25. April 2024 - Archiv

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann ist mit seinem Eilantrag gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens für die Reform des Klimaschutzgesetzes der Ampelkoalition vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Man habe den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, teilte das Gericht am Donnerstagabend mit. Weiter lesen …

Die Presse- und Meinungsfreiheit sind unerlässliche Säulen der Demokratie. Aktuell wird daran jedoch mächtig gerüttelt: Freie Aufklärer, die mittels hohem persönlichen Einsatz der Bevölkerung eine Gegenstimme zum Mainstream bieten wollen, werden aufs Äußerte von Politik und Medien diffamiert, boykottiert und zensiert (z.B. Compact, EPOCH TIMES, Express-Zeitung usw.). Sind dies etwa die praktischen Auswirkungen des von Frau von der Leyen angekündigten „Kampfes gegen Desinformation“? Weiter lesen …

Eine gute Eselsbrücke: 222 – Olafs Keilerei. SPD, FDP und Grüne übertrumpfen sich gegenseitig an Peinlichkeiten und Absurditäten. Das Ausland lacht, der Deutsche zahlt kräftig drauf. Vor diesen Horror-Clowns im Grusel-Kabinett gibt es kein Entkommen. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, freuen sich über die Schnapszahl 222 – denn nüchtern ist all dies kaum noch zu ertragen. Neue Berechnungen zeigen, wie teuer die Energiewende tatsächlich wird. Und gleichzeitig zerstört die Regierung die letzten diplomatischen Brücken ins Ausland… Weiter lesen …

Die Innenminister von Bayern, Niedersachsen und Hessen, Joachim Herrmann (CSU), Daniela Behrens (SPD) und Roman Poseck (CDU), fordern die Vereine der 1. und 2. Fußball-Bundesliga zu konsequenterem Vorgehen gegen gewaltbereite Fußballfans. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Die Forderung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach einer engeren europäischen Zusammenarbeit in der Wirtschafts- und Verteidigungspolitik stößt in Deutschland auf Zustimmung. "Wir müssen endlich für unsere eigene Sicherheit und Freiheit durch europäische Souveränität sorgen", sagte Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Im Rechtsstreit um Schmerzensgeld zwischen einem Missbrauchsopfer und dem Erzbistum Köln wirft der Bonner Kirchenrechtler Norbert Lüdecke Kardinal Rainer Woelki vor, das Landgericht Köln in die Irre zu führen und "Aufarbeitungssabotage" zu betreiben. Das Erzbistum bestreitet in dem Verfahren eine Amtshaftung der Kirche für die Missbrauchsverbrechen, die der 2022 zu zwölf Jahren Haft verurteilte Serientäter und ehemalige Priester Hans Ue. in den 1970er/1980er Jahren an seiner minderjährigen Pflegetochter begangen hatte. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.917 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Neue Erkenntnisse bestätigen alle bisherigen Warnungen. Prof. Bhakdi, Prof. Reiss und Dr. Michael Palmer erklären in ihrem neuesten Artikel wissenschaftlich präzise, aber für den Laien verständlich, warum sogenannte mRNA-Impfstoffe betrügerisch und äußerst gefährlich sind. Welche dramatischen Auswirkungen die geschilderten Zusammenhänge für die bereits Geschädigten haben können, zeigt ein anschließender Bericht einer Betroffenen. Weiter lesen …

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, droht nach Berichten über angebliche Täuschungen im Bundeswirtschaftsministerium im Zusammenhang mit dem Atomausstieg mit einem Untersuchungsausschuss. "Es muss geklärt werden, ob die Öffentlichkeit mitten in der schwersten Energiekrise belogen worden ist", sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter verlangt nach der Europa-Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron eine Initiative der Bundesregierung. Macrons Rede sei ein "berechtigter Weckruf", sagte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die sächsische SPD-Politikerin Petra Köpping sieht sich durch Spionage- und Bestechungsvorwürfe gegen führende AfD-Politiker an die DDR erinnert. "Wir erinnern uns in Ostdeutschland noch gut daran, als sich Politiker das Konto füllten, statt sich um das Wohl der Bürger zu kümmern", sagte Köpping, SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Sachsen, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Mitglieder der Lokomotivführergewerkschaft GDL haben in einer Urabstimmung zu 77 Prozent für die Annahme des mit der Deutschen Bahn ausgehandelten Tarifvertrages gestimmt. "Dieser Wert war zu erwarten und zeigt den Unmut der Mitglieder", sagte ein Gewerkschaftssprecher am Donnerstag der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

