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13. April 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Bildungsministerin will Digitalpakt nächstes Jahr

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) setzt darauf, das gemeinsame Programm von Bund und Ländern zur digitalen Bildung in den Schulen möglichst rasch zu starten. Sie hoffe, dass es "bis spätestens Ende des Jahres" die für den Digitalpakt erforderlich Grundgesetzänderung gebe, sagte die Ministerin dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Amokfahrer von Münster hatte Sprengfalle in Wohnung

Der Amokfahrer von Münster hatte offenbar Vorbereitungen getroffen, noch mehr Menschen zu töten. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hatte er an der Tür einer seiner Wohnungen in Münster eine Sprengfalle installiert. Diese war allerdings nicht funktionsfähig. In seinem Fahrzeug fanden die Ermittler zwei Kilogramm "Polenböller". Weiter lesen …

Frauenanteil in naturwissenschaftlich-technischen Berufen gestiegen

Der Frauenanteil in naturwissenschaftlich-technischen Berufen ist in den vergangenen Jahren leicht gestiegen. Das geht aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Demnach waren in den sogenannten MINT-Berufen – Mathe, Informatik, Naturwissenschaft, Technik – im September 2017 rund 1,2 Millionen Frauen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Weiter lesen …

Kipping wirft FDP-Chef "soziale Arroganz" vor

Linken-Chefin Katja Kipping wirft FDP-Chef Christian Lindner "soziale Arroganz" vor. Lindners Argumentation zeige, dass auch er auf das Treten nach unten setze, sagte Kipping am Freitag. "Eine Verteidigung des Hartz-IV-Unrechts geht hier Hand in Hand mit Aussagen, die Ressentiments gegen Nichtdeutsche verstärken." Weiter lesen …

Kubicki plant Russlandreise

Nach seinen in der Medienberichterstattung oft als "russlandfreundlich" bezeichneten Äußerungen will FDP-Vize Wolfgang Kubicki nun selbst nach Moskau reisen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, plant Kubicki für Ende Mai einen offiziellen Besuch in seiner Eigenschaft als Bundestagsvizepräsident. Weiter lesen …

Thirty Seconds to Mars neue Nummer eins der Album-Charts

Die US-Rocker Thirty Seconds to Mars sind mit "America" neu auf Platz eins der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Kylie Minogue ("Golden") kommt hinter Frei.Wild ("Rivalen und Rebellen") auf Platz drei. Jared Leto & Co. stechen aus einem Feld von insgesamt 22 Neueinsteigern hervor und verscheuchen Vorwochensieger Azet ("Fast Life") an die fünfte Stelle. Weiter lesen …

Heynckes zeigt sich von Kovacs Biographie überzeugt

FC-Bayern-Trainer Jupp Heynckes hat sich von der Biographie seines Nachfolgers und derzeitigen Eintracht-Frankfurt-Trainers Niko Kovac überzeugt gezeigt. Kovac arbeite in Frankfurt mit vielen verschiedenen Spielertypen und Nationalitäten "exzellent", sagte Heynckes am Freitagmittag in München. Als Trainer der kroatischen Nationalmannschaft sei ihm Kovac das erste Mal aufgefallen und habe dort eine beeindruckende Leistung gezeigt. Weiter lesen …

AfD - Die Bürgerbewegung wird fünf Jahre alt

Am 14. April 2018 feiert die AfD den fünften Jahrestag ihres Gründungsparteitages in Berlin, nachdem die Alternative für Deutschland am 6. Februar 2013 in Räumlichkeiten der Christuskirche in Oberursel gegründet worden war. Mit derzeit fast 30.000 Mitgliedern und 1.300 Förderern wurde die AfD von über 6,2 Millionen Wählern mit 92 Abgeordneten zur Oppositionsführerin in den 19. Deutschen Bundestag gewählt. Sie ist in allen zurückliegenden Landtagswahlen erfolgreich in nunmehr 14 Landesparlamente eingezogen. In den Sozialen Medien hat die AfD über eine halbe Million Anhänger. Weiter lesen …

Holm: „Nord Stream 2“ - Es ist nicht die Aufgabe Deutschlands, sprudelnde Transitgebühren für die Ukraine zu gewährleisten

Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Ukraine dürfe durch das Pipeline-Projekt nicht benachteiligt werden, erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Die Kanzlerin rückt mit diesen Äußerungen offensichtlich von der bisherigen Linie der Bundesregierung ab, Nord Stream 2 als rein privatwirtschaftliches Projekt zu betrachten. Es droht eine weitere der mittlerweile berüchtigten Kehrtwenden Merkels." Weiter lesen …

