15. April 2024 - Archiv

Kurz vor der Verkehrsministerkonferenz werden neue Rufe nach Änderungen bei der Schuldenbremse laut. In einer Umfrage von "Ippen-Media" unter den Ländern positionierten sich die Verkehrsministerien aus Thüringen, Niedersachsen, Bremen und dem Saarland für ein Aufweichen der Schuldenbremse. Weiter lesen …

Die Dazu-Felsgravuren sind Zeugen von Jahrtausenden. Von der Gründung der frühen Tang-Dynastie, über die Verfeinerung in den letzten fünf Dynastien der Tang-Dynastie, bis hin zur Blütezeit der Nord-Song-Dynastie und der Süd-Song-Dynastie, gefolgt vom Nachglanz der Ming-Dynastie und der Qing-Dynastie, hat der künstlerische Wert der Dazu-Felsgravuren ewig Bestand. Weiter lesen …

Nina Maleika ist Model, Sängerin, Moderatorin, Musikpädagogin und Künstlerin. Ihre Meinungsbeiträge in der Corona-Zeit haben ihr die vielen Türen versperrt, die ihr zuvor mit ihren zahlreichen Fähigkeiten überall geöffnet waren. Nina Maleika ist eine vielseitige Künstlerin und was sie am besten auszeichnet, ist ihr freier Wille zu sagen und zu tun, was sie für das Richtige hält. Damit ist sie überaus erfolgreich. „Ich mache mir Sorgen, wohin rutscht unsere Gesellschaft, denn wir verlernen Recht, Gerechtigkeit, Gut und Böse voneinander zu unterscheiden“, sagt Nina Maleika. Weiter lesen …

Auch angesichts des Schlags Teherans gegen Israel urteilt CDU-Außenexperte Norbert Röttgen (CDU) hart über die Iran-Politik der Bundesregierung und der EU. Der Kurs von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sei gescheitert, bekräftigte er gegenüber "Ippen-Media". Auch der Kurs der EU sei "eine einzige Katastrophe". Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begrüßt die polizeiliche Auflösung eines umstrittenen Palästina-Kongresses am Wochenende in Berlin sowie die verhinderte Einreise von Yanis Varoufakis. "Wenn strafbare Slogans und die Vernichtung von Staaten - unabhängig von welchen - auf einem solchen Kongress propagiert werden, dann glaube ich, ist die Grenze der Meinungsfreiheit und Redefreiheit überschritten", sagte Schuster der "taz". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt und konnte die 18.000-Punkte-Marke behaupten. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.027 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Kassenpatienten und ihre Arbeitgeber müssen sich auf weitere, heftige Beitragssteigerungen einstellen. Wie aus internen Berechnungen des Dachverbands der Betriebskrankenkassen (BKK) hervorgeht, dürfte sich der Zusatzbeitrag im kommenden Jahr von heute 1,7 auf mindestens 2,45 Prozentpunkte erhöhen - "Plus X", wie es in dem Papier heißt, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Über die nötige Ausgestaltung der geplanten Kindergrundsicherung wird heftig gestritten. Nun meldet sich Deutschlands Wächter für Bürokratieabbau zu Wort: "Die Bundesregierung darf das Potenzial für Vereinfachung und Bürokratieabbau bei ihren Plänen für die Kindergrundsicherung nicht aus dem Blick zu verlieren", sagte der Chef des Nationalen Normenkontrollrats (NKR), Lutz Goebel, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zu dem Vorschlag der von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission, das Schwangerschaftsrecht zu reformieren, insbesondere Abtreibungen in den ersten zwölf Schwangerschaftswochen grundsätzlich zu erlauben und Schutzvorschriften abzuschaffen, erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: Weiter lesen …

Das Disziplinarverfahren gegen Bundespolizistin und Eisschnellläuferin Claudia Pechstein (52) wegen ihres Auftritts in Uniform beim Grundsatzkonvent der CDU im Juni 2023 ist gegen eine Geldbuße von 500 Euro eigestellt worden. Dies erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus gut unterrichteten Kreisen. Weiter lesen …

Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, fordert, die Empfehlungen der Kommission zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts sollten "Auftakt für eine breite, gesellschaftliche Debatte in gegenseitigem Respekt für die unterschiedlichen Positionen sein". Weiter lesen …

Die hessische Landtagsabgeordnete Anna Nguyen (AfD) erklärt, warum sie Integration als Bringschuld sieht – und worin sich die sogenannten Flüchtlinge der Gegenwart von den Menschen unterscheiden, die einst als “Boat People” nach Deutschland kamen. Weiter lesen …

Geleakte WHO-Dokumente bringen den größten Coup aller Zeiten ans Licht: Schwarz auf Weiß enthüllt diese Dokumentation geheime Vertragstexte der WHO! Wie mit einem Skalpell entfernt die WHO die Souveränität der Mitgliedsstaaten und ermächtigt sich selber! Der Internationale Weckruf zeigt, wie Sie die Pläne jetzt auffliegen lassen können! Tedros hält sich nicht an Vorschriften und ist somit nicht vertrauenswürdig! Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), verlangt eine "180-Grad-Kehrtwende" in der Iranpolitik. "Wir müssen zu einer härteren Gangart gegenüber Iran kommen", forderte Roth gegenüber dem TV-Sender "Welt" am Montag. Weiter lesen …

Vor einem Jahr wurden alle drei noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet. 58 Prozent der Menschen in Deutschland halten den Ausstieg aus der Kernkraft für falsch, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das "Trendbarometer" der Sender RTL und ntv zeigt. Weiter lesen …

Am heutigen Montag hat die von der Bundesregierung einberufene Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung ihren Abschlussbericht öffentlich vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: Weiter lesen …

Polizei und Feuerwehr sind am Wochenende (12. bis 14. April) zu mehreren Bränden ausgerückt. Im Stadtgebiet standen unter anderem ein Lkw, ein Kleintransporter und ein Balkon in Flammen; ein Mann wurde leicht verletzt. Die herausragenden Fälle im Detail: Weiter lesen …

Die Ampelkoalition hat sich auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes und ein Paket zur Förderung der Solarindustrie geeinigt. Das teilten die Fraktionen am Montag mit. "Durch die Abschaffung der jährlichen Sektorziele im Klimaschutzgesetz ist sichergestellt, dass es keine Fahrverbote geben wird", sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Lukas Köhler. Weiter lesen …