Die weltweiten Rüstungsausgaben haben im vergangenen Jahr einen neuen Höchstwert erreicht. Wie das Stockholmer Institut für Friedensforschung – kurz SIPRI – mitteilte, beliefen sich die Militärbudgets auf 2,44 Billionen Dollar. Dies bedeutet eine Steigerung von 6,8 Prozent. Allein der Verteidigungshaushalt der USA betrug 916 Milliarden Euro. Einen erheblichen Anteil daran macht die Finanzierung der Militärforschung aus. Weiter lesen …

Patrick Herrmann, langjährige Stammkraft beim Fußball-Bundesligisten Borussia Mönchengladbach, wird seine Profilaufbahn zum Ende der Saison 2023/24 beenden. Das kündigte der Verein am Donnerstag an. "Abschied zu nehmen, wird mir nicht leichtfallen, aber ich werde mit einem Lächeln im Gesicht gehen und mit der Gewissheit, mein Versprechen, `Solange die Füße mich tragen… werde ich alles geben` eingehalten zu haben", ließ sich der 33-Jährige in einer Mitteilung zitieren. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt auf mehr Aufmerksamkeit für das Thema Spionage und Desinformation in der Gesellschaft. "Die Bedrohung, vor der wir stehen, muss noch stärker ins öffentliche Bewusstsein kommen", sagte Faeser am Donnerstag im Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit dem Titel "Bedrohung unserer Demokratie - Russland, China und die Rolle der AfD". Weiter lesen …

Viele verarbeitete Lebensmittel in Deutschland enthalten weiter zu viel Zucker, Fette oder Salz. Das geht aus einem Zwischenbericht zur Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten (NRI) hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Deutschland und weitere Länder haben ihre Forderung nach einer sofortigen Freilassung aller Geiseln, die seit über 200 Tagen von der Hamas in Gaza festgehalten werden, erneuert. "Unter ihnen befinden sich Staatsangehörige unserer eigenen Länder", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Die Trendstudie "Jugend in Deutschland" zeigt deutlich, dass junge Menschen vermehrt negative Erwartungen hinsichtlich der Zukunft haben. Weiter lesen …

Das Mitglied der Ärzte für Aufklärung, Karl Hummitzsch, organisiert in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) Demonstrationen gegen die Versäumnisse der Herrschenden in der Corona-Zeit. Dabei nimmt er nicht nur das Robert-Koch-Institut und die WHO ins Visier, sondern vor allem die regierenden Politiker. Weiter lesen …

Das Berufungsgericht des Bundesstaates New York hat eine Verurteilung des Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein wegen Vergewaltigung aus dem Jahr 2020 aufgehoben. In der am Donnerstagmorgen verkündeten Entscheidung, die mit vier zu drei Stimmen erfolgte, wurde ein neues Verfahren angeordnet. Weiter lesen …

Die deutsche Botschafterin in China, Patricia Flor, ist vom chinesischen Außenministerium einbestellt worden. Der Schritt stehe im Zusammenhang damit, dass in den letzten Tagen vier Deutsche wegen angeblicher Spionage für chinesische Geheimdienste festgenommen wurden, teilte Flor mit. Weiter lesen …

Die FDP übt nach einem Medienbericht über den Umgang des Wirtschaftsministeriums mit dem Atomausstieg scharfe Kritik an Minister Robert Habeck (Grüne) und fordert transparente Aufklärung. Weiter lesen …

