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11. April 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Lottozahlen vom Mittwoch (11.04.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 20, 25, 27, 44, 48, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2675233. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 188201 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Ökonom Gustav Horn fordert Reform von Hartz IV: System muss "radikal vereinfacht" werden

Der Ökonom Gustav Horn hat eine Reform von Hartz IV gefordert. "Man könnte als Bedingung für einen Anspruch auf Hartz IV einfach festhalten, dass man mindestens zwölf Monate lang arbeitslos sein muss und - wie derzeit auch - zur Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss", schreibt der Leiter des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Kauder: Berufung von Grübel ist wichtiges Signal für die Religionsfreiheit

Das Bundeskabinett hat auf seiner Klausurtagung am heutigen Mittwoch in Meseberg den CDU-Bundestagsabgeordneten Markus Grübel zum Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit berufen. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder: "Die Berufung von Markus Grübel in das neue Amt ist ein weiteres wichtiges Signal zur Stärkung der Religionsfreiheit in der Welt. Deutschland dokumentiert damit, dass es zusammen mit anderen Ländern bei diesem Thema eine international führende Rolle einnehmen will." Weiter lesen …

Repräsentantenhaus-Sprecher Paul Ryan tritt ab

Der Top-Republikaner und Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, tritt gegen Ende des Jahres ab. Ryan werde sich nach den Midterm-Elections nicht mehr zur Wiederwahl stellen, meldeten am Mittwoch zahlreiche US-Medien unter Berufung auf informierte Kreise. Der Fraktionsvorsitzende der Republikaner, Kevin McCarthy, sei bereits offiziell von Ryan informiert worden. Weiter lesen …

Investor Thiel verteidigt Elon Musk gegen Kritiker

Der deutschstämmige Silicon-Valley-Investor Peter Thiel glaubt weiter an den Erfolg von Tesla und dessen Chef Elon Musk. "Ich kenne Elon seit gut 18 Jahren", sagte Thiel der Wochenzeitung "Die Zeit". Er sei "immer wagemutig und nie töricht". Tesla hat Schwierigkeiten mit der Produktion seines ersten Massenautos, dem Model 3. Doch deshalb sollten die deutschen Autobauer den Konkurrenten noch lange nicht unterschätzen, warnte Thiel. Weiter lesen …

Trittin nennt Trump-Tweet "unverantwortlich"

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump für einen Militärschlag in Syrien scharf kritisiert. "Es ist unverantwortlich, über Twitter Russland den Krieg zu erklären, während die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen zur Aufklärung anreist", sagte Trittin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Neuer Mega-Rekord: Ed Sheeran mit 1 Milliarde Streams

1.000.000.000 Mal: So häufig wurden die Songs von Ed Sheeran in Deutschland bislang gestreamt. Als erster Musiker überhaupt hat der britische Superstar in diesen Tagen die 1 Milliarde-Hürde übersprungen und setzt die Messlatte für zukünftige Erfolge damit weit nach oben. Auch in der Kategorie „meistgestreamter Song“ ist der bei Warner Music unter Vertrag stehende Künstler weiterhin alleiniger Spitzenreiter. „Shape Of You“ kommt mittlerweile auf 170 Millionen Abrufe, wie die repräsentativen Daten von GfK Entertainment zeigen. Weiter lesen …

Grünen-Experte Kühn fordert nach Grundsteuer-Urteil: Grundsteuer bei Neuvermietungen nicht mehr auf Miete umlegen

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer sehen die Grünen die Bundesregierung im Zugzwang. Chris Kühn, Sprecher für Bauen und Wohnen der Grünen-Bundestagsfraktion, sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Bundesregierung muss jetzt schnell einen verfassungskonformen und mehrheitsfähigen Vorschlag zur Reform der Grundsteuer machen. Dabei darf aber der Mieterschutz nicht unter die Räder geraten. Dieses Urteil darf auf keinen Fall bedeuten, dass die Wohnkosten in Deutschland für Mieterinnen und Mieter noch mehr ansteigen." Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident: GroKo muss "in die Gänge kommen"

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Große Koalition aufgefordert, konstruktiv an die Arbeit zu gehen. "Kommt in die Gänge, legt endlich los. Dazu gehört, dass sich die SPD nicht jeden Tag an unseren Bundesministern reibt", sagte Kretschmer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (RND) nach der Kabinettsklausur in Meseberg. Der Wahlkampf sei schließlich vorbei. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister stellt mehr Hartz IV in Aussicht

