9. April 2024 - Archiv

Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, sieht vor allem gelungene Integration als effektives Mittel im Kampf gegen die Kriminalität unter Menschen nichtdeutscher Herkunft. "Es hat viel damit zu tun: Wie ist die Situation, wenn ich hier ankomme? Wie werde ich untergebracht? Welche Möglichkeiten habe ich überhaupt, an irgendwelchen Kursen teilzunehmen?", sagte er den TV-Sender RTL und ntv am Dienstag. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Der Fall Loretta landet nun vor dem Verwaltungsgericht Greifswald. Die Mutter des Mädchens klagt auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Maßnahmen der Polizei und des Schulleiters, um ihre Tochter zu rehabilitieren. Weiter lesen …

Mehr als 120 Sozialwissenschaftler fordern in einem offenen Brief an die Bundesregierung einen Wechsel in der deutschen Israel-Politik. Die Strategie einer bedingungslosen Unterstützung Israels sei gescheitert, heißt es in dem Papier, über das der "Stern" berichtet. Weiter lesen …

Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt verteidigt das für Donnerstag angesetzt TV-Duell mit seinem AfD-Amtskollegen Björn Höcke. "Viele fragen mich: Warum machst du das, Mario?", schrieb Voigt am Dienstag auf Twitter/X. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.078 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Das Sondervermögen Bundeswehr ist fast vollständig ausgegeben. Von 100 Milliarden Euro sind exakt 99.999.691.000 Euro verplant, wie die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" über die Finanzplanung berichtet. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat dem Vorschlag von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), die Schuldenbremse zugunsten von Ausgaben für die innere und äußere Sicherheit auszusetzen, eine Absage erteilt. "Nein, das ist deshalb kein gangbarer Weg, weil wir das Geld, das wir haben, sinnvoll einsetzen müssen", sagte Dürr den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erhofft sich aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) für die sogenannten "Schweizer Klimaseniorinnen" Rückenwind für eine eigene Klage. Weiter lesen …

Allerorts und immer häufiger werden Kinder mit der Transkultur konfrontiert und sind dieser gefährlichen Indoktrination schutzlos ausgeliefert. Kann es sein, dass die Geschlechterverwirrung, wie wir sie heute bei vielen Kindern und Jugendlichen vorfinden, ganz gezielt und systematisch erzeugt wird? In welchem Ausmaß sich die Transgender-Bewegung in sämtliche Lebensbereiche eingeschlichen hat, zeigt der Bericht einer jungen Frau, die in einem Seminar folgende Begrüßung erlebte: „Willkommen an alle Geschlechter, willkommen an alle Binären und Non-binären, willkommen an alle Genderfluiden und willkommen an alle, die sich keinem Geschlecht zuordnen wollen. Willkommen an alle Bisexuellen und Heterosexuellen. Willkommen an alle Homosexuellen, Pansexuellen und Asexuellen. Willkommen auch an alle, die sich in diesen Aufzählungen vielleicht noch nicht gefunden haben.“ Weiter lesen …

In den Rathäusern Sachsen-Anhalts wächst die Unzufriedenheit mit dem geltenden System zum Eintreiben des Rundfunkbeitrags. Für die Vollstreckung ausstehender Zahlungen sind die Kommunen zuständig. Viele Rathauschefs würden die aufwendige und konfliktträchtige Aufgabe aber am liebsten loswerden, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Bundesbürger (54 Prozent) geht davon aus, dass Wladimir Putin im Falle eines eventuellen Sieges über die Ukraine auch Länder angreifen wird, die Mitglieder der Nato sind. Weiter lesen …

Im Zuge der Verhandlungen für den Bundeshaushalt sprechen sich 45 Prozent der Bundesbürger für Kürzungen bei der Entwicklungshilfe aus. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Forsa für das "Trendbarometer" der Sender RTL und ntv hervor, für die am 4. und 5. April insgesamt 1.001 Bundesbürger befragt wurden. Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant laut Medienberichten eine weitreichende Legalisierung von Abtreibungen. Dies soll sich aus dem Abschlussbericht einer von ihr eingesetzten „Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin“ ableiten lassen, der in der kommenden Woche veröffentlicht werden wird. Weiter lesen …

