts scharf kritisiert. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine dem Blatt vorliegende Stellungnahme Thiels. Der aktuelle Gesetzentwurf sei "an vielen Stellen noch weiter bearbeitungsbedürftig" und bleibe "teilweise hinter dem bisherigen Datenschutzniveau" zurück, kritisiert Thiel in dem 47-seitigen Schreiben. Weiter lesen …

Söder verteidigt Kreuz-Aktion

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das Aufhängen des Kreuzes in bayerischen Behörden verteidigt. Das Kreuz sei zwar "in erster Linie ein religiöses Symbol", gehöre "aber auch zu den Grundfesten des Staates", sagte Söder am Donnerstagabend den ARD-Tagesthemen. Es habe eine "identitätsstiftende, prägende Wirkung für unsere Gesellschaft". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Glaubenssache

"Bedeutung des deutschen Marktes wird untermauert." So hat es die Deutsche Bank angekündigt - allerdings nicht bei ihrem Strategieschwenk am Donnerstag, sondern schon 2012, wenige Monate nach Amtsantritt des Führungsduos Jürgen Fitschen und Anshu Jain. Das neuerliche Bekenntnis zu den Wurzeln des Instituts klingt glaubwürdiger, weil es nun vom Ex-Privatkundenvorstand Christian Sewing kommt und nicht vom eingefleischten Fixed-Income-Trader Jain. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Mehr Leistung fürs Geld

Die deutschen Steuerzahler müssen endlich deutlich mehr für ihr Geld bekommen. Allein durch einen Digitalisierungsruck in der Verwaltung könnte Deutschland fünf Milliarden Euro im Jahr sparen, rechnete ein früherer dänischer Staatssekretär kürzlich vor. Gerade jetzt, wo es der Bundesrepublik finanziell so gut geht wie nie seit der Wiedervereinigung und die Ausgangslage am Arbeitsmarkt ideal ist, wäre ein guter Zeitpunkt für einschneidende Reformen. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Schule? Nicht wirklich

Wer schulpflichtige Kinder hat, kennt das Problem. Auf die Frage: "Wie war dein Tag?", kriegt man allerlei Erstaunliches erzählt. Lehrerin X war krank. Lehrer Y fehlt schon länger. Im besten Falle vertritt ein Lehrer den Unterricht, der die Klasse sowieso hat und im eigenen Stoff weitermachen kann. Und im seltensten Fall wird wirklich in der Schulstunde unterrichtet, was gerade dran wäre. Weiter lesen …