8. April 2024 - Archiv

Die Fraktionen im Bundestag äußern Kritik zum Vorstoß der FDP, ausländische Fachkräfte für einen bestimmten Zeitraum geringer zu besteuern. "Aus Gründen der Steuergerechtigkeit sehen wir es kritisch, wenn Menschen, die die gleiche Arbeit machen, unterschiedlich besteuert werden, je nach Herkunft", sagte Sascha Müller, Grünen-Obmann im Bundestags-Finanzausschuss der "Welt". Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich vor seiner Reise nach China mit dem Bundeskanzler abgestimmt. "Ich habe mich früh mit Olaf Scholz abgestimmt“, sagte Söder in der ARD-Talksendung "maischberger". Dabei habe gegolten: "Gleiche Sprachregelungen. Wir haben das gleiche Ziel. Wir wollen das Risiko minimieren und die Situation für unsere Wirtschaft verbessern", so der CSU-Politiker. "Ich war jetzt vor dem Bundeskanzler, aber ich glaube, das wird in eine ähnliche Richtung gehen, was der Bundeskanzler da sagt". Weiter lesen …

Trotz aller Aufrufe, sich breiter aufzustellen, hat die Abhängigkeit der deutschen Industrie von China offenbar auch im Jahr 2023 nicht abgenommen. Das geht aus einer Studie des arbeitgebernahen Instituts für Wirtschaftsforschung (IW) hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag verhandelt Montag und Dienstag über einen schweren Vorwurf: Deutschland leiste durch seine Unterstützung Israels im Gaza-Krieg „Beihilfe zum Völkermord“ an den Palästinensern. Eingereicht wurde die Klage von Nicaragua. Die Bundesregierung weist die Vorwürfe entschieden zurück. Für AUF1 berichtet Max Kittan aus Den Haag. Weiter lesen …

Keine andere Regierung habe die Wirtschaft stärker in den Abgrund gestürzt als die Ampel-Koalition, schreibt Wirtschafts-Fachmann und Bestseller-Autor Dr. Markus Krall in seinem neuen Buch „Die Stunde Null“. Doch die aktuellen Politiker seien weder willens noch in der Lage, die vielfältigen Krisen zu beheben. Denn diese würden finanziell von ihren Fehlentscheidungen profitieren. Welche Wege aus der Krise gibt es? Welche politischen Änderungen wären dafür nötig? Und wo könnte die Regierung Milliarden einsparen? Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.319 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die größten Gewinne gab es bei Zalando. Papiere des Modehändlers legten im Tagesverlauf um rund 7 Prozent zu. Die größten Verluste gab es entgegen dem Trend bei Anteilsscheinen von MTU. Weiter lesen …

In dieser exklusiven Ausgabe für AUF1 führt der „Love Priest“ Tim Kellner den ganzen tagespolitischen Irrsinn in gewohnter Art und Weise satirisch vor. In Episode 28 thematisiert Tim Kellner die lückenlose Säuberung der deutschen Polizei durch die Linksextremistin Faeser, die weiterhin nicht vorhandene Aufarbeitung der Corona-Plandemie und wirft einen zusätzlichen Blick auf einen Pfarrer, der für die AfD kandidiert. Weiter lesen …

Bitte teilt das Video mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Hess, bewertet die vorab veröffentlichten Zahlen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik wie folgt: „Die Kriminalitätsentwicklung in Deutschland ist schockierend und offenbart ein völlig inakzeptables Versagen der Ampel-Koalition in Bezug auf den Schutz und die Sicherheit unserer Bürger. Bundesinnenministerin Faeser hat offensichtlich die Kontrolle über die Innere Sicherheit verloren." Weiter lesen …

Die aktuellen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik sind einmal mehr ein Alarmruf, wie er deutlicher nicht sein könnte: Mit rund 215.000 Gewalt-Straftaten ist die Gewaltkriminalität im vergangenen Jahr auf den höchsten Stand seit 15 Jahren gestiegen – das entspricht einem Plus von 8,6 Prozent. Bei der vorsätzlichen einfachen Körperverletzung beträgt der Anstieg 7,4 Prozent, bei Messerdelikten 9,7 Prozent, bei Raubdelikten sogar 17,4 Prozent. Die Zahl der Tatverdächtigen stieg um 7,3 Prozent auf 2,2 Millionen; davon hatten rund 41 Prozent keinen deutschen Pass. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist am Montag zu einem zweitägigen Besuch in der chinesischen Hauptstadt Peking eingetroffen. Dort will er sich mit Chinas Außenminister Wang Yi treffen. Weiter lesen …

NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) stellt sich im Streit um die Strafmündigkeit von Jugendlichen gegen NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). "Die Strafmündigkeit ab dem Alter von 14 Jahren hat sich seit über 100 Jahren bewährt", sagte Limbach der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe). Ihre Einführung im Jahr 1923 in der Weimarer Republik habe auf dem "heute immer noch richtigen" Credo von Gustav Radbruch beruht: "Härte allein ist völlig nutzlos." Weiter lesen …