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge in Aussicht gestellt: "Ich schaue mir das an, was wir bei den Grundsicherungssätzen tun können", sagte Heil der Wochenzeitung "Die Zeit". Es gehe ihm darum, die "Lebensperspektiven der Menschen" zu verbessern. Damit greift Heil erstmals in die Hartz-IV-Debatte ein. Als Arbeitsminister ist er für die Ausgestaltung der Hartz-Zahlungen zuständig. Derzeit liegt der Regelsatz bei 416 Euro im Monat für einen Alleinstehenden. Weiter lesen …

„Intelligente“ Raketen gegen Assad?

Nach der Drohung Donald Trumps, in allernächster Zeit Syrien mit Raketen anzugreifen, mutmaßt die russische Außenministeriumssprecherin Maria Sacharowa, dass der US-amerikanische Präsident vor allem die Spuren des inszenierten Giftgasangriffes verwischen wolle, um den internationalen Chemiewaffenexperten eine Aufklärung unmöglich zu machen. Weiter lesen …

Trump: Beziehungen zu Russland schlechter als im Kalten Krieg

US-Präsident Donald Trump hat die derzeitigen Beziehungen der USA zu Russland als schlechter als im Kalten Krieg bezeichnet. "Our relationship with Russia is worse now than it has ever been, and that includes the Cold War", schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter. Dabei gebe es keinen Grund dafür. Russland benötige die Unterstützung der USA, um der russischen Wirtschaft zu helfen. Weiter lesen …

Union will gemeinsamen Antrag gegen Parteienfinanzierung der NPD

Die Unionsfraktion hat Bundestag und Regierung aufgefordert, einen gemeinsamen Antrag mit dem Bundesrat auf Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung zu stellen. "Das richtige Signal wäre, wenn Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat gemeinsam einen Antrag auf Ausschluss der NPD von staatlicher Finanzierung stellen würden", sagte der für Rechtspolitik zuständige Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) der "Welt". "Alle antragsberechtigten Verfassungsorgane würden so Geschlossenheit bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus demonstrieren." Weiter lesen …

Bauernpräsident plädiert für Tierwohl-Kennzeichnung

Der Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV), Joachim Rukwied, hat sich für eine staatliche Tierwohl-Kennzeichnung ausgesprochen. "Auch da wollen wir Taktgeber bleiben", sagte Rukwied der Wochenzeitung "Die Zeit". Es sei eine Reaktion auf die Vorstöße von Supermarktketten wie Lidl. "Uns geht es darum, Transparenz zu schaffen. Die Handelsketten mit ihren vielen unterschiedlichen Ansätzen stiften eher Verwirrung." Weiter lesen …

Österreichischer Bundespräsident feiert Inbetriebnahme der von Hainan Airlines durchgeführten Non-Stop-Verbindung Shenzhen-Wien

Während des jährlichen Zusammentreffens des Bo'ao Forums für Asien 2018 veranstaltete Hainan Airlines Holding Co., Ltd. ("Hainan Airlines") am Abend des 10. Aprils eine Pressekonferenz in Bo'ao in der chinesischen Provinz Hainan, auf der das Unternehmen die Einführung einer ab Oktober operierenden Non-Stop-Verbindung zwischen Shenzhen, der Welthauptstadt für Elektronik, und Wien, der Stadt, die den gleichen Ruf im Bereich der Musik genießt, meldete. Weiter lesen …

Trump kündigt Raketenangriff in Syrien an

US-Präsident Donald Trump hat als Vergeltung für den jüngsten mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien einen Raketenangriff angekündigt. "Russia vows to shoot down any and all missiles fired at Syria. Get ready Russia, because they will be coming, nice and new and `smart!`", schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter. Weiter lesen …

Commerzbank-Aufsichtsratschef sieht Bankfusionen skeptisch und lobt Scholz (SPD) einsatz für Goldman Sachs

Commerzbank-Aufsichtsratschef Klaus-Peter Müller sieht Fusionen im deutschen Bankgewerbe skeptisch: "Wir haben ja die Dresdner Bank übernommen. Das ist, glaube ich, der größte Zusammenschluss inländischer Banken aller Zeiten gewesen. Das haben wir in zwei Jahren hervorragend geschafft. Wir wissen also, was da dranhängt. Sie müssen sich für einen gewissen Zeitraum von allen sonstigen Neuerungen und Aktivitäten verabschieden. Weiter lesen …