Dirk Nockemann: Messermorde erschüttern Hamburg

Nur einen Tag nach dem der AfD-Antrag, die Zahl der Messerattacken nach Tatbegehungsform und Ethnie der Täter auszuwerten, von der Mehrheit der Hamburger Bürgerschaft abgelehnt worden ist, wird es wieder traurige Gewissheit: Hamburg ist unsicherer denn je! Der Antrag der AfD-Fraktion (Drucksache 21/12483) wurde mit der Begründung zurückgehender Messerangriffe abgelehnt. Außerdem wurde der AfD vorgeworfen, mit Ressentiments zu arbeiten. Weiter lesen …

AfD: Glaubwürdigkeit nicht weiter beschädigen, Landtagsmandat abgeben

Horst Seehofer ist seit dem 14. März 2018 der neue Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat. Er ist daher zuständig für 14 Abteilungen, darunter die öffentliche Sicherheit, die Migration, die Bundespolizei, europäische Angelegenheiten, den Verfassungsschutz sowie die neu hinzugekommenen Abteilungen für Bau und Heimat als auch das BAMF. Bis dato ist er auch weiterhin Mitglied im Bayerischen Landtag. Weiter lesen …

Volksbühne droht finanzieller Kollaps

Der Rücktritt von Chris Dercon, Intendant der Berliner Volksbühne, erfolgte offenbar vor dem Hintergrund eines drohenden finanziellen Kollapses der Berliner Volksbühne, einer der wichtigsten Kulturinstitutionen Deutschlands. Das belegt eine gemeinsame Recherche von NDR/RBB und SZ. Um die Finanzierung der Volkbühne abzusichern, hatte Chris Dercon 2015 mit Sponsoren-Geldern in Höhe von 1,25 Millionen Euro gerechnet. Weiter lesen …

Ischinger: Krieg zwischen USA und Russland unwahrscheinlich

Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, schätzt das Risiko einer direkten militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland in Syrien als gering ein und warnt vor einer vorschnellen Kriegspanik. "Es ist nicht eine Lage wie im Kalten Krieg, als sich die Nuklearpotenziale der Sowjetunion und der USA in der Kuba-Krise gegenüberstanden", sagte er am Freitag dem Deutschlandfunk. Wer solche Vergleiche heute heranziehe und von einer großen Kriegsgefahr rede, der eskaliere verbal. Weiter lesen …

Sehbehinderte Athletin Lisowa gewinnt Klage gegen „Bild“

Ein Gericht in Hamburg hat der Klage der russischen Biathletin, Langläuferin und sechsfachen Paralympia-Siegerin Michalina Lisowa gegen die „Bild“-Zeitung in einem Verleumdungs-Fall stattgegeben, wie am Freitag bekannt wurde. Das Blatt darf sie nicht mehr als „Doping-Russin“ bezeichnen. Wenige Tage vor der Eröffnung der Paralympischen Spiele im südkoreanischen Pyeongchang Anfang März hatte die „Bild“ einen Artikel über die sehbehinderte russische Athletin veröffentlicht. Der Titel lautete: „Paralympics-Skandal! — Doping-Russin darf nach Pyeongchang“. Weiter lesen …

Debatte über europäische Einlagensicherung ist nicht zielführend

Bayerns Volksbanken und Raiffeisenbanken halten die Debatte über eine gemeinschaftliche EU-Einlagensicherung für nicht zielführend. "Es ist falsch, jetzt in Europa über das Vergemeinschaften von Risiken zu sprechen", sagt Jürgen Gros, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB). "Vielmehr müssen die immensen, in den Bankbilanzen liegenden Risiken abgebaut werden. Das ist eine Herkulesaufgabe, die in einigen Staaten einen langen Atem und konsequentes Handeln erfordert." Weiter lesen …

Sensor überwacht, ob Alkoholiker trocken bleiben

Alkoholiker können künftig beim Entzug rund um die Uhr kontrolliert werden, ob sie "clean" bleiben. Das macht ein von Forschern der University of California am Standort San Diego entwickelter Mini-Sensor möglich. Dazu ist lediglich eine Spritze nötig, weil dieser direkt unter der Haut platziert wird. Der Chip verbraucht extrem wenig Strom, sodass er sich berührungslos von außen versorgen lässt, etwa von einem Sender am Handgelenk, der elektromagnetische Wellen aussendet. Weiter lesen …

