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20. April 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

US-Gewerkschaften: SPD und Grüne kritisieren deutsche Autobauer

Arbeitsmarktpolitiker von Grünen und SPD haben mit Genugtuung darauf reagiert, dass die US-Gewerkschaft UAW nach einer erfolgreichen Abstimmung künftig die Beschäftigten in der Volkswagen-Fabrik im US-Staat Tennessee vertreten wird. "Mitbestimmung ist eine Grundfeste unseres wirtschaftlichen Erfolges und Wohlstandes in Deutschland", sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

1. Bundesliga: Darmstadt schlägt Köln

Am 30. Spieltag der 1. Bundesliga hat der SV Darmstadt 98 im Kellerduell gegen den 1. FC Köln 2:0 gewonnen. Damit ist der sichere Abstieg der Darmstädter vorerst abgewendet, wenngleich die Mannschaft weiterhin direkt hinter Köln auf dem letzten Tabellenplatz bleibt. Weiter lesen …

████: ████ machen und ██████!

Ist █ ein ██████ ███ nicht ███? ███ was ██ ████ ████, wird ████ █████. ████ ████ im ███? █████! ████ ████ in der ██? █████! ████ ████ in der ████? █████! Und nun ███ ████ ein ██████ zu ██ ████ für ███████, ██ ██████! ████ machen! Der soll ████ ███ ████ ███. Was ████ ██ ███████ ██ ███ ██████? Weiter lesen …

Söder fordert Rücknahme des EU-Verbrenner-Verbots

Zwei Monate vor der Europawahl verschärft CSU-Chef Markus Söder seinen Ton gegenüber Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich und wirft ihr eine Fehlentscheidung vor. "Das Verbrenner-Aus für 2035 ist falsch und muss deshalb zurückgenommen werden", sagte Söder der "Bild am Sonntag". Die ganze Welt fahre "gerne unsere Autos", nur Europa drücke auf die Bremse. Weiter lesen …

Airbus Defence widerspricht Kanzler: Eurofighter kann Taurus tragen

Michael Schöllhorn, Chef des Rüstungsunternehmens Airbus Defence and Space, widerspricht der Darstellung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), wonach für einen Einsatz deutscher Taurus-Marschflugkörper in der Ukraine Bundeswehrsoldaten nötig seien. "Gäbe es den Willen für eine Lieferung, würde man technologische Lösungen finden, um den Taurus ohne deutsche Beteiligung in der Ukraine einzusetzen", sagte Schöllhorn dem "Spiegel". Weiter lesen …

Huber kündigt Sondereinheiten für Kontrollen von Cannabis-Clubs an

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat eine strenge Überwachung der Cannabis-Regeln in Bayern angekündigt. "Bayern wird keine Kiffer-Hochburg, das Landesamt für Gesundheit wird eine Sondereinheit bilden, die die Cannabis-Clubs kontrolliert", sagte Huber der "Rheinischen Post". "Auch unsere Polizeikräfte sind sensibilisiert, die Regeln strikt zu überwachen und konsequent durchzugreifen", ergänzte er. "Wer sich in Bayern nicht an die Regeln hält, wird hart und strikt bestraft." Weiter lesen …

Atommüll-Lasten: Kommunen mit Zwischenlagern fordern Entschädigung

Mit Blick auf die Verzögerung bei der Suche nach einem Endlager für Atommüll in Deutschland fordern die Kommunen, in denen sich Zwischenlager für radioaktive Abfälle befinden, finanzielle Entschädigung vom Bund. "Die Gemeinden Gorleben und Ahaus haben als Standorte von Zwischenlagern Entschädigungen bekommen - warum werden die anderen Kommunen anders behandelt?", sagte Josef Klaus, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Standortgemeinden kerntechnischer Anlagen in Deutschland (Asketa), der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Ständig müde? Dahinter kann ein Mangel an Verdauungsenzymen stecken