Gut sechs Wochen vor den Europawahlen bezichtigen Systemmedien und -Politiker in Deutschland und Österreich die rechte Opposition, Spionage für Russland bzw. China zu betreiben. Als Vorwand dienen ihnen bislang unüberprüfte Vorwürfe gegen einzelne Politiker der AfD und FPÖ und deren Mitarbeiter. Während regierende Politiker ganz offiziell als Erfüllungsgehilfen Chinas fungieren – Stichwort 5G für Huawei oder chinesische Beteiligung am Hamburger Hafen –, werfen diese freiheitlichen Politikern Landesverrat vor. Weiter lesen …

Etwa zwei Monate nach einem Messerangriff an einer Schule im nordrhein-westfälischen Wuppertal mit mehreren Verletzten hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 17-Jährigen erhoben. Weiter lesen …

Es ist nicht überraschend, aber es ist eine Bankrotterklärung für Wirtschaftsminister Habeck und Umweltministerin Lemke: Die vom Magazin „Cicero“ eingeklagten Akten zum Atomausstieg belegen, dass grüne Strippenzieher in den Ministerien die Öffentlichkeit getäuscht und fachliche Kompetenz ignoriert haben. Das Fazit des Magazins ist eindeutig: Grünen-Funktionäre hätten „über Jahrzehnte hinweg ein dichtes, filzartiges Netzwerk gebildet, das die deutsche Energiepolitik beherrscht. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Wichtige Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) sollen einem Medienbericht zufolge angeblich interne Bedenken gegen einen fristgerechten Atomausstieg unterdrückt haben. Das gehe aus Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums hervor, schreibt das Magazin "Cicero". Weiter lesen …

Die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift (GER), bestehend aus dem Zollfahndungsamt Hannover und der Zentralen Kriminalinspektion Osnabrück, führt unter Federführung der Staatsanwaltschaft Osnabrück seit April 2022 umfangreiche Ermittlungen gegen einen 64 Jahre alten Geschäftsführer aus Bramsche. Weiter lesen …

Erheblichen Schaden nahm ein BMW bei einer Kollision mit einem Kleintransporter am Dienstagnachmittag in Levern. Weiter lesen …

Heute erfolgte in Rostock die Kiellegung des zweiten Betriebsstoffversorgers für die Deutsche Marine. Die zwei "schwimmenden Tankstellen" werden künftig die Schiffe der Rhön-Klasse ersetzen. Weiter lesen …

Der SSW-Innenpolitiker Lars Harms forderte heute die Landesregierung auf, sich mehr für den Schutz und die Unterstützung von Opfern rechter Gewalt einzusetzen. Weiter lesen …

Die EU-Kommission soll darüber entscheiden, ob das Gericht Döner künftig als "garantiert traditionelle Spezialität" mit strengen Zubereitungsvorschriften geschützt werden soll. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf einen entsprechenden Antrag einer türkischen Erzeugergruppe. Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Naturschutzbund Deutschland (NABU) kritisieren die Natur- und Umweltzerstörung durch den Bau und Betrieb der Anbindungspipeline für das LNG-Terminal vor Rügen scharf und prüfen weitere Schritte. Weiter lesen …

Vor zwei Jahren begrüßte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) noch ihre G7-Kollegen zum Gipfeltreffen in dem luxuriösen Ostsee-Resort Weissenhaus. Nun soll das 75 Hektar große Areal, zu dem auch ein zwei Kilometer langer Sandstrand und ein Zwei-Sterne-Restaurant gehören, verkauft werden. Weiter lesen …

Gerade einmal elf Prozent derjenigen, die sich in sozialen Netzwerken oder über Messenger über Politik informieren, folgen den Profilen von einzelnen Politikern. Weiter lesen …

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat während seines Besuchs in der Stadt Chongqing am Montag und Dienstag erneut die Notwendigkeit betont, die hochwertige Entwicklung der westlichen Region Chinas zu fördern. Er sagte, die westliche Region sei für die Modernisierung des gesamten Landes von großer Bedeutung. Weiter lesen …