Die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle des Robert-Koch-Instituts hat es noch einmal bestätigt: Die Corona-Politik der etablierten Parteien war verantwortungslos, unverhältnismäßig und sinnlos. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland kam es zu derartig massiven Grundrechts-Einschränkungen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht beim Umgang mit Jugendkriminalität dringenden Handlungsbedarf. "Ich habe einfach Sorge, dass wir so etwas zur Kenntnis nehmen, drei Wochen später zu den Akten legen und sagen, das war es dann", sagte er dem Fernsehsender Phoenix mit Blick auf den kürzlichen Vorfall in Dortmund, bei dem ein 13-Jähriger einen Obdachlosen erstochen hat. Weiter lesen …

Arthur Tränke und Lothar Hirneise sprechen über die hocheffektive Energie-Befeldung durch den TESLA-Oszillator. Damit können sowohl Trinkwasser als auch alle Körperflüssigkeiten hexagonal strukturiert und alle Zellen mit 3 Mal mehr Energie versorgt werden. Nach den weltweit größten Wissenschaftlern in der Wasserforschung (Prof. Dr. Jhon, Dr. Pollack, Dr. Mercola) ist die Wasser- und Zellwasser- Hexagonalität die wichtigste Eigenschaft und Voraussetzung für nachhaltige Gesundheit. Weiter lesen …

Laut einer bereits im Jahr 1948 in Großbritannien durchgeführten Studie sind gestillte Kinder auch während ihres zweiten Lebensjahres gegen Masern immun. Dies berichtet der Medizinjournalist und Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Einst vom Mainstream geliebt, heute sogar von der eigenen Partei verachtet. Durch seine Freundschaft zum russischen Präsidenten Wladimir Putin, ist Altkanzler Gerhard Schröder beim System in Ungnade gefallen. Doch zum schweigen lässt sich der Genosse der Bosse nicht bringen. Anlässlich seines 80. Geburtstages, fasst COMPACT-TV seine großen Verdienste wie auch die schwerwiegenden Fehler seiner Amtszeit fair zusammen. Weiter lesen …

Simon Harris ist zum neuen Regierungschef von Irland gewählt worden. Er kam am Dienstag bei der Abstimmung im Parlament in Dublin auf 88 Ja- und 69 Nein-Stimmen. Er wird damit Nachfolger von Leo Varadkar, der im März überraschend seinen Rücktritt erklärt hatte. Weiter lesen …

Prof. Dr. Rupert Scholz war Bundesverteidigungsminister und Berliner Justizsenator und gilt als einer der führenden Staatsrechtler der Bundesrepublik. Den persönlichen Artikel des »Verfassungsschutz«-Chefs bei der FAZ vom 2. April (»Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief«), bei dem er die ungewöhnliche Medienpräsenz und die Einmischung in die Tagespolitik seiner Behörde rechtfertigt, konnte er nicht unkommentiert lassen. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf Telegram. Weiter lesen …

Als Reaktion auf die Ergebnisse der jüngsten Polizeilichen Kriminalstatistik mahnt der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, die Bundesregierung zu einer besseren Unterstützung der Justiz. "Die Ampel-Koalition sollte die Kriminalstatistik zum Anlass nehmen, endlich mehr für einen durchsetzungsfähigen Rechtsstaat zu tun", sagte Rebehn der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Rund 41 Prozent der Tatverdächtigen in der Bundesrepublik hatten im Vorjahr keine deutsche Staatsangehörigkeit. Dies geht aus der heute Mittag vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Bundesinnenministerin Nancy Faeser räumte gegenüber Journalisten einen „Zusammenhang“ zwischen Migration und steigenden Verbrechensraten ein. Gleichzeitig forderte die SPD-Politikerin eine Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung. Weiter lesen …

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die FDP in der Wählergunst zugelegt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verbessern sich die Liberalen um einen Punkt und kommen wieder auf fünf Prozent. Die Unionsparteien (30 Prozent) verlieren unterdessen einen Prozentpunkt. Weiter lesen …