Personalmangel hindert Datenschützer im Kampf gegen Facebook

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar ist hierzulande dafür verantwortlich, Facebook für den Missbrauch von Nutzerdaten zur Verantwortung zu ziehen. Theoretisch kann die Behörde beispielsweise Bußgelder verhängen, praktisch ist das jedoch schwierig. "Vor dem Hintergrund eines massiven Stellendefizits und der mangelnden Bereitschaft der Politik, diese auszugleichen, besteht eine praktische Hürde, weitere Verfahren zu führen", sagt Caspar dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Merkel und Scholz bewerten Klausurtagung positiv

Nach der zweitägigen Klausurtagung des Bundeskabinetts im brandenburgischen Meseberg haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine positive Bilanz gezogen. "Es gab einen wirklich gut ausgeprägten Willen zur Zusammenarbeit", sagte Merkel am Mittwochmittag in Meseberg. "Das Ziel war es, sich gegenseitig kennen zu lernen, Arbeitsfähigkeit herzustellen und einfach von außen mal aufzunehmen, was man für Erwartungen an uns hat." Weiter lesen …

Studie zeigt Defizite im dualen Studium

Eine Studie der Helmut Schmidt Universität der Bundeswehr in Hamburg hat massive Defizite beim dualen Studium sowohl bei der Ausbildung in den Unternehmen als auch bei der Kooperation von Hochschule und Betrieb aufgezeigt. Es gebe teilweise "institutionelles Versagen der Unternehmen, der Hochschulen und der Akkreditierungsgesellschaften", die die Studiengänge absegnen, sagte Studienautor Wilfried Hesser dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wendt (CDU): Mit Einbürgerung von Flüchtlingen sorgfältiger umgehen

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert, dass mit der Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft an Flüchtlinge sorgfältiger umgegangen wird. "Was wir auch verhindern müssen, ist, dass jetzt die nächste Generation, die jetzt Zugewanderten, wieder einen deutschen Pass kriegt. Dann haben wir keine Handhabe mehr", sagte der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, der "Frankfurter Allgemeinen Woche". Weiter lesen …

DBU: Phosphor rückgewinnen

"Phosphor ist für die Ernährungssicherheit einer wachsenden Weltbevölkerung unersetzlich. Er gilt als endliche Ressource mit geostrategischer Bedeutung." - Das sagte der Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), Alexander Bonde, bei der heutigen 27. Osnabrücker Wasserfachtagung der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen des Verbandes Kommunaler Unternehmen in Osnabrück. Nur wenn es gelinge, den Phosphor-Kreislauf zu schließen, bestehe die Chance, die 2015 beschlossenen globalen nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen langfristig zu erreichen. Weiter lesen …

Juso-Chef Kühnert sieht sich nicht als Rebell

Juso-Chef Kevin Kühnert sieht sich nicht als Rebell. "Ich denke, dass der Rebell eine selbst gewählte Rolle ist, und auf die habe ich es nie angelegt", sagte er dem "Zeitmagazin". Auf die Frage nach eigenen Fehlern antwortete er: "Wir waren beim Parteitag im Dezember zu zahm, wir hätten fordernder sein müssen". Über sein Verhältnis zur möglichen neuen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles sagte Kühnert: "Wir haben kein schlechtes Verhältnis. Weiter lesen …

25 Prozent Fehlalarme überlasten Security-Teams

Eine neue Infografik von Bitdefender zeigt die Herausforderung und Belastung von IT-Sicherheitsverantwortlichen beim Umgang mit Sicherheitsvorfällen. Die Zahlen basieren auf einer aktuellen, im Februar und März 2018 durchgeführten Umfrage. Sie geht der Frage nach, wie sich der Einsatz von EDR-Systemen (Endpoint Detection and Response) in der Praxis bewährt. Weiter lesen …

Ergebnis und Umsatz bei Bayerns Genossenschaften auf hohem Niveau

Die genossenschaftlichen Waren- und Dienstleistungsunternehmen in Bayern haben ihren wirtschaftlichen Stellenwert für den Freistaat auch 2017 bewiesen. Die 1.067 Unternehmen mit ihren rund 18.000 Mitarbeitern erzielten vergangenes Jahr einen Gewinn von 247,8 Mio. Euro. Das gab der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) bei einem Pressegespräch in München bekannt. Damit erreichten die Betriebe nahezu das Rekordergebnis des Vorjahres von 252,2 Mio. Euro. Den Umsatz steigerten sie um 5,3 Prozent (627 Mio. Euro) auf die neue Bestmarke von 12,5 Mrd. Euro. Weiter lesen …