Meuthen: EU muss nach Brexit mit kleinerem Budget auskommen

„Der dänische Ministerpräsident Rasmussen erkennt die Zeichen der Zeit“, sagt der AfD-Bundesvorsitzende und Europa-Abgeordnete, Prof. Dr. Jörg Meuthen. Wenn Großbritannien raus ist, konstatiert der dänische Ministerpräsident, dann müsse man dafür eintreten, einen Ausgleich zu erreichen. Derzeit werde debattiert, ob durch den Wegfall der britischen Zahlungen in die EU-Haushalte die verbleibenden Mitgliedsstaaten ihre Zahlungen erhöhen oder ob der Einnahmefall durch Einsparungen ausgeglichen werde. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin ermahnt Trump

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat vor dem internationalen "March for Science" am Samstag harte Kritik an US-Präsident Donald Trump geübt und den demonstrierenden Forschern ihre Unterstützung im Kampf für die Freiheit der Wissenschaft zugesagt. "Ich finde, auch US-Präsident Donald Trump hat die Verantwortung, sich mit den Kenntnissen der Klimaforschung auseinanderzusetzen", sagte sie der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Grüne kritisieren NRW-Regierung für geplantes Kopftuchverbot

Angesichts des geplanten Kopftuchverbots für Mädchen unter 14 Jahren in Nordrhein-Westfalen haben die Grünen die schwarz-gelbe Landesregierung scharf kritisiert. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sagte die Landesvorsitzende Mona Neubaur, NRW-Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) gehe es mit ihrem Vorschlag "um Profilierung in ihrer Partei und gegenüber Integrationsminister Joachim Stamp". Damit stelle Güler "ihr Ego über rechtsstaatliche Grundsätze". Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe kritisiert Nestlé und andere Kaffeekapselhersteller: immer mehr Müll und wenig Recycling

Der Verkauf umweltschädlicher Kaffeekapseln ist von 2014 bis 2016 um fast 20 Prozent angestiegen - 3,1 Milliarden Kaffeekapseln jährlich verursachen in Deutschland 8.000 Tonnen Verpackungsabfall aus Kunststoff und Aluminium - "Biologisch abbaubare Kaffeekapseln" sind nach Einschätzung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) reines Greenwashing - Aluminiumkapseln von Nestlé immer aus Neumaterial - DUH empfiehlt wiederbefüllbare Mehrwegkapseln, Aufbrühsysteme ohne Filter oder klassischen Maschinenkaffee Weiter lesen …

Tender "Mosel" läuft zum EU-Einsatz aus

Am Mittwoch, den 18. April 2018 um 10 Uhr, wird der Tender "Mosel" seinen Heimathafen Kiel in Richtung Mittelmeer verlassen. Unter dem Kommando von Fregattenkapitän Jens Röder (45) wird der zum Unterstützungsgeschwader gehörende Tender als deutscher Beitrag im Einsatz EUNAVFOR MED Operation "Sophia" die Fregatte "Sachsen" ablösen. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer April I 2018

58 Prozent der Befragten glauben, dass ein stärkeres militärisches Eingreifen der USA und westlicher Verbündeter generell eher zu einer Verschärfung des Konflikts in Syrien führen würde. Nur 7 Prozent erwarten, dass dies zur Lösung des Konflikts beitragen würde, und für 28 Prozent würde dies nicht viel ändern (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Eine Beteiligung Deutschlands an einem militärischen Einsatz westlicher Staaten in Syrien würden nur 18 Prozent befürworten, 78 Prozent wären dagegen. Weiter lesen …

Börse Stuttgart-Tochter macht den Handel mit Kryptowährungen massentauglich

Kryptowährungen über das eigene Smartphone gebührenfrei, unkompliziert und sicher handeln: Das können Trader zukünftig über "BISON". Die neue App des FinTechs Sowa Labs - eine Tochter der Boerse Stuttgart Digital Ventures - ermöglicht den einfachen Einstieg in die Krypto-Welt. "BISON vereinfacht den Handel mit digitalen Währungen. Es ist die weltweit erste Krypto-App, hinter der eine traditionelle Wertpapierbörse steht", sagt Dr. Ulli Spankowski, Geschäftsführer von Sowa Labs. Das Start-up stellt den Prototypen der App heute auf der Finanzmesse Invest in Stuttgart vor. BISON wird ab Herbst kostenlos verfügbar sein. Weiter lesen …