Der kriselnde Fußball-Bundesligist VfL Bochum hat den bisherigen U19-Trainer Heiko Butscher als neuen Cheftrainer der Profimannschaft verpflichtet. Er werde zunächst bis zum Saisonende die Lizenzspielermannschaft betreuen, teilte der Verein am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die größten gesetzlichen Krankenkassen geben im Schnitt weniger als einen Euro pro Versicherten im Jahr für sogenannte Digitale Gesundheitsanwendungen (Diga) aus. Das ergab eine Anfrage des Portals "Business Insider". Weiter lesen …

Die Journalisten Michael Shellenberger und Gregor Baszak berichten in »Public (https://twitter.com/shellenberger/status/1776199792567136276/photo/1)« davon, daß staatlich finanzierte NGO, wie in Deutschland das »Correctiv«, von den jeweiligen Regierungen eingesetzt werden, um im Vorfeld der EU-Wahlen Stimmung gegen die Oppositionen in den jeweiligen Ländern zu machen. Die Strategie dahinter: Die Opposition in der Öffentlichkeit mit Desinformation zu diskreditieren. In Deutschland betrifft das wegen der guten Umfragewerte vor allem die AfD. Dies berichtet Björn Höcke auf Telegram. Weiter lesen …

Es gebe eine ganze Palette an Möglichkeiten, um die ORF-Gebühr zu Fall zu bringen, sagt der Wiener Rechtsanwalt Mag. Gerold Beneder. Welche das sind, schildert er ausführlich. Welche Punkte der ORF-Haushaltsabgabe sind rechtswidrig? Warum hat die „ORF Beitrags Service GmbH“ noch keine Bescheide ausgestellt? Kann man ohne Bescheid die Gebühr überhaupt beeinspruchen? Weiter lesen …

Umgang mit der elektronischen Patientenakte: Zwischen Chancen und Risiken In Sendung des Mitgliedes vom QS24 Wissenschaftsgremiums bricht Dr. med. Simon Feldhaus, Chefarzt der Paramed, eine Lanze für eine kritischere Betrachtung des Umgangs mit der elektronischen Patientenakte. In der Sendung hebt er hervor, dass bisher wenig kritische Diskussionen und unterschiedliche Sichtweisen zu diesem Thema existieren und es höchste Zeit sei, die Vor- und Nachteile dieser Idee genauer zu beleuchten. Weiter lesen …

Der Kieler Kriminologe Martin Thüne will die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) in ihrer jetzigen Form abschaffen und durch eine bessere Datengrundlage ersetzen. Generell sei die Polizeiliche Kriminalstatistik "eine problematische Datengrundlage", sagte er der "Frankfurter Rundschau". "Auf dieser Basis zu sagen, Deutschland sei unsicher geworden, halte ich für Unsinn." Weiter lesen …

Heute wurde in Berlin die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 durch Bundesinnenministerin Faeser vorgestellt. Wovor die AfD seit Jahren warnt, hat sich wieder bestätigt: Mit dem Anschwellen der illegalen Migration geht ein deutlicher Anstieg der Straftaten und Tatverdächtigen einher. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger liegt bundesweit bei ca. 41 Prozent. Weiter lesen …

Die heutige Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das vergangene Jahr hat es klipp und klar bestätigt: Die Sicherheit in Deutschland befindet sich im freien Fall. Die Gesamtzahl der Gewaltstraftaten stieg auf den höchsten Stand seit 15 Jahren. Die weiteren eindeutigen Zahlen: Anstieg der Messerdelikte um 9,7 Prozent, Anstieg der Raubdelikte um 17,4 Prozent. 41 Prozent der rund 2,2 Millionen Tatverdächtigen hatten keinen deutschen Pass – ein stark überdurchschnittlicher Wert. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Im März 2024 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 83 263 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 8 % unter dem mittleren Wert (Median) der Jahre 2020 bis 2023 für diesen Monat. Der Zeitraum erfasst nicht die Zeit, ohne Corona-Impfung. Weiter lesen …