Für die Touristen-Hotspots in Deutschland kommen nach Ansicht der Union Eintrittsgebühren wie in Venedig nicht infrage. Die tourismuspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Anja Karliczek (CDU), sagte der "Rheinischen Post": "Auch bei uns gibt es ja punktuell Diskussionen, ob der Tourismus in einigen Regionen nicht zu viel wird. Ich bevorzuge aber digitale Lenkungslösungen durch Anmeldung über eine App und Vorschläge zu Alternativideen für Touristen." Weiter lesen …

Der Wahlforscher Manfred Güllner rechnet infolge der China- und Russland-Skandale mit einer sinkenden Zustimmung für die AfD. "Ich rechne bei der Europawahl mit keinem Durchmarsch der AfD, das wird eher ein mäßiges Ergebnis", sagte der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Das Grenzland braucht eine Lösung für den Dosenpfand, welche die Arbeitsplätze, Umwelt und Benutzerfreundlichkeit berücksichtigt. Am gestrigen Mittwoch hat das Europaparlament die heiß diskutierte EU-Verpackungsverordnung verabschiedet. Die Verordnung sieht vor, dass in Zukunft auch im deutsch-dänischen Grenzhandel ein Dosenpfand eingeführt werden soll. Weiter lesen …

Die Zahl der Rechtsextremen, die mit offenen Haftbefehlen gesucht werden, bleibt auf hohem Niveau. Laut der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage, über welche die "taz" berichtet, lagen zum jüngsten Stichtag am 29. September 2023 bundesweit 776 offene Haftbefehle gegen insgesamt 597 Personen vor, die dem politisch rechten Spektrum zuzuordnen sind. Weiter lesen …

Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer warnt vor Drohnen-Spionage in Deutschland. "Nahezu von Beginn an haben wir an den Ausbildungsstandorten Drohnen festgestellt, die nicht zugeordnet werden konnten", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Wir haben unsere Abwehrmaßnahmen verstärkt, unter anderem durch elektronische Schutzmechanismen", so Breuer. Weiter lesen …

Montenegros Premierminister Milojko Spajic wünscht sich eine stärkere deutsche Unterstützung bei seiner Polizeireform. "Wir benötigen Ausbilder der Bundespolizei und eine engere Zusammenarbeit unserer Behörden", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lobt die Maßnahmen zur europäischen Einigung in den vergangenen Jahren und fordert gleichzeitig mehr Anstrengungen dahingehend. Die Idee der "europäischen Souveränität" sei vor sieben Jahren noch eine französische Vision gewesen, mittlerweile sei sie zu einer "gemeinsamen europäischen Anstrengung" geworden, sagte er am Donnerstag in einer Grundsatzrede vor der Pariser Sorbonne. Weiter lesen …

In Paris ist am Donnerstag das Mühlrad des Varieté-Theaters Moulin Rouge vom Dach herabgestürzt. Verletzt wurde dabei niemand. Lediglich die Schaufensterfront wurde beschädigt und mehrere Buchstaben an der Fassade fielen herunter. Weiter lesen …

Vor der Karlsruher Entscheidung über eine einstweilige Anordnung gegen die schnelle Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes hat sich die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge zuversichtlich gezeigt. "Im parlamentarischen Beratungsverfahren wurden alle üblichen Fristen laut Geschäftsordnung eingehalten", sagte Dröge der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Diese Nachricht wird der selbsternannten Meinungspolizei nicht gefallen: Die AfD ist die Nummer 1 unter Jugendlichen zwischen 14 und 29 Jahren! Laut der aktuellen Shell-Jugendstudie kommt die einzige wirkliche Oppositionspartei auf einen Stimmanteil von 22 Prozent – das ist beinahe eine Verdopplung gegenüber dem Vorjahr (12 Prozent). Die Grünen büßen gegenüber dem Vorjahr vier Prozent ein und kommen nur noch auf 18 Prozent. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege (SVR) erwartet, dass sich der Fachkräftemangel im deutschen Gesundheitswesen verschärfen wird, wenn nicht gegengesteuert wird. Obwohl im internationalen Vergleich hierzulande relativ viele Beschäftigte zur Verfügung stünden, "sind eindeutig Versorgungsengpässe festzustellen", sagte SVR-Vorsitzender Michael Hallek am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung eines Gutachtens zu Fachkräften im Gesundheitswesen. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zum Auftakt des Petersberger Klimadialogs auf wirksame Umsetzungen internationaler Klimaschutzabkommen auf nationaler Ebene gedrängt. "Wir müssen diese Fragen auch konkret bei uns zu Hause beantworten", sagte sie am Donnerstag in Berlin. Weiter lesen …