Darmstadt-Kapitän Sulu: „So verrückt war die 2. Liga noch nie“

Im Interview mit der SPORT BILD spricht Aytac Sulu, Kapitän von Darmstadt 98, über die Rückkehr von Erfolgs-Trainer Dirk Schuster. „Nachdem Torsten Frings gehen musste, war es mir wichtig, dass ein Trainer kommt, der den Verein kennt und ihn dadurch sofort in die richtige Richtung bewegen kann. Dirk Schuster ist dafür am geeignetsten. Er hat uns die Darmstadt-Tugenden Kampf, Leidenschaft und unbedingten Willen wieder eingetrichtert“, sagte Sulu der SPORT BILD. Weiter lesen …

"Project Zanzibar" erweckt Spielzeug zum Leben

Microsoft Research hat mit "Projekt Zanzibar" eine Entwicklung vorgestellt, die eine Brücke zwischen realer und virtueller Welt schlägt. Es handelt sich um eine aufrollbare Sensor-Matte, die sowohl Objekte als auch Gesten erkennt. Auf einem beliebigen, an die Matte angeschlossenen Bildschirm erweckt das System so beispielsweise normales Spielzeug wie Playmobil-Figuren zum virtuellen Leben. Weiter lesen …

Ex-BVB-Star Subotic: „Früher waren wir wie Piranhas“

Ende Januar hat Neven Subotic Borussia Dortmund nach fast zehn Jahren verlassen, in SPORT BILD spricht der ehemalige Publikumsliebling des BVB zum ersten Mal seit seinem Abschied. „Ich habe gemerkt, dass ich bei den Personalplanungen des Vereins und aufgrund meines auslaufenden Vertrags zum Saisonende keine reelle Chance mehr auf Einsätze bekommen würde. Für mich war im Winter klar, dass ich unbedingt wieder spielen muss. Das war in Dortmund in den vergangenen Jahren nicht mehr so oft der Fall, das hat meine Entscheidung erleichtert“, erklärt der Verteidiger die Gründe für seinen Wechsel zum AS Saint-Etienne. Weiter lesen …

Dr. Alexander Wolf: Männer und Frauen in Polizeiuniform sind kein Freiwild

Im Bereich der Hafenstraße ging die Polizei gegen afrikanische Drogendealer vor. Linke nahmen dies zum Anlass, um die Beamten zu bedrängen und zu verhöhnen. Sie zeigten Schilder auf denen stand „Ich bin dumm. Ich bin hässlich, trage aber eine schöne Uniform“: Es wurde Musik abgespielt mit der Textpassage „Gebt den Bullen die Straße zurück. Stein für Stein.“ Weiter lesen …

Weiterhin Fahrgastrechte in Nachtzügen: Deutsche Bahn und ÖBB erzielen Einigung -

Die Deutsche Bahn und die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) haben eine Einigung bezüglich der Fahrgastrechte für die Nachtzüge erzielt. Das bestätigte ein ÖBB-Sprecher dem Zugreiseblog. Reisende können auch ab Juni 2018 bei einem Anschlussverlust ohne weitere Kosten den nächsten Zug nehmen. Eine notwendige Übernachtung im Hotel wird gegebenenfalls organisiert. Weiter lesen …

Dies sind Deutschlands erfolgreichste YouTuberinnen

Bianca "Bibi" Heinicke von "BibisBeautyPalace" ist Deutschlands erfolgreichste YouTuberin. Ihr Name ist inzwischen auch Leuten ein Begriff, die noch nie eines von Bibis Videos gesehen haben. Aber noch mehr Frauen und Mädchen begeistern mit Web-Filmchen über Schminktipps, Streiche, Spielsachen, Süßigkeiten zum Selbermachen und Spaß im Alltag hunderttausende Fans. Die zehn erfolgreichsten YouTuberinnen hat die Kommunikationsberatung Faktenkontor aktuell mit dem YouTuber-Relevanzindex ermittelt. Weiter lesen …

Größte Wahrscheinlichkeit für Konflikt zwischen Großmächten seit Ende des Kalten Krieges