Die von der Ampelkoalition eingesetzte Arbeitsgruppe zu Schwangerschaftsabbrüchen empfiehlt, diese innerhalb der ersten zwölf Wochen grundsätzlich zu erlauben. Das geht aus dem Abschlussbericht der Kommission hervor, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Herzlich willkommen zu einer neuen Folge von HIStory! Ich bin Hermann Ploppa und ich erkläre Ihnen heute, wer Wladimir Iljitsch Lenin war. Der Revolutionär und bedeutende Theoretiker des Imperialismus, Lenin, war immerhin der Begründer der Sowjetunion. Die Sowjetunion ist von der Bildfläche verschwunden. Was ist von Lenins Lebenswerk geblieben? Können wir heute noch etwas von ihm lernen. Damit beschäftigen wir uns in dieser Sendung. Weiter lesen …

Trotz massiver Mobilisierung von 25 Organisationen kamen nur einige hundert Unterstützer zur Demonstration „Demokratie verteidigen – gegen Rechtsextremismus“ am vergangenen Samstag auf den Stadtplatz im oberösterreichischen Steyr. Unterstützt wurde die Veranstaltung auch von SPÖ, Grünen, NEOS, KPÖ und Mainstream-Medien. Weiter lesen …

Ein Jahr Mehrwegangebotspflicht für Gaststätten und Imbiss-Betreiber - und fast alle ignorieren sie. Das ist das erschreckende Ergebnis von Stichproben der Verbraucherzentrale Berlin und rbb. Weiter lesen …

Die Zahl der polizeilich erfassten Rauschgiftdelikte ist im vergangenen Jahr um 1,8 Prozent auf 346.877 Fälle gestiegen. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) 2023 hervor, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Chefin der Mittelstandsunion MIT, Gitta Connemann, wird doch nicht für das Parteipräsidium kandidieren. Connemann sagte dem "Spiegel", sie habe ihren Bundesvorstand bereits vergangenen Freitag über ihre Entscheidung informiert. "Der MIT-Bundesvorstand hatte mich aufgefordert, für das CDU-Präsidium zu kandidieren", sagte Connemann dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der 13-jährige Tatverdächtige, der am Donnerstag in Dortmund einen Obdachlosen mit einem Messer getötet haben soll, ist durch das Jugendamt in einer geschlossenen Einrichtung untergebracht worden. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat die FDP-Forderung nach Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte zurückgewiesen. Der Beschluss des FDP-Präsidiums sieht unter anderem vor, ausländischen Arbeitnehmern in den ersten drei Jahren in Deutschland einen Teil ihres Bruttolohns steuerfrei zu stellen. Dem Nachrichtensender "Welt" sagte Holznagel am Montag: Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plädiert für eine stärkere und engere Kooperation der Mitglieder der Europäischen Union bei der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Insgesamt stehe dabei die Frage im Vordergrund, wohin es mit Europa gehe, so Habeck beim Treffen der Wirtschaftsminister von Frankreich, Deutschland und Italien am Montag. Weiter lesen …

Freitagabend (05.04.2024) stoppten Beamte des Polizeiautobahnrevieres Bad Oldesloe ein Fahrzeuggespann, dessen Anhänger um 74 Prozent überladen war. Gegen 22.30 Uhr fiel der Streifenwagenbesatzung auf der BAB 1, in Höhe Bad Oldesloe, ein PKW Dodge mit Anhänger auf, der in Richtung Norden fuhr. Weiter lesen …

Am 08.04.2024 geriet gegen 12:45 Uhr eine landwirtschaftlich genutzte Scheune in der Straße "Zum Radeck" in Brand. Weiter lesen …

Nach Union und Linkspartei äußert auch die Grünen-Fraktionsspitze Kritik am Vorgehen des Bundesgesundheitsministeriums unter Karl Lauterbach (SPD) bei der Vergabe der Corona-Impfkampagne "Ich schütze mich". Weiter lesen …

Der VfL Bochum trennt sich mit sofortiger Wirkung von Cheftrainer Thomas Letsch. "Mit ihm wird auch sein Co-Trainer Jan Fießer freigestellt", teilte der Verein am Montagnachmittag mit. Über die Neubesetzung des Trainerpostens werde der VfL "zeitnah" informieren. "In unserer aktuellen Situation haben wir nicht mehr die Überzeugung, es in der bisherigen Konstellation zu schaffen", sagte VfL-Geschäftsführer Patrick Fabian. Weiter lesen …