Software trainiert Breakdancing und Kampfkünste

Forscher der University of California in Berkeley haben ein System entwickelt, das Bewegungsanimationen von künstlichen Figuren in Spielfilmen oder Computerspielen künftig wesentlich natürlicher aussehen lassen soll. Die Technologie namens "DeepMimic" setzt auf einen speziellen Algorithmus und selbstlernende Deep-Learning-Methoden. Diese benötigen, ähnlich wie der Mensch, eine gewisse Zeit des Trainings, um bestimmte akrobatische Bewegungen, wie etwa Breakdancing oder Kampfkünste, naturgetreu nachzustellen. Sind diese aber erst einmal erlernt, kann das System auch spontane Abläufe, wie etwa Stürze, simulieren. Weiter lesen …

Kubicki gibt Unterlassungserklärung zu vermeintlichem AfD-Zwischenruf bisher nicht ab

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat eine von der AfD-Bundestagsfraktion geforderte Unterlassungserklärung wegen einer ihm zugeschriebenen diffamierenden Äußerung in einem „Zeit online“-Artikel vom 21. März nicht abgegeben und behauptet, seine Äußerung wäre eine andere gewesen. Die AfD-Fraktion hat daraufhin juristische Schritte gegen die Zeit online GmbH eingeleitet. Weiter lesen …

Trump rudert bei Pazifik-Handelsabkommen zurück

US-Präsident Donald Trump rudert beim Pazifik-Handelsabkommen TPP zurück. "Would only join TPP if the deal were substantially better than the deal offered to Pres. Obama", schrieb Trump am späten Donnerstagabend (Ortszeit) auf Twitter. "We already have BILATERAL deals with six of the eleven nations in TPP, and are working to make a deal with the biggest of those nations, Japan, who has hit us hard on trade for years!", ergänzte der US-Präsident. Weiter lesen …

Linke ruft zu Protest gegen Militäreinsatz in Syrien auf

Die Linke ruft zu Protestaktionen angesichts der konkreten Kriegsdrohung von US-Präsident Donald Trump gegenüber Syrien auf. "Wir sind gegen jegliche Bombardierungen, unter denen immer die Zivilbevölkerung am stärksten leidet", sagten die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie der stellvertretende Vorsitzende Tobias Pflüger in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag. "Wer jetzt in Syrien noch mehr militärisch angreift, eskaliert weiter. Syrien ist seit sieben Jahren im Krieg, es gibt mehr als eine halbe Million Tote." Weiter lesen …

Terrorismus Generalverdacht: Über tausend Anträge auf Einsicht in Transparenzregister

Nach 100 Tagen Praxis gibt es 1.451 Anträge auf Einsichtnahme in das elektronische Transparenzregister zur Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Steuerflucht. Das teilte das zuständige Bundesverwaltungsamt dem "Handelsblatt" mit. 546 Anträge stammten von Behörden, 608 von Unternehmen und 297 von "sonstigen Personen". 1.264 Anträgen wurde demnach stattgegeben. Weiter lesen …

Januar 2018: 3,4 % weniger Unternehmensinsolvenzen als im Januar 2017

Im Januar 2018 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 608 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 3,4 % weniger als im Januar 2017. Im Baugewerbe gab es im Januar 2018 mit 273 Fällen die meisten Unternehmensinsolvenzen. 272 Insolvenzanträge stellten Unternehmen des Wirtschaftsbereichs Handel (einschließlich Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen). Im Wirtschaftsbereich Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen wurden 186 Insolvenzanträge gemeldet. Weiter lesen …

Verbraucherpreise März 2018: + 1,6 % gegenüber März 2017 Inflationsrate zieht leicht an

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im März 2018 um 1,6 % höher als im März 2017. Damit hat sich die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - leicht erhöht. In den drei Monaten zuvor hatte sie sich sukzessive abgeschwächt. Im Vergleich zum Februar 2018 stieg der Verbraucherpreisindex im März 2018 um 0,4 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt somit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 29. März 2018. Im März 2018 verteuerten sich Energieprodukte gegenüber März 2017 um 0,5 %. Weiter lesen …