Wer hätte das gedacht? Es ist nicht lange her, da marschierte gefühlt die gesamte Jugend grünen Fanatikern hinterher, um gegen zu viel Sonnenschein zu demonstrieren. Doch nun zeigt sich: Das Blatt hat sich gewendet, und wie! Woher kommt dieser neu entfachte Patriotismus in der deutschen Jugend? Und wie wird das unsere Zukunft prägen? Dr. Stephanie Elsässer und Paul Klemm beantworten Ihnen alle relevanten Fragen. Weiter lesen …

35 Millionen Betroffene leiden an einer Erkrankung der Schilddrüse. Die Schilddrüsen-Liga Deutschland e. V. arbeitet zu 80 % ehrenamtlich. Mitglieder bleiben aus und weitere Selbsthilfegruppen oder Ansprechpartner aufzubauen ist in der heutigen Zeit sehr schwierig. Weiter lesen …

Eine immowelt Analyse zur Wohnkostenbelastung von Singles bei Neuvermietung in den 106 kreisfreien Städten zeigt: Steigende Mieten und hohe Energiekosten machen das Wohnen für Alleinlebende immer teurer. In der Spitze müssen Singles bei Neuvermietung 40 Prozent des mittleren Nettoeinkommens für die Warmmiete ausgeben. Das zeigt eine immowelt Analyse zur Wohnkostenbelastung von Einpersonenhaushalten in den 106 kreisfreien Städte. Weiter lesen …

Nationales CSRD-Gesetz: Bevorzugung der Wirtschaftsprüfer bei der Prüfung von Nachhaltigkeitsberichten führt zu hohen Kosten und Wettbewerbsnachteilen. Starke Belastungen für den deutschen Mittelstand - Konjunkturprogramm für die 'Big Four'. TÜV-Verband veröffentlicht Stellungnahme. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will die EU-Bürokratie für Deutschlands Unternehmen reduzieren. Über ein dafür im Ministerium erstelltes Papier mit dem Titel "Zehn Vorschläge für weniger Bürokratie in Europa" berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Darin heißt es: "Europa leidet unter einem Bürokratie-Burnout." Weiter lesen …

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, fordert schärfere Sanktionen gegen deutsche Unternehmen, die in Russland und in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine aktiv sind. Im Interview mit dem ARD-Magazin Monitor (heute, 21:45 Uhr in das Erste) sagte Makeiev: „Wenn wir sehen, was Russland jetzt sehr viel mit Baustoffen und Baumaschinen da treibt, muss man das sanktionieren und verbieten“. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, kritisiert, dass AfD-Politiker Maximilian Krah trotz Spionage-Affäre Spitzenkandidat für die Europawahl bleibt. Weiter lesen …

Demografischer Wandel, KI und Fachkräftemangel läuten eine neue Ära in der Arbeitswelt ein. Wird künftig an weniger Tagen pro Woche, dafür möglicherweise bis ins hohe Alter gearbeitet? Das Arbeitszeitmodell der Vier-Tage-Woche verspricht eine bessere Work-Life-Balance. Dass Unternehmen überhaupt bereit sind, auf die Wünsche ihrer Angestellten einzugehen, liegt am immensen Fachkräftemangel in manchen Branchen. "WissenHoch2" befasst sich anlässlich des Tags der Arbeit am Donnerstag, 2. Mai 2024, mit dem Thema. Weiter lesen …

Mehr finanzielle Unterstützung für BAfÖG-Empfänger - per Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Staatsregierung auf, sich auf Bundesratsebene für die Erhöhung der Bedarfssätze im Rahmen der Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) einzusetzen. Weiter lesen …