Die Zeit der Frühjahrsmüdigkeit ist längst vorbei und dennoch halten Müdigkeit und Erschöpfung an; Job, Sport und andere Freizeitaktivitäten werden zur unüberwindbaren Hürde. 60 Prozent der Deutschen klagen über mehrfach wöchentlich auftretende Müdigkeit und Konzentrationsschwächen, 18 Prozent sogar über tägliche. Eine über Monate hinweg bestehende Müdigkeit und permanentes Schlafbedürfnis haben häufig andere Ursachen als nur Schlafmangel oder Schlafstörungen. Sie können auch durch Medikamente oder Erkrankungen wie Herzinsuffizienz und Diabetes mellitus ausgelöst werden, die vom Arzt abgeklärt werden sollten. Weiter lesen …

Ampel stellt Status Georgiens als sicheres Herkunftsland infrage

Die Ampel stellt wegen der Auseinandersetzungen um das umstrittene "Agentengesetz" in Georgien den Status des Landes als "sicheres Herkunftsland" infrage. "Die deutsche Bundesregierung beobachtet genau die Entwicklung der politischen Lage und des demokratischen Systems und überprüft, ob die Voraussetzungen weiterhin vorliegen", sagte Helge Lindh, zuständiger Berichterstatter der SPD-Fraktion im Innenausschuss, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Volkswagen wurde jahrelang von Hackern bespitzelt

Hacker, die mutmaßlich aus China stammten, spionierten Volkswagen jahrelang aus. Das zeigen mehr als 40 interne Dokumente, über die der "Spiegel" berichtet. Anhand der Papiere lässt sich ein groß angelegter, bislang unbekannter Cyberangriff auf Volkswagen rekonstruieren. Das offensichtliche Ziel: Know-how aus dem damals größten= Autokonzern der westlichen Welt. Weiter lesen …

Deutsch-Iranische Handelskammer warnt vor neuen Iran-Sanktionen

Die Deutsch-Iranische Handelskammer mit Sitz in Hamburg warnt vor schärferen Sanktionen gegen den Iran. "Wir wenden uns deutlich gegen weitere Sanktionsmaßnahmen im Handel mit Iran", sagte das geschäftsführende Vorstandsmitglied Michael Tockuss den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die seit 2006 bestehenden Sanktionen würden bereits alle kritischen Waren und Produkte umfassen. Weiter lesen …

TÜV SÜD-Tipps für den optimalen Durchblick

Der Frühjahrsputz steht an, doch Fensterputzen gehört dabei für viele nicht unbedingt zur Lieblingsbeschäftigung. Der Grund sind lästige Schlieren auf den Scheiben und schmutziges Wasser, das auf den Boden tropft. Doch Akku-Fenstersauger schaffen Abhilfe. Dank ihrer starken Saugleistung reinigen die flexiblen Geräte glatte Oberflächen wie Glas, Spiegel oder Fliesen streifenfrei, fangen herabfließendes Schmutzwasser sofort auf und erleichtern die Reinigung so erheblich. Was es beim Kauf zu beachten gibt, weiß TÜV SÜD-Produktexperte Julian Kroeber. Weiter lesen …

Immobilien-Kompass zeigt wieder Preisanstieg am Wohnmarkt

Der große Preisrückgang am Immobilienmarkt scheint vorbei zu sein. "Der Markt hat eine Phase der Bodenbildung erreicht", sagte Immobilienökonom Michael Voigtländer vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) dem Wirtschaftsmagazin Capital. Im letzten Jahr sanken die Preise noch auf breiter Front, weil sich die Käufer in einer "Schockstarre" befanden, so Voigtländer. Weiter lesen …

Bundesregierung genehmigte Ausfuhr von Dual-Use-Gütern in den Iran

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren weiter Ausfuhren sogenannter Dual-Use-Güter in den Iran genehmigt - also von Produkten, die sich sowohl zivil als auch militärisch verwenden lassen. Das zeigen Listen des Bundeswirtschaftsministeriums, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Noch 2021 betrug demnach der Gesamtwert dieser Ausfuhren 140 Millionen Euro, damals ein deutlicher Anstieg gegenüber dem Vorjahr. Weiter lesen …

Staatsministerin will mehr Spionageabwehr in Auslandsvertretungen

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann (Grüne), hält eine verbesserte Spionageabwehr gegenüber Russland nicht nur in Deutschland, sondern auch an diplomatischen Auslandsvertretungen wie im Baltikum für notwendig. Nach einem Besuch in Litauen und der Festnahme von zwei deutsch-russischen Spionen in Bayreuth sagte Lührmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland": Weiter lesen …