Die Grünen im Bundestag sehen die Empfehlungen der Expertenkommission zur Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen als politischen Handlungsauftrag für eine Gesetzesänderung. "Die unabhängige Kommission hat sich sehr gründlich und ausführlich mit den Möglichkeiten einer Neuregulierung von Schwangerschaftsabbrüchen in Deutschland auseinandergesetzt", sagte die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Ulle Schauws, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Am Samstag (13. April) hat die Bundespolizei drei iranische Männer der Visumserschleichung und damit der unerlaubten Einreise überführt. Die vermeintlichen Wettkampfsportler waren mit ihren italienischen Kurzzeitvisa mit dem Bus unterwegs nach Deutschland. Bei der Befragung durch die Beamten verstrickten sich die Migranten jedoch in erhebliche Widersprüche. Weiter lesen …

Der Sportchef von Bayer 04 Leverkusen, Simon Rolfes, rechnet nach dem Titelgewinn in der Bundesliga mit einem Verbleibt seiner Stars. Mittelfeldspieler Granit Xhaka und Toptalent Florian Wirtz spielen Rolfes zufolge auch in der kommenden Saison sicher in Leverkusen, wie er dem "Spiegel" sagte. Weiter lesen …

Der Deutsche Tierschutzbund warnt vor einer möglichen "Kätzchenschwemme" im Frühjahr und plädiert für eine bundesweite Kastrationspflicht. Viele Aufnahmestationen seien ohnehin bereits überfüllt, warnt etwa der Dachverband der Tierheime. Weiter lesen …

In dieser exklusiven Ausgabe für AUF1 führt der „Love Priest“ Tim Kellner den ganzen tagespolitischen Irrsinn in gewohnter Art und Weise satirisch vor. In Episode 29 thematisiert Tim Kellner den Angriff Irans auf Israel, den Staatsbesuch von Senilos Scholz in China und natürlich das TV-Duell zwischen Höcke und Voigt. Weiter lesen …

Heute vor genau einem Jahr wurde eine verheerende Fehlentscheidung der Ampel-Regierung besiegelt: Mit der Abschaltung des bayerischen Kernkraftwerks Isar 2 wurde der ideologisch motivierte Ausstieg aus der Kernenergie abgeschlossen. Auf dem Altar verbohrter grüner Ideologie wurden die Sicherheit unserer Energieversorgung, die Bezahlbarkeit unserer Energie und eine wichtige Lebensader unserer Industrie geopfert. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der wohl berühmteste Darsteller und Theatermann Deutschlands, Dieter #Hallervorden, hat sich unerwartet deutlich, wenn auch in feinsinniger Lyrik, auf die Seite der im #Gazastreifen bombardierten Menschen gestellt. Weiter lesen …

Der Ex-Polizeibeamte und Buchautor, Stefan Schubert, betont im AUF1-Gespräch, dass es um die Sicherheitslage in Deutschland schlecht bestellt sei. Dies liege einerseits an der politischen Führung und andererseits an ausländischen Familienclans wie etwa aus dem Libanon. Diese beherrschten die schwere Organisierte Kriminalität und verachteten aufgrund ihrer islamistischen Prägung auch unser Rechtsystem. Die explosive Lage in Nahost werfe auch ihre Schatten auf Deutschland, wo muslimische Extremisten ihre Feindbilder pflegten und Anschläge planten. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat nach den Angriffen auf Israel den iranischen Botschafter in Berlin einbestellt. Das teilt ein Sprecher des Auswärtigen Amts mit. Der Botschafter sei am Morgen einbestellt worden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Die Ampelkoalition will die von einer Fachkommission vorgelegten Empfehlungen für eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts genau prüfen. "Als Bundesregierung werden wir den Bericht gründlich auswerten, insbesondere die verfassungs- und völkerrechtlichen Argumente werden wir prüfen", sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Montag in Berlin. Weiter lesen …

So könnte man wohl am besten die Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 11. April 2024 zusammenfassen. Streitgegenstand war die Gültigkeit der Corona-Verordnung in Baden-Württemberg mit Stand Mai 2020 sowie Sinnhaftigkeit des Maskenzwangs. Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Der US-Elektroautobauer Tesla will einem Medienbericht zufolge mehr als zehn Prozent seiner Belegschaft weltweit entlassen. Das habe Unternehmenschef Elon Musk am Montag in einer internen Mitteilung erklärt, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Ehrenpräsident des Technischen Hilfswerks, Albrecht Broemme, wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, zu wenig für den Schutz der Bevölkerung im Ernstfall zu tun. "Nancy Faeser konnte bislang im Zivilschutz nichts bewegen", sagte Broemme dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Noch gibt es keinen israelischen Gegenschlag, doch gebannt ist die Gefahr deshalb nicht. Wie groß ist also – im Moment – die Gefahr eines Flächenbrandes? Weiter lesen …

Die Profi-Sportlerin und Heilpraktikerin Angie Holzschuh entwickelte unter dem Label "ENDLICH SCHMERZFREI" eine Technik zur totalen Regeneration der Wirbelsäule. Jeder kann diese erlernen, selbst anwenden, um Problemen oder sogar Operationen vorzubeugen bzw. diese abzuwenden. Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron begeisterte am vergangenen Samstag als Redner über 700 Teilnehmer unseres Blaue-Welle-Volksfests im thüringischen Sonneberg. Dort lauerte auch ein Kamera-Team von Spiegel TV. Obwohl der tschechische Geheimdienst unlängst erklärt hatte, dass der Name des Politikers niemals im Zusammenhang mit vermeintlichen russischen Zahlungen genannt worden war, wollte die Lügenpresse ihre Schmutzkampagne fortführen und Bystron festnageln. Weiter lesen …

Der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler zeigt sich besorgt um die Anbindung der touristischen Ziele an der Westküste Schleswig-Holsteins mit der Bahn und äußert sich wie folgt: "Mir vorliegenden Informationen zufolge hat die Deutsche Bahn entschieden, spätestens im Zuge der Einführung des neuen ICE L auf der Marschbahn Dagebüll nicht mehr mit ihren Fernzügen anzubinden und stattdessen den ICE L nur noch nach Sylt verkehren zu lassen." Weiter lesen …