Die Co-Vorsitzende des "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW), Sahra Wagenknecht, hat den Umgang mit der AfD im politischen Diskurs kritisiert. "Wir sollten der AFD nicht den Gefallen tun, unsachlich mit ihr umzugehen.", sagte sie dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Wehrbeauftragte des Bundes, Eva Högl (SPD), rechnet damit, dass der Bundestag den Veteranentag mit großer Mehrheit beschließen wird. Die Politikerin sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, der geplante Gedenktag am 15. Juni sei überparteilich vereinbart worden. Weiter lesen …

Die Erholung der Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich im April dieses Jahres fortgesetzt. Die GfK gibt den sogenannten "Konsumklimaindex" mit -24,2 Punkten an und damit 3,1 Punkte höher als im Vormonat (revidiert -24,2 Punkte). Er erreicht damit ein Zwei-Jahres-Hoch, allerdings immer noch auf einem überaus niedrigen Niveau. Weiter lesen …

Unternehmen des Produzierenden Gewerbes und des Dienstleistungsbereichs in Deutschland haben im Jahr 2023 durchschnittlich 41,30 Euro für eine geleistete Arbeitsstunde gezahlt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren die Arbeitskosten in Deutschland damit die sechsthöchsten in der Europäischen Union (EU-27). Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Februar 2024 gegenüber Januar 2024 kalender- und saisonbereinigt um 1,8 % gestiegen. Dabei nahm der Auftragseingang im Hochbau um 0,5 % und im Tiefbau um 2,9 % zu. Weiter lesen …

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 4,8 % oder 22,6 Milliarden Euro auf 497,7 Milliarden Euro gestiegen. Das waren 5 939 Euro je Einwohnerin und Einwohner. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag der Anteil der Gesundheitsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2022 bei 12,8 % und damit 0,3 Prozentpunkte niedriger als 2021. Weiter lesen …

Gehaltsstillstand in der PR: Trotz hoher Inflationsrate sind die Gehälter vieler PR-Fachkräfte im Jahr 2023 nicht gestiegen. In Zahlen ausgedrückt bedeutet dies, dass 80 Prozent der Kommunikationsprofis in Deutschland im vergangenen Jahr keine Gehaltserhöhung erhalten haben oder ihr Gehalt lediglich unter der Inflationsrate gestiegen ist. Weiter lesen …

Erstmals reicht eine internationale Gruppe von Menschenrechtsorganisationen Beschwerde gegen Bayer wegen Verstoßes gegen die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen ein. Wie der RBB berichtet, geht es im Beschwerdetext um die Verantwortung des Konzerns für den Einsatz von Glyphosat und Gen-Soja. Weiter lesen …

Prof. Dr. rer.nat. Klaus Steger; veröffentlicht auf mwgfd.de am 13.4.2024 folgendes, worüber das Portal für unabhängige Impfaufklärung "Impfkritik.de" berichtet. Weiter lesen …

Kamin- und Kachelöfen, die mit Holz beheizt werden, verbreiten wohlige Wärme und Gemütlichkeit. Sie sind jedoch auch eine bedeutende Quelle für Feinstaub und andere Schadstoffe wie bestimmte Kohlenwasserstoffe. Bis zum Ende dieses Jahres müssen sie deshalb entweder mit Feinstaubfiltern nachgerüstet oder stillgelegt werden oder anhand einer Prüfbescheinigung nachweisen, dass sie die strengen Schadstoffauflagen erfüllen. Weiter lesen …

Der neue BASF-Chef Markus Kamieth gibt eine Garantie für den Stammsitz des Konzerns. "Ludwigshafen bleibt der zentrale Standort für uns in der Welt. Ohne Ludwigshafen kann ich mir die BASF schlicht nicht vorstellen", zitiert das Nachrichtenmagazin Focus den neuen Konzernchef. Kamieth fügte aber an: "Der Standort wird sich ändern müssen." Weiter lesen …

Die Klima-Sonderbeauftragte im Auswärtigen Amt, Jennifer Morgan, kritisiert Pläne der Unionsparteien wie auch aus Teilen der FDP für eine Rückkehr zur Atomkraft in Deutschland. "Man muss sich nur die Fakten anschauen", sagte sie vor dem am Donnerstag beginnenden Petersberger Klimadialog der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Weiter lesen …