Falls Russland den Krieg in der Ukraine gewinnt, wäre Deutschland Experten zufolge in vielen Bereichen nicht ausreichend vorbereitet. Im nächsten Winter könne eine weitere große Fluchtbewegung drohen - "vor allem, wenn Donald Trump erneut US-Präsident wird", sagte die österreichische Migrationsexpertin Judith Kohlenberger dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Ein Jahr nachdem alle Auflagen der Corona-Pandemie aufgehoben wurden, werden sich urplötzlich einige Politiker ihres falschen Handelns in der Corona-Pandemie bewusst. Um sich dem Zorn der Menschen zu entziehen, werden nun Vorschläge zum Besänftigen der zu Recht aufgebrachten Bevölkerung öffentlich. Neben den Forderungen nach einer, bisher abgelehnten, Aufarbeitung schlägt der ehemalige Regierende Bürgermeister Berlins und jetzige Bundestagsabgeordnete Müller eine Amnestie für angebliche Verstöße in der Pandemie vor. Weiter lesen …

Der frühere Fußballprofi Michael Ballack sieht bei der Nachfolge von Cheftrainer Thomas Tuchel beim FC Bayern München noch viele offene Fragen. "Sie haben mit Julian Nagelsmann und vor allem mit Thomas Tuchel in zwei Jahren zwei Top-Trainer verbrannt, das muss man ganz klar so feststellen", sagte er dem "Kicker". "Wenn ich jetzt höre, dass man mit Ralf Rangnick wieder einen Umbruch einleiten und den Verein neu aufstellen will - das hat man vor zwei Jahren mit Nagelsmann doch schon versucht." Weiter lesen …

Knapp zwei Monate vor der Europawahl haben Sozialdemokraten aus Deutschland und Europa ihre Geschlossenheit demonstriert. Das drücke sich auch darin aus, dass viele Genossen aus den befreundeten Parteien am Sonntag und Montag nach Berlin angereist seien, sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, am Montag nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums in Berlin. Weiter lesen …

Bestürzt trauert das MusikTheater an der Wien um den Dirigenten Michael Boder. Er verstarb 65-jährig am 7. April in Wien. Wie kaum ein anderer widmete er sich der Moderne und dem zeitgenössischen Musiktheater und konnte vor allem auch in Wien große Erfolge verbuchen. An unserem Haus, dem er seit vielen Jahren eng verbunden war, probte Michael Boder aktuell das von ihm mitkonzipierte Projekt Freitag, der Dreizehnte zu Ehren des Komponisten Arnold Schönberg. Am Theater an der Wien leitete er Neuproduktionen von Igor Strawinskys The Rake’s Progress, Franz Schuberts Lazarus, Gottfried von Einems Der Besuch der alten Dame, die Uraufführungen von Anno Schreiers Hamlet und Christian Josts Egmont sowie das Eröffnungskonzert der Saison 2011/12. Weiter lesen …

Nach der Koalitionseinigung zur Einführung einer Bezahlkarte fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr von den Bundesländern eine rasche Umsetzung. "Als Koalition im Bund sorgen wir für die richtigen Rahmenbedingungen, um zentrale Pull-Faktoren für die irreguläre Migration abzuschaffen", sagte Dürr der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Rudi Völler soll über das EM-Jahr 2024 hinaus Direktor der A-Nationalmannschaft des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) bleiben. Das haben Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung des DFB am Montag einstimmig beschlossen, wie der Verband mitteilte. Der Vertrag des Weltmeisters von 1990 läuft demnach bis zum Abschluss der nächsten Weltmeisterschaft 2026 in den USA, Kanada und Mexiko. Weiter lesen …

Volker Beck erklärt, dass die durch den Angriff der Hamas hinterlassenen Wunden erst heilen werden, wenn alle Geiseln befreit und die Gefahr durch die Hamas beseitigt sei. Das Ziel müsse "eine Feuerpause plus der Austausch von Terroristen gegen gefangene Geiseln" sein um die humanitäre Lage im Gazastreifen zu verbessern und das Leiden der Geiseln und deren Familien zu beenden. Bezüglich eines möglichen Endes des Konflikts stellt der Grünenpolitiker fest: "Es ist die Aufgabe der Politik der Hamas klar zu machen, dass ihre Forderung - Ende des Krieges für die Freilassung der Geiseln - dass es das nicht geben kann." Der Krieg könne beendet werden, wenn die Hamas kapituliert und ihre Waffen abgebe, schließlich dürfe Israel der Hamas die Fähigkeit zur Wiederholung des 7. Oktober nicht lassen, so Volker Beck weiter. Weiter lesen …

Das Bundespresseamt ist künftig auch auf der umstrittenen Onlineplattform Tiktok vertreten. Man habe am Montag den Kanal "TeamBundeskanzler" gestartet, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Weiter lesen …

Männer geben ihr Smartphone seltener an ihren Lebenspartner weiter als Frauen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach hat mehr als ein Drittel (38 Prozent) schon einmal dem Partner bzw. Ehepartner Zugriff auf das eigene Smartphone gewährt: 41 Prozent sind es bei den Frauen und 35 Prozent bei den Männern. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die Rahmenbedingungen für E-Sport verbessern. Dazu finde am Montag im Bundeswirtschaftsministerium ein Branchendialog mit 50 Vertretern von Veranstaltern, Teams, Publishern, dem Ehrenamt, der Wissenschaft sowie Verbänden statt, teilte das Haus von Minister Robert Habeck (Grüne) mit. Weiter lesen …

Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, geht davon aus, dass zwei geplante Kommissionen noch in diesem Jahr berufen werden. Im Juni solle bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz die Einsetzung einer ständigen Bund-Länder-Kommission gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma beschlossen werden, sagte Daimagüler der "taz". Weiter lesen …

FDP-Vize Johannes Vogel erwartet von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) einen "lösungsorientierten" Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung. Es sei gut, wenn die Ampel bei der Kindergrundsicherung mehr Tempo aufnehme und vorankomme, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Ein Vorkommando der Bundeswehr zur Vorbereitung der Stationierung einer Brigade in Litauen ist am Montag in Richtung Vilnius aufgebrochen. Es sei ein "wichtiger Tag für die Bundeswehr", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei der Verabschiedung der Soldaten. Weiter lesen …

Ob zum Kauf oder zur Miete: Wohnen ist teuer. Besonders in gefragten Wohngegenden gleicht die Suche nach bezahlbarem Wohnraum der Suche nach der sprichwörtlichen Nadel im Heuhaufen. Ein größeres Angebot könnte den Markt entlasten - allerdings sind die Preise aufgrund hoher Zinsen, knapper Materialien und fehlender Fachkräfte auch beim Neubau extrem hoch. Eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt nun, wie Bauherren trotzdem die Preise senken können. Weiter lesen …

Sie soll all unsere Probleme rund um das Thema Fettleibigkeit lösen: Die so genannte „Abnehmspritze“. Aber wie wirkt sie wirklich? Eckart von Hirschhausen geht dem Hype um die neuen Medikamente gegen die Kilos in seiner neuen ARD/WDR-Dokumentation „Hirschhausen und die Abnehmspritze“ (8.4.2024, 20:15 Uhr, Das Erste) am Vorabend des ARD-Thementags „Medizin von morgen“ auf den Grund. Weiter lesen …

In der laufenden Tarifrunde für die bundesweit rund 25.000 Beschäftigten in der Luftsicherheit hat der Schlichter Hans-Henning Lühr nach dreitägigen Verhandlungen eine Schlichtungsempfehlung vorgelegt. Weiter lesen …

Der durch die Corona-Pandemie ausgelöste Schub auf die Digitalisierung in Deutschland hält an - insbesondere im Hinblick auf mittelständische Unternehmen, wie der neue KfW-Digitalisierungsbericht von KfW Research zeigt. Der Anteil der mittelständischen Unternehmen mit abgeschlossenen Digitalisierungsvorhaben steigt auf 33 % (Zahlen für die Periode 2020-2022; Vorperiode: 31 %). Die Anzahl der Mittelständler mit abgeschlossenen Digitalisierungsvorhaben nimmt damit gegenüber der Vorjahreserhebung um knapp 100.000 auf 1,2 Mio. Unternehmen zu. Die Ausgaben für Digitalisierungsprojekte bleiben im Mittelstand auf einem hohen Niveau und belaufen sich im Jahr 2022 auf 29,3 Mrd. EUR. Weiter lesen …

Mit dem Aufblühen der gelben Rapsfelder beginnt auch in diesem Jahr eines der faszinierendsten Naturschauspiele im deutschen Frühling. Auf einer Fläche von rund 1,1 Millionen Hektar erstrahlt der Raps in voller Blüte und prägt damit nicht nur das Landschaftsbild, sondern auch einen wesentlichen Teil der deutschen Landwirtschaft. Weiter lesen …

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Februar 2024 gegenüber Januar 2024 saison- und kalenderbereinigt um 2,1 % gestiegen. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von Dezember 2023 bis Februar 2024 um 0,5 % niedriger als in den drei Monaten zuvor. Im Januar 2024 stieg die Produktion gegenüber Dezember 2023 nach Revision der vorläufigen Ergebnisse um 1,3 % (vorläufiger Wert: +1,0 %). Im Vergleich mit dem Vorjahresmonat Februar 2023 war die Produktion im Februar 2024 kalenderbereinigt 4,9 % niedriger. Weiter lesen …

Der Dienstleistungssektor in Deutschland (ohne Finanz- und Versicherungsdienstleistungen) hat im Januar 2024 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 2,3 % und nominal (nicht preisbereinigt) 2,1 % mehr Umsatz erwirtschaftet als im Dezember 2023. Verglichen mit dem Vorjahresmonat Januar 2023 stiegen die kalender- und saisonbereinigten Umsätze real um 3,2 % und nominal um 3,7 %. Weiter lesen …

