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26. April 2012 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2012

Zeitung: Barmer GEK streicht jede fünfte Stelle in der Zentrale

Deutschlands größte gesetzliche Krankenkasse, die Barmer GEK, wird nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z.) in ihrer Hauptverwaltung jede fünfte Stelle streichen. Der Vorstandsvorsitzende Christoph Straub sagte der F.A.Z. am Donnerstag, von dem Restrukturierungsprojekt seien 400 der rund 2.000 Vollzeitstellen an den Standorten in Wuppertal und Schwäbisch Gmünd betroffen. Weiter lesen …

OMV-Chef: Nabucco-Pipeline wird gebaut

Die Nabucco-Pipeline wird gebaut, auch bei einem Ausstieg des ungarischen MOL-Konzerns. Das sagte Gerhard Roiss, Vorstandschef des Konsortialführers OMV, im Gespräch mit dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Der ungarische Staat habe sich zum Bau der Pipeline verpflichtet, die anderen am Konsortium beteiligten Energiekonzerne würden den MOL-Anteil im Bedarfsfall übernehmen und die Pipeline trotzdem in Ungarn bauen. Weiter lesen …

Merkel sieht in Piraten einen Gewinn für die Politik

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in den Piraten einen Gewinn für die Politik. "In mancher Hinsicht können sie ein Ansporn für die anderen Parteien sein. Sie nutzen das Internet mit großer Konsequenz. Ich finde es zumindest interessant, wie sie fast ihre ganze politische Meinungsbildung im Internet organisieren", sagte Merkel den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgaben). Weiter lesen …

Aserbaidschan: ROG kritisiert erniedrigende Haftbedingungen

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist schockiert über die Haftbedingungen für den aserbaidschanischen Fernsehjournalisten Saur Gulijew. "Gulijew wird psychisch und physisch unter Druck gesetzt", so die Organisation, "sein Gesundheitszustand hat sich stark verschlechtert". Aserbaidschanische Parlamentsabgeordnete wiesen bei einem Gespräch mit ROG in Berlin den Vorwurf zurück, der Journalist werde im Gefängnis schikaniert. Weiter lesen …

BGH-Urteil zum Online-Banking betrifft ING-DiBa Kunden nicht

Die am Dienstag ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) zur Haftung bei Betrugsangriffen im Online-Banking hat für die Kunden der ING-DiBa keine Auswirkungen. Denn die Direktbank sichert ihren Online-Banking-Nutzern im Rahmen des "ING-DiBa Versprechens" zu, diese von der Haftung komplett freizustellen, wenn Dritte deren Zugangsdaten zum Internetbanking missbrauchen. Dabei wird nicht geprüft, ob der Kunde ein Mitverschulden haben könnte. Weiter lesen …

NGG-Chef Möllenberg sieht in Mindestlohn-Konzept der Union ein Einfallstor für Scheingewerkschaften

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Franz-Josef Möllenberg, hält das Mindestlohn-Konzept der Union für unzureichend. "Die Union sagt klar, dass sie bestehende Tarifverträge unangetastet lässt, auch wenn dort Hungerlöhne festgeschrieben sind. Damit öffnet die Union Pseudogewerkschaften Tür und Tor, die sich die Arbeitgeber gewissermaßen selbst geschaffen haben", kritisierte Möllenberg in der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Weiter lesen …

Gothaer Versicherung: PETA übt scharfe Kritik und fasst Boykottaufruf ins Auge

Nachdem der in Köln ansässige Versicherungskonzern Gothaer in einem Kundenschreiben dazu aufrief, sich gegen die Neufassung des Jagdgesetzes in Nordrhein-Westfalen einzusetzen, erntet das Unternehmen jetzt heftige Kritik von der Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. PETA wirft dem Versicherer vor, die Nutzung seiner privaten Kundendaten für politische Ziele zu missbrauchen – ein ungeheuerlicher und einmaliger Vorgang in Deutschland, zumal die Kunden mit dem Schreiben großflächig falsch informiert werden. Weiter lesen …