Zu Hause ist, wo es Futter gibt

Früher sagten die Bauern: "Erster Mai - erstes Ei!" Pünktlich mit Beginn des Wonnemonats lagen bei "Familie Rebhuhn" bis zu 20 Eier im Nest. Trotz der beachtlichen Anzahl an Eiern gab es in den letzten dreißig Jahren kaum Nachwuchs. Der Rebhuhn-Bestand in Deutschland hat seither um fast 95 Prozent abgenommen. "Nur in wenigen Regionen kann man heute noch Rebhühner in der Feldflur beobachten", sagt Dr. Andreas Kinser von der Deutschen Wildtier Stiftung. Weiter lesen …

Craft-Bier: 42 Prozent mehr Firmenpleiten als 2016

Der boomende Markt für Craft-Bier muss in den USA einen ersten deutlichen Dämpfer hinnehmen. Wie aus den aktuellen Zahlen der Brewers Association haben 2017 mehr Hersteller ihren Betrieb eingestellt als je zuvor im vergangenen Jahrzehnt. So wurden im Vorjahr landesweit zwar fast 1.000 neue Kleinbrauereien gegründet, 165 mussten aber auch ihre Pforten schließen. Umgerechnet entspricht das einem Anteil von 2,6 Prozent. Im Vergleich zu 2016 ist das ein Zuwachs an Pleiten von 42 Prozent. Weiter lesen …

Mehr als nur Zierde: die Kartoffelpflanze

Am 13. April 2018 ist der internationale Ehrentag der Pflanze. In den USA ins Leben gerufen und dort hauptsächlich unter dem Namen „International Plant Appreciation Day“ bekannt, soll er unseren Blick für die Bedeutung von Pflanzen schärfen. Und welche Pflanze könnte an solch einem Tag besser geehrt werden als die Kartoffelpflanze? Ihre Blüten sind besonders hübsch anzusehen und ihr Laub zeigt den Reifegrad der Kartoffeln an. Außerdem gehören ihre Knollen heute zu den wichtigsten Nahrungsmitteln der Welt. Weiter lesen …

Gottschalk: Bei nächster Konkunkturflaute bricht das Sozialsystem zusammen

Laut einem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13.4.2018 sind mehr als zwei Millionen Ausländer auf Hartz IV angewiesen, Tendenz steigend. Dagegen beziehen 3,9 Millionen Deutsche Hartz IV, Tendenz sinkend. Dazu der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk: „Dank des langen Wirtschaftsaufschwungs ist die Lage noch nicht dramatisch, aber was gedenkt die Regierung bei der nächsten Konjunkturdelle zu tun, wenn unser Sozialsystem geflutet wird?“ Weiter lesen …

Regierungsstudie: Deutsche Umwelt-Technik wächst stark

Der Markt für umweltfreundliche und ressourcenschonende Technologien in Deutschland wächst seit Jahren und wird das voraussichtlich auch weiterhin tun. Der Umwelttechnik-Atlas 2018 des Bundesumweltministeriums, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, prognostiziert der Branche weltweit bis 2025 jährliche Wachstumsraten von 6,9 Prozent. In Deutschland geht die Unternehmensberatung Roland Berger, die die Studie im Auftrag des Ministeriums verfasst hat, sogar von 8,8 Prozent pro Jahr aus. Weiter lesen …

Nur jeder vierte See in gutem Zustand

Fast drei Viertel der Seen in Deutschland sind ökologisch in einem mittelmäßigen bis schlechten Zustand. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Steffi Lemke hervorgeht, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten, erreichen nur 24 Prozent der Seen nach europäischen Richtlinien Messwerte, die im guten Bereich liegen. 2,3 Prozent können als sehr gut bewertet werden. Weiter lesen …

Union nimmt Kinderpornografie als Vorwand für Vorratsdatenspeicherung

Politiker von CDU und CSU fordern schnelle Lösungen für eine bessere Nutzung von gespeicherten Daten - offiziell begründet mit einer wirksamen Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet. "Die Defizite bei der Strafverfolgung im Bereich Kinderpornografie zeigen besonders drastisch, dass die sogenannte Vorratsdatenspeicherung für eine effektive Strafverfolgung unverzichtbar ist", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Arbeitsminister Heil will Hartz-IV-Sonderbedarfe überprüfen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Vorstellungen zur möglichen Erhöhung einzelner Hartz-IV-Leistungen präzisiert. "Die Regelsätze müssen das Existenzminimum abdecken und ein Mindestmaß an sozialer Teilhabe ermöglichen. Es bleibt für die nächste Anpassung bei dem im Gesetz vorgesehen Mechanismus", sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ehemaliger US-Botschafter: "Frage ob Russland schuld an Giftangriff sei typisch deutsch"

Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, John Kornblum, rechnet im Syrien-Konflikt mit einem Militärschlag durch US-Präsident Donald Trump. "Nach der massiven Warnung wird Trump nicht mehr hinter seine Drohungen zurück können", sagte Kornblum den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Jetzt gar nichts zu machen, käme einem Gesichtsverlust gleich. Ich gehe davon aus, dass es eine US-Militäraktion in der einen oder anderen Form geben wird." Weiter lesen …

Krankenkassen wegen Diskriminierung alter Menschen in der Kritik

Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Ulrike Mascher, hat den gesetzlichen Krankenkassen vorgeworfen, Alte und Kranke zu diskriminieren. In "Bild" verwies Mascher auf einen Bericht des Bundesversicherungsamtes, in dem Auswüchse des zunehmenden Wettbewerbs unter den Kassen zulasten Älterer und Kranker angeprangert werden. "Die Ergebnisse des BVA-Berichts bestätigen das, was wir aus der VdK-Beratungspraxis leider nur zu gut kennen", sagte Mascher. "Ältere, die ja meist ein Leben lang ihrer Krankenkasse treu sind, fühlen sich zu Recht diskriminiert." Weiter lesen …

Grüne Jugend fordert von Parteispitze Visionen

Die Jugendorganisation der Grünen fordert von der Parteiführung ein selbstbewussteres Eintreten für grüne Politik. "In der Vergangenheit sind die Grünen leider zu oft als Regierung im Wartestand aufgetreten, die niemand wirklich auf die Füße treten wollen", sagte die Grüne-Jugend-Vorsitzende Ricarda Lang dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Lindner fürchtet mehr ausländische Hartz-IV-Bezieher

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner erwartet, dass die Zahl der Hartz-IV-Bezieher in den nächsten Jahren erheblich steigt und warnt vor falschen Signalen an Migranten. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Lindner: "Die Hartz-IV-Zahlen werden massiv steigen, und das ist eine Folge einer katastrophalen Einwanderungs- und Integrationspolitik. Weiter lesen …

Dimitris Avramopoulos will Treffen zu Grenzkontrollen im Schengen-Raum

EU-Innenkommissar und Grabesritter Dimitris Avramopoulos will sich mit Deutschland und anderen Ländern treffen, um noch in diesem Monat über das weitere Vorgehen bei den Kontrollen an den Grenzen im Schengen-Raum zu beraten. "Wir haben alle Staaten, die interne Grenzkontrollen eingeführt haben und diejenigen Länder, die davon betroffen sind, zu einem Treffen eingeladen, das später in diesem Monat stattfinden wird", sagte Avramopoulos der "Welt". Weiter lesen …

Deutlich mehr Rindertransporte über lange Strecken als im Vorjahr

Aus Deutschland wurden im vergangenen Jahr deutlich mehr Rinder als bisher in Nicht-EU-Staaten transportiert. Das geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamts hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegen. Demnach wurden im vergangenen Jahr 81.164 Rinder und Kühe per Langstreckentransport in Länder außerhalb der Europäischen Union exportiert. Weiter lesen …

Unions-Fraktionschef Kauder: Kalten Krieg mit aller Kraft verhindern

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat die Konfrontation der Großmächte USA und Russland im Nahen Osten als "besorgniserregend" bezeichnet. "Wir müssen aufpassen, dass wir nicht wieder in einem Kalten Krieg mit immer neuen Brandherden landen ", sagte Kauder im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die EU müsse sich in der Weltpolitik mehr engagieren. Sie sei derzeit "viel zu wenig präsent", beklagte Kauder. Weiter lesen …

Jobcenter dürfen Vielehen bei Hartz IV nicht mehr anerkennen

Jobcenter dürfen Zweit- und Drittfrauen aus Viel-Ehen bei Bezug von Hartz IV nicht mehr als Bedarfsgemeinschaft anerkennen. Das gleiche gelte für Kinderehen, berichtet "Bild" (Freitag) unter Berufung auf eine neue Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach wird der Begriff der "Partner" in einer Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaft in der Weisung genauer definiert. So müssen die Mitarbeiter in den Jobcentern jetzt bei Ehen Minderjähriger das genaue Alter beachten. Weiter lesen …