Klimaschützer haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erstmals mit einer Klage für schärfere Klimaschutzmaßnahmen einen Erfolg erzielt. Der EGMR gab am Dienstag der Klage eines Seniorenvereins aus der Schweiz statt. Weiter lesen …

Die Bundesinnenministerin hat die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2023 vorgestellt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: Weiter lesen …

Die bundeseigene Autobahn GmbH muss Ausschreibungen im Bundesfernstraßenbereich aufgrund von fehlender Finanzierung zurückziehen. "Angesichts der knapper werdenden mittelfristigen Haushaltslage priorisieren wir derzeit intern unsere Projekte", sagte ein Sprecher dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt angesichts eines deutlichen Anstiegs der Straftaten im vergangenen Jahr auf ein "hartes Durchgreifen" des Rechtsstaats. "Wir sehen eine gestiegene Gewaltkriminalität, mehr Jugend- und mehr Ausländerkriminalität", sagte sie am Dienstag bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2023. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), ist wegen der Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und Israel über das militärische Vorgehen im Gazastreifen besorgt. Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsflügel fordert den Stopp des Rückbaus der im vergangenen Jahr abgeschalteten Atomkraftwerke und damit ein deutlicheres Bekenntnis der eigenen Partei zur Kernkraft. Das geht aus einem Antrag der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) für den CDU-Bundesparteitag vom 6. bis 8. Mai mit dem Titel "Volle Kraft für Kernkraft" hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Am Mittwoch treffen sich die Ampel-Partner offenbar zum ersten Koalitionsausschuss in diesem Jahr. Das berichtet die "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Die derzeitige gesetzliche Regelung zur Vaterschaftsanfechtung durch leibliche Väter ist mit dem Grundgesetz unvereinbar. Sie trage dem Elterngrundrecht leiblicher Väter nicht hinreichend Rechnung, teilten die Karlsruher Richter am Dienstag mit. Weiter lesen …

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler tritt im nächsten Jahr nicht erneut zur Bundestagswahl an. Das teilte er dem "Spiegel" mit. Weiter lesen …

Nicaragua beschuldigt die Bundesrepublik vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag der Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Krieg. Deutschland ermögliche mit Waffenlieferungen an Israel einen Genozid und verstoße gegen internationales Recht. Das erklärten die Rechtsvertreter Nicaraguas am gestrigen Montag vor dem Gericht. Was Deutschland zu seiner Verteidigung vorbringt, darüber berichtet Max Kittan aus Den Haag. Weiter lesen …

In deutschen Büros wird deutlich weniger gedruckt als noch vor fünf Jahren. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besetzt einen Schlüsselposten in seinem Ministerium neu. Laut eines Berichts des "Spiegel" wurde der bisherige Leiter der Personalabteilung abgelöst. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), kritisiert die Klage Nicaraguas gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. "Es ist schon frustrierend, dass ein autoritäres Regime wie Nicaragua eine Demokratie wie Deutschland anklagt, weil wir einem angegriffenen Staat zur Hilfe eilen", sagte Roth am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Deutschland liegt bei der gegenwärtigen Standortattraktivität für Firmen aus dem eigenen Land nur im Mittelfeld Europas. Dies zeigt eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Ifo-Instituts und des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik unter Wirtschaftsexperten in verschiedenen Ländern. Weiter lesen …

In Deutschland wird die Bevölkerungszahl von 2020 bis 2040 einer neuen Studie zufolge um 0,6 Prozent ansteigen. Diese Entwicklung verteilt sich laut der am Dienstag veröffentlichten Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung allerdings sehr unterschiedlich auf die einzelnen Bundesländer. Weiter lesen …

Der erwartete Anstieg der Kriminalität in Deutschland ist nach Ansicht des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP im Bundestag, Konstantin Kuhle, eine "dramatische Entwicklung". Die Politik dürfe nicht zur Tagesordnung übergehen, sagte der Politiker dem Sender ntv. Weiter lesen …