Die Wahrscheinlichkeit für einen Konflikt zwischen den Großmächten ist auf dem höchsten Stand seit dem Ende des Kalten Krieges. Zu diesem Ergebnis kommt der Versicherungsmakler Aon Risk Solutions, der heute aktuelle Weltkarten über politische Risiken, politische Gewalt und Terrorgefahren veröffentlichte (www.aon.de/risk-maps). "Geopolitische Spannungen und schwache internationale Diplomatie haben zu einem erhöhten Risiko bewaffneter Konflikte beigetragen", sagt Silja-Leena Stawikowski, Aon-Expertin für politische Risiken. Weiter lesen …

Gretchen Dutschke: 68er-Bewegung ist nicht gescheitert

50 Jahre nach dem Attentat auf Rudi Dutschke ist seine Witwe stolz auf die antiautoritäre Bewegung, die ihr Mann anführte. "Was unsere Bewegung geleistet hat, kann gar nicht überschätzt werden", sagte Gretchen Dutschke dem Internetportal der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Idee einer demokratischen Gesellschaft werde in Deutschland endlich gelebt. Weiter lesen …

Schulterbeschwerden können oft ohne OP behandelt werden

Durch gezieltes Training lassen sich Schulterschmerzen oft ohne eine Operation lindern. Zwar empfehlen nach wie vor viele Orthopäden einen Eingriff gegen das sogenannte Schulterengpass-Syndrom, wie das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" schreibt. Dabei wird aus dem Gelenk ein Stück Knochen entfernt, um unter dem Schulterdach mehr Platz zu schaffen. Weiter lesen …

Tim Lobinger: "Eine mutierte Form des Krebs ist zurückgekehrt"

Ein Jahr nach seiner Krebsdiagnose hat sich der ehemalige Stabhochspringer Tim Lobinger erstmals ausführlich zu seiner Erkrankung geäußert. Nach fünf Chemotherapien und einer Stammzellentransplantation zieht er ein durchwachsenes Fazit: "Die zwei Krebszellenarten, die vergangenes Jahr erkannt wurden und vernichtet werden konnten, sind nicht mehr nachgewiesen worden. Dafür ist eine leicht mutierte Form zurückgekehrt", erklärte Lobinger im Interview mit dem Magazin stern. Weiter lesen …

Höchst: Strafanzeige gegen rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin gestellt

Maria Luise Anna Dreyer solidarisierte sich auf „Kandel ist überall“-Demonstration mit vom Verfassungsschutz beobachtete Antifa. Zur Demo in Kandel am 24.03.2018 begrüßte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Maria Luise Anna Dreyer, nicht nur namentlich die teilnehmenden Organisationen und Unterstützer, sondern auch „alle Anderen“. Damit schloss Dreyer auch gewaltbereite Kräfte der Linksextremen Antifa ein, welche vom rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz (Verfassungsschutzbericht 2015, Seite 48) beobachtet wird. Das berichtet die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst. Weiter lesen …

Jobcenter: Menschen bis 25 Jahre erhalten per Gesetz 100% Kürzungen

Die Jobcenter mussten im letzten Jahr 952.840 Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte (sog. "Hartz IV-Empfänger") aussprechen. Die Zahl der Leistungskürzungen ist damit im Vergleich zum Vorjahr geringfügig um 13.700 gestiegen. Die Sanktionsquote - also das Verhältnis von verhängten Sanktionen zu allen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten - lag im letzten Jahr unverändert bei 3,1 Prozent. "Die allermeisten Leistungsberechtigten halten sich an die gesetzlichen Spielregeln, nur ein ganz geringer Teil wird überhaupt sanktioniert" sagt dazu Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der BA. Weiter lesen …

André Wendt: Ärztliche Versorgung im ländlichen Sachsen sichern

„Bereits mehrfach mahnte die AfD-Fraktion an, den Notärztemangel in Sachsen zu beheben“, sagt André Wendt, sozialpolitischer Sprecher im sächsischen Landtag. „Die Altersentwicklung der Ärzte ist der Staatsregierung seit Jahren bekannt und trotzdem wurde viel zu wenig dagegen unternommen. Das Problem wird sich noch verschärfen, wenn weitere Ärzte in den nächsten Jahren aufhören, es keine Nachfolger gibt und somit noch weniger Notärzte zur Verfügung stehen. Auch wenn die Vergütung seit 1. Januar verbessert wurde, so bleibt der Notdienst eine Doppelbelastung für die Mediziner.“ Weiter lesen …