Die Bundesregierung setzt nach dem iranischen Angriff auf Israel auf "Deeskalation". Es müssten sich jetzt alle Bemühungen darauf richten, zu deeskalieren und alle Seiten dazu zu bewegen, ein möglichst wenig und gar nicht eskalierendes Verhalten an den Tag zu legen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen zeigt bei einem Vortrag bei clubderklarenworte.de anhand von Originaldaten u. a. aus dem RKI, dass die angebliche Coronagefahr künstlich aufgebauscht und die Impfung nicht nur sinnlos, sondern sogar schädlich war. Dies berichtet das Portal "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Die Mehrheit der Bundesbürger würde es für richtig halten, wenn eine Abtreibung künftig innerhalb der ersten zwölf Schwangerschaftswochen ohne Einschränkungen erlaubt wäre. In einer Erhebung des Instituts Forsa für die Sender RTL und ntv gaben dies 72 Prozent der Befragten an. Weiter lesen …

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts der verschärften Sicherheitslage infolge des Ukraine-Kriegs einen deutlichen Ausbau des Zivilschutzes in Deutschland angekündigt. "Wir werden weitere erhebliche Investitionen in gute Warnsysteme, in moderne Hubschrauber und weitere Ausstattung vornehmen müssen", sagte Faeser dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt nach der jüngsten Eskalation des Konflikts zwischen Israel und dem Iran vor etwaigen Konsequenzen für Deutschland. "Die brandgefährliche Eskalation durch den beispiellosen Angriff des iranischen Mullah-Regimes auf Israel ist durch nichts zu rechtfertigen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert von der Bundesregierung ein Umdenken im Umgang mit dem Iran und weitere Sanktionen. Bei phoenix sagte Kiesewetter: "Es gibt überhaupt keine Hinweise darauf, dass der Iran das Existenzrecht Israels auch nur in Ansätzen anerkennt. Deswegen müssen wir uns auf weitere Eskalationen einstellen und auch eine gewisse Romantik gegenüber dem Iran aufgeben, zu glauben, dass der Iran ein Nuklearabkommen unterzeichnen wird." Weiter lesen …

99 Prozent der iranischen Drohnen und Raketen wollen Israel und dessen Verbündete abgefangen haben. Die Zahl dürfte übertrieben sein. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich auf seiner China-Reise mit einem Trikot des frischgebackenen deutschen Fußball-Meisters Bayer Leverkusen ablichten lassen. Weiter lesen …

Der Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen hat eine erneute Verfehlung der Klimaziele im Verkehrssektor bestätigt. Man habe die Berechnung der Vorjahresemissionen durch das Umweltbundesamt (UBA) "grundsätzlich nachvollziehen" können, teilte das Gremium am Montag mit. Weiter lesen …

Die von der Ampel-Regierung im vergangenen Jahr eingesetzte "Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin" spricht in ihrem heute veröffentlichten Abschlussbericht eine Empfehlung für die vollständige Legalisierung von Abtreibungen innerhalb der ersten zwölf Schwangerschaftswochen aus. Als rechtskonform bewertet sie Abtreibungen bis zum Ende der 22. Schwangerschaftswoche sowie die ersatzlose Abschaffung der gesetzlich bislang bestehenden Beratungspflicht für Schwangere. Weiter lesen …

Der britische Außenminister David Cameron empfiehlt Israel, nach dem Angriff des Iran auf einen Gegenschlag zu verzichten. "Wenn man heute Morgen in Israel sitzt, denkt man zu Recht, dass man jedes Recht hat, darauf zu reagieren, und das haben sie auch", sagte er dem Sender Sky News. Weiter lesen …

David Raum, Linksverteidiger von RB Leipzig, hofft nach seiner zuletzt steigenden Formkurve auf eine Berücksichtigung durch Bundestrainer Julian Nagelsmann bei der Fußball-EM im Sommer. "Die Nominierung im März war natürlich etwas Großes für mich, und gegen die Niederlande durfte ich außerdem ein paar Minuten ran und habe es nicht schlecht gemacht", sagte er dem "Kicker". Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Dorothee Bär warnt davor, der Empfehlung der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission zu folgen und den Abtreibungsparagrafen 218 im Strafgesetzbuch abzuschaffen. "Zunächst mal muss man sagen, dass diese Kommission an sich schon mal in keiner Weise notwendig war", sagte Bär am Montag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die von der Ampelkoalition eingesetzte Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin empfiehlt eine deutliche Liberalisierung des Abtreibungsrechts. Die Arbeitsgruppe legte am Montag ihren Abschlussbericht vor und empfiehlt darin unter anderem, Abtreibungen innerhalb der ersten zwölf Wochen der Schwangerschaft grundsätzlich zu erlauben. Weiter lesen …

In der Debatte über eine Aufarbeitung der Pandemie-Zeit zeigt Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) Verständnis für Kritik an den Corona-Maßnahmen. Weiter lesen …

Der Hohe Kommissar für Menschenrechte, Volker Türk, beklagt die Zerrüttung im Verhältnis zwischen den Vereinten Nationen und Israel nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. "Israels Regierung beantwortet meine Briefe nicht", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

In den deutschen Wäldern wurden im Jahr 2023 insgesamt 70,6 Millionen Kubikmeter Holz eingeschlagen. Damit fiel der Holzeinschlag um 10,3 % geringer aus als im Vorjahr (2022: 78,7 Millionen Kubikmeter). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war der geringere Holzeinschlag aufgrund von Waldschäden die Hauptursache für diesen Rückgang. So wurden im Jahr 2023 mit 38,7 Millionen Kubikmetern 13,2 % weniger Schadholz als im Vorjahr eingeschlagen (2022: 44,7 Millionen Kubikmeter). Weiter lesen …

Die deutsche Industrie hat kaum noch mit Materialknappheit zu kämpfen. Im März meldeten 10,2 Prozent der befragten Firmen Engpässe, nach 14,6 Prozent im Februar, wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des Ifo-Instituts ergab. "Die Versorgung von Rohstoffen und Vorprodukten hat sich in der letzten Zeit deutlich verbessert", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. Weiter lesen …