Betrug und Korruption im Gesundheitswesen nehmen zu. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Daten der AOK Rheinland/Hamburg. Diese verfolgte demnach in den Jahren 2022 und 2023 insgesamt 1.485 Fehlverhaltensfälle, darunter 669 neue Fälle. 2020/2021 hatte es dagegen nur 590 neue Fälle gegeben. Weiter lesen …

Dass die Transgender-Propaganda an deutschen Schulen immer mehr zunimmt, ist kein Zufall. Sogar die Lehrer werden vor den ideologischen Karren gespannt, indem sie die Aufmerksamkeit der Kinder auf Homo- oder Transsexuelle lenken sollen. Weshalb ist diese massive Indoktrination von Kindern nicht auf dem Prüfstand? Weiter lesen …

Der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) setzt sich für eine stärkere Auseinandersetzung mit dem deutschen Kolonialismus ein. "Ein gemeinsames Projekt von Bund und Land könnte beispielsweise ein zentraler Lern- und Erinnerungsort werden", sagte Chialo dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Vor Beginn des FDP-Parteitages warnt der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum seine Partei vor einer Beendigung der Ampel-Koalition. "Ein Bruch der Ampel-Koalition wäre für die FDP kein Ausweg", sagte Baum dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler spricht sich für den Ausbau von Europas militärischer Macht aus. "Ich bin der Auffassung, die Europäer müssen eine eigene nukleare Abschreckungskomponente haben", sagte er dem Sender Phoenix. Weiter lesen …

Die deutsche Baubranche warnt davor, dass das europäische Lieferkettengesetz mittelständische Bauunternehmen "hart treffen" werde. "Obwohl vom Anwendungsbereich nicht erfasst, werden sie als Zulieferer und Dienstleister der großen Unternehmer mit in die Pflicht genommen", sagte Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner lehnt eine Neuregelung beim Schwangerschaftsabbruch ab und weist damit entsprechende Vorschläge einer von der Bundesregierung beauftragten Expertenkommission zurück. "Wir haben einen stabilen, funktionierenden gesellschaftlichen Konsens bei der Frage des legalen Schwangerschaftsabbruchs", sagte der Bundesfinanzminister dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul warnt angesichts der vom Verteidigungsministerium in Aussicht gestellten Milliarden-Kosten für die ständige Bundeswehr-Brigade in Litauen vor einer Überforderung des Heeres und einem Kollaps des Verteidigungsetats. Weiter lesen …

Die Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Natalie Pawlik (SPD), sieht unter Russlanddeutschen, die russischsprachige Medien konsumieren, eine erhöhte Empfänglichkeit für russische Propaganda und in Einzelfällen auch die Bereitschaft zur Spionage. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat vor der Bundesratsvorbesprechung der Union am Donnerstagabend seine Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse bekräftigt. "Meine Haltung ist bekannt: Ich halte eine Reform der Schuldenbremse für dringend erforderlich, um die notwendigen Zukunftsinvestitionen zu gewährleisten", sagte Wegner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sieht in der Festnahme eines Mitarbeiters des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah wegen mutmaßlicher Spionage einen Beleg dafür, dass die geforderte Verschärfung der Regeln für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten nicht erforderlich ist. Weiter lesen …

Niedersachsens Europaministerin Wiebke Osigus fordert in bestimmten Fällen eine Vereinheitlichung des Strafrechts auf europäischer Ebene. "Ich würde es für zielführend halten, in manchen Bereichen ein übergeordnetes Recht zu verankern", sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Sie denke da zum Beispiel ans Strafrecht. "Bei Vergewaltigungen etwa oder auch der Verteidigung der Demokratie macht es doch keinen Sinn, nationalstaatlich zu agieren", erklärte Osigus im Gespräch mit der NOZ. Weiter lesen …