Höchststand beim öffentlichen Finanzierungsüberschuss 2017

Die Kern- und Extrahaushalte des Öffentlichen Gesamthaushalts erzielten nach vorläufigen Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik zum vierten Mal in Folge einen Finanzierungsüberschuss in Abgrenzung der Finanzstatistiken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fiel dieser Überschuss 2017 mit 61,9 Milliarden Euro besonders hoch aus. Im Vorjahr hatte der Finanzierungssaldo noch 25,8 Milliarden Euro betragen. Seit 2014 ist der Finanzierungssaldo der Kern- und Extrahaushalte des Öffentlichen Gesamthaushalts stets positiv und erreichte 2017 den bisherigen Spitzenwert. Weiter lesen …

1 % mehr neue Ausbildungsverträge im Jahr 2017

Im Jahr 2017 haben rund 514 900 Jugendliche in Deutschland einen neuen Ausbildungsvertrag im Rahmen des dualen Systems abgeschlossen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 4 900 Verträge oder 1,0 % mehr als im Jahr 2016. Während bei Männern die Zahl der neuen Verträge deutlich zunahm (+ 11 500 oder + 3,7 % gegenüber 2016), setzte sich bei den Frauen der schon in den Vorjahren rückläufige Trend mit 6 600 oder 3,3 % weniger neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen weiter fort. Weiter lesen …

AfD: Über diese Diesel-Posse kann man nicht lachen

„Grünen-Chef Hofreiter will am liebsten alles verbieten, was mit Diesel oder Benzin angetrieben wird. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat heute mitgeteilt, dass auch die neuesten und teuersten Dieselmodelle stillgelegt werden müssten, weil sie immer noch zu viel Stickoxid (NoX) im Abgas haben“, sagt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel. „Willkommen im Mittelalter. Lassen Sie uns die Pferde satteln, die Esel vor die Karren spannen – Autos sollen in Deutschland abgeschafft werden. Die Verteufelung der Diesel-Autos nimmt mittlerweile groteske Formen an – ein Wunder, dass wir überhaupt noch existieren und nicht schon vor langer Zeit am bösen NoX erstickt sind.“ Weiter lesen …

Jung (AfD): Brandenburger Landesgrenze so besser überwachen, wenn schon nicht schützen

Bayerischer Ministerpräsident Söder will Schleierfahnder mit Kennzeichenscannern und Drohnen aufrüsten. „Eine vortreffliche Idee auch für die Brandenburger Landesgrenze, um die Bekämpfung von Kriminalität und illegaler Zuwanderung zu unterstützen. Aber sie ist nicht ganz neu. Wiederholt hat die Brandenburger AfD-Fraktion vor Jahren schon Grenzkontrollen und eine Ausweitung der Schleierfahndung auf das gesamte Bundesland gefordert“, sagt Thomas Jung, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg. Weiter lesen …

ADAC befürwortet Verwendung von Dashcam-Aufnahmen vor Gericht

In der Diskussion um die Nutzung von sogenannten Dashcams in Autos fordert der ADAC, dass Aufnahmen von Unfällen im Straßenverkehr bei Gerichtsverfahren verwendet werden dürfen. "Wer nur situativ aufnimmt, weil er eine Gefahr erkennt oder weil seine Kamera nur einen kleinen Speicher hat, sollte diese Aufnahmen auch in einem späteren Verfahren einbringen dürfen", sagte der Leiter der Juristischen Zentrale des ADAC, Markus Schäpe, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat: Grundsteuer-Reform darf Wohnraum nicht verteuern

Der CDU-Wirtschaftsrat hat das Karlsruher Urteil, wonach die Bemessung der Grundsteuer für Immobilien verfassungswidrig ist, als "herbe Quittung" für Bund und Länder bezeichnet. Die Politik stehe nach dem Spruch der Verfassungsrichter vor einem Scherbenhaufen, der durch Uneinigkeit und durch jahrzehntelange Lethargie entstanden sei, kritisierte Generalsekretär Wolfgang Steiger im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er forderte Bund und Länder dazu auf bis Ende des Jahres 2019 eine Neuregelung zu präsentieren, die eine Verteuerung von Wohnraum unbedingt verhindere. Weiter lesen …