Geywitz sieht in Baubranche Anzeichen der Erholung

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht erste Anzeichen einer Erholung in der krisengeplagten Bau- und Immobilienbranche. "Ich will die Krise nicht kleinreden", sagte Geywitz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf den Rückgang der Baugenehmigungen. Allerdings gebe es noch einen Auftragsberg, der zeige, dass in Zukunft noch viel gebaut werde. Weiter lesen …

Fregatte "Hessen" beendet Einsatz im Roten Meer

Die Luftverteidigungsfregatte "Hessen" hat am Samstagmorgen ihren Einsatz im Roten Meer beendet. Mit Verlassen des Einsatzgebiets endete die Beteiligung an Eunavfor Aspides, wie die Bundeswehr mitteilte. Vom 23. Februar bis zum 19. April 2024 hatten die rund 240 Besatzungsangehörige versucht, zur Sicherheit des Seeverkehrs im südlichen Roten Meer und Bab al-Mandab beizutragen. Weiter lesen …

Videoaufnahmen sollen Übergabe von Paketen an Bystron zeigen

Neue Indizien belasten offenbar den AfD-Politiker Petr Bystron. Einem "Spiegel"-Bericht zufolge verfügt der tschechische Inlandsnachrichtendienst (BIS) über Videoaufnahmen, auf denen der Bundestagsabgeordnete kleine Pakete bekommt. In den Auswertungspapieren zu den Aufnahmen soll jeweils von einem "unidentifizierbaren Gegenstand" die Rede sein. Zusätzliche Audioaufnahmen sollen nahelegen, dass in den Paketen Geld war. Weiter lesen …

Merz erteilt weiteren Sondervermögen Absage

CDU-Chef Friedrich Merz hat Rufen nach einem Sondervermögen eine klare Absage erteilt. "Wir gehen diesen Weg in die zunehmende Verschuldung unter Verzicht auf jede Veränderung und jede Reform in jedem anderen Bereich nicht mit, um das mal sehr klar hier zu sagen", erklärte er bei einer Podiumsdiskussion auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel, die von ntv übertragen wurde. Weiter lesen …

Landkreise wollen keine Flüchtlinge aus der Ukraine mehr aufnehmen

Die Landkreise wollen keine Flüchtlinge aus der Ukraine mehr aufnehmen. "Wir stellen bei aller wichtigen Solidarität mit der Ukraine die Frage, ob so viele Menschen aus dem von Russland angegriffenen Land zu uns kommen müssen", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT), Reinhard Sager, im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Allein Baden-Württemberg beherberge doppelt so viele ukrainische Geflüchtete wie ganz Frankreich, sagte Sager. Weiter lesen …

Kubicki beklagt sinkendes Bildungsniveau

Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki (FDP) hat ein sinkendes Bildungsniveau in Deutschland beklagt. "Unser Bildungsniveau sinkt in einem dramatischen Ausmaß, das kaum noch zu beschreiben ist", sagte Kubicki am Freitagabend auf dem Ludwig-Erhard Gipfel bei einer von ntv übertragenen Diskussion. Weiter lesen …

Landkreistagspräsident Sager widerspricht Innenministerin Faeser: "Keine Trendwende bei Flüchtlingszahlen absehbar"

Deutschlands Landkreise haben trotz zuletzt rückläufiger Asylbewerberzahlen und dem EU-Beschluss zu Flüchtlingslagern an den Außengrenzen vor einer Verschärfung der Migrationskrise gewarnt. "Nennenswert sind die Zahlen nicht gesunken, eine echte Trendwende ist nicht absehbar. Außerdem gehen im Winter die Zahlen immer zurück", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT), Reinhard Sager, im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Und etliche Landkreise und Gemeinden sind mit der regulären und irregulären Migration überfordert. Die Integration all der Menschen ist nicht mehr möglich. Die Probleme werden immer größer." Weiter lesen …

Landkreise fordern schnelle Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber

Nach dem Bundestagsbeschluss zur Bezahlkarte für Asylbewerber haben Deutschlands Landkreise eine schnellstmögliche Einführung gefordert. "Für die Landkreise ist die Geldkarte ein wichtiger Beitrag. Sie muss jetzt in den kommenden Monaten bundesweit und einheitlich eingeführt werden, damit dieses wichtige Signal nicht verpufft", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT), Reinhard Sager, im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wenn die Umsetzung bis Ende des Jahres dauert, wäre das viel zu lange." Weiter lesen …

Wohnkosten verschlingen wachsenden Teil des Einkommens: Wagenknecht fordert Mietendeckel

Haushalte in Deutschland müssen einen wachsenden Teil ihres Einkommens für das Wohnen aufwenden. Im vergangenen Jahr lag der Anteil im Durchschnitt bei 25,7 Prozent - das waren 4,2 Prozentpunkte mehr als 2020. Das geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor, die die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht ausgewertet hat und die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegen. Damit liegt der Wohnkostenanteil so hoch wie seit dem Vor-Corona-Jahr 2019 nicht mehr (25,9 Prozent). Weiter lesen …

Eishockey: Trainer Aubin kontert Bremerhaven nach 5:3 im 2. Finale: "Das war gut, wir können es noch besser"

Haben es die Pinguins mit dem Feiern nach dem 4:2 im 1. Finale doch etwas übertrieben? Die Eisbären Berlin gleichen in der Finalserie jedenfalls aus, gewinnen Spiel 2 mit 5:3 gegen Bremerhaven. In einem hochklassigen Spiel setzen sich die Berliner durch und sorgen damit für ein Spiel 5 um die Deutsche Meisterschaft. Ein kleiner Wermutstropfen für die Eisbären: Marcel Noebels musste nach einem Zweikampf das Eis verlassen und humpelte in die Kabine. Weiter lesen …

"nd.DieWoche": Zurück zur Normalität - Kommentar zum israelisch-iranischen Konflikt

Die israelische Regierung hat nicht lange gewartet mit einem Gegenschlag. Das könnte sich als Vorteil erweisen für die weiteren Entwicklungen, zumal kein Schaden entstanden sein soll - wenn beide Parteien die Ruhe bewahren. Israel hat bewiesen, dass es das weit entfernte Staatsgebiet des Iran aus der Luft angreifen kann; der Iran hat die Attacke abgewehrt. Damit könnten sich beide zufriedengeben und zum verdeckten Krieg zurückkehren, den sie sich seit Jahren liefern: Mit Iran verbündete Milizen im Libanon, Syrien oder Irak feuern Raketen auf Israel; die Israelis töten ungesetzlich iranische Militärs oder Nuklearforscher. Erste iranische Reaktionen deuten an, dass man den Vorfall schnell vergessen machen will, um nicht reagieren zu müssen. Weiter lesen …

Frieden ist eine Entscheidung

Der folgende Standpunkt wurde von A.S. Mackintosh geschrieben: "Heute ist ein besonderer Tag. Vor genau neun Jahren, am 18.4.2015 erschien auf dem Portal KenFM ein Interview mit Martin Winiecki und Juliane Eckmann aus dem Friedensforschungsprojekt Tamera. Es war ein Gespräch, das mein Leben verändern sollte. Unzählige andere Gespräche veröffentlichte Kayvan Soufi-Siavash, damals noch unter dem Pseudonym Ken Jebsen, auf seinem selbst gegründeten und komplett crowdfinanzierten Portal, und alle hatten eines gemeinsam: Sie eröffneten mir und unzähligen anderen Menschen Blickwinkel auf die Welt, die in den öffentlich-rechtlichen sowie den Konzernmedien zusehends weniger stattfanden bzw. komplett ausgeblendet wurden." Weiter lesen …

Iranische Atomanlagen im Visier zionistischer Kriegstreiber

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "Der tödliche Angriff Israels auf die iranische Botschaft in Damaskus und deren teilweise Zerstörung war nach geltendem Völkerrecht eine Kriegserklärung. Zugleich war der Angriff ein grober Bruch der Internationale Konvention zum Schutz der diplomatischen Vertretungen. Und nicht zuletzt war es ein Akt des internationalen Terrorismus, verübt durch den Schurken- und Apartheid-Staat Israel." Weiter lesen …

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