Mit dem Beginn der Rapsblüte 2024 erlebt Deutschland wie in jedem Frühjahr ein beeindruckendes Naturschauspiel. Auf einer Fläche von rund 1,1 Millionen Hektar erstrahlt der Raps leuchtend gelb in voller Blüte. Was hier wächst, wird im Sommer geerntet und findet seinen Weg nicht nur in die Lebensmittelindustrie sowie die Speiseölregale, sondern auch in die Tanks von Diesel-Pkw und Nutzfahrzeugen. Weiter lesen …

Das durchschnittliche Alter von Vätern bei der Geburt eines Kindes ist in Deutschland in den letzten Jahrzehnten stark gestiegen. Lag es 1991 noch bei 31,0 Jahren, waren Väter 2022 bei der Geburt ihrer Kinder im Schnitt 34,7 Jahre alt, teilte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im März 2024 gegenüber Februar 2024 kalender- und saisonbereinigt um 1,0 % gesunken. Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilen, lag der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex 0,6 % unter dem Niveau des Vorjahresmonats März 2023. Weiter lesen …

Ob Terminvereinbarungen, Ticketbuchungen oder Überweisungen - viele Dienstleistungen werden (fast) nur noch online angeboten. Für Menschen ohne Internet wird der Alltag zunehmend schwieriger zu bewältigen. Gut 5 % der Menschen im Alter zwischen 16 und 74 Jahren waren im Jahr 2023 in Deutschland sogenannte Offliner - sie hatten noch nie das Internet genutzt. Das entspricht 3,1 Millionen Menschen in Deutschland, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt. Weiter lesen …

Abnehmen zählt bei vielen Menschen zu den guten Vorsätzen. Schließlich ist bei den meisten die Botschaft angekommen: Ein gesundes Körpergewicht schützt vor vielen Krankheiten, darunter Diabetes, Herzinfarkt oder Schlaganfall und Krebs sowie psychische Leiden. Nicht zu vergessen: der Spaßfaktor. Wer weniger Gewicht mit sich schleppt, hat mehr Freude an Bewegung und fühlt sich generell fitter, schreibt das "HausArzt-PatientenMagazin" und gibt Tipps für gesundes Abnehmen. Weiter lesen …

Der deutsche Onlinehandel ist verhalten optimistisch ins neue Jahr gestartet. Zwar schlägt für den gesamten Warenumsatz zum Ende des ersten Quartals noch ein moderates Minus von 2,6 Prozent auf 18.9 Mrd. Euro zu Buche (Q1/2023: 19.4 Mrd. Euro, inkl. Mehrwertsteuer, nicht preisbereinigt). Insbesondere der wichtige Modehandel und der Handel mit Elektronik- und Unterhaltungsartikeln konnten ihre Verluste aber deutlich eingrenzen und einzelne Branchen sogar wieder leicht zugewinnen. Abermals deutlich aufholen konnten digitale Dienstleistungen (14,59 Prozent auf 2.725 Mrd. Euro), unter die beispielsweise Reisebuchungen, Event-Tickets, Partner-Börsen oder (In-)App-Käufe fallen. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Eingreifen in den Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung aufgefordert. "Es wird Zeit, dass der Kanzler sich zur Kindergrundsicherung äußert", sagte Bentele der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Delikt "Verbreitung pornografischer Inhalte" hat in Deutschland im vergangenen Jahr um 9,3 Prozent auf insgesamt 59.205 Fälle zugenommen. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für 2023 hervor, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat im Rahmen seiner Urteilsbegründung zur sogenannten Putenklage die gängige Haltungspraxis in der Putenmast als tierschutzwidrig eingestuft. Das Gericht schließt sich damit zu einem gewichtigen Teil der Ansicht des Menschen für Tierrechte Baden-Württemberg e. V. und der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt an, die zu dieser Frage aktiv geworden sind. Das Urteil bezieht sich zwar auf den konkreten Fall eines Putenmastbetriebs im Kreis Schwäbisch Hall, hat aber Präzedenzcharakter für die gesamte Branche. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält eine Absenkung des Strafmündigkeitsalters für nicht sinnvoll. Die von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) angestoßene Debatte sei "nicht zielführend", sagte der Landesvorsitzende Michael Mertens der "Neuen Rhein Zeitung". Weiter lesen …