Die Bundeszahnärztekammer geht davon aus, dass ein Ersatzstoff für Amalgam, der komplett von den Krankenkassen bezahlt wird, ab 2025 zur Verfügung stehen wird. "Es gibt absolut die Ersatzstoffe, die einsetzbar dann sein werden", sagte BZÄK-Präsident Christoph Benz dem Radiosender MDR Aktuell. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) warnt vor russischen Einmischungen vor der Europawahl am 9. Juni. Ähnliches gelte für die drei ostdeutschen Landtagswahlen im Spätsommer, sagte von der Leyen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ein großer Krieg im Nahen und Mittleren Osten könnte doch noch verhindert werden. Denn der Iran setzt offenbar darauf, dass sich die USA „unter ihrer schwachen Führung“ raushalten, glaubt der frühere Offizier Darin Gaub im Exklusivinterview mit AUF1. Dennoch sei er überrascht, dass Teheran die Attacke selbst ausgeführt und nicht einem seiner „Stellvertreter“, wie etwa der Hisbollah überlassen hat. Weiter lesen …

14.04.2024 / 10:22 Uhr: Nach Irans Luftangriffen auf Israel: Droht jetzt der große Krieg? Werden wir in die Auseinandersetzung hineingezogen? Die Situation im Nahen Osten bleibt auch am Sonntag zum Zerreißen gespannt. Denn noch ist unklar, wann und wie Israel den iranischen Raketenschlag erwidern wird. Am Morgen soll die Luftwaffe bereits Ziele im Libanon attackiert haben. Teherans Verteidigungsminister Mohammad Reza Ashtiani erklärte bereits: „Jedes Land, das Israel seinen Boden oder Luftraum für einen Angriff auf den Iran öffnen könnte, wird unsere entschiedene Antwort erhalten.“ Entscheidend ist jedoch, ob die Großmächte ihre jeweiligen Verbündeten in der Region noch kontrollieren. https://t.me/auf1tv/8224 Weiter lesen …

Bundeswahlleiterin Ruth Brand erwartet bei der Europawahl kein ähnliches Chaos wie bei der letzten Bundestagswahl. "Ich rechne in keinem Bundesland und in keiner Kommune mit einem nur annähernd ähnlichen Chaos wie bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin", sagte Brand der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die deutsche Immobilienwirtschaft wirft den Städten und Gemeinden vor, den zügigen Ausbau von Wohnraum auszubremsen. Der Präsident des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA), Andreas Mattner, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Der Anspruch von Kommunen, Grundrisse und andere Bauvorgaben mitzugestalten, hat sich trotz Krise nicht verändert." Darüber hinaus kritisierte er: "Wir müssen die Kommunen stärker in die Pflicht nehmen, flexibler zu werden." Sein Verband schlägt vor, dass sich die Kommunen künftig selbst dazu verpflichten, in neuen Quartieren mindestens zu 30 Prozent seriell oder modular bauen zu lassen. Weiter lesen …

Politiker aus den Reihen der Ampel-Koalition haben sich nach der Sitzungswoche des Bundestages erleichtert über den Beschluss des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes gezeigt. Weiter lesen …

Nach einer Unterbrechung des Bildungsbetriebs wegen des iranischen Angriffs sollen die Schulen in Israel wieder öffnen. Nach einer Lagebeurteilung habe man beschlossen, dass ab Montag Änderungen an den Verteidigungsrichtlinien des Heimatfrontkommandos vorgenommen würden, teilte die israelische Armee mit. Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsfraktion will die geplante Rentenreform um die Einführung einer Flexirente erweitern und einen Renteneintritt weit über das bisherige Eintrittsalter von 67 Jahren hinaus ermöglichen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der "Bild": "Wir sollten im Zusammenhang mit dieser Reform auch gleichzeitig eine Flexibilisierung des Renteneintritts beschließen, dass Menschen freiwillig länger arbeiten." Weiter lesen …

Im Streit um eine Reform der Schuldenbremse fordert der Berliner SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu auf, den Druck auf CDU-Bundeschef Friedrich Merz zu erhöhen. Weiter lesen …

Die FDP will bei der nächsten Bundestagswahl wieder ein zweistelliges Ergebnis holen. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, sagte der "Bild" (Montagsausgabe): "Das Ziel der Freien Demokraten muss sein, wie bei den letzten zwei Wahlen zweistellig zu sein, für die Bundestagswahl 2025 zehn Prozent plus X." Weiter lesen …

In der Debatte um eine Änderung des Klimaschutzgesetzes warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor Fahrverboten. "Fahrverbote lehnen wir ab", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

In der Ampelkoalition wächst nach der Einigung auf das Quick-Freeze-Verfahren der Druck auf Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), Ermittlern weitere Befugnisse zu gewähren. Das Verfahren, sei "ein gutes neues Instrument", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Im Streit um mögliche Fahrverbote ab Sommer fordert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai die Grünen zum Ende ihrer Blockade des neuen Klimaschutzgesetzes auf und wirft ihnen Wohlstandsvernichtung vor. Der "Bild" sagte Djir-Sarai: "Die Grünen müssen ihre Blockade beim Klimaschutzgesetz zügig aufgeben." Weiter lesen …

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat nach dem Angriff des Iran auf Israel vor einem Wiederaufflammen des Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "Der terroristische Anschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat zu einem beispiellosen Anstieg antisemitischer Straftaten in Europa geführt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Weniger als ein Drittel der Rentner in Deutschland muss Steuern zahlen. Dies geht aus neuen Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Demnach zählte das Ministerium von den mehr als 21 Millionen Rentenempfängern etwa 6,3 Millionen Menschen zur Kategorie "Steuerpflichtige mit Renteneinkünften". Weiter lesen …

Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat sich kritisch zum wachsenden Import billiger Elektroautos aus China geäußert. Derzeit laufe "eine drastische Überproduktion elektrischer Fahrzeuge in China, gekoppelt mit massiven staatlichen Subventionen", sagte von der Leyen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor Beginn der internationalen Sudan-Konferenz an diesem Montag in Paris hat der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, die internationale Gemeinschaft aufgerufen, Druck auf die Kriegsparteien im Sudan auszuüben. Weiter lesen …