FDP in anderen EU-Ländern anerkannte Flüchtlinge abschieben

Migrationspolitiker aus Regierungs- und Oppositionsfraktionen haben die Einhaltung der EU-Asylregeln gefordert. "Die Bundesregierung muss dringend die bestehenden Möglichkeiten ausschöpfen, um in anderen EU-Ländern anerkannte Flüchtlinge sowie Migranten, die dort noch im Asylverfahren sind, wieder zurückzubringen", sagte die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Linda Teuteberg, der "Welt". Weiter lesen …

Union erneuert in Syrienfrage Kritik an Moskau

Die Union hat in der Syrienfrage erneut Kritik an Moskau geübt. "Die Luft für Russland wird immer dünner, sich mit fadenscheinigen Ausreden aus der Verantwortung zu stehlen", sagte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Landesverbände wollen Distanz zu AfD halten

Mehrere CDU-Landesverbände haben sich entschieden gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen. "Ich schließe jede Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus", sagte Hessens CDU-Parteichef und Ministerpräsident Volker Bouffier der "Welt". Die AfD sei eine reine Protestpartei, "die nicht regierungsfähig ist", so der Bundesvize der Partei. Die Berliner CDU-Vorsitzende Monika Grütters sagte: "Rechte Hetze und linke Ideologien haben bei uns keinen Platz." Weiter lesen …

Streit über Feuerwehr-Einsatz - Landkreis verklagt Stadt Thale

Ein Streit über die Kosten eines Einsatzes der Freiwilligen Feuerwehr Thale (Landkreis Harz) beschäftigt derzeit das Magdeburger Verwaltungsgericht. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Der Landkreis hat die Stadt verklagt, nachdem diese eine Rechnung über einen Einsatz im Februar 2016 gestellt hatte. Damals war ein Baum auf eine Straße gestürzt. Die Einsatzleitstelle des Landkreises hatte die Feuerwehr angefordert, die räumte den Baum weg. Weiter lesen …

Kommunale Arbeitgeber stellen baldige Tarifeinigung in Aussicht

Im Tarifstreit im Öffentlichen Dienst stellen die kommunalen Arbeitgeber einen baldigen Durchbruch in Aussicht. "Wir verhandeln mit den Gewerkschaften lösungsorientiert und gehen davon aus, dass wir in der kommenden Runde eine Einigung erzielen werden", sagte Klaus-Dieter Klapproth, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Todesfall Oury Jalloh: Sachsen-Anhalt will Sonderermittler einsetzen

Der ungeklärte Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle soll von zwei unabhängigen Sonderermittlern aufgerollt werden. Sachsen-Anhalts Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen verständigte sich nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung auf renommierte Experten: Zum einen auf den Rechtsanwalt Jerzy Montag (Grüne), der als Sonderermittler im Bundestag bereits den Komplex der rechtsextremen Terrorzelle NSU untersuchte. Zum anderen auf den früheren Bundesverfassungsrichter Herbert Landau. Weiter lesen …

Rechnungshof kritisiert Verschwendung bei Unterbringung von Flüchtlingen

Der Bundesrechnungshof kritisiert die Verschwendung von Bundesmitteln bei der Unterbringung von Flüchtlingen, wie aus einem Bericht des Rechnungshofs hervorgeht, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. So sind die Liegenschaften, die der Bund den Ländern für die Unterbringung von Flüchtlingen mietfrei zur Verfügung stellt, nur zu 39,6 Prozent ausgelastet. Weiter lesen …

In NRW profitieren Zehntausende von der Pflegereform

Von der jüngsten Pflegereform haben nach Angaben der beiden Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) aus NRW mehrere Zehntausende Menschen in NRW profitiert. Das berichtet die in Essen erscheinende WAZ. 2017 haben danach knapp 280000 Senioren erstmals einen Antrag auf Pflegebedürftigkeit gestellt. Das sind 90000 Menschen oder 35 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

BKA: Mehr jüngere Opfer von Kinderpornografie

Nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) sind zunehmend auch Kleinkinder und sogar Säuglinge Opfer von Kinderpornografie. Der Anteil der in Videos oder auf Fotos missbrauchten Kindern unter sechs Jahren sei in den vergangenen Jahren gestiegen, sagte eine BKA-Sprecherin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

CSU will Abschiebegefängnisse in Anker-Zentren

In die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ab Herbst geplanten Anker-Zentren für Asylbewerber sollen auch Abschiebegefängnisse integriert werden. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte die Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Andrea Lindholz (CSU): "Die Zahl der Abschiebehaftplätze muss bundesweit ausgeweitet werden, da drängen sich die Anker-Zentren sozusagen auf. Weiter lesen …

