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Meuthen: EU muss nach Brexit mit kleinerem Budget auskommen

Archivmeldung vom 13.04.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.04.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Jörg Meuthen (2018)
Jörg Meuthen (2018)

Bild: AfD Deutschland

„Der dänische Ministerpräsident Rasmussen erkennt die Zeichen der Zeit“, sagt der AfD-Bundesvorsitzende und Europa-Abgeordnete, Prof. Dr. Jörg Meuthen. Wenn Großbritannien raus ist, konstatiert der dänische Ministerpräsident, dann müsse man dafür eintreten, einen Ausgleich zu erreichen. Derzeit werde debattiert, ob durch den Wegfall der britischen Zahlungen in die EU-Haushalte die verbleibenden Mitgliedsstaaten ihre Zahlungen erhöhen oder ob der Einnahmefall durch Einsparungen ausgeglichen werde.

„Eine kleinere EU mit weniger Beitragszahlern muss eben auch mit einem deutlich kleineren Budget auskommen. Eine Erhöhung der Zahlungen aus den verbleibenden Mitgliedsstaaten kann keinesfalls in Frage kommen“, sagt Meuthen. „Sparen kann die Europäische Union unter anderem bei ihrem monströsen Verwaltungsapparat“, fordert Meuthen. Derzeit beläuft sich der EU-Haushalt für 2018 auf rund 145 Milliarden Euro für Zahlungen. Rund sechs Prozent hiervon gibt die EU allein für ihre Verwaltung aus.

„Vor allem kann man sparen, in dem wieder Aufgaben an die Mitgliedsstaaten zurückgegeben werden“, sagt Meuthen. Der Brexit bedeutet zudem, so der AfD-Bundesvorsitzende, dass wenn sich die EU von 28 auf 27 Mitgliedsstaaten verkleinere, es nur logisch ist, dass sich auch das Parlament entsprechend verkleinert. Das Europäische Parlament sei mit 751 Sitzen sowieso überdimensioniert, so Meuthen.

Quelle: AfD Deutschland

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