Nach dem Beschluss des Bundestags zur Einführung einer flächendeckenden Bezahlkarte fordert der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, die Bundesländer zur raschen Umsetzung auf. "Meine Erwartung ist glasklar an alle 16 Bundesländer: Die Bezahlkarte muss jetzt flächendeckend eingeführt werden", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Nach dem iranischen Angriff auf Israel in der Nacht zum Sonntag sprechen sich führende Vertreter des Europäischen Parlaments für härtere Strafmaßnahmen gegen Teheran aus. "Es sind verschärfte Sanktionen gegen das Mullah-Regime notwendig", sagte Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei und größten Fraktion des Europaparlaments, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die G7-Staaten rufen nach der iranischen Attacke auf Israel zu Zurückhaltung auf. "Mit seinem Vorgehen hat der Iran einen weiteren Schritt zur Destabilisierung der Region getan und riskiert, eine unkontrollierbare Eskalation in der Region zu provozieren, das muss vermieden werden", hieß es am Sonntag von den Staats- und Regierungschefs der G7 nach einem virtuellen Treffen. Weiter lesen …

Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz dringt nach dem iranischen Angriff auf Israel auf die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IHZ). Das Regime im Iran foltere und ermorde seit Jahren seine Kritiker, "es unterdrückt jede Form der Liberalität und bekämpft erbarmungslos die Demokratiebewegung", sagte von Notz der "Welt". Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Nathanael Liminski (CDU), sieht die Iran-Politik Deutschlands infrage gestellt. "Der direkte Angriff des Iran auf Israel unterstreicht auf dramatische Weise die unheilvolle Rolle, die das Mullah-Regime in Teheran in der ganzen Region spielt", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erwartet, dass die Pariser Kathedrale Notre-Dame nach ihrer Wiederherstellung im Zuge der Brandkatastrophe von 2019 glanzvoller dastehen wird als zuvor. "Auch die Schönheitsreparaturen, die längst hätten gemacht werden müssen, wurden jetzt gemacht", sagte der frühere deutsch-französische Kulturbevollmächtigte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Das werde seine Wirkung nicht verfehlen, "weder auf die Franzosen noch auf die Touristen aus aller Welt". Weiter lesen …

14. April 2024 - Nach dem iranischen Bombenangriff auf Israel rechnet der Politikwissenschaftler Professor Stefan Fröhlich nicht damit, dass es kurzfristig zu einem Großkonflikt in der Region kommt. "Keiner will das so eskalieren lassen, dass es zu einer größeren Konfrontation kommt. Alle Beteiligten müssen auf Abschreckung setzen - aber kontrolliert", äußerte sich der Fachmann für internationale Politik an der Universität Erlangen-Nürnberg im Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplanten Gesundheitskioske werden wohl aufgrund von Widerstand aus den Reihen der FDP nicht kommen. Die Liberalen sind dagegen und haben sich offenbar durchgesetzt: In einem Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes, über den das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, hat das Bundesgesundheitsministerium die Gesundheitskioske nun wieder komplett gestrichen. Weiter lesen …

Das Castell Aurora in Steyregg bei Linz ist ein wichtiger Zufluchtsort für verfolgte Patrioten. Regelmäßig kommen dort bei Veranstaltungen wichtige Köpfe des Widerstands zusammen. COMPACT war zu Besuch und gibt Ihnen Einblicke in Österreichs bekanntestes rechtes Hausprojekt. Mit dabei ist nicht nur der identitäre Aktivist und COMPACT-Kolumnist Martin Sellner, sondern auch der bekannte Corona- und Impf-Kritiker Dr. Heinrich Fiechtner. Weiter lesen …

Ein Jahr nach Beginn des Bürgerkriegs im Sudan warnen die Chefs der vier größten UN-Organisationen davor, dass der Region bald die größte Hungerskatastrophe der Welt drohen könnte. "In weniger als einem Jahr wurden 8,5 Millionen Menschen aus ihren Häusern vertrieben, fast zwei Millionen sind über die Grenzen geflohen, die meisten in den Tschad, den Südsudan und nach Ägypten, um dem Blutvergießen zu entgehen", schreiben sie in einem Gastbeitrag im "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Linke will das Steuersystem im Europa spürbar umbauen und vor allem Schlupflöcher für Superreiche und große Firmen stopfen. Künftig soll verhindert werden, dass Konzerne große Mengen ihrer Gewinne in Steueroasen verlagern, schreibt die Partei in einem Papier, das am Wochenanfang vorgestellt werden soll und über das die "Frankfurter Rundschau" berichtet. Weiter lesen …

Antje Boetius, Polarforscherin und Leiterin des Alfred-Wegener-Instituts, hält die zunehmenden Veränderungen der Ozeane für verheerend. "Es gibt eine ganze Liste des Schreckens", sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. Sie sprach von toxischen Algenblüten, der Überdüngung und Versauerung der Meere, dem Absterben von Fischen, Sauerstoffmangel sowie Korallenbleichen. Auf ihrer letzten Expedition mit dem Forschungsschiff "Polarstern" habe sogar das Eis tot ausgesehen. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht den Iran nach dem Angriff auf Israel isoliert. Das zeige sich in der weltweiten Verurteilung des Angriffs sowie der Unterstützung Israels durch die USA, Großbritannien und auch aus der Region, sagte sie am Sonntag in Berlin. "Wir rufen Iran auf, weitere Angriffe auch über Proxys zu unterlassen", fügte Baerbock hinzu. "Ein regionaler Flächenbrand hätte unkalkulierbare Folgen." Zugleich rief sie "alle Akteure" in der Region auf, "besonnen" zu handeln. Weiter lesen …

Die FDP fordert angesichts des iranischen Angriffs auf Israel eine neue Iran-Strategie der EU und eine Abkehr vom bisherigen Kurs der Annäherung. "Die gefährlichen Aktivitäten des Mullah-Regimes in der Region sind in der Regierungszeit von Kanzlerin Merkel bewusst ignoriert worden", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der "Bild". Weiter lesen …

Nach dem iranischen Angriff auf Israel hat die Lufthansa ihre regulären Flüge von und nach Tel Aviv vorübergehend eingestellt. Auch das irakische Erbil und Jordaniens Hauptstadt Amman würden bis einschließlich Montag nicht bedient, teilte das Unternehmen am Sonntag mit. Weiter lesen …

Die Union und die Linke drängen nach dem iranischen Angriff auf Israel auf eine Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH). "Die Schließung des IZH hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in mindestens drei außenpolitischen und zwei innenpolitischen Anträgen gefordert", sagte der außenpolitische Sprecher Jürgen Hardt (CDU) der "Welt". Passiert sei wenig. Weiter lesen …