Nahost-Experte Meyer: USA müssen in Syrien mit Gegenwehr rechnen

Der Nahost-Experte Günter Meyer von der Universität Mainz hält das Vorgehen von US-Präsident Trump in der Syrienkrise für "völlig unberechenbar und konzeptlos". Unter dem inzwischen zurückgetretenen Außenminister Rex Tillerson sei es das Ziel der USA gewesen, Ostsyrien vom Gesamtstaat abzuspalten und dort einen Kurdenstaat zu ermöglichen. "Die Botschaft Trumps, die US-Truppen abzuziehen, stand in völligem Gegensatz zu der bisherigen Strategie im Pentagon", sagte Meyer der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

US-Luftwaffe schützt ihre Kampfmittelräumtruppen mit Med-Eng Bombenschutzanzügen des Typs EOD 10

Med-Eng®, eine Marke von The Safariland Group, hat heute die Unterzeichnung eines Indefinite Delivery Indefinite Quantity-(IDIQ-)Vertrages (Lieferumfang nicht genau spezifiziert) über fünf Jahre bekanntgegeben. Vertragsgegenstand ist die Lieferung von Med-Eng Bombenschutzanzügen des Typs EOD® 10 an die United States Air Force (USAF) zum Schutz der Kampfmittelräumtruppen. Weiter lesen …

Offiziell: Diess wird neuer VW-Chef

Jetzt ist es offiziell: Der bisherige Markenchef Herbert Diess wird neuer Vorstandsvorsitzender von Volkswagen. Das bestätigte der Autokonzern am Donnerstagabend, nachdem entsprechende Gerüchte bereits seit Dienstag die Runde gemacht hatten. Diess löst damit Matthias Müller ab, der erst seit 2015 an der Spitze des Wolfsburger Autobauers stand. Weiter lesen …

Psychologe und Autor Jorge Bucay: "Eile ist die Herrscherin unseres Lebens - Aber nur, solange wir es zulassen"

Dr. Jorge Bucay ist Psychiater - und Geschichtenerzähler. Um mehr Menschen als seine Klienten zu erreichen, wurde er Autor. Heute ist er einer der einflussreichsten Gestalttherapeuten Argentiniens sowie einer der meistgelesenen Autoren der Welt. In der neuen Happinez (EVT 12.4.) teilt Jorge Bucay ein paar der 1.500 Geschichten, die er auswendig kennt, philosophiert über Routine, Träume und den Sinn des Lebens. Weiter lesen …

Allgemeine Zeitung Mainz: Nicht unfehlbar

Wäre es gotteslästerlich zu sagen: Der Papst ist auch nur ein Mensch mit allen Fehlern und Schwächen? Nach geltender römisch-katholischer Lehre ist der Papst unfehlbar - allerdings nur, soweit er Glaubens- oder Sittenfragen entscheidet. Jedoch hat es den Anschein, als würden viele katholische Gläubige das Odium der Unfehlbarkeit nicht ungern auf alles beziehen, was der Papst sagt und tut. Weiter lesen …

neues deutschland: Eine Frage der Vernunft

Es gibt sie, die Stimmen der Vernunft im Fall Syrien. Und sie nehmen gerade im bürgerlich-konservativen Lager zu. Immer mehr rückt ins Bewusstsein, dass verantwortungslose politische Kraftmeierei eines zu Hause in Bedrängnis geratenen Präsidenten einen vielleicht nicht mehr beherrschbaren Konflikt zu entfesseln droht. Auch weil die Erkenntnis wächst, dass es bei dem aktuellen, bis jetzt rein verbalen Kräftemessen kaum noch um Syrien geht - wenn es jemals zuerst darum ging. Trumps überdeutliche antirussische Note lässt da wenig Zweifel. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Walle! Wehe!

Das gab es vorher auch noch nicht: eine Bilanzpressekonferenz, die mit der Verlesung eines Nachrufs auf den verstorbenen Vorstandsvorsitzenden durch seinen Nachfolger beginnt - hatte niemand erwartet, kam aber gut an. Die KfW ist auch insoweit eine besondere Bank, und Günther Bräunig hat die Aufgabe sehr würdevoll gelöst. Sein Vorgänger Ulrich Schröder war indes nicht nur auf dem Bildschirm zu Beginn der Veranstaltung "präsent". Weiter lesen …

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Baden-Württemberg: Karussell außer Betrieb genommen, weil es an Hakenkreuz erinnert
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