Für den AfD-Europaabgeordneten Nicolaus Fest liegt die Hauptverantwortung für die Spionageaffäre um Maximilian Krah bei den Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla. "Sie wurden mehrfach darauf hingewiesen, dass dies ein, ich sag mal: Blindgänger ist, der jederzeit hochgehen kann", sagte Fest am Mittwoch im "RTL Nachtjournal". Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert von der Bundesregierung mit Blick auf die Frühjahrsprojektion, eine Rückkehr zur "ökonomischen Vernunft". Das "dysfunktionale Ampel-Gemisch" schade dem Standort, sagte er der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) lässt eine erneute Unterstützung von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin offen. "Frau von der Leyen hat nicht als Deutsche gewirkt, sondern als eine Grüne", sagte Lindner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Mit Blick auf den wachsenden Fachkräftemangel in Deutschland fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mehr Anreize, um ältere Beschäftigte am Arbeitsmarkt zu halten. Wenn man das gesetzliche Alter erreicht habe und noch länger arbeiten wolle, "dann wird man danach nicht mehr arbeitslos werden, wann immer man aufhört", sagte er in der Sendung "RTL Direkt". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine Erhöhung des Kindergeldes für das kommende Jahr angekündigt. "Für die genaue Höhe müssen wir den Existenzminimumbericht im Herbst abwarten", sagte der FDP-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Ziele der Bundesregierung für die internationale Klimafinanzierung sind wegen der Haushaltskrise in Gefahr. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Cornelia Möhring hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

In einem Brief an den britischen Premierminister Rishi Sunak kritisieren 13 deutsche Politiker den Plan der britischen Regierung, Asylbewerber trotz juristischer Bedenken ohne Verfahren nach Ruanda abzuschieben. Weiter lesen …

Ein Unentschieden im Nachholspiel, das keinem im Aufstiegskampf wirklich weiterhilft. Saarbrücken und Essen trennen sich 1:1, für beide Teams zu wenig. Dabei kündigte Essens Trainer Christoph Dabrowski am Sonntag bei MagentaSport noch an: "Wir wollen mehr." Ein Punkt reicht aber nicht, um Dresden (4. Platz, 55 Punkte) zu überholen oder bis auf einen Zähler an Münster 83. Platz, 58 Punkte) ranzukommen. Doch Dabrowski lässt sich nicht aus der Ruhe bringen. "Am Ende haben wir mit dem Nachholspiel einen Punkt gut gemacht. Wir sind voll im Rennen", so Dabrowski. Auch für die Fans hat er eine Botschaft. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch kaum bewegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.461 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Auf der ICE-Schnellfahrstrecke zwischen Köln und Frankfurt/Main werden im Sommer vom 16. Juli bis 16. August keine Züge fahren. Die Bahn erneuert in diesen Zeitraum auf dem rund 135 Kilometer langen Hauptabschnitt zwischen Siegburg/Bonn und Frankfurt/Main Stadion die Schienen. Das bestätigte eine Bahnsprecherin am Mittwoch auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Kasachstan ist eines der Länder, in denen der Westen um Einfluss gegen Russland buhlt. Daher ist es aus geopolitischer Sicht hochinteressant, auch wenn deutsche Medien kaum darüber berichten. Die USA versuchen entlang der russischen Grenze, also im postsowjetischen Raum, Länder auf ihre Seite zu ziehen und gegen Russland in Stellung zu bringen. Ein wichtiges Land, das dabei im Fokus steht, ist Kasachstan, über das in Deutschland nur wenig bekannt ist." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Rob Kenius geschrieben: "Der Wahnsinn mit Selenskyj, Joe Biden und Netanjahu geht weiter. Die psychotische Situation in den Medien, wo fast jede freie Kommunikation und selbst die Realität der Naturgesetze, der Logik und der Mathematik unterdrückt werden können, wo von acht Milliarden Menschen nur ein paar hundert zu Wort kommen, hat wie die meisten Psychosen einen tiefen Grund, mit Verdrängung als Ursache. Die Täterinnen und Täter der immer neu produzierten Krisen stellen sich aber als Opfer und Betroffene dar und als solche, die alternativlos handeln müssen." Weiter lesen …