Grundschulverband und Gesamtschulleiter gegen Kopftuchverbot für Mädchen in NRW

In der Debatte um ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren stellen sich Schulverbände gegen den Vorstoß der Landesregierung. "Diese Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt scheint wenig sensibel und hilfreich", sagte die Landesvorsitzende des Grundschulverbands, Christiane Mika, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Für den Grundschulverband besteht an dieser Stelle keinerlei Handlungsbedarf." Weiter lesen …

Dobrindt: Islam soll in Deutschland nicht prägend werden

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat in der Islam-Debatte den Ton weiter verschärft. Der Islam sei für Deutschland "kulturell nicht prägend und er soll es auch nicht werden", sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Der Islam hat keine kulturellen Wurzeln in Deutschland und hat mit der Scharia als Rechtsordnung nichts gemeinsam mit unserem christlich-jüdischen Erbe." Weiter lesen …

CDU-Fraktion drängt SPD-Innenminister Pistorius zu Tempo bei Polizeigesetz

Die CDU-Fraktion im Landtag drängt SPD-Innenminister Boris Pistorius zu einer schnelleren Reform des niedersächsischen Polizeigesetzes. "Wir regieren in Berlin und auch hier in Niedersachsen in einer Großen Koalition. Deshalb ist es notwendig, dass wir die Polizeigesetznovelle jetzt in diesem Jahr sehr schnell umsetzen", sagte CDU-Fraktionsvize Uwe Schünemann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Im März so viele Spätlandungen am Flughafen Düsseldorf wie nie in diesem Monat

Im März kamen am Flughafen Düsseldorf 125 Flugzeuge nach 23 Uhr an, also der Uhrzeit, ab der eigentlich keine Jets mehr landen sollen. Dies berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Berechnungen der Bürgerinitiative gegen Fluglärm, die auf den vom Airport gemeldeten Ankunftszeiten basiert. Laut der Analyse kamen im März mehr Jets nach 23 Uhr an als jemals zuvor in diesem Kalendermonat. Weiter lesen …

Landesfinanzministerin Ahnen will Grundsteuer an Immobilienwerten ausrichten

Die Finanzministerin von Rheinland-Pfalz, Doris Ahnen (SPD), hat nach dem Verfassungsurteil zur Grundsteuer für eine Reform plädiert, die auch den Gebäudewert und damit die Leistungsfähigkeit und den Wert einer Immobilie berücksichtigt. "Es gilt nun, die Arbeiten an einer verfassungskonformen, aufkommensneutralen Neuregelung zügig wieder aufzunehmen. Dabei sollte die Grundsteuer auch in Zukunft den Wert der Immobilie miteinbeziehen", sagte Ahnen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef zeigt Sympathie für Katalonien-Bewegung

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Sympathie für die katalanischen Separatisten gezeigt. "Was den Schotten als Recht auf Selbstbestimmung zugestanden wurde, darf den Katalanen nicht als Putschistentum ausgelegt werden", sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Jeder in Europa muss das Recht haben, über seine Identität zu diskutieren. Freiheitsbewegungen wie in Katalonien kann man nicht apodiktisch als illegitim bezeichnen." Er glaube aber auch, dass man in Europa "wieder stärker über das Verbindende" reden solle. Weiter lesen …

Autobauer begrüßen chinesische Ankündigung für mehr Marktöffnung

Der Automobilverband VDA ist nach der Ankündigung Pekings für mehr Marktöffnung in China verhalten optimistisch. "Das ist ein sehr positives Signal für die internationale Handelspolitik", sagte VDA-Präsident Bernhard Mattes der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Es wäre gut, wenn sich China weiter in diese Richtung bewegt und seine Ankündigungen zur Marktöffnung in die Tat umsetzt", sagte Mattes weiter. Weiter lesen …

Wolfgang Steiger (CDU) warnt Regierung vor staatlichen Subventionen zur Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen

Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Bundesregierung vor staatlichen Subventionen zur technischen Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen mit hohem Schadstoffausstoß gewarnt. "Das ist nicht Aufgabe des Staates und damit letztlich der Steuerzahler", sagte Verbands-Generalsekretär Wolfgang Steiger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