Im Jahr 2023 waren in Deutschland 7 % mehr Fahrgäste im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen im Nah- und Fernverkehr unterwegs als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, trug unter anderem das am 1. Mai 2023 eingeführte Deutschland-Ticket zum Anstieg des Fahrgastaufkommens auf fast 10,9 Milliarden Fahrgäste bei. Bereits 2022 waren unter anderem aufgrund des 9-Euro-Tickets, das im Sommer 2022 für drei Monate erhältlich war, die Fahrgastzahlen gestiegen. Dennoch waren 2023 im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen noch immer knapp 8 % weniger Fahrgäste unterwegs als vor Beginn der Corona-Pandemie im Jahr 2019. Weiter lesen …

Im Februar 2024 sind die deutschen Exporte gegenüber Januar 2024 kalender- und saisonbereinigt um 2,0 % gesunken und die Importe um 3,2 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, sanken die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat Februar 2023 um 4,4 % und die Importe um 8,7 %. Weiter lesen …

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), verteidigt die geplante Stationierung einer deutschen Bundeswehr-Brigade in Litauen. "Das ist die absolut richtige Entscheidung", sagte sie am Montag im ARD-Morgenmagazin. Weiter lesen …

Vor drei Jahren bekam der berühmte Alt-68er die Diagnose Prostatakrebs, unheilbar. Wie geht es Rainer Langhans heute? "Bestens", sagt der 83-Jährige im Interview mit dem Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". "Der Krebs hat mich noch gesünder gemacht. Und das ist nicht nur meine Einbildung. Auch die Ärzte sagen: Sie sind biologisch jünger." Weiter lesen …

Bei den Gesprächen in Kairo über eine Waffenruhe im Gaza-Konflikt sind zuletzt offenbar weitere Fortschritte erzielt worden. Alle beteiligten Parteien seien sich "in den wesentlichen Punkten" einig, berichtet der staatsnahe ägyptische Fernsehsender Al-Kahera News unter Berufung auf hochrangige ägyptische Quellen. Weiter lesen …

Nach der Legalisierung von Cannabis erwartet der Apothekerverband Nordrhein einen Anstieg der ärztlichen Verschreibungen. "Wir gehen davon aus, dass Cannabis jetzt deutlich mehr verordnet wird", sagte Verbandschef Thomas Preis der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zweifelt an der Notwendigkeit des neuen Polizeibeauftragten des Bundes. "Die Polizei ist immer professionell und transparent mit etwaigem Fehlverhalten oder Beschwerden umgegangen", sagte der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Bonner Völkerrechtler Stefan Talmon zweifelt an einem Erfolg der nicaraguanischen Klage gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag. "Meiner Meinung nach ist die Klage Nicaraguas aus verfahrensrechtlichen Gründen zum Scheitern verurteilt", sagte er der "Rheinischen Post" mit Blick auf den Vorwurf der Beihilfe. Weiter lesen …

Die Zahl der Verkehrsverstöße von Diplomatenautos in Berlin ist gestiegen. Das geht aus einer internen Bilanz der Berliner Polizei hervor, über die der "Tagesspiegel" berichtet. Im Jahr 2023 nahmen die festgestellten Fälle im Vergleich zum Vorjahr um knapp zehn Prozent zu. Besonders auffällig waren dabei Falschparker und Raser. Die Liste führen die USA an. Weiter lesen …

Lettland fordert die anderen Nato-Mitglieder auf, die Investitionen in die Verteidigung auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. "Lettland liegt in diesem Jahr bei etwa drei Prozent des BIP, wir alle müssen bei den Investitionen näher an die drei Prozent herankommen oder sogar etwas darüber", sagte Außenminister Krisjanis Karins dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die von der Bundesregierung angekündigte härtere Gangart gegen arbeitsunwillige Bürgergeldempfänger legt sehr hohe bürokratische Hürden für die völlige Streichung des Regelsatzes an. Weiter lesen …

Nach der Cannabis-Legalisierung wird darum gestritten, ob Kiffer Auto fahren dürfen, das NRW-Innenministerium lehnt die Ampel-Pläne dazu ab. "Die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr beauftragte Expertengruppe hat einen Grenzwert von 3,5 Nanogramm/Milliliter vorgeschlagen, der aus verkehrsfachlicher Sicht nicht zu befürworten ist", sagte ein Sprecher von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesicht der steigenden Zahl von Straftaten in Deutschland und des überproportional hohen Anteils ausländischer Tatverdächtiger von 41 Prozent fordert die Union schärfere Maßnahmen der Bundesregierung. Weiter lesen …

Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch warnt vor steigenden Pflege-Eigenanteilen und fordert eine Reform mithilfe von Steuergeldern. "Wenn die Bundesregierung nicht handelt, werden die Eigenteile in den kommenden Jahren weiter steigen", sagte Schuch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Mütterrente I und II kostet jährlich rund 12,9 Milliarden Euro. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf eine Sprecherin der Deutschen Rentenversicherung Bund. Weiter lesen …

