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CSU fordert Überarbeitung des Bundesintegrationsgesetzes

Archivmeldung vom 27.04.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.04.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die CSU fordert eine Überarbeitung des Bundesintegrationsgesetzes. "Wir wollen nicht, dass Antisemitismus durch die Hintertür Einzug hält", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Unbestritten gehört die klare Ablehnung und Bekämpfung jeglicher antisemitischer Tendenzen zu einer Grundhaltung dieses Landes, obwohl das nicht explizit im Grundgesetz steht. Das sollte man im Integrationsgesetz klarstellen."

Der massive Anstieg antisemitischer Vorfälle in Deutschland zeige, wie dringend dies erforderlich sei: "Es muss deutlich werden, dass Integration einen klaren Richtungspfeil zu unserer Leitkultur braucht: Nicht wir müssen unsere Spielregeln an die Zuwanderer anpassen, sondern die Zuwanderer sich an unsere Spielregeln."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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