Die jüdische US-Philosophin Nancy Fraser hat ihre Ausladung als Gastprofessorin von der Universität zu Köln scharf kritisiert. Sie war für die Veranstaltungsreihe "Albertus-Magnus-Professur" eingeladen worden, in der sie ein Seminar und zwei Vorlesungen halten sollte. Da sie den Boykott-Aufruf gegen Israel "Philosophy for Palestine" unterzeichnet hatte, lud sie der Rektor der Universität zu Köln, Joybrato Mukherjee, wieder aus. Weiter lesen …

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, will mit dem geplanten Demonstrationsverbot vor Schwangerschaftsberatungsstellen und Abtreibungskliniken gegen radikale Abtreibungsgegner vorgehen. "Das Gesetz ist ein klares Stoppsignal an alle fundamentalen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner, die meinen, ratsuchende Frauen und Mitarbeitende einschüchtern zu wollen", sagte Mast am Montag dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat Konsequenzen aus der neuen Kriminalstatistik gefordert. "Deutschland hat ein bedenkliches Kriminalitätsproblem, das immer mehr Bürger in Angst versetzt", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der frühere Leiter des Leitungsstabs des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Conrad, warnt vor Anschlägen während der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland durch Anhänger des "Islamischen Staates" (IS). Weiter lesen …

Parkinson ausgelöst durch den intensiven Einsatz von Pestiziden dürfte bald als anerkannte Berufskrankheit unter Landwirten gelten. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) berichtet, will das Bundesarbeitsministerium die notwendigen Schritte dazu einleiten, dass die Erkrankung in die Berufskrankheiten-Verordnung aufgenommen wird. Zuvor hatte ein Experten-Gremium nach mehrjährigen Beratungen die entsprechende Aufnahme in den Katalog der Berufskrankheiten empfohlen. Eine Ministeriumssprecherin teilte der NOZ mit, das Bundesarbeitsministerium werde nach der Experten-Empfehlung "auch bei dieser Erkrankung das Verfahren zur Aufnahme in die Berufskrankheiten-Verordnung betreiben". Weiter lesen …

Trotz der gesunkenen Preise für Strom und Gas sieht Filip Thon, Deutschland-Chef des Energiekonzerns Eon, die Gefahr neuer Krisen am Energiemarkt nicht gebannt. "Da reichen Kleinigkeiten, um die Stimmung zu verändern. Die Märkte sind noch immer unruhig", sagte Thon dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) erkennt in der Ampelkoalition weiterhin ein zukunftsfähiges Bündnis. "Ich sehe die Regierung als eine Art Schlichtungs- und Verhandlungsstelle, in der gesellschaftliche Konflikte geklärt werden können", sagte der FDP-Politiker dem "Tagesspiegel" - im Hinblick auf die unterschiedlichen Positionen von SPD, Grünen und FDP. Auch eine Lösung im gegenwärtigen Haushaltsstreit schließt Wissing nicht aus. Weiter lesen …

Die Gewerkschaften haben den Vorstoß der FDP zur steuerlichen Begünstigung von Überstunden zurückgewiesen. DGB-Chefin Yasmin Fahimi sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben): "Verrückte Ideen wie steuerfreie Überstunden laden gerade dazu ein, entweder Vollzeitarbeit zu verdrängen oder die geschlechterungleiche Verteilung von Arbeit noch weiter anzukurbeln." Weiter lesen …