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) kritisiert die FDP im Bund dafür, dass sie Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung, zum Einsatz von V-Leuten und zur Reform des Waffenrechts blockierten. Der "Bild" sagte Grote: "Die FDP ist ein innenpolitisches Sicherheitsrisiko." "Das zeigt sich etwa bei den Blockaden zum Waffengesetz, zur Vorratsdatenspeicherung und auch beim geplanten V-Leute-Gesetz." Weiter lesen …

Der SPD-Politiker Michael Müller schlägt eine Corona-Amnestie für minderschwere Vergehen vor. "Wir wissen aus heutiger Sicht, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend waren, wie wir damals dachten", sagte der damalige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Deshalb kann man, finde ich, auch über eine Amnestie nachdenken." Weiter lesen …

FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner will die Bürger motivieren, mehr zu arbeiten. Man müsse den Leuten "Lust machen auf die Überstunde, weil sich die vielleicht steuerlich lohnt", sagte Lindner am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Weiter lesen …

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) geht davon aus, dass die Ausgestaltung und Umsetzung der Kindergrundsicherung im parlamentarischen Prozess noch Änderungen erfahren wird. Die geforderten 5.000 zusätzlichen Behördenstellen seien "wahrscheinlich nicht die Zahl", sagte sie am Sonntag im ZDF Heute-Journal. Weiter lesen …

Laut Grünen-Chefin Ricarda Lang wird der Stellenaufbau für die geplante Kindergrundsicherung geringer ausfallen, als ursprünglich von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gefordert. "Es wird keine 5.000 neue Stellen geben", sagte sie am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio. Weiter lesen …

Unionspolitiker fordern die Bundesregierung angesichts zunehmender Gewaltkriminalität zum Handeln auf. "Die neuen Zahlen sind erschreckend und zeigen, weshalb sich Menschen in unserem Land zunehmend unsicher fühlen", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der russischen Region Orenburg sind durch Überschwemmungen Tausende Menschen aus ihren Häusern vertrieben worden. Über 6.000 Wohngebäude seien durch das Hochwasser im Fluss Ural und die folgenden Dammbrüche überflutet worden, berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass. Weiter lesen …

Trainerwechsel ohne Wirkung! Stefan Reisinger, neuer Trainer des Halleschen FC, verliert bei seinem Trainerdebüt glatt mit 0:2 gegen Ulm. Anschließend gibt´s sogar Pfiffe und eine Ansage der Fans. Mit 5 Punkten Rückstand auf das rettende Ufer ist der Klassenerhalt immer schwieriger zu erreichen. "Es ist mir scheißegal, wie viele Punkte wir jetzt hinten sind. Ich glaube immer an mich und meine Mannschaft. Wir kämpfen, bis es nicht mehr möglich ist", erklärt Kapitän Jones Nietfeld. Ulm hingegen kommt dem Durchmarsch in die 3. Liga immer näher. Die Spatzen bleiben an Regensburg dran und haben 4 Punkte Vorsprung auf den Dritten Münster, 5 Punkte auf Dynamo Dresden. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, drängt auf eine bessere Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Sie laufe seit Mitte 2021 durch die Gegend und erzähle öffentlich, "wir müssen aufarbeiten, lernen, heilen", sagte sie im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Nach der Wahl von Peter Pellegrini zum Staatsoberhaupt der Slowakei bringt der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter die Streichung der EU-Mittel für das Mitgliedsland ins Gespräch. "Es ist wichtig, dass die slowakische Regierung ein deutliches Warnsignal aus Berlin und Brüssel erhält", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Mit umfassenden Sozialstaatsreformen und Steuererleichterungen will die FDP dazu beitragen, den Wirtschaftsstandort Deutschland wettbewerbsfähiger zu machen. Das geht aus einem Beschlussentwurf zur Wirtschaftspolitik hervor, den das FDP-Präsidium am Montag beschließen will und über den die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Andrew Ullmann, fordert, sogenannte Abnehmspritzen in die Erstattung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufzunehmen. "`Abnehmspritzen` sollten nicht als Lifestyle-Medikament betrachtet werden, sondern als Teil eines umfassenden Ansatzes zur Behandlung schwerer Adipositas und zur Verhinderung ihrer Folgeerkrankungen", sagte Ullmann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Am 28. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat die TSG 1899 Hoffenheim mit 3:1 gegen den FC Augsburg gewonnen. Weiter lesen …