„Schwerverbrecher haben die Corona-Pandemie vorgeplant und durchgeführt, jetzt planen sie etwas Neues. Diesmal nicht mit Viren, sondern mit Bakterien“, warnt der Arzt und Autor Heiko Schöning. Die Masche sei dieselbe wie bei Corona. Als Allheilmittel würden diesmal Antibiotika angepriesen, die allerdings das Mikrobiom im Darm angriffen. Der Mensch werde am Dreh- und Angelpunkt seiner Gesundheit getroffen. Schöning spricht Klartext über den drohenden globalen Angriff auf unsere Gesundheit. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit dem umstrittenen "Palästina-Kongress" in Berlin haben die Behörden Einreiseverbote gegen mehrere der geplanten Redner erlassen. Die Anordnung betraf unter anderem Yanis Varoufakis, ehemaliger Finanzminister Griechenlands und Vorsitzender der Partei Diem25, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Weiter lesen …

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) warnt seine Partei vor einer verfrühten Diskussion über die Kanzlerkandidatur. "Wir werden alles zur rechten Zeit entscheiden, jetzt steht diese Debatte nicht an", sagte der Wirtschaftsminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat die Ampel-Parteien aufgerufen, ihren Umgang mit der AfD nach dem TV-Duell zwischen dem thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mario Vogt und AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke zu überdenken. Das Duell habe gezeigt, "dass es richtig ist, dass man sich mit den Positionen der AfD inhaltlich auseinandersetzt", sagte sie der "Welt". Weiter lesen …

Beim Bundeskriminalamt (BKA) sind einem Medienbericht zufolge seit Mitte 2018 intern insgesamt 17 Verfahren gegen 15 Mitarbeiter im Zusammenhang mit Rechtsextremismus eingeleitet worden. In 13 Fällen seien Konsequenzen erfolgt, zwei Verfahren liefen noch, berichtet die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinen politischen Gesprächen in China dazu aufgefordert, sich für eine Verbesserung der Bedingungen für die Unternehmen vor Ort einzusetzen. "Viele Anliegen der Industrie wiederholen sich seit geraumer Zeit und sind nur bedingt verbessert worden", sagte Arnd Nenstiel, Vorsitzender des Ostasiatischen Vereins (OAV), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach dem iranischen Angriff auf Israel ist ein israelischer Vergeltungsschlag offenbar vorerst vom Tisch. Eine entsprechende Maßnahme, die einige Mitglieder des Kabinetts vorgeschlagen hatten, sei abgeblasen worden, berichtet die "New York Times" unter Berufung auf israelische Regierungsquellen. Weiter lesen …

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), hat sich nach dem Angriff des Irans für eine militärische Unterstützung Israels durch die Bundeswehr ausgesprochen. "Jetzt erwarte ich von der Bundesregierung, dass sie der deutschen Staatsräson nachkommt, indem sie alle Möglichkeiten einer substanziellen Hilfe und Unterstützung für Israel prüft", sagte Hahn den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

In der Debatte über mögliche Fahrverbote wegen des Klimaschutzgesetzes fordert die Union FDP-Chef Christian Lindner auf, Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu stoppen. "Christian Lindner muss seinen Parteifreund Volker Wissing zur Räson bringen. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt nach dem iranischen Angriff auf Israel vor "jeder weiteren Eskalation". Der Iran dürfe auf diesem Weg nicht weitermachen, sagte er am Sonntag im chinesischen Chongqing. "Gleichzeitig ist es für uns völlig klar, dass wir solidarisch sind mit Israel, das jedes Recht hat, sich selbst zu verteidigen." Weiter lesen …

Die Präsidentin des Goethe-Instituts, Carola Lentz, warnt vor weiteren Einsparungen bei der Kultureinrichtung durch den Bund. "Ich glaube, wir müssen darüber nachdenken, in einer sehr angespannten Haushaltslage, welche Prioritäten werden gesetzt", sagte sie im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) passt nach den Angriffen des Iran auf Israel sein Besuchsprogramm in China an. Das berichtet die "Welt". Der Kanzler weilt zurzeit mit einer großen Wirtschaftsdelegation in der Provinzstadt Chongqing, wo er am Sonntagmorgen eine Produktionsstätte der Firma Bosch besichtige. Weiter lesen …

Grünen-Chef Omid Nouripour fordert nach dem Angriff des Iran auf Israel Konsequenzen. "Es ist wichtig, dass heute auf G7-Ebene über eine gemeinsame diplomatische Antwort beraten wird und dem iranischen Regime deutlich gemacht wird, dass dieser mit nichts zu rechtfertigende Angriff nicht folgenlos bleiben kann", sagte Nouripour dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Nach den Angriffen des Iran auf Israel fordert CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen die Bundesregierung zur Kurskorrektur ihrer Iran-Politik auf. "Deutschland darf nicht länger das europäische Land mit dem größten Außenhandel mit Iran sein", sagte Röttgen der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der frühere Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) warnt nach den Angriffen Irans auf Israel vor einer massiven Ausweitung des Gaza-Konflikts. "Jetzt ist passiert, wovor seit Beginn des Gaza-Konflikts alle Angst hatten: eine direkte Konfrontation zwischen Israel und dem Iran und die Gefahr der Ausweitung des Israel-Hamas Konflikts, der in Gaza längst zu einem unerträglichen Krieg geworden ist", sagte Gabriel der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesichts der Angriffe des Irans hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Solidarität Deutschlands mit Israel bekräftigt. "Wir verurteilen diesen Angriff auf Israel klar und deutlich", sagte er am Sonntag. "Unsere Solidarität gilt Israel." Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht den Ausstieg aus der Atomkraft vor einem Jahr als "historischen Fehler". Ein Jahr nach Habecks Kernkraft-Aus zeige sich: "Alle Warnungen von Experten sind eingetreten", sagte Linnemann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Weiter lesen …

Die für 2025 angekündigte Plastiksteuer wird vorerst nicht kommen. Das berichtet die "Bild am Sonntag" mit Verweis auf Regierungskreise. Demnach habe Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Kabinettskollegen mitgeteilt, dass das Gesetz nicht rechtzeitig fertig wird. Nach Informationen der Zeitung gibt es Probleme mit der Datenerhebung, es hätte ein Übermaß an Bürokratie gedroht. Weiter lesen …