USA verlegen Einsatzgruppe mit Flugzeugträger ins Mittelmeer

Eine Einsatzgruppe mit dem Flugzeugträger „Harry Truman“ wird von ihrem ständigen Standort im US-Bundesstaat Virginia nach Europa und in den Nahen Osten verlegt, meldet das Portal Stars & Stripes. „Die Einsatzgruppe mit dem Flugzeugträger ‚Harry Truman‘ wird am Mittwoch die Marinebasis in Norfolk, Virginia verlassen, um nach Europa und in den Nahen Osten verlegt zu werden“, schreibt das Portal. Weiter lesen …

Russland blockiert US-Resolution zu Ermittlungen von C-Waffen-Attacken in Syrien und umgekehrt

Russland hat am Dienstag in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates den von den USA vorgelegten Resolutionsentwurf zur Bildung eines neuen Mechanismus für die Ermittlungen zu Chemiewaffenangriffen in Syrien blockiert. Für die Verabschiedung des Dokuments stimmten 12 Länder, Russland und Bolivien stimmten dagegen, China enthielt sich der Stimme. Weiter lesen …

Trump dankt Chinas Präsident Xi

Neues Signal der Entspannung im Handelsstreit: US-Präsident Donald Trump hat Chinas Präsident Xi Jinping gedankt. "Very thankful for President Xi of China’s kind words on tarrifs and automobile barriers...also, his enlightenment on intellectual property and technology transfers", schrieb Trump am Dienstagnachmittag (Ortszeit) auf Twitter. Weiter lesen …

Jungschauspieler Leonard Carow kritisiert deutsches Schulsystem

Der deutsche Jungschauspieler Leonard Carow ist kein Freund des deutschen Schulsystems. "Mir ist die Schule nicht schwergefallen, aber sie konnte mich nie begeistern. Die Werte, die dort vertreten wurden, sind mir gehörig gegen den Strich gegangen", sagte der 23-Jährige den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es wird nie auf Grundlage der Bedürfnisse der Schüler unterrichtet, sondern aufgrund eines Lehrplans, der mit dem wahren Leben wenig zu tun hat. Das fand ich traurig." Weiter lesen …

Max Hollein wird Direktor des New Yorker Metropolitan Museum of Art

Der langjährige Direktor des Städel-Museums, der Schirn-Kunsthalle und des Liebighauses in Frankfurt am Main, Max Hollein, wird Leiter des New Yorker Metropolitan Museum of Art. Das beschloss nach Informationen der "Welt" das Kuratorium des Museums am Dienstagnachmittag (Ortszeit) in New York. Auch die New York Times berichtet darüber. Der 48-jährige Hollein tritt im Sommer dieses Jahres die Nachfolge von Thomas Campbell an. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Zäsur

Volkswagen steht vor einem Wechsel an der Konzernspitze, aber es kündigt sich noch mehr an. Der gestrigen Mitteilung, dass eine Weiterentwicklung der Führungsstruktur für den Konzern folgen werde, die mit personellen Veränderungen im Vorstand und mit Änderungen bei den Ressortzuständigkeiten im Vorstand verbunden wäre, dürfte in Kürze auch ein Konzept folgen, mit welcher Struktur und Organisation der weltgrößte Fahrzeugbauer den anstehenden Wandel in das Zeitalter der alternativen Antriebe, des autonomen Fahrens und der neuen Mobilitätsdienstleistungen zu bewältigen gedenkt. Weiter lesen …

neues deutschland: Megaabhängig

Bayer-Chef Werner Baumann scheint auf der Zielgraden: Die angekündigte Genehmigung seitens der US-Behörden zur Übernahme des US-Saatgutriesen Monsanto ist der vorletzte Meilenstein auf dem Weg zum im September 2016 angekündigten Mega-Deal. Endgültig grünes Licht gibt es aus Washington zwar noch nicht, aber das »gute und konstruktive Gespräch«, das Baumann und Monsanto-Chef Hugh Grant im vergangenen Jahr mit US-Präsident Donald Trump geführt haben, lässt ihn sicher besser schlafen. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Der Basar ist eröffnet

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Grundsteuer ist ein Paukenschlag. Zum wiederholten Mal zwingen die Richter die Bundesregierung, offenkundig verfassungswidrige Regelungen zu ändern. Sie haben dafür den engen Zeitrahmen von nur einem Jahr vorgesehen. In dem Druck, der durch diese kurze Frist entsteht, liegt die Brisanz des Urteils. In der Sache war es lange erwartet worden. Eine Neuregelung war und ist überfällig. Weiter lesen …

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