Nach der Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette plant der Generalbundesanwalt (GBA) eine Ermittlungsoffensive. Hintergrund sind zahlreiche Anschläge und Morde der dritten RAF-Generation, die auch Jahrzehnte nach Auflösung der Terrorgruppe nicht aufgeklärt sind, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Modernisierung von Autobahnen und maroder Brücken wird in den kommenden Jahren deutlich teurer als bisher gedacht. Nach internen Berechnungen der Autobahn GmbH fehlen in den kommenden vier Jahren bis 2028 insgesamt rund 9,7 Milliarden Euro für Neu- und Ausbau, Erhalt und Betrieb aller Bundesfernstraßen, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Die israelische Armee hat in der Nacht zum Sonntag ihre Truppen aus der Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens abgezogen. Die 98. Kommando-Abteilung habe ihren Einsatz in Chan Junis beendet, teilten die Streitkräfte am Sonntag mit. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bestürzt auf den Tod des Schauspielers Peter Sodann reagiert. "Mit Peter Sodann verlieren wir einen wunderbaren Schauspieler und Intendanten, aber vor allem einen Künstler, Denker und Menschenfreund", so Steinmeier in einem Kondolenzschreiben an Sodanns Ehefrau. Weiter lesen …

Der Betriebsrat des Softwarekonzerns SAP stellt im Rahmen des angekündigten Stellenabbaus Forderungen an das Management um Vorstandschef Christian Klein. Für die Kollegen, die weiterarbeiteten, sei es "wichtig, dass es nicht zu erhöhter Belastung führt", sagte Betriebsratschef Eberhard Schick dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen legt Ungarn und der Slowakei einen Austritt aus der Europäischen Union nahe. Der neu gewählte slowakische Präsident Peter Pellegrini und Regierungschef Robert Fico "sympathisieren offen" mit Russlands Präsident Wladimir Putin, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sei "das trojanische Pferd Putins in der EU", sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Politologe Claus Leggewie kritisiert die Ausladung der US-Philosophin Nancy Fraser durch die Universität zu Köln. "Die Kölner Universität wäre der am besten geeignete Ort gewesen, um sich offensiv mit Nancy Frasers untragbarer Position auseinanderzusetzen", schreibt Leggewie im "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Vorwerk-Chef Thomas Stoffmehl fordert von der Politik eine "neue Agenda" für den Standort Deutschland. "Wir brauchen eine sachliche Diskussion und eine klare Prioritätensetzung auf bestimmte relevante Themen wie Energiekosten oder Infrastruktur", sagte der Unternehmer der "Welt". Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai kritisiert das von der EU-Kommission geplante Verbrennerverbot scharf. "Die Verbrennertechnologie in Deutschland und Europa sichert abertausende gute Arbeitsplätze - es ist wirtschaftspolitisches Harakiri, diese so leichtfertig aufs Spiel zu setzen", sagte Djir-Sarai der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Steve Bannon, ehemaliger Chefstratege und Wahlkampfmanager von Donald Trump, will seinen Podcast nach Deutschland bringen und damit offenbar auch den Wahlkampf der AfD unterstützen. "Ich werde den War Room in deutscher Sprache herausbringen", sagte Bannon dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zeigt sich angesichts der Zerstörungen an der größten Klinik im Gazastreifen, dem Al-Shifa-Krankenhaus, entsetzt. Die meisten Gebäude des Krankenhauskomplexes seien weitgehend zerstört, das Inventar beschädigt oder in Schutt und Asche gelegt, schrieb WHO-Direktor Tedros Adhanom Ghebreyesus am Samstag auf X/Twitter. Weiter lesen …

Die AfD hat nach den Meldungen über die mögliche Bestechung ihrer Spitzenkandidaten zur Europawahl in der Wählergunst verloren. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommt die AfD in dieser Woche auf 19 Prozent, das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Agnes Strack-Zimmermann, hat Spekulationen über eine Zusammenarbeit der FDP mit den Parteien vom rechten und linken Rand eine Absage erteilt. Weiter lesen …

Die eskalierende Gewalt in Haiti treibt nach Angaben der SOS-Kinderdörfer immer mehr Familien in die Flucht. Banden verbreiten Angst und Schrecken, setzen Häuser in Brand und kontrollieren insbesondere in der Hauptstadt Port-au-Prince die Straßen. Zahlreiche Menschen sind schon ums Leben gekommen, mehr als 360 000 Familien haben ihr Zuhause verlassen. Weiter lesen …

Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch kritisiert die Pläne von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) zur Schaffung von 5.000 neuen Stellen zur Organisation der Kindergrundsicherung. "Es schmerzt mich zu lesen, dass für die Kindergrundsicherung 5.000 neue Stellen nötig sein sollen", sagte Schuch der "Welt". Weiter lesen …

Der Sozialdemokrat Peter Pellegrini hat die Präsidentschaftswahl in der Slowakei gewonnen. Der derzeitige Parlamentspräsident kam nach Auszählung aller Stimmen auf ein Ergebnis von 53,1 Prozent. Oppositionskandidat Ivan Korcok, der im ersten Wahlgang noch vorn gelegen hatte, erreichte 46,9 Prozent. Weiter lesen …

Der Schauspieler Peter Sodann ist tot. Er starb bereits am Freitag im Alter von 87 Jahren, wie am Sonntagmorgen mehrere Medien übereinstimmend berichten. Sodann war neben seiner Arbeit als Schauspieler auch als Regisseur und Theaterintendant tätig. Weiter lesen …