Angesichts der Angriffe des Irans auf Israel muss Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Worten der Vorsitzenden des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agens Stack-Zimmermann (FDP), jetzt Einfluss auf China nehmen, damit es im Nahen Osten nicht zu einem Flächenbrand kommt. Weiter lesen …

Die deutschen Unternehmen rechnen auch für 2024 nicht damit, dass sich die Wirtschaft erholt. Das zeigt eine neue Konjunkturumfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Die Lage und die Erwartungen für 2024 sind demnach insgesamt schlecht, was sich bei Investitionen bemerkbar macht - in manchen Unternehmen droht ein Beschäftigungsabbau. Weiter lesen …

Nach den massiven Angriffen des Irans auf Israel ruft der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), auch zur Vorsicht in Deutschland auf. "Der Arm des iranischen Terrors reicht auch in unser Land", sagte Hardt der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) fürchtet eine weitere Eskalation, nachdem der Iran in der Nacht zu Sonntag Drohnen und Raketen in Richtung Israel geschickt hat. "Wir verurteilen den laufenden Angriff, der eine ganze Region ins Chaos stürzen kann, aufs Allerschärfste", sagte Baerbock am frühen Sonntagmorgen. Weiter lesen …

Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen verzeichnet eine außergewöhnlich starke Zunahme von Pflegebedürftigen in Deutschland: "Wir sehen einen sprunghaften Anstieg bei den Pflegefällen", sagte der GKV-Vizevorsitzende Gernot Kiefer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Zahl der Pflegebedürftigen sei in früheren Jahren etwa um 326.000 Fälle pro Jahr gestiegen, 2023 habe es auf einmal ein Plus von 361.000 Fällen gegeben. Weiter lesen …

Die AfD fällt in der Wählergunst auf den niedrigsten Stand seit Mai 2023. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommt die AfD in dieser Woche auf 18 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche und fünf Prozentpunkte weniger als im Januar dieses Jahres. Stärkste Kraft bleibt die Union mit 30 Prozent (-1). Die Kanzlerpartei SPD kann einen Punkt zulegen und kommt in dieser Woche auf 16 Prozent. Weiter lesen …

Für den Fall eines möglicherweise bevorstehenden iranischen Angriffs auf Israel fordern mehrere deutsche Außenpolitiker harte Sanktionen gegen Teheran und eine Ausweitung der Militärhilfe. "Ein offener Krieg zwischen der Islamischen Republik Iran und Israel würde den Nahen- und Mittleren Osten weiter massiv destabilisieren", warnte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai im "Tagesspiegel": Weiter lesen …

In der Abendbegegnung der 2. Bundesliga hat der FC Schalke 04 den 1. FC Nürnberg mit 2:0 besiegt. Schalke war von Beginn an das dominantere Team und startete mit viel Druck. Die Gäste aus Nürnberg standen tief und lauerten auf Konter. Kurz vor Ende der ersten Hälfte traf Kenan Karaman in der 42. Minute verdient für die Königsblauen. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die iranischen Luftangriffe auf Israel "mit aller Schärfe verurteilt". Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Sonntagmorgen mit. "Mit dieser unverantwortlichen und durch nichts zu rechtfertigenden Attacke riskiert Iran einen regionalen Flächenbrand", hieß es in der Erklärung. Weiter lesen …

Bei einer Lagebesprechung am Sonntagmorgen hat die israelische Regierung zunächst noch keine Entscheidung über eine Reaktion auf den iranischen Raketen- und Drohnenangriff getroffen. Das sagte ein Regierungsvertreter der "Times of Israel". Demnach soll das Thema bei einer für 15 Uhr Ortszeit (14 Uhr deutscher Zeit) angesetzten Sitzung des Kriegskabinetts erörtert werden. Nach israelischen Angaben hatte der Iran am Samstag rund 170 Drohnen, mehr als 30 Marschflugkörper und über 120 ballistische Raketen in Richtung Israel abgefeuert. Weiter lesen …

Die Linkspartei will die Debatte um die Verteilung privater Vermögen und die Steuereinnahmen des Staates neu eröffnen. In einem Papier, über das der "Tagesspiegel" berichtet, fordert Carola Rackete, Co-Spitzenkandidatin der Linkspartei für die Europawahl, eine einmalige Vermögensabgabe mit hohen Prozentsätzen. Reiche Menschen müssten einmalig bis zu 30 Prozent ihres Vermögens abgeben. Rackete nennt das Stichwort "Vermögensschnitt" und schreibt: "Hier wäre einiges gerechter, wenn man Privatvermögen über zwei Millionen Euro dem Gemeinwohl zuführen würde." Weiter lesen …

Der Zentralrat der Juden verteidigt die Auflösung des Palästina-Kongresses in Berlin durch die Polizei. "Es war richtig, dieses antizionistische Schaulaufen aufzulösen", sagte Zentralrats-Präsident Josef Schuster dem "Spiegel". Weiter lesen …

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verteidigt den deutschen Atomausstieg vor einem. Alle an die Wand gemalten Schreckensszenarien seien nicht eingetreten, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die regelmäßige Herz-Vorsorge soll künftig Kassenleistung sein. Dies sehen die Eckpunkte des neuen "Herz-Gesetzes" von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor. Der Gesetzentwurf soll nach Informationen von "Bild am Sonntag" noch vor der Sommerpause im Kabinett beraten werden und Anfang nächsten Jahres in Kraft treten. Krankenkassen seien demnach künftig verpflichtet, all ihre Versicherten im Alter von 25, 35 und 50 Jahren auf ihr Herzinfarkt-Risiko hin zu untersuchen. Weiter lesen …

Die Durchschnittslöhne in Ostdeutschland liegen weiterhin deutlich unter denen im Westen. Das geht aus der neuen Jahresbilanz für 2023 hervor, die die Bundestagsabgeordnete und Parteichefin Sahra Wagenknecht (BSW) beim Statistischen Bundesamt erfragt hat und über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 6, 10, 32, 33, 47 die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4859832. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 687917 gezogen. Weiter lesen …