Zeitung: Firmwareupdate für unsichere Telekom-Router am Freitag

Die Deutsche Telekom will das Sicherheitsproblem bei einigen ihrer W-Lan-Router wohl schon am Freitag lösen. Wie eine Sprecherin des Bonner Unternehmens den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe am Donnerstag sagte, soll ein Firmware-Update für das unsichere Modell "Speedport 921V" voraussichtlich schon am Freitag bereitstehen. Man wolle bis Donnerstag, 17 Uhr, entscheiden, ob ein entsprechendes Update zur Verfügung gestellt werde. Kunden, die die Easy-Support-Funktion ihres Routers eingeschaltet haben, bekommen das Update automatisch aufgespielt. Alle anderen müssen ihren W-Lan-Router manuell updaten. Weiter lesen …

Polnischer Botschafter von EU-Beitritt der Ukraine überzeugt

Henryk Litwin, Botschafter der Republik Polen in der Ukraine, ist sicher, dass dem Beitritt der Ukraine in die EU nichts im Wege steht. So äusserte er sich im Rahmen eines Interviews mit der Nachrichtenagentur ForUm. Der Botschafter wies darauf hin, dass die Ukraine dringender Umbrüche bedürfe und dass einige dieser Veränderungen im Assoziationsabkommen sowie dem Aktionsplan zur Visaliberalisierung schon enthalten seien, sodass einem Beitritt der Ukraine in die EU nichts im Wege stünde. Weiter lesen …

Monster-Staudamm bedroht Ötztaler Alpen

Eine 119 Meter hohe und 450 Meter breite Staumauer für 42 Millionen Liter Wasser, 50 Kilometer lange Überleitungsstollen durch Natura-2000-Gebiete, und die ökologische Zerstörung von unberührten Hochgebirgsbächen: Dieses Szenario droht nach Einschätzung der Umweltschutzorganisation WWF gleich drei alpinen Tälern in den Ötztaler Alpen. Nach WWF-Angaben treibt die Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) derzeit die Pläne für den Ausbau des Kraftwerks Kaunertal massiv voran. Sollte das Vorhaben umgesetzt werden, entstünde ein wahrer „Monster-Staudamm“, so der WWF. Weiter lesen …

Zinn und Gold vom Schlachtfeld der Bronzezeit im Tollensetal

Archäologische Forschungstaucher haben im Ausgrabungsgebiet Tollensetal herausragende Metallfunde aus der Bronzezeit geborgen. Dazu gehören unter anderem ein Goldspiralring und in Deutschland bislang einmalige Zinnringe. Die Fundstücke sind rund 3.300 Jahre alt. Sie passen in die Zeitphase in der bisherigen Ergebnissen zufolge eine Schlacht im Fundgebiet stattgefunden hat. Weiter lesen …

UN-Tribunal erklärt Liberias Ex-Diktator Taylor für schuldig

Das UN-Sondertribunal für Sierra Leone hat den früheren liberianischen Diktator Charles Taylor wegen Kriegsverbrechen für schuldig befunden. Das teilte der Sondergerichtshof am Donnerstag in Den Haag mit. Taylor wurde vorgeworfen, den Bürgerkrieg in Sierra Leone in den 90er Jahren mit Waffen unterstützt zu haben. Als Bezahlung soll der frühere Präsident Liberias "Blutdiamanten" erhalten haben. Taylor selbst hatte die Vorwürfe stets bestritten. Weiter lesen …

Falscher Fisch auf dem Tisch: Importware und Billigfisch nehmen zu

In der Europäischen Union verkaufter Fisch stammt immer öfter aus Importen und ist zunehmend von minderwertiger Qualität. Verantwortlich dafür ist die Erschöpfung vieler europäischer Fischbestände durch Überfischung. Zu dieser Erkenntnis kommt ein heute von OCEAN2012 veröffentlichter Bericht. Dieser kritisiert darüber hinaus, dass in einigen Fällen Arten mit geringem Wert als höherwertige Fischprodukte vermarktet und gekennzeichnet werden, um den Verbraucher zu täuschen. OCEAN2012 ist ein Zusammenschluss von Organisationen, die Überfischung und destruktive Fischfangmethoden beenden und eine angemessene und gerechte Nutzung gesunder Fischbestände durchsetzen wollen. Weiter lesen …