Niedersachsens LKA-Chef Friedo de Vries hat die Arbeit seiner Ermittler bei der Suche nach drei früheren RAF-Terroristen verteidigt. Rund sechs Wochen nach der Festnahme von Daniela Klette sagte de Vries der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Derzeit kann ich nicht erkennen, dass uns ein Fehler unterlaufen ist." Weiter lesen …

Nie zuvor hat ein Buch die heißesten Eisen der Geschichte und Gegenwart so schonungslos angefasst: Thorsten Schulte knöpft sich einen Verschwörer.Ring vor, der seit über 100 Jahren an Schlüsselpunkten der Weltgeschichte seinen Einfluss spielen ließ, von den Weltkriegen über Stalin, De Gaulle, Nixon, Möllemann bis hin zu Epstein. „Die große Täuschung“: Erste Auflage von Thorsten Schulte total ausverkauft! Amazon-Boykott geht weiter. Jetzt die zweite Auflage vorbestellen! Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat das von der Bundesregierung geplante Rentenpaket II scharf kritisiert. Er sei "fassungslos, dass der Bundesarbeitsminister jetzt noch einmal massiv die Rentenausgaben erhöhen will, obwohl wir vor dem größten Alterungsschub stehen, den es jemals in Deutschland gegeben hat", sagte Dulger der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Bei der Nachrüstung der Schützenpanzer Puma kommt es für die Bundeswehr zu Verzögerungen. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Ursprünglich sollte der Rüstungskonzern Rheinmetall bis Dezember vergangenen Jahres 15 Fahrzeuge mit dem Konstruktionsstand S1, der die Gefechtstauglichkeit herstellen soll, an das Heer übergeben. Weiter lesen …

Die Fregatte "Hessen" hat am Samstag erneut einen Angriff der Huthi-Rebellen auf ein ziviles Frachtschiff im Roten Meer abgewehrt. "Ein anfliegender Flugkörper konnte zerstört werden", teilte die Bundeswehr am Abend mit. Weiter lesen …

AfD-Chef Tino Chrupalla erstmals zu den Vorwürfen gegen den außenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Petr Bystron, Stellung genommen. Er sehe aus Sicht der Partei vorerst keinen Anlass zum Handeln, sagte Chrupalla dem "Bericht aus Berlin" der ARD. Weiter lesen …

Kyrylo Budanow, Direktor des Militärnachrichtendienstes der Ukraine (HUR), rechnet für Ende Mai mit einer weiteren russischen Offensive. Die Lage an der Front sei weiter schwierig. Auch deshalb bekräftigt Budanow im Exklusiv-Interview mit dem ARD-Studio Kiew ukrainische Hoffnungen auf die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 11, 13, 20, 35, 41, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5293968. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 925224 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Es gibt 2 Matchpucks im Halbfinal-Spiel 5 am Dienstag und Mittwoch! Der EHC Red Bull München kommt nach dem Sieg in Bremerhaven in den ersten Minuten unter die Räder, liegt nach 6 Minuten bereits mit 0:3 hinten. Am Ende verliert der amtierende Meister mit 2:3 und könnte am Dienstag (live ab 19.15 Uhr) das letzte Saisonspiel bestreiten. "In keinem Spiel in der Serie haben wir einen guten Start erwischt. Jetzt wird es natürlich schwieriger. Wir müssen in Bremerhaven gewinnen. Wir haben aber genug Charakter und Selbstvertrauen, dass wir das auch schaffen können", meint Kapitän Patrick Hager. Weiter lesen …

Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat das Formel-1-Rennen in Japan gewonnen. Der amtierende Weltmeister fuhr in Suzuka vor seinem Teamkollegen Sergio Pérez und Carlos Sainz (Ferrari) über die Ziellinie. Damit lief es für Verstappen deutlich besser als vor zwei Wochen, als er früh wegen eines technischen Defekts ausgeschieden war. Weiter lesen …

In der Samstagabendbegegnung der 2. Bundesliga hat der Karlsruher SC mit 2:1 gegen den FC St. Pauli gewonnen. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer: "Die RKI-Protokolle zeigen selbst in der teilweise zensierten Fassung: Die Coronamaßnahmen waren ein Instrument der Unterdrückung, das mit Gesundheitsvorsorge nichts zu tun hatte. „Es wurden Fehler gemacht.“ Und Fehler machen wir doch alle, oder? Das kann ja mal passieren: 84 Millionen Menschen zu täuschen, zu tyrannisieren und ihrer Rechte zu berauben, Tausenden von ihnen nicht wiedergutzumachenden Schaden zuzufügen. Weggesperrte Senioren, gedemütigte Ungeimpfte, eine am Boden liegende Wirtschaft, Kinder, die keine Luft mehr zum Atmen hatten und in ihrer Entwicklung schwer beeinträchtigt wurden … Wer will denn so nachtragend sein?" Weiter lesen …