In der Abendbegegnung des 29. Spieltags der Bundesliga hat der VfB Stuttgart mit 3:0 gegen Eintracht Frankfurt gewonnen. Der VfB ging in der 11. Minute durch einen Treffer von Serhou Guirassy in Führung. In der 17. Minute legte Deniz Undav aus rund 15 Metern nach. Weiter lesen …

Großbritanniens Verteidigungsminister Grant Shapps fordert den Iran zur Freigabe des am Morgen verschleppten Containerschiffes auf. "Die Beschlagnahme des Frachtschiffs MSC Aries durch den Iran ist inakzeptabel und ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht", schrieb Shapps am Nachmittag auf X/Twitter. Weiter lesen …

Der Entschluss der Bundesregierung, der Ukraine aufgrund der anhaltend heftigen russischen Luftangriffe ein weiteres "Patriot"-System zu liefern, stößt auf viel Zuspruch. Zugleich werden Forderungen laut, demnach die übrigen westlichen Verbündeten Kiews das Land ebenfalls mit weiteren Luftabwehrsystemen aus eigenen Beständen unterstützen sollten. Derzeit werde "unsere Sicherheit und Freiheit" von der Ukraine verteidigt, die von Russland in Schutt und Asche gelegt werde, schrieb der SPD-Außenpolitiker Michael Roth am Samstag auf X/Twitter. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen den Vorwurf des Industrieverbands BDI verteidigt, die vergangenen beiden Jahre seien verlorene Jahre gewesen. "Ich habe genügend Kritik an der Ampel, nicht zuletzt an ihrem Regierungsstil", sagte DGB-Chefin Yasmin Fahimi den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Weiter lesen …

Angesichts wachsender Spannungen im Nahen Osten hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seinem israelischen Amtskollegen Yoav Gallant in einem Telefonat die "unerschütterliche" Unterstützung bei der Verteidigung Israels zugesichert. "Minister Austin machte deutlich, dass Israel auf die volle US-Unterstützung zählen kann, um Israel gegen Angriffe des Iran und seiner regionalen Stellvertreter zu verteidigen", erklärte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Patrick Ryder, am Samstagnachmittag (Ortszeit). Weiter lesen …

Ulm macht wieder einen großen Schritt Richtung Durchmarsch, schlägt Preußen Münster im Topspiel mit 2:0. Damit haben "die Spatzen" 7 Punkte Vorsprung auf Münster (Platz 3) und sind vorerst wieder Tabellenführer. "Wir freuen uns massiv über die nächsten 3 Punkte", sagt SSV-Trainer Thomas Wörle, der allen Fragen zum Aufstieg ausweicht. Da erhebt auch Saarbrücken noch Ansprüche: 4:1 gegen den unmittelbaren Konkurrenten Sandhausen, mit 52 Punkten und einem Spiel weniger auf Platz 5, nur 3 Punkte Rückstand auf den Dritten Münster. Trainer Rüdiger Ziehl: "Am Ende sieht es jetzt schön aus. Alle dürfen träumen. Weiter lesen …

Bauernpräsident Joachim Rukwied sorgt sich um die Zukunft des deutschen Weinbaus. Rukwied sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "In meiner Region, in Baden-Württemberg, werden hektarweise Rebflächen gerodet, weil es sich nicht mehr lohnt, sie zu bewirtschaften." Das sei nicht nur im Südwesten der Republik der Fall, sondern auch in anderen klassischen Weinbau-Regionen. Rukwied stellte fest: "Der Weinbau ist in der tiefsten Krise seit Jahrzehnten. Wenn die Preise nicht deutlich angehoben werden, dann mache ich mir um die Zukunft des Weinbaus und der Betriebe in einigen Weinbaugebieten die allergrößten Sorgen." Weiter lesen …

Das Top-Team Dresden kommt im Aufstiegskampf nicht wirklich vom Fleck: 1:1 beim Letzten Freiburg, ein 1:0 verdaddelt, weil das 2:0 nicht nachgelegt wurde, den spielerischen Faden nach dem 1:1 verloren, aber immerhin wieder auf dem Relegationsplatz. Obwohl nur ein 1 Sieg aus 8 Spielen geholt wurde. "Wir sind diejenigen, die am wenigsten Torschüsse bekommen. Wir sind diejenigen, die am meisten Chancen kreieren. Aber es hilft ja alles nichts, wenn du die Spiele nicht gewinnst", murrt Trainer Markus Anfang, der auch frustriert wirkt: "Alle sehen, dass wir uns den Hintern aufreißen. Diese Rückrunde ist einfach ein bisschen anders. Da kannst du manchmal auch nicht erklären." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Unter dem Vorwand der Förderung „zivilgesellschaftlichen“ Engagements finanziert die EU-Kommission die Entwicklung künstlich intelligenter Software zur Ausforschung und Manipulation der sozialen Medien – zur Nutzung durch staatlich finanzierte, private Blockwarte und staatliche Stellen. Vorarbeit wurde in den USA geleistet. Im „Krisenfall“ können dann alle Register gezogen werden. <1> Dass die Bundesregierung private Organisationen finanziell unterstützt, die die sozialen Medien ausforschen und sogenannte „Desinformation“ und „Hassrede“ an die Strafverfolger oder an die Zensoren der Plattformen melden, wird bereits kritisch diskutiert. Dasselbe geschieht auch auf EU-Ebene. Dort kommt sogar hinzu, dass die EU-Kommission für die Faktenchecker und andere Blockwarte digitale Werkzeuge zur umfassenden Überwachung der sozialen Medien entwickeln lässt." Weiter lesen …

Hermann Ploppa schrieb den folgenden Kommentar: "Deutschland beteiligt sich aktiv am Völkermord der israelischen Streitkräfte im Gaza-Streifen, so lautet die Anklage Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof. Und ich habe in der Schule gelernt, dass ich Widerstand leisten muss, wenn sich vor meinen Augen ein Völkermord ereignet. Ich erkenne mein Deutschland nicht wieder. Jetzt wird doch erneut von „Kriegstauglichkeit“ schwadroniert. Da soll schon wieder gen Osten marschiert werden. Und da sollen wir doch bitte keine Feigheit vor dem Feind zeigen. Wir müssen noch mehr Opfer bringen für die deutschen Rüstungsanstrengungen. Härte! Unerbittliche Härte!" Weiter lesen …