Gladbacher Verteidiger Dante wechselt zum FC Bayern München

Borussia Mönchengladbachs Innenverteidiger Dante wechselt im Sommer zum FC Bayern München. Das bestätigten die Gladbacher am Donnerstag. Über den Transfer war bereits seit Wochen spekuliert worden. "Bayern München ist einer der drei, vier größten Clubs der Welt. Bei den Bayern habe ich die Chance, auf allerhöchstem Niveau zu spielen und Titel zu gewinnen. Ich bin jetzt 28 Jahre alt und möchte diesen Schritt in meiner Karriere noch machen", erklärte Dante. Weiter lesen …

Michael Ballhaus: "Dustin Hoffman hat mir das Leben gerettet"

Er hat über 70 Filme gedreht und war der erfolgreichste Deutsche in Hollywood. Am 27. April wird Kamera-Legende Michael Ballhaus in Berlin mit dem Filmpreis Lola für sein Lebenswerk ausgezeichnet. "Ich freue mich sehr auf diesen Preis, weil er von meinen Kollegen aus der Deutschen Filmakademie kommt - das ehrt mich", sagt Ballhaus im Gespräch mit TV Movie aus der Bauer Media Group. Die wichtigste Ehre in Hollywood aber blieb ihm leider versagt. Weiter lesen …

Daniel Craig: "Ich spiele Bond, bis ich tot umfalle"

Im letzten Jahr verkündete Daniel Craig, dass der neue Bond-Film "Skyfall" sein letzter sein würde. Inzwischen hat er seine Meinung geändert. "Ich spiele Bond, bis ich tot umfalle", grinst der Hollywoodstar im Gespräch mit TV Movie aus der Bauer Media Group. Und das, obwohl die Dreharbeiten ihm offenbar viel abverlangen. "Wir treffen uns hier morgens um sieben Uhr und arbeiten bis um acht Uhr abends", klagt der Schauspieler am Set in London. Weiter lesen …

Lewis Hamilton: "Ich bin besser als je zuvor!"

Vier Jahre nach seinem ersten WM-Titel will McLaren-Pilot Lewis Hamilton diese Saison erneut Weltmeister werden. Die neue Taktik des Heißsporns: Konstanz. "Natürlich will ich gewinnen - das ist schließlich der Grund, warum ich Rennen fahre", erklärt der Formel-1-Star im Gespräch mit TV Movie aus der Bauer Media Group. "Aber wenn es mal nicht klappt, versuche ich das beste Ergebnis herauszuholen. Da muss ich einfach mehr Geduld haben." Weiter lesen …

WWF kritisiert katastrophale Änderungen des brasilianischen Waldgesetzes

Das brasilianische Unterhaus hat gestern die Reform des brasilianischen Waldgesetzes verabschiedet. "Die Entscheidung ist ein Tiefschlag gegen das größte Tropenwaldgebiet der Erde", kritisiert Roberto Maldonado, Lateinamerika Referent beim WWF Deutschland. Insbesondere die Amnestie für illegale Abholzungen legalisiere Umweltverbrechen der Vergangenheit und sei quasi eine Aufforderung zu weiterem Kahlschlag. Der WWF fordert die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff auf, das Gesetz per Veto zu verhindern und den Albtraum am Amazonas Regenwald zu beenden. Weiter lesen …

Mädchen bei digitaler Mediennutzung gleichauf mit Jungen

Junge Mädchen holen bei der Nutzung neuer Medien immer weiter auf. Das berichtet der Hightech-Verband BITKOM anlässlich des heute stattfindenden Girls‘ Day. Nach einer repräsentativen Umfrage nutzen 99 Prozent aller jungen Frauen im Alter von 14 und 29 Jahren das Internet. Damit liegen sie gleichauf mit den Jungen in dieser Altersgruppe. Einen Vorsprung haben sie dagegen bei der Nutzung Sozialer Online-Netzwerke. Hier liegen die Mädchen mit 92 Prozent vor den Jungen mit 90 Prozent. Zudem besitzen laut Umfrage sowohl alle Jungen als auch alle Mädchen unter 30 Jahren ein Handy. Weiter lesen …