Der Vorstoß des früheren Berliner Regierungschefs Michael Müller (SPD), Strafen für Verstöße gegen Corona-Regeln zu erlassen, trifft in den eigenen Reihen auf massiven Widerstand. "Die Verhältnismäßigkeit einzelner Corona-Maßnahmen kann nicht im Rahmen von Amnestieregelungen geklärt werden", sagte die rechtpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sonja Eichwede, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsflügel will Zeitarbeitsfirmen angesichts des Fachkräftemangels die Anstellung von Drittstaatenangehörigen ermöglichen und das Beschäftigungsverbot abschaffen. Das geht aus einem Antrag der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) für den CDU-Bundesparteitag von 6. bis 8. Mai mit dem Titel "Fachkräfteeinwanderung durch Zeitarbeit aus Drittstaaten ermöglichen" hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die Obfrau der SPD-Fraktion im Familienausschuss des Bundestages, Leni Breymaier, hat im Streit zwischen FDP und Grünen um die Kindergrundsicherung zu mehr Zusammenarbeit aufgerufen. "Mit der Kindergrundsicherung wollen und müssen wir das Leben von Familien erleichtern und Kinder aus verdeckter Armut holen", sagte Breymaier der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die AfD muss weitere Einbußen bei in der Gunst der Wähler hinnehmen. Das berichtet "Bild" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den "Meinungstrend" des Instituts Insa. Wäre demnach am Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD auf 18,5 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Angesichts der Zunahme von nichtdeutschen Tatverdächtigen und von Gewalttaten haben Innenpolitiker aus Koalition und Opposition schnelle Konsequenzen gefordert. Die SPD im Bundestag sieht dabei vor allem die Bundesländer in der Pflicht: "Die zunehmende Gewaltbereitschaft braucht eine doppelte Antwort: konsequente Strafverfolgung und umgehende Ahndung der Taten sowie mehr Prävention im Vorfeld", sagte ihr innenpolitischer Sprecher Sebastian Hartmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der neue Polizeibeauftragte des Bundes warnt mit Blick auf die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2023 davor, die Beamten in Uniform aus dem Blick zu verlieren. "Die PKS zeigt, wie herausfordernd der Polizeiberuf ist. Die steigenden Zahlen im Bereich der Gewalttaten sind nicht nur Zahlen in der Statistik", sagte Uli Grötsch (SPD) dem "Stern". Weiter lesen …

Im Vorfeld der als Hochrisikospiel eingestuften Begegnung der Fußball-Zweitligisten Eintracht Braunschweig und Hannover 96 am kommenden Sonntag hat Niedersachsens Sportministerin Daniela Behrens Fans und Vereine vor neuerlichen Krawallen und Ausschreitungen gewarnt. "Für die Begegnung in Braunschweig habe ich jedenfalls die klare Erwartung, dass es deutlich ruhiger abläuft, als es in Hannover der Fall war und wir damit auch weniger Einsatznotwendigkeit der Polizei haben", sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen meint, dass die Bundesregierung Israel für sein Vorgehen in Gaza stärker als bisher kritisieren sollte. Wie eine Umfrage für den "Stern" ergab, sprechen sich 57 Prozent für deutlichere Worte aus. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag und der Bund der Vertriebenen protestieren scharf gegen die Streichung "der Deutschen" aus dem Namen des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte im östlichen Europa. Die Streichung sei "ein eklatanter Bruch mit dem gesetzlichen Auftrag", sagte Christoph de Vries, Vorsitzender der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, der FAZ. Weiter lesen …

Das eigene Weltbild aufzugeben, ist wie ein kleiner Tod. Doch es ist notwendig, um das große Ganze zu erkennen. Noch sind viele Menschen in der Materie gefangen, doch das kollektive spirituelle Erwachen lässt sich nicht mehr aufhalten. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.893 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

So gut waren die deutschen Eishockey Frauen noch nie! Auch das 3. Gruppenspiel bei der WM in USA gewinnt die DEB-Auswahl - 1:0 in einem großartigen Kampfspiel gegen Schweden. Weiter lesen …

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat im Rahmen seiner Urteilsbegründung zur sogenannten Putenklage die gängige Haltungspraxis in der Putenmast als tierschutzwidrig eingestuft. Das Gericht schließt sich damit zu einem gewichtigen Teil der Ansicht des Menschen für Tierrechte Baden-Württemberg e. V. und der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt an, die zu dieser Frage aktiv geworden sind. Das Urteil bezieht sich zwar auf den konkreten Fall eines Putenmastbetriebs im Kreis Schwäbisch Hall, hat aber Präzedenzcharakter für die gesamte Branche. Weiter lesen …