Inkasso-Mafia jagt Schuldner auf Facebook

In den USA versuchen aggressive Inkasso-Büros ihre Opfer seit kurzem über soziale Netzwerke unter Druck zu setzen. Vor allem Facebook entwickelt sich aufgrund der hohen Nutzerzahl zur attraktiven Plattform für den Exekutor, wie die Huffington Post berichtet. Die Geldeintreiber erstellen sogar falsche Profile, um an die Daten ihrer Zielpersonen zu gelangen oder diese wegen ihrer Schulden online an den Pranger zu stellen. Auch anderswo ist das Problem bekannt: In England wurde vergangenen Herbst nach etlichen Beschwerden ein Gesetz erlassen, das Geldeintreibern Online-Belästigung verbietet. Weiter lesen …

Urteil zu Vorauszahlungen bei Urlaubsreisen: Bei 20 Prozent ist Schluss

Reiseveranstalter dürfen bei Buchung einer Pauschalereise von ihren Kunden nicht mehr als 20 Prozent des Reisepreises als Vorauszahlung verlangen. Dies entschied kürzlich das Landgericht Leipzig und schlug sich damit auf die Seite des Verbrauchers. Klauseln, die eine höhere Anzahlung vorsehen sind unzulässig. Der ADAC sieht in diesem Urteil (Az. 08 O 3545/10) eine weitere Stärkung des Verbraucherschutzes, da der Kunde vor willkürlichen Vertragbedingungen in der Reisebranche geschützt wird. Weiter lesen …

eco: Einführung der Vorratsdatenspeicherung verursacht mehr wirtschaftlichen Schaden als Brüsseler Strafzahlungen

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco begrüßt die Absicht der Bundesregierung, bei der Vorratsdatenspeicherung nicht voreilig Fakten zu schaffen. Die Wirtschaftsverbände eco, BDI, BITKOM, ANGA, VATM, BREBO und der DIHK sprechen sich gegen eine nationale Zwischenlösung aus. Diese Position haben die Verbände in einem gemeinsamen Schreiben der zuständigen EU-Kommissarin Cecilia Malmström mitgeteilt: Sinnvoll sei es, zunächst die aktuelle Neuregelung der zugrunde liegenden EU-Richtlinie abzuschließen, bevor in Deutschland ein neues Gesetz erarbeitet wird. Weiter lesen …

Bewertungsportale manipulieren sich selbst

Das Online-Bewertungsportal Yelp versucht mit einem Algorithmus unechte Rezensionen fernzuhalten. Auch andere Services haben ähnliche Systeme implementiert. In manchen Fällen werden schlechte Bewertungen von der Software als gefälschte Einträge gekennzeichnet und von den Seiten verbannt. Das kann zu positiven Verzerrungen der Bewertungen von Produkten und Dienstleistungen führen. Im Internet diskutieren Yelp-User bereits über die automatisierte Ergebnis-Verfälschung, die auch finanzielle Einbußen bewirkt. Weiter lesen …

Tschernobyl-Jahrestag: BUND startet erste Europäische Bürgerinitiative gegen Atomkraft und für eine sichere Energiezukunft

Anlässlich des heutigen 26. Tschernobyl-Jahrestags hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zusammen mit weiteren Partnerorganisationen eine Europäische Bürgerinitiative gegen Atomkraft und für eine sichere Energiezukunft gestartet. Nachdem EU-Bürgerinnen und -Bürger seit Anfang April europaweite Bürgerinitiativen bei der EU-Kommission anmelden können, will der BUND als deutsches Mitglied von Friends of the Earth dieses neue politische Mittel erstmals nutzen, um unter dem Motto "Meine Stimme gegen Atomkraft" eine bestimmte Form der Energieerzeugung europaweit zu Fall zu bringen. Weiter lesen …

Feiertage wie Himmelfahrt sollen für alle Bürger arbeitsfrei sein

Feiertage sollen für alle Menschen arbeitsfrei sein, unabhängig von der jeweiligen Konfession und der Zugehörigkeit zur Kirche. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des Magazins Reader's Digest. Demnach lehnen es 78 Prozent der Deutschen ab, dass Feiertage wie Christi Himmelfahrt oder Pfingstmontag nur für Angehörige der entsprechenden Glaubensgemeinschaft frei sind. Für die Umfrage hatte Emnid bundesweit 1005 repräsentativ ausgewählte Teilnehmer befragt. Weiter lesen …

Europa Konsumbarometer 2012: Europäische Mittelschicht ordnet Prioritäten neu

Die unsichere Wirtschaftslage in der EU wirkt sich auf den Konsum der europäischen Verbraucher aus. Sie ordnen ihre Prioritäten neu und wägen zwischen Luxusartikeln und Notwendigkeiten ab. Diese Aussagen trifft das Europa Konsumbarometer 2012, eine Studie der Commerz Finanz GmbH. Im Fokus der aktuellen Studie steht das Verbraucherverhalten der europäischen Mittelschicht. "Die europäische Mittelschicht passt ihr Ausgabeverhalten an die neuen Bedingungen an", so Dr. Anja Wenk, Bereichsleiterin Vertriebsmanagement der Commerz Finanz GmbH. "Die Verbraucher sind aufmerksamer geworden und prüfen ihre Ausgaben genau. Lediglich für die Versorgung der Kinder nehmen die Eltern immer noch bereitwillig hohe Kosten in Kauf." Weiter lesen …

Risiken in Euro-Zone steigen, Japan und USA auf Weg der Besserung

Nach Ansicht der Coface ist die Weltwirtschaft derzeit von markanten Unterschieden in den drei wichtigen entwickelten Regionen geprägt: Die Lage in der Euro-Zone verschlechtert sich, das Wachstum in Nordamerika stabilisiert sich und Japan erholt sich. "In diesem wirtschaftlichen Umfeld hat Coface sieben Länderbewertungen verbessert, darunter USA und Japan", sagte Norbert Langenbach, Vorstandsmitglied von Coface Deutschland beim Kongress Länderrisiken in Mainz. Neun Länder wurden herabgestuft, darunter Portugal und Argentinien. Weiter lesen …

ADAC Pannenstatistik 2011: Zum ersten Mal gingen alle Fahrzeugklassen an deutsche Autos

Autos von deutschen Herstellern sind die Sieger der aktuellen Pannenstatistik des ADAC. Zum ersten Mal haben die Pkws "Made in Germany" in allen sechs Fahrzeugklassen gewonnen. In der Mittelklasse finden sich unter den Top Ten sogar nur Autos heimischer Firmen. Auch in der oberen Mittelklasse/ Oberklasse dominieren sie das Ranking. Ein klarer Trend: Auch wenn die Fahrzeuge deutscher Hersteller inzwischen in der ganzen Welt produziert werden, sind sie heute zuverlässiger denn je. Die milliardenschweren Programme der Qualitätssicherung der deutschen Automobilindustrie zeigen Wirkung. Weiter lesen …

IKEA ruft Stromschienen IKEA 365+ SÄNDA zurück

IKEA bittet alle Kunden, die eine IKEA 365+ SÄNDA Schiene des Lieferanten #21338 mit den Datumsstempeln 1134 bis 1208 gekauft haben, diese ab sofort nicht mehr zu verwenden und für einen Austausch bzw. eine Kostenerstattung ins nächstgelegene IKEA Einrichtungshaus zurückzubringen. Wichtig: Aus Sicherheitsgründen sollte die Stromzufuhr ausgeschaltet werden, bevor die Schiene abmontiert wird. Weiter lesen …

Armenbegräbnisse steigen um 64 Prozent in fünf Jahren: Ämter sparen bei Bedürftigen

Innerhalb von fünf Jahren ist die jährliche Anzahl der Empfänger von Sozialbestattungsleistungen in Deutschland um 64 Prozent gestiegen, so das Ergebnis einer aktuellen Bestattungen.de-Analyse, die auf Daten des Statistischen Bundesamtes basiert. Die Zahlungen an Leistungsempfänger sind im gleichen Zeitraum um rund 16 Prozent gesunken. Bedürftige erhalten immer weniger Geld für die Bestattung eines Angehörigen. Weiter lesen …

Ausgaben für öffentliche Schulen 2009: 5 500 Euro je Schülerin und Schüler

Für die Ausbildung einer Schülerin oder eines Schülers an öffentlichen Schulen gaben die öffentlichen Haushalte im Jahr 2009 durchschnittlich 5 500 Euro aus (2008: 5 100 Euro). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden für Schülerinnen und Schüler an allgemein bildenden Schulen 2009 rund 6 000 Euro pro Kopf aufgewendet, an beruflichen Schulen 3 800 Euro. Weiter lesen …

Warum ein Arzt und Meisterschwimmer auch alten Menschen zur Kraultechnik rät

Auch ältere Menschen, die gern im Wasser aktiv sind, sollten vornehmlich Kraulen oder Rückenschwimmen. Das rät der Schwimmweltrekordler und heutige Orthopäde und Sportmediziner Professor Klaus Steinbach im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". "In beiden Fällen liegen Sie flach im Wasser, der Kopf schaut die meiste Zeit geradeaus. Und das Entscheidende: Die Pendelbewegung der Beine erfolgt aus der Hüfte heraus", erklärt Steinbach. "Ideal für Menschen mit Beeinträchtigungen an Hüfte, Knie und Rücken." Weiter lesen …

Volksstamm in Afrika gibt Forschern Rätsel auf

Unsere heutige Geschichte führt uns nach Afrika zu den Dogon. Dieser Volksstamm im afrikanischen Mali verfügt über ein überraschend ausgefeiltes, astronomisches Wissen. So wissen die Dogon zum Beispiel seit langem, dass sie in einem unendlich großen, aber trotzdem messbaren Universum leben, das unzählige, spiralförmige Weiten beherbergt. Außerdem pflegen sie eine Religion, die den Stern Sirius als Zentrum der Welt ansieht. Das ist zunächst nicht Außergewöhnliches, denn der „nur“ 8.6 Lichtjahre von uns entfernte Sirius, der im Volksmund auch Hundsstern genannt wird, ist der mit Abstand hellste Fixstern am nächtlichen Firmament. Weiter lesen …

Der Depression davonlaufen

Körperliche Aktivität tut der Seele gut. Deshalb motivieren Therapeuten Depressive immer öfter, sich mehr zu bewegen. "Wir wissen heute durch viele kontrollierte Studien, dass Bewegung Depressionen und Angsterkrankungen lindern kann", begründet Professor Andreas Ströhle, leitender Oberarzt der Spezialambulanz für Angsterkrankungen am Uniklinikum der Charité Berlin, diesen Ansatz in der "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Viele Gründer unterschätzen Bearbeitungszeiten für Fördermaßnahmen

Unternehmensgründer unterschätzen häufig die Zeitspanne, bis die benötigten Fördergelder tatsächlich auf dem Konto sind. Das Wirtschaftsmagazin 'impulse' hat deshalb anhand von realen Fällen und Gesprächen mit Gründungsberatern ermittelt, mit welchem Zeitbedarf Gründer für die Beantragung und Bewilligung bei den wichtigsten Förderprogrammen mindestens rechnen sollten. "Wer Fördermittel haben will, sollte ausreichend Zeit einplanen", konstatiert 'impulse'-Chefredakteur Dr. Nikolaus Förster, denn schnell vergehen acht Wochen, bis die Zahlung erfolgt - bei bestimmten Förderprogrammen kann es auch bis zu einem Jahr dauern." Weiter lesen …

Schäuble lockt Länder mit Geld zur Zustimmung zum Steuerabkommen mit der Schweiz

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will auch mit finanziellen Mitteln um das deutsch-schweizerische Steuerabkommen kämpfen. Wie das "Handelsblatt" erfuhr, hat Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer den von SPD und Grünen regierten Ländern ein verlockendes Angebot unterbreitet. Bei einem Bund-Länder-Treffen am 4. April skizzierte Gatzer, wie sich der Bund einen Kompromiss vorstellt. Weiter lesen …

Genehmigung zur Elbvertiefung erteilt

Der Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung durch die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord in Kiel und die Hamburger Behörde für Wirtschaft und Verkehr wird von den Umweltverbänden BUND, NABU und WWF in einer gemeinsamen Stellungnahme harsch kritisiert. Kurzfristige ökonomische Interessen würden, so der Vorwurf der Verbände, stärker gewichtet als der dauerhafte Schutz ökologischer Ressourcen und den Interessen der Anwohner an der unteren Elbe. Weiter lesen …

Zeitung: EU-Rettungsfonds soll marode Banken stützen

Die Europäische Zentralbank (EZB) und die Gruppe der Euro-Länder arbeiten auf höchster Ebene an einer Initiative, um klammen Banken direkten Zugriff auf Geld aus dem Euro-Rettungsfonds ESM zu ermöglichen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" vorab. Damit soll vermieden werden, dass ein ganzes Land den Fonds anzapfen muss, obwohl nur den Banken geholfen werden soll. Deutschland ist strikt dagegen. Weiter lesen …

NDR Info: Norddeutsche Schulen unzureichend gegen Amokläufe geschützt

Zehn Jahre nach dem Blutbad von Erfurt sind viele Schulen in Norddeutschland nicht ausreichend auf Amokläufe vorbereitet. Das ergab eine Umfrage des Radioprogramms NDR Info bei fast 100 Schulträgern in Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Lücken gibt es vor allem bei der Einrichtung von Krisenteams, der technischen Ausstattung der Schulen und bei Notfallplänen. Am schlechtesten schnitt in der Umfrage Niedersachsen ab. Am besten liegen etwa gleichauf Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Weiter lesen …

Umfrage: 47 Prozent der Deutschen fürchten Spekulationsblase bei Immobilien

Knapp jeder zweite Bundesbürger rechnet in Folge des deutschen Immobilienbooms mit dem Platzen einer Spekulationsblase. Experten sehen das Marktumfeld differenziert. Während in Metropolen wie Hamburg oder München der Preisanstieg von Immobilien durch eine gleichfalls steigende Mietnachfrage gedeckt wird, zeichnen sich in anderen Regionen ohne diese Parallelentwicklung Preisübertreibungen ab. Unter diesen Bedingungen ist für die Immobilienkäufer Vorsicht geboten. Um eine Investition richtig einschätzen zu können, benötigen sie detaillierte Kennzahlen. Gut 40 Prozent der Deutschen sind jedoch der Meinung, bei der Vergabe von Immobiliendarlehen fehlt es an Transparenz. Weiter lesen …

Zeitung: Autofahrer können ab Mai bei Punkte-Reform im Internet mitreden

Zum ersten Mal sollen alle Bürger die Möglichkeit erhalten, an einem geplanten neuen Bundesgesetz mitzuwirken. Wie "bild.de" berichtet, stellt Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) die umstrittene Reform der Flensburger Verkehrssünderdatei ab dem 1. Mai drei Wochen lang im Internet zur Diskussion. Sachliche Kritik, aber auch Verbesserungsvorschläge seien ausdrücklich erwünscht. Weiter lesen …

Union kommt SPD-Ländern bei Gebäudesanierung entgegen

In den Streit zwischen Bund und SPD-geführten Ländern über den geplanten Steuerbonus für Hausbesitzer, die in die energetische Gebäudesanierung investieren, kommt Bewegung. Hauseigentümer und Mieter sollen nach einem Vorschlag der Fraktionsführung der Union im Bundestag die Investitionsausgaben künftig direkt von ihrer Steuerschuld und nicht vom zu versteuernden Einkommen abziehen können. "Wer in die energetische Gebäudesanierung investiert, soll seine Ausgaben dafür innerhalb von zehn Jahren von der Steuerschuld abziehen können", sagte Unionsfraktionsvize Michael Meister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gabriel erwägt Mitgliederentscheid über SDP-Kanzlerkandidaten

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat im Fall mehrerer Bewerber um die Kanzlerkandidatur einen Mitgliederentscheid ins Gespräch gebracht. "Wenn es mehrere gibt, werden das die Mitglieder der Sozialdemokratie entscheiden", sagte Gabriel am Mittwochabend im schleswig-holsteinischen Elmshorn beim ersten gemeinsamen öffentlichen Auftritt der sogenannten SPD-Troika seit dem Sommer des vergangenen Jahres. Weiter lesen …

Hannelore Kraft fordert für NRW mehr U3-Plätze statt Betreuungsgeld

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat die Bundesregierung aufgefordert, auf das geplante Betreuungsgeld zu verzichten und statt dessen das Land beim Ausbau der U3-Betreuung zu unterstützen. "Wir brauchen diese Mittel für die Betreuung in Kitas und Krippen", sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post". Mit dem Geld könnten zusätzlich 25.000 Betreuungsangebote geschaffen werden. "Jeder Kita-Platz ist Vorbeugung", sagte Kraft. Weiter lesen …

Berliner Sozialgericht stuft Hartz-IV-Regelsatz als zu niedrig ein

Das Berliner Sozialgericht hat entschieden, dass der Hartz-IV-Regelsatz immer noch zu niedrig und damit verfassungswidrig sei. Die Regelleistungen verstießen gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Diese liegen für einen Alleinstehenden bei derzeit 374 Euro pro Monat, der Partner erhält 337 Euro. Dem Sozialgericht zufolge müssten die Sätze für Alleinstehende um 36 Euro, für Familien sogar um rund 100 Euro angehoben werden. Weiter lesen …

US-Notenbank Fed belässt Leitzins auf Rekordtief

Die US-Notenbank Fed hält an ihrer Politik niedriger Zinsen fest. Wie das Institut in Washington mitteilte, bleibt der Zinssatz bei null bis 0,25 Prozent. Die Notenbanker kündigten zudem an, dass sie wegen der konjunkturellen Lage in den USA den Leitzins mindestens bis in das Jahr 2014 "außerordentlich tief" halten wollten. Der jetzige Zinssatz gilt bereits seit Dezember 2008. Damit wolle man die Konjunktur nach der Wirtschaftskrise befeuern. Weiter lesen …

Lübecker Seeadlerpaar vergiftet

Nach Angaben der Umweltschutzorganisation WWF sind am vergangenen Wochenende in einem Wald nahe Lübeck zwei Seeadler vergiftet worden. Die Mitarbeiter der WWF-Projektgruppe Seeadlerschutz hatten das tote Greifvogel-Pärchen am 21. April aufgefunden, als sie eigentlich den Bruterfolg der Adler kontrollieren wollten und keinerlei Lebenszeichen am Horst feststellten. Sie untersuchten das Gelände und fanden die beiden Brutvögel auf dem Rücken liegend neben dem Horst. Weiter lesen …

Gauck sagt offenbar Besuch in der Ukraine ab

Der Umgang mit der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko belastet zunehmend das Verhältnis zwischen Deutschland und der Ukraine: Bundespräsident Joachim Gauck hat offenbar in Absprache mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Teilnahme an einem Präsidententreffen in Jalta abgesagt. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Donnerstag-Ausgabe. Hintergrund ist die tiefe Besorgnis der Bundesregierung über das Schicksal der früheren Ministerpräsidentin, die in der Haft erkrankt und in Hungerstreik getreten ist. Weiter lesen …

Industrie fordert Staatshilfe für Stromtankstellen

Das ehrgeizige Ziel der Bundesregierung, bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos auf Deutschlands Straßen zu bringen, ist nur mit umfangreicher staatlicher Förderung zu erreichen: Neben der schon gewährten staatlichen Forschungshilfe von einer Milliarde Euro fordert die deutsche Industrie nun auch noch einen kräftigen Nachschlag von mehreren hundert Millionen Euro für die Ladeinfrastruktur. Das geht aus dem Entwurf für den dritten Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE) hervor, aus dem die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zitiert. Der Bericht soll Ende Mai an Bundeskanzlerin Angela Merkel überreicht werden. Weiter lesen …

Breivik wehrt sich gegen "absichtliche Erfindungen" im Gutachten

Der norwegische Attentäter Anders Behring Breivik hat sich gegen ein psychiatrisches Gutachten gewehrt, das ihn für unzurechnungsfähig erklärt. "Ich denke, ganz Norwegen hat gesehen, dass ich nicht verrückt bin", sagte Breivik während des Prozesses. Der Bericht beschreibe nicht ihn - die Einschätzungen darin seien vielmehr "absichtliche Erfindungen". Er warf den Gerichtspsychiatern Inkompetenz vor, weil diese seine Frage, ob sie jemals einen politisch motivierten Attentäter untersucht hätten, verneinten. Weiter lesen …

Falscher Lehrer ohne Abitur unterrichtet jahrelang an Gymnasien

Ein 43-Jähriger hat ohne Abitur und Studium über mehrere Jahre hinweg an süddeutschen Gymnasien unterrichtet. Wie die Staatsanwaltschaft Landau am Mittwoch mitteilte, habe er von 2006 bis 2011 als Sport- und Biologielehrer an Gymnasien in Rastatt und Landau gearbeitet. In seinen Bewerbungsunterlagen hatte er angegeben, ein Lehramtsstudium an der Universität Mainz abgeschlossen zu haben. Nun wurde er wegen Betruges und Urkundenfälschung angeklagt. Weiter lesen …

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