In einem Schmerzensgeld-Prozess, den ein Missbrauchsopfer des Serientäters und ehemaligen Priesters Hans Ue. gegen das Erzbistum Köln angestrengt hat, lehnt das Erzbistum eine Amtshaftung ab und verlangt, die Klage zurückzuweisen. Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" unter Berufung auf die Klage-Erwiderung der Bistumsanwälte. Die Taten, die bis zur vollendeten Vergewaltigung reichten, seien allesamt in Ue.s Wohnung begangen worden. Ein Zusammenhang mit (kirchlichen) Dienstpflichten sei "nicht ersichtlich", heißt es im Schriftsatz, der der Zeitung nach eigenen Angaben vorliegt. Auch hätten Ue.s Vorgesetzte ihre Kontrollpflichten nicht verletzt, weil sie keine konkreten Anhaltspunkte für Missbrauchstaten des Priesters gehabt hätten. Weiter lesen …

16 Jahre Depressionen. 16 Jahre Therapien, 16 Jahre Psychopharmaka. Man muss kein Arzt sein, keine Therapeutin, um zum Schluss zu kommen: Die 37-jährige Studentin hatte einen langen Leidensweg hinter sich, bevor ihr der Berliner Arzt Christoph T. eine Todesspritze anlegte, deren Inhalt sie sich selbst in die Vene schoss. Das Gericht befand nun: Die Studentin war aufgrund ihrer schweren psychischen Erkrankung nicht in der Lage, frei und unbeeinflusst ihren Willen zu äußern. Ihr Arzt Christoph T., ein Allgemeinmediziner, hätte ihr nicht die Spritze verschaffen dürfen. Seine Hilfe war Totschlag. Dem 74-Jährigen steht nun eine dreijährige Haftstrafe bevor. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Lenz geschrieben: "Die Masse glaubt an die Erzählung, nicht weil sie wahr ist, sondern weil sie ein neues Gefühl der Verbundenheit erzeugt. Die Strategie für den Umgang mit dem Objekt der Angst hat voll und ganz die Funktion eines Rituals. Rituelles Verhalten dient dazu, einen Gruppenzusammenhalt herzustellen. Es ist ein symbolisches Verhalten, dessen Ziel es ist, das Individuum der Gruppe zu unterwerfen. Mattias Desmet. Fragen über Fragen: Seit über vierzig Jahren frage ich mich, wie kann es sein, dass die Menschen eine Tyrannei, eine Diktatur mitmachen? Wie kann es sein, dass fast alle wegschauen, wenn eine Minderheit denunziert und vom öffentlichen Leben ausgeschlossen wird?" Weiter lesen …

Rüdiger Rauls schrieb den folgenden Kommentar: "Seit dem Untergang der Sowjetunion ist der Sozialismus kein Thema mehr, das die Menschen im politischen Westen beschäftigt. Einzig in der Abgeschiedenheit einiger Universitäts-Seminare und Randgruppen müht man sich weiter an ihm ab. Dennoch haben die Krisen der letzten Jahre die Suche nach Alternativen zum Kapitalismus verstärkt. Gut gemeint: Vor einigen Jahren starb der italienische Marxist Domenico Losurdo. Nun kam sein letztes Buch in den Handel: „Der Kommunismus – Geschichte, Erbe und Zukunft“. Titel und Thema bergen in sich das Zeug für Enttäuschungen." Weiter lesen …

Vorkommando: Wieder einmal geistert eine militärische Vokabel durch die Nachrichten, in denen Kriegsgeräusche ohnehin immer mehr Raum - erobern. Ein kleines Vorkommando der Bundeswehr hat sich am Montag auf den Weg nach Litauen gemacht, um dort Größeres anzubahnen. Etwa 20 Leute sind es, die mit ordentlichem Tamtam verabschiedet wurden und die einer neuen Qualität und Dimension deutscher Militärpräsenz im Ausland den Weg bereiten sollen. Vergleichbar ist das nur mit dem inzwischen beendeten Afghanistan-Einsatz